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 Köln, Kampagne zur Wahl des Bundestages 200?

 ohne Einschränkung parteiisch für freie Menschen

Liberale wissen: Menschen wählen Men- schen. Also sind Politiker Menschen wie Du und Ich. Alle haben schon einmal Äp- fel gegessen. Aber es sollten nicht zu viele dieser Äpfel verzehrt werden. Schon Erhard meinte “Maß halten”. Also ist deftige Kritik angezeigt - mit dem Risi- ko, dass eventueller Irrtum des Kritikers öffentlich wird. Daher: Solidarische Kritik aus purem Gemeinsinn. Dennoch: Hoch die Mundwinkel!

2002, 1. Quartal

2002, 2. Quartal

2002, 3. Quartal

2002, 4. Quartal

2003, 1. Quartal

2003, 2. Quartal

2003, 3. Quartal

2003, 4. Quartal

2004, 1. Quartal

2004, 2. Quartal

2004, 3. Quartal

2004, 4. Quartal

2005, 1. Quartal

2005, 2. Quartal

2005, 3. Quartal

2005, 4. Quartal

2006, 1. Quartal

2006, 2. Quartal

2006, 3. Quartal

2006, 4. Quartal

“Liberal ” lesen, bildet.

Erfahren Sie mehr über: Reptilien-Netzwerk bei VW, Visa-Politik, AHBR, LEG, Parlamentarier als Teilzeitjob, Nebenberufe der Parlamentarier, privates Geld an Politiker, Lobbyisten, gesponserte Dienstreisen, politische Presse-Imperien, Medien-Platzierung, Medien-Beratung, Nachträge zu Beratungsaufträgen, dringende Eilbedürftigkeit, Tolle Kollekte, Millionen-Werbung für ungelegte Eier (“2010”), Beraterhonorare, Finanzierung von “Bürgerbüros”, Werbekampgagnen für Staat und Regierung, staatliche Forschungsaufträge, B&B in SH, Verfassungsbruch, “freihändig und zufällig” vergebene Regierungsaufträge, Skandale, Investitionsbudget der DB, Ankündigungen, Besserwisser, Lügen, Trans- u. Metrorapid, Steuerhinterziehung, Gewalt, verschwundene und wieder aufgetauchte Akten, Spenden, Flugtickets, +6.5%, Phillip Holzmann, politische Propaganda, Atomisierung von Großspenden aus Reptilienfonds, Postenschacher, Bonusmeilen, Mega-Klüngel, Schmiergelder, gelöschte Festplatten, Milliardenpleiten, Amigos, Blaue Brüsselbriefe, NRW-Task-Force “Korruption”, Müllverbrennungsanlage in Köln und NRW, Castortransporte, Windmühlen, Nationalismus, Flugbereitschaft, Förderprogramme, Sex, politische Lügen, Insiderhandel, Bevormunder, Kölner Häfen, Flowtex, Gewerkschaften in Wahlkämpfen, Vernichtung von Berliner Forschungseinrichtungen, Korruption, Neue Heimat, Freiheitsberaubung, StartbahnWest, PISA, Bestechung, Statistik zur Jobvermittlung der BA, Rüstungsgeschäfte, V-Männer, kreditfinanzierte öffentliche Haushalte, Drogen, Europäischer PKW-Vertrieb, Umweltschmutz, Beugehaft, Graffitis, günstige Mietwohnungen, Untersuchungsausschüsse, Gutachten für Regierungen, Kultursterben in Berlin, Filz, Agrarsubvention, Sommerreisen, coop, Millionen-Kommunal-Korruption, Ammendorf, Spionage, BSE, MKS, Beschaffen von Transportflugzeugen (A400M), öffentliche Banken, Parteivermögen und - unvergessen - “mein” Konjunkturaufschwung von 1998 ( OMM).

 November 2005

      
Link zu 1. Dezember 2005
 

30. November 2005 Deutsche Sprache:
Hört auf zu quatschen: Handelt ordnungswidrig, wer nicht aktiv dafür sorgt, dass sein Kind in Deutsch- land Deutsch lernt?      

30. November 2005 Frau Merkel, Bundeskanzler im Parlament aller Deutschen
... um uns alle geht es ...
Sehr gut. Aber dann “Nein”: Im Land der Ideen geht es in der Tat um Taten, allerdings denen aller, die nur tun können wenn sie dazu befreit sind, statt durch Gesetze, blockiert. Schröder-Dank, nein danke. Schwache, Rentner, Kranke, ... allen soll geholfen werden. Beispiel: “Wir haben darum gerungen, wie können wir Gerechtigkeit zwischen Jungen u. Älteren herstellen”. Und am Ende des Ringens? Das Aha? Vergesst das. Wie schön: Rahmenbedingungen durch Zuversicht? Auf der Zunge: Der Widerspruch zwischen Beruf und Familie für die Frau. Schon dieses Postulat führt zu sozialen Degeneration der Gesellschaft; ein Konflikt sei das. Väter freistellen ohne berufliche Nachteile. Schon nach 25 Minuten hat die Elefantenkoalition in die Wolken abgehoben. Neue Gerechtigkeit: Nach Jahrhunderten? ... Arbeit finanzieren? Wer finanziert? Die Bundesregierung? Na also, die Steuerzahler müssten Arbeit finanzieren. Komisch. Die Steuerzahler arbeiten doch selber. Flughöhe bereits 5000 m. Chancen durchsetzen: Prima, 1000 Lotto-Lo- se her. Jetzt bekommen sogar die Starken Chancen. Abschreibung in der Übergangszeit bis die Steuern gesenkt werden. Ist notiert ... Büro- kratieabbau und Lasten. Erkannt hat sie es. Taten ziemlich nebulös. Überzeugt, dass es gelingen kann. Viel ist das ja nicht.”kann” als Möglichkeit, das wussten schon die Antiken Logiker. Förderung heißt jetzt Investition (Wette: Das ist die Spitze vom Eisberg). Wann beginnt die Parallelgesellschaft? Deutsch lernen reicht. Nicht die Chance. Die Pflicht. Dann brauchen Kinder keine Chancen, schon gar nicht die die eine Elefantenkoalition großzügigst einräumt, bzw. gewährt. Der Staat soll Menschen in die Lage versetzen. Das LT: Nein Danke, das ist Blödsinn; es ist völlig ausreichend wenn das Parlament zweckmäßi- ge Gesetze beschließt. Haushalte sollen jetzt Arbeitgeber sein. Aber das waren die schon immer. Die Wahrheit: Es sollen andere Steuer- vorteile geschaffen werden; deswegen ... Bedankt sich bei Wirtschaft und Kammern für den Beitrag zur Ausbildung - als ob die das “für” die Bundesregierung getan hätten. Bildung: Soziale Herkunft soll die Bil- dungszukunft nicht bestimmen: Flughöhe 7230 m. F&E ... aber an den Transrapid glaubt sie selber nicht. Verständnis der Politik für moderne Technik. Kein Wunder, bei der Anzahl von Nebenjobs. Energie: Ver- standen, zum richtigen Zeitpunkt wird entschieden, dass KKW und AKW weiterlaufen (also Grüne ein bisschen dalli: Deutschland wartet - noch). Föderalismus (die Bürger müssen gar nicht so viel verstehen: Ihr müsst nur richtig arbeiten): Finanzbeziehungen werden, weil die FDP das will, geprüft. Viel ist das ja nicht; verstanden: Es soll zerredet werden. Vertrauen: Bis das kommt, was sicher unver- zichtbar ist ... “es” muss aber schneller gehen. Haushaltskonsolidie- rung: Wir wissen mehr als Frau Merkel, Bundeskanzler, so eben ge- sagt hat. Auf der Zunge: Sie wollen Ihren Haushalt konsolidieren u. das verlangen sie den Menschen ab. Das soll gutgehen?
“Wir haben uns viel vorgenommen”
Das eine oder andere ist ok. Die Denke allerdings schief bis falsch. Etwa
den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit. Ist das so: Kapital unter der Matraze, null Widerspruch, ja? Wo in Deutschland sind die Lichtschalter; Zugänge sperren, da kommt Gedrängele. Fazit: Mehr Spiegelstriche als erwartet. Aber alles bekannt. Vor allem der gedank- liche Überbau fehlt. Trippelschritte hat Westerwelle gesagt.       

