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  Köln, Kampagne zur Wahl des Bundestages 2006

 ohne Einschränkung parteiisch für freie Menschen

Liberale wissen: Menschen wählen Men- schen. Also sind Politiker Menschen wie Du und Ich. Alle haben schon einmal Äp- fel gegessen. Aber es sollten nicht zu viele dieser Äpfel verzehrt werden. Schon Erhard meinte “Maß halten”. Also ist deftige Kritik angezeigt - mit dem Risi- ko, dass eventueller Irrtum des Kritikers öffentlich wird. Daher: Solidarische Kritik aus purem Gemeinsinn. Dennoch: Hoch die Mundwinkel!

2002, 1. Quartal

2002, 2. Quartal

2002, 3. Quartal

2002, 4. Quartal

2003, 1. Quartal

2003, 2. Quartal

2003, 3. Quartal

2003, 4. Quartal

2004, 1. Quartal

2004, 2. Quartal

2004, 3. Quartal

2004, 4. Quartal

2005, 1. Quartal

2005, 2. Quartal

2005, 3. Quartal

2005, 4. Quartal

2006, 1. Quartal

2006, 2. Quartal

2006, 3. Quartal

2006, 4. Quartal

“Liberal ” lesen, bildet.

Erfahren Sie mehr über: AHBR, LEG, Parlamentarier als Teilzeitjob, Nebenberufe der Parlamenta- rier, privates Geld an Politiker, Lobbyisten, gesponserte Dienstreisen, politische Presse-Imperien, Medien-Platzierung, Medien-Beratung, Nachträge zu Beratungsaufträgen, dringende Eilbedürftigkeit, Tolle Kollekte, Millionen-Werbung für ungelegte Eier (“2010”), Beraterhonorare, Finanzierung von “Bürgerbüros”, Werbekampgagnen für Staat und Regierung, staatliche Forschungsaufträge, B&B in SH, Verfassungsbruch, “freihändig und zufällig” vergebene Regierungsaufträge, Skandale, Investitionsbudget der DB, Ankündigungen, Besserwisser, Lügen, Trans- u. Metrorapid, Steuerhinterziehung, Gewalt, verschwundene und wieder aufgetauchte Akten, Spenden, Flugtickets, +6.5%, Phillip Holzmann, politische Propaganda, Atomisierung von Großspenden aus Reptilienfonds, Postenschacher, Bonusmeilen, Mega-Klüngel, Schmiergelder, gelöschte Festplatten, Milliardenpleiten, Amigos, Blaue Brüsselbriefe, NRW-Task-Force “Korruption”, Müllverbrennungsanlage in Köln und NRW, Castortransporte, Windmühlen, Nationalismus, Flugbereitschaft, Förderprogramme, Sex, politische Lügen, Insiderhandel, Bevormunder, Kölner Häfen, Flowtex, Gewerkschaften in Wahlkämpfen, Vernichtung von Berliner Forschungseinrichtungen, Korruption, Neue Heimat, Freiheitsberaubung, StartbahnWest, PISA, Bestechung, Statistik zur Jobvermittlung der BA, Rüstungsgeschäfte, V-Männer, kreditfinanzierte öffentliche Haushalte, Drogen, Europäischer PKW-Vertrieb, Umweltschmutz, Beugehaft, Graffitis, günstige Mietwohnungen, Untersuchungsausschüsse, Gutachten für Regierungen, Kultursterben in Berlin, Filz, Agrarsubvention, Sommerreisen, coop, Millionen-Kommunal-Korruption, Ammendorf, Spionage, BSE, MKS, Beschaffen von Transportflugzeugen (A400M), öffentliche Banken, Parteivermögen und - unvergessen - “mein” Konjunkturaufschwung von 1998 (OMM).

2005, Januar

      

      


Link zu
1. Februar 2005
      

Valeria del Mar, 27. Januar 2005. Vielfacher Gegenwartsbezug:
Vor 60 Jahren in Auschwitz
industrielles Regierungsmorden beendet.
Stilles Gedenken und Nachdenken sind angezeigt.
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Wider die Legendenbildung: Deutschland wurde damals blutig nieder- gekämpft und nur deswegen "Auschwitz", das Fanal von Menschlich- keit, ‘en passant’ mit eingestellt. 1939 hat "Deutschland" angefangen. Auch 1914? ... Viele wollen heute Deutschland (schon wieder) an der Spitze sehen. Der Gedanke fröstelt, denn damals war Deutschland "echt Spitze". So Spitze, dass noch 1936 alle feierten bzw. sich fei- ern ließen, obwohl bereits 1933 die Emigration (u.a. Albert Einstein) vieler einsetzte, deren Verwandten etwa 1914/18 auf Schlachtfeldern so unnütz fielen.

Auschwitz fand in Europa statt. Es gibt auch deswegen sehr viele Schuldige im Europa der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Dazu zählen jene, die etwa 1938 im Schatten der "Reichskristallnacht" nicht den Mumm, nicht die Durchsicht, nicht die Vorsicht zum Nein hatten. Ein Jahr später löste die Deutsche Regierung das Desaster aus. Schon Versailles 1918 war nicht vom Geist der Aufklärung durch- drungen; auch dieses Versagen ist ein Teil der Schuld an deren Spit- ze unzweifelhaft Millionen Deutsche (Wegschauen, Teilnahmslosig- keit) stehen.

Leider nötig zu schreiben: Die Schuld der damaligen Europäer ist kei- ne Schuld der Heutigen.

Aber es könnte diese Schuld aufs neue entstehen. Zu viele führen die marktschreierische Parole, zu viele empören sich ohne ausreichend zu wissen warum, zu viele kochen die empörungspolitische Suppe mit der Absicht, morgen ein paar Prozente bei Wahlen zu gewinnen; aber es geht um Zukunft. Etwa das Thema Politikverdrossenheit darf nicht länger mit solcher Nachlässigkeit schleifen gelassen werden. 606 Abgeordnete zählt das Parlament aller Deutschen. Gibt es keine Gründe dafür festzulegen, dass sich unsere politische Elite zu 100% ihrer Jahresarbeitszeit auch den Lehren von Auschwitz widmet?

      

Valeria del Mar, 25.01.2005 Im Forum des KStA aus Argentinien
Parlamentarische Nebenjobs im politischen Fleischwolf.
Da es den KStA (beste im Großen Westen) auch "hier" "gibt", weiss die Redaktion des Liberalen Tagebuches im Stunden-, gar Minuten- takt ganz genau wie, trotz Schneefall, das erwartete Geeiere in Sa- chen "Politikerberuf" zu Hause weitergegangen ist (www.dr-trier.de, "Liberal täglich" - Beiträge seit dem 15.12.2004 ). Gestern also der Rücktritt von Ulrike Flach (FDP), so überflüssig wie ein Kropf, jeden- falls genau das, was die Bürger nicht wollen; jeder Kenner weiß doch, wie teuer die Einarbeitung von Personal ist. Logo, 60000 EURO/Jahr, das sind einmal so gerechnet 600 Stunden, à 6 Stunden pro Veran- staltung, immerhin 100 Stück, d.h., ca. alle 3 Kalendertage eine, die wegen anstehender Übersetzungsarbeiten ausfallen musste. Keine Frage, ein Hammer. Aber wir gewinnen nichts durch noch so viele Opferlämmer. Nicht nur Einzelne sind es, die dumm auffallen, denn neben Hunderten vorbildlicher Parlamentarier, gibt es Hunderte, die den Job einfach nicht ernst genug nehmen. Und so kommt das Eine, der Eine oder die Eine zum Anderen. Oder will jemand für die Legio- nen von Multifunktionären, die auf allen Hochzeiten tanzen, überall die Nase reinstecken und daher nichts vernünftig machen (können), die Hand ins Feuer legen? Ausmisten geht nicht, denn es gibt keine besseren Politiker.

In das Parlament aller Deutschen muss ein anderer Geist einziehen; keine formell gespielte, sondern materielle Ernsthaftigkeit. Und zwar so, dass der Souverän das - beispielsweise auf Veranstaltungen mit Politikern - echt nachvollziehen kann. Etwa Wolfgang Gerhardt (FDP) fordert seit langem Führung, was mit Management sicher einiges zu tun hat. Und ebenfalls aus der FDP kommt seit vielen Monaten die Forderung des Referendums zur EU-Verfassung. Aber viele in der Po- litikszene wollen nicht. Nachvollziehbar: Per parlamentarischem Ne- benjob geht das nicht. Eben nur dann, wenn auch Politiker auf Zeit, sich dem Auftrag ernsthaft widmen, statt vielfach nur herumzuquat- schen. Es bleibt dabei: Die Strukturen sind zu ändern u. zwar gründ- lich. Parlamentarier-Gehälter also auf 400-600 Tausend EURO/Jahr und jeder private (natürliche od. juristischen Person) EURO an (staat- liche) Parlamentarier ist künftig Bestechung. Was meinen Sie, verehr- te Leser, wieviel für Musik in den (unseren!) Laden käme.      

Valeria del Mar, 25.01.0205
Wie Kanzler-Kohlelos sein Los verbessern könnte.
Sozialisten und das liebe Geld, eine Endlos-Geschichte. Die einen lassen MVAen auf Kommissions-Basis bauen, die anderen wollen öffentliche Einnahmen durch das Visa-Business verbessern ... Schröder (SPD) aber will "uns" weiter verschulden. Mehr als 3% vom BIPP. Skandal. Nun müssen wir Liberalen einsehen, dass uns die Schwarzen von der CDU/CSU, damals im vorigen Jahrhundert, form- vollendet reingelegt haben. Wenn nämlich dieses BIP wachsen würde, könnte der Kanzler-Kohlelos, im LT manchmal auch als OMM be- zeichnet, "uns" wachsend verschulden. Ist es ein Trost, dass weder die Grünen von 1968, noch die SPD oder Gerhard Schröder (SPD) auf diese einfache Idee (bisher) nicht gekommen sind?      

Bs.As., 22. Januar 2005
Junschröckerder - Schröjundercker.
Was ist denn das schon wieder? Nixx, liebe Leser, nur Bockmist. Schwadromodernat? Ja.

Die Geschichte ist so gewesen. Damals im vorigen Jahrhundert, als Waigel Schulden machte wie Sand am Meer, da riss den Liberalen der Geduldsfaden. Kohl und Waigel zwecks Rupfen des bekannten Hühnchens zum Rapport zitiert: Basta, Sie machen jetzt den StabbiEURO; vor allem wegen den Griechen, die listige Begründung der Liberalen. Da bei CDU/CSU's durchaus ehrfürchtige Menschen wirken, haben sie flugs den gewogenen Herrn Mitterand (wullewuhkatoffelsupp') überzeugt: Ein prächtiger EURO erblickte das Licht der Welt. Nur der Herr Bolko aus Düsseldorf war dagegen, ob- wohl künftig nicht mehr als 3% Schulden vom BIPP (noie deutsche Orthographie) erlaubt werden sollten.

Sollten.

Wie die Geschichtsarcheologie eindeutig ergibt, haben unsere
Soze- les 1998 die Macht ergriffen und schmeißen seit dem tonnenweise Schwadronat um sich. Allen rechtschaffenen Politik-Michels vergeht Sehen und Hören ... und Kassen immer leeerer werden. Schmalhans plus Kanzler-Kohlelos regieren u. die Deutschen legen sich einstein- like krumm. Mit dem Maschinenbau ist es auch nicht mehr so weit her, die Medien passen auf wie die Schießhunde, keine Druckerpres- sen lassen sich sozialistisch betätigen. Eichel hat das Tafelsilber in Steinkohle umgestaltet, Jobs (bei VW) gibt es seit langem nur gegen SPD-Parteibücher und 2010 kommt erst in fünf Jahren. Die neuen KKW entstehen im Iran - auch die Beratungsaufträge (Wáh-rum sind Bananen krumm? -> Einstein!) für die erzürnte Parteibasis kosten ei- ne Stange Geld ... und mein Lissabon gib mir heute ...

Kohle, Koohle über a-alles, üüüüüüüüüber alles ...

Grauenvoll zerökonomisierte Welt inzeiten des sozialen
OMM.

Bündnis der Anständigen:

Tigert der Chef der mächtigen EU zum Kanzler-Kohlelos wegen der Kohle. Will Juncker (CDU/CSU) dem OMM die Kohle formvollendet nachschmeißen? Man muss nämlich wissen, dass die SPD versucht, Ausgaben für die Büldung in "Investitionen" umzuetikettieren - weil der OMM unter diesem Titel noch mehr Schulden veranlassen will, was darauf hinausläuft, dass die Jugend ihre Bildung (gefälligst) selber zahlt.
Gewettet hatten wir 1998 zwar anders, aber möglicherweise ist es besser, sie tummeln auf dieser Spielwiese, statt weiterhin die Verfassung zu strapazieren. Vielleicht aber kommen wir doch noch dahinter, dass das Eine das Andere nach sich zieht.

Jedenfalls scheint sich der berlinreisende Konservative mit dem So- zialisten dortselbst "anständig" verstanden zu haben.

Als ob politikveranlasste Staatsschulden bei 2,9999% vom BIP kein ausgewachsener Skandal wären. Leider hat der UK-Sprössling nur dort ausmisten dürf-müsssen, so leben viele im geistigen Mief D'lands unverdrossen sehr gemütlich. Modernismus 2005.

Aber auf die Idee, der SPD ihren unersättlichen Kohlebedarf per Mehr- arbeit zu erzeugen, ist der wuchtige (DW-TV am 22.01) OMM auch nicht gekommen. Er hat das Heißluftgebläse veranlasst für 200-300 Megaeuro eine neue Saftware schreiben zu lassen, damit der Über- blick über das Heer der Millionen nicht verloren geht ... wie einfach Abhängige sich doch verwalten lassen. Perfekt in Sozialismustheorie verlautet's aus Ffo. Modernismus 2005.

Ach, und, übrigens: In Ffm wird Kohle geschniegelt und gestriegelt ... aus Ffo die Salon-Theorie dazu. Auftritt ein bisschen Hamm-Brücher. Passt.
 
Und jetzt wissen wir, warum die weitsichtigen
Grünen diese moder- nen Vogelshredderanlagen phördern wollen: Je größer das Biest, desto höher die Trefferwahrscheinlichkeit. Am Fuße des Shredders sammeln ist doch viel sozialer als entsprechender Abschuss. Letzte- res besorgt Edelgard Bulmahn (SPD) am laufenden Band ... damit der OMM im Schatten stehe.

Ob Juncker und seine CDU/CSU-Pappenheimer all das blicken?
      

Bs.As., 19. Januar 2005
Der Sprössling im NAZI-Look
Wir kennen "das" - wegen der "Verantwortung". In Sachsen noch heu- te - CDU/CSU-SPD-regiert. Ärgerlich bis verabscheuungswürdig. Aber immer daran denken, es ist unsere eigene Brut; nicht anders als die sozialistische. Zwar "gewähren wir" Sozialisten jede Meinungs- und Narrenfreiheit; den NAZIS aber nicht so gerne. Nachvollziehbar, den- noch nicht sehr effektiv. Nun das noch - ausgerechnet England, die neuzeitliche Wiege der Demokratie.

Wir wissen aus der Geschichte, dass militärisch betrachtet, unsere Vorfahren das stolze Volk der Briten gedemütigt und gepeinigt haben. Es war so schlimm, dass nur die Vorgänger des Herrn G.W.Bush die Kastanien aus dem Feuer holen konnten. Bedauerlich, die Demüti- gung - aber nicht mehr zu ändern.

