 |
|
|
|
31. März 2005 Heute der Dauerbrenner der Saison - in “schweren Zeiten”
Der Fischer-Skandal
Auszug aus der ersten Meldung der DLF-Nachrichten um 6:00:
- “Fischer sagte ... er habe ein Interesse daran, so schnell wie möglich vor dem Gremium auszusagen.
- Wenn der Ausschuss ihn vorlade, komme er.
- Der Grünen-Politiker räumte im Zusammenhang mit der umstrittenen Visa-Vergabe-Praxis erneut Fehler ein. Er hätte in den Jahren 2000 bis
2002 entschiedener eingreifen müssen ... “.
Zu 1:
sagt er - ohne Risiko, denn die Grünrote Mehrheit verhinderte bis zum 31. März den Auftritt unverhohlen; heute mit dem Trick die Zeugenliste abzuschließen. So wüsste Fischer, wer “danach” was sagen kann
...
Zu 2: Obendrein arrogant. Nassforsch. Fischer hat zu “kommen”.
Zu 3: Fehler? Handeln mit Vorsatz wider besseres Wissen. “Ent- schiedener eingreifen” ist
daher die Frechheit in Reinkultur. Fazit: wer so trickst, hat echte Probleme. WW heute per PM dem Sinne nach: “Schröder hat Fischer längst entmachtet”. Deswegen auch durfte Fischer am 17.03 nicht reden; im Fernsehen sah man nur seinen Oberarm; ein Rednerpult für unser oberstes Schnauzomobil war erst gar nicht aufgestellt worden.
Da gibt es noch die NAZI-Geschichte im AA. In aller Kürze. NAZIS, auch verkappte, zu stellen
ist sicher eine ehrenhafte Betätigung. Es müssen jene, die die Hoffnungen von 1871 definitiv so monströs zerstörten sehr wohl zur Rechenschaft gezogen werden. Ist Fischer als NAZI-Jäger glaubwürdig? Nein, u. offenbar schädlich. Würde, an- gesichts seines persönlichen Vorlebens, Fischer nämlich nicht zu Fall gebracht, bekommen wir weiteren Zulauf zu Rechtsextremen, die dem System Einäugigkeit, ungerechte Parteilichkeit u.ä. Blödsinn
vor- werfen. Also: die Vorstellung, dass Fischer der NAZI-Jäger entkommt, ist angesichts des vielen Wassers auf die Mühlen der Rechtsextre- men schlicht beklemmend.
”Kanzler, haben Sie das noch immer nicht begriffen?” Oder will der Kanzler das nicht begreifen? .
|
|
|
|
|
31. März 2005 Weiter-weiter-weiter. Das LT ansonsten: Ohne Kommentare:
Rainer Brüderle: "
Spätestens nach den heutigen Ar- beitsmarktzahlen ist die außerparlamentarische Ver- trauensfrage über den 5-Millionen-Kanzler eindeutig beantwortet.
Die Lage bleibt düster, die Menschen müssen sich nach Schröders und Clements vollmundigen Versprechungen verschaukelt fühlen. Deutschland braucht jetzt einen wirtschaftspolitischen Neuanfang, damit Vertrauen zurückkehrt.
Erst war für Grün-Rot die böse Weltkonjunktur schuld, dann die ge- meine Statistik und jetzt
wahrscheinlich der ach so harte Winter. Die Verantwortung für die erschreckend hohe Massenarbeitslosigkeit liegt aber bei dieser Bundesregierung und ihrer falschen Politik. Grün-Rot muß endlich einsehen,
daß Arbeitsplätze nicht durch staatliche Um- verteilung und Zeigefinger-Ermahnungen, sondern nur in den Betrieben vor Ort geschaffen werden.
Dieses Bekenntnis fehlt der halbherzigen Agenda 2010. Die Unter- nehmer wissen genau, daß die Agenda 2010 nicht aus
Einsicht, son- dern nur auf dem Sand des grün-roten Fraktionszwangs errichtet wor- den ist. Erst wenn die grün-roten Berufsblockierer mit ihren Bürger- versicherungen, Mindestlöhnen
und Tarifmonopolen endlich in den Ruhestand treten, ist der Weg für neue Arbeitsplätze frei.
Je mutiger wir Steuern senken, das Arbeitsrecht flexibilisieren und die Bürokratie abbauen, desto schneller können wir diesen Weg dann auch gehen."
|
|
|
|
|
31. März 2005 Bulmahn heute morgen beim DLF. Deswegen das LT:
Forschung ist keine originäre Aufgabe der Staatsverwaltung
Was
Sozialisten sich dabei so denken: Wir sagen was geforscht wird, weil wir (politisch? Aha) besser wissen, was die “gesellschaftlichen Bedürfnisse” sind - und ob die Privaten auf “freigegebenen”
Feldern (Gentechnik?) noch ein bisschen herumforschen wollen ist dann deren Sache. Etwas ganz anderes ist es, wenn Technologien nur mit so hohem Aufwand und/oder finanziellen Risiken zu entwickeln sind,
dass privates Interesse unterbleibt: Beispiele: (Selbstverständlich) KKW, Transrapid, früher Elektronik, Wasserstofffusion, vielleicht noch weitere. Über Hochschulen gibt es ohnehin “genügend” politische
Einflussnahme. Ob dabei Freiheit der Forschung schon bisher unantastbar war, ist wohl zu bezweifeln. Zumindest die dezentrale Organisation der Hochschullandschaft läuft der sozialistischen und
obrigkeitsstaatlichen, d.h., politischen Steuerung entgegen. Und was ist, wenn die Besserwissenden sich irren? Werden wir dann wie im Fall Fischer damit abgespeist, dass der zuständige Minister
kräftiger hätte “eingreifen” müssen? Nein, danke.
|
|
|
|
|
30. März 2005
Fischer-Skandal. Er drückt sich auszusagen ...
|
|
|
|
|
30. März 2005 Zum Urteil des EUGM betreffend Enteignung durch die SMAD
Nachgetreten - Sozialneid geschürt
Enteignungen 1945-49 werden
durch Zahlungen zum Verkehrswert nicht entschädigt. Eine entsprechende Zusage war Voraussetzung für die Sowjetische Zustimmung zur Wiedervereinigung. Dass die Bun- desregierung das Urteil begrüßt, ist
mieses Nachtreten. Aber die Ge- legenheit einen auf Sozialneid zu zelebrieren, wollten sich unsere ful- minanten Sozialisten, Oberspalter der Nation, dann doch nicht entge- hen lassen. Schweigen wäre
besser gewesen. .
|
|
|
|
|
30. März 2005 Waffenexport nach China
Welchen Tiger reitet der Kanzler?
Schaumamama, was die Gruüehnen dazu befinden ...
|
|
|
|
|
30. März 2005
Die Beschwörungsformeln des Kanzler-Kohlelos
(das Thema wird wg. anderer Prioritäten noch zurückgestellt)
|
|
|
|
|
30. März 2005 Feinstaub? Iswas, Besserwisser?
Grünrot schnarcht - wenn es in den Kram passt - und so wie so
Horst Friedrich stellt die Sache klar. PM lesen.
|
|
|
|
|
30. März 2005 Von Otto von Habsburg abgekupfert?
Diplomatie und Humor bei den Liberalen
Der Kaiser-Enkel befragt, ob es stimme, dass er anlässlich eines Be- suches von Schloss Schonbrunn Eintritt zahlen musste: “Das wurde geschrieben, aber ich erinnere es
nicht”
WW im freundlichen Interview von der Stuttgarter Zeitung befragt, wo- rauf die Sache mit den Schwermatrosen zurückzuführen sei: “... daß Edmund Stoiber jemals für die FDP
stimmen könnte, halte ich für ausgeschlossen”.
|
|
|
|
|
30. März 2005 Auch Schily quatscht nicht nur, aber sehr viel
445 Behörden hat das Land ...
Berichtet von DIE WELT über die
Antwort einer großen Anfrage des Abgeordneten Volker Wissing (FDP). Das ist fair berichtet. Na? Da-
ckeljournalisten aller Länder vereinigt Euch!
|
|
|
|
|
29./30. März 2005 Ist der Ruf erst ruiniert ...
Mieser Stil: FAZ,
Frankfurter Allgemeine (Plätze),
das konservative Wurschtblatt der Saison. Kluger Kopf ganz hohl?
kommt gestern per Newsletter erneut mit ihren antiliberalen Reflexen. Typisch konservativ, unfähig zur aufgeklärten Auseinandersetzung mit Argumenten. Seit Ostersonnabend täglich erneut aufgegossen die Aussagen von Jörg-Uwe Hahn, prominent, ordentlicher Mann,
künftig vermutlich Landesvorsitzender der FDP in Hessen - aber eben auch nur einer unter ca. 67.000 Mitgliedern der FDP. Klingelt es, FAZ?
Deutschland
ist schon zum Haareausraufen: Da hat die CDU/CSU führend 16 Jahre regiert (kein Schwanz durfte mit dem Hund wedeln), als Krönung ihrer Leistungen uns eine lupenreine sozialistische Mehr- heit im Parlament aller Deutschen beschert und es kommt der Doyen der deutschen Presse 4 Tage hintereinander mit dem billigsten Poli- tiktratsch daher, den man sich nur vorstellen kann. Haben die Leute “vom klugen Kopf” (s.o.) ihrer Leserschaft nichts Besseres zu bieten als die FDP mit eingewebt und falschen Aussagen schlecht zu ma- chen um (a) entweder unsere Abendlandretter zu positionieren od. (b) bei unseren Grünroten um großformatige Anzeigen zu buhlen?
Zwar hat sich die FAZ am Wochenende offenkundig redlich abgera- ckert die
“Erklärung zur Verantwortung für Deutschland”
von Wolfgang Gerhardt zu referieren, ist aber dazu nicht in der Lage - zu wichtige Themen blieben unerwähnt. Eine Redaktion, die nicht einmal das kann, strapaziert das Wort “seriös” mit ihrer Feder - rein juristisch betrachtet zulässig; Meinungsfreiheit, immerhin ein hohes Gut. Aber die sichere Distanz zur Idiotenfreiheit sollte in Deutschland schon ge- wahrt bleiben - besonders doch nach 1998. Neidgesellschaft lässt grüßen u. denkt an unsere Dichter und Denker - vor 1850, lange her.
Gerhard Schröder klagt schon mal über die Schlechtmacher schlech- ter Lage. Es sollte in der
Tat nicht übertrieben werden. Schaut man sich in Europa, Lateinamerika oder USA die gute Presse an, dann ist das Verhalten der FAZ-Redaktion durchaus beispiellos. Tolle Visiten- karte für Deutschland.
Aber das ist eben das deutsche Übel, das uns seinerzeit etwa “1968”
beschert hat: “Vorne hui, hinten pfui”
bzw. pharisäerhaft und/oder erhaben die Perfektion mimen und obendrein beanspruchen, aber keine ausreichende intellektuelle Kapazität, etwa zu begreifen, was Liberale 2005 für später bewegt, liberales Ziel sein muss, also prozesspolitisch zu tun ist. Aber Macht inhaltsleer ausü- ben, Positionen “besetzen”, beim Mittelstand mit der Drohung des Abendlandunterganges um Spenden zu betteln, das alles soll seriös sein. Soll in Deutschland der verfilzt-leistungsfeindliche Obrig- keitsstaat, samt tanzenden Kongress, die Urstände abfeiern? Sozia- listen in “dieser Gesellschaft” veranstalten bei solch erotisierender Perspektive den Freudentanz.
Ja, es ist vielfache Realität der deutschen Gesellschaft: Einfordern bei anderen. Aber selbst?
Helmut Kohl bemerkte manchmal: Dazu fällt mir gar nichts mehr ein. Dem Liberalen Tagebuch
in diesem Fall doch: Beispielsweise die grünen Oberlehrer, die Stahlhelmfraktion der CDU/CSU oder die Sozialpolitik nach Kassenlage
der SPD.