30. November 2005 DLF-Nachrichten um 8:30
”Merkel will Ziele der Großen Koalition erläutern”
Das kann ja ein übles Quatschen werden. Denn es geht nicht um die Ziele
der Bundesregierung, sondern um die Ziele der 82 Mio Deutschen. Diese Bürger wollen nicht so viel über Ziele erfahren, sondern über die im den nächsten vier Jahren vorgesehenen Maßnahmen. Also:
Fr. Merkel her mit Spiegel- und Unterspiegelstrichen

30. November 2005 DLF-Nachrichten um 10:00
Kauder (CDU/CSU) erwartet Signal-des-Aufbruchs
Quatsche und Du ( ... bist Deutschland) wirst Fraktionsvorsitzender. Also, Meister, totalfalsch: Wir wollen nichts als den Aufbruch

28./29./30. November 2005 Wider die zeitgenössische Billigpolitik
MdB funktionsgerecht bezahlen
Die FDP will seit langem, die Elefanten sind nun auf den Trichter ge- kommen: Unsere 600 MdB müssen leistungsgerecht und - so fügt die Redaktion des LT hinzu: funktionsgerecht - bezahlt werden.
Die Aufgabe der Bundestagsabgeordneten
600 Mitbürger tragen die Verantwortung für die Gestalt der Rechtsord- nung, die Organisation des Bundesstaates (Legislative, Justiz, Exe- kutive und Länder) und die Organisation der Staatsverwaltung. Dazu gehört
auch die Führung der Bundesregierung etwa durch die im Haus- haltsplan definierten (formulierten) Aufgaben, Maßnahmen u. Projekte. Billigpolitiker (Jahresgehalt ca. 84.000 €) können diese komplexe und verantwortungsvolle Aufgabe nie und nimmer erfüllen. Ebensowe- nig sind für diese Funktion etwa Philanthropen, Idealisten und andere Sorten von “Menschenfreunden auf Wolke Sieben” geeignet.
Qualifiziertes Personal ist extrem knapp
Der Souverän ist gut beraten mit der Formulierung und Pflege des Ge- sellschaftsvertrages ausschließlich umfassend kompetente Persön- lichkeiten, wie es schon jetzt viele im Parlament aller Deutschen gibt, zu betrauen. Position und Aufgabe von MdB sind nicht nur fachlich an- spruchsvoll, sondern erfordern viel geistige Beweglichkeit und enorme Fähigkeit der Kommunikation. Zwar kann die Vermittlung von Stan- dard-Wissen etwa der Zentrale für politische Bildung übertragen wer- den. Die “komplexen” und die umstrittenen (neuen) Themen (u.a. “Re- formen”) können jedoch nur durch jene (“Chefs”), die etwa nach den Prinzipien der Art 38 GG entscheiden dem mitwirkenden und interes- sierten Fachpublikum vermittelt werden. Etwa PKen od. die berüchtig- ten Talk-Shows, die sich an das Multi-Millionen-Publikum wenden, sind dafür ebenfalls kein Ersatz. Adressaten sind 2 - 4 Millionen Per- sonen mit dispositiven Führungsaufgaben so wie Spezialisten auf de- ren Fachwissen die Elite ergänzend angewiesen ist. Anders als durch persönliche Begegnung in der die MdB weitergehend als die Medien wie Transmissionsriemen wirken, kann der “gesellschaftliche Zusam- menhalt” - von dem entsprechend opportun so entsetzlich schwadro- niert wird - nicht “hergestellt werden”. Es handelt sich kurzum um Per- sonen, deren Qualifikation händeringend und intensiv auch von Organi- sationen aller Art und insbesondere der Wirtschaft benötigt und unter Exklusiv-Vertrag genommen werden. Es gilt in D’land noch immer das Primat (nicht das Monopol) der Politik. Also kann neben dem Wirt- schaftsouverän der politische Souverän nur mithalten, wenn die MdB ernstgenommen werden. Jahresgehalt für MdB also:
300.000 € (ohne Pensionsrücklagen) p.a.
Wollen die Bürger kompetente Politik, müssen MdB außerdem, inner- lich
unabhängige Persönlichkeiten, die vom Kaliber her in der Lage sind sachgerechte Vorgaben für die (mächtige) Bundesregierung zu be- schließen, Kanzler und Minister in gekonnter und geeigneter Weise (Art. 38 GG) zu kontrollieren, zu widersprechen und außerdem die menschliche Größe haben, der Bundesregierung den fachlichen Vor- tritt zu lassen. Billigpolitiker sind jedoch arme Schlucker, von den Machtinteressen der “Regierungs-Menschen” abhängig; solche Leute mit allen Menschenrechten ausgestattet, kuschen aber führen nicht. Das muss als erstes geändert werden, wenn Deutschland “wieder nach vorne kommen soll”. Schwierige Aufgaben? Durchaus, also:
Keine Nebenjobs im Falle von MdB
Interessenkollision, Korruption und zeitliche Beanspruchung sind die Gründe für diese Selbstverständlichkeit. Gleiches Prinzip wie im Fall von Geschäftsführern/Vorständen der Privatwirtschaft. Schließlich er- fordert die Fortbildung ebenfalls hohen zeitlichen Tribut. Der so umfas- sende Verweis auf das Können der Spezialisten, was darauf hinausläuft, dass unsere Volksvertreter nicht wissen, worüber sie abstimmen ist eine großkalibrige Frechheit - wenn bedacht wird mit welch hohem In- teresse Hingabe Nebenjobs von zu vielen angenommen und wahrge- nommen werden.
Unterqualifikation reproduziert sich
Ohne Zweifel wird die funktionsgerechte Bezahlung der Abgeordneten überwiegend abgelehnt. Nachvollziehbar, angesichts der eklatanten Leistungsdefizite. Oder will jemand behaupten, wir hätten in D’land komfortable sozioökonomische Verhältnisse? Beruht das auf den Mei- nungsunterschieden oder der Unfähigkeit der besseren Einsicht? Wie sollen die Wähler zu besseren Einsichten gelangen, wenn das Parla- ment
zu solcher Vermittlung aus Unfähigkeit nicht willens ist? Wo sind die Bemühungen etwa um Fortbildung? Schon das begründet Unwillen. Das “pro domo” ist mit einem Federstrich abgeräumt: Die funktionsge- rechte Bezahlung tritt erst in der 17. Legislatur inkraft (Ach wie schön, dass ich Rumpelstilzchen heiß). Wer jetzt noch immer nicht will, will den schlampigen Zustand, der bei unseren staatlichen Institutionen beginnt konservieren. Wer wohl sind davon die Profiteure?
Es gibt viele Abgeordnete, die den Ansprüchen ohne Abstriche genügen
Sicherlich ist es interessant, diese zu identifizieren. Unter anderen gibt es diesen Indikator: “Meine Arbeit ist 300.000 € p.a. (ohne Pen- sionsrücklage) wert”. Gehen wir von dem positiven Menschenbild aus, sind manchmal die angeblich komplizierten Dinge recht einfach. Leider wahr: Zu wenige würden sich melden. Das ist ein Problem.
Hat “Demokratie” einen Preis?
Wenn ja, dann ist Demokratie so wie so unbezahlbar. Angela Merkel sagte in ihrer Regierungserklärung sinngemäß: “Den Bürgern werden Opfer abverlangt, also erwarten sie eine Gegenleistung”. Zu Ende ge- dacht, Schwachsinn. Wir, Souverän, sind keine Staatskunden, son- dern selbst der Staat; Juristen erklären das. Dieser Tage sagte Peter Struck (SPD): “Demokratie kostet Geld”. Auch Struck liegt falsch. Es geht nicht um Kosten, sondern darum, signifikant mehr kompetente MdB zu bekommen. Alles andere ist noch viel teurer.

Lesen Sie in “Liberal” in der Zeit 15.12.2004 - 31.01.2005 als das The- ma kurzzeitig schon einmal hochkochte weitere einzelne
Beiträge zum Problem der Billigpolitiker.
 

Sonntag, 27. November 2005
Großspurige Ankündigung von Schnee für Köln
Ein paar hundert Flocken fielen, das stimmt. Mehr aber nicht. Erinnert an
die Koalitionsvereinbarung vom 16.10.02. Aber es kam die Ankündi- gung einer Agenda. Sie entwickelte sich von der Krach zur Bumm . Weil beim früheren Finanzminister die Kasse krachte und der Bumm am Arbeitsmarkt erwartungsgemäß nicht eintrat, kam statt dessen zu allem Überfluss die Elefantenkoalition. Nun brechen die Strommasten weg. Haben wir indula die totale Gesetzlosigkeit? Kein Durchkom- men für französischen und russischen Atomstrom. Immerhin wird in NRW die liberale Hand sichtbar: Heute öffnen die Geschäfte im Müns- terland. Krisen sind noch nie durch Verbote überwunden worden.

26. November 2005 KStA bestätigt heute die SZ von gestern. À propos:
Neidappt ...
In Berlin gab’s ‘nen angielosen Presseball. Können wir auch. Gestern Abend im exklusiven Kreis bei der LT-Redaktion 2/2 Mann hoch. “Er” CDU/CSU seit dem Urknall - zwar nicht rabiat - aber doch pechschwarz Warte nur ... Süddeutsche Zeitung (erreicht manchmal KStA-Niveau) gestern auf Seite 1:
“Das Staatsvermögen wird ausverkauft”,
wurde im DLF kommentiert, wegen dem Inhalt sofort beschafft u. dem Besucher noch vor der Begrüßung vor die Nase gehalten: “Was willst Du, habe zum ersten mal in der Geschichte FDP gewählt”. Nei- dappt, das kommt davon, wenn man so vorlaut ist. Jedenfalls wissen wir
schon wieder besser, warum es 9,8 gab: Die CDU/CSU könne man vergessen. Bringen nichts auf die Reihe. Aber beuten Angie aus.

30. November 2005 Schäuble zum Mord auf einem Autobahnparkplatz
Staat erhebt Daten, darf sie nicht nutzen
Der
rhetorische Trick eines typischen Obrigkeitsstaat- lers. Es ist schon ein Unterschied, ob festgelegt und ge- sprochen wird “Staat darf” oder eben die Abteilung xyz der Behörde so und so.      

30. November 2005
Ungebundene Sozialisten mit Handbremse
(a)
Trittin gegen den Irakbesetzung, wegen der folglichen Destabilisierung ist an Opportunismus nicht zu übertreffen (b) Michael Kohlhaas in hochdeutsch der Marke Lothar Bisky. Gesellschaftliche Realitätsferne war bereits für die Kryptokommunisten SU und DDR typisch: Totalitarismus die denklogische Konsequenz.      

30. November 2005 Sicherheit, Freiheit, Bürgerrechte
Max Stadler brachte Liberalismus ein Stück weiter
Weil
es nämlich nicht genügt, Freiheit und Bürgerrechte nach dem Prinzip “wünsch Dir was” zu formulieren. Alle Po- litik-Michel sehr zufrieden. Lesenswert für den Liberalen aus Bayern, der stark an HA Engelhardt erinnert, handelt Staat? Stadler-Analyse und Stadtlers wertepolitischer Ansatz wäre prozesspolitisch um vieles besser vermittel- bar, überhaupt verständlich. Die LT-Redaktion weiß: Der handelnde Staat, ein dickes Brett ... Stadler-Rede original.

30. November 2005
FDP außenpolitisch stark: Wolfgang Gerhardt. Rede Original.      

30. November 2005
Bundestagklima verbessert:
Finanzgenie applaudiert WW, WW lächelt milde über eine Passage
beim Politclown. Grüne jedoch ziemlich verkniffen. macht Eure Ökowende. Klimagase bedenken.      

30. November 2005 Das Interessanteste
Die wechselnde Gesichter der Angela Merkel
Vorab: Eindeutig besser als Schröder. Aber demerkelisiert und entsprechend espedeisiert. Schön für die SPD. Die Arbeit der FDP verworfen. Schlecht für das Land.

Merkel, fleißig und ehrgeizig, typisch wie schon die Mit- schülerinnen vor 50 Jahren, es und alles gut und richtig zu machen, trägt angespannt vor. Ihr Gesicht verfinstert sich unerlebt als WW ihr den Koalitionsvertrag in der Luft zer- reißt. Merkel kann zwar gequält über den WW-Verspre- cher lächeln und bekommt wenig später ein unnachahm- lich glattes u. freudiges Gesicht, als Struck ihr rhetorische Blumen kredenzt. Zu Schröder stand irgendwo “not my chancellor”. Im Falle Angela Merkel kann geschrieben wer- den: “my chancellor” aus den genannten Gründen. Ein Jammer, dass so ein Politiker zu wechselnden Gesichtern überhaupt fähig, von retardieren Kräften in der SPD und in der CDU/CSU schamlos vor den Karren gespannt u. letzt- lich ausgebeutet wird. Unverzichtbar waren Klarheit/Härte:

Westerwelle Oppositions- Führer: Es diktiert die Kassen- lage. Weil Sie sich nicht einig sind, müssen alle Bürger das zahlen. Zu allem etwas gesagt, aber das ist für D’land zu wenig
 
Die Rede im Original. Liebe Leser, Sie werden ver- stehen: Die LT-Redaktion wollte jede Nuance registrieren. Notizen
unmöglich. Jedenfalls dieses. Die Härte von WW hat fast weh getan. Aber so wie die Bundesregierung von den Bürgern Opfer verlangt, müssen auch die Mitglieder der Elefantenregierung das Opfer bringen, von der FDP, sachlich unverzichtbar, zum Blick in den Spiegel gezwun- gen zu werden. Problem ist durchaus, dass die Elefanten- mitglieder dies als Opfer betrachten.              

29./30. November 2005
Aufregung über die illegalen CIA-Flüge
Warum
eigentlich? Nach Strich und Faden blamiert hat sich die US-Administration. Unser Problem? Ende der Durchsa- ge? Am 30.11: Doch nicht, denn unsere Amerikanischen Freunde blamieren uns mit. Das wollen wir nicht so gerne. Daher Hühnchen-Rupfen unserer Großpolitiker mit den ent- sprechenden dortigen. Türen schließen ... “dabei”.      

29./30. November 2005
Politiker sind keine Interessenvertreter
Was geschieht nämlich mit den Minderheiten, wenn Politi- ker
Interessen vertreten? Da Mehrheiten - quasi ex definitio- ne - mehr Interessenvertreter haben, wird entschieden, was die Mehrheiten wollen, Minderheiten werden im Interesse der Mehrheit untergebuttert. Und wenn Politikerleinchen meint, die Interessen der Minderheiten “auch” vertreten zu woll-müssen? Dann wäre Politikerleinchen ganz einfach eben kein Interessenvertreter. Das LT: Weniger quatschen, Leute. Das Interessenproblem wäre mit einem Federstrich nirwanisiert; und Art. 38 GG in derzeitiger Fassung erfüllt

29./30. November 2005 In Hamburg
CDU/CSU fördert Monopolstrukturen
Ein unglaublicher Vorgang: Die Bahn erhält Zugriff auf die Inlandverkehre, die der Hamburger Hafen generiert. Wieder einmal typisch: Die Bahn ist weit davon entfernt, ihr angestammtes Geschäft profitabel zu beherrschen und da wollen die Damen und Herren Vorstände in “angrenzende Arbeitsgebiete” expandieren. Würde in der Privatwirtschaft nie geschehen. Die Damen und Herren Kapitaleigner würden solchen Vorständen etwas husten oder gar den Marsch blasen. Und bei der Bundesbahn? So wie der Herr, so das Gescherr. Hä? Ja doch. Wer ernennt denn die Damen und Herren Vorstände? Der Heilige Geist? Nein doch. Im AR sitzen Gewerkschafter, Beamte und Politiker. Interessant, nicht wahr? Sehr schlimm, dass die CDU/CSU in Hamburg den quasi Monopolisten dazu anstiftet, eine der wenigen privaten Bahngesellschaften zu schlucken, statt Maßnahmen zu ergreifen, um per Wettbewerb die Bundesbahn (Vorstände und Lohnempfänger) zur Verbesserung ihres Angebotes anzuhalten. Oder soll das Angebot der Bahn unbefriedigend bleiben auf das die Straßen weiterhin gnadenlos verstopfen? Wobei zu erkennen ist, dass diese genialen schwarzen (und roten) Politiker die Steuern der Bürger verbraten, weil sie in Straßen viel zu wenig investieren wollen. Mit anderen Worten: Die Politik der Politiker läuft darauf hinaus, die Mobilität, d.h., die Freiheit “Ihrer” Bürger
(*) durch Verwaltungsakte einzuschränken. Gut, nicht wahr? Ob die Obrigkeitsstaatler merken was sie “da” verzapfen? Zuzutrauen ist ihnen das. Deswegen FDP wählen. Immer.

Lesen Sie zwei aktuelle PM von Horst Friedrich (FDP) zum Thema.
____________________________________________
(*) bereits legendärer Satz dazu ”Der Staat soll seinen Bürgern in wichtigen Dingen mehr Mitbestimmung zutrau- en” - Wie “der Staat” das wohl macht? Jedenfalls kommen mir die Tränen ... Ihnen, liebe Leser, sicherlich auch.     

29. November 2005
Steinmeier-Kotau in den USA?
Wenige Amerikafreundlichechere als die LT-Redaktion gibt es in D’land. Was macht der Außenminister noch vor der Regierungserklärung outre-atlantique? Er hat schon mehre- re Statements zu allen möglichen Themen gebracht. U.a. dem Sinne nach er “wolle in der Kontinuität vom Meister al- ler Visa (Hasta la Visa, Baby) ” handeln. Und die CIA-An- gelegenheit? Das lässt sich nicht per Telefon klären? Ist Steinmeier ein Anfänger oder ist er vorauseilend nach USA geflogen? Als ob wir hier zu viel Kohle haben. Besser die MdB anständig bezahlen ...      

29. November 2005 Nahles beim ersten Wahlgang im Präsidium
SPD belohnt “Umstürzler”
Also
war um Nahles alles nur Theater. Die SPD-Spitze woll- te entgegen der Absprache die Funktion des Parteichefs nicht im Kapinett haben. So simpel ist das. SPD ist durch- aus in der Lage “Verträge einzuhalten”. Und wenn es nicht passt, wird die Sache auf Umwegen gedeichselt. Also ist die SPD durchaus in der Lage Verträge schon mal materiell zu brechen. Und wir lernen: Gegen den eisernen Willen von Menschen ist kein Kraut gewachsen. Nicht einmal Verträge und/oder Absprachen      

29. November 2005 Kommende Regierungserklärung
Wo sind die Spiegelstriche?
Das wird morgen die Frage der LT-Redaktion sein.      

27. November 2005 Ratgeber für das gute Leben

Fortgeschrieben: Die Geschäftsreise des weltoffenen Funktionärs
      

27. November 2005
Fernsehskandal in D’land D&D
Dresdens Untergang bei Phönix heute Nacht
Eine
detailreiche Dokumentation mit Filmen und Bildern aus der Luft, aus dem Inferno und danach in allen Dimensionen, mit Zeugenaussagen von Soldaten und Überlebender, so wie Kommentaren heutiger Fachleute. Was hat den Verant- wortlichen beim Sender bewegt, den Programmbeitrag ge- nau jetzt zu bringen: Bösartigkeit, Masochismus, Befriedi- gung zu quälen, der Wunsch zu vergiften? Gar unter dem Vorwand der historischen Aufklärung? Seltsame Nachdenk- lichkeit beschleicht.
Selbstverständlich bleibt es bei der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Veröffentlichung bei allen Medien.
Aber die Begründung seiner Entscheidungen muss jeder- mann
darlegen. Es scheint also, dass hier jemand Rechen- schaft abzulegen hat.    

26. November 2005. Seit 21.11: “Am 25.11. kommt Schnee”
Die SPD, der e-N’waKa und das Wetter
Weshalb ist “das alles” das Gleiche? Bombastisch große Ankündigung aber der Exitus fällt flach (nicht falsch denken: éxito = Erfolg). Die SPD mag es halt sozialgerecht; und in Köln hat es noch immer nicht geschneit, obwohl wir hier, wie diese Woche berichtet wurde, die Größten sind. Das unter- scheidet Köln durchaus von der SPD.      

26. November 2005 So, so der Rösler ... Niebel, halloooo ... WW denkt an unsere liebe Endjschieh ... was heckt Pinkwart schon wieder aus ... Achtung, Gerhardt ... das nächste “L-Papier” kommt von KM ... dt. Württembergerinnen und die Frisuren ... Pieper vorbildhaft ... Brüderle “lädt” täglich nach Hambach ein ... und dem verehrten HOS: Unsere Steuerreform haben “die” nun gemampft - aber wir kriegen sie trotzdem. Speerspitze macht; alle - auch Neue - helfen.

 

  Speerspitze

25. November 2005 Der Gipfel der Verkommenheit: Noch ein
Schröder-Skandal
War in seiner Amtszeit der
e-N’waKa intensiv mit Medien befasst, stellt er nun seine Insiderkenntnisse in der Politik- branche gegen Geld, also zu rein kommerziellen und pro- fitorientierten Zwecken zur Verfügung. Dieses geldgierige Verhalten des ehemaligen Kanzler ist angesichts seines hoffentlich vorzeigbaren Pensionssalärs schlicht empörend. Nicht nur im Inland handelt die SPD (der Koalitionspartner der CDU/CSU) wie eine Medienkrake. Jetzt steckt sie ihre Claims auf gleicher Augenhöhe mit dem internationalen Ka- pital in der globalisierten Welt ab. Nichts als Mentalimperia- lismus kann dabei herauskommen ... Sozialgerecht, um- weltschützend, migrationsgerecht, gentechnisch ethisch?

Naaa, Freunde: Erinnert Ihr noch “Euren Fall” Bangemann? Die LT-Redaktion aber. Hier wird nichts vergessen und politisch nie und nichts verziehen.      

25. November 2005
Zur konservativen Motivstruktur
Einerseits
gibt es den Fall “Cheney” (KStA, 24.11, S.3); an- dererseits koalieren die Konservativen in Deutschland inner- lich völlig problemlos, gar freudig (*) mit den hartgesottenen Sozialisten der SPD. Was verbindet Konservative unterei- nander? Gibt es ein politisches Motivationsprinzip? Es ist der Wunsch des Beharrens. Warum aber wollen Konservati- ve beharren? Das kann mit Hilfe der folgenden Tabelle über- legt werden. Es bedeuten “X” = “schwach ausgeprägt”, “XXXX” = “stark ausgeprägt”. Zur Methode: Kreuze im ers- ten Durchgang nach Gefühl vergeben. Prüfen. Dann mehr- fach zeilen- und spaltenweise abgleichen. Bis keine weite- ren Änderungen ’erforderlich erscheinen’. Das Ergebnis wird bezogen auf die gewählten, unter vielen sonstigen denkba- ren Subtypen, “plausibel” sein, auch wenn andere die Kreu- ze sicher (etwas) anders vergeben würden.
      

 

Standard Liberaler

Standard- Konser- vativer

Liberaler bereits überwie- gend konservativ

Traditions- Konser- vativer

Ultra-, bzw. Radikal- konser- vativer

Opportunismus

x

xx

xxxx

x

x

ungebildet

xx

xxx

x

xxx

xxxx

gedankl. Trägheit

xx

xxx

xxxx

xxx

xx

unreflektiert

xx

xxx

xxx

x

xxxx

Angst

x

xxx

xx

xxx

xxxx

obrigkeitshörig

x

xxx

xx

xx

xxxx

statusorientiert

xx

xxx

xxx

xxxx

xx

werteorientiert

xxx

xxx

xx

xxxx

x


Während
der Unterschied zwischen dem Standard-Libera- len und dem Standard Konservativen nicht groß erscheint, gibt es innerhalb des konservativen Typus erhebliche Unter- schiede der individuellen Motivstruktur: Mindestens zwei der sieben Merkmale wurden bei den drei konservativen Subty- pen als stark ausgeprägt in der Tabelle eingetragen. Der verbindende Wunsch des Beharren wird so erklärbar. Mit Hajek ist zu konstatieren: “Der Konservativismus (obwohl in D’land seit 1945 ein teilweise widersprüchliches program- matisches Sammelsurium) ist eine Bildung, die sich durch Wahlerfolge (Hinweis: unter jeweils spezifischen Bedingun- gen) bewährt hat”. Heute allerdings ist, wie wir gesehen ha- ben, die programmatische Kohäsion der Konservativen in Deutschland weitergehend erschwert.
Konsequenz konservativer Motivstruktur:
Der Wunsch zu beharren ist verstärkt (Stichwort “Orientie- rungslosigkeit”).
Frage ist: “Welche Werte”? Suchet und ihr werdet finden. Einstweilen jedoch “Verunsicherung” u. “kei- ne Experimente”. Also Koalition mit den Sozialisten. Ach- tung: Als Durchschnittshaltung bei der CDU/CSU. 
In
USA wurde dagegen das insofern willkommene Feindbild “Terrorismus” systematisch aufgebaut. Besonderheit in Frankreich: Sowohl Konservative Nationale) wie Sozialisten konnten jahrelang mit dem Ausländerproblem leben. Die einen wegen dem Feinbild, die anderen zum Aufzeigen von “Widersprüchen”. Hinweis: “konnten damit leben” bedeutet genau das.
_______________________________________________
(*) nicht alle Mitglieder der CDU/CSU und nicht gleich inten- siv. Entscheidend aber ist, wie schon Altmeister Kohl sag- te, was hinten herauskommt. Übrigens mit bemerkenswer- ter Einmütigkeit. “Es” gibt von den letzten 9,5 Wochen um- fangreiches Film- und Tonmaterial aus dem die persönliche “satisfaction” “über den Wahlausgang” ganz gut erkennbar ist. Viele insbesondere maßgebliche Leute der CDU/CSU wollten genau diesen Wahlausgang. Wer? Saggen “wir” nicht. Würde nichts als Dementis produzieren u. Gelegen- heit zum Reinwaschen geben. Außerdem sollen die jetzt ihre sozialistische Regierung machen. Und zwar schnell, desto eher haben wir auch diese überwunden.     

24. November 2005 Thema nicht zum Witzemachen
Fattikahn und die Schwulen
Schwule Priester seien nicht geeignet. Als “das” gestern bekannt wurde, beschloss die LT-Redaktion dazu nichts zu bringen. Aber die Empörung ist doch sehr groß. Daher:
Kirche irrt, die Position ist nicht akzeptabel.
Außerdem kann nur per Gewissensforschung ermittelt wer- den, ob ein Mitmensch schwul und enthaltsam ist. Das Gewissen
des Einzelnen aber ist unantastbar. Privatsache. Menschenwürde. Zum Thema Freiheit vertritt die Kirche, insbesondere im Kontrast zu Sozialisten eine durchweg sympathische Position. Priestern das Schwulsein zu ver- bieten, verträgt sich damit nicht. Bedenkt : Die Kirche steht auch heute bombig da, obwohl sie in früheren Zeiten schon oft geirrt hat. Also: Position überwinden. Es stimmt: Das ist komplex. Die Kirche kann das dennoch nur selber lösen.
                                   
Tut es.

24. November 2005 Reisetipps des LT
In London unbedingt beachten
Frau Bundeskanzler: Gelb lackierte Sozis, Menschen wie Du und Ich, sind zwar etwas angenehmer - aber noch im- mer
Sozialisten.Gegen jegliche Ansteckungsgefahr: Statoreduktin und Das Liberale Tagebuch lesen.

24. November 2005 Aus: KStA, beste im Großen Westen
Billig Kanzler
Im
Rahmen eines Berichtes über unseren e-N’waKa ist zu erfahren, dass “so’n Kantzla” in D’land monatlich ein Salär von sage und schreibe 16870 teutschen Euros einstreicht. “Einstreicht”? 16870 x 12 = 202440 p.a. Und was verdienen Fußballer, Boxer, Geschäftsführer mickrichster kommuna- ler GmbHs? Eben. Im Vergleich dazu leisten wir uns die letzten Billig-Kanzler. Kein Wunder: Resultat, Billigpolitik. Und den Reibach machen die Gewerkschaftsfunktionäre. indula. Harrr. DDE; SSG, DDR, SSE + Dackelmedien.

24. November 2005
Merkel genehmigt Kostenexplosion
innerhalb der Bundesregierung, versteht sich. Was ist pas- siert: Ein zusätzlicher Minister und insgesamt 4 weitere Staatssekretäre.
Pro Nase sind das: Neben den Amtsbezü- gen von 118 200 Euro pro Jahr, Ansprüche auf: ein eigenes Büro, einen persönlichen Referenten, einen Sachbearbeiter, zwei Sekretärinnen und einen Dienstwagen plus Fahrer. "Je- der Staatssekretär kostet den Steuerzahler also 500.000 Euro pro Jahr" (Däke, zitiert in DIE WELT). Und einmal un- terstellt, der zusätzliche sei ein Billigminister, dann ist fest- zustellen, dass bereits nach einem Tag die Elefantenkoali- tion zusätzliche Kosten von mindestens 2,5 Mio € verur- sacht hat. Wenn das so weiter geht, die 4 Jahre rägiehren, dann sind wir am Ende 3,65 Mrd € ärmer. Das ist eine Stange Geld. Wissen Sie, lieber Politik-Michel, wie viele Gewerkschaftsfunktionäre wir für so viel Kohle wir 4 Jah- re lang einmal pro Woche nach Brasilien (all inclusiv) aus- fliegen können, damit die hier endlich Ruhe geben? Das wären sage u. schreibe 70,28357795 solch sozialgerech- ter Funktionäre. Ein echter Hammer: Die neue Bundesre- gierung genehmigt sich Personal (tutto kompletto) statt Ge- werkschaftsfunktionäre zu befrieden. Ach: Mit 3,65 Mrd € könnten auch 15842 und ein paar zerquetschte Kleinrent- ner während der kompletten 16. Legislatur bezahlt werden. Und wenn Politik-Michel fragte: “So viele?”, dann: “Ja nun, wir sind doch ein reiches Land ...” Indula.    

23. November 2005
OECD: “D’land muss mehr arbeiten”
Kurzmeldung
auf der Web-Site der OECD am 22.11.05 un- ter news releases: “Frühverrentung stoppen”. Zwar haben die Elefanten mit Rente 67 “es” sehr indirekt auch gesagt. Aber sie wollen an das “mehr arbeiten” nicht ran. D’land ist durchaus internationaler geworden: Die Tipps für uns selber kommen jetzt aus dem Ausland. Auch DIE WELT berichtet.

23. November 2005 Friedrich Thelen erinnert an:
”Glück ist der Lohn der Tüchtigen”.
Besonders
schön, einen glücklichen Menschen zu erleben. Gratulation war schon. Daher Schluss mit lustig.

Kapinett hat schon getagt, sehr richtig. Was ist Sache? Nicht meckern, sondern Maßnahme für Maßnahme: Wie wäre es richtig und was fehlt überhaupt. Bisher der größte Mangel: In der Koalitionsvereinbarung fehlt die “Analyse”. Genau: “Die SPD” wollte nicht. Logo, die Kuscheln und drü- cken sich dadurch tränenreich vor der Wahrheit. Erster Feh- ler: Überhaupt erwogen zu haben mit der SPD zu koalieren. Zweiter Fehler: Es gewollt zu haben. Dritter Fehler: Es ge- macht zu haben. Vierter Fehler : Mit einer derart lauen Ko- alitionsvereinbarung. Fünfter Fehler: Hinter so viel Papier die Mängel zu kaschieren und sechster Fehler: Wie ge- schrieben, die SPD nicht zur Veröffentlichung der Analyse gezwungen zu haben. Klar, sind die tränenreich dankbar.

Richtige Vorgehensweise: Es knallen lassen. Wer Sozialis- mus nicht will, muss denen in der Konfrontation an die Hör- ner gehen (politisch korrekt: “den Diskurs führen”). Durch pflaumenweiche Kuschelpolitik ist Sozialismus noch nie überwunden worden. Dass die angesichts des in sieben Jahren angerichteten Desasters jetzt schleimen, ist nichts Anderem als ihrer Schwäche geschuldet. CDU/CSU herein- gefallen. Einmal dusselig oder doch abgekocht? Wunsch- partner auf die Hinterfotzige “gewonnen”?     

22. November 2005
Frau im Kanzleramt
Die Liberalen hätten Merkel ebenfalls gewählt. Hätten. Die Wahl
von heute nämlich ist Sache von SPD und CDU/CSU. Ihr Problem. Der Treppenwitz : “Jene”, die seit Jahren vorge- ben einen in Frauenpolitik zu machen, konnten eine Kandi- datin bisher nicht aufbieten. Und so wie es aussieht, kann das noch sehr lange dauern. Harrrrr, diese Schwätzer. Ach, und, übrigens: Blasiert sind wir hier: Kanntzlerinn, so blöd. Besser: Angela Merkel, Bundeskanzler

22. November 2005 DLF-Nachrichten um 8:00
Zu Berichten, wonach nicht alle Mitglieder der SPD-Fraktion Frau Merkel ihre Stimme geben würden, sagte Generalsekretär Heil, ihm sei kein Abgeordneter bekannt, der dies vorhabe
Nachvollziehbar: Heil ist einer dieser Schönlinge à la Bury, Zapatero, früher der junge Poß, die von nichts Ahnung ha- ben (können). 51 Stimmen aus den Reihen der Elefanten- koalition fehlten Angela Merkel. Heil kannte keinen von de- nen, die es offenkundig sehr wohl gab. Trost: Die SPD hat den Mann auf den Posten gehievt ... Ihr Problem? Nicht nur, denn wir alle müssen solch Schwadronat anhören. Das ist durchaus unangehm im “Du bist Deutschland” von 2005.

22.11.2005 Das LT weiß vieles. Das aber war für die Redaktion neu
Hans Apel (SPD): Herbert Wehner woll- te Verlängerung der Großen Koalition.
Damals
1969. Die Frage wird uns wohl wieder beschäftigen. Denn jeder Politik-Michel indula weiß, dass die Elefanten bereits jetzt intellektuell auf Grund gelaufen sind. Das bin- det. Das verbindet. Das verbündet. Gemeinsam ist “man” weniger schwach. So schön warm u. kuschelig ist es dann. Und so schöne Ausreden gibt es: “Der andere will nicht”.   Nein, nein (1) Mehrarbeiten (2) die Auseinandersetzung mit den Sozialisten frontal angehen und durchstehen.

Die Liberalen machen das Rennen. Immerhin sind die So- zialisten bei ihrem bisher wichtigsten Versuch mit Grünrot krachend gescheitert. Sogar die verbitterte Antje Volmer hat’s längst eingesehen. Den ‘Koffer u. die Freya-Wunna so wie den Politclown, samt aller sonstigen Auslaufmodel- le werden wir doch wohl packen können. Oderrrrrrrrrrrrrrrr?
Hosenmachgefahr? Packung Pemmpers.

22. November 2005 Das LT verzeiht nicht:
Ulf Schmiese FAS-Autor am 20.11
Die “Entwicklung” gibt der FDP Recht. Schmiese hat keine andere Wahl als die FDP positiv zu kommentieren. Seine geistige Gänsehaut und FDP-Aversion kann er, einer der sieben Schlaumeyer dieser Nation aber nicht verbergen. Ist damit notiert.     

22. November 2005 opportunistisches Verhalten deutscher Elite
Die plötzliche Weisheit des Roland Berger
Kritisiert mit liberalen Argumenten den Koalitionsvertrag
Realitätsflucht bis ins Detail (DIE WELT). Überwiegend einverstanden. Warum bloß hatte Berger seine schlauen Erkenntnisse nicht vor sieben Jahren? Interessant etwa wä- re es, zu erfahren, warum Berger nicht bereits vor Jahren die FDP-Programme verinnerlicht hat. Opportunismus ist nach der Verfassung überhaupt nicht verboten; also erlaubt. Aber ohne nachvollziehbare Begründung für den Wechsel der öffentlich bekundeten Meinung, ist die Mitgliedschaft von Roland Berger in der künftigen Elite D’lands nicht akzepta- bel, also zu verwerfen.

22. November 2005 Heinrich mir graust’s vor Dir
Die Frechheit des Christian Wulff
Meint die Elefanten müssten Erfolg haben. Chapeau für die Idee?
Wie dem auch sei. Andernfalls würden die politischen Ränder, DIE LINKE und die FDP erstarken. Luur ens Meis- ter wollen Sie beim LT auf den Index kommen? Ihren Kon- tostand kann man ohnehin bereits deutlich erkennen. Be- liebtheitspolitiker zu sein ist eh zu wenig. Welche Resulta- te haben wir denn so?