Nun gibt es in jeder Familie dieser Welt die von Jugendlichen so ge- schätzten familiären Tischgespräche. Viel Moralin. Viel Erfahrungs- wissen. Viele Lehren und entsprechende Empfehlungen. Das sitzt auf Dauer, denn Eltern, die sich höchstpersönliche Zeit für ihren Nach- wuchs nehmen, statt staatlichen Erziehungs- und Aufbewahrungsan- stalten den Job zu überlassen, kennen ihre Früchtlein, wissen sehr genau, wie die Dinge angesichts gewünschter Effekte so zu bringen sind. Sicher auch bei einer so gebüldeten Familie wie den Royals in UK: Geschichte, Tradition, Politik, NAZIS, Führungsmethoden, Proto- koll und manches mehr. Und hier hat sicher nicht nur Charles, son- dern auch Oma und Opa kräftig mitgewirkt. Vor allem vor dem Hinter- grund geschichtlicher Erfahrung, dass Sprösslinge gar nicht daran denken 1:1 auch umzusetzen. Nicht 1:1, aber vielleicht 0,5:1. Immer- hin etwas merken sich die jungen Leute. Heute.

Resultat? Party im NAZI-Look kaum anders als zum Ulk.

Ahnen wir nun etwas besser, dass uns die Briten möglicherweise be- lächeln, gar gar nicht ernst, eher auf den Arm nehmen? Auch der zu- ständigte Charles ist sicher ein viel beschäftigter Mensch. Er hat halt vergessen, dem Sprössling zu verklickern, dass man als King-Size seinen Gefühlen und dem vermittelten Wissen manchmal lieber nicht den freien Lauf lassen sollte ... Tja, schlimmer als der Fall des Igels, der "Irrtum" fluchte und die Klobürste laufen ließ.

Und wir?

Viel Worte quatschen hilft nüscht, besser ist Machen: Demokratisch, liberal, redlich, tolerant, fair sein - ganz Schäickspiäh: To be or not to be. Statt als
OMM, per Lenin im Sack, etwa AKWs abstellen, um per Vogelshredder den CO2 zu senken und im Jahr der Relativität pa- rasitär zu mimen, was man garantiert nicht verstanden hat.

Abgekupfert haben unsere Saison- und Salonsozialistem vom alten Einstein dennoch ein wenig. Der berechnete, dass Gravität naturge- setzlich per "F=m*a" die Geraden der Lichtstrahlen ein wenig umlenkt und nannte das - gleich in alle gedanklich habbaren Dimensionen ge- steigert - "die Krümmung des Raumes". Und so müssen wir uns nicht wundern, dass die Lichtstrahlen des Urknalls noch immer innerhalb des Weltalls - wie Irrlichter gestreut wahrnehmbar - unterwegs sind, obwohl nach Einstein Licht um viele Zehnerpotenzen schneller als re- ale Masse flitzt, also jene Ursprungsstrahlen das Weltall längst ver- lassen haben müssten. Fragten wir unsere Sozialisten nach dem Ur- knall der Menschenwürde und analysierten wir die Antworten mit auf- wendiger Software, müssten wir definitiv einsehen, dass Einstein Recht hat. Ungemütlich, denn Einstein warnte den US-Präsidenten Rooselvelt aus gutem Grunde vor den Folgen der Atombombe: Sie vernichte Materie mit Materie. Gebt deswegen Sozialisten keine Koh- le; auch das ist bekanntlich Materie.

Schröder und Mannschaft erzählten dereinst viel von der
Sozialge- rechtigkeit. Jetzt müssen sich die Deutschen wie der Einsteinsche Raum krumm legen, eben krümmen. F-eiern Sozialisten dennoch, trotzdem, obwohl oder gar deswegen? Das kann verstehen wer will. Und es wird klar, warum die so viel bilden, modernisieren und in Elite- Unileinchen forschen wollen. Der Ansatz ist ja durchaus plausibel. Aber den Zeitfaktor, offenbar relativ, den werden die selbstverständlich nie "hinkriegen" oder gar "durchsetzen". Es ist mehr als Ahnung, dass Schröder und Bulmahn etwas f-eiern, was sie nicht verstehen. Die Relativität hat es unseren Sozialisten dennoch angetan: Nicht ein- mal für einen Rücktritt reicht es ... und lenkt obendrein laufend das Verfassungsverständnis auf krumme Bahnen.

Derweil also kleidet der Sprössling aus UK in NAZI, derweil der ob seiner eigenen Erziehungskünste erzürnte Papppa den Sprössling zur Erleuchtung Sauställe ausmisten lässt - in UK, leider nicht in D'land. Und was wollen die Sozialisten? NAZI-Symbole, offenkundig real vor- handen, gleich europaweit verbieten (LA NACION, 18.01.05, Seite 3). Nicht überliefert ist, dass Einstein die Umkehrbarkeit der Zeit postu- lierte. Noch mehr Beweise dafür, dass Sozialisten nichts verstanden haben? Nicht einmal das, wovon sie permanent so viel reden.
      

13./14. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf. Voll daneben am 13.01. um 19:06
DLF-Alarm: Wir benötigen ... Menschen, die bereit sind in die Politik zu gehen
Einen grandioseren Danebentreffer hat es in der angeblich wabernden Diskussion seit dem 15. Dezember 2004 nicht gegeben. Wir konsta- tieren: Sogar außerhalb der Parlamente wird im D’land DDR Lebens- wirklichkeit total verkannt. Wahr ist: In allen Parteien gibt es signifi- kantes Interesse um begehrte Parlamentarier-Mandate. Insbesondere im Falle der Vopas ist dies vorstehend eher schönfärberisch ausge- drückt. Problem: Sind wir der Meinung der Bundestag, das Parlament aller Deutschen hätte den “Job erfüllt”? Also geht es darum, viel mehr Hochkomptenz zu Interesse zu bewegen. Und da hilft nur eines: Hoch mit den Gehältern, dann kommt Wettbewerb wie vom heiteren Himmel mit Kompetenz ohne (so kurzes) Ende. Allerdings müssen die Damen und Herren Parlamentarier ihre Mandate auch erfüllen wollen.

Teilzeitjob im Bundestag,
der Titel über der Zusammenstellung von 9 Leserbriefen im KStA. In 7 Zuschriften wird das Problem “wo nehmen die Damen und Herren die viele Zeit her” angeprangert. Leider richtig: Sozialneid wird in zu vielen Zuschriften ebenfalls deutlich zum Ausdruck gebracht. Fragen wir Fußballfans: Und was tut Ihr Verein, wenn er an die Spitze kommen will? Spitzensportler (jede Ehre trotz Gänsehaut erzeugender Brüll- Kulisse) zu Spitzenkonditionen. Vielleicht versteht es Deutschland so: Wollt Ihr den total-besseren Politiker? Blechen, liebe Mitbürger. Vergesst jegliches (verlogene) Transparenzversprechen, vergesst das Versprechen die Leistung/Gehalt-Relation der beliebten Nebenjobs (interpersonell) nachvollziehbar darstellen zu können. Und wenn Sie naiv-blauäugig regeln wollen, lasst Euch auch dadurch keine Augen in den Sand streuen; denn es werden genau dadurch die neuen Regel- schlupflöcher aufgemacht. Der nächste Skandal wäre terminiert und um die Politikverdrossenheit über “Ihre und meine” Politik wird hinweg- gegangen als ob Menschen mit solchen Gefühlen die Putzlappen der Nation seien. Aber nein, Müntefering und Merkel gestern: Und müs- sen die Parlamentarier Nebenjobs haben dürfen: Na, klar, dann sind die beschäftigt und stören die hochmögenden M&M nicht beim Ausü- ben ihrer wichtigen Ämter. Schon mal was von Leistungskorruption gehört, Ihr Lieben? Oder wäre bei angemessener Durchschnittsqualifi- kation keiner der rund 300 Mehrheitsabgeordneten dahinter gekom- men, dass die Regierung Schröder trotz höchster Arbeitslosigkeit für eher 300 als 200 M€ im wesentlichen nichts anderes als an der Ver- waltung der Arbeitslosigkeit gebastelt hat? Oder nehmen Sie zum Beispiel den Beitrag hier im Anschluss: Glauben Sie die Menschen in der Regierung würden so entsetzlich Quatschen, wie das hier im LT dokumentiert ist, wenn rund 300 Abgeordnete im Durchschnitt besser qualifiziert wären? Eben. Sogar Sozialismus wäre qualifizierter.

Ob etwa Westerwelle seine Parole von 2003 “Feuer unter dem Hintern machen” noch erinnert. So wie wir ihn, hochkompetent, kennen wird es sich erinnern. Also haben auch in anderen Parteien die Damen und Herren derart aufmunternde Prinzipien verkündet. Das Einzige was uns nun fehlt ist, dass daraus die logischen Konsequenzen gezogen werden.

13. Januar 2005 Sen-sa-ti-o-nen in Berlin über alle Kanäle mehrfach geblasen:
”Wichtig ist, dass die Hilfe ankommt”,
so der wuchtige Dr.h.c., ‘s Joschkale, in verflossenen Zeiten von ent- zückter Journalistin schon mal mit “ach ist der süߔ begrüßt. Das war die Veranstaltung als dem Ärmsten die Eier um die Ohren flogen, was bekanntlich (jetzt aber im Ernst) am ehesten mit niederträchtig zu be- zeichnen ist: Menschenwürde das eine. Nicht minder verwerflich: Die Argumentenot des Gewalttätigen beruht auf Denkfaulheit. Dennoch Quatschen strengstens verboten. Muss das “höchstvorsorglich” doch noch in das GG geschrieben werden?

Wohl als Spätwirkung des Jahres 2004, dem Jahr der Innovation, For- schung u. Modernisation trompetet’s bundesregierungsamtlich (SPD): “Naturkatastrophen sind unvermeidbar ...” Raten Sie, welche oberste Quatschtante der Nation sich mal wieder gemeldet hat.

Und unser aller-werstester OMM, ganz nationalstolz: “... und wollen wir in Katastrophengebieten helfen.” Achtung, katastrophierte Mitmenschen: Schiefgehen nicht ausgeschlossen, denn im Katastro- phengebiet D’land haben OMM und Mannschaft die Situation nicht nur verschlechtert, sondern ankündigungswidrig nicht viel ausrichten kön- nen. Das einzige was noch fehlt ist, dass unsere grünroten Jünger des aufgeklärten Obskurantismus meinen, das mickrige Wachstum in 2004 (1,7%) sei auf Agenda-IV od. Hartz-2010 (Inkrafttreten 1.1.2005) zurückzuführen ... die wollen doch tatsächlich widergewählt werden.

Und diese Philippika auf dem Hintergrund “Grün”. Logo doch, Grüne 2005 erinnern unerbittlich an die Werbung von 4711. Ob unsere sozialistischen Kultusbanausen wissen, wie der Spruch lautete (im LT bereits erwähnt)?    

13. Januar 2005
Statis, Wiesbaden: Wachstum ‘04 nicht klein reden.
Genial: Bakterien kann man gar nicht kleinreden; die sind klein.      

12. Januar 2005 Die Beste im Großen Westen
25 Jahre Grün. Politik-Michel hat dafür KStA
Auch Sie, verehrte Leser können entscheiden. Spätestens 2006 wer- den vermutlich 90% wie Sie entscheiden. Tee trinken. (KStA aber nicht zu viel loben, denn ... und außerdem ist da noch die eine Q-Da- me, die nicht immer “über Wirtschaft” schreibt). Heute also die Gruüehnen mit Jochen Loreck, Journa-Handwerker, solide, alles nach DIN und VOB, das GG gleich mit. Klare Sache: Unverzichtbar. (Hin- weis: Wer bin “ich”? Niemand). Dieser unser Jochen Loreck schreibt heute: “Die Grünen haben die Umweltproblematik zum großen Thema gemacht “. Mao Tse-Tung: “(Leider gibt es) falsche Ansichten im Volke”. Richtig ist: Die residuelle Krypto-Sozialistenschaft von 1968, hatte nach und nach die Signale gehört, erkannt und auch gefühlt. Sie suchten ein Thema. Der Umweltschmutz. Immerhin hatten noch in den 70ger Jahren die Misterien im Dezember stets das Problem, das viele Geld auszugeben ... künftige Etatkürzung, nein, lieber nicht ... irgendwann kommt 2005 mit dem OMM und seiner Mannschaft, was dann? Kurzum, die Republik ersoff in Geld ... und dazu diese Riesen- sauerei mit dem Umweltschmutz ... in Verbindung mit selbstgefälli- gem, obrigkeitsstaatlichem Verhalten unser Abendlandretter samt Trittbettfahrern urbi et orbi im politischen Kosmos. (Wir wissen, von Trittbettern steigt sich’s - mit stets nachvollziehbaren Erklärungen - am schnellsten wieder aus.) Und das Fernsehen wurde zunehmend langweilig ... und gab es also sowohl Zeit wie Lust mal was anderes zu machen ... eben Teilnahme an Großdemos - übrigens mit Aufmi- schen des Contents bei unseren Öffentlich-Rechtlichen. Unser Wohl- stand im Sozialstaat, so sicher wie sonst was. Sollen wir das wegen Atom-Raketen in der DDR aufs Spiel setzen? Die Mehrheitsgesell- schaft pennte unverdrossen, derweil die unangenehmeren Tätigkeiten klaglos von Gästen aus ganz Europa erledigt wurden. Eines Tages kam naturgesetzlich der 26. April 1986. Es krachte gewaltig mit sehr unangenehmen Folgen. Viele Tage lang, Versuche der Vertuschung. Genau wie “uns”. Seht her ...

Also: Zuerst kam das Licht ... dann der Umweltschmutz ... und erst dann die geschmähten, zu schmähenden
Grünen. Mit Classic-Radio: “Und jetzt kennen Sie die wahre Geschichte”.

Auch Jochen Loreck weiß all das. Aber so ist es nun mal im Leben. Etwa (a) Irrtum, fluchte der Igel ... und ließ die Klobürste laufen. Oder wissenschaftlich (b) 100% Perfektion ist identisch mit exakt 0% Effi- zienz. Das Gegentum wäre ... sogar langweilig.

Leute, lest KStA, die Beste im Großen Westen. Kommt aus Köln. Deswegen überall in Deutschland 
      

Valeria del Mar, 26.01.05 LT is watching und writing im KStA-Forum
Nun hat also der NRW-Landtag heroisch Transparenz beschlossen.
"Geld nur gegen Leistung". Ach, mir kommen die Tränen. Vor Zorn u. Rührung. Wer befindet denn über die "Ange- messenheit" der Leistung? Und ist etwa der diskrete Tipp keine Leistung? Oder sollen Tipps künftig in Verbindung mit dem Dienst an der Pförtnerloge, möglicherweise zu
90% bar abgegolten werden?

Da kann man aus der Ferne den Damen und Herren Parla- mentariern nur ein verächtliches "Regelt auch das" vor die Füsse schmeißen. Mögen sie den nächsten Skandal gleich terminieren; das spart Aufregung über unser aller Politikbetrieb.

Siehe im Übrigen Beitrag von heute zum gleichen Thema; ansonsten
Das Liberale Tagebuch (www.dr-trier.de. "Liberal heute", mit zahllosen Kommentaren seit dem
15. Dezember 2004 ).      

Valeria del Mar, 24. Januar 2005
Haben Sozialisten Angst vor ihrer Genanalyse?
Eigentlich weiß man hierzulande, unter dem Kreuz des Südens, dass es D'land gibt. Dennoch sickert, zumindest in Fachkreisen, immer wieder etwas durch: In langen Lis- ten von Regierungschefs dieser Welt wird sogar einer Na- mens "Schröder" erwähnt. Daher wird Ihnen, Liebe Leser, die folgende, völlig fiktive Geschichte geschildert.