Prösterchen Jungs, “modernisiert” nur weiter so ...
|
|
|
|
|
29. März 2005
SPD tut sich schwer mit Ökonomie für Kleinerna
Da besorgen Gewerkschaften, die für die SPD die Musik bestellen, in jahrelanger Erpressungsarbeit
(Arbeitsmarkt-Monopolist mit Streik- recht) steigende Löhne. Gegönnt. Leider: Erstens kommt es anders zweitens als man denkt ... obwohl schon Onkel Karl “wusste”: Jeder Cent mehr Lohn ist der gleiche Cent weniger Gewinn
. Letzten Endes verschwindet bei zu geringen Renditeerwartungen das scheue Kapital unter der Matratze od. im Ausland. Mag sein, dass der Traum jedes
Krypto- und jedes Neosozialisten dadurch wahr wird. Auch der Traum der verbliebenen 7,0 Mio Gewerkschafter? Während - vor der definitiven Verelendung - jene für die der höhere Lohn erkämpft wurde, die induzierte Arbeitslosigkeit aus den von ihnen erwirtschafteten “Lohnkosten” finanzieren müssen, obliegt es ihnen en passant die Arbeit der nunmehr Arbeitslosen mit zu erledigen - um am Ende doch radikaler Sanierung zum Opfer zu fallen?
Derweil verkündet unser allerwertester OMM nach der Besprechung des Europarates vorige Woche “Deutschland habe viele seiner Ziele
... durchsetzen
können ... er sei optimistisch, dass eine sinnvolle Ba- lance zwischen offenen Märkten u. sozialer Sensibilität gefunden wer- de” (DLF-Nachrichten, 24. März, 0:00 - 6:00) Zuvor (DLF-Nachrichten, 23.
März, 23:00) erklärte Chirac, “er werde nicht akzeptieren, dass Firmen ihre Leistungen EU-weit nach Vorschriften der Heimatländer anbieten dürften” Tolles sozialistisch-konservatives Gespann. So also
müssen wir uns Schröders “sinnvolle Balance” vorstellen? Klartext: In Deutschland und Frankreich, darf niemand bestimmte Arbeiten “unter Tarif” ausführen. Es mag ja lieb sein, den gemeinen Lohnempfänger
vom Ungemach kapitalistischer Ausbeutung
schützen zu wollen. Ob aber eine Arbeit in Deutschland zu polnischen Spitzenlöhnen als Ausbeutung zu werten ist? Haben Sozialisten der SPD und Konserva- tive der CDU/CSU keine andere intellektuellen Fähigkeiten als die, die Aussperrung polnischer Lohndumper den Extremisten von PDS, NPD und Anderen entgegen zu setzen?
Ist das die Seriosität, die Quenett bei Westerwelle offenbar vermisst?
Kann es seriös sein, die Deutschen systematisch im Glauben zu las- sen, dass weiterhin zum Schornstein heraus
konsumiert werden darf, statt mehr zu arbeiten und
mehr zu investieren? Klar ist: Sozialisten und Konservative mit negativer bzw. ineffektiver Haltung zu Menschen- recht, Freiheit und Markt können nur Widersprüche zwischen “offenen Märkten” und “sozialer Sensibilität” sehen: Wir machen einen auf Ver- schuldung u. die Bürger sollen mehr Geld “bekommen” als sie erwirt- schaften. Seriös die Verbrüderung von
sozialen Sensibelchen und Abendlandrettern? Und das Ganze “durchgesetzt” gegen Europa.
Fazit: Über Europa quatschen ist also seriös, den prozesspoliti- schen Hasen zu machen auch. Schwermatrosen an der Arbeit.
|
|
|
|
|
29. März 2005
SPD will Bundeskompetenzen für Bildung
Wäre es nicht besser,
sie würden die dem Bund seit 1949 übertrage- nen Hausaufgaben erledigen? Sind Außenpolitik, Entwicklungshilfe, Wirtschaft, Umweltschutz, Gesundheit nicht genügend Themen? Also gut: Was hat Grünrot
bezüglich Arbeit, Steuern, Verkehr, Forschung, Technologie, Europapolitik, Verbraucherschutz, Rentenversicherung, oder Verteidigung nicht nur auf den Weg gebracht, sondern den Bür- gern als “erledigt”
gemeldet? Überall die Nase reinstecken, nichts richtig machen aber (mit)quatschen - ist das die dolle Agenda? Nein, danke. Der Bund bekommt Null Kompetenzen zu Bildung. Die Euro- päische Koordination
kann jeder Landesminister für alle genauso gut, bzw. besser als etwa Bulmahn wahrnehmen.
|
|
|
|
|
27. März 2005 Lebensweisheiten
“... und halte Dir Deinen Abgeordneten ...”
denn solltest Du mal eine Staatsgefälligkeit benötigen ...
Als Fischer seine Mitarbeiter in Kiew besuchte, muss ihm das Herz gelacht haben: Auch so mancher Abgeordnete der Opposition im Bundestag scheint keine Lehren
aus der Visa-Affäre gezogen zu haben. Eine Beschwerde, die die Beamten in Kiew ihrem Minister mit gaben, galt explizit den Volksvertretern. Noch im- mer würden viele Abgeordnete sogenannte
"Liebesvisa", also Gefälligkeitsvisa für Freunde und Bekannte anfordern. Ein Vis- umbeamter: "Die rufen direkt bei uns an und werden schnell unfreundlich, wenn nicht alles schnell nach
Wunsch geht." (Letzter Absatz von “Kanzleramt wirft Visa-Akten in Reißwolf” WELT am Sonntag, 27. März 2005)
Nicht in Ordnung, Freunde,
denn “so” ist der Art 38 GG bestimmt nicht gemeint. Wie kommt es zu solchem Fehlverhalten? Fehlende Qualifikation des Abgeordneten. Es hilft alles nichts:
Bessere Bezahlung zum Schutz von Hunderten
prima Typen dadurch, dass Hunderte andere aussortiert werden.
|
|
|
|
|
27. März 2005 Gestern, FDP-NRW, Bezirksverband-Köln, KV-Köln. Zum 22.05.05
OV-Rodenkirchen, Wahlkampagne “Straße” eröffnet
Köln, 26.03.05,
FDP-Info&Eierstand in Zollstock, Brühlerstraße Ecke Gürtel, ein Erfolg. Großes Gesprächsinteresse der Bürger. Überra- schung: Keine Fragen nach Wahlprogramm - wir waren munitioniert: Themen “Die
Politiker”, die Lage, Hartz IV,. NRW-Schulsystem? Ver- gessen Sie das. Schröder? Redet. VISA? Fischer selbstverständlich
(!, was glauben Sie) politisch abschießen.
|
|
|
|
|
27. März 2005 Ist das Prinzip der sowi Unbestimmtheit ertragbar?
Neu im Liberalen Tagebuch: Rationalität und Psyche
|
|
|
|
|
26. März 2005 Aus einem Leserbrief an den KStA
“... Es geht längst nicht mehr da- rum, den Menschen zu helfen ...”
Dies in Zusammenhang mit pauschaler Politiker-Kritik anlässlich des Ausstieges der Grünen aus der Koalition mit Heide Simonis. Das LT: So ist eben der Webfehler im zeitgenössischem Denken. Die Po- litik, Dein Freund und Helfer - ich ballermanne. Viel Schuld tragen un- sere Volksparteien-Politiker, weil sie im Wettbewerb, das unvermeid- liche inhärent-strukturelle Defizit jedweder Demokratie nicht beher- zigen: Sie überbieten sich mit Versprechungen, handeln damit poli- tisch-korrupt und der Zustand unserer Gesellschaft
: Soziale Dege- neration. Oder glaubt jemand Schröders soziale Sensibilität würde nicht als Gratis-Kohle interpretiert? Zusätzlicher negativer Nebenef- fekt: Viele wetteifern um staatliche Kohle, statt in die Hände zu spucken, um das Sozialprodukt zu verbessern, Armut zu überwinden und den bösen Sozialisten Steuer-Kohle in die Kassen zu
spülen ... aber darauf kommen Neosozialisten “in dieser Gesellschaft” nicht.
Richtig ist: Jeder helfe sich gefälligst selber - ausgenommen, selbst- verständlich jene, die objektiv nicht können. In
diesem Fall greift das Subjektprinzip . Was tun die Vopas, um Menschen in die Lage zu versetzen geistig und ökonomisch auf eigenen Füßen zu stehen? Organisieren sie das Referendum zur EU-Verfassung? Ach so, sie studieren lieber die VISA-Akten. Die Schlagzeile wird umformuliert:
“Politik” befasst sich zu viel (u.a.
Nebenberufe!) mit sich selber.
|
|
|
|
|
25. März 2005 Die politische Woche ex Brüssel
Liberale: Ohren anlegen.
Horrendes Staatsdefizit in den
USA. Zinsen steigen zum zweiten Mal dieses Jahr. In Europa
Stabilitätspakt zerstört, EURO-Kurs sofort ge- fallen; Geldentwertung findet schon jetzt statt. Ferner: 100% Aussper- rung der Europäer, die es billiger machen. Gibt es Ansätze im Rah- men der Ersatz-Lissabon-Strategie, die Aussperrung zu überwinden?
Schröder hat Recht: Alle Konservativen in Europa haben den o.a. Maßnahmen zugestimmt.
Insgeheim auch unsere
am 17. März, 16:00 - 19:00 Uhr? Es haben Politiker der deutschen Konservativen (CDU/CSU) der zweiten Reihe (Meister, Austermann, Pöttering, Glos, Schäuble, Stoiber lau in DIE WELT, Merkel schwieg) zwar schwach protestiert aber keine/r hat das empörende “Konsum auf Pump” zu Lasten der Jugend angeprangert. War das mehr als eine Pflichtübung in der Opposition? Liberale: Ohren anlegen:
Gibt es Grund zur Annahme, dass regierende Konservative in D’land Verschuldungsrate u. Verschuldung zurückfahren werden?
“Unzumutbar für die Wähler, Sie Hund wackelnder Schwanz”, das Totschlagargument, vom
Dienst noch nie vernommen? Das liebe liberale Politik-Michel, ist die Ausgangslage: Wollen wir in den Regen oder unter die Traufe? Hinzu kommt, dass die SPD die Verschuldung weiter in die Höhe treibt -
verbrannte Erde nennt man das schon mal. Die steigenden Zinsen ex USA sind die Gratis-Zugabe. Was ist wich- tiger? Das Abendland zu retten od. neben Verschuldung u. Verschul- dungsrate auch die Steuern
zu erhöhen? Als Politikwechsel lässt sich das durchaus bezeichnen.
Ob die CDU/CSU sich mit “mehr arbeiten” meldet? Nein, weil die Wähler das gar nicht goutieren? Eben. Liberale müssen wachsen.
|
|
|
|
|
24. März 2005 Der Gipfel der Verkommenheit?
Über die Soziologie im Klassenzimmer
Noch in jeder Gruppe von Familie und Freundeskreis, über Klassen- zimmer, Betrieb, Partei, Parlament bis hin zur Völkergemeinschaft gibt es jene Teilgruppe, die “den Laden”
schmeißt. Bezeichnen wir dies der Einfachheit halber als eine Kategorie aus der Logik der Natur. und gehen wir davon aus, dass diese Erscheinung gegen jeden Ver- such der Kontrolle durch Normen resistent
ist. Gruß von der sozial- wissenschaftlichen
Unbestimmtheit.
In Europa spielen diese Rolle Frankreich und Deutschland. Zum Woh- le der europäischen
Allgemeinheit? Die möchte Gültigkeit der Ver- tragsbedingungen bei Eintritt, die möchte von den Großen nicht über- fahren werden - Im Grunde das alte außenpolitische Problem im insti- tutionellen Rahmen
der moderneren Welt. Chirac und Schröder wollen Freiheit bei der staatlichen Kreditaufnahme zu Konsumzwecken, kein “Lohndumping” zu Konsumzwecken. Damit werden ihre Wähler “ruhig gestellt”. Ruhe durch
viel Nutzen mit möglichst wenig Arbeit. Schröder und SPD nennen dies, das europäische Sozialstaatsmodell. Also ins- trumentalisieren Chirac und Schröder die EU im Dienst ihrer Politik.
Mit den Worten von Gerhard Schröder (SPD): Das ist ohne Zweifel
der Gipfel der Verkommenheit.
|
|
|
|
|
23. März 2005 Handelsblatt-Autor “avc” nachhaltig anti-liberal, Seite 11
FDP: Wer führt wen?