21. November 2005 Abgekocht bis an das bittere Ende
Sieben ”gute” Jahre des Gerhard Schröder
Nun wird noch klarer: Auf welchem Planeten lebte dieser Mensch
- auch bezüglich anderer Themen, die er am Abend in einer formal passenden aber inhaltlich unsäglichen Rede vortrug. 5.000.000 winken am Wegesrand:
Leben Sie wohl, heutiger e-N’wiKagese      

21. November 2005 FAS vom 20.11, neue Töne aus Berlin:
Die Sache mit der Ehrfurcht
Angela Merkel wird als Kanzlerin beliebt sein. Weil sie, re- lativ, wenig ‘spricht’.
WW, laut FAS, S.4: “Angela Merkel bleibt für mich eine grundsympathische Persönlichkeit“.Das aber schließt gedankliche Flops nicht aus: “Ich erbitte Ehr- furcht vor denen, die Stunden und Aberstunden gearbeitet haben “ (FAS S.35). Das LT: Also, damit wollen wir gar nicht erst anfangen. Nicht die Anstrengungen, nicht die viele Zeit, nein, nur die Resultate zählen. Möge unsere Kanzlerin doch mal den Bewerber fragen, der eine neue Stelle sucht und ein Zeugnis präsentiert in dem steht: “ ... erschien Herr XYZ stets pünktlich zur Arbeit ... und zeigte sich außerordentlich engagiert, beim Versuch seine Aufga- ben zu erledigen ... “ Schön, gell? Keine sozialistische So- zialgerechtigkeit, keine sozialistische gar uneingeschränk- te Solidarität, kein gesellschaftlicher Zusammenhalt wird unserem XYZ helfen, den begehrten Job zu finden. Nicht einmal Arbeitslosenhilfe wird XYZ bekommen. Mit ALGII wird er, bedauernswert, viele Jahre seines Lebens auskom- men müssen. Wenn XYZ Mitglied einer Gewerkschaft ist, wird ihm wohl geholfen, durch “legale Tricks” sein Staatssa- lär ein wenig aufzubessern. Jedenfalls wird ihm darüber hi- naus nicht einmal Ehrfurcht helfen. Warum dann Ehrfurcht für Angela Merkel ... und das nach der Elefantenvereinba- rung ... und sogar noch vor dem Amtsantritt.
99 Liegestütze, Verehrteste,
das
schüttelt den Kopf und sortiert die Gedanken. Ach, und, übrigens: Möge die Kanzlerin gleich am 23. November um 6:20 den Herrn Steinbrück zitieren und ihm per Richtlinien- kompetenz verklickern, dass er sein Macho-Gehabe und seine Sprüche-Klopperei (Illner am 17.11) schnellstens wie- der kassieren soll. Erstens sind die Bürger der Koch und St nichts als Kellner, zweitens haben wir das Sprüche- Kloppen nach sieben Jahren mit dem e-N’wiKagese satt- sam satt und drittens werden wir uns bei ganz kleinen Steinbrück-Brötchen ohnehin in Kürze “wieder treffen”.
Alle Klarheiten restlos beseitigt? Dann räägiehrtttt man schön. Nixxx “Rumpelstilz- chen” - es ist eher zum Knochen k.t..n     

18./19. November 2005 D’land DDR
Formelkompromiss der Elefanten
Der Haushalt 2006, wird nach den derzeitigen Planungen materiell verfassungswidrig. 40 Mrd€ Schulden, 20 Mrd€ Investitionen. Klare Sache, drumherumreden sinnlos. Nun kommen die sozialistischen Rechtsakrobaten ins Spiel. “Das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht sei gestört”; so wird der Haushalt 2006 verfassungskonform hingefriemelt. Der menschgewordene Hammer: Aber einziges Problem ist, dass die Deutschen für so viel gutes Leben zu wenig arbeiten “wollen”. Lassen wir es auf der Zunge zergehen: Die
Elefanten wollen ihre Unfähigkeit kaschieren, Staat wei- ter aufblähen, machen deswegen 40 Mrd Schulden ... und zur Herstellung der Rechtmäßigkeit erklären sie “das wirt- schaftliche Gleichgewicht ist gestört” (*). Die Redaktion des LT hält fest: 

  1. Gestört sind offenkundig die Elefanten
  2. Elefanten-Gleichgewicht, was ist das?
  3. Falsche Auffassungen haben SPD und CDU/CSU jahrzehntelang gephördert. Logo, wer gestört ist und das Gleichgewicht verloren hat, kann nicht besser.
  4. Die CDU/CSU hat all das jetzt auch noch unter- schrieben
  5. Feixen die Seriöslinge noch immer ?

Hinweis: Die Bundesgrüuehunen meinen per PM 245/05 die CDU/CSU müsse die Frechheit “Störung des wirtschaftli- chen Gleichgewichts” mittragen. Mensch, Grüne, unser Hr. Lindner (FDP) hat gesagt, wir sollen alle verbal abrüsten. Recht hat Lindner (logo ist Liberaler). Problem: Wenn Ihr Grünen so “diffizile” Positionen vertretet, dann ist die Sa- che mit der Abrüstung nicht nachhaltig durchzuhalten. Ge- hen wir einen Kaffee trinken?
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(*) Deswegen macht Westerwelle am 18.11. Feuer unter den vier Buchstaben: “Jetzt muß die Bundesregierung in spe zeigen, wie durch die erhöhte Kreditaufnahme die Stö- rung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes abgewen- det werden kann”.

Ach, wie schön, dass ich Rumpelstilzchen heiß.

18. November 2005
Gestern große Klopperei bei Illner
Steuern rauf oder runter, Nebenkosten: Wer zahlt, was alle wünschen? Schulden ohne Ende. Sparen Abermilliarden € auch in kleinen Beträgen, den Elefanten zu mühselig. Un- zumutbar? Statt dessen Drohung mit Rentenkürzung falls beispielsweise
8 Mrd gespart werden sollten. Das Einzige was hilft:
Mehr arbeiten. Davon spricht niemand:
Unzumutbar? Oder sind Steinbrück, Lafontaine, Müller, Hundt das Unzumutbare in “dieser Gesellschaft”? Oder:
Sind wir allesamt bekloppt?

17./18. November 2005
Wirtschaftliches Wachstum ‘machbar’?

Wenn
alle mehr arbeiten, dann wächst deswegen die Wirt- schaft. Mit der angenehmen Konsequenz, dass es mehr zu beißen gibt. Ist solches Wachstum in D’land machbar? Radio Eriwan weiß das ... Probleme? Und ob.

Da in der arbeitsteiligen Gesellschaft, dazu mehr Kapital, etwa das von Lieschen Müller zumindest hilfreich ist und für Lieschen Müller wie für jeden zigarrerauchenden Groß- kapitalisten die Perspektive “nicht gut genug” ist, entfällt schon einmal der Impuls. Gestern gab es die Meldung, die Gewerkschaften würden, falls die MWSt-Erhöhung von 2007 Geldentwertung zur Folge hat, sich den “Verlust” bei den Lohnverhandlungen wieder hereinholen. Dolle Logik: Der Staat, äh ... nein die Politiker der Elefantenkohalition sind der Meinung, alle müssen einen Beitrag zur Sanie- rung des von den gleichen Mitmenschen ruinierten Bundeshaushaltes leisten; die Gewerkschaften meinen “Du, nicht ich, bist Deutschland”; also holen sie sich die von der Elefantenpolitikern vergeigte Kohle von den Unternehmen wieder rein: “Wir nicht”. Selbstverständlich sind die Gewerkschaften der Meinung, dies würde keine Geldentwertung zur Folge haben ... Wir könnten “sie” mit diesen schwachsinnigen Argumenten allein lassen.

Problem aber ist, dass die Ankündigung der Gewerkschaf- ten glaubhaft ist - wie die Geschichte beweist. Vorgestern war zu lesen, dass die Gewerkschaften sogar 4,5% Lohn- steigerung
für sich und die Lohnempfänger haben wollen. Auch die Drohung hat es in sich. Fakt ist, wie dieser Tage die SPD stolz bemerkte, dass es gelungen sei, die Macht der Gewerkschaftsfunktionäre ungeschmälert zu erhalten. Friede, Freude, Eierkuchen? Mag sein, für einige. Aber die wirtschaftliche Perspektive ist genau wegen dem unge- schmälerten Drohpotenzial der Funktionäre schlecht bis miserabel. Hinzu kommt, dass die Gewerkschaften ihren Mitgliedern letztlich mitgeteilt haben, sie müssten nicht mehr arbeiten. Die Kohle würden, sie, die Funktionäre auch ohne weitere Anstrengung anders holen. Und jetzt kennen wir frei nach Klassik-Radio die wahre Geschichte warum mit Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist:

Die Macht der Funktionäre wur- de nicht einmal geschmälert.
 
Unsere 5.000.000 sind hell begeistert. Am Ende zahlen trotz allem genau jene, die mehr “Gratis-Kohle” bekom- men. D’land D&D-DDR-DDE. 2005      

16. November 2005 Blockadevorwürfe werden nicht ziehen
FDP kommt Elefanten entgegen
Wolfgang Gerhardt würde sagen (hat aber bisher so nicht) “Entgegenkommen ist bei zivilisiertem Politikbetrieb keine Körperverletzung”. Da hat die FDP anders als die Kollegen von
der wünschenswerten Koalition der Aufklärung sich den Kohalitionsvertrag vorgenommen u. festgestellt, dass die Liberalen folgendes unterstützen können:

  1. Die Föderalismusreform, obwohl das Wichtigste, die finanzielle Autonomie der Bundesländer, lediglich versprochen wurde und die Umsetzung politisch/ter- minlich/sachlich in den Sternen steht.
  2. Der Bürokratie-TÜV, obwohl die Methode Bürokratie mit Bürokratie zu überwinden sich durchaus als pro- blematisch erweisen könnte.

Zu 2: Ist es illusorisch zu verlangen, dass die Damen und Herren Abgeordneten persönlich in der Lage sein sollen, die Bürokratie der Staatsverwaltung per Gesetz abzubauen? Nun, es gibt Hunderte prima Typen im Parlament aller Deut- schen aber auch Hunderte der anderen Sorte. Die drücken nicht nur das Niveau, sondern demotivieren obendrein die prima Typen. Zum Problem der ungenügenden Qualifikation des Durchschnitts der Abgeordneten gibt es im LT bereits Ideen ... Im Kohalitionsvertrag steht darüber nichts. Logo, je blöder die MdB, desto einfacher lässt sich rägiehren ... Den Augiasstall wird wohl der D’land-Aufsichtsrat selber ausmisten müssen. Nicht einfach, weil der rechtliche Rah- men dafür fehlt. Leute: In alle Parteien eintreten und “Meinungsdruck” machen. Das wirkt.

16. November 2005
Wintergeburten haben sozialungerechte Folgen
denn solche späteren Schüler bekommen bessere Noten. Na so was? Doch, wurde wüssentschaftlich ermittelt, be- richtete
DIE WELT gestern. SPD, regelt das, denn so geht das nicht. Es könnten Reichen dank besserer Ausbildung die Sache mit den Wintergeburten entsprechend “regeln” Also SPD: Wintergeburten gesetzlich verbieten. Noch si- cherer aber: “Geschützen Beischlaf im Mai vorschreiben” bzw. “ungeschützten Beischlaf im Mai verbieten”. Sofort wäre in Deutschland die Sozialgerechtigkeit ausgebro- chen. Sozeles.   

16. November 2005
Sagggggggens’e mal, Herr de Maizière
Wirft im DIE WELT-Interview den Kritikern des Elefanten- Kohalitionsvertrages vor, Einzelinteressen zu vertreten. Könnte es vielleicht, u.U., eventuell sein, dass, nur mal so ganz vorsichtig, sozusagen “entre noius”,
gefragt, Ihr Koha- litionsvertrag nur aus der Perspektive der Interessen einzel- ner Spitzenpolitiker geschlossen wurde? Zum Beispiel, das des Herrn Jodler, der Misterpräsident i.D. sein will. Od. z.B. das des Herrn Hintze, der wieder Wichtiges sagen darf. Od. denken wir an den Bauern mit den dicksten Kartoffeln. Od. an den Herrn April, den Oberflegel der Nation, der sich als Abwatscher vom Dienst durchaus einen Namen machen könnte, den er in einer erfolgreichen Gelbschwarzen nie mehr bekommen würde. Auch R.Koch könnte persönliches Interesse an der Elefantenk haben: Unter solch monströsen Verfassungsbrechern, wird er zum lichtgestalteten Finanz- engel avancieren. Dann gibt es da noch den Herrn Müller, als Mensch eigentlich ganz lieb, aber eben schwarz wie die Nacht, mit Fachwissen nicht besonders belastet, der Dank Elefantenk. nicht nach Berlin “ins Reich” muss, sondern je- derzeit auf einen Sprung in Lothringen oder Luxembourg à la française dinieren kann. Aber auch Rüttgers, fairer Part- ner in NRW, oder Böhmer könnten Interesse an der Elefan- tenk. haben. Deren Motive? Psst, schweigen ist Gold. Ja ... und da sind dann noch diese Seriöslinge vom Hohlen Kopf die aus Ffm (alte Reichsstadt, wo die meisten viel von Koh- le und so verstehen). So gesehen hat de Maizière völlig Recht wenn er im Interview sagt:
"Wir muten vielen einiges zu" Die von der Elefantenkohalition sind in der Tat eine Zumu- tung. Immerhin wird klar und klarer: Für die Elefantenkoa
“ist es eine Zumutung, Schulden zu tilgen”      nun, es stimmt, die Sozeles von der SPD sind als Cham- pions der Verschuldung mit von der Partie. Aber alle Politik- Michel wissen, dass die Elefanten Politik als Ganzes ge- meinsam machen wollen, also auch die Schulden weiter aufbauen, statt abbauen. Nirgends ist geschrieben, dass die CDU/CSU mit der SPD die Kohalition machen muss. Nein, die Oberen wollen das so. Aus freien Stücken. Frei- heitsapostel der Sorte “Vorne hui, hinten pfui” ... Hauptsa- che die Posten ... Keine Einzelinteressen? Stimmt’s?

15. November 2005 Elefanten an der Arbeit?
Eine “Chance” wollen die haben ...
So, so. Sind wir hier beim Lotto? Oder sonstigem Glücks- spiel? Ob die Elefanten erkennen was die Bürger “wollen”?
Simpel: Resultate wollen die Bürger sehen. Dalli u. Basta. 
Ach, und, übrigens: Völlig unerheblich ist, ob die Elefanten vor dem Chancen-Antrag “lange, gründlich, nach bestem Wissen Tag und Nach gearbeitet haben”.
“Ja mei wofür bezahlen wir sie denn”?

15. November 2005
Alle Politik-Michels lesen heute KStA,
Beste im Großen Westen, mit mehreren prima Beiträgen. Selber suchen. Auch gestern Franz Sommerfeld, Chefre- dakteur mit Leitartikel auf Seite 4. Klitze-Kleines Haar in Suppe
und zwar am Ende: “Die Bürger würden das Vertrau- en in den Staat verlieren”. So geht das nicht, denn es ist “mein Staat” u. außerdem handelt Staat (politisch betrach- tet) nie. Es handeln stets Menschen. Beispielsweise Po- litiker. In die Vertreter (Beauftragte, Geschäftsführer) aller Bürger (sozusagen dem Aufsichtsrat) Vertrauen legen zu können, wäre schon eine Erleichterung. Schließlich wollen/ müssen die Millionen sich darum “kümmern”, dass alle et- was zum Beißen haben, können also, da nicht zweckmä- ßig nicht permanent hinter ihren Geschäftsführern (Politi- kern) her sein. Oder haben Sie schon einmal gesehen, dass der Ingenieur im Operationssaal eines Krankenhauses “bastelt”. Also, Politiker, verhalten Sie sich persönlich so, dass “man” Ihnen vertrauen kann.     

14. November 2005 Elefantenvertrag
SPD: 96,2% stimmt zu
Also fühlt sich die gesamte “Linke” SPD durch den Elefan- tenvertrag repräsentiert. 20 der 525 Delegierten gaben dem Kohalitionsvertrag nicht ihre Zustimmung. Nicht einmal die 24 Vorstandsmitglieder, die per Fr. Nahles ihren Parteivor- sitzenden aus dem Kabinett entfernten, haben ihre Zustim- mung verweigert. Kein Wunder im Elefantenvertrag steht Sozialismus. Prächtig hat die CDU/CSU mit der SPD ver- handelt. Prächtig haben die Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm im Frühjahr/Sommer 2005 geschrieben. Wollten sie das? Offenkundig.

13. November 2005 Latsch, latsch, die Heide blüht?
Grüne, pessimistisch: “Ihr Kampf”
möglichst
viel CO2 möge in die Luft geblasen werden, dann ist “es” am schnellsten vorbei. Atommüll strahlt 700.000 Jahre. So lange durchhalten, aus Grünensicht wohl unzu- mutbar. Prösterchen, Kinnings ...       

13. November 2005 NewsTicker DIE WELT, 8:41. Althaus (CDU/CSU):
Elefantenvertrag nicht schlecht reden
Nachvollziehbar, dass Altaus das nicht will. Nun warnt Althaus
sogar davor, “schlecht zu reden”, weil man noch zei- gen werde, dass das “Gesamtpaket” (nicht der “Koalitions- vertrag”) zu einem Erfolg bei Wirtschaftswachstum und Be- schäftigung führe. Im Falle von Schlechtreden dann wohl nicht. Für wie bekloppt hält Althaus die Menschen: Da wol- len die Elefanten ihnen Gutes tun. Wenn aber das Gute für Schlecht befunden wird, wirkt Gutes nicht? Wie dem auch sein: Offenbar haben sie nicht einmal das bedacht ... Nur noch sich selbst und auch öffentlich zugeben sollten sie “es”. Es wäre der größte Fortschritt, der für D’land gedacht werden kann.

12.11.05 Elefanten-Finanzen. Es lacht das eierlegende Federvieh über
Die Haushaltskonsolidierung
Da
fahren die Vopas seit 30 Jahren immer gewalttätiger den Haushalt und in Folge die Wirtschaft an die Wand. Politiker hängen sich in alles rein, schaufelten das Geld gleich ton- nenweise zum Fenster hinaus. All dies geschah, mit der Ausrede, die Wirtschaft beleben zu wollen. Resultat: Krach- Bumm, 9-12 Mio Menschen vom Normalsten der Welt, näm- lich Erwerbstätigkeit marginalisiert. Und jetzt: Machen sie genauso weiter, genehmigen sie sich die Verbesserung der Einnahmen in der Größenordnung 20 - 30 Mrd p.a. So viel Mehrstaat haben wir - schon wieder.
Vopa-Politiker: “Schert Euch zum Teufel”

12. November 2005 Elefantenkoalition, sie sollten sich schämen. Und:
”Ich” schäme mich für Deutschland ( ) 
Große Koalition - Große Katastrophe

Aber: Wenn sie in die Medien wollen, sind sie sogar in der Lage eine Unterlage von 150 Seiten vor Redaktionsschluss fertigzustellen; SPD-Propaganda-Know-How wurde voll ge- nutzt. Schöne Aussichten.
Das Presseecho, die Ohrfeige in Natur.
Auffällig: Die FATZlinge von der neuen Seriosität: FAZJam nun voll ausgebrochen. Tja, Seriöslinge, da hätte man halt der FDP nicht ganz so viele Knüppel zwischen die Beine werfen dürfen.     

11. November 2005 Berlin “Palast der Republik”
Weg mit Erichs Lampenladen
Wirkt noch immer neureich. Schlimm genug, dass DDR in Geschichtsbüchern stehen muss. Aber in der Mitte von Berlin, der Hauptstadt, ist die Präsens des menschenver- achtenden Unrechtsregimes eine blanke Provokation. Neu- reichen Lampenladen wegtilgen. Wie ein ex nunc.

11. November 2005
Zu den beteiligten Menschen
Die
Wahrheit über die Gründe verschiedener Rochaden sind nicht offen ausgesprochen geworden. Das LT hat Vermu- tungen. Ob sie stimmen, ist nicht entscheidend. Aber von der Sache her sind die Resultate richtig:

Merkel: Chapeau, hat sich vom Schock des 31.10 erholt
Müntefering: SPD-Chef im Kapinett, hohes SPD-Risiko
Platzeck: nach Schröder, neues Gesicht der SPD
Stoiber: Rückzug rational; warum geben sie es nicht zu?
Steinbrück: der Opportunist
Glos: der Ackergaul
Wulff, Koch: die Loyalen
Beck, Nahles: alles SPD. Vorsicht.

11. November 2005
Dassiß ja der Hammer
Wowereit: “Man muss de Leuten das Gefühl geben, dass es gerecht zugeht”. Es kommt also nicht auf eine IST-Gerechtigkeit an, sondern auf das Gefühl ... “die Leute” sollen es glauben. Hervorragendes Beispiel dafür, wie die SPD “die Leute” auf den Arm nimmt. Anders, schärfer: Ih- nen etwas vormacht, sie betrügt. Es gibt solche Gerechtig- keit nämlich nicht. Unter dem Gesichtspunkt, dass es ge- recht sein soll, wenn die Reichen etwas weniger haben - wieviel bloß - wäre Gerechtigkeit erst dann erreicht, wenn alle gleich viel (wenig?) haben, was Wowe natürlich nicht gemeint hat. Und dazu, warum nun die Reichen erst bei 250.000 €/Jahr/Person “reich” sind, wird Wowe bzw. jeder andere dieser Sozialisten sicher nicht viel sagen können. Fazit:
SPD-Politik: Lug und Betrug.
Schließlich ist zu fragen: Hat die SPD kein anderes Instru- ment zum Führen als das Betrugsmanöver? Kein Wunder, dass Frau Bulmahn und der heutige
e-N’wiKagese Elite- unileichnchens wollten. Das benötigen diese Sozialisten am ehesten für sich selber ...

10. November 2005
Hundetheater oder nur Affentheater
Schon
vor Monaten meinte unser allerwertester noch immer seiender e’N-wiKagese, zu leiden wie Affenpinscher, Da- ckel, Bull Terrier oder sonstiger Köter der Sorte “Promena- denmischung”. Hat er selber - nicht genau so aber immer- hin dem Sinne nach - gesagt. Die LT-Redaktion würde dies sonst nie bringen; weder Tiervergleiche, gar sonstige Ge- walt sind in der politischen Diskussion liberalerseits zuläs- sig. Nun gut, ob Hunde, Katzen oder Häschen: Der Herr Stoiber Edmund, im LT schon mal als Der Jodler bezeich- net, hat das auch gesagt. Sowas: Edmund Stoiber, Minis- terkanzler in Bayern leidet nach übereinstimmenden Mel- dungen von Medien wie Express od. FAZ (Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm, wo die meisten von Wirtschaft, Geld und vor allem Politik etwas verstehen) wie ein Hund. Armer Hund? Nein, natürlich nicht. Vielleicht wollte Edmund Stoiber nur irgendwelchen ungehobelten Sozialisten recht- zeitig das Wasser abgraben, bevor die ihn möglicherweise als Ochsen bezeichnen ...

Ihr LT hat da aber noch eine ganz andere Theorie: Mögli- cherweise, lässt sich Stoiber dieser Tage nur deswegen rhetorisch vermöbeln, weil er sich schämt zuzugeben, dass die SPD die CDU/CSU über den Tisch gezogen hat. Waren die Elefanten irgendwie verabredet zu Dritt im Kapinett den Laden zu schmeißen, hat die SPD ihre Analyse aktualisiert. Ergebnis: Da bekommen wir noch mehr Probleme. Daher: “Wir ziehen den Parteivorsitzenden ‘da’ heraus; zu riskant.” Bloß wie machen, denn die Absprache bestand? Und jetzt kennen Sie, liebe Leser, frei nach Classic Radio die wahre Geschichte warum 24 von 45 SPD-Vorstandsmitgliedern Fr. Nahles (!!!) als Generalsekretärin wählten. Nur so konnte Münte den Ahnungslosen, machtlosen mimen - was die von CDU/CSU nicht bedacht hatten. Nun, die Dusseligkeit der CDU/CSU ist legendär. Im Wahlkampf, aber auch schon bei den Hartz-Gesetzen (Kommunalisierung der Ar- beitsvermittlung). Das Weitere werden wir wohl in der Koali- tionsvereinbarung lesen ...

9. November 2005
Den Elefanten den Erfolg missgönnen?
Nein.
Wäre angesichts der Vielen die objektiv od. auch nur subjektiv unter die Räder gekommen sind eher verwerflich. Aber gnadenlos wird angesichts der doch durchsickernden “Infos” anzuprangern sein: Aus Verantwortung, denn so wird D’land nicht genesen. Das LT verkneift sich jede Vorabkom- mentierung: Das Gesamtwerk wollen wir sehen. Dann aber Einstweilen DIE WELT gemäß DLF Presseumschau: "Der Anfangsoptimismus ist dahin, die Koalitionsgespräche münden in Verärgerung. Man muss es deutlich sagen: Deutschland steht vor einer Enteignungswelle mit absehba- ren Folgen. Noch keine Wirtschaft der Welt wurde durch Steuererhöhungen nachhaltig angekurbelt, kein echter Ar- beitsplatz entsteht durch Subvention und Umverteilung. Verabschiedet wurden die entscheidenden Themen des Wahlkampfs. Arbeitslosigkeit? Davon redet niemand mehr. Wirtschaftswachstum? Wird durch höhere Steuern sabo- tiert. Aufbau Ost? Die Subventionsmaschine rattert unge- bremst. Die Koalition geht den Weg des geringsten Wider- stands. Im Ernstfall setzt die Politik auf die Festschrei- bung staatlicher Ansprüche. Man liefert sich dem Sach- zwang aus, um den Problemen zu entgehen".      

9. November 2005 Propaganda über die Medien?
Es wird vom Sparen durchaus gesprochen
Anscheinend
gibt es angesichts schweißtreibender Elefan- tenverhandlungen noch Zeit, die Umfragen zur Kenntnis zu nehmen ... Naaaa, was mit Machen?      

8. November 2005 Jetzt bocken Sie: “Nein danke”. Pubertär:
Bisky nicht gewählt. DIE LINKE “beleidigt”. 
NewsLetter DIE WELT, 18:56 “Ich habe verstanden. Die Mehrheit im Bundestag will nicht, dass ich den Bundestag repräsentiere. Das muss ich als Demokrat akzeptieren”. so Bisky. Wenn er auch “innerlich” akzeptiert, seine Kandidatur von ihm nicht als Provokation inszeniert wurde, dann und nur dann ist diese Aussage glaubwürdig, wäre sie ihm abzunehmen. Es genügt eben nicht wie ein Biedermann zu wirken - vor dem Hintergrund “seiner Biographie”. Und die ist gekennzeichnet vor allem durch seine Funktion als Rektor der Film- und Fernsehhochschule, eine Schlüsselposition im SED-Unrechtsstaat. Der intelligente (DLF, gestern nach 19:00) Kulturwissenschaftler (KStA, heute) will das nicht bemerkt haben.

Nach 45 seien NAZIS im westdeutschen (nicht im sowje- tisch besetzten, ostdeutschen?) Staat tätig gewesen. Be- dauerlich. Auch solch hochrangige NAZIS? Wenn also gra- vierende Fehler etwa in Westdeutschland passierten, gibt es keinen Grund sie zu wiederholen. Es hilft auch nichts, wenn das bessere Recht von DDR-Funktionären postuliert wird, weil die DDR im Vergleich zum Tausendjährigen “we- niger unrechtmäßig” war. Unrecht bleibt Unrecht. Ostdeut- sche
Politiker: Merkel, Platzeck, Thierse ... Nur die Grünen haben ihre ausmanövriert. Gisy hat diesmal Recht: Leute mit einer Biographie, wie der von Lothar Bisky bekommen keine verantwortlich-repräsentativen Aufgaben nach der Wiedervereinigung. Bereits ihre Kandidatur ist eine unver- schämte Provokation. Der Auftritt und die Aussagen von Bisky in diesen Jahren passen vor dem Hintergrund der Biographie nicht zu solcher Kandidatur. In diesem Thema gibt es also mehrere Brüche. Und den schlitzohrigen von Gisy noch obendrein: Er hat Bisky verheizt - weswegen wohl? Aber das ist das Problem von Lafontaine und den anderen Leuten von DIE LINKE.       

8. November 2005 Hört, hört ... Achtung, Glasdach:

Grüne:

“Wahlbetrug der Elefanten ... “

Das LT:

“Und was ist mit Eurem
 
Ökologie-Betrug?”

 
 

8. November 2005 einfach nicht auszumerzen
indula elendes Staatsgequatsche
Eine Blüte der besonderen Art hat Ihre LT-Redaktion in der Presseumschau des DLF gefunden: Das DARMSTÄDTER ECHO greