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21. Mai 2003 Sonderaktion für unsere Sensibelchen. Ab sofort und bis auf Weiteres:
null Polemik im Liberalen Tagebuch
Zur Klarstellung: Nicht alles ist hier Polemik; Beispiel: Quo vadis ...
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20. Mai 2003 Eigentlich nachvollziehbar:
Müller, K. vom Bundespräsidenten ganz begeistert
Logo, weil die doch beide gleichviel ... q ... äh ... Höflichkeit den Frauen, verdammt nochmal! So ist das halt mit ... Primärtugenden.
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20. Mai 2003
Warum Vopaphobie des
LT?
Monopolisieren Ressourcen wie Steuermittel, Kapital, Personal
(politi- sches Management/Opinionleader/Fußvolk), Sitze in Parlamenten/ Körperschaften/Vereinen und Zeit/Fläche in den Medien. Machen aber nichts daraus, verplempern Ressourcen. In Vopabuden ist kein
Zug. WW hat Recht: Den anderen Feuer unter dem Hintern machen.
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20. Mai 2003
Merkel angeblich nicht für’s “Brüssel-Joschkale”
wenn es stimmt, wäre das sicher sachgerecht. Ist das wirklich schon so ganz
“öffentlich” hergekommen oder bisher nur auf irgendeiner Rep- tilien-PK, sozusagen unverbindlich. Also Verehrteste: “Nachbessern?”
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20. Mai 2003. Die Sache wird hektisch, denn wenn man die neosozialistische
SPD-Interessenlage genau betrachtet,
lassen die ihren OMM, besser heute als morgen über die Wupper ge- hen. Dieser Theorie zufolge kämen dann Super-Koryphäen wie Horx, Miegel, Petra Roth u. evtl. das Kompetenzerle ans Machen; Oskar, das Finanzgenie von der Saar, könnte dann “gemeinsam” mit Bisky, Gysi u. den Gewerkschaften das Sozialunwesen mit Testen der Systembelastungsgrenzen munterer denn je betreiben. Sicher ist so: In D’land bewegt sich rein gar nix. SSG u. SSE aller Länder ... Armes D’land: Nix Ballermann, nix Kohlen-Kasten-Pissen
... Zähne klappern! Und die Liberalen? Je schneller wir unsere Real-Kompetenz steigern können, desto mehr Schaden wird abgewendet. Weitere Programme, von “Renten” abgesehen, sind z.Z. nur gut fürs Üben. Prozesspolitik heute: Nichts als Personalpolitik: Mehr Leute und noch mehr Qualität. Die 14000 und die 2500 sind Anlass für Zuversicht. Machen. Mehr.
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20. Mai 2003. Sachen gibt es:
PISA und die Sozialgerechtigkeit
lange nichts mehr davon gehört. Od. etwa Sie, lieber Politik-Michel ...
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20. Mai 2003. Bei den Grünroten ist nun ‘ne gesellschaftliche Debatte ausgebrochen.
Lohnkosten heute schon gesunken?
Fragt den OMM, der muss es besserwissen
.
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20. Mai 2003. Im SPD-Vorstand sitzen offenbar Profis vom Absegnungsgewerbe.
Kanzlers “Sozialpolitik n. Kassenlage” genehmigt
Irgendwas ist da komisch. Unsere Neosozialisten haben doch bereits am 28.04.03 “abgesegnet”. So viel Segen? Da ist der Wurm drin ...
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19.05.03 CDU/CSU-Koryphäen zu Dritt nicht in der Lage, Lafontaine zu knacken:
Pappnasen
Quatschen zu viel. Labern Wolken zu Dampfbädern; Lafontaine “grinst dreckig” u. die merken das noch nicht einmal; so geschehen beim NDR zu später Stunde. Vielleicht
dieses: Schafft Direktoren-, Präsidenten-, Koryphäen-, Morgen-, Abend-, Nachtwächter- oder Armleuchterposten - gerne und ohne Ende. Aber haltet die vom “Regieren” fern.
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19. Mai 2003. Was ist geworden aus
Stiller Superminister (ohne Superprogramm)
Clement, wie ein Heißluftgebläse, wurde lanciert als “der” Macher der er sei. LIeber Politik-Michel, lesen Sie doch einfach mal Clements “Gerechtigkeits-Rede” vom 26. April 2000. Gerechtigkeit, seit 250 Jahren ein liberales Anliegen. Kann jedoch eine Gerechtigkeitsinfla- tion sinnvoll sein? So schwadronieren halt Neosozialisten und Meister Clement gleich mit. Clement, Marktwirtschaftler? Dass er es gerne wäre, wegen der politischen Propaganda u. den Umfragewerten, wird stimmen; man muss aber auch können. Und im übrigen erkennt man echte Marktwirtschaftler daran, dass sie der SPD den Rücken kehren. Auch Clement ist ein freier Mensch
... ach so, wir haben verstanden.
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18. Mai 2003 John Kornblum: Europäischer Aussenminister? Und süffisant:
Wenn man mit dem was anfangen könnte ...
Fr. Beer springt im Quadrat. Seltsam. Haben die
Hoffnung, “den” los- zuwerden? Frau Beer hat übrigens eine Risiko- und Sicherheitsanaly- se. Nachhaken.
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18. Mai 2003
Sozeles schon wieder “daneben”
kriegen ihre Agenda nicht hin; aber herummotzen, das geht
Keinen Mut für neue Kampagne “Sozialhetze”? Durchaus nachvollziehbar. Vielleicht aber, sollten sich unsere Neosozialisten besser um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern
...
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18. Mai 2003 Mitgefühl für Terroropfer und die Hinterbliebenen. Aber:
mehr Gelassenheit entwaffnete Terroristen,
die
Ergriffenheit und der offizielle Aktionismus (“Staat für alles zustän- dig”, Prösterchen Vopas) ermuntern im Gegenteil. Erst so wird es in- teressant Anschläge zu machen, “man” kommt in die Medien. Schau-
mama, ob das Argument bei Christiansen heute abend fällt.
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18. Mai 2003 Sollte das Joschkale, “europäischer” Träger von Hoffnungen, sagen:
”ich muss doch für alle Deutschen handeln ...”
Gute Erkenntnis. Sind Sie für oder gegen Krieg? Schauen Sie, Sie sind doch ein freier Mensch. Sie müssen Amt und Gewissen verein- baren können. Also Rücktritt. So
einfach ist das. Oder tickt das Ge- wissen noch ganz anders ... ? Tja, dabei kann Ihnen niemand helfen.
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18. Mai 2003. Die neuen Weggefährten von Fr. Dr. Hildegard Hamm-Brücher
Nie wieder Krieg. Fundamental -
”wenn irgend möglich”, sollte hinzugefügt werden. Krieg ist der Men- schen in der Tat unwürdig. Also für “unsere” “68ger-Schnauzomobile” ist “Krieg” oder “nicht
Krieg” ein Fundamental. Wir kennen die pathe- tischen Worte. Durchaus ehrenhaft. Haben hiergegen
die USA ver- stoßen oder nicht? Sie haben - aus Grüner Sicht; anders kann deren Programm nicht verstanden werden. Mit “solchen” Leuten suchen nun die Grünen und besonders deren “nie-Europa-Repräsentant”, das un- sägliche Joschkale, Schulterschluss und “Versöhnung”. Regen od. Traufe. Sein oder nicht Sein. Vermutlich ist das frühere Antikriegsbe- kenntnis der Grünen nicht echt, nur oportunistisch aufgesetzt. Es könnte sonst 4 Wochen nach “dem Krieg” die Versöhnung nicht statt- finden. Verehrte Fr. Dr. Hamm-Brücher: Bei aller Verkrustung des po- litischen D’land, lehne “ich” die “nicht gefühlte Parole”, unters “Wahl- volk geschmissen”, entschieden stärker ab. “Ich” bin sicher, Sie schä- men sich ... Aber ordentlich bitteschön - nicht nur oberflächlich.
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18. Mai 2003 WW am Ende eines guten Parteitages:
”den anderen Feuer unter dem Hintern machen”
(die können froh sein, dass WW so eine gute Kinderstube hat). Mö- gen die Pharisäer und Heuchler bei den Obrigkeitsstaatlern sagen was sie wollen: Alleine “das”
(s.o.) ist schon Programm im D’land 2003. Tja, liebe Leute von der CDU/CSU und SPD: WW hat die “Schnauze voll” - mit Ihnen. Keine Sorge, WW sieht die CDU/CSU dif- ferenziert. Politische Führung ist Führung - selbstverständlich keine Monarchie. Und nun wissen die Damen und Herren Journalisten, was “wir” alles so zu ertragen haben, in der liberalen Unkaderpartei. Prös- terchen, wir, die Liberalen, modernisieren wirklich. Neues Wort: “
Mitgliederinnen”. Na, Joschkale? Zweiter Sieger?