Simpel: Alle führen alle. Das nennt man
horizontale Führung. Kritik muss nicht einhergehen mit “ich will Deine Position”. Kritik (evtl. “per Telefon mitgeteilt”) hat Kant mit Vernunft in Verbindung gebracht. Ho- rizontale Führung ist
schwieriger als Führung etwa in der obrigkeits- staatlichen Organisation. Führung per Anordnen und Androhen von Konsequenzen, d.h., Führung per Angst ist mehr als nur primitiv. Das ist sogar totalitär. Die horizontale Führung jedoch modern und kongruent mit dem
liberalen Programm. Aber solche komplexen Ideen mag “avc” nicht hegen. Hektisch gingen dem intellektuell min- derwertigen Elaborat zu Folge die
Liberalen vor. In dem Gerhardt-Pa- pier ist die in vielen Jahren erarbeitete Beschlusslage in ein Ganzes gegossen. Hektisch?
Spaßpartei? Hat Westerwelle od. ein Parteitag das jemals geäußert? Nein, das ist den Liberalen denunziatorisch angehängt worden. Das ist zwar erlaubt, aber eben
unredlich und ebenfalls intellektuell min- derwertig. Kein Wunder, dass D’land DDR seine Verträge, seine Ver- fassung bricht und die Kurve nicht kriegt. Einige wenige scheinen sich hierbei wohl zu fühlen. Die wollen weiter schnarchen, statt sich zum Wohle des Ganzen dem Wettbewerb auszusetzen. Genial: 5,2 / 9,3 Mio a’lose ... und der Kongress tanzt unverdrossen.
“avc” ist offenbar der Meinung, dass gute Arbeit des Einen, den Ande- ren demontiert. Nun, wir kennen unreife Organisationen, die solches als
Majestätsbeleidigung betrachten. Wenn die FDP sich auf nur ei- nen Spitzenmann/-frau ausrichten würde, wäre Liberale echt bekloppt. Im Gegenteil, die Liberalen benötigen fürs erste 10 Stück vom Kaliber
Westerwelle/Gerhardt. Keine Sorge 9 potenzielle Namen hat das LT längst identifiziert. An deren Entwicklung arbeiten offenkundig viele; das Weitere ist Geduld. Auch die Geduld missgünstige Kommentare zu
erdulden, die dazu führen, das angeblich die FDP nicht wahrge- nommen wird. Oder ist geplant, wenn der Dritte (steht kurz davor) sein Meisterstück liefern wird, zu versuchen, den dann Einzigen ebenfalls
zu demontieren? Die Wahrnehmung scheint im Gegenteil stärker zu sein, als es “Einigen” recht ist. Der Gipfel: Unter anderen Genscher beteilige sich an der aktuellen Demontage ... Gestern war BILD,
S. 2 lesen, dass Genscher seit vielen Wochen im Krankenhaus liegt ... Gute Besserung, Herr Genscher. Je gesünder Sie sein werden, desto besser für die Liberale Sache.
Ist möglich, kann es möglich sein, dass es Menschen in D’land gibt, die die Zustände restaurieren wollen, die Millionen wörtlich um ihre Zukunft betrogen haben? Zu greifen ist die Vermutung. Gleichwohl es zu glauben, fällt schon schwer.
CDU/CSU: Für ihre Hilfstruppen sind sie selber zuständig. Liberale in Deutschland wollen die Koalition mit Ihnen. Aber das muss sich echt rechnen. Sollte das Risiko eines schlechten Geschäftes ein bestimm- tes Maß übersteigen, lösen Sie den Aufstand aus. Dann kann Angela Merkel ihre Visionen und Edmund Stoiber seine Tüchtigkeit in die Tonne kloppen. Handeln Sie (christlich?) besser bei Zeiten.
Und an unsere führenden Liberalen - falls Sie dies lesen sollten: Las- sen Sie sich nicht beirren. Weiter-weiter-weiter. Liberale wissen:
Es geht nicht um Wünsche der Zehntausend. Es geht um die Hoffnungen der Millionen. Liberales
Deutschland. Das von morgen.
|
|
|
|
|
23. März 2005 sozialistische Perspektive nicht totzukriegen:
europäisch sozialmodelliert - und arbeitslos
Genial. Irgendwie erinnert das an den Kalauer, “der teutsche Manager entscheidet: Schnell, un-wi-der-ruf-lich und FALSCH”
|
|
|
|
|
23. März 2005 Fischer-Skandal
Die Sache mit dem Strafverfahren
Als erstes Medium in Deutschland hat das Liberale Tagebuch die Idee bereits am 18. März lanciert. Das war ein Fehler. Wenn nämlich Fischer per Strafverfahren traktiert wird, dann “darf” er die Aussage im Fischer-Untersuchungsausschuss verweigern.
|
|
|
|
|
23. März 2005
Ändern Anzeigen menschliches
Bewusstsein?
Komische Frage, deswegen werden Anzeigen etwa in Zeitungen doch veröffentlicht.
Gilt das auch für solch Schwachsinnige, wie in der FAZ vom 22.03, S. 5: “Deutschland bewegt sich. Für mehr Arbeit”? Bewegung, weil Schröder ankündigt? Total schwachsinnig ist die halbseitige
Anzeige weil,
- Schröder einmal mehr, verfassungswidrig, als erledigt kenn- zeichnet, was das Parlament aller Deutschen noch beschlie- ßen wird.
- die erwähnten Maßnahmen zwar nützlich sind, aber auf dem Arbeitsmarkt nur marginale Wirkung entfalten werden.
- “mehr Arbeit” in dem Zusammenhang zwar suggeriert, viele un- serer 5,2/9,3 Mio A’losen bekämen demnächst ihre monatliche Lohnabrechnung, aber mitnichten das
bedeutet, was einzig Deutschland von der Krise befreit: “mehr arbeiten”. Das geht nicht? Abtreten.
Die Leser vom klugen Kopf, nicht auf den Kopf gefallen, werden die
o.a. Schlüsse sicher auch ziehen. Ist also die Anzeige für die Katz?
Mitnichten, liebe Politik-Michels. Mitnichten. Da stellt Wolfgang Gerhardt in einer umfassenden Unterlage die Beschlusslage der FDP zu zahllosen Themen zusammen.
Das ist, zwar mit maximal mögli- chem negativen Drall, sogar Nachricht in der FAZ vom 22.03. Aber außerdem gibt es dazu den negativen Kommentar mit der Meinung, dadurch werde Guido Westerwelle, der mit
dem jahrelangen Sünden- register, “weiter beschädigt”. Also will die FAZ die Ein-Mann FDP, vielfach schwächer als die anzustrebende 10-Mann Großkaliber-FDP. So wollen aber auch andere. Etwa
die SPD, die über ihren SPD-Mann im Kanzleramt, die Anzeige “sponsert”. Denn wenn, so die schlaue Ü- berlegung jedes Sozialisten; die CDU/CSU den Durchmarsch macht, dann hat sie, die SPD, den
perspektivisch maximalen Nutzen. Außer- dem wissen die Sozialisten, dass mit der FDP programmatisch um vieles weniger “gut-Kirschen-essen” ist, als mit jenen, die sich um das Abendland so viel Sorgen
machen. Fazit, also doch:
Anzeigen
ändern journalistisches Bewusstsein
Selbstverständlich hat die FAZ, ein
Hochleistungsunternehmen, das Recht “sich das Bewusstsein ändern zu lassen”; schließlich wollen die vielen kompetenten Journalisten und der/die Kapitaleigner etwas zu Beißen haben. Und wenn der
Kanzler-Kohlelos unser allerwertes- ter OMM, dann für vulgäre Regierungspropaganda (wie in der 1. Hälf- te des 20. Jahrhunderts) “doch noch” Kohle hat ... bitteschön. Aber:
Runter vom hohen Ross, Freunde von der
FAZ
In Sachen Liberalismus kann die FAZ so wie so nicht mitreden - sie will CDU/CSU-Durchmarsch. Das schadet Deutschland. Der 30. Sep- tember 1998 lässt grüßen: Was kam danach? Und wer verantwortet?
Wir erkennen schließlich, schließlich: Es gab eine Menge zu bereden am 17. März 2005. Im Kanzleramt. Zwischen SPD und CDU/CSU. Lautsprecher der
Intentionen ist die FAZ. Schon seit Jahrzehnten. Ein wichtiger Grund warum Deutschland so vor die Hunde gekommen ist.
|
|
|
|
|
22. März 2005
Neue Bonmots des Kanzler-Kohlelos, OMM
zur möglichen Aussage vor den Fischer-Untersuchungsausschuss:
Ich mache das gerne.
Nee, Meister: Sie müssen das ... machen
Kurz vor Beginn des heutigen EU-Gipfels:
Ich finde, der Präsident des europäischen Ra- tes, Jean-Claude Juncker hat erstklassige Ar- beit geleistet.
Wenn einer, der als Maulheld auszog
u. landet wie ein Waschlappen mit solchen Komplimenten jongliert, dann könnte das als Beleidigung von Luxemburg verstanden werden. Liebe Miteuropäer in Luxemburg: Wir bitten um Verzeihung, der Mann hat
Probleme, daher nicht auf die Goldwaage legen (das LT würde gerne drastischer formulieren, aber es sollen Beleidigungsklagen vermieden werden)
|
|
|
|
|
22. März 2005 Auszug einer wichtigen Erklärung:
Rainer Funke: Vorfahrt für Menschenrecht. Immer.
”Es ist wichtig und
verdient jede Unterstützung, dass Kofi Annan die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen stärken will. Das weltweit wichtigste Gremium des Menschenrechtsschutzes ist in den letzten Jahren immer
mehr zu einem Basar des Menschenrechts-Ge- schachers verkommen. Annan schlägt jetzt einen viel kleineren, von der Generalversammlung direkt gewählten "Menschenrechtsrat" vor, der sogar
denselben Stellenwert erhalten soll wie der Weltsicherheits- rat. Das wäre wirklich ein bahnbrechender Schritt! Die UNO würde damit endlich dokumentieren, dass der Schutz der Menschenrechte für die UNO
wirklich genauso wichtig ist wie Sicherheitsfragen ... “
So weit die bemerkenswerte PM von Rainer Funke: Die Abgeordneten der FDP haben “alle Hände voll zu tun”, “Menschenrechte”, aber sind so
etwas wie das politische Frühstück jedes echten, d.h., ganzheitli- chen Liberalen, weil Sinn und ultimatives Ziel liberalen Handelns nur der Einzelne ist. Jeder Einzelne, selbstverständlich. Die
ausreichend Starken, so wie die zu Schwachen. Deswegen liberale Sozialpolitik nach dem Subjektprinzip. Aus Prinzip. Für den Einzelnen. Nur so entfalten sich in Freiheit die ausreichend
Starken ... auch und beson- ders zu Gunsten ... der zu Schwachen.
In vielfältigem Sinn: Ohne Brot, keine Menschenrechte
|
|
|
|
|
22. März 2005
Warum
gläubige Christen politisch besser zur FDP als zur CDU/CSU passen:
- Auf den Einzelnen kommt es an. Kein Mandatsträger einer Or- ganisation ist legitimiert, Einzelnen die
Gewissensfreiheit zu nehmen; ist Gewissensfreiheit ausgeschaltet, ist auch Freiheit ausgeschaltet. Wenn die Mitglieder einer Organisation über ih- re Mandatsträger als Vermittler meinen, aus
rationalen, organi- sations-inhärenten Gründen den Einzelnen in Bedrängnis brin- gen zu müssen, dann ist das System (Organisation), wider- sprüchlich, also unmenschlich, also nicht-liberal.
- Toleranz. Liberale, oft nichtgläubig, werden nicht antreten, dem Einzelnen seinen Glauben zu rauben. Wie kommt der
Einzelne dazu, in Gewissen oder Gefühl des je Anderen einzudringen? Im Fall eines Verstoßes gegen (1.) besteht selbstverständlich das Abwehrrecht. Es tritt doch der Gläubige positiv für seinen
Gottesglauben an. Es hat der positiv Gläubige daher niemals eine Anti-Haltung; also ist der Gläubige aus Respekt tolerant; also hat der Gläubige Anspruch auf Toleranz aus Respekt: ... den Nächsten
wie Dich selber. Fanatiker gibt es. Leider. Fana- tiker sind erstens nicht liberal, Ihr Glaube vermutlich eine Ma- rotte oder politischen Erwägungen geschuldet. Fanatismus ist ein Problem. Fanatismus
wird am wirkungsvollsten mit Nicht- Fanatismus begegnet. Das übrigens ist bezogen auf den früher tierischen Ur-Menschen gewollter Fortschritt.
- Vielfalt positiv zu bejahen ist der Elchtest der Toleranz. Innere Stärke zeigt sich erst mit der Fähigkeit Vielfalt
positiv zu beja- hen. Das hat mit Kompromissen rein gar nichts zu tun; aber sehr viel mit der Fähigkeit zu Frieden und der Fähigkeit zum In- teresse am Anderen. Schließlich ist intermenschliches
Gleich- denken oder Gleichsein unmenschlich. Vielfalt zu bejahen ist folglich Menschlichkeit aus Interesse. Für die eigene Stärke u. Zufriedenheit.
- Das Vorstehende könnte als idealtypischer Traum bezeichnet sein. Es gelte. Den Idealtypus zu wollen, sich dafür
einzuset- zen ist schließlich Ausdruck von Verantwortung. Und nun? Rücksprung nach 1. Denn Stillstand wäre langweilig, also un- menschlich. Ein Endzustand also ebenfalls unmenschlich. Ebenso
jegliches Wissen über Endzustände. Deswegen sind gläubige Christen eher (besser) Liberale als Christdemokraten. Zu bedenken: Macht ist doch irdisch, also vergänglich. Das Macht vergänglich ist,
wissen, akzeptieren, wollen Liberale.
|
|
|
|
|
21. März 2005 Skandal Neuverschuldung, Demontage Stabilitätspakt:
Was haben Schröder (SPD) und Schüssel (ÖVP) am 18. vereinbart?
Die Bürger wollen das wissen. Welche anderen “Verabredungen” hat Schröder sonst zu Lasten der Deutschen getroffen? Auch das wollen die Bürger wissen. Ob Schüssel
oder andere die deutschen Schulden zahlen wollen? Einschließlich Ansprüche aus der Sozialversicherung immerhin 7.100.000.000.000,00 €. Sind auf launischer Kneipentour unterwegs: <Song> Wer
soll das bezahlen?
|
|
|
|
|
21. März 2005 In der Ukraine, Masochismus?
Fischer zelebriert seinen Abgesang,
will für seine Fehler geradestehen. Gut. Bloß, woran können die Bür- ger das erkennen? Wieviel wird die SPD für ihre Nibelungentreue be- rechnen? Ob Fischer dann,
Rentner, noch gerade stehen kann?
|
|
|
|
|
21. März 2005
Grünrot hat am
Ende der Wegstrecke keine Legitima- tion durch Verschuldung Zukunft zu verspielen.
|
|
|
|
|
21. März 2005 Deutschland darf geistig nicht vor die Hunde kommen
Zugespitzte Botschaften:
- Menschen von Menschen befreien
- Nächstenliebe nie verstaatlichen
- Bildung soll den Einzelnen zu geistiger und ökonomischer Autonomie befähigen
- Grünrot belastet Kinder mit den Kosten der eigenen Bildung
- Was kostet die Zwangsversicherung “Kündigungsschutz”?
- Sozialversicherung wird schon immer nur von Lohnempfängern finanziert
- 9,3 Mio erwerbslos, davon 5,2 Mio registriert: Sozialistischer Sozialstaat, nein Danke
- Armut in Deutschland? Mehr arbeiten!
- Grünrote Sozialisten behindern Arbeit
- Unser Staat ist unverzichtbar; Misstrauen den Funktionären auch
- Funktionäre leben von den Menschen. Liberale leben für die Menschen
- Geiz ist geil, schlecht für Osteuropa
- Entwicklungshilfe geht nur mit Verzicht der Deutschen ... und anderer, selbstverständlich
- Liberalismus bedeutet Arbeit. Sozialismus, aber Betrug
- Menschenrechte! Deswegen Marktwirtschaft
- Sozialismus gleich Bevormundung. Liberalis- mus gleich Befreiung
Naaa, Ihr Lieben. Wie steht es mit Sehen? Wie steht es mit Hören?
|
|
|
|
|
21. März 2005 Einmal mehr nicht neutral, muss boykottiert werden
Christiansen lädt 6 zur Diskussion und erzeugt zum Vorteil von Grünrot Argumenten-Chaos
Nachdem Kauder (CDU/CSU) längst erklärt hat, dass Eigenheimzula- ge in großer Steuerreform verarbeitet werden soll, kommt Sager er- neut mit der
Leier von der Investition der EHZ in Bildung. Barzel (in Sachen Wahlrecht volldaneben): Nicht nur Titel Frau Sager: In was, konkret, wollen Sie “investieren”? Sager: in Kinder-Betreuung!
Grüne: Vorfahrt für Kollektivismus.
|
|
|
|
|
20. März 2005 Eichel (SPD) gestern Abend
... das sind enorme Lasten, die “wir” zu tragen ha- ben, das wird jeder verstehen ...
Das LT: Das hat vor 1998 ganz anders geklungen. Und außerdem: Was ist mit den grünroten Lasten, die die Bürger ertragen müssen?
|
|
|
|
|
20. März 2005
Mindestgewinnbesteuerung
darunter versteht Schröder die Einschränkung der Möglichkeit frühere Verluste der Unternehmen mit Gewinnen der
laufenden Bilanzperiode zu verrechnen. Die Konsequenz: Steuereinnahmen werden im Ver- gleich zur bisherigen Praxis “vorgezogen”, Verluste in die Zukunft ver- schoben. Schon wieder:
Schröder verschiebt finanzielle Lasten in die Zukunft.
Offenbar glaubt Schröder, dass finanzielle “Transfers” von
Privaten an den Fiskus die Konjunktur “ankurbeln” können. Also glaubt Schröder, er könne die Wirtschaft und Bürger für “dumm verkaufen”. À propos “Gegenfinanzierung” zur Verminderung der
Körperschaftssteuer: Ein Gleichnis. “Alle Mann nach USA”, dort könne “man” lernen ... und ... stellt für 83,00 Mio ein Ruderboot zur Verfügung ... Ein Hummer wird rot, wenn er abgekocht ist.
Schröder aber fährt zur Antiamerikani- schen Koalition nach Paris, statt sich auf seine vier Buchstaben zu setzen und eine sachgerechte “Gegenfinanzierung” für seine “großzü- gige” KSt-Ermäßigung
“hinzubekommen”. Übrigens: Was ist ein guter Chef? Das ist der, der es selber vormachen kann, statt nur zu “veran- lassen”. Mitbürger: Schröder in die Wüste wählen, denn Schröder ist eine
Konjunkturbelastung, viel schlimmer als der hohe Ölpreis..
|
|
|
|
|
19. Oktober 2005 “offener Brief”
Liebe Mitliberale,
da hat heute
Ihr Liberales Tagebuch mal wieder kräftig zugeschlagen. Die 1-Mann Redaktion hat dennoch mehrere Bitten:
- Nie Antisozialist, aber kräftig Proliberal sein
- Nie Hass oder Wut gegen Sozialisten entwickeln
- Analytisch tolerant sein. Immerhin ist jedermann Produkt sei- ner Umgebung und die Umgebung ein bisschen das Produkt
jedes Einzelnen. Intoleranz schlägt daher auf jeden zurück
- Menschlich tolerant sein. Aus Prinzip. Und weil Toleranz sogar angenehm ist
- Kühl analysieren - bei aller Leidenschaft und dafür viel arbeiten. Auch das ist Nächstenliebe. Nur so ist die Freiheit des Einzelnen mit der des anderen kompatibel.
|
|
|
|
|
19. Okotober 2005 KStA, die beste im Großen Westen, titelt einen Kommentar
”Regieren gegen die eigene Schwäche”
der Kommentar auf Seite 4.
Einverstanden mit der Titel-Aussage, aber nicht mit dem Untertitel: “Der rot-grünen Politik fehlen angstfreie Ana- lyse und klar formuliertes Fernziel”. Denn Grünrot hat sehr wohl eine klar formulierte
Perspektive: Sozialismus - angstfrei analysiert: Die Schwächsten wird es immer geben; außerdem haben wir inzwischen den Zustand, dass viele sich als Schwache sehen - das bringt Bemitleidung und etwas (derzeit fallend) Staatskohle.
Problem für Grünrot: Die klar formulierte Perspektive lässt sich nicht öffentlich-wirksam formulieren. Wahldebakel die Konsequenz. Sie nennen es “das europäische
Sozialstaatsmodell und soziale Markt- wirtschaft - denn in ‘sozial’ lässt sich alles verpacken. Und weil das so ist, wird die Analyse auch nicht veröffentlicht - denn sie würde sich nicht mit der
gewünschten Perspektive nicht vertragen.
Immer daran denken: Die sozialistische Perspektive ist die Ernäh- rungsgrundlage für Tausende Funktionäre. Sie leben vom Markt der Angst: Umweltschmutz und Armut.
Nicht einmal dieses formulieren die Grünroten: Schmutz ist zu besei- tigen, das kostet Arbeit. Und von Arbeit wird man - hohe Begabung und Glück vorausgesetzt -
sogar superreich. Leben ohne Armut kön- nen 99% der Menschen von normaler Arbeit bei normaler Begabung.
|
|
|
|
|
18. März 2005 Schüssel, Putin, (Chirac, Zzapatero, der Schönling vom Dienst)) -
Kantzla OMM
juckelt durch Europa. Sucht Kohle.
Ganz schon auf den Hund gekommen, das Land der D&D.
|
|
|
|
|
18. März 2005
Popanz Eigenheimzulage.
Im SPD-Regierungsprogramm von 1998 steht wörtlich: “Die SPD- geführte Bundesregierung wird die Zukunftsinvestitionen in Bil- dung, Forschung und Wissenschaft innerhalb der nächsten fünf Jahre verdoppeln”.
Von Steuerhöhungen oder “Investition” der Eigenheimzulage in diese Maßnahme steht in dem Programm nichts. Übrigens bis Ende 2004 wurde der Bundesbildungs-Etat sachlich er- weitert und dennoch nur um 30-40% “erhöht”.
|
|
|
|
|
18. März 2005 News-Ticker DIE WELT um 3:11, Ente?
Fünf größte
EU-Staaten einig über Stabilitätspakt- Vorgehen Die 5, Spanien, Großbritanannien, Frankreich,
Italien u. Deutschland wollen mit Sperrminorität jede “automatische” Anwen- dung des Sanktionsmechanismus zur Staatsverschuldung verhindern. Was hat denn Großbritannien in dem Klub verloren?
Hinweis: Nach- richt um 6:35 nicht mehr verfügbar
|
|
|
|
|
18. März 2005 Körperschaftsteuer. Dass muss man sich einmal klarmachen
SPD entdeckt 2005 internationale Bilanzpolitik
Das ist ein
Hammer, lernt doch jeder BWL-Student spätestens im Le- bensalter 25 etwa wie Aktiva zu bewerten sind. Kaufmännische Vor- sicht seit Jahrhunderten ein ehernes Prinzip für unternehmerische So- lidität -
zugunsten von Arbeitnehmern, Kapitaleigner, Kreditgebern, Lieferanten, Kunden und Fiskus. Sarkastisch sei notiert: Hätte die Schröder-Mannschaft 2002 und 2003 doch bloß weniger Zeit in die Organisation
der weltweiten antiamerikanischen
Koalition “inves- tiert”, könnte die große EKSt-Reform längst inkraft getreten sein
|
|
|
|
|
18. März 2005 Anlässlich Presse-Statement zum “Jopp-Gipfel”
Wird Fischer von Schröder bereits versteckt?
Lediglich linke Schulter plus Oberarm wurde übertragen. Sprechen durfte Fischer überhaupt nicht (Vollmer Erlass laut Richter Höppner und Staatsanwalt Bülles
rechtswidrig.). Wer kassiert Strafanzeige?
|
|
|
|
|
17./18. März 2005 Im Bundeskanzleramt
Bereitet Schröder die Über- gabe der Amtsgeschäfte vor? nicht
nachvollziehbar, worüber vier erwachsene Menschen sich 2,5 Stunden unterhalten haben wollen.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Lebensleistung von Heide Simonis gewürdigt
WW: In
Kiel hat der demokratische Anstand gesiegt
WW weiter: Die Bundesregierung hatte heute im Bundestag einen außerordentlich schwachen Auftritt.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Es kommt der Tag ...
Freude schöner Götterfunken ...
Mag die Heimsuchung zu Ende gehen - dennoch war der Applaus
nach dem 3. Wahlgang im SH-Landtag ein unschönes Verhalten. Ritterlichkeit der Sieger, ein Muss im Abendland.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Zukunft für Deutschland kommt
Organisation Gelb-Schwarz.
Merkel (zuständig für Visionen) besser. Stoiber (zuständig für den Maschinenraum - als Kompliment gedacht) auch
besser. Wolfgang Gerhardt aber, ein Traum. Es bleibt bei dem Modell vom
24. Februar 2005. Funktionen trennen. Schlau sein. Und:
Liberales Deutschland.
Das von Morgen.
Es geht nicht um Wünsche der Zehntausend,
sondern die Hoffnungen der Millionen
|
|
|
|
|
17. März 2005 Blanker Hass von SPD und Grün. Manometer!
|
|
|
|
|
17. März 2005 Ach wie schön, dass ich Liberaler bin:
Verehrte Leser: Die Rede von Gerhardt war ein solcher Genuss, dass Notizen unterblie- ben sind. Nach der Merkel-Rede nämlich ge- wisse Beklemmung:
Was bleibt für
“uns”? Seien Sie be- ruhigt, “wir” waren noch besser.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Staubtrocken Pflichtübung absolviert:
Amer Münte, sympathischer Typ, kann nur kleinkariert und klein-klein antworten. Neeee, lieber Münte
Hajek-Erhard-Vergleich ist schief. Und dass Müntefering das alles nicht versteht, ist mit das Deutsche Drama 2005.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
31. März 2005
Oh-O-o, wehret den Anfängen
Web-Sites mit NAZI-Propaganda gefälligst? Nein danke,
6 Mio sind genug. Passiert ist laut News-Ticker von
DIE WELT, 16:48 aber Folgendes.
Im Februar 2002 hatte der Düsseldorfer Regierungspräsi- dent Jürgen Büssow (SPD) 80 Internet-Provider in Nord- rhein-Westfalen angewiesen, den Zugang zu
rechtsextre- men Seiten aus den USA und anderen in Deutschland illegalen Inhalten zu blockieren.
Das geht zu weit: Ein Regierungsbeamter befindet, ob Inhalte illegal sind. Klagen muss der “Betroffene”. Umgekehrt wäre es richtig.
|
|
|
|
|
31. März 2005
Terri Schiavo,
seit 15 Jahren Wachkoma-Pa- tientin lebt nicht mehr. Wird jetzt in den USA eine Debatte gegen die Todesstrafe geführt?
|
|
|
|
|
31. März 2005 Wo sind die vielen deutschen Meisen geblieben?
Lachen oder Weinen?
Lachen und Weinen?
Clement (SPD) tröstet: Der Höhepunkt der Wirtschafts- krise sei überschritten ... denn die Arbeitslosigkeit wird unter 5 Mio sinken. WOW: “Ich bin beeindruckt”.
Will Clement dafür gelobt werden?
|
|
|
|
|
31. März 2005 Wie “man” große Zahlen ankündigt
”Bulmahn: 1,5 Mrd €” für die Ost-Forschung
“... in 80 Jahren”. Genial, nicht wahr?
|
|
|
|
|
31. März 2005
Warum will
Schröder, dass deutsche Unter- nehmen Waffen und Rüstungsgüter nach China verkaufen?
Die Grünen haben sich also “dagegen” ausgesprochen. Die FDP übrigens schon seit Monaten. Das LT unterstellt un- serem OMM rein gar nichts. Die Ankündigung des Chefs der
Ankündigungsbundesankündigungsregierung hat jedoch Vorteile für die SPD:
- Die spektakuläre und provokante “Ankündigung” ist geeignet, die Nachrichten zur Lage am Arbeits- markt etwas zu
verdrängen.
- Den angeschlagenen Grünen und dem angezählten Herrn Bundesaußenminister wird die “Chance zur Profilierung” frei Haus
geliefert - gebrauchen können die das durchaus.
- Schröder insinuiert, für Beschäftigung in Deutsch- land einzutreten.
- Schröders antiamerikanische Einstellung wird in Er- innerung gerufen.
- Schröder simuliert den Chinesen gegenüber Ver- lässlichkeit. Ein pompöser Staatsbesuch rechtzei- tig vor Wahlen, ein
Geschenk des Himmels
Zu 2: Die Grünen haben zwei Möglichkeiten: (a)
den Kanz- ler, der zwar für die Außenpolitik zuständig, aber dem Par- lament selbstverständlich Rechenschaft schuldig ist, zu stürzen (b) Laut protestieren - sonst nichts. Mitgegangen, usw ...
Zu 3: Konjunktur per Waffenexport. Wir sollten mal in ge- wissen Reden vor 1998 nachschauen. Effektiver und lukra- tiver wäre jedoch der Export von KKW. Naaa, Ihr Lieben?
Zu 4:
“Hören Sie Bush, Sie sind doch auch Präsident, ich komme hier mit der Konjunktur nicht klar ...” dem blauäugi- gen Argument könnte Bush nichts erwidern - die Wirkung bleibt.
|
|
|
|
|
30./31. März 2005
Fischer-Skandale wohin man blickt
Ob es nun der Weisheit letzter Schluss ist, Joschka, dem Süßen, Fischer in Sachen NSDAP die Profilierungschance einzuräumen, werden die Götter wissen.
Klar ist, dass Big-Fischer zur menschenverachtenden Polizisten-Misshandlung Ungeschorenheit
beansprucht.
En passant wird das Gerücht erwähnt, in Fischers PKW sei - vor sehr vielen Jahren - “eine
gewisse Waffe” gefunden worden. Das LT wird versuchen, die Quelle zu identifizie- ren, dann auch nennen: , sich andernfalls in aller Form ent- schuldigen Ein Leser hat per e-mail den Hinweis geliefert. Aus der Wikipedia wird also zitiert: ”Am 11. Mai 1981 wur- de der hessische Wirtschaftsminister Heinz-Herbert Karry mit einer Schusswaffe ermordet, die, zusammen mit anderen aus einer amerikanischen Kaserne gestohlenen Waffen, im Jahre 1973 in Joschka Fischers Auto transpor- tiert worden war. Fischer meinte dazu, er habe dem späte- ren Terroristen Hans-Joachim Klein den Wagen ledig- lich gegeben, um von ihm einen neuen Motor einbauen zu lassen. Erst später habe er erfahren, dass mit dem Auto gestohlene Waffen transportiert wurden.
Das Zitat beweist sicher nichts. Aber mehr wissen wir oh- ne Zweifel über unseren populären,
ach so unbescholtenen NAZI-Jäger, dem Herrn Außenminister auf jeden Fall.
|
|
|
|
|
30. März 2005 Waldpfeifen, bekanntes Phänomen. Aber es ist:
Die Angst vor der FDP,
die den
derzeitigen Wind um zwei Sätze ausgelöst hat. Angenommen es gäbe sie, die Meinungsunterschiede: Der Horror für linke und rechte Orbrigkeitsstaatler, sie können sich den autonom denkenden Menschen nicht
vorstellen.
“Misstrauen Sie jeder Regie- rung, die Ihnen misstraut” plakatiert die FDP; “meine Partei” jetzt sogar mit moderner Orthographie - Westerwelle-Spaß ist als Formulierung der FAZ glatt zuzutrauen. “Misstrauen” jedenfalls der inhaltli- che Volltreffer; auch Gerhardt hat das thematisiert - was aber die FAZ geflissentlich ausblendete. Halten wir fest: Für die miese Stimmung von Trauerklößen sind Liberale nicht zuständig - und wenn die das Requiem von Mozart morgens-mittags-abends-nachts im Dauerbetrieb abhören wollen - ihr Problem. Hoffentlich ist es künftig in D’land noch erlaubt, Kalauer und Witze zu reißen. Fischer will nicht? Ok, nachvollziehbar. Schröder will nicht? Was will der bloß? Die Konservativen haben ihm doch die Kreditlinie prolongiert und sogar erweitert. Es kommt gleich dicker. Daher höchstvorsorglich:
Das LT liegt auf Parteilinie
:
Demnächst Koalitionen der FDP mit der CDU/CSU fast sicher.
Stellt sich die CDU/CSU nicht allzu dusselig an, dann so- gar sicher. Alles claro? Auf geht’s.
Quenett heute im Doppelpack antiliberal. Beeindruckt aber nicht im
Geringsten. Die Argumente von Quenett (KStA, beste im Großen Westen, S. 5) (a)
Skepsis: Das geht den Liberalen nicht anders; immerhin 20% der CDU/CSU-Frak- tion im Bundestag konnten dem Ausschluss von Hohmann nicht zustimmen. (b)
Bosbach (CDU/CSU) lächelt. Fazit von Quenett: Die Personaldebatte bei der FDP geht weiter. (c) “Mehr WG”, was ist das Problem? Will Quenett One- Man-Show der FDP? Träume sie weiter. 10 Spitzenleute werden
benötigt. 9 Namen stehen fest - Bekanntgabe nicht Sache des LT. (d)
Pinkwart, Mann des Ausgleichs, der ar- beiten kann u. Ideen hat, als Kronzeugen gegen Gerhardt zu bringen ist nicht nur intellektuell minderwertig, sondern auch unverfroren. (e)
Der Tagesgipfel: Philipp Misfelder (CDU/CSU) lobt Gerhardt, da er das bürgerliche Lager stär- ke. Das parasitäre Lob ist verzichtbar, denn die CDU/CSU stärkt das konservative Lager,
das bürgerliche mitnich- ten. Ach, Misfeld: Das ist der, der 80jährigen keine Hüfto- peration gönnte, aber im Gegensatz zum Jungen Liberalen trotz des Fehlers unverdrossen seines gewichtigen Amtes waltet. Kein Wunder, dass Quenett heute mit dem Wort “fehlender Seriosität” so sparsam umgeht.
Während also Quenett u. die FAZ Westerwelle wegen dem guten Papier von Gerhardt abmeiern motzt “cb” im Han- delsblatt (S.9) “Wenn die FDP schon inhaltlich zu den
gro- ßen Reformfragen
seit einiger Zeit nicht mehr viel zu sa- gen hat ... “ Dolle Logik: Erst der Regierungspropaganda aufsitzen und FDP totschweigen, dann zwei Sätze eines der vielen Prominenten zur Personaldebatte aufbauschen und schließlich motzen, dass sich inhaltlich nichts tut. Nun ja, unsere D&D, sie sind seit 150 Jahren verstorben.
Soll das thematische Sammelsurium der CDU/CSU überzeugen? Eine Partei, die wichtige Debatten hinter ver- schlossener Tür dem öffentlichen Diskurs entzieht, sich im Falle der Organisation des Gesundheitsversicherung end- lich öffentlich gibt, jedoch eine grandiose Kakophonie ab- zieht und genau deswegen Gelb-Schwarz in SH die uner- lässliche Ablösung der SPD vergeigt.
Das Sahnehäubchen: Da serviert Das Kompetenzerle ex China leichte Kost, preist an Einzelfällen das fortschrittli- che China (Rüstungsexport gefälligst?) und schreibt, es hätte eigentlich über die verpennte Lissabon-Strategie schreiben wollen. Obwohl von Verpennen nicht geredet werden kann, weil die Sache von Anfang an gestunken hat, hätte unser Kompetenzerle es doch versucht. Libera- lismus pur wäre dabei herausgekommen. Das aber wollte das wackere Das Kompetenzerle dann doch nicht.
Lasset Subalterne quatschen. Wenn Stoiber / Merkel dem kein Ende bereiten und weiterhin “dazu” beredsam schwei- gen, sich dadurch einen Gefallen tun? Ihre
Truppen müs- sen sie schon selber bändigen. Durchmarsch ersehnt? Dann gute Nacht, Deutschland.
|
|
|
|
|
29. März 2005 Tja, Kollegen der Medien: Erst wissen, dann hetzen.
Super-Westerwelle, kontert je- nen, die intellektuell minder- wertigen Polittratsch machen.
Lesen
Sie, verehrte Politik-Michels, wie liberale Geistes- haltung in den Dschungel der politischen Verklemmung die Schneise schlägt.
Lesen Sie aber JEDEN Satz genau - gerne sogar zwei Mal; dann genießen und wissen Sie, wie Liberale daran gehen, D’land neu zu gründen.
|
|
|
|
|
29. März 2005 Die Beste im Westen, der KStA, hat schwarzes Schaf
Quenett kommentiert nicht-seriös
Wolfgang Gerhardt ein Spitzenmann, den manche “andere” Partei gerne zu den ihren zählen würde. Gerhardt seit Jah- ren der einzige Politiker in D’land, der nach
Abgabe eines hohem Amtes nicht die beleidigte Leberwurst spielt. In der FDP weiß all das jeder seit vielen Jahren. Schön, dass Quenett die Qualitäten von Wolfgang Gerhardt entdeckt hat. Jedenfalls bedarf
es nicht der Feststellung Gerhardt sei - im Gegensatz zu Westerwelle seriös. Gefragt sei bei- spielsweise ob die “Ideen” der CDU/CSU zur Organisation der Krankenversicherung seriös sind. Gefragt sei
auch, ob das CDU/CSU-Wahlprogramm 2002 mit einer Verschul- dung, die den Werten der SPD in nichts nachstand seriös war. Gefragt sei, ob die europäischen Konservativen, die auf Wunsch des teutschen Kanzler-Kohlelos den Stabili- tätspakt vernichteten seriös sind. Gefragt sei schließlich, ob es ein Zeichen von Seriösität ist, wenn die CDU/CSU mit dem Trick eines Briefwechsels das Tête à Tête mit un- serem OMM herbeiführt, auf dem den Verlautbarungen zu- folge Lappalien, aber wirklich gar nichts über die Finanz- pläne der regierenden Neosozialisten besprochen wurden? Ist all dieses wenigstens ein “Signal” von Seriosität?
Der Gipfel mangelhafter Seriosität. Da bringt einer eine gu- te Leistung und deswegen wird der Andere “schlecht” ge- macht. Bereits im LT geschrieben: Mag sein, dass sol- ches bei CDU/CSU
Majestätsbeleidigung ist. Müssen wir damit rechnen, dass beim Dritten Spitzenliberalen nicht nur Westerwelle sondern auch Gerhardt bei Quenett unter die Räder kommt?
Noch ein Gipfel: Da schreibt
Quenett auf immerhin 21 x 10 cm entgegen ausdrückliche anderslautender Verlautbarun- gen letztlich nichts als völlig inhaltslosen und intellek- tuell minderwertigen Polittratsch, aber Null Komma
Null zu den Inhalten. So kann die Beste Zeitung im Wes- ten gegen die Rhein-Main Presse nicht reüssieren. Die hatte zwar wesentliche Inhalte der “Erklärung zur Verant- wortung für Deutschland”
weggelassen, aber wenigstens versucht, den Inhalt zu referieren.
Auf Seite 4 kommentiert Quenett, man müsse dem OMM Recht geben, dass sich die Rahmenbedingungen gebes- sert hätten. Etwa deswegen,
weil das Bundeskabinett für 300 Mio€ versucht, die Arbeitslosenverwaltung “hinzu- zukriegen” u. im übrigen Sozialpolitik nach Kassenla- ge macht? Es stimmt: Das Ende von Grünrot rückt unwei- gerlich näher. Ohne Zweifel eine “Verbesserung”.
Sollen wir uns auf die Finanzpolitik der CDU/CSU freuen?
|
|
|
|
|
27. März 2005 Kleinfritzchen im Maschinenraum
Kanzler-Kohlelos kurbelt an der Konjunktur
Der neueste Geck, lt. News Ticker von DIE WELT, 15:38 “Bundeskanzler Schröder hat von den
Unternehmen Anstrengungen für einen Wirtschaftsaufschwung ge- fordert. Die Bundesregierung habe Reformen ‘durch- gesetzt’, ...”
jetzt will der Kanzler möglicherweise “durch- setzen”, dass die Unternehmen ganz viel Profit machen. Allerdings wäre es sinnvoll, wenn sich die regierenden Da- men & Herren erst einmal untereinander einigen würden, denn Künast hat jüngst das Gegentum “gefordert”
. Noch besser wäre es, wenn die Grünroten ihre Führungs- aufgaben erledigten. So könnten sie den Deutschen einmal verklickern, dass es
keinen Konsum auf Pump mehr geben wird und alle gefälligst mehr arbeiten sollten, wenn ihnen viel Kohle so wichtig ist.
|
|
|
|
|
27. März 2005 Heuss: Dem Volk aufs Maul schauen.
FAZ
und DIE WELT stänkern - können aber immer weniger
den beiden Epigonen der CDU/CSU wird
eben nach und nach das Maul gestopft. Und sehen wir es positiv, die Berichte mit Fußtritten unter dem Tisch (gestern FAZ auf S.1 und heute WamS) erinnern alle liberalen Politik-Michel daran, die
“Erklärung zur Verantwortung für Deutschland” gründlich zu lesen und Berlin mit hoffentlich zielführenden Bemerkungen “einzudecken”. Das LT wiederholt: Es fallen Texte nicht vom Himmel also war es sinnvoll, die in vielen Jahren erarbeitete Beschlusslage der FDP in einem Text komprimiert - lesbar - zusammenzustellen. Texte formulie- ren ist so wie so Solo-Arbeit. Wissen Journalisten das nicht? Jedenfalls typisch FDP-Chefs: Die können es per- sönlich vormachen, statt immer nur zu veranlassen ... Im Januar urlaubsbedingt vom LT unerwähnt, gab es von
Andreas Pinkwart “Das Liberale Bürgergeld”
Übrigens. Obwohl dank gutem Wetter - im
Frühling - das Federvieh vermehrt auf allen Bäumen der Republik “singt”, ist nicht zu überhören, dass die Verkehrsdichte im Run auf die Mitgliedschaft im Club der 10 Liberalen Spitzenleute an Intensität
zugenommen hat. Liberale Spitzenleute sind zu- nächst Liberale und außerdem mit so großem persönli- chem Kaliber, dass dem “Club 60” der bundesdeutschen Oberliga genau diese 10 Liberalen angehören.
Irgendwel- che Probleme FAZ und DIE WELT? Nun ja, das ist Ihres, aber gewiss nicht das der Bürger “induLa” (sprich dem D’land der D&D).
|
|
|
|
|
26. März 2005
Visa-Akten-Vernichtung im Kanzleramt?
News-Ticker von DIE WELT, 04:38 Uhr, berichtet fragend, einschließlich regierungsamtlichen Dementi:
Wertlose Ko- pien von BND-Berichten seien vernichtet worden. Wertlos? Welcher Fachmann für Wertlos-Akten, Beauftragter für Wertlos-Akten od. Bundesbeauftragter für die Archivierung falscher BND-Berichte hat den Befund “Wertlos” amtlich festgestellt?
Wo ist die Wertlos-Erklärung? Oder hat der Kanzler die BND-Berichte
selber gelesen, bzw. darin ge- schmökert? Jedenfalls ist höchstempfehlenswert “das Pro- blem” näher zu untersuchen, denn die Bundesregierung “in dieser Gesellschaft” ist sehr wohl in der Lage Verfassungs- bruch zu begehen. Was ist dagegen das Shreddern fal- scher BND-Berichte? “Falsch” könnten die Berichte näm- lich auch dann sein, wenn sie den derzeit Regierenden nicht in den Kram passen.
Zum Beispiel könnte sein, dass der BND festgestellt hat, der Saddam habe seine Atombomben in den Sümpfen des Schatt el-Arab versenkt. So-was-von-peinlich-Berichte
müssten selbstverständlich “weggesperrt” ... äh, besser vernichtet werden, bevor der U-Ausschuss im Bundestag seine Sendung Papier erhält.
Sollte der BND mit Hilfe seiner Agenten etwa ab Ende 1999 verstärkte VISA-Korruption, VISA-Bandenbildung od. gar VISA-bedingte Staatszersetzung ex GUS, mit Schwer- punkt Kiew festgestellt haben, wärs aus Sicht von Grünrot ebenfalls sehr nützlich solche “wertlosen”, völlig überzoge- nen Berichtskopien, zu vernichten: Gerhard Schröder wäre, falls vom Parlament aufgefordert, “alle verfügbaren Akten herzugeben”, “berechtigt”, zu schreiben: “BND
: Fehlanzei- ge”. Intelligent so’n OMM, wie der das alles so “hinkriegt” und “durchsetzt”. Gell, Schröderle, Sie alter “Auf-den-Weg- gebracht-Kumpel”?
|
|
|
|
|
25. März 2005 Mit Billigung unseres Richtlinien-OMM:
Bundesregierung von Marxisten unterwandert?
Welch wunderbare Sache ist die Redefreiheit ... in dieser Gesellschaft, in dieser Demokratie. DLF-Nachrichten um 13:00 “Fr. Künast sagte ... übersetzt heiße
‘Vorfahrt für Ar- beit’ Freiheit für den Profit einiger weniger. Hinter Köhlers
Credo stecke das Bild einer Republik der sozialen Kälte” Also will Künast keine Profite. Also will Künast keine “pri- vaten” Unternehmen. Also will Künast Staatswirtschaft. Das ist das Gleiche wie Sozialismus, am Ende des Tages unvermeidlich totalitär. Künast darf “es” in der Demokratie meinen und sagen. Die spannende Frage ist, was unser al- ler OMM “dazu” “sagt” ... selbstverständlich hat Schröder das Recht zu schweigen oder etwa zu sagen: Jedes Kapi- nettsmitglied sei ein Stück für sich selbst verantwortlich. “To whom it may concern”: Schröder selbst ist richtlinien- kompetent, trägt Gesamtverantwortung für die Staatsver- waltung des Bundes, also auch dafür, ob totalitäres Ver- halten hier Einzug halten soll. Anfänge gibt es. Wir müs- sen dieser Anfänge wehren. Acuh Schröder.
|
|
|
|
|
23. März 2005 Rohe Gewalt in “dieser Gesellschaft”
Alarm: Tötungsmaschinen gefährden ökologisches Gleichgewicht
Christel Happach-Kasan (FDP) beklagt, dass moderne Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie zum Mas-
sensterben wertvollster Fauna führen. Das LT hatte das Thema auch schon behandelt und auf die ökologisch aus- gesprochen schädliche Wirkung von
Vogelshredderan- lagen hingewiesen. Es stellt sich heraus, dass diese “mo- dernen” Anlagen Kreaturen nicht shreddern (instant-dead) sondern kaltblütig erschlagen. Das ist das grausamste Tö- tungsverfahren, das die Menschheit bisher gegen die Natur eingesetzt hat. Wie viele der wertvollen Vögel und Fleder- mäuse schwerverletzt, gar im Koma ihr irdisches Dasein unter unmenschlichen Qualen beenden müssen, ist kaum auszumalen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen ist zu erfahren, dass das Massentöten zwar nicht im Rahmen der Agenda 2010 “auf den Weg gebracht wurde”, aber auf jeden Fall von Gerhard Schröder (SPD) lebhaft begrüßt wurde und bis heute wird. Immerhin hat die Bundesregie- rung (grünrot) ihre Mehrheit im Parlament angehalten zu “regeln”, dass in “dieser Gesellschaft” Mrd € für das be- schriebene Tötungsverfahren zu investieren sind. Unfass- bare Grausamkeit - per Gesetz.
Inzwischen sucht Grünrot bereits nach den Schuldigen. Sollte der nunmehr massive Einsatz dieser modernen Technologie im Bundesumweltministerium erdacht worden
sein, wäre Jürgen Trittin
der nächste Gruüehnen-Mister, der in einen unsäglichen Skandal verwickelt ist. Nun sind wir hier allesamt Demokraten, weshalb wir den armen Hrn. Jürgen Trittin nicht im Regen stehen lassen dürfen. Immer- hin ist Trittin der personifizierte Patriot. Also Herr Trittin, sollte es brenzlich werden, sagen Sie einfach, dass
Sie für die Fehler ihrer Mitarbeiter die volle politische Verantwortung übernehmen, d.h., grade stehen u. selbstverständlich gerne bereit sind, alsbald im zu- ständigen U-Ausschuss alles zu erklären.
Damit geben Sie zu erkennen, dass es sich bei der Energieerzeugung per Vogel- und Fledermaus-Totschlag um ein wichtiges ökologisches Anliegen handelt. Metzger, der aussagt nur deswegen Grüner zu sein, wird Ihre Partei bestimmt nicht verlassen. Und aus anderen ähnlichen Vorfällen wissen wir mit Gewissheit, dass alles was bei Grünrot Rang u. Na- men hat, Ihren Mitarbeitern, also auch Ihnen den Lapsus verzeihen wird. Gerne würde das LT Ihnen für das weitere politische Gestalten “Hals und Beinbruch” wünschen; aber angesichts der zur Recht verwerflichen und kriminellen Windmühlen-Technologie, will das LT diesen missversteh- baren Wunsch kassieren. Besser also “Daumendruck”. Machen Sie weiter so, falls Ihr Gewissen mitspielt ... die Wähler werden ganz bestimmt politischer denn je wählen. Immer bedenken: Frech gewagt ist halb gewonnen. Ganz ohne Risiken geht menschliches Dasein eben nicht. Igno- rant, wer das nicht weiß.
|
|
|
|
|
23. März 2005
Ich schäme mich für Deutschland (7)
Es mag “angesichts der Schwierigkeiten”, verständig, un- vermeidbar sein, die
“Dienstleistungsrichtlinie” in Bolken- stein-Fassung nicht “auf den Weg zu bringen”. Lohndum- ping das Stichwort. Dass aber D’land seit Jahrzehnten Ka- pitaldumping betreibt, fällt unter den Tisch. Wie
anders ist zu verstehen, dass im Falle physikalischer Güter D’land den Einheitsmarkt, nach dem Prinzip des Herkunftlandes verlangt? Wasch mich, aber mach mich nicht nass, wird nicht funktionieren. Ob die
so erzeugte, aber verschwiege- ne Wut das Gelbe vom Ei in der europäischen Politik ist, darf bezweifelt werden. Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Grünroten wollen nicht, dass Andere ih- ren
Wohlstand verbessern. Wir aber. Und der Gedanke, dass dies alles auf schwacher Führung beruht, ist Anlass sich nicht nur zu schämen.
|
|
|
|
|
23. März 2005 Schleswig-Holstein:
Deutschland mit der Wünschelrute bei der SPD
Die Suche ist vergebens. Beobachten wir, wie Schröder, Müntefering und die SPD sich vorsichtig immer mehr von Fischer distanzieren? Eben. Unsere Sozialisten sind zwar sogar
unverbesserliche Sozialisten aber nicht völlig doof. Sie wissen längst, was Sache ist. Sie gehen homöopa- thisch vor; vernünftig und ... vertrauensvoll mitgeteilt, gar abgesprochen. Da die Grünen sich in
ihre Schnapsideen verrannt haben, sind sie nicht einsichtig. Mancher mag denken: Der Schröder hat das doch genehmigt. Die Rache des kleingeistigen Menschen kommt auf dem Fuße. Des- wegen ist klar,
dass der Abweichler aus den Reihen der Grünen kommt. Kühl überlegt: Mit der SPD ist eh kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Übrigens die optimale Chance, die 9% über die Zeiten zu retten.
|
|
|
|
|
23. März 2005 Stabilitätspakt
Ich schäme mich für Deutschland (6)
Fall (a) Wir glauben Schröder/Eichel: Die wollen
2005 die 3%-Nettoneuverschuldung “machen”. Wozu dann den Sta- bilitätspakt faktisch außer Kraft setzen? Weil sich Grün- rot davor drücken will, die vertragliche vereinbarte Strafe für Übertreten des
Defizitkriteriums zu zahlen. Wir in Deutschland kennen das problematische Verhältnis von Grünrot zur Rechtsordnung: Sie wird nach Opportunität schamlos verbogen und auch übertreten: Verfassungs-
bruch am laufenden Band, verfassungswidrige Gesetze am laufenden Band, rechtswidrige Visa am laufenden Band, all das zerstört die Verlässlichkeit der Rechtsordnung. So aber sind Sozialisten schon immer
gewesen. Sie nennen dies die Strategie, das System zu sprengen. Wir erinnern die Geschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert und kennen die Geschichte von Salvador Allende in Chile
Fall (b)
Dass Keynes überholt ist, wusste schon Helmut Schmidt (SPD), ist seitdem Konsens. Dennoch fährt D’land seit Waigels (CDU/CSU) Zeiten und nun verstärkt das verpönte Deficit Spending. Insgeheim, aber kräftig. Oder will jemand behaupten, dass durchschnittlich ca. 35 Mrd € Nettoneuverschuldung kein “Konjunkturprogramm” der sozialistischen Art ist? 40 Mrd € sollen es nun richten. Unbelehrbarkeit oder Einfältigkeit? Grund genug sich zu verstecken. Von der Unredlichkeit des Nachhaltigen ganz zu schweigen.
|
|
|
|
|
23. März 2005 Gedanklichen Presslufthammer einsetzen
Wer Wirtschaft als Eia-Popeia begreift ...
... der spricht von Kündigungsschutz, paritätischer Finan-
zierung der Sozialversicherung, Arbeitnehmerrechten, Mit- bestimmung ... erlaubt ist das, ohne Zweifel. Ob aber der Löwe lange fragte od. schützte wenn er den pennenden Jä- ger sah? Wer früher “essen”
wollte, durfte nicht-pennen, sondern das Natürlichste des Natürlichen tun: Ar-bei-ten. Wirtschaft, heute, ist nichts als zivilisiertes, kulturgetränk- tes “Anschaffen” in der arbeitsteiligen
Gesellschaft. Mit Staat, Liberalen und den unvermeidlichen (Nordpol-Südpol) Sozialisten. Sind die Vopas institutionell legitimiert sich in Brüssel die Lizenz zum Schuldenmachen zu besorgen, sind sie mitnichten legitimiert jahrelang und systematisch das Volk nach Strich und Faden zu bescheißen. Genau das tun sie aber durch das Jonglieren mit den Begriffen des ersten o.a. ersten Satzes. Denn
Wer Wirtschaft als Arbeiten
begreift ...
...
der rechnet, weil er weiß, dass Wirtschaft - sogar die sozialistische - heute auf Geben und Nehmen beruht, in der signifikant bevölkerten Welt auf Arbeitsteilung aufbaut. Und wer rechnet, der merkt
schnell, dass Kündigungs- schutz, Sozialversicherung, Arbeitnehmerrechte und auch jene Mitbestimmung (Kohle und Rechte hütend), in Heller und Pfennig darzustellen sind, wenn sicher sein soll, dass Ertrag
und Aufwand in reellem Verhältnis stehen. Oder steht in den Geschichtsbüchern, dass Ziegen früher auf schwimmenden Baumstamminseln gehalten wurden, um die Nutztiere vor dem Zugriff durch Löwen zu
“schützen”? Eben nicht. Es wurden Zäune gebaut und Hunde gehalten, weil das “wirtschaftlicher” war. Sogar früher also wurde ge- rechnet. Spannend ist die Antwort auf die Frage: Wie ent- scheidet der
gemeine Lohnempfänger, wenn er die voll- ständige Kostenrechnung mit Schutz, Versicherung, Rechten und Mitbestimmung sieht? Wetten:
Nein danke.
Sozialisten, Konservative, Obrigkeitsstaatler ab in die Rente, weil das “für mich als Lohnempfänger wirtschaftlicher” ist. Wa- rum stehen derartige
Banalitäten ab 23. März 2005 im Li- beralen Tagebuch? Weil bis zum 23. März 2005 diese Banalitäten von Vopas
eben nicht beachtet wurden. “Die FAZ” scheint der Meinung zu sein, Vopas wollen es künftig beachten. Sturzhelm aufsetzen: Dazu separater Beitrag
|
|
|
|
|
22. März 2005 Aus der besten im Großen Westen, S. 4:
“Erfolg, der das Land teuer zu stehen kommt”
Quenett, wenn zu Wirtschaft: Blind akzeptieren; übrigens heute erstmals mit Farbbild: Intelligent,
also unvermeidbar sympathisch (Klar: So unsympathisch wie Quenett über Liberalismus und Liberale schreibt, kann ein Mensch gar nicht sein). Kernsätze heute: “Die Schulden von heute brechen unseren
Enkeln morgen das Kreuz. Finanzi- elle und damit politische Handlungsfähigkeit wird es für sie nicht mehr geben”. Gut gebrüllt Löwin. Klartext: Sozialisten von heute killen den Sozialstaat von
morgen; doof sind, dann oppositionelle, Sozialisten mitnichten: Sie stricken sich heute die Sozialhetze von morgen. Um so weniger versteht man die Konservativen von heute, die den regierenden Sozialisten
die Lizenz zum Schuldenmachen nachgeworfen haben. Noch ein Zitat: “Am Tag nach der nächtlichen Kompromissfindung fällt vor allem die gekonnte Verschleierungstaktik aller Beteiligten auf”. Also:
Sibylle Quenett ‘for Economy’
Aber. Jetzt kütt es: “Not for” Staat, Gesellschaft od. Erret- ten des Abendlandes. Liberale Geisteshaltung geht nur als Ganzes. Etwas liberal sein wollen, ist
mitnichten liberal sein können, das sei allen, die meinen, unsere CDU/CSU könne das Abendland erretten, ins Stammbuch geschrie- ben. Stein des Anstoßes heute, der Untertitel, Zitat: “Den aufgeweichten
Stabilitätspakt muss der spendable Staat nicht mehr fürchten”. Dahinter verbirgt sich diese unsägli- che obrigkeitsstaatliche Mentalität, die das politische Kli- ma in D’land so
verpestet. Denn die Nirwanisierung der Politiker-Verantwortung ist vom vorigen Jahrhundert. Eben- so die Suggestion, solch meta-menschlicher Staat ent- schwinde den Normalsterlichen. Fahrt zum Ballermann u. warten auf Politiker-Gratis-Kohle, die Konsequenz. Also: Staat tut nichts. Es handelt niemand sonst als, hoffent- lich
qualifizierter, Politiker. Volksverdummung per Poli- tikerquatschen u. Pressekommentaren: D’land DDE. Kon- sequent, ohne
das typische konservative und sozialisti- sche Fehldenken, könnte der inkriminierte Untertitel bei- spielsweise lauten:
“Den aufgegebenen Stabilitätspakt müssen unverant- wortliche Politiker
nicht mehr fürchten”.
Nie vergessen. Wer von Liberalen die Ökonomie abkupfert ist mitnichten Liberaler. Liberalophobie daher verständlich, aber hochgradig deutschlandschädlich.
Dass bei uns, den Liberalen, Formulierungen auch schon mal daneben gehen, wird stimmen. Aber das ist Interna.
|
|
|
|
|
22. März 2005 KStA, beste im Westen, S. 1, “Kölner Staatsanwalt ... “
“Tatort Berlin” ... na Süßer?
das gibt ‘ne interessante gesellschaftliche ‘Döbatte’. Ob- wohl andererseits, laufen lassen auch Alternative ist, weil das ein politischer Schmaus wird. Je länger Fischer zap-
pelt, desto nachhaltiger wird Quatschen, Parolenbläserei, großspuriges “Alles-Wissen” gepaart mit nicht für möglich gehaltener Macht-Arroganz Millionen vor Augen geführt ... und die werden sich ihre
Gedanken machen. Denken wir hier an den Menschen: Treten Sie zurück, bevor Sie in das politische Koma fallen; zu viele würden Sie andernfalls mit- reißen. Niemand verdient politisches Koma. Zu viele sind
für die politische Verwüstung nicht verantwortlich. Anderer- seits ist der Kreis der Unverantwortlichen ... o weh, jetzt wird es kompliziert. Also Fischer: Bleiben Sie bis zum 23. Mai im Amt. Bitte! Ihre
weitere Lebensplanung kann in der PK gegen 14:00 Uhr von Roth und Bütikofer bekannt gege- ben werden. Das ist früh genug. Ach so, noch dieses: Sie könnten sich für Ihr Vaterland verdient machen und dem
Hrn. Djortsch-dabbeliu mal verklickern, dass er angesichts der hohem Sympathie für das Amerikanische nicht so kon- servativ agieren
soll ... obwohl, zugegeben, die smarte Condi letztens viele Intelligenzgrade in die Außenpolitik ge- liefert hat. À propos Außenpolitik: Halten wir uns aus der US-Innenpolitik heraus. Erstens verstehen wir davon zu wenig und zweitens haben wir hier mehrere Genietruppen, die unser aller Aufmerksamkeit harren. Also Fischer: Nicht mit G.W. sprechen; fahren Sie noch ein paar Runden mit dem DW - vielleicht in’n Zoo oder nach Rügen, wo vermut- lich die Atompolitik schon wieder Riesen-Umweltschäden verursacht hat. Ebenfalls empfehlenswert: In der Heide Os- tereier suchen. Die Parkplätze sind frei, weil Ihre Wähler Richtung Berlusconi ... ausgerissen sind.
Schön’ Tach noch
|
|
|
|
|
21. Oktober 2005 Einmütig:
FDP verurteilt den Crash des Euro-Stabilitätspaktes
Es ist
unerhört, den Nachkommen und den kleineren EU- Mitgliedern die Folgen der verfehlten Wirtschaftspolitik von Grünrot nach Polit-Schläger-Manier aufzuhalsen. Lesen Sie die PM von Guido Westerwelle. Auch die stellvertre- tenden Vorsitzenden der FDP, Rainer Brüderle und Andreas Pinkwart, so wie
Silvana Koch-Mehrin, MdEP dokumentieren in ihren PM Entsetzen.
FDP wählen. Jetzt.
|
|
|
|
|
21. März 2005
Schröder, und sagggense doch mal: Wann sollen die Schulden bezahlt werden? Gestaltung, Fehlanzeige?
|
|
|
|
|
21. März 2005 Den deutschen Sozialisten Kreditlimit erhöht. Wer zahlt?
Karl-Heinz Grasser
Gerrit Zalm
Giulio Tremonti
Thierry Breton
Jean-Claude Juncker
- alle ‘CDU/CSU’ in Europa -
in Sachen Stabilitätspakt eingeknickt. Netto- zahlungen an die EU werden deutschem Fis- kus “gutgeschrieben”. Und “wem” belastet?
Und jetzt wissen wir, warum am 17. März SPD und
CDU/CSU im vertrauten Kreise von Steuersenkung “ohne zusätzliche Verschul- dung” gesprochen haben.
Immer bedenken: In Deutschland wird Ta- geskonsum durch Kredit
“gegenfinanziert”
Polit-Kanacken alle zusammen:
Konservative und sozia- listische Genies einmal mehr am gleichen Strang
Fazit: ”Begeisterung” für liberal-konservati- ve Koalition signifikant gesunken
|
|
|
|
|
20. März 2005
Schartau (SPD):
Menschen wollen Resultate sehen (gut) ... und sich gut betreut fühlen ... das LT: Na? ... oder weniger betreut, dafür einen Job? Schartau: “Im Wandel haben die Menschen Angst”, das LT: Vielleicht Angst davor, dass die großkotzigen
Versprechun- gen nicht kommen?
|
|
|
|
|
20. März 2005
Rotgrün
so ramponiert wie die rote Krawatte von Franz Müntefering (SPD) schlecht gebunden
|
|
|
|
|
18./19. März 2005 “Analyse” (frei nach Joschkale, der Süße, Fischer):
Schleswig-Holstein:
Was willst Du mit dem Dolche, sprich?
Ob nun die Gruüehnen das fünfte Rad am Wagen in einer Untergangsregierung oder Opposition sind, ist was die Um- setzung des Programms betrifft “Jacke wie Hose”. Mit ka- putter Ökonomie und folglich “geeimerten” Finanzen kann kein noch so mickriger Blumentopf nun gewonnen werden. Nicht in Kiel und perspektivisch auch nicht in Berlin. Siehe im Übrigen “moin-moin”).
Die Perspektive kann die Grünen nichts als plagen. Pro- blem: Wie kriegen die Grünen heute und
2006 die Kurve? Deutsche Geschichte um 1982: Es wollte die Partei ihren Kanzler nicht mehr stützen; denken-sagen-handeln die Li- beralen “mit uns nicht” und die SPD strickt eine Legende, die sogar 20
Jahre später “auf der Straße”, etwa am Info- Stand noch immer zu spüren war. Mit Vopas-Macht ist eben auch 2000ff nicht zu spaßen (schön’ Gruß vom Pro- jekt 18). Offener
Koalitionswechsel (von den Überzeugun- gen einmal abgesehen): Der reine Selbstmord; die Koali- tionsbeendigung, nichts als Wahldebakel. Die Wahl in NRW (immerhin 7-9% Grün) gehen für Grünrot eh verloren.
Es in Kiel krachen zu lassen, ist die Lösung.
Als Gratis-Zugabe, was nicht ohne Weiteres vorhersehbar war, zerlegt sich die SPD obendrein selber; das kann den Grünen nur weiteren Stimmengewinn bringen.
Das grüne Dementi zum Dolchstoß, ein absolutes Muss. Nicht im moralischen, sondern im
politischen Dienst. Es ist bemerkenswert wie Bütikofer im DIE WELT-Inter- view an den gestellten Fragen mit hoher Präzision vorbei antwortet. Sicher, ein Beweis für den grünen Dolchstoß ist das nicht ...
Achten Sie dennoch auf die Antworten zu den Fragen (1), (3), (4), (5) und (7)
Klartext: Das LT ist der Meinung, den Abweichler haben die Grünen so und jetzt gewollt. In vier
Abstimmungen, mit den menschlichen Konsequenzen, nachhaltig, d.h., syste- matisch Enthaltung zu mimen, ist keine SPD-Mentalität. Bewiesen ist hier nichts. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass die “Analyse”
den grünen Dolchstoß richtig erklärt, ist groß. Möglich, dass die SPD den grünen Dolch-Träger kennt; möglich, dass die SPD angesichts ihres krachen- den Scheiterns (*)
nicht einmal die Kraft hat, den Absprung des Partners öffentlich zuzugeben. Arme SPD. Aber sie haben es auch nicht anders gewollt: Zu großkotzig Lafontaine und Schröder, damals. Tragisch:
Der Einheizer 1995-1998 droht mit Absprung. Der Opportunist vom
01.03.98 hätte eben auf die Macht, spätestens 2002, ver- zichten müssen - der SPD ginge es heute um vieles bes- ser: Noch einmal: “Sie”
haben es nicht anders gewollt.
-----------------------------------------------------------------------------------
(*)
Noch die Rede des Kanzlers am 17. März belegt den SPD-Traum vom Europäischen Sozialstaatsmodell. Dass dieser Traum aber im Februar 2005, spezifisch in Deutsch- land, immerhin 5,2 Mio registrierte Arbeitslose produziert hat, kann für die Gefühle der SPD nicht nur eine Heimsu- chung, sondern nüchtern-analytisch nichts als den politi- schen Super-GAU, den Scherbenhaufen ihrer Identität be- deuten. Dies trotz des Hintergrundes, dass die Wahl von 2006 für Gelb-Schwarz mitnichten heute gewonnen ist ... und erfolgreiche Politik unter ruinierten mentalen Bedingun- gen (dazu zählt auch der
Alleinvertretungsanspruch der CDU/CSU) eine sehr komplexe Operation unter eher eklektischen Betriebsbedingungen sein wird.
|
|
|
|
|
18. März 2005
Auferstanden aus Ruinen? Lebt die Antiamerikanische Koalition noch immer?
Es treffen sich bei Chirac, Putin, Zapatero u. ... Schroder!. Als ob
der Letztgenannte in D’land nichts Wichtigeres zu tun hätte.
|
|
|
|
|
18. März 2005
Erbschaftssteuer: Schon wieder Genies am
Werk
Gehört dem Handwerker H ein Betrieb. Umsatz 1.000.000 €, 8 Mitarbeiter. Im Erbfall
soll Erbschaftssteuer in 10 Jah- resraten erlassen werden. Gut. Was passiert falls Tante T eine stille Beteiligung hält? Was passiert, falls Onkel O, e- benfalls Handwerker mit 50, 20 od. 80% beteiligt
ist?
|
|
|
|
|
18. März 2005 Vom so genannten “Gipfel” notiert
Vopa-Hügel,
eher Misthaufen: Keine zusätzlichen Schulden.
Immerhin etwas ...
|
|
|
|
|
18. März 2005
Guido Westerwelle:
Außerordentlich mageres Ergebnis ... auf Reformhügel
Der Kanzler hatte die
Rede des Bundespräsidenten vom 15. März 2005 mit keinem Wort erwähnt und sich nicht zur Marktwirtschaft bekannt. Gerhard Schröder und SPD wol- len eben keine Marktwirtschaft; sie wollen Sozialismus - was sie aber nicht zugeben - dies aber mit dem Begriff der “sozialen Marktwirtschaft” kaschieren. “Sozial” muss für alles herhalten was an staatlicher Bevormundung die SPD im Schilde führt. Solche Begriffsverdrehungen (Beispiel “Volksdemokratie”) sind seit Kommunisten, Faschisten u. Nazis im vorigem Jahrhundert die Macht ergriffen üblich ge- blieben.
Unappetitlich.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Guter Büttenredner:
Steinbrück (SPD), politische Randfigur, öko- nomischer Dampfredner.
Zitiert aus “Onkel Franzens Sprüchesammlung”; durchaus
witzig, dabei wird klar: Mit Kenntnissen nicht belastet. Wo- zu es bei dieser Gelegenheit, leider, nicht genügend Zeit gab: Maihofer und Flach, hätten der SPD nicht nur die Ö- konomie, sondern auch ihre
Bürgerrechtspolitik um die Oh- ren gehauen, so dass sie (auf Spanisch) ni siquiera sa- brían donde están parados
(dem Sinne nach: “sogar ihre eigenen Vornamen vergessen hätten”). Warum spricht Steinbrück nicht davon, dass mehr gearbeitet werden muss? Statt sich um die Unternehmen zu kümmern, wäre es besser, dass er, der einen Ton für grüne Bildungsbürger anschlägt, sich eben um Kultus und Bildung bemüht. Wa- rum also hat Steinbrück denn nicht für bessere Bildung ge- sorgt? Bringe er doch neue Strukturen ganz konkret. Ge- samturteil: männlicher Bulmahn mit Belehrungsneigung à la Grün. Ach, die Fliehkräfte: Die A’losigkeit flieht tausend mal schneller als alles andere zusammen. “Wir erwarten”, dass Steinbrück die Wahl am 22.05.05 krachend verliert.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Nicht ganz, Herr Stoiber:
Die A’losigkeit ist nicht die Quelle der ökonomischen Krise. Das ist der Ausdruck der ökonomischen Krise .. Auch Stoiber landet Volltreffer (zu Fischer): “Für wie dumm halten sie eigentlich die Menschen an den Bildschirmen”.
|
|
|
|
|
17. März 2005
Fischer redet. Ist kaputt. Hat die Kurve des Diskurs-Ni- veaus nicht nicht “gekriegt”. Solidarität dem Menschen. Bleiben Sie geistig und körperlich gesund.
|
|
|
|
|
17. März 2005 Schön zu beobachten, wenn Menschen “wachsen”
Gute Rede von Angela Merkel (CDU/CSU)
Mehr wollte die Redaktion des LT eigentlich nicht bringen. Diese Absicht ist aufzugeben, denn Merkel war schon zu Beginn nicht nur gut drauf, sondern auch schlau. ADG: “Steinbrück überzeugen Sie 5 sozialistische NRW-MdB und wir haben 1:1 die europäische Antidiskriminierung” - Steinbrück schmunzelt/lächelt mit geschwollenen Augen. OK. Hr. Misterpräsident: Auch Sie sind Mensch. Leider Sozialist. Fazit: Fair ist es, festzustellen: Angela Merkel räumt den Kanzler ab. Steigert sich in den letzten Mi- nuten noch. Kanzler: Sie können nach Hause gehen
... und nehmen Sie die SPD - zur baldmöglichen Re- generation schonend mit. CDU/CSU
gibt Ovation im Stehen. FDP steht mit - sehr schöne Geste.
|
|
|