Zwischen den selbstgefällig-stolzen Urlaubslandschaften von Pinamar u. Cariló an der argentinischen Antlantikküste liegt ein kleiner Ort der heisst Valeria del Mar. Dort steht ein kleines Häuslein, "Las Tablitas", vor ca. 40 Jahren zu- nächst gezimmert aus dem Holz großer Transportkisten, die die Fa. Siemens nicht mehr benötigte, d.h., sozialge- recht entsorgte. Von diesem Anwesen geht man, auch bei sengender Hitze, in ca. 15 Min. an den Strand. Machen.

Angekommen, schart der geübte Kandidat aus D’land als- bald die große Fangemeinde um sich; viele Junge Frauen zwischen 21 und 31. Knusprig. Die wollten nun wissen, was in D'land-D&D Sache ist. Ob es stimme, war die erste Frage, dass im deutschen Gesundheitswesen die Ver- wechselungsrate bei Neugeborenen, seit 98 steigend, in- zwischen so groß geworden sei, dass gesetzlich geregelt werden solle, den neuen Kindern ein Etikett mit vollständi- ger Genanalyse auf die Stirn zu bappen, um künftig solch unsoziale Verwechselungen mit Sicherheit hochmodern, umweltschonend und innovativ auszuschließen (Wir lernen en passant: Was die erste bis dritte Gewalt des Staates auch in Argentinien nicht immer schaffen, schmeißt die vierte schon mal vollends durcheinander). "Aber nein", be- richtigte der graumelierte, gutredende Patriot, "die Frau Schmidt, aus Aachen, hat, anders als das Heißluftgebläse seine Arbeitslosigkeit, die Geburtenrate voll im Griff ... die Sache ist viel einfacher u. trotz der Mühen von Fr. Zypries in Übereinstimmung mit den Menschenrechten und der Verfassung auch von Sozialisten regelungstechnisch nicht zu lösen":

"Bei uns verwechseln Einige manchmal die Ehemän- ner und ... "

Unmöglich den Satz zu Ende zu sprechen ... es setzte ein ohrenbetäubendes Kreischen ein ... die Fangemeinde zer- stob in alle Himmelsrichtungen ... Ertappt Schlawinerinnen Argentinien eben fast gleich Deutschland:

Sogar die Aufgeregtheit der gesellschaftlichen Döbbatttön (afffektiert aussprechen, zweites "ö" fast lautloses "e").

  • Die Parlamentarier!
  • Der Regierungsstil.
  • Die Angst der Regierenden vor Volkeszorn.
  • Zeitweise das Korruptionsniveau.
  • Näherungsweise sogar der öffentlich-rechtliche Ver- schuldungsrad (65/85% vom BIP, jeweils Planzah- len).
  • Die bildungspolitische Döbbatttö (affektiert ausspre- chen). Übrigens interessant: Im Zuge der "Dezentra- lisierung der Bildung" wurden Standards zunächst vollvergessen und nun ist die staatliche Bildung landesweit und obendrein unterschiedlich schlecht.

Es gibt selbstverständlich auch signifikante Unterschiede. Die wichtigsten:

  • Hier gibt es noch mehr Rindsviecher als Menschen.
  • Argentinien exportiert seine Rinder - "wir" dagegen (ausgebüldete!) Fachleute.
  • Die A380 werden nach Bs.As. zunächst nicht eingesetzt.
  • Der Präsident fliegt traditionell B470, nimmt daher auf den Paristripp alle auch die Ehefrau (Typ Carter/ Clinton aber jünger, bezüglich Frisur u. “Döbbatttön” Typ Edelgard Bulmahn - womit aber Clinton keines- falls mit Bulmahn verglichen sein soll) mit.

Fast hätten wir den Faden verloren. Nachdem also die wissbegierigen Jungen Damen durch ihr Kreischen und die Flucht eine kosmische Sandwolke auslösten, diese nach einiger Zeit wieder verflog, Sonne erneut schien, Sinne wie- der kamen u. Ruhe für Nachdenklichkeit einsetzte, musste jeder verständige Zeitgenossen einsehen, dass Genanaly- se für Sozialisten durchaus peinlich ist: Wird nämlich Gen- analyse transparent (etwa so wie die versprochene Trans- parenz zu Nebeneinkünften ... aus Diäten) kann im Hand- umdrehen jeder Verkappte öffentlich-rechtlich werden; und dies angesichts der inhärenten Korruptionsneigung (l'état ce moi) bei Klein- und Großprojekten ... Unter jeder Men- schenwürde! Also kann uns drohen, dass wir Quatschen u. Schwadronieren über Agenden, Verwalten der Arbeitslo- sigkeit, Reformen, Modernisieren, Eliteunileinchen u. Ähn- liches noch mehr als acht lange Jahre anhören dürfen.

Liberale: Noblesse et societé obligent.

Leider ziemlich teuer, der teutonische Luxussozialismus.
      

Bs.As., 23. Januar 2005
Der feine Unterschied.
sprach der OMM in 2004 ganz kleinlaut:
" ... und haben wir viel zu lange ... "
Vom Ballermann bis Kiel: Nicht schon wieder reinlegen lassen, liebe Landsleute. Richtig ist nichts anderes als
" ... und wollten wir viel zu lange ... "
Dankeschön, oh mächtige
CDU/CSU. Das habt Ihr prima "hingekriegt".      

Bs.As, 21. Januar 2005. USA, neue oder doch alte Welt?
Frauen mit Männern vergleichen.
Selbstverständlich: 2 Beine, 2 Hände, 1 Kopf, 1 Herz, 1 Nabel ... aber da gibt es auch Nicht-Vergleichbares. Der Herr Summers von der Harvard Elite-Uni etwa meint, Frau- en können weniger Mathe und seien weniger geeignete Wissenschaftler. Na so was, urbi et orbi die empörungspo- litischen Sprecher auf Sendung. Frauen- u. Männergleich- heit, kommt sogar in die EU-Verfassung - im Europäischen Sozialstaatsmodell ... Um wieviel weniger geeignet Frauen seien, hat Summers nicht ausgeführt. Ob Summers seinen Popper gelesen hat, wissen wir auch nicht. Ebensowenig wissen wir, ob Summers seiner Aussage eine jener in D’land so berüchtigt-verpönten Gen-Analysen zugrunde ge- legt hat. Und spontan kommt dem scharfen Beobachter unsere fulminante Frau Zypries von der fulminanten Ankün- digungsbundesankündigungsregierung in den Sinn. Sie will nur bundesoffizielle Gen-Analysen - für die Kapinettssit- zungen am Mittwoch - oder hat unsere Liebe da noch ganz andere Hintergedanken? ... Haushaltswahrheit, Wirt- schaftswahrheit, Verfassungsredlichkeit und-und-und ... Heerscharen von Nachtigallen in ... Springerstiefeln. ...

Nun sollten wir folgende Fragen, aufgeklärt wie wir alle - ausgenommen die
Grünen - nun einmal sind, positiv be- antworten können: Sind Frauen schöner als Männer? Hel- fen Frauen dem mit make-under-statement schon mal ein wenig nach? Und wirkt dadurch manche Ballnacht auf die- ser schönen Welt nicht eher wie eine heitere Zirkusveran- staltung? Und tragen Frauen gerne Röcke? Und haben Männer Haare auf den Zähnen? Und kann der Mann stets ganz-ganz sicher sein, dass da nicht spitzfindig einem Kuckucksei in unserer so entsetzlich ökonomisierten Welt (sogar Sozialgerechtigkeit auf viele Stellen hinter dem Komma gestaltet und geregelt) die bio-soziale Legende ge- staltet wird? Spaß beiseite: Wie grausam langweilig wäre andernfalls die Welt der Männer. Das ist jene Welt, in der Nervenkitzel schon mal die Grenze zwischen Mut und Leichtsinn unter den Teppich kehren ... Seien wir doch ehr- lich: Kaum auszudenken, dass die Ehe-Frauen jener kor- rupten SPD-Männer im MVA-Business, denen den Coup gebilligt hätten, wenn sie gewusst hätten, wie das Ganze einmal enden würde. Fragen wir doch, noch heute, die tüchtige Schatzmeisterin der SPD ... Fazit (Grüne, weghö- ren, damit da nichts in den falschen Hals gerät): Männer sind einfach anders als Frauen. Und daraus folgt, messer- scharf: Männer nie gleich Frauen. Wie anders? Und was folgt daraus? Ja meine Güte, soll auch das noch sozialge- recht geregelt werden?

Nur einmal angenommen: Der Wissenschafts-IQ von Frau- en sei 9,7863400001 Punkte höher als bei Männern. Rele- vanter Unterschied. Ja, und? Wer stellt sicher, dass etwa die Bundesdeutsche Oberwissenschaftlerin dem entspricht oder nicht doch gaussentsprechend erheblich negativ von dem Befund abweicht? Glauben Sie wirklich, wenn - viele Jahre nach der Regierungszeit von Herrn Hitler, der NAZI- Symbole so unbekümmert trug, wie der Sprössling aus England auf seiner Party - eine solche Frau den Job als Oberste Wissenschaftsmanagerin der Republik bekäme, das Abendland, gar die Welt unterginge? Das, nach dem unsere Nietentruppe die Arbeitslosigkeit mit der Reorgani- sation der ArbeitlosenVERWALTUNG, real,
bekämpft? Also, Hand aufs Herz: Kommt es auf eine Niete wirklich an? Eben. Gönnen wir daher dem Herrn Summers die Mei- nungsfreiheit ... u. freuen wir uns darüber, dass Heerscha- ren von Frauen Heerscharen von Männern zuliebe urbi et orbi Heerscharen von Störchen anlässlich von Ballnächten Hoffnungen auf sozialgerechte Nistplätze machen ...

Oder will jetzt noch jemand behaupten, dass etwa Kleopa- tra, Elisabeth I, Golda Meir, Indira Gandhi, Frau Clinton, Lise Meitner, Marie Curie, Sophie Mutter, Gabriela Mistral, Frau Carter, Rosa Luxemburg, Margret Thatcher, Jeanne d'Arc, Frau Luther, Mutter Teresa, Katarina die Große oder Klara Schuhmann nicht genau wussten/wissen, was Sache ist?

Und dabei sind die vielen heute wirkenden Liberalen Frau- en in der langen Liste noch nicht einmal erwähnt.

Aber eines ist auch klar: Claudia Lembke und Steffi Scheel (bedeutende zeitgenössische Politikerinnen) kommen nicht auf die Liste. Die eine, weil sie ihre Verlautbarungen aus einem verstaubten, kapitalistisch in Auftrag gegebe- nem "Steuer-Gutachten" der Zeit vor 1998, das die Grünen nicht einmal selber ernst nehmen, abliest und die andere, weil ihr Getue aufgesetzt ... wirkt. Sorry.

Geniessen wir dennoch unverdrossen unsere schöne, auch perfekte und geheimnisvolle Männerwelt. Schon Bonusmei- len-Rezzo wusste, dass Südpole unweigerlich Nordpole bzw. umgekehrt zur Folge haben. Und wenn man schon mal weiter weg den anderen Pol suchen muss, dann bleibt auch dem Erste-Klasse-Passagier das unangenehme Ge- fühl des im tropischen Sturm durchschüttelten Fliegers nicht erspart.

Wie gleich unsere sozialungerechte Welt doch ist. Aber nachdenklich muss schon stimmen, dass viele sich geheim so verhalten, wie Summers es ausgesprochen hat.
      

Bs.As., 20. Januar 2005
Was ist noch langweiliger als die genetisch eigene Schwester zum Tanz auszuführen? Antwort: Deutsche Welle-TV aus dem Land der verstorbenen D&D      

14. Januar 2005 Deutschland, Deine Dackeljournalisten:
In DIE WELT, Andreas Middel, schreibt Blödsinn.
(Immer daran denken: Meinungsfreiheit in Verbindung mit Idiotenfreiheit, typisch für sozialdegenerierte deutsche Gesellschaft der Machart rückgratlose Abendlandretter und Möchtegern-Bürgerrechtler). Und damit wir hier weiter- kommen, wäre es um Vieles nützlicher sich mit geistigen Schwergewichtlern in der CDU/CSU zu befassen. Oder
wer, glaubt Middel, hat die sozialistische Machtübernahme von 1998, der
1968 vorlief, zu verantworten? Es stimmt durchaus, da waren reale Schwergewichtler am Werk.

Hier wird nicht aus Wut geschrieben. Es soll lediglich ge- zeigt werden, dass beliebige Liberale es dem Herrn Andreas Middel wechseln können. Vor einigen Tagen gab es ein ähnliches Elaborat in DIE WELT. Das sind übrigens jene die etwa WW vom Fernsehduell fernhalten, den OMM nicht knacken können, also lieber die Wahl verlieren. Das war erst 2002. Aber der Mann, unser deutscher Mitbür- ger, ist wohl der Meinung die möglichen Schwächen des WW würden Genscher, Scheel u. Daimagüler ausgerech- net ihm, Middel, anvertrauen. Mag ja sein, dass bei der CDU/CSU solche Zuständen herrschen ... Immerhin konzediert Middel, dass WG seriös ist. Das aber wissen die Liberalen selber und zwar seit weit über 10 Jahren.   

13. Januar 2005 Lebenswirklichkeit
Die Väter und die Kuckuckseier
Ob es sich um Millionen Fälle handelt? Wie dem auch sei, solange wir nicht weiterhin dem Wahn der Einzelfallge- rechtigkeit verfallen ... Zwar müssen sich just for fun ge- hörnte Macker (selber) durchaus Fragen stellen ... aber es gibt sie die “krankhaften” Fälle ... hoffentlich kommen die Sozialisten dennoch nicht doch noch auf die Idee, auch all das zu regeln. Eines aber ist wahr:

Freiheit, wer sonst als Liberale wissen das, hat manch- mal eben doch “Konsequenzen”. Tja.

Wissen müssen Sie, verehrte Leser, zunächst, dass es in der LT-Redaktion keine wirklichen Fachleute in Sachen “Jurisprudenz” gibt. Und das ist gut so, denn wir wollen schlicht mit Lebenswirklichkeit argumentieren. Gestern also haben die Damen und Herren Richter des BGH diese heimlichen Vaterschaftstests als unzulässig verworfen. Zwar klingt die auf Seite 1 des KStA von heute wiederge- gebene Argumentation eher abenteuerlich, aber im Ergeb- nis (Resultat) erscheint der Richterspruch plausibel. Heim- liche Vaterschaftstests: Nein. Da fliegt etwa der liebe Pap- pa schon mal nach Thailand, besorgt sich dort en passant etwas “genetisches Material”, lässt es im Land der DDE analysieren und, Empörung, legt das Ganze dem Gericht vor. Die betroffene Mutter kommt aus der Sache zwar wie- der raus. Aber, was soll der Ärger, zumal der heimliche Vater, ebenfalls Wege finden wird, seine Verantwortung für widerliches Tun zu “delegieren”.

Da nun jeder Mann im Sonnensystem naturgesetzlich nie “ganz sicher” sein kann, ist mit Fällen zu rechnen, in de- nen diese Zweifel (selbstverschuldet?) so stark nagen, dass der Potenzialgehörnte sogar bereit ist, die paar Hun- dert EURO für den Gentest springen zu lassen. Resultate
(a) Horn des Mackers in kosmischen Dimensionen. Also: Anklage, mit schierer Behauptung, amtliche Untersuchung nach Recht auf Ordnung; fertig ist die Kiste. (b) “Irrtum fluchte der Klobürste ... und ließ die Igel laufen”. Wer ist der Blamierte? Sozialgerecht wegregeln?