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18. Mai 2003: Sozialisten erhalten ca. 43 % in den aktuellen Umfragen:
Die CDU/CSU kann es
einfach nicht
Vielleicht werden wir eines Tages froh sein, dass die CDU/CSU die Wahlen im September 2002 nicht gewonnen hat, denn sie binden den Löwenanteil der personellen und finanziellen Ressourcen, aber sie können es nicht. Bei dem Desaster haben Sozialisten “noch immer” ca. 43%. Unfassbar unfähig, die CDU/CSU, die doch wohl führt in D’land. Es stimmt, die SPD hat die Wahlen auch durch die (sehr ge- schickt gemachte) “antiamerikanische Hetze” gewonnen. Wenn wir nach nun 8 Monaten die sogenannten Kanzlerduelle vor dem geistigen Auge noch einmal durchlaufen lassen, dann wird klar, dass bei aller Unverfrorenheit des OMM, der
Kandidat Stoiber ganz einfach nicht überzeugt hat. Die CDU/CSU ernannte also einen Kandidaten, der die erforderliche kommunikative Leistung nicht bringt ... Mit dem Kompag- non, dem Kompetenzerle befasst sich das LT noch heute ... Stoiber und die CDU/CSU wollen sich aber auch nicht helfen lassen. Wie an- ders soll es interpretiert werden, wenn die CDU/CSU aktiv den Aus- schluss von Guido Westerwelle aus den genannten Fernsehsendun- gen betrieben hat? Und alleine gegen den OMM sind CDU/CSU eben auf die Schnauze gefallen. So war das schon immer seit 1949: Die CDU/CSU hat bestimmt, disponiert und die Ressourcen monopoli- siert. Resultat: Ab 1998 lupenreine sozialistische Mehrheit. Bei der CDU/CSU muss das SSEhafte Kohlen-Kasten-Pissen aufhören. Sie- he beispielsweise Köln. Schnellstens. Die “Reform der CDU/CSU” ist noch wichtiger als die großkotzig mit “Reformen” bezeichnete “So- zialpolitik nach Kassenlage” der SPD; denn was sollen alle “die tol- len Ideen”, wenn es mit der
Vermittlung nicht klappt? Seien wir nüch- tern: Schlecht gemachte Reformen können u.U. schlimmer sein als gar keine: Der Druck wäre weg und alles bleibt beim Alten. Die Sozia- listen kommen dann nämlich
wieder und es ginge das Theater von vorne los. 43% für die Sozialisten sind angesichts des wirtschafts- politischen Desasters in D’land definitiv zu viel.
Es fehlen die ent- scheidenden Prozente Meinungsdruck, um etwa bei der SPD Verhal- tensänderungen zu bewirken. Und flexibel sind die SPD’s durchaus, was wir am Beispiel der USA-Beziehungen dieser Tage wunderbar vorgeführt bekommen ...
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17. Mai 2003
Geniale
Sozeles doch naiv?
Fahren mit ihrer Politik, wegen klerotischer CDU/CSU schon seit 1995, den Laden an die Wand. Aber die anderen sollen zahlen:
Sozialgerechtigkeit geht den Bach runter, jetzt kommt Sozialpolitik nach Kassenlage und logo, es musste kommen: die Wohlhabenden!
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16. Mai 2003 KStA, S.6 “Kirchner ...” kundiger Beitrag knapp doch umfassend. Aber:
Argentinien & Deutschland so gleich und so anders
Gleich: Die Staatsbesessenheit. Beispiel
(A): Vor einigen Wochen wurden per Verordnung der Regierung in Bs.As. die Mindestlöhne in der Privatwirtschaft um 15 % erhöht. Beispiel (B): An Gründonnerstag 2003, stellte eine private
Fluggesellschaft wegen “schlechter Kassen- lage” den Betrieb ein. Einigen hundert Kunden, auf dem Stadtflugha- fen in Anwesenheit von zahllosen Kamerateams gestrandet, wäre das “verlängerte” Wochende
versalzen worden; beeindruckend die Empö- rung mit fahnenschwingender Straßenblockade in feinem Zwirn: Die Regierung müsse sofort handeln ... Tatsächlich, ein amtlicher Tank- wagen rollte an und die
Flugzeuge starteten mit befriedeten Kunden. Beispiel (C): Der “politischen” Intervention in der Währungspolitik war man überdrüssig; also wurde 1991 per Gesetz ein für alle mal gere- gelt:
Peso:Dollar-Parität 1:1; selbstverständlich ging das schief; zwar erst Ende 2001, aber desto krachender. Fazit:
“So” etwas würde hier nicht geschehen; aber dafür werden wir hier beispielsweise mit “versi- cherungsfremden” Leistungen per Staat zwangsbeglückt ... und eine solch große, zur Freiheit einladende Pampa als Ausgleich haben wir hier nicht. Eben.
Anders: Argentinien erspart sich Blamagen ....... (Kirchner wird Präsident.) Anders: In Argentinien hat die Konvergenz zwischen Leistung und Verbrauch bereits stattgefunden ...
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16. Mai 2003. Schröder in Asien auf Tauchstation; hier Neues zum Thema Wirtschaft
”Regierung kann Konjunktur nicht beeinflussen”,
meint Hans Eichel (SPD). Hat also plötzlich die sonst so regelungs- wütigen Sozeles der Gestaltungsmut verlassen? Mag sein und das hätte eigentlich viele guten Seiten. Was aber geht, das haben grünro- te Neosozialisten zur Perfektion getan: Die Grundstimmung um so viele “Punkte” verschlechtert, dass wir bei der ersten konjunkturellen Delle sofort in die Miesen geraten sind; nicht die Konjunktur haben in ideologisch bornierter Bessesenheit die alten 68ger also abgewürgt, sondern die Strukturen, die Substanz - noch stärker als bisher die CDU/CSU - nachhaltig beschädigt. Eichel hat Recht: “So etwas hat es bisher noch nicht gegeben” (das “etwas” allerdings ist die derzeit von der SPD geführte Mehrheit im Bundestag und die dem entspre- chende Bundesregierung ... ). Goldig Eichels Feststellung: “Wir leben über unsere Verhältnisse”. Bisher Dummheit od. Betrügerei; auch solch amtliche Unverfrorenheit hat es “bisher noch nicht” gegeben ...
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15. Mai 2003 2003: 8, 2004: 34, 2005: 40, 2006: 44 = 126
Grünrot hat’s geschafft: -126 Mrd€ in 4 Jahren!
und nun will Eichel alles “auf den Prüfstand stellen” ... statt zu sparen
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15. Mai 2003. Angenommen heute sei 15. Mai 2004: SPD stolz wie ein Schneekönig:
Arbeitslosigkeit endlich geringer
Politik-Michel: Hä?
Logo, doch. Wird die Bezugsdauer von Arbeitslo- sengeld auf 18 Monate verkürzt, kommt im Quartal bevor die Kürzung in Kraft tritt ein Mitnahmeffekt der Art “schnell noch ausnutzen”; das kann zahlentechnisch in N ein Mega-Drama geben; Monate später fällt infolgedessen die A’losigkeit vorübergehend - Ausgleich für voran- gehendes Desaster. Das alles kommt halt davon, dass die SPD, kas- sengeplagt, an
Schräubchen dreht, statt verantwortungsvoll die Struk- turen zu verändern; Sicherlich einzusehen: Den Strukturveränderun- gen steht die ideologische Borniertheit der maßgeblichen Genossen in der SPD, der politischen Abteilung des DGB entgegen ... Danke CDU/CSU
, das habt ihr in 50 Jahren “ganz prima hingekriegt”.
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14. Mai 2003. Wirtschaftspolitische Kloake des HB heute auf Seite 10:
Das Kompetenzerle klagt apokalyptisch
über das “unmögliche” Verhalten der Gewerkschaftsfunktionäre. Über- sieht’s Kompetenzerle die Quelle der Funktionärschuzpe? Übersieht’s Kompetenzerle die 8Mio
Mitglieder im DGB? Offenkundig übersieht’s Kompetenzerle, dass deren Einstellung in der Zeit der gloriosen CDU/ CSU-Regierungen gewachsen ist, also auf CDU/CSU-Versagen, etwa wegen jahrzehntelanger SSE
haftigkeit beruht. Viele sagen, Liberale seien “dabei” gewesen. Stimmt. Aber mit etwa 40% Wähleranteil ge- führt, hat die CDU/CSU.
Unredlich das Argument, die Liberalen hätten aussteigen können, denn mit Sozialisten der SPD wäre es überwie- gend noch schlimmer geworden. Im übrigen haben sich die Liberalen 13 Jahre lang (69-82) geopfert, mehrfach die Partei fast gesprengt. Nein, nein die Verantwortung für das deutsche Desaster 1998ff tragen zu 95% niemand anders als die konservativen Schlaumeier der CDU/ CSU (die neuerdings gerne mit den Grünen koalieren wollen). Also Kompetenzerle, packen Sie Ihren Adam Smith ein, das interessiert das Publikum nicht. Die Gewerkschaftsfunktionäre müssen partiell entmachtet werden. Dann werden die Deutschen aufstoßen und ins Horn brechen - ganz ohne
kompetenzerlehafte Belehrung. Alldes- wegen benötigen Liberale
im übrigen eine Strategie 17
. Anders als 2001/2002 selbstverständlich mit mehr Geduld u. ganz langem Atem.
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14. Mai 2003 Der Witz des Jahres, jetzt auch im KStA, S. 3
Mini-Joschkale, das Schnauzomobil vom Dienst
will Super-Außenminister werden. So ein Wahnsinn: Die CDU/CSU ist dafür, ließ jüngst (diskret) über Jean-Claude Junker entsprechende Ideen kursieren. Logo: Die CDU/CSU sucht “geeignete” Koalitionspart- ner. Siehe Köln; die
schwarzen Sozialisten der CDU/CSU wissen e- ben, wie Obrigkeitsstaat zu konservieren ist. Problem: Nicht weil MM Grün ist, sondern weil er nichts als quatscht. Nicht einmal der wohl- wollende Beitrag im KStA von heute kann RESULTATE (also Aktivitä- ten mit Erledigt-Häckchen) vorweisen: (1) Was war das RESULTAT der Aktion in Israel/Palestina? (2) RESULTATE der Fischer- Aktivitä- ten im Irakkonflikt? Im
KStA lesen “Der nach den Sternen greift” und zur Erinnerung das fulminant-konzeptionelle Interview in DIE ZEIT vom 08.05.03. Ist schon der
Sozialist Fischer (Metzger muss es besser wissen) eine Belastung, muß über den Tag hinaus gesehen werden: Bei einer handvoll
Quatschköpfe wäre die “Beförderung” eines dieser Gattung locker wegzustecken. Aber: Sozialhetze, Versprechen von Sozialgerechtigkeit, Modernisierung, in einem Wort unsere chro- nische, (endemische?)
Schwadronokratie, haben sich in D’land zur besorgniserweckenden Infektion ausgewachsen. Können also im poli- tikverdrossenen, zum Teil entmutigten D’land wieder und wieder Leute der großen Klappe “ge-
und befördert” werden? Eben nein, das Quo- rum ist weit überzogen und das Maß reichlich voll.. Einzig richtig: Deutscher Verzicht. Lösen wir erst mal hier ein paar offene Fragen. Soll allen Ernstes eine
Figur wie Fischer, die noch 1994 das “Risiko D’land” wortreich beschrieb, die europäische und die außereuropäi- sche Welt “ideologisch” genesen lassen? Nein danke. Es reicht.
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13. Mai 2003 Grüne (f)eiern. Es empfängt zum 10jährigen die Grünen-Promi
Fr.Prof.Dr.h.c. Limpopo Müller-Meier-Schulze-Schmid
Die CDU/CSU entsendet Pastor Müller, die SPD, Oberlehrer Meier, die PDS, den Stasi-Schulze und die NPD, den Gauleiter Schmid. Die FDP hat Dispens wegen dem Parteitag in
Bremen. Leider, so die Ein- ladung, wird auch’s Joschkale fehlen; es schreibt z.Z. an dem Monu- mentalwerk “Defizite deutscher Außenpolitik 1004-2003 u. außerdem ist die Chance just am 17. vom
Djohrtschdabbeliu empfangen zu wer- den größer Null ... (Deutsche heute beachtenswert genügsam.)
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13. Mai 2003 Lasst Euch nicht täuschen:
Liberale gibt es nur bei der FDP
Neuester Fall: Oswald Metzger
(Grüne, MdB a.D.) lässt von seinem Stapel, was bei der FDP seit langem “Stand der Technik” ist. Fragt die interviewende WELT, ob er, Metzger, denn in der richtigen Partei sei: “... In dem Laden gibt es für mich eine Heimat.” Mag sein, da er den MM, das süße Joschkale lobt:
“Er (das Joschkale) verkör- pert im politischen Handwerk eine Extraklasse ... “; obwohl er eine Frage vorher den selben MM als waschechten Sozialdemokraten be- zeichnet: Metzger also für “Sozialisten an
der Macht” ... Doller Libera- ler, gell, Meister Metzger? Neue Losung für Deutschland: Quatschen wie Biedenkopf & Metzger, handeln wie Sozialisten. Nein Danke.
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12. Mai 2003 Auf einem Trödelmarkt gehört, daher warnt Das Liberale Tagebuch:
Wer den Hund kauft, kauft die Flöhe mit ...
KStA, S.3: “Den USA nicht gut gesinnt”:
Grußonkel auf Asienreise (Malaysia) und Bild eines mit erhobener Hand Grüßenden: Wer hat auf den Gruß unseres OMM wohl gewartet? Seid vorsichtig (s.Schlag- zeile), wir haben hier in D’land mit unserem OMM sehr problemati- sche Erfahrungen gemacht ... im Rahmen der Ankündigungen zu So- zialgerechtigkeit und Modernisierung hatten die Flöhe bedauerli- cherweise nämlich viel zu leise gehustet ...
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12. Mai 2003. KStA, S.25, Zypries (SPD) prüft. Ankündigungsstark wie Grünrot:
Die Höchstgrenze
für
Managergehälter. Interessant. Verdient einer statt 80 Mio€ schon “mal gar nix”, dann bekommen ALLE 1 € extra. Aber noch wichtiger wäre, wenn die fulminante Bundesjustizministerin “mal” (per
Gesetz!) Höchstgrenzen für regierungsmatliches Quatschen regeln würde; So-
zialisten können doch sonst immer so gut “regeln” ... Gelänge es Zypries (grünrotes Regierungsmitglied), das schamlose Lügen der Po- litikbranche abzustellen u. darüber hinaus auch dafür Sorge zu tragen, dass die Bürger nicht fortwährend von ihren Angestellten (politischen Geschäftsführern) so abgekocht (“wie Schröder”) auf den Arm ge-
nommen werden - hätten wir hier schon eine Menge gewonnen; die sozialgerechte Begrenzung aller Einkommen könnte danach noch immer “auf den Weg gebracht werden” ... sozialistischer Traum wäre Wirklichkeit: Begrenzte Einkommen fördern sozialgerechte Mittelmä- ßigkeit ALLER. Trost: “Die Politik” lebt das seit Jahren vor ... Ach, fühlen wir uns dabei wohl ...
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9. Mai 2003. PiSA, Geschichtsbewußtsein ... und andere Defizite:
Weiß Prof.Dr.Bietmann, CDU/CSU wer L. Erhard war?
Heute bringt der KStA, S.3, die Gänsehaut-Geschichte mit Bildunter- schrift “Der doppelte Bietmann” im Beitrag “Der Pendler”. Dankeschön KStA, denn solche
Verhaltensweisen beschädigen die Demokratie. Wir wollen nicht, dass Mitmenschen “malochen”; sie sollen - zumal die der Elite - RESULTATE
produzieren. MdR und MdB Ämter können zwar gleichzeitig “wahrgenommen” (etwa als SSG), nicht aber erfüllt werden. Es gibt dennoch Menschen (typisch CDU/CSU?), die können “ihre Gurgel” nicht voll kriegen. HIlfreich wäre es, bei L. Erhard “Maß halten” nachzulesen. Ach, und, Gruß an die Gewerkschaften ...
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9. Mai 2003. Liberale heute total munter. Erste PM schon um 7:05. Weitermachen.
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9. Mai 2003. Mit ausgeprägtem Doppelkinn, Joschkale wird Joschkazo, ist
Dr.h.c. für “sowohl-als-auch”-Schwadronat
und Bundesaußenminister i.D. beim OMM
. Redet im Zeit-Interview,
08.05.02, S. 3 (Aufmacher auf S. 1 mit Photo aus besseren Zeiten) um den heißen Brei, dass sich die Balken biegen. Genau lesen. Falls Zeit es erlaubt, gelegentlich Kommentar. Das läuft nicht mehr weg.
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8. Mai 2003. Das Wasser steht Unterkante Oberlippe, aber DLF-Nachrichten um 00:00
Schröder, OMM: “Ich bin zu Abstrichen nicht bereit”
Die Wahrheit: Die Kassenlage ist so dramatisch, dass ich mir Ab- striche gar nicht leisten kann. Resultat, hypothetisch, das Gleiche. Aber der
Sound-Unterschied zwischen Wunsch- und Realantwort ist doch unübersehbar. Paranoia unserer 140jährigen? Oder nichts als “Sozialpolitik nach Kassenlage”?
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7. Mai 2003. Das Mittwochs-Kompetenzerle in “der Kloake”
Der “
Staat muss” durch Privatisierung ...