Zwar leben wir in Zeiten, in denen etwa unsere Politiker von künftiger Transparenz nur so schwärmen (weil viele Schweinepriester genau wissen, dass das gar nicht geht); müssen/sollen die Damen und Herren Parlamentarier nun unbedingt regeln, dass der Selbstzweifler - angesichts der Naturgesetze - gesetzlich verpflichtet sein soll, der Ange- trauten diese Zweifel transparent zu offenbaren? Wirklich? Ganz viel Liebe für solche Transparenz? Also heimlicher Vaterschaftstests auch “wegen schlechtem Gewissen” des potentiell Gehörnten, selbstverständlich zulässig - plus Verbot die genetische Information etwa in der FAZ od. der ZEIT zu veröffentlichen. Das Weitere siehe (a)

Obwohl nicht viele der Meinung sind, wir seien eine echte Bananendemokratur, es hierzulande dennoch derzeit men- tal zugeht wie Sofas unter dem Hempel, gibt es, oh Wun- der, sehr wohl Regelungsbedarf zum Thema Vaterschafts- test. Fall (b1), Sorgerecht bei Mann plus Frau: “heimlicher” Vaterschaftstest “nur zur Information” unproblematisch.
(b2) Sorgerecht bei Frau. Sie sagt “Nein”. Selbstverständ- lich geht die Welt davon nicht unter. Aber soll §181 BGB auch in diesem Fall ausbedungen werden können? Die Welt würde immer noch nicht untergehen. Der zahlungs- verpflichtete “Vater” darf - in diesem Fall ist der Ärger ohne- hin da - den Rechtsweg beschreiten. Muss das sein? Wirklich? Einschließlich der Schwierigkeiten das Ansin- nen des Tests mit “gerichtsverwertbaren” “Fakten” belegen zu müssen, nur weil “sie” nicht will? Nun, der “Betroffene” könnte auswandern, dann geht die ruchlose Inhaberin des Kuckuckseies ohnehin leer aus. Und die wenigen Fälle, die dann noch übrig bleiben, kann der Petitionsausschuss des Parlamentes, so die Politiker für ihren parlamentari- schen Nebenberuf Zeit haben, also etwa nicht just wichtige Übersetzung schreiben müssen, das Problem allemal be- reinigen. Kohle? Eichel! Schröder!!!! Aber auch dann geht die Welt nicht unter. Dennoch lernen wir: Systematisch ist das Ganze nicht sauber; vor allem ein Stück systema- tisch
verlogen. Das ist das echte Problem, denn es färbt ab. Wie wir wissen, gibt es im D’land DDE schon mal den Verfassungsbruch. Jetzt wollen etwa die Sozialisten sogar mit ihren eigenen Wählern vollbesetzte Flugzeuge abschie- ßen lassen, wenn der Herr Minister pflichtgemäß befindet, nur weil ...

Wissen Sie was, hochverehrte Leser: Vielleicht sollten wir doch dafür eintreten, dass die derzeit amtierende Bundes- regierung zum Begaffen des Unfall-GAU nach Südasien tigert ... dann stören die wenigstens per Politikmachen und so viel Quatschen nicht hier. Und wenn die Thailändische Regierung die Hubschrauber (“jetzt reicht’s aber”) nicht he- rausrückt, dann sind da noch die Amis mit einem großen atomgetriebenem Flugzeugträger in der Gegend ... ein An- ruf beim lieben Djortschdabbelju ... das klappt sicherlich gerne ... noch besser als damals mit der Flugbereitschaft unter der Ministerpräsidentenschaft von J. Rau (SPD) in NRW.     

12. Januar 2005 Gentests
(nachvollziehbare) Heimlichkeit des Vaters
oder
(nachvollziehbare) Heimlichkeit der Mutter
Übrigens: Jede Gewebeprobe, jede Probe einer Sekretion enthält genetisches Material. Wer also im Zusammenhang mit dem heimlich vom Vater durchgeführten Gentest mit der “Besorgung von genetischem Material” hantiert, argu- mentiert unredlich. Schade. So werden “Bürgerrechte” et- wa die “informationelle Selbstbestimmung (auch die des 1jährigen Kindes) letztlich durch den Dreck gezogen.
      

2. Januar 2004 Katrastrophen-Klima im Januar
Die Temperaturen! Apo- kalypse ante portas?
Wieso hat uns Joschschschka Fischer noch nicht erklärt, warum das so ist? Ach so, heute tagt das Kapinett.
Denkt an die Öko-Gaffer.Gaffer

11. Juni 2005 im HB, S. 7, über die Gewerkschaften
Das Ende einer Ära.
Kommentiert werden die herben Verluste, die die gewerk- schaftseigenen Unternehmen hinterlassen haben - auch heute noch Millionen erfordern. Es fragt das LT blauäugig- naiv: Da haben Leute der Gewerkschaften seit Jahrzehn- ten AR-Mandate quer durch die deutschen Wirtschaft inne. Haben sie gelernt Unternehmen zu führen? Wohl nicht. Denn es ist “mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlich- keit” u.a. nicht sinnvoll, dass Unternehmen Kapital vernich- ten. Wenn also die führenden Leute in den (unverzichtba- ren) Gewerkschaften, Unternehmen nicht führen können, fragt sich “durchaus”, was der Sinn ihrer Teilnahme an AR- Sitzungen ist. Die Tantiemen können es nicht sein. Viel- leicht würden die Kapitaleigner sogar verdoppeln, wenn, ja wenn ... der Schuster bei seinen Leisten bliebe.     

11. Januar 2005
WW: “Nächstenliebe kann nicht verstaatlicht sein.”
V o l l t r e f f e r      

11. Januar 2005 In der besten Zeitung im Großen Westen:
Quenett motzt über Brüderle (FDP).
Also muss Brüderle Recht haben.
Das LT wird noch dahinter kommen.
      

10. Januar 2005 Thailand
Und was war mit den Gummistiefeln?
Also hat Fischer, den Berichten zufolge, auf die Gummi- stiefel verzichtet. Chapeau. Auch “mit Glotze” war nichts. Lediglich wenige Sekunden Fischer-Seitlich (puahhhh!) sol- len die Öffentlich-Rechtlichen gebracht haben. Ferner hat Fischer Hinterbliebenen viele Minuten seiner Zeit persön- lich gewidmet u. konnte so zeigen: “Sie sind nicht alleine”. Nochmal Chapeau. Statt in Gummistiefeln ... hat Fischer diesmal - viel hygienischer - sich per Hubschrauber von den Verwüstungen überzeugt. Der politische Erkenntnis- wert muss enorm sein. Wer hat das bezahlt? Thailand - haben die aber Geld. Eichel - wäre seltsam, denn der hat’s nun bestimmt nicht Dicke. Selbstverständlich gönnt das LT dem Außenminister den anschaulichen Erkennt- nisgewinn. Schließlich beschimpfen wir auch nicht bei je- dem Unfall auf der Autobahn die meist unfallverschärfenden Gaffer. Nicht so gut allerdings wäre es, wenn nach seinem Bericht im Kapinett am Mittwoch, nun sogar die Minister für Landwirtschaft, Unweltschmutz, Justiz, Verkehr, Finan- zen, oder der Kanzler ihrerseits Erkenntnisbedürfnisse ent- wickeln sollten. Schließlich könnte sein, dass der genann- te Hubschrauberausflug mit den Spenden von Lieschen Müller “gegenfinanziert” wurde. 

9. Januar 2005 Süddeutsche zitiert am 8.1. auf S. 5: 
Max Stadler (FDP): “Hier besteht ein gro- ßes Interesse des Bürgers auf Information”  gemeint sind der SZ zufolge die Nebentätigkeiten, die während der Mandatszeit neu aufgenommen worden sind. Vorab: Das LT folgt der Arbeit von Max Stadler seit Jahren mit großer Sympathie und das nicht nur weil Stadler, typi- scher bayerischer Liberaler (von Ertl über Engelhardt bis Leutheusser-Schnarrenberger) an die erste Zeit der 1-Mann Redaktion des LT in der FDP erinnert, sondern weil Stadler eben Liberaler ist. Dennoch wird heute Stadler widerspro- chen: Die Bürger wollen nicht im Leben der Abgeordneten wühlen. Die Bürger haben kein Interesse an der Privatheit der Menschen die als Abgeordnete in Parlamenten wirken. Die Bürger haben Interesse an den Resultaten ihrer Arbeit. Stadler also umformuliert:
Hier besteht ein großes Interesse des Bürgers auf Information über die Qualität der Arbeitsergebnisse (Resultate), die die Abgeordneten produzieren.
Und dieses ist hinzufügen: In dieser Frage wird die Körper- schaft in Kollektivhaft genommen. Die Damen und Herren Politiker wissen ganz genau, warum dies hier so formuliert ist. Und (selbstverständlich) übrigens: Die Bürger müssen sich angesichts “obwaltender Führungs- und Regierungs- kunst” schon Gedanken darüber machen, ob die Produk- tionsbedingungen für gute Resultate gegeben sind. Resul- tat des Denkens und Lesens einiger Stellungnahmen der Jahreswende 2004/2005: Die Resultate werden signifikant besser, wenn die MdB mit 400K€/Jahr (ohne Arbeitsmittel: Assistenten, Büro, Reisespesen) bezahlt werden und sie dafür zu 100% ihrer Zeit für das Mandat im Parlament aller Deutschen zur Verfügung stehen. Niemand ist gezwungen sein Leben lang Regierungserklärungen anhören und kom- mentieren zu müssen. Jedermann hat das Recht auszu- steigen, um in die von den Damen und Herren Abgeordne- ten offenkundig so geschätzte “Lebenswirklichkeit” einzu- tauchen. Aber erst nach Beendigung/Abgabe des Manda- tes. Logisch nicht wahr?    

8. Januar 2005 Deutschland, 3. Jahrtausend: Kampagne Politikerberuf:
Es war einmal ein 10-jähriger Bub, der kam, damals im 20. Jahrhundert, nach Hause und erzählte “Idioten kaufen einfach alles”. Wo hast Du das denn her? Ergebnis der Nachforschung. Schon damals sandten die Mitglieder die- ser gruüehnen Partei ihre Kinder zur Schule; in einer Lehrer-Familie (ohne Mandat im Rat der Stadt) hatte es eine “gesellschaftliche Döhbbátte” (affektiert aussprechen) gegeben. Resultat, die Denunziation des tüchtigen schwe- dischen Unternehmers auf dem Markt der “Economy-Mö- bel” ... Das inspiriert viele Jahre später zur Feststellung:

Sozialisten regeln einfach al - les

Wirklich?

Mann-1 wird unzulässig bewusstlos gemacht; dem Mann-1 wird unzulässig Sperma entnommen; eine Frau wird unzu- lässig bewusstlos gemacht; die Frau wird unzulässig mit dem verbotenen Sperma befruchtet ... es wird vom Schnul- ler des quietschlebendigen Kindes unzulässig eine Spei- chelprobe gezogen; die Probe wird unzulässig Gentech- nisch untersucht und das Ergebnis unzulässig dokumen- tiert; der eingetragene Ehepartner der Frau, Mann-2, wird unzulässig bewusstlos gemacht; es wird ihm unzulässig Sperma entnommen; die gentechnischen Merkmale von dem Sperma werden unzulässig festgestellt und unzuläs- sig dokumentiert.

Die “widersprechenden” Ergebnisse der Genanalyse von Kind und Mann-2 werden veröffentlicht. Mann-2 tötet darauf hin unzulässig seine eingetragene derzeitige Ehefrau und
... begeht unzulässig Selbsttötung. Wer ist Täter? Was geschieht mit dem widerlichen Täter? Wenn man bedenkt, dass die Staatsanwaltschaften auf Jahre mit der Abarbei- tung korrupter Zeitgenossen auch bei Einstellung aller Ju- ra-Absolventen voll ausgelastet sind, kann man nur ausru- fen: Der Fall von Kind, Frau, Mann-2 und Mann-1, eine ju- ristische Apokalypse. Haben die Sozialisten für den hier geschilderten Fall (an Terror denken) sozialgerechte Vor- sorge getroffen? Ist das alles so geregelt, dass Mann-2 u. Frau zu ihrem Recht kommen? Nun gut, sicher eine schwierige Sache; schließlich sind die Täter des Verfas- sungsbruchs vom 22. März 2002 auch ungeschoren davon gekommen ... Sozialisten kennen diese Schwächen. Des- wegen regeln sie “ansonsten” möglichst viel.

Jetzt wollen sie sogar die Transparenz von
Mitmenschen regeln. Als erste soll es unsere geplagten Volksvertreter erwischen. Wer wehrt den Anfängen? Lassen wir das hier. Statt dessen sei der Fall der beiden nach Recht auf Ord- nung bei VW angestellten Mitarbeiter à 3 K€/Monat, nie- dersächsische MdL, in Erinnerung gerufen. Sie haben ab- gedankt ... bei ... VW. Warum eigentlich? Die LT-Redak- tion kommt partout nicht dahinter. Keine Chance. Fas- sungslosigkeit in der Redaktion. Was ist “da” passiert? Wir können es jedoch vergessen, denn etwa der Thierse a- ber auch die sozialistische Mehrheit im NRW-Landtag ver- sprechen nun Transparenz. Transparenz wird also “auf den Weg gebracht”. Damit das glaubhaft wirkt, soll “es” sogar geregelt werden: “Mitbürger fahrt zum Ballermann ...”, ob- wohl Ostern doch erst in einigen Wochen ist. Das LT ein- mal mehr total spitzfindig: Glauben unsere lieben Sozeles allen ernstes ein Milliarden-Konzern sei nicht in der Lage, jährlich 36K€ diskret wegzudrücken, um einen SPD-Politi- ker (finanzamtlicher Einfluss?) langfristig bar “zu binden”? Unsere obersten Naivlinge scheinen das zu glauben, sonst würden sie es unterlassen, ihren Mitmenschen per Transparenzregelung Sand in die Augen zu streuen. Und der Verfassungsbruch vom 22. März 2002?
              Der war doch gestern, Sie Simpel.

7. Januar 2005 Thailand,
Fischer jetzt im Gottesdienst.
Das gibt Bilder auf der Glotze. Ob sich der Mann auch in Deutschland in Gottesdienste traut? Und anders als Schröder, schweigend nachdenklich in der letzten Reihe Lieder mit anstimmt?     

7. Januar 2005 D’land im Jahrtausend der Agenden und Innovation

Das Prinzip Mittelmäßigkeit

  1. Die Schuldenmacher,
  2. die Verbotskultur,
  3. der Billiglohnpolitiker,
  4. der Nationalismus,
  5. das Kultusniveau,
  6. der Transrapidexport,
  7. die Vogelshredderanlagen,
  8. die Tempobegrenzungen,
  9. das Kompetenzmischmasch,
  10. die Technophobie,
  11. die Kinderarmut,
  12. das Wettbewerbssterben,
  13. die Mischfinanzierung,
  14. die Konsenssauce,
  15. der Sozialneid,
  16. die Nürnberger Reichsparteitage,
  17. die kollektive Verantwortungslosigkeit,
  18. die Bildungsstandards,
  19. der Kadavergehorsam,
  20. die Befindlichkeit aus der Sozialkasse

Zugegeben: Die Aufklärung kam aus Frankreich, das Kon- dom aus England, die Weltumsegelung aus Portugal, Je- sus Christus aus Israel, Wilhelm Tell aus der Schweiz, die Reise zum Mond aus den USA, Kunst vom Apennin, Ame- rika aus Spanien, ... und der Marxismus aus Deutschland.

Nie auswandern, FDP wählen.
Liberales Deutschland. Das von Morgen.
Nicht für Wünsche der Zehntausend,
sondern für Hoffnungen der Millionen 

7. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf
Parlamentarier im Nebenberuf?
Noch einmal: Nebenberufe sind legal; ob der Arbeitgeber das will, eine andere Frage. In der Wirtschaft und der öf- fentlichen Verwaltung, bis auf seltene Ausnahmen, nicht zweckmäßig, nicht erwünscht und in den Verträgen nicht vereinbart. Also auch bei Parlamentariern nicht. Parlamen- tarier sind und sollen normale Menschen sein. Auch des- wegen, keine Sonderrechte im Fall der Parlamentarier.

Jetzt fallen reihenweise Namen von “Politikern”, die aktive Verträge mit Privaten (d.h., nicht-staatlichen) Organisatio- nen haben. Wir verstehen heute, warum sich die Grünen seit einigen Tagen entgegen sonstiger Übung zurückgehal- ten haben. Auffällig der Fall der tüchtigen Hildegard Müller (CDU/CSU). Der KStA, beste Zeitung im Großen Westen, zitiert (S. 5): “Wenn das nicht mehr möglich wäre, würden die Parlamente um viel Sachverstand ärmer von Menschen, die Mandat und Berufsausübung verbinden wollen” (Das LT: “wollen” !?!). Dazu:

  1. Ist denn “Parlamentarier” kein Beruf? Welche Füh- rungskraft hat 30-40 Jahre den “gleichen” Beruf?
  2. Müller “betreut” also das Projekt “Frauenkirche”, ein wichtiges nationales Anliegen. Ist etwa “Zuwande- rung” kein Projekt (gewesen)? Frau Müller kann diesbezüglich also sicher geholfen werden.
  3. Spätestens seit dem das Projekt (!) Föderalismus- Reform gescheitert ist, wissen wir, dass die durch- schnittliche Wirk-Qualifikation der Parlamentarier um Größenordnungen zu gering ist. Bekannt ist bei- spielsweise, dass im Bundestag die Fachthemen jeweils von wenigen beherrscht werden. In den spe- ziellen Vorhaben (Projekten) richtet sich die Mehr- heit nach den jeweils wenigen Fachleuten. Also gibt es jede Menge Qualifikationsbedarf. Plakativ formu- lierte Losung: Jeder Parlamentarier beherrsche 3 Fachgebiete. Dazu muss sich jeder lebenslang ler- nende auf seine vier Buchstaben setzen ... und sich durch Studium qualifizieren. Und das auf diese Wei- se kein “praxisrelevantes” Wissen zu erwerben sei, wäre dann gegeben, wenn sich die Parlamente mit Themen befassen, die “nicht-prxisrelevant” sind. Wi- der das TOYOTA-Prinzip: Das kann doch wohl nicht wahr sein.
  4. Die ominösen Nebenberufe zeichnen sich dadurch aus, dass so genannte Management-Arbeit (also nicht Sacharbeit) geleistet wird. Und in diesem Rah- men geht es den privaten Arbeitgebern (ausgenom- men im Fall Ulrike Flach) offenkundig stets um die Beziehungs-Kapazität/Fähigkeit der angestellten Politiker im staatlichen Raum. Weitere Fragen?

Fazit: Die Argumente von Hildegard Müller sind vorgescho- ben. Das LT beschrieb den Stolz privater Organisationen, aus ihren Reihen Politiker generiert zu haben. Es ist mehr: Gutes Personal ist knapp wie Diamanten; also ist nach- vollziehbar, dass etwa die Wirtschaft die Bindung ihrer gu- ten Leute erhalten möchte, denn die jeweilige Personalab- teilung geht davon aus, dass die Tätigkeit als Parlamenta- rier qualifiziert. Wenn also (hoffentlich, aus Sicht des pri- vaten Arbeitgebers) das Mandat beendet ist, kann diese zusätzliche (neue) Qualifikation gut genutzt werden - wer gibt schon gerne gutes Personal an die Wettbewerber ab. Nachvollziehbar, verständlich, bisher alles legal. Nur, liebe “Kollegen” in der Wirtschaft. Erlauben Sie Ihren tätigen Führungskräften Nebenjobs? Ein Blick in die Anstellungs- verträge genügt. Genau so, d.h., bei umgekehrten Vorzei- chen, ist das aus Sicht der 61 Mio Wähler. Zugegeben, es gibt einen Paradigmen-Wechsel: Früher wurde geklagt, die Wirtschaft engagiere sich nicht in der Politik. Dafür, dass die Geschichte weitergegangen ist, kann niemand be- schuldigt werden. Die Aufsichtsräte in der Wirtschaft wer- den das verstehen.

An die “Jugend”: Viele machen sich Sorgen über Ihre Zu- kunft. Das LT: Gute, qualifizierte, kompetente Leute wer- den händeringend gesucht. Siehe das vorstehend be- schriebene Verhalten. Eure Zukunft ist brillant. Allerdings: Kompetenz wird nicht erkennbar an tüchtigem Quatschen, sondern an tüchtigem Produzieren von Resultaten. Auch insofern muss die Qualifikation unserer politischen Ge- schäftsführer dringend verbessert werden. Sie werden von Bürgern nicht dafür bezahlt sich fetzige Redeschlachten und Polemiken zu liefern. Sie werden dafür bezahlt Kom- promisse “für alle” zu schließen und diese dann - Qualifika- tion vorausgesetzt - ihren jeweiligen Parteifreunden auch zu vermitteln. Wie “schwer” es ist Parteien zu vermitteln(“Sack von Flöhen” - Genscher um 1989) weiß jeder, der sich mit Parteileben befasst hat. Auch der Herr Professor Lösche aus Göttingen hat darüber sicher schon geforscht.

Fazit-Fazit: Nix Nebenberufe Freunde und zwar weil evi- dent ist, dass der qualifizierte Poliitker-Mann-Stunden- In- put, auf die Gesamtgesellschaft bezogen, zunächst bis 2020, vielleicht aber noch bis 2050 substanziell erhöht werden muss. Oder meint jemand, das Problem der Poli- tikverdrossenheit würde sich “in Luft” auflösen? Da muss geackert werden und wie. Oder haben unsere politischen Geschäftsführer die Idee, diesen Job, da sicher erhebliche (in den Parlamenten eben nicht ausreichend vorhandene) Kompetenz erforderlich ist, an die OV und KV etwa der Parteien “zu delegieren”? Jedermann hat Rechte; auch das Recht schlau zu sein. Problem: Nicht jede Schläue wird der Arbeitgeber - aus rein vertraglichen Gründen - durchge- hen lassen. Noch einmal vorerst keine Chance für die Ne- ben- berufe. Das Finanzielle wird separat leistungsgerecht gelöst.      

6. Januar 2004 Der Dauerbrenner
Deutschland reformwillig?
Nun, die Grünroten wollen Wahlen gewinnen; sie meinen das sei besser für Deutschland; sie verdrängen 1789 als die Franzosen ihren Staat rausschmissen und den König gleich mit.       

6. Januar 2005 Dreikönigstreffen, was wollen “die” Medien eigentlich?
Phantastisch,
    Birgit Homburger,

zum Beispiel: “Gesellschaftsvertrag”. Zum Beispiel: Bildung zwecks Wahrnehmung der Bürgerrechte ... weiter-weiter-weiter.

Pfister (Wirtschaftsminister): Liberalismus ist eine Ganzheit.   

Gerhardt, zum Beispiel: Wenn sie Bürger bleiben wollen, müssen Sie (alle Menschen in Deutschland) sich mit Stimmzettel gegen die staatliche Bevormundung wehren. Zum Beispiel: Wir werden in keine Regierung mehr eintreten, die das Tarifmonopol nicht brechen will ... Zum Beispiel: “Hr. Rumsfeld, das Alte Europa, sollte Neue Welt genannt werden” ... Zum Beispiel: Tatkraft.

Goll, zum Beispiel: Der Liberale Staat steht für Sicherheit, Chancengleichheit ...
 Der Ka- lauer des Tages, eines selbstbewussten Li- beralen: Lieber ein Buddhistisches Standes- amt, als eine Statistisches Bundesamt 

Bemerkungen zu Westerwelle werden nachgetragen.

Neu: Das
10 Punkte-Programm, zur Bundes- tagswahl 2006

Frage an das naserümpfende D’land: Noch irgendwelche Fragen zu liberaler Qualität?
  

6. Januar 2005 Könner in D’land at work
Intellektuelle Minderwertigkeit zu Drecksau-tum gesteigert
Es gab nach der Abschlusskundgebung des Liberalen 3K- Treffens in Stuttgart einen intellektuell minderwertigen Schlusskommentar. Meister seines Faches: Der FAZ- Angestellte, Herr Schmiese: Die klassische FDP sei gese- hen worden (bösartige Assoziation zu Konservativen, die Absicht; siehe hingegen Pfister-Zitat). Schmiese negativ vorgemerkt; bis der das wieder gutmacht, vergehen Jahre. Mangelnde Toleranz des LT? Nein. Liberale sind freundlich u. tolerant, aber keine Pappkameraden. Selbstverständlich hat Schmiese das Recht freier Meinungsäußerung. Also darf er 2,5 Stunden schnarchen und dann sagen was er will. Die Redaktion des Liberalen Tagebuch hat das Recht der Meinungsäußerung auch. Deswegen wird geschrieben: Schmiese sprach wie eine stinknormale intellektuelle Drecksau. Bestenfalls gruüehnes Niveau. Nun, wir ken- nen diese feine Gesellschaft. Wir treffen uns noch, Meis- ter Schmiese - intellektuell, seien Sie bar jeder Sorge.
                  Liberale Geisteshaltung eben.
 

5. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf im KStA
Das LT, stolz wie ein Schneekönig

Der KStA vertritt zum Thema weitge- hend die LT-Auffassung

Lesen Sie “Höhere Diäten ... “ von Stefan Sauer. Ent- halten ein kurzer Kommentar des LT zur Forderung der Of- fenlegung von Nebeneinnahmen, die auf Transparenz-Re- geln (deutsche Regelungswut nicht töten) hinausläuft. Der gläserne Mensch, so Parlamentarier oder “Öffentlicher” er/ sie auch immer sein mag, goutiert HC-Liberalen nicht. Zu bedenken ist, dass von Abgeordneten nicht verlangt wer- den kann, Kapitalerträge aus Vermögen, das bei Mandats- übernahme bestand, offenzulegen. Gibt es Gewähr, dass die Abgrenzung zu “Einnahmen aufgrund von persönlichem Service” hinreichend wasserdicht sein kann? Es wird wie- derholt:

Hohes Gehalt für 100% Verfügbarkeit als Parlamentarier, “24/7”. Zahlungen von privaten Personen (natürliche oder juristische) sind ab Stichtag Bestechung. Nur wer Kopf u. Kragen riskieren will, wird sich auf das Abenteuer der Be- zahlung bei weniger als “24/7” einlassen. Das ist eine ro- buste Bestimmung, die von 600 normalen Menschen, nor- mal eingehalten werden wird. Das Restrisiko ist vernäch- lässigbar; der Qualitätsgewinn der Parlamentsarbeit (incl. Repräsentation außerparlamentarisch) ist als enorm einzu- schätzen.
       

5. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf
Zerquatschen, typisch Deutschland
Das LT flucht schon mal heftig über die Kollegen der Me- dienwirtschaft. Aber, längst geschrieben, so Medien sind durchaus praktisch. Weil die nämlich fast jeden Prominen- tenschwachsinn einsammeln und weiter verbreiten. Hierzu sollten wir Bürger nicht kleinlich sein. Oder macht es Ihnen nicht auch Spaß, gelegentlich herumzublödeln? Eben. Die Prominenten sind doch auch Menschen, ganz normale sogar. Und das ist auf gut so. Stellen Sie sich vor, die kä- men alle daher, wie der personifizierte Jesus Christus ... Liebes-Umsatz würde uns schier zerfetzen ... ach so, zer- quatschen ist das Thema: Lesen Sie wie einige dieser arg beschäftigten politischen Promis zum Thema he- rumballern, was andere sofort auf den Plan holt “also so geht das nicht, ts,ts,ts ... “ ... der Kamm geschwollen wie beim Truthahn ... mit solchem Schwachsinn könne man sich doch nicht ernsthaft befassen ... wie angenehmen, so wird das Thema in wenigen Tagen erledigt. Die Methode ist beliebter als auf ersten Blick wahrnehmbar. Es wird näm- lich Zeit frei ... für die Nebenberufe.

Liebe Freunde “in der Politik”. Wir wissen, es gibt, schon gar kurzfristig, keine besseren Politiker. Aber Ihr Verhalten ... Bei uns Bürgern ist das so: Wir sitzen auf unseren vier Buchstaben und denken mit dem Hirn. Letzteres selbstver- ständlich nur “to whom it may concern”     

4. Januar 2005 Politikerberuf bereits um 7:50 beim DLF:
Gabriel (SPD): “ ‘Rechtlich zulässig’ nicht gleich ‘Erwünschtem’ “
Jetzt quatschen, gestern Beck (Gruüehne), die Damen und Herren Angestellte doch zum Thema. Sie sollen es lassen. Zwar hat Gabriel mit der o.a. Aussage substanziell Recht, aber er versetzt dem Diskussionsball einen Drall, der in der Folge sicherstellen würde, dass sich nichts ändert. Als der Redakteur einen kleinen rhetorischen Fehler macht, ent- rüstet sich Gabriel darüber, dass der Korruptionsverdacht verallgemeinert werde. Fies. Vor allem nicht sachgerecht. Ihr Arbeitgeber, der Souverän, Meister Gabriel, will das Korruptionsrisiko auf ein Minimum vermindern. Bei der Frage des Auseinanderklaffens von derzeit rechtlich zwei- fellos Zulässigem und Erwünschten, geht es also nicht um Moral, sondern um das Thema Staatsverständnis. Der Souverän, der Aufsichtsrat, ist gut beraten, die Probleme seiner Angestellten zu berücksichtigen. Es wird aber ein Bodensatz nicht lösbarer Probleme bleiben. Dazu: (1) Nie- mand wird gezwungen, Parlamentarier werden zu wollen, (2) Interessenvertreter haben in Parlamenten nichts verlo- ren, (3) Nicht jedermann ist für jeden Beruf qualifiziert; überzogenes Beispiel: Wer bei einem Verkehrsunfall die Beine verloren hat, ist für den Beruf eines Maurers nicht qualifiziert. Es gibt darüber hinaus, Herr Theoretiker, den Fall von “Nicht-Qualifikation” wegen ”Überqualifikation”.

Nun, der Sozialist denkt halt in Staatskategorien, vergießt pharisäerhaft Krokodilstränen “für die Selbständigen”. Ge- schenkt. Geschenkt auch die Gabriel-Tendenz zu regeln, wer wann verdient und wann darf oder nicht darf. Die so ge- nannte “Einzelfallgerechtigkeit” als sozialistisches Chamä- leon von selbsternannten Sozialingenieuren ist längst decouvriert. Jedenfalls werden sich für 300-600 K€/Jahr ge- nügend adäquat qualifizierte Freiberufler finden, die zumin- dest eine Periode lang das Amt eines Volksvertreters über- nehmen wollen. Übrigens: Schon mal über den Qualifika- tionsgewinn solcher Jobrotation nachgedacht? Logo, der herkömmliche Politiker, der sich auf Strippenziehen und ähnliche politische Aktivitäten spezialisiert, sieht nach 4-5 Jahren fachlich alt aus. Es darf Strippenzieher sein wer will; sein Problem, nicht das der Allgemeinheit. Also Meis- ter Gabriel: Auch Sie sind nicht “der Staat”; Sie sind der Angestellte des Souveräns, der Sie selbstverständlich an- ständig bezahlen muss. Und Sie machen Ihren Job. Sonst nichts.

Es gibt weitere Ungereimtheiten aber auch einen Silberstreifen im Gabriel-Interview des DLF, das vom LT mit Kommentaren versehen ist.        

3. Januar 2005 Politiker-Gehälter:
Beck (Grüne) auf dem falschen Dampfer
“Nebeneinkünfte mit Diäten verrechnen”. Also will Beck Billigpolitiker. Möglichwerweise hat Beck, seit Jahren im Parlament, den Wert bzw. die Bedeutung der Arbeit noch nicht erkannt ... durchaus eine Erklärung für die misera- blen Ergebnisse grünroter Politik.      

3. Januar 2005 Vorschusslorbeeren in den Medien
Juncker, Präs. des EU-Rates 1.1.-30.6.05
Der Mann hat Qualitäten, ist aber 2002 beim LT schon ein- mal sehr unangenehm aufgefallen. Logo, der ist CDU/CSU. Messen wir seine Tätigkeit also erneut, vor allem daran, ob wir am 30.6. weniger Obrigkeitsstaat haben als am 1.1. Dazu gehört eine robuste Verabredung gegen obrigkeits- staatliches Schuldenmachen in der EU. Schaumama - zugegeben mit erheblicher Skepsis.      

3. Januar 2005 Dauerbrenner Abgeordneten-Nebenberufe
Achtung falsche Fuffziger auf Sendung
Heute Müntefering, “spricht” in Sachen Abgeordneten- Nebenverdiensten von künftiger Transparenz. Die Aussage von Müntefering ist verlogen, weil die suggerierte Transpa- renz nicht machbar ist. Wieviele schon bisher verbotene in- transparente Vorgänge sind nie geklärt worden? Wollen wir die haarsträubenden Verhältnisse unseres Politikbetriebes verbessern, helfen nur robuste Änderungen: Rauf mit den Gehältern der Parlamentarier und Geld von Privat-Person an Staats-Person ist künftig Bestechung. Mit den wenigen Fällen skrupelloser Parlamentarier werden wir leben kön- nen, denn schon jetzt gibt es reihenweise prima Typen in unseren Parlamenten, die unter schwierigen strukturellen Verhältnissen ihr Bestes geben; auf solche Mitbürger kön- nen alle nur stolz sein.       

3. Januar 2005
Gesetzesbrecher in der Papierflut
Schon wieder so ein schauerlicher Kombi in Ihrem Libera- len Tagebuch? Nixx da; nicht im LT, sondern im D’land der früheren D&D, heute eher DDE. Tollkolleckt (Lebe die Leitqultur?), Sie mussten es ahnen. Zunächst wollen wir, modekonform, erst einmal stolz sein. Klare Sache, denn
für den Inschenör ist nichts zu schwör.  Und die Zahlen, Kosten, etc pp? Selbstverständlich Sache der Kofmichs. Nun schreibt im KStA, der besten Zeitung im Großen Westen, unser aller Mitbürger der Herr Jürgen Sussenburger, der Vertrag zu Lieferung, Montage und Be- trieb des “Systems” umfasse sage und schreibe 17.000 Seiten (34 bequem gefüllte Ordner). Wahnsinn, denn der Auftrag ließe sich einschließlich “kaufmännischem Teil” auf nicht mehr als zwei DINA4 Seiten formulieren (Beweis kommt noch). Aber nein, 17.000 Seiten. Nachtigall? Und wie. Da haben die Witzbolde vom Konsortium unsere Ver- waltung und unsere Politik kurzerhand - von langer Hand geplant - mit Papier zugeschmissen. Und da sowohl Ver- waltung wie Politik (letztere die Schwachstelle im System “Deutschland”) schon mal Probleme mit dem Durchblick haben, war, wie Sussenburger zart andeutet, hinreichend sichergestellt, dass die “Interessen der Wirtschaft” (Zu Risiken und Nebenwirkungen ... ) zielführend “abgesichert” waren. Arme Politik. Meist wird “sie” von der Verwaltung mit Papier zugeschmissen, nun auch von den Freunden der Wirtschaft. Die Sache hat aber durchaus eine Syste- matik. Was machen Sie, potenzieller Lieferant, wenn Sie merken, dass Ihr Kunde, etwa die Politik es eilig hat? Kei- ne Frage, der interessante Auftrag bleibt in Deutschland - also seifen Sie die ein. Wie anders wollen Sie sich Ihrer Haut wehren? Keinen Kunden darf man vor Unterschrift verprellen. Übrigens der Herr Sussenburger hat auch die Flut-Technik verwendet: Wir erfahren mit vielen Worten unter anderem (offenbar wichtig) “Die eigentliche Bewäh- rungsprobe steht noch aus”. Und hierbei nun ist verwech- selt worden, dass

Tollkolleckt nicht verspätet geliefert, sondern für zu früh angekündigt wurde

Das ist des Pudels Kern. Werden Gesetzes-Gesetze ge- brochen, gibt es Ärger, ggf. einen Richter, der Beteiligte verdonnert und Sache ist (gut so) geheilt. Nun haben unse- re Grünroten schon die Verfassung, auch andere, vor allem Anstandsgesetze gebrochen, weshalb sie offenkundig der Meinung waren “weiter so”. Wie geht es jedoch dem High- Potency-Herrn, der 9 Frauen an einem Tag so stark liebt, dass sie allesamt schwanger werden? Sein Kind kriegt er mitnichten innerhalb eines Monats (schon gar nicht beim erfreulichen Emanzipationspegel in der heutigen Damen- welt). Nein, Nein, er muss ganz geduldig warten, bis die Sache (regulär) in 9 Monaten ausgetragen ist. Die Dinge brauchen einfach ihre Zeit, es wirken die Naturgesetze. Und wir lernen Wird versucht, Naturgesetze zu brechen, dann geht nichts mehr - doch Schnauzefall geht immer; den kann man zwar verbergen, wer aber hinschaut erkennt: Stattgefunden hat Schnauzefall auf jeden Fall.

Das Kompetenzniveau, Kollegen Mitbürger

Und wir lernen ein Zweites: Um solche oder ähnliche Är- gernisse (etwa der Steuerausfall in 2003/2004) künftig zu verhindern, muss das durchschnittliche Kompetenzniveau der Parlamente angehoben werden. Und wir Bürger, die auch künftig Staatsmusik bestellen wollen, also werden, müssen wie gehabt zahlen und - wir können es drehen und wenden wie wir wollen - auch mehr/besser zahlen. Fragen Sie in jeder 08/15-Personalabteilung: Kompetente Mitarbei- ter sind teuerer als inkompetente. Im Vorgriff auf weitere Kommentare zum Thema: Die in vielen Bereichen unserer Gesellschaft nützlichen Paradiesvögel verdienen jenseits der 600 K€/Jahr. So gut muss das Parlament aller Deut- schen nun doch nicht sein. Oder noch anders: Wer mehr als 600 K€/Jahr verdienen will (das ist keine Körperver- letzung, sondern Ausweis von Tüchtigkeit) ist als Parla- mentarier nicht qualifiziert, sollte also nicht gewählt wer- den; ... auch weil das Korruptionsrisiko mehr als zulässig steigt.   

      

11. Januar 2004 Kampagne Politikerberuf

Hungerleider können
Hungerleidende nicht
von ihrem Los befreien

Deswegen müssen die Gehälter aller Parlamentarier substanziell stei- gen. Auf 400 - 600 €/Jahr im Bundestag. Im Gegenzug stehen Parla- mentarier zu 100% für das Mandat zur Verfügung. WW hat Recht: Zum Thema “Nebeneinkünfte” gibt es nichts zu regeln. Es kann näm- lich nicht sein, dass einzelne Privatpersonen (nat./jur.) sich gegen Zahlung die Dienste jener sichern, die, mit eigener, vita-spezifischer Meinung ausgestattet, für das Ganze tätig sein müssen. Das ist eine existentielle Frage demokratischer Staatlichkeit. Gut, denkbar wäre, den Bundestag auf 5000 Mitglieder auszuweiten. Wir hätten dann ei- nen höheren Versorgungsgrad mit persönlich von Parlamentariern erbrachten Dienstleistungen, hinreichend gute Gesetzgebung müsste machbar sein, strenge Kontrolle der von Ganz-ganz-oben wäre sicher- gestellt und es bliebe noch etwas Zeit für Feldarbeit im Sinne von Ak- quisition für das Gemeinwesen so wie (selbstverständlich) die jeweili- gen politischen Parteien. Ach, und, übrigens: Die Qualität herkömmli- cher “Hauptstadtberichte (New York, Brüssel, Berlin, Landeshaupt- städte)” könnte gerne etwas verbessert werden. (Nur so eine Bemer- kung am Rande.) Klar, während der Übersetzung eines japanischen Textes, nebenher, kann weder der Hauptberuf erfüllt, noch ein guter “Bericht” gemacht werden. Es sei denn, der Parlamentarier hätte die Absicht, seinen Zuhörern, Info-Häppchen wie zum Fraß hinzuwerfen. Richtig: Letzteres kommt nur alle Jubeljahre, ganz selten einmal vor.

Und wenn nun die Parlamentarier/Innen meinten, sie hätten nichts zu tun, weil die Spezialisten, der Kanzler, das Unwetter, die Grünen .... Kommen Sie zu ihren Aufsichtsräten ... Pro Parlamentarier Sache von 30 Minuten. Was meinen Sie, was über Lebenswirklichkeit sich “da” in Erfahrung bringen ließe. Konzentration vorausgesetzt.

Positives Beispiel: Die 3K-Kundgebung der FDP am 6. Januar 2005    war eine gelungene und hochwertige Gesamtdarstellung der FDP’05. Sogar unsere Dackeljournalisten haben danach ihr durchaus vorlau- tes (das Recht haben sie, müssen sie haben - keine Frage) Mund-, äh, Schreibwerk gehalten. Eben. Glaubt jemand allen Ernstes, dass eine solche Veranstaltung inhaltlich so mal auf die Schnelle mit LInks komponiert wird? Noch mal eben. Und es wäre sicher keine Körper- verletzung neben dem jährlichen Bundesparteitag eine zweite solche Kundgebung auf die Beine zu stellen. Gekonnt. Aktuell. Mit guten Themen. Also: Arbeit gibt es genug. Man muss sie halt tun.   

11. Januar 2005 Tja, wenn man so überlegt, dann

Kriminalität ist die Korruption des kleinen Mannes

Man sieht, wie wichtig korrupte Menschen sind.
      

10. Januar 2005
Fischer in Thailand: Gesichtsausdruck unverändert
Jemand beobachtete vor Monaten Fischers “Weltschmerzmimik” zu Wahlkampfzwecken. Pulver verschossen. So kann F, um Kilos erfah- rener, nichts Situationsadäquates bieten. Fazit: Fischer, vor Ort, ohne spezifische innere Rührung. Sind Grüne Möchtegern-Aufklärer?       

10. Januar 2005 Kaum hat das Jahr begonnen:
HB mit neuer Dosis Leserozid
Seite 9, In “Ruhe auf Pump”: “Langfristig steht sie vor enormen He- rausforderungen ...”. “Sie”, das ist die Rentenversicherung der BfA. Ar- me Rentenversicherung, wie sie ihre Herausforderung wohl meistern wird? Oder: Könnte sein, dass marktwirtschaftliche Wachstumspo- litik plus Parole Mehrarbeiten / Längerarbeiten die “Herausforderun- gen” nirwanisierte? Interessant. Wer müsste innovieren, modernisie- ren, weniger quatschen? Das schreibt das leserozide HB nicht. Also deckt das HB Schröder, SPD, Grünrot und will noch mehr OMM.

10. Januar 2005 Reformjahr
Schröder, SPD, Grünrot: Flip-Flop- Reformer der Saison
Mal hü mal hott. Vor einigen Tagen der OMM: “... die Reformen gehen weiter”. Das Neueste, etwa bei Müntefering zum Thema Steuerreform in bestem deutschen Andante, eine Kommission habe den Auftrag (das Weitere wörtlich) “... irgendwann im Jahre 2006 zu sagen, ob man was verändern muss, ja oder nein. Und, äh, da wird in diesem Jahr überhaupt nichts passieren und irgendwo vor der Bundestags- wahl werden wer sagen, ob wer ein neues Konzept vorstellen, ja oder nein ... aber das ist nicht akut”. Das LT (haste Worte) schließt mes- serscharf: Unsere Gruüehnen haben keine Bedenken, weiterhin wert- volle Naturwälder in Papier umzumodernisieren, damit die reichhaltige teutsche Steuerliteratur gedruckt werden kann. Ts-ts-ts.    

9. Januar 2005 Vor den klugen Köpfen am 8.1. auf Seite 1 (rechts):
FAZ: Schröder folgt Schröder?
Nach dem klar geworden ist, dass der Wähleraustausch CDU/CSU - SPD bestens und massiv funktioniert, nach dem klar ist, dass die CDU/CSU 2004ff strukturell gehandicapt ist - es also auch bei bes- ter Intention nicht packen kann, sollten wir einsehen: “Mit an Sicher- heit grenzender Wahrscheinlichkeit” wird Schröder auch bei 6 Mio Ar- beitslosen nicht abgelöst. Wie es doch geht, muss sich jeder gefäl- ligst selber überlegen und weniger ballermannen und vor allem mehr arbeiten. Eines aber ist auch klar: Schröder und Mannschaft werden so die ökonomische Schieflage nie hinbekommen. Seien wir also optimistisch: Das ist in einem die schlechte und die gute Nachricht. Leute, reißt Euch zusammen, lasst Euch nicht länger bescheißen. 

8. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf. Heute Müntefering in DIE WELT. Das LT
Zweimal abgeschnitten immer noch zu kurz
Zitat mit enthaltenem Zitat von Müntefering: Die Forderung nach ei- nem "quasi interessenfreien politischen Handeln" von Abgeordneten gehe "am Grundgesetz und an der Lebenswirklichkeit vorbei". Aller- dings dürften Abgeordnete auch nicht "speziell bezahlte Lobby" sein.

Auch hier, Thema verfehlt: Selbstverständlich wird kein Abgeordneter bei seinen Entscheidungen seine persönlich vita ausblenden können. Im Gegenteil er/sie soll das auch gar nicht. Die Real-Frage aber ist, ob seine/ihre Gewissensfreiheit nach Art. 38, 1, S. 2 GG durch “priva- tes Geld” spezifisch katalysiert, d.h., zusätzlich beeinflusst wird. Müntefering will das dem Zitat zufolge auch nicht; dieser Wille muss dann nur noch Konsequenzen haben. Des Weiteren: Was tut der/die Abgeordnete den lieben langen Tag? Nutzt der/die Abgeordnete jede freie Minute, um sich berufsbezogen und lebenslang weiter zu qualifi- zieren? Soll es beispielsweise so bleiben, dass die Gesetze auch künftig jeweils nur von einer kleinen Gruppe von Spezialisten gestaltet werden, und genau dadurch die angeblich so unentbehrliche “Wirklich- keit aller anderen Berufe” sogar systematisch nicht-genutzt bleibt? Als Frage,

die Argument-Keule im Liberalen Tagebuch
Kann es möglich sein, dass die Damen und Herren Politiker, den Wert ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit mit nur 90K€/Jahr taxieren? Wenn ja: Dann müssen wir uns über gar nichts mehr wundern.

Nachvollziehbar und voll akzeptabel ist, dass sich unsere Parlamenta- rier “in schwierigen Zeiten” (so Schröder) nicht selber für die (wesent- lich) höhere Bezahlung stark machen. Aber eine andere Frage ist, ob wichtige Funktionsträger, etwa solche von ganz-ganz-oben, der Dis- kussion einen Drall geben (u.a. Transparenzversprechen, “Berufsfrei- heit”), um sich dadurch bei jenen beliebt zu machen, die an den be- stehenden Verhältnissen (im wesentlichen die mangelnde Wirk-Quali- fikation seitens der Parlamentarier/Innen) nichts ändern wollen; schließlich hängt auch Müntefering, Mensch, davon ab, in seiner Fraktion künftig gute Wahlergebnisse zu erzielen. Deswegen ist im LT längst geschrieben: Die 61 Mio AR in Deutschland wünschen, dass sich die betroffenen Damen und Herren Geschäftsführer mit “Beiträ- gen” in dieser Sache zurückhalten. Noch einmal: Haben die z.Z. gar nichts Wichtigeres zu tun?

Es ist vorgeschlagen worden, beim Bundespräsidenten eine Kommis- sion zur Behandlung des Themas einzurichten. Einverstanden; es gibt keinen besseren Vorschlag. Und Vertrauen genießt der Bundespräsi- dent allemal. Als Übung und Nachweis ihrer Qualifikation, könnten die Damen und Herren Parlamentarier bei dieser Gelegenheit einmal vor- führen, dass sie in der Lage sind, sich den politischen Ertrag der Maßnahme redlich zu teilen - und wenigstens ausnahmsweise darauf verzichten, sich gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Verhaltensvor- schlag: Reden ist Silber, schweigen ist Gold. Der Bundespräsident kann das richten. Alle müssen bemüht sein, auf parteitaktische Ins- trumentalisierung zu verzichten auch das LT hält sich - zunehmend - daran.

Der vom LT kommentierte Beitrag “Neue Regeln für Abgeordne- tenbezüge” gehört zur Sammlung Originaldokumente des Liberalen Tagebuches. Lesen wird empfohlen..      

7. Januar 2005 Die frohe Kinde am Wochenende? DLF um 6:00 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Clement hofft auf sinkende Arbeitslosenzahlen durch die Hartz- Vier-Reform.

Das LT: 200 - 300 M€ für die Reorganisation der Arbeitslosenver- waltung zum Fenster hinausgeschmissen und der zuständige Minis- ter der fulminanten Ankündigungsbundesankündigunsregierung “hofft” ... Achtung, nur dann, wenn das Wirtschaftswachstum so kommt, wie seit Wochen die Regierungsleute aus allen Rohren hoffen u. in die Medien blasen: Die Nachricht des DLF ging wie folgt weiter:

“Bei einem Wirtschaftswachstum zwischen 1,5 und zwei Prozent kön- ne die Arbeitslosigkeit um bis zu 20 Prozent sinken, sagte der SPD- Politiker der "Berliner Zeitung". Bis Oktober werde an allen 180 Standorten die Vermittlung der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter auf vollen Touren laufen. Allerdings werde sich der Effekt nicht sofort einstellen. Über eine Senkung des Beitrags für die Arbeitslosenversicherung könne ab 2006 ernsthaft geredet werden.”

Besser ist, ernsthaft die Ablösung von Grünrot machen.

Zwischen Weihnachten und Neujahr hatte der Ankündigungsminister noch gehofft die A’losigkeit solle bis 2010 um sage und schreibe 50% sinken. Bereits 1998 hatte Schröder erörtert, er verdiene die Wieder- wahl 2002 nur dann, wenn die Arbeitslosigkeit substanziell sinke; Vor- sichtige Mahner hatten im empfohlen die Zahl auf 3.500.000 nach o- ben zu korrigieren. Nach 6 Jahren sind die Grünroten immer noch am hoffen und Ankündigen, die Zahlen von 1997/98 inzwischen ein Traum, und nun wollen die schon wieder kandidieren.

Kuckucks-Eier ab 2005 sozialgerecht?

Derweil will die Justizministerin (im Bund) die uralte Frage der Frage in den Frau/Mann-Beziehung per Gerichtsbeschluss klären lassen. Speichelentnahme beim Kind des von den Seelenqualen eines ge- nussvoll gehörnten Vaters (als ob Männer Heilige seien) als Körperver- letzung oder Verletzung von Persönlichkeitsrecht zu klassifizieren, ist ein weiterer Gipfel gedanklicher Verkommenheit. Kuckucks-Eier, Frau Zypies, sind nicht nur sozialungerecht, sondern schamlose Ausbeu- tung. Bekannt ist halt, dass Sozialisten es mit der persönlichen Ver- antwortung nicht so eng sehen. Sozialisten sind eben der Meinung, persönliches “Fehlverhalten” sei zu sozialisieren. Über unsere sozial- degenerierte Gesellschaft müssen wir uns gar nicht wundern. Ver- ständlich, dass die Grünen sofort protestiert haben: Ihre von nöglichst viel Einwanderung gespeiste Multikulti-Puppenstube müssten sie in die Tonne kloppen. Und wir wissen: “In der umweltgeschützten Natur werden schlafende Krebse von Fröschen gebummst”; zu viel Natur wollen die Grünen dann doch nicht. Sie sind wachsam.    

7. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf in der Presse.
Wussten Sie, dass Handbremsen blockieren?  Es gibt einen insofern echt interessanten Beitrag in DIE ZEIT vom 4. Januar 2005: Vertreter von Volk und VW. Zusammenfassend plä- diert der Autor für Transparenzregelungen. Das Denken an Freiberuf- ler versperrt jeden anderen gedanklichen Ausgang. Bemerkenswert u. deswegen lesenswert ist der Beitrag, weil der Autor kaskadiert seinen gedanklichen Spielraum teilweise mit Totschlagargumenten sukzessi- ve einengt, daher eine andere Lösung nicht findet. Deutsche Denk- blockaden 3. Jahrtausend. Innovation in Deutschland wäre durchaus angenehm. Die aber gibt es nicht auf den herkömmlichen Trampelpfa- den. Deswegen sprechen viele von der “Tante Zeit”. Dagegen mit erfreulicher Frische und ganz wenig Text:

Markus Decker, KStA, stellt richtige Fragen
Hinweis: Die Schlagzeile ist “Bericht” nicht Kommentar. Lesen Sie
“Kein Fall” der besten im Großen Westen, S. 4 . Wo haben “die” bloß die vielen Argumente her? Muss das LT zu einer anderen Bewer- tung der Tätigkeit unserer Medien kommen. Gerne. Aber das LT be- schließt, besser kritisch zu bleiben, statt zu schleimen. Schließlich ist der KStA nicht das Hausblatt des politischen Liberalismus.   

7. Januar 2005 Kampagne Politiker beruf
Über die Höhe der Entlohnung der Parlamentarier
Die Verantwortung ist enorm, jeder weiß das. Die Bezahlung, schrieb Stefan Sauer im KStA vorgestern, entspricht 50% vom Gehalt eines mittelstädtischen Sparkassendirektors oder wie die Redaktion des LT weiß, dem des Geschäftsführers einer mickrigen städtischen GmbH. Die Bezahlung, ein Witz. Kein Wunder dass viele innerlich kündigen, hinter hehren Worten verborgen, die Leistung nicht bringen. Im Durch- schnitt, doch klar.

Bekanntlich sind viele Parlamentarier - aus unterschiedlichen Gründen - weniger als 8 Jahre tätig. Dann entfällt bisher der Pensionsanspruch. Aus Sicht der Bürger ist in der Tat ein bestimmtes Maß an Rotation erstrebenswert. Insbesondere Betriebsblindheit wird vermindert, Inno- vation leichter machbar. Voraussetzung: Der Parlamentarier muss real-unbhängig sein. Das ist er/sie mit Sicherheit weniger, wenn bei- spielsweise sein/ihr Lohn aus mehr als einer Quelle kommt. Und ins- besondere muss der Sozialdruck im Parlament strikt auf das fachbe- zogene (niemals auf das machtbezogene) beschränkt sein. Wer, un- abhängig ist, widerspricht; wer unabhängig ist wird Interesssenvertre- ter (ein Unding, aber kurzfristig leider nicht zu überwinden) abblitzen lassen.

Das LT tippt auf 400K€/Jahr (lump sum) im Bundestag. Ohne keinem unserer 2500 Parlamentarier persönlich nahe treten zu wollen, ist der Betrag u.a. so zu rechtfertigen: Wer vernünftig wirtschaftet, legt die Hälfte zurück u. hat eine Reserve falls die Rückkehr in den ursprüng- lichen Beruf wider erwarten Schwierigkeiten bereitet. Der Modellparla- mentarier könnte also 2 Perioden lang von dem Lohn sicher ausrei- chend leben. Dies gilt auch dann, wenn von der Hälfte (200K€) wiede- rum die Hälfte der Altersrücklage zugeführt wird. Offene Wünsche? Gegen 500-600K€ gibt es so betrachtet ebenfalls keinen Einwand. Gegen ein noch höheren Betrag schon. Wer so viel verdienen will ist ein “kohleorientierter Mensch”. Das darf jeder sein. Aber nicht als Par- lamentarier. Erstens steigt aus der Motivation solcher durchaus nütz- licher Menschen das Korruptionsrisiko. Zweitens müsste das Geld auch ausgegeben werden. Auch das kostet Zeit, lenkt ab. Drittens. Der Lohn könnte dazu dienen Vermögen (Kapital) zu sammeln. Nichts gegen Vermögensakkumulation im Rahmen der Rechtsordnung. Das aber nicht “auf Kosten” der Steuerzahler.

Schließlich muss bei Gelegenheit an Übergangsregelungen gedacht werden. Das neue Regime muss nicht am 1. Februar 2005 in Kraft treten. Beispielsweise 2007 oder 2010 ist besser als nie. Wenn sich keine intelligente Regelung finden lässt, können die bisher erworbe- nen Pensionsansprüche der vielen langjährig tätigen Parlamentarier erhalten bleiben.

Eine bittere Pille: Angenommen das neue Regime tritt am 01.01.06 in Kraft. Die Verbesserungen werden vermutlich erst 2014 voll wirksam. Wir Steuerzahler müssen also zusätzlich die “Anlaufkosten” tragen. Sollte ‘geiz ist geil’ aber vorherrschen, haben wir das Problem, dass sich nichts ändert. Diesmal gilt unerbittlich: Friss oder stirb. Also ma- chen ... und durch.               

7. Januar 2005 Kampagne Politikerberuf
Transparenz, deus ex machina vom Dienst
In der Presse von heute finden wir mehr als bisher die Idee, das Ver- sprechen Transparenz (als ob die bereits “auf den Weg gebracht” sei) zu regeln (typisch: Regeln bis zur kalten Vergasung). Sogar das LT hat ein paar Stunden überlegt, ob die Idee nicht doch trägt. Es ist ein Faszinosum zu überlegen, diese ganze Geheimniskrämerei zu über- winden und gar auf die gesamte Gesellschaft zu übertragen. Warum nicht alle Einkommen offenlegen, wird doch im LT der Standpunkt ver- treten, dass “viel Geldverdienen nicht Körperverletzung, sondern Aus- weis von Tüchtigkeit ist”. Es gäbe also nichts zu verbergen. Es wurde geprüft ... aber, liebe Mitarbeiter, aus zwei Gründen verworfen:

Der weniger wichtige Aspekt. Gesamttransparenz in der Gesamtge- sellschaft, gar demnächst machbar. Denken Sie an Patente, Wettbe- werber, Profit aus Kapitalvermögen, letztlich auch an das Persönlich- keitsrecht. Wer also für Gesamttransparenz eintreten sollte (keine Sonderrechte, keine Sonderpflichten für Parlamentarier) stößt ein der- artig gewaltiges Ding an, dass sichergestellt ist: Nichts passiert - nicht einmal später als “demnächst”.

Wenn innerhalb der Parlamente die Transparenz, also Offenlegen von “Nebeneinahmen” käme, bekommen wir sofort Probleme mit der parla- mentsinternen Sozialgeografie. Es würden jene als Looser dastehen, die die Erfüllung ihrer Aufgabe als Parlamentarier so ernst nehmen, dass sie auf solche Nebeneinnahmen verzichten. Es könnte sogar ein Wettbewerb (wer will schon weniger sein) um maximale Nebeneinnah- men eintreten, so dass noch mehr Parlamentarier ihre Parlamentarier- funktion innerlich kündigen. Der Parlamentarier-Mann-Stunden-Input in der Politikbranche würde entgegen der Notwendigkeit weiter sinken

7. Januar 2005
DIE WELT voll des Lobes für Nicolas Sarkozy
Warum auch nicht; schön, dass Menschen Vorbilder finden. Aber: DIE WELT verwechselt bürgerliches Lager mit konservativem Lager.
Nur in letzterem ist Sarkozy Frontmann.
     

6./8. Januar 2005 Geschehen zu Berlin am 5. Januar 2005
Plisch und Plumm kamen mit 500 Mio
(0,042 % von einem Jahres-BIP) sind für unseren Kanzler-Kohlelos ei- ne Menge Geld. Deswegen kamen sie nicht einfach so. Um aus dem vielen Geld den Honig zu saugen, wurde die Sache, wie berichtet, sorgfältig angekündigt und inszeniert. Die breite Medienwirkung kam, wie zu erwarten. Das HB titulierte am 5.1. sogar als ob der Beschluss von Bundesregierung und Bundestag bereits gefallen sei. Und dann kam die Stunde der Show, stets der wichtigste Schritt des lahmenden Reformprozesses im Land der DDR: Gerhard Schröder und Joschka Fischer heißen die Darsteller. Darstellung, denn mehr kam nicht.

Nach dem der Kanzler 4’15” lang Stroh drosch, Informationsmüll kre- denzte, die Zuhörer ein wenig folterte, kam er Beiläufigkeit spielend, mit der Nachricht heraus: 500 Mio ... in mindestens 3 Jahren aber höchstens 5 Jahren (also 0,01% vom BIP) ... mit “Zustimmmung” des Herrn Bundesfinanzministers). Es kamen ein paar Erörterungen zum Thema “Absorptionsfähigkeit” und der Kanzler entschwand ge- danklich zu Problemen, die mit “500 Mio” nicht viel zu tun haben, ein Wort, das er wie gesagt Beiläufigkeit spielend nur das eine Mal er- wähnte ... außerdem sprach Fischer ein paar Worte. Interessant, wie sich die Beiden sich mit Herr Bundeskanzler, Herr Bundesaußenmi- nister exquisit höflich titulierten ...

Dann kamen die Fragen. Mit heller Stimme, eine Journalistin dem Sinne nach: “Was ist in dem Betrag enthalten?” Der Kanzler, Sekun- denbruchteile lang touchiert, führte den vermutlich ebenso staunenden Journalisten wortreich vor, dass er in der Sache sprichwörtlich schwamm. Null Konzepte. Rede um den Brei, keine Suzbstantiierung. Weitere Fragen brachten es ans Licht: Die 500 sind geschossen und (selbstverständlich) sind die späteren Kosten der Bundeswehr, so wie jener Projekte, die über die EU finanziert werden, darin enthalten ... eine Fazilität (deutsch nach Duden: “Kreditmöglichkeit”) die wahr- scheinlich im Zeitraum genutzt werden könne ... Mit anderen Worten das sind 500 M€ mit Hintertürchen. Könnte aus der EU ein “Nix Profil- neurose D’land, Schulden zahlen” drohen? Das LT: Es war die adjek- tiviert-bombastische Ankündigung ... Nichts Neues im Westen?
                        “In Berlin”, seit 1998, auch nicht.

Fragt eine weitere Journalistin: ... Herr Bundesaußenminister könnten Sie “ein paar Details zu Ihrer Reise am Wochenende” mitteilen? Ant- wort: Wir sind in der Planung ... Reiseziele werden ganz grob: (wört- lich, das Weitere) “Thailand, Sri Lanka und voraussichtlich auch Indo- nesien sein. Schwerpunkte werden die politischen Gespräche sein. Es geht hier jetzt darum, die politischen Gespräche über diese lang- fristige Hilfe aufzunehmen und über die politischen Rahmenbedingun- gen, damit diese Hilfe möglichst wirksam geleistet werden kann, im Interesse der betroffenen Menschen und Nationen und zugleich auch natürlich die Verbundenheit mit diesen Nationen spielt eine Rolle und schließlich auch wir haben natürlich in Thailand vermutlich doch sehr, sehr viele auch Bundesbürgerinnen und Bundesbürger unter den Op- fern zu beklagen ... “ Noch einmal wörtliches Zitat. Beachtlich wie der “Herr Außenminister” im letzten Satz grammatikalisch aus der Kurve fliegt. Was an der seit einer Woche geplanten Reise ist so unentbehr- lich? Seine Hintertür-Millionen hatte er. Kann “Politisches” mit Leuten, die derzeit sicher alle Hände voll zu tun haben nicht per Fax, e-mail oder Telefon geklärt werden? Gibt es in der Region keine Botschaften. Fragen-Fragen-Fragen. Nachvollziehbar, dass der “Herr Minister” kei- nen kohärenten und/oder aussagekräftigen Satz zu Stande bekam.

Es scheint, die Gesprächspartner in Südasien, hätten nichts besse- res zu tun, stünden Schlange um den Großen Joschka aus Deutsch- land (in Gummistiefeln?) zu empfangen ... und à propos “Absorptions- fähigkeit”: Wer hat nicht auf Bildern mehrere zerstörte Straßenbrü- cken in der Region gesehen? Da wäre es doch für “die Menschen” ga- rantiert wirksame Hilfe, wenn statt dem Außenminister, bei gleichen Kosten, 3 Gruppen à 5 Ingenieure vor Ort die Daten aufnehmen wür- den, um solche Brücken in ein paar Wochen/Monaten wieder zu er- richten. Aber nein, ein Mitglied der Bundesregierung will dort Gesprä- che führen und (in Gummistiefeln?) Videostreifen vor dem Hintergrund der zerstörten Landschaft produzieren lassen ... Das ist es.
                         Dokumente unserer Solidarität?

5. Januar 2005 Als ob “wir” bereits das Veto-Recht im Sicherheitsrat hätten
Kanzler-Kohlelos in Spendierhosen?
Angekündigt ist schon. Er scheint ein ganz dickes Ding in der Pipeline zu haben. Bereits am 3. Januar durfte die Frau Prof.Dr. W-Z, weitgehend entwickelte Misterin, schon mal sanft andeuten. Ja, doch durfte: Denn mal so ‘ne halbe Giga in die Umlaufbahn bringen, dafür muss man schon einige Verdienste im Quatschen haben. Aber es scheint im Kapinett zu klemmen, denn gestern Abend setzte unser aller-wertester OMM, den Nachrichten zufolge, per Ankündigung in der ARD die andern Misters/Innen schon mal unter Zugzwang. Leute, das Theater muss man verstehen. Wenn eine Regierungsmannschaft in nur sechs Jahren ein Land so brutal an die Wand fährt, dann wird Kohle natürlich knapp. Und da Politik sich heute leider viel zu häufig darauf beschränkt, Kohle zu schaufeln (heraus und herein) wollen ver- ständlicherweise viele der Kapinetierten selber die knappe Kohle ... äh ... haben. Und als nun Ihre LT-Redaktion kräftig am Tippen war, kam der neueste KStA (beste im Westen) mit einem Kommentar in gleicher Sache an die Haustür. Unbedingt lesen. Satz für Satz ein Volltreffer - keine Chance für das LT, Profis schreiben besser. Der gedruckte KStA war sogar schneller als das elektronische LT, daher zur Verstärkung nur noch dieses: Kohle-Ankündigung kann je- der. Dafür brauchen wir keinen Kanzler, schon gar nicht einen Bun- deskanzler. Der Könner löst das “Woher nehmen”? Lassen Sie sich was einfallen, Meister OMM, denn nur “äußerst vorsorglich” (so formu- lieren Anwälte gerne im Falle halbseidener Ansprüche):
Charity auf Pump,
  ... kommt nicht in Frage

Ihr Konto ist, wie bei jedem stinknormalen Pleitier, weit überzogen.

4. Januar 2005
Mega-Flopp im Handelsblatt,
Doyen der deutschen Wirtschaftspresse. Die sollten etwas von Öko- nomie verstehen. Titel auf der ersten Seite der Ausgabe von heute:
Große Arbeitsmarkt-
                   
Reform Hartz IV ...
Wissen Sie was die Redaktion damit meint? Dem Clement seine Re- organisation der Arbeitslosenverwaltung (Kosten eher 300 als 200 M€). Also sagggense mal. Da tun sich ein paar Fragen auf. Haben Sie etwa Vorlesungen beim Prof. Bofinger besucht? Oder haben auch Sie jetzt Nebenjobs, etwa im Bundes-Kanzleramt? Sollen wir bei Ih- nen jetzt Politökonomie lesen? Ist nur der Chefredakteur auf Urlaub? Leute: Noch ein paar solcher Dinger, dann verzichten wir künftig auf Beiträge von Bernd Ziesemer und ... lesen die Financial Times. Sie, HB, wissen hoffentlich, dass Ihr Konto seit längerem belastet ist. Hinweis: Zum Hartz-IV-Paket gehören die Bestimmungen die Arbeits- losenhilfe abzuschaffen und die Pflicht des Arbeitslosen jede legale Arbeit annehmen zu müssen; diese als Nebensätze in die einschlägi- gen Gesetze einzufügen, werden Wirkungen entfalten, rechtfertigen das mediale Getöse nicht und hätten nachdem Einigung in der Sache bestand, schon vor 12 Monaten inkraft treten können. Von “großet” Reform in dem Zusammenhang zu schreiben, grenzt an intellektuelle Unverfrorenheit.  

4. Januar 2005 Beleidigte Profs im Sachverständigenrat?
Meinungsfreiheit als Kakophonie diffamiert
Ein echter Hammer. Da können der Herr Wiegard und der Herr Franz dem Schlaumeier aus Würzburg nicht wechseln. Prof. Peter Bofinger heißt der Mann, beim LT schon lange - und zwar bevor hier bekannt wurde, dass Bofinger Gewerkschaftsmann ist - unten durch. Wegen dem ökonomischen Schwachsinn, der sich nun im Jahr 2005 als Key- nesiamus herausstellt. Wiegard und Franz maulen darüber, dass sie Keynesianismus nicht ausbremsen können. Kein Ausweis von Kom- petenz. Nun regen die beiden sich öffentlich auch darüber auf, dass Bofinger seine (schwachsinnigen) Theorien öffentlich vertritt. Dafür soll man Verständnis haben? Lasst doch den Mann sein Zeug vertreten; der blamiert sich selber. Und am wenigsten zieht das Argument, der Sachverständigenrat werde diskreditiert. Ein Klub Gelehrter um des- sen Meinung sich etwa die Bundesregierung einen feuchten Dreck schert, werde von Bofinger diskreditiert? Komische Ansicht.     

4. Januar 2004 Politikerberuf
DIE WELT hat Recht: Die Diskus- sion wuchert ... aber bei ihr selbst.
Lesen Sie den Beitrag von Nikolaus Blome zum Thema mit ausführlicher Kommentierung des Liberalen Tagebuches..       

4. Januar 2005 Im DLF um 8:15 spricht viele Worte
Clement hat offenkundig Probleme mit der FDP. Logo, Clement ist Sozialist.
Obrigkeitsstaatler, der verkappt agiert. Wir brauchen einen Manager für den Fall Clement. Wieso? Clement meint selber, dass die Arbeits- losigkeit zu hoch ist. Und was macht Clement? Clement reorgani- siert die Verwaltung der Arbeitslosigkeit. Sprechen wir nicht da- von, wie “die” das bezeichnen ...

Sogar der OMM hat gesagt, Clement sei für alles verantwortlich.     

4. Januar 2005 Politikerberuf beim KStA (beste im Großen Westen), S. 6
Beck(Gruüene),heute vorsichtiger: “Neben ...” darf nicht dominieren.
Dennoch “Thema verfehlt”. Erst wenn “Haupt ... ” erfüllt, dann ist Den- ken an “Neben ...” erwägenswert. Ob Beck meint, dass dieser Um- stand vor dem Jahr 2100 eintreten wird? Die Gabriel-Äußerungen wer- den nebenan kommentiert. Ferner bringt der KStA die Meinung von Peter Ramsauer (CDU/CSU). Dazu das LT: CDU/CSU-Denken war schon immer ziemlich skurril; Resultate: “1968”, “Machtergreifung durch die Sozialisten ab 1998”. Auch das kompetente FDP-MdB, Jörg van Essen wird zitiert. Das LT: Die 1-Mann Redaktion wusste gar nicht, dass van Essen Freiberufler ist ... man sieht sich. Und zum Lobbyismus: “Ätsch Sozialisten, der van Essen hat’s Euch (mal wie- der) gesteckt”.      

3. Januar 2005 Streit im Sachverständigenrat?
Wiegard (SPD) wirft das Handtuch. Wirklich?
Oder haben “gewisse” Kreise dem Herrn Wiegard das Handtuch liebe- voll gereicht? Achten wir darauf in, welcher Position Wiegard dem- nächst geparkt wird ...     

3. Januar 2005 Flutkatastrophe in Südasien.
M&M schlagen nationalen Trauertag vor.
Wieso die großen Matadore der Vopas die Trauerfeier nicht gleich einberufen, erscheint absonderlich. Oder wollen die Beiden erst eine “gesellschaftliche Debatte”. Wasch mich ... ohne Wasser. Politische Führung vom Feinsten. Alles abwählen.      

3. Januar 2005
... und er fliegt also. Mit Gummistiefeln?
Da werden wohl die Wähler zum Thema “Fliegen” etwas unternehmen müssen.      

3. Januar 2005 Im DLF um 7:50
Schmoldt, Sonnyboy mit Pferdefuß und Hörnern
Hat Sorge, Kapitaleigner könnten die Vorstände/Geschäftsführer ver- anlassen, ihre Mitarbeiter zu erpressen; das sei schon in der Vergan- genheit geschehen und es bestünde Gefahr, dass angesichts der wirt- schaftlichen Lage (wer die wohl ruiniert hat?) Lohnempfänger wieder und wieder über den Tische gezogen werden. So spricht nur der Klas- senkämpfer im Schafspelz. Dass diese Klassenkämpfermentalität strukturell bedingt ist, ändert nichts an der Mentalität. Stellen Sie sich vor, verehrter Politik-Michel, der Magen spräche: “Hey Lunge, habe keinen Bock, weil Du mich ausbeutest. Ich mache hier dicht, sieh zu, wo Du Deine Nahrung herbekommst”. (Das LT: Sympathisch, dass der Magen wenigstens Bescheid gibt). Wer ist der Geschädigte schä- bigen Magenverhaltens? Eben. Die Sache mit der Erpressung muss im Übrigen anders gesehen werden. Ist es keine Erpressung wenn, etwa nach dem System der Schwerpunktstreiks, wenige Tausend flä- chendeckend die Produktion lahmlegen? Schaumama, ob der OMM den Hubertus Schmoldt ausbremst oder still duldet, mit ihm also ein- verstanden ist.   

3. Januar 2005 Uhr
heute Morgen, 7:20, Pfarrer Müller (CDU/CSU) im DLF. Quatscht.
... im Einzelfall schädlich ... Das LT: Schlimm, so zufrieden, in sich ruhend, der Mann.     

2./3. Januar 2005 Was dieser Tage auch auffällt
Herr Bundespräsident, gab’s Ärger im Karton?
Zweimal sahen wir Horst Köhler nach Weihnachten öffentlich. Der Bundespräsident wirkte mitgenommen. Ist ein Grünroter, gar unser OMM unverschämt geworden? Reklamierte der die Kompetenz des ersten Wortes, der Ansage? Lassen Sie sich auf keinen Fall kleinkrie- gen, Herr Köhler. Die Bürger stehen zu Ihnen; Schröder und Mann- schaft sind so wie so fällig; Sie werden hier noch 9,5 Jahre gebraucht.

Wo sind die Ankündigungsmatadore?
Seit vier Tagen wie vom Erdboden verschwunden. Beamte treten mit den bedrückenden Nachrichten vor die Kameras. Heißt Schröder jetzt Hase? Gibt es nichts anzukündigen, nichts für parasitäre Profilierung? Keine Kohle zum Helfen? Den Mund vor 6 Tagen zu voll genommen? Will der Kanzler seinen “guten” Namen nicht noch mehr mit Negativ- schlagzeilen asoziiert wissen? Alles nur unangenehme News? Tja. Grünrote Politik in Berlin ist so zu beschreiben:
Erst pennen, dann kneifen und schließlich Beamte die Kastanien aus dem Feuer holen lassen. Sen-sa-tio-nell.
Hey, Meister Schröder: Oder ist es nur der Ärger mit der Software in Nürnberg? Was wollen Sie? Sie wurden seit vielen Monaten mit Nach- druck gewarnt. Schön’ Gruß an Clement der soll mal schauen, ob es nach der Größten Reform zur Verwaltung deutscher Arbeitslosig- keit (genannt Agenda 2010) nicht doch noch irgendwo ein paar Jobs als Türsteher oder Wasserreicher im Bundestag gibt. Es wäre schon sehr schäbig, wenn die Grünroten diese Jobs ausschließlich an die arrivierten unter ihren Parteifreunden verteilten.

Fischer nach Asien?
Soll ggf. die Gummistiefel nicht vergessen.

Ach, und, übrigens: Da gibt es doch etwas anzukündigen. Was will Fischer in Asien erreichen, welche Fakten will Fischer in Asien schaf- fen? Uns, AR, all das anzukündigen, hätte den Vorteil, dass wir alle mitdenken können, ihm vielleicht noch ein paar Sonderaufträge mit “auf den Weg bringen”. Außerdem können wir nach der Rückkehr des Mundgewaltigen feststellen, ob die Ziele erreicht und die Reisespesen einigermaßen vernünftig “investiert” wurden. Wenn Fischer jedoch nur fliegt, weil sein Telefon kapott ist, können wir mit einem Elektriker aus der Nachbarschaft aushelfen. Die Reisespesen wären dann zu spen- den (der Bush lässt immerhin 1000 Mio PLUS Flugzeugträger sprin- gen) und vor allem könnten die umweltschädigenden Klimaanlagen für den teutonischen Außenminister, unterwegs in der gebeutelten Re- gion, ausgeschaltet bleiben. Reise also ökobilanzieren. Übrigens, Warnung: Der Powell fliegt auch; der aber bringt, wie angedeutet, im Vergleich zu uns das 50fache an Regierungsdollars mit. Und es wäre schon ziemlich blöd, wenn die fulminante grünrote Bundesregierung uns nach der Fischerreise erzählen muss, wir könnten uns nicht noch länger mit unserer “Handvoll Dollar” blamieren, müssten daher sozial- gerecht den Stabilitätspakt, wie bei Grünrot üblich, weiterhin brechen.

Offene Mitteilung an unseren Verehrtesten: Überlegen Sie sich die Sache mit der Asienreise noch einmal ganz genau. Die anderen, also Zentralamerika, Nord-Südamerika, Kongo, Elfenbeinküste, Libe- ria, Iran und Albanien fliegen doch auch nicht. Vergessen Sie zudem nicht, dass Sie dem Iran im Zusammenhang mit diesen komi- schen Bomben gewisse Zusagen gemacht haben; und wenn die sich nun darüber ärgern, dass ausgerechnet wir aus dem agricolen Bündnis der gelben Krummfrucht ausbrechen, könnte es sein, dass - Ihnen zur Strafe - ein bekanntes deutsches Unternehmen den Auftrag erhält, in den Iran eine Kopie just der Stromerzeugungsanlage zu lie- fern, die der Schröder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlich- keit jüngst seinen Päkinger-Freunden beim Dessert zugesagt hat - al- les nachvollziehbar, sind wir doch trotz dem Vorschlag, das Waffen- embargo gegen Festlandchina ex Europa zu beenden, technologisch gar nicht in der Lage, Atombomben in das Reich der Mitte zu liefern. Denken Sie, Fischer, also an Ihre Bobbularidähd u. “die” Schnauze. Gesundheitskosten sind in Deutschland schon hoch genug.    

  

Link zu 31. Dezember 2004