Gut gebrüllt Tiger-Löwe. Das
Weitere erfahren Sie bei der Kölner CDU/CSU. Dort gibt es noch den
Herrn Prof.Dr., der sich manchmal im Reichstag ans Rednerpult stellt, statt genau “das” zu machen ... Des weiteren: ““Wir” müssen über eine große Kraftanstrengung aller gesellschaftlichen Kräfte
nachdenken.” Was bedeutet der Mix: Alle über alle ... ? Das Kompetenzerle ein verkappter Sozialist, das Privatisierung nur fordert, weil es weiß, dass seine CDU/CSU-Ge- nossen in der Praxis SSEhaft aussteigen? Es kommt noch dicker: “Wenn jetzt nicht massiv gegengesteuert wird ... “ So, so. Wer soll da was “steuern” - das ist schon ein merkwürdig personenloser Satz. Eben typisch CDU/CSU. Zum Weiteren noch dieses: “vor al- lem im Energie-, Wasserbereich, ... könnten durch Privatisie-
rung ...” Total falsch: Viel wichtiger: Die öffentlichen
Sparkasen u. Banken; denn dieses Unfugpotenzial (Begriff Brüderle) muss neutra- lisiert werden. Ach ... “meine Parteifreunde ... “ Sehen Sie,
vererhrtes Kompetenzerle? So geht das nicht. Letztes Wort, am Ende des in- kriminierten Aufsatzes: Leistung. Na also. Vielleicht schreibt das Kompetenzerle, das bereits “letzte Woche ... hingewiesen” hat,
nächste Woche besser ...
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7. Mai 2003. Der neue Trend in der Politbranche:
Veröffentliche wichtige Reden nie im Internet
Schlimm genug, wenn in Video-Archiven aufbewahrt; aber immerhin ist die Handhabung viel umständlicher. Oder, Schröder-Meister, gibt es ihre Texte vom 28. April und 5 Mai doch
irgendwo? (Logo der Mann ist mit seinen Ankündigungen inzwischen verbrannt; da ist es dann ratsam Demokratie ein klitze-klein-wenig zurückzunehmen und darauf vertrauen, dass ... aber warte nur ...)
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6. Mai 2003 Um die Ecke denken:
Wie nicht ausreichende Fähigkeit sich reproduziert
Im Landtag von SH sollten die Diäten
erhöht werden. CDU/CSU und SPD sind laut www.welt.de
von heute eingeknickt, haben das also nicht durchgehalten. Mit anderen Worten, die Kompetenz der Damen und Herren Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein reicht nicht aus, um den Bürgern zu vermitteln, dass eine Arbeit, die höchste Qualifikation erfordert, (sehr viel) besser zu bezahlen ist ... Schwach. Jedenfalls bleiben wir somit auf längere Sicht auf nicht ausreichend qualifizierten Abgeordneten sitzen. Vielleicht aber, fühlen die Derzeiti- gen sich auch so ganz gut: Wegen schlechter Bezahlung ist hinrei- chend sichergestellt, dass wirkliche Top-Leute Abgeordnete gar nicht sein wollen. Hat sich in Schleswig-Holstein also eine Koalition der Inkompetenz herausgebildet? “
Aber in diesen Zeiten ... “: Nichts als faule Ausrede. Es sind - nun verallgemeinernd - in D’land ca. 3000 Parlamentarier, die pauschaliert, eine nicht ausreichend gute Politik machen. Oder ist
die Lage in D‘land gut? Und wer hat das zu verant- worten? Na, also. Politik wird nur dann besser werden, wenn das Per- sonal besser wird. Statt dessen reproduziert sich nicht ausreichende Fähigkeit ...
Tolle Aussichten ... in diesen Zeiten!
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3. Mai 2003. Kleines Wirtschafts - 1x1 für Gewerkschaften und andere Sozialisten
Nur Kohle, um Kohle zu machen?
Klar: Sparkonto,
Bundesschatzbriefe. Allerdings die Rendite war schon immer vergleichsweise mickrig; wer mehr will, muss mehr ris- kieren. Zum Beispiel in Unternehmen der Wirtschaft investieren. War es das? Weit gefehlt,
denn noch wichtiger: Mitarbeiter mit welcher po- litischen Einstellung auch immer, das geht den Kapitalgeber nichts an. Zwar schwankt die machbare Rendite von Branche zu Branche, von Land zu Land; und
die Rendite hängt - hört, hört - auch von den politischen Bedingungen ab. Aber eines stimmt unerschütterlich: Je mehr Mitarbeiter, desto mehr Gewinn. Deswegen wollen Unternehmer einstellen, einarbeiten
und auch weiterbilden bzw. dazu anregen; am besten spezifisch im Hinblick auf eigene Produkte u. “eigene” Kunden ausbilden - auch wenn es 2, 3 od gar 4 Jahre dauert ... Jawoll Sie ha- ben es geschnallt:
Lehrlinge, später leistungsfähige Mitarbeiter sind einzustellen.
Genau wie Mitarbeiter: Je mehr desto besto bes- ser. Aber natürlich nicht beliebig viele, denn Mitarbeiter binden sich aus nachvollziehbaren, rein wirtschaftlichen Gründen an ein Unterneh- men exklusiv nur dann, wenn regelmäßig, “sicheres” Gehalt “kommt”. Ganz viele Mitarbeiter erhalten also ganz viel Gehalt nur dann, wenn die Kunden entsprechend ganz viel kaufen. Andernfalls Gehalt kürzen oder wenn die Gewerkschaften das nicht wollen, Mitarbeiter entlassen bzw. nicht einstellen. Ach, und, übrigens: Bei hohen Gehältern - auch das wollen schließlich die Gewerkschaften - steigt die Neigung Ar- beitsverträge zu kündigen. Die 4,7 Millionen vom Februar 2003 wissen davon ein Lied zu singen ... Nun ist kein Unternehmen so bescheuert mit hohen Kosten ausgebildete und/oder eingearbeitete Mitarbeiter bei jeder nur absehbar vorübergehenden Kaufunlust der Kunden zu entlas- sen. Jedes vernüftig geführte Unternehmen bildet legale - offen, ver- steckt, bzw. still - Reserven für die schon erwähnten schlechten Zei- ten. Wenn nun wegen hoher Löhne, das wollen doch Gewerkschaften, diese Reserven entweder gar nicht entstehen oder verbraucht sind, dann werden Arbeitsverträge -zum Schaden aller- sogar bei absehbar kurzen Durststrecken gekündigt (negative Kapitalkonten in D’land “ver- boten”); ist die Durststrecke aus Sicht einer Unternehmensführung nicht absehbar kurz, bzw. absehbar lang oder gibt es gar keine Hoff- nung kaufwillige Kunden zu finden, dann ... ja dann stellt das Unter- nehmen keine Mitarbeiter ein u. bildet auch nicht aus (wozu in sol- chem Fall?) oder kündigt gar den wertvollsten Mitarbeitern; u. wenn zu viele Unterhmensleitungen die Wirtschaftslage ungünstig einschätzen, gibt es die deutsche Massenarbeitslosigkeit. Fazit:
Der beklagte Lehrstellenmangel ist Symptom für nachhaltige Hoffnungslosig- keit der Wirtschaft. Egal was (erpresste?) Funktionäre gelegentlich zugesagt haben. (Leider): Basta.
Lesen Sie ergänzend wie unser unsägliches Kompetenzerle die Sache mit “Mut zum Risiko” lösen will. Und wer das glaubt, wird sicherlich gerne CDU/CSU wählen ...
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2. Mai 2003. Gestern war, unverzichtbar traditionsreich, “1.Mai”
Pressekommentare überwiegend schwach
Zauderer, Sozialreformen, Sozialstaat retten, Arbeitnehmerrechte ret- ten, nun entschlossener Kanzler, dicke Backen auf Demos, sind eini- ge der vielen Schlagwörter, die heute
morgen gedruckt, Politik-Michel lesen kann. Auch die inszenierte Kontroverse zwischen SPD und Ge- werkschaften ist ein Placebo; dieses Theater ist jahrelanger SPD- Sozialhetze geschuldet. Sollten die Menschen den Sozialgerechtig- keits- und Modernisierungs-Arien der SPD (1995-2002) denn nicht glauben? Sie wollte und hat doch Wahlen gewonnen. Was können wir vom OMM, dem
Gerhard Schröder, Kundesbanzler, lernen? Es muss ein Gefühl wie Weihnachten sein, seine eigenen Worte auf zünftiger Genossen-Demo wegen “dicker Backen” nicht hören zu können; das kommt halt davon, wenn
man jahrelang unverantwortlich und großspu- rig böse Kapitalisten aus dem kommenden Paradies mit kohlespru- delnden Steckdosen austreiben will - um Ausbeutung zu vermeiden, wie noch am 28.04.03 Schröder
bedeutungsschwanger bemerkte.
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30. April 2003. Nachlese zur Regionalkonverenz West vom 29. April
die Einsichten unseres OMM
Bis in die Mittelschichten hinein habe man sich in Deutschland daran gewöhnt, neben dem
Arbeitseinkommen noch ein Transfereinkommen zu haben (FAZ.NET, 30.03.03: “Ein Kampf an vielen Fronten”). Was soll das rhetorische Geeiere? Diese nobelpreisverdächtige Erkenntnis ist nicht gottgewollt.
Solches, Verehrtester, habt Ihr seit Jahrzehnten in Gesetzen betoniert; schlimmeres hat die FDP verhindert. Also weg mit dem Zeug, das wäre im Gegensatz zu der als “Agenda 2010” auf- geblasenen “Sozialpolitik nach Kassenlage” wirklich Reform. Also, “Ran an die Buletten” u. Trennschärfe der Transfers verbessern.
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30. April 2003 ... ein Detail ... zum Haareausraufen:
... bringt Diskussion um Entbürokratisierung voran.
HB, S. 4: “Rezzo Schlauch ... “. Der Hauptgeschäftsführer des DIHT lobt den Herrn
Staatsekretär deswegen. Lob sei dem Gebeulteten ge- gönnt. Wann aber wird Schlauch für das Voranbringen der Entbüro- kratisierung
gelobt? Für Resultate also. Aber Herumquatschen, das kommt an. “Deutsches Problem”: Funktionäre fördern SSGhaftigkeit. Klar, dass “die” sich reflexiv verstehen. Die Bürger fahren derweil zum Ballermann, schließlich kommt
Kohle aus der Steckdose ... und das besorgt (doch wohl) “die Politik” ...
... prösterchen Jungs, modernisiert weiter ...
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28. April 2003. George W. Bush:
Freiheit, Geschenk Gottes. Muss das sein?
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28. April 2003 Diskussion auf der SPD Regionalkonferenz West.
Schreiner: Jetzt alles anders als vor dem 22. September 2002. Das geht nicht Genosse Gerhard. Wahlversprechen sind einzuhalten!
Steinbrück: Wir
haben Fehler gemacht. Es geht so nicht weiter. Hat etwas begriffen: Hohe Lohnkosten bewirken Arbeitslosigkeit
Stohmann: Wieso Diskussion, wenn keine Änderungen erlaubt? Ihr habt auch
nicht gefragt. Hartz & Rürup sind Klugscheisser
Kretschmer: Kürzungen abschaffen bringen keinen in Arbeit. Hohe Lohnnebenkosten sind Folge der Arbeitslosigkeit. (na ja)
Maas
: Wieso keine Belastung der Reichen und Wohlhabenden, die auf der Sonnenseite stehen? Wieso kein Beitrag der Eliten?
Schmidt, Ulla: Demographische Entwicklung und medizinischer Fortschritt
haben uns überrannt (Ist Ulla Schmidt Schnellmerkerin?)
Die Antwort, dem Ochsen ins Horn gekniffen:
Schröder: steuerliche Belastunsgrenzen erreicht, mehr geht nicht wegen Machtverhältnissen. Hessen/Niedersachsen: Wir waren zu ängstlich. Das Liberale Tagebuch: Schröder hat nichts begriffen.
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28. April 2003. WW vernünftige “Reformen” des Kanzlers werden unterstützt aber
keine Klassenkampfmottenkiste
die Regierung ist nach innen am Ende. Das Land fährt an die Wand, deswegen wird die FDP wenigstens das Minimalprogramm unterstüt- zen; denn rückschrittliche
Gewerkschaftsfunktionäre müssen in die Schranken verwiesen werden.
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28. April 2003. Die Verrenkungen unserer 140jährigen: Steinbrück im DLF um 7:20
Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
Haste Worte, so ein Blödsinn. Jedermann weiß: So wie Steuern und Abgaben um 5% reduziert werden können, so können sie auch um 5% erhöht werden. Der heutige
Sozialstaat ist sehr wohl finanzierbar. Das (unverzichtbare) staatliche Gewaltmonopol macht’s möglich. Pro- blem für die SPD: Die Menschen wollen
nicht. Das hat mit nichts mit “finanzierbar”/“nicht finanzierbar” zu tun. Die notwendigen “Kürzungen” als Sozialreform zu bezeichnen ist eine Unverfrorenheit (“
Abgekocht wie Schröder”). Peer Steinbrück (MinPräs von NRW) ist der
Schön- redner vom Dienst: Sozialgerechtigkeit nach kommunistischer Manier kurzerhand umdefiniert als Generationengerechtigkeit. Irrte Steinbrück jetzt oder früher? Sagte Steinbrück früher oder jetzt die
Wahrheit? Pfui Teufel. Weiter: “Wollen wir Sozialstaat erhalten, muss er neu jus- tiert werden”. Ebenfalls Schwachsinn, denn “Sozialstaat” (Schutz der Schwächsten) bleibt so oder so erhalten. Aber ein
Ende haben muss der SPDCDUCSU-Funktionärstaat “Linke-Tasche-Rechte-Tasche”, da- für liberale Bürgergesellschaft. Das ist Zukunft.
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26. April 2003.
Ach, Joschkale, sagense doch mal ...
“Wir” wissen, Sie haben Ereignisse kommentiert, sind mit dem Flie- ger (Sprit!) unterwegs gewesen, haben im Winter 2002 Chile und Ar- gentinien besucht, haben
Presseerklärungen gemacht, haben Vorträ- ge gehalten (12.05.00 Humboldt-Universität - “Europäischer Bundes- staat im 4. Jahrtausend”, 31.01.01
Freiburg - Franzosen wegen der vorbildlichen Revolution von 1789 gelobt) und haben mit wichtigen Leu- ten auf wichtigen Konferenzen ge...sprochen; und früher machten Sie noch Dauerlauf - das hat sich wohl erledigt. Nun sagense doch mal, so entre nous: Und welche Resultate haben Sie, gut bezahlter Zeitge- nosse, denn eigentlich so produziert? Also, so Resultate zu Themen, Jobs, usw. an die man ein Erledigt-Häkchen dranmachen kann? Nicht viel? Oder mal gar nix? (à la Schröder Steuersong). Oweh: Zuviel ge- quatscht? Empfehlung: Weniger Quatschen. Sie wissen nicht was Quatschen ist? Also zu Frau Bulmahn gehen, 10 Euro-Pfennig rein- schmeissen, Taste Bildungsstandards
drücken, eventuell Mikro hin- halten - jetzt wissen Sie was stundenlanges Quatschen ist. (Ach, und, übrigens: Da gibt es noch die Fr. Prof. Dr. Schwan aus Baden- Württemberg ... Das LT hat nicht gesagt, dass die
wie Bulmahn quatscht ...). Der OMM? Nein, der nicht; der reißt Witzchen vor der Weltpresse. Also Joschkale: Seien Sie nicht so hasenfüßig, her mit der Liste produzierter Resultate (Eine Zeile pro
Resultat).
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25. April 2003. FDP landet einen Volltreffer nach dem anderen. Nun Cornelia Pieper:
Denkt an “Erfurt”: Politiker sollen ihren Job machen
Auch die Leistungsschwachen müssen eine Chance haben. Die Erfül-
lung “materieller Wünsche” ist für viele in Deutschland nicht einziges Lebensziel. Die Deutschen sollten eine Wertedebatte führen.
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24. April 2003. HB, S. 1 oben: Greenspan (77) bis 2006 berufstätig.
Sozialisten denken simpel, daher ungerecht:
Also gleicher Lohn auf gleichen “Arbeitsplätzen”, selbstverständlich steigt das Einkommen mit zunehmendem Alter weil
... ? Sozialstaat! Tatsache: Ab 55 geht es (im Durchschnitt) bergab mit dem Leistungs- vermögen. Dafür 100% Lohn? Obwohl es die Sozialisten wollen: Geht ökonomisch nicht. Zum Stichtag also: Alte ab auf den Schrottplatz der Wirtschaft - von einem Tag auf den anderen.
Rente nennen die das. Sozialgerechtigkeit im Sozialstaat? Der Gleichmacherei, der äs- thetischen “Regelung” sei es geschuldet. Aber wieviele Alte, ehemali- ge Arbeitnehmer, gehen am Nichts-Tun-Dürfen zugrunde? Jedoch die Selbständigen und Herr Greenspan arbeiten weiter. Warum dürfen die anderen nicht? Altersteilzeit ist ein halbherziger Ansatz; der Rürup- Ansatz
Rente ab 67 ändert zu wenig, ist ein, sozialistisch inspirierter Placebo. Künftig richtig: Rentner
haben das Recht jenseits jegli- chen Tarifvertrages mit einem Arbeitgeber legale Arbeitsverträge frei (jährl. Arbeitszeit, Kündigung, Lohn) abzuschließen; die Rente wird um das Nettogehalt gemindert. Vorteil für die Arbeitnehmer: Eventuel- les “Altes-Eisen-Gefühl” entfällt, der Rentenanspruch wird versiche- rungsmathematisch, dem Bruttogehalt entsprechend, weiter aufge- stockt. Ruhestand: Nach persönlicher Gesundheit/Leistungsfähigkeit. Vorteil für die Gesellschaft: Zusätzlicher Beitrag zum Sozialprodukt, Erfahrung kann genutzt werden und Entlastung der Renten-/Sozial- kassen. Nur zu, Ihr Besserwisser, politische Gestalter und Oberregu- lierer: Der einzige zusätzliche Paragraph im deutschen Gesetzes- dschungel ist wie o.a. schon fast fertig formuliert. Jetzt müsst Ihr nur noch
human sein ... wollen.
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24. April 2003. Nach Saddam-Entmachtung, heute wieder quatschaktiv:
’s Joschkale begrüßt Einigung unter Palestinensern
ist das Joschkale nicht süß? Es begrüßt! Stoßseufzer von Arafat und Abbas: Was wären wir ohne das professionelle Schnauzomobil aus Deutschland? Gestern bei der BBC im Rahmen eines (schlechten) Fischer-Features: Der Anti-Nazi-Kult in D’land ist Masochismus. Hey MM, quatschen
Sie doch mal mit denen, bevor wir hier den empö- rungspolitischen Sprecher heraushängen lassen müssen; Sie sind doch son’n Spezialist für Friede, Eier, Freudekuchen, Ja? ... Ach, hallo CDU/CSU, wäre’s Joschkale nicht ein doller Koalo für Sie? SSG
aller Länder vereinigt Euch doch. Oder: Ach nein ... lieber nicht ... ?
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24. April 2003. Cool bleiben, wir sind eine Demokratie
SPD: Nicht können? Nicht wollen?
Die Krise der SPD
ist schlimmer als bisher gedacht. Schlechte Wirt- schaftspolitik lässt Steueraufkommen schwinden. Null Kohle. Nix So- zialgerechtigkeit? Nun also evident: Das Programm der SPD, ihre Wahlaussagen waren schon immer Makulatur. Empörend, die in- tellektuelle Unredlichkeit, die Heuchlei, der pharisäerhafte Auftritt. Die SPD ist nicht irgendetwas. Die SPD gehört zu unserer demokratisch
organisierten Gesellschaft und ist (bei viel zu wenig) Marktwirtschaft auch unverzichtbar; die SPD ist also uns. Aber Otto N spürt, dass die Kürzungen nichts bringen werden, spürt die Verlogenheit der
SPD-Ar- gumentation und kann sich nicht wehren ... nicht wehren in der Demo- kratie, die Kurz-und-Klein-Schlagen nicht erlaubt. Also verhält sich die SPD demokratie-gefährdend. Das Verhalten der
SPD ist em- pörend. Manchmal fragt sich: Will die SPD die Deutschen auf den Arm nehmen? Daher Denunziation; daher die Polemik im Liberalen Tagebuch. Oder wollen wir wegschauen - wie “damals” oder sollen wir uns damit begnügen dem
“Ochsen ins Horn zu kneifen”. Schließ- lich hat jedermann Gefühle. Auch Otto N. Vor allem mag es Otto N nicht, auf den Arm genommen zu werden. Schon gar nicht von seinen regierenden Damen und Herren;
auch von Grünroten nicht ...
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22. April 2003. Einst wegen Sozialgerechtigkeit ausgezogen. Jetzt aber:
SPD macht Sozialpolitik “nach Kassenlage”,
nennt das großspurig Agenda 2010 bzw. Reformen
und will dadurch den “Sozialstaat retten”; dabei geschieht nicht anders als Kürzungen verschiedener “Wohltaten”. Merke: Also ist bei der SPD Sozialstaat, wenn mit großem Tam-Tam Sozialpolitik nach Kassenlage stattfindet. Irgendetwas stimmt bei der SPD nicht mehr ganz (auf schwarzen Märkten angeblich hohes Angebot gebrauchter Schrauben ...). Kein Wunder, dass sich die Mitglieder unserer 140-jährigen nach jahrelan- ger Sozialhetze nun aufregen. Klar, machtgeile und besserwisseri- sche Propagandisten haben nicht vorausgesehen, dass ihnen die Staatsknete einmal ausgehen würde: “Schneider meck- meck-meck” - geschieht Euch Recht. Dabei hat die SPD aufgrund ihrer grandiosen “Wirtschaftspolitik” die staatliche Kohle-Schwindsucht selbst herbei- geführt. Nein - ideologisch borniert ist die SPD “überhaupt nicht” ...
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22. April 2003 FDP-Wirtschaftspolitik: Ins Schwarze getroffen
Brüderle: Alle Subventionen um 20% kürzen
Lesen Sie die gut begründete Erklärung. Fazit des LT: Gut, Herr Brüderle, denn grün-rot-schwarzes Herumquatschen ist SARS für Wirtschaft, folglich Wohlstand und Sozialpolitik.
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22. April 2003. Wahlen in Argentinien, Verdacht bestätigt:
Argentinien ist Deutschland doch so ähnlich
Elisa Carrio: Denkt wie Lafontaine,
quatscht wie Fischer und sieht aus wie Frau Höhn. Carlos Menem: Eine unsägliche Mischung aus CDU/CSU und SPD; so etwas geht tatsächlich und gibt es daher real. Ricardo Lopez Murphy, der
einzige vernünftige Kandidat mit guten Ideen. Logo, der ist Liberal und hat ein Programm ähnlich der FDP. Liberal ist eben überall gut. Stimmenanteil voraussichtlich etwas über 18% ... Eventuell
bedenkenswert: Eine liberale Bürgergesellschaft erfordert sehr, sehr viel Disziplin und: Das gute Programm
des Hrn. Ricardo Lopez Murphy ist in 4 Jahren nicht zu schaffen.
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9. April 2003. Franz Müntefering (SPD) “völlig zuversichtlich”:
Clement schafft das - mit seiner “Energie”
Das Liberale Tagebuch: Clement macht mehr Wind als “Hardware” daher längst als “Heißluftgebläse” bezeichnet; sogar der KStA, S. 5, schreibt inzwischen “Superminister” in Gänsefüßchen. Ein Witz, was inzwischen als “Reform” oder großspurig mit “Agenda 2010”
bezeich- net wird. Was wollen die seit einem halben Jahr quatschenden Grün- roten? Zeit gewinnen, um zu sehen, was passiert? Klar ist, die Grün- roten wollen “Marktwirtschaft” nicht stärken; statt dessen
möglichst geringen Rückschlag auf dem Weg in staatswirtschaftlichen Sozialis- mus. Das nennen die Grünroten verstohlen “Sozialstaat erhalten” und präventiv-vorsorglich finden “lediglich” Einschnitte in
das Soziale Netz statt; Einschnitte tun weh, es entsteht die sprachliche Basis für den späteren Reparaturanspruch - wegen der Sozialen Gerechtigkeit doch. Grünrot fährt also ein Minimalprogramm
, das später jederzeit wieder rückgängig gemacht werden kann; Mach-Stärke simuliert Grünrot mit dem OMM an der Spitze dadurch, dass das gleiche The- ma monatelang ein um das andere Mal durch die Medien getrieben wird; so wie 2001 die Milliarden für Bahn und Straßen mehrmals
an- und wieder abgekündigt wurden. Und ... die CDU/CSU
springt über jedes Stöckchen, statt abzuwarten bis Grünrot endlich niederkommt - mit Gesetzesanträgen im Parlament. Resultat: CDU/CSU macht
Wettbewerb mit der SPD um die bessere Soziale Gerechtigkeit. Liberale dagegen: Wie kann individuelle Freiheit am größten sein und den wirklich Bedürftigen wirkungsvoll geholfen werden?
Also: Entstaatlichen
, Deregulieren, Funktionäre ent- machten, Lohnkosten senken, EK-Rentabilität
verbessern. Selbst- verständlich alles behutsam, evolutiv, nicht als liberaler Fuchs im sozialistischen Hühnerstall.
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7. Oktober 2003. Sensationelle Frau Beer (Grüne)
Wenn die USA “brav” sind,...
geben
wir “11,6 Mio€”; andernfalls nur “10,0 Mio€” für den Wiederauf- bau des Irak. Schade für die Bürger im Irak: Auf die “Nachhaltigkeit” deutscher Besserwisser werden sie wohl “verzichten”
müssen; Niaga- ra-Fälle Grüner Tränen müssen eben reichen.
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5. April 2003. Zur Irak-Krise, zum Irak-Krieg
Deutsche verlieren internationalen Einfluss
Blind, wer nicht erkennt, dass UK-Soldaten
feinfühlige Besatzer sind; englische Fairness etwa auch im Falkland-Konflikt sichtbar, eine gro- ße Tradition. Können Deutsche’2003 dies nicht? Sensationelle Grün- rote Politik raubt uns allen
Riesenchancen zur weltweiten Profilierung. Statt dessen verbreitet die Deutsche Welle das Image des “
Ugly-Ger- man”. Toll. UK denkt: “It would be easier for us, to control enthusias-
tic gun-men with European, e.g. German help; so we are facing unne- cessary difficulties; a pity, the chance we alltogether lost”. Na, Ihr Grünroten? Deutsches Wesen ... Bleibt etwas Schadenfreude: So
ha- ben die Grünroten keine Gelegenheit mit ihren sozialistischen “Ge- staltungen” zu stören. Klar, die können Ivanov/de Villepin/Fischer- Meetings veranstalten, dabei liebevoll Händchen halten,
viel herum- quatschen und das tun, was sie bisher zur Vollendung vorgeführt ha- ben: Stänkern. Will jemand zweifeln die Koalition der Willig-Stänkern- den (Deutschland, Frankreich, Russland) wäre
ohne tatkräftiges “Wir- ken” der Grünroten (“Grün wirkt”) überhaupt zu Stande gekommen? Ach: Lesen Sie den Lebenslauf von Herrn Dominique de Villepin: Das ist einer dieser typischen SSG. Ein Mann ganz großer Worte. Prüfen Sie selber. Etwa seinen Redebeitrag vor dem Sicher- heitsrat am 19. März 2003: Mischung aus Naivität, Realitätsferne, Gutmenschentum, Worthülsen und Banalitäten aller Art. In den Hän- den solcher Leute ist der Frieden, den viele Geplagte
dieser Welt mit Sehnsucht erwarten, in ganz schlechten Händen. Und mit diesen Freunden, 43 % Rüstungsgeschäft im dem Nahen Osten, will unser Herr J. Fischer, Bundesaußenminister i.D. Staat machen ...
Nun gut, da haben sich in bachschen Akkorden Quatschende gefunden ... Es lacht nicht nur das eierlegende Federvieh. Daher: So lange Grünrot mit dem OMM an der Spitze im Amt bleibt, wird Deutschland weiter an internationalem Einfluss verlieren. Arme SPD.
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4. April 2003 Künftig potenzieller Koalitionär muss wissen wo die Glocken so hängen:
Der SPD also gnadenlos einheizen
Bussi-Bussi kann es frühestens nach erfolgreicher Legislatur geben.
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4. April 2003 Brüssel gestern: Friede? Freude? Eierkuchen? Fototermin?
Einfach goldig, das “Powell/Fischer-Foto” ...
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3. April 2003 sozialistische Grünrote jubeln, denn Powell hat ihnen Krümel gereicht:
In future a central role for the UNO.
Dazu CNN süffisant: But how central
the role of the UNO will be, is to be agreed ... Toll, die Grünrote Außenpolitik, denn immerhin sind die VN der Kern des künftigen Weltstaates ...
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3. April 2003 Christa Sager
antiamerikanisch bis auf die Knochen gute
warnungspolitische Sprecherin, das durchaus. Hat Angst vor Panislamismus. In der kultimulti Welt? Seltsam, seltsam. Aber die Europäer dürfen sich paneuropäisch organisieren. Arabien nicht? Es fehlt nur
noch “Ich warne vor dem Absturz des Mondes auf die Erde ... welch Desaster” - das Grüne; die haben, wie die SPD, Probleme mit dem Verständnis der Welt. Logo, deswegen ist grünrote Politik so miserabel.
“Gespräche”. Und die Resultate? Keine - ist menschlich. Aber deswegen Antimarktwirtschaft antiamerikanisch kaschieren?
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3. april 2003 Westerwelle ist Spitze
Keine Alleingänge, keine Achse, keine Oberlehrer, ”Europa bekommt
einen Sitz im Sicherheitsrat”, das ist ein Volltreffer. Sprecht miteinander, achtet auf “Bewirkung” statt auf Wirkung, Ober- lehrer sollen schweigen, große deutsche Klappe passt nicht zu höchster
Märzarbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung und der dem entsprechenden Wirtschaftsschwäche, WW fordert, dass endlich das Entsendegesetz kommt. Englisches Parlament vorbildhaft. (Dort quatscht niemand: Butter bei die Fischer durch den Premierminister. Sogar der letzte Hinterbänkler “darf” fragen; und der PM antwortet ruck-zuck, kein Schwadronat à la Bundestag.) WW: Klar ist, im Irak findet Krieg gegen Unrecht statt.
WW Rede zum Nachlesen.
Lehre: Wenig Zeit ist besser für gute Reden.
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3. April 2003 Gernot Erler
Konter mit “Poeten” der 2. Liga
Zu sagen, CDU/CSU wollte von Anfang diesen Krieg, hat Müntefering sich nicht getraut: Lösung Erler-Mann geh Du voran. Was die Deut- schen wirklich erwarten, dass Grünrot
abtritt, Freunde. Schnell.
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3. April 2003
Es hilft alles nichts: Nicht schlecht.
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1. April 2003 Kakophonie Deutschland
Schröder machte schon am 14.03 den Aprilscherz
“Schröders Linie”: Mit
dem Ruderboot nach New York? Mit Kanonen auf Spatzen? Im Heißluftballon zum Mars? Mit der Golden Gate am Reichstag über die Spree? Omas Sparbuch zum Bau des Metrorapid? “Über Details wird man reden”,
meint Schröder. Was ist Linie, was sind Details? Es quatscht also die SPD - die sind tatsächlich in Ak- tion. Das “4.700.000-Millionen-Problem” wird aber durch Quatschen nicht behoben. Differenzen
zwischen SPD und Gewerkschaften sind aufgeblasen, existieren nicht wirklich. Details dazu auf einer Kopie der DGB-Homepage vom 1.4.2003. siehe hierzu Erklärung von Fr. Engelen-Käfer, den Verweis auf die naive BA-Hotline “Neue Chan- cen am Arbeitsmarkt” und den von SPD und DGB gemeinsam zu verantwortenden
Tarifdschungel (Auszüge auf 54 eng bedruckten Seiten) - auf den unsere naiven
Sozeles sogar richtig stolz sind. Schließlich erwähnenswert die neue Spielwiese des DGB: Friedens- politik. Inhalt und Diktion des hier anhängenden Flugblattes und Aktionsplanes lassen nur einen Schluss zu: Der DGB muss der Mei- nung sein, dass der Angriff der USA/UK auf den Irak völkerrechtswi- drig ist; genau das wird jedoch nicht ausgesagt. Gleiche Position wie der Bundeskanzler. Einmal mehr: SPD gleich DGB.
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21. Mai 2003 “Prominenten-Schwachsinn”:
D’lands Promis überwiegend tolle Leute.
Jedoch: Die
Schwachsinn-Rate
aus prominenter Quelle ist signifikant und im Laufe der Jahre ein politischer Faktor mit zunehmender Bedeutung geworden. Die Begriffsprä- gung erhöht daher die Produktivität der politischen Analyse und die Produktivität der politischen Kommunikation.
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20. Mai 2003 Messerscharf denken:
Dem Arbeitgeber vor’s Schienbein treten?
Eben. Zum gleichen
Erkenntnis kommt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Deswegen: Spendieren Sie Brot und werden Sie Arbeitgeber - wie die Gewerkschaften.
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20. Mai 2003 SPD-Vorstand in Berlin verfällt totalem Heldentum:
Beschloss Leidantrag für den 1. Juni 2003
Beck spricht gar von neuer Arbeitsmarktpolitik im Rahmen von Demographie, Angst u. Globalisierung. Echem, *hust*.
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20. Mai 2003 D’land weiter verballermannen
Quo vadis KStA?
Parteitag der verschenkten Chancen
und Westerwelle kann sich auf die
Altgedienten verlassen Kritik kann / soll hilfreich sein, ist daher sogar wünschenswert. Aber die durchgehend negative Kommentierung ist
völlig destruktiv (verjagt Wähler), stärkt die herkömmlichen, sog. Volkspar- teien und verfestigt damit genau die Verhältnisse, die die derzeitige Problemlage D’lands bestimmen. Über Themen- Wahl,
Verlauf der Debatten oder Themen-Resultate ließe sich streiten; statt dessen liefert die führende Zeitung in deutscher Millionenstadt auf dezimierten Quadratzentime- tern nichts als jenen unproduktiven
und unerquicklichen Politiktratsch, der die Problemstimmung, -sicht u. -lösung der 662 Delegierten völlig ausblendet. Brot und Zirkus fürs Volk? Die unabweisbare Notwendigkeit zu verkaufen, zieht diesmal
nicht. Die Alten: Gut, auch OK; subjektive Sicht unvermeidbar. Nur, welche Argumente sind denn “alt”? Zu mühselig? Nun ja, manchmal ist das mit dem Bock so ei- ne Sache. Es gibt in D’land sogar
Null-Runden ... Die o.a. Beiträge sind, zusammenfassend, intellektuell hochgradig minderwertig. Ein “kapitaler” interner Rüffel - nix für Außen- stehende - ist mehr als fällig. Wiedergutmachen?
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19. Mai 2003 u.a. Schnodderigkeit ... in Berlin wird sehr viel geredet.
Sind wir jetzt alle Außenpolitiker?
Sogar der Herr Bundespräsident hat Sinniges dazu vom Stapel gelassen, seine gute Rede vom 14.09.01 am Brandenburger Tor, wie zur Absicherung, gleich mit zitiert. Was aber wollte der Herr Bundespräsident bloß sagen? Verbundenheit mit den USA (Abschn.I) wg.
Vergangenem? Dass wir “unsere Ängste” (s. Abschn.V) nicht vergessen sollen? Dass wir nicht beantwortbare Fragen (Abschn.VI) immer präsent haben sollen? Dass wir daran denken sol- len, dass
jedes “Land” durch seine Geschichte geprägt ist (Abschn.VII)? Oder dass wir dem Recht (22. März 2002) verpflichtet sind (Abschn.XIV,4)? Ach, Herr Bundespräsi- dent, wie entsetzlich - unsere Nerven ... Zum Glück haben Sie im Abschn.V
nicht vergessen, die globale Bedrohung durch SARS zu erwähnen. Was wäre, wenn die USA einen “neuen Krieg à la Irak machen”? Würden Sie die Bundesre- gierung dafür gewinnen können, anders als “letztes Mal” zu handeln? Sie haben aber ausgeführt, von niemandem kön- ne erwartet werden, etwas zu tun, “was seiner Erkenntnis und seiner inneren Überzeugung widerspricht” (Abschn.
IV, 4) ... Um Himmels Willen: Wozu überhaupt haben Sie diese Rede also gehalten???? (Immerhin 4912 Wörter, Ruck-Rede 4880 Wörter) Ohgottwalter ...
Herr Bundes- präsident! ... Ihr Amt ... fordert doch so viel Respekt ...
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19. Mai 2003. Komische Gelüste:
Schade, dass heute nicht Mittwoch ist,
denn an diesem Wochentag
kann man sich immer so pri- ma über das Kompetenzerle aufregen, das seit einiger Zeit in der wirtschaftspolitischen Kloake des ehrwürdigen Handelsblattes “was” vom Stapel lässt. Übrigens, Ironie beiseite: Dem HB müssen die Leser dankbar sein, denn profunde Kenntnis von Prominenten-Schwachsinn gehört heute zu unverzichtbarer Normalbildung
...
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18.05.03. Schily will das Verhältnis zu den USA “in Ordnung” bringen
es sei dem deutschen Interesse geschuldet.
Blödsinn, das braucht Grünrot für die Verbesserung der Umfragewerte. Neosozialisten sind und bleiben Neosozia- listen. Wenn Präsident Bush auf die ein für alle mal, sozu-
sagen nachhaltig, pfeifte, wäre uns am meisten geholfen.
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18. Mai 2003
... und viertens, Frau Beer:
futsch ist futsch. Vertrauen gibt es nur einmal. Machen Sie es ein andermal
besser. Ja? Aber bla-bla-bla genügt nie. Diese Grünen, echte Nieten: Wollen Friedensplan “durch- setzen”, Menschen zu Glück verdonnern zu wollen ...
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18. Mai 2003 Es gab bei Phoenix Entschädigung mit der
wunderbaren Scheel-Rede am 27.4.72
im Deutschen Bundestag. Häufig kritisieren die “Älteren” die Gleichalten, inzwischen Regierenden - der Abstand
ist geringer, daher die Strenge des Urteils. Allerdings muss man schon erkennen, dass “SPD-Sprache” damals sehr anders war. Wer verantwortet mit, dass Sozialdemokraten heute so verbittert sind? CDU/CSU wg. Maßlosigkeit und Neureichen-Attitüde. Schon der Sprachstil der CDU/CSU damals deutete Umschwung an. R.v.Weizsäcker: “Besser, Ihre Reden (Scheel, Brandt) hätten Sie nicht gehalten”
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18. Mai 2003 KStA, S. 2 links oben
Flippig. Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, die in der Zeit von 1960-70 viele in die FDP geholt hatte, wählte also im September 2002 Grün. Was ist das Problem ... ? Demo-
kratie! Richtig. Dennoch Problem: Die ehemals liberale “HB” meint, das Prädikat “liberal” sei bei ihren neuen politi- schen Weggefährten bestens aufgehoben. Nun sollte man unseren “ganz Alten” die
Ehrfurcht nicht verweigern. Nur: Zuviel ist zuviel. Also: Was hat “HB” als politisches Ver- mächtnis und Resultat in den vielen Jahren persönlich
produziert? Sie war (und ist) gut in den Salons. Was von ihren “großen Papers” 1960-1980 ist heute politische Reali- tät in Deutschland? Die oportunistisch-populäre Parole, oh- ne den Beweis der Machbarkeit anzutreten, kam ihr stets flott über die Lippen. HB machte guten Eindruck auf den Infoständen und in den Audimax vieler Hochschulen. Aber zu packen war HB eben nie; da war viel Aura und Nimbus im Spiel. Und wer 1969-1972 den bayerischen Landesver- band der FDP kennenlernte, weiß mehr. Flippig?
Nachhal- tig oberflächlich, ohne nutzbare Substanz!
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18. Mai 2003
Sauerei: Protest!
Da bringt Phoenix Krumrey (Focus) u. Neubacher (Spiegel) u. lässt diese beiden Zeitgenossen
den Parteitag der FDP (implizit) aus der Sicht von SPD bzw. CDU/CSU kommen- tieren. Nichts gegen Meinungsfreiheit anderer. Aber die Ar- beit von zwei Tagen, die dazu beitragen soll, die Überwin- dung der
politischen Verhältnisse, die D’land an den Rand des Abgrunds geführt haben, durch den Dreck zu ziehen, ist schon eine problematische Verhaltensweise. Zu allem Überfluss haben es sowohl Neubacher wie
Krumrey ge- schafft, in dem kurzen Interview jene Stereotypen zu bedie- nen, die staatsdirigistische Abgehobenheit von Politik a- dressiert und damit der zerstörerischen Koalition zwischen Politikberuf und Politikverdruss das Wort redet. Die Herren Journalisten mögen sich ins Fäustchen lachen: “Denen haben wir es gezeigt”. Nur, was hat “die Demokra- tie” dadurch gewonnen? Protest, besonders an die Redak- tion von Phoenix, Ihr Oberdemokraten.
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18. Mai 2003. Wer die wichtigsten bremer Reden gehört hat, weiß
das schaut gut aus.
Alles
kommentieren zu wollen, wäre überheblich. Vielleicht dieses: Die FDP ist zunehmend in der Lage ein zukunfts- weisendes Programm so zu formulieren, dass unsere deut- schen Stärken “genutzt” werden. Was
wir nun brauchen ist Arbeit, Geduld, Menschlichkeit. Zu letzterem gehört Freu- de ebenso wie Rücksicht. Die (dezentrale) liberale Bürger- gesellschaft staatlich katalysiert (aber nicht bestimmt) bie- tet
genau das. Jene, die alles bestimmen regeln, gestalten (s. “Die CDU/CSU) kann es einfach nicht”) fallen auf die Schnauze. Die sozialwissenschaftliche Unbestimmtheit ist ein Naturgesetz, gegen solches zu verstoßen ist “wenig ratsam”. Die Liberalen jedenfalls reagieren darauf mit der Emotion des Gefühls der Freiheit. Aus der Rede von W. Gerhardt, Worte für die Geschichte: Europa braucht Markt, Wettbewer, Freiheit, statt staatsgesellschaftliche Grund- sätze für dieses und jenes.
Frieden im, wegen u. für den Wohlstandsbauch, das ist nichts. Selbstverständlich war es falsch, o. Beschluss der VN den Irakkrieg zu führen; aber die Beschädigung der Vereinten Nationen hat erstran-
gig auch “das alte Europa” zu verantworten. Europa ist der Raum für Freiheit, Toleranz und religiöse Freiheit. Men- schen müssen
mitgenommen werden: Und deswegen Volksabstimmung für die europäische Verfassung.
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17. Mai 2003 Kaum ist der OMM aus Asien zurück:
Das war’s.
Stolpe (SPD) wird
durchsetzen, dass einen flensburger Punkt erhält, wer dabei erwischt wird, bei fahrendem PKW mit dem Hendi normal zu telefonieren. Wer sagt denn im- mer, die Grünroten seien unfähig zu modernisieren?
... Prösterchen Jungs, modernisiert weiter ...
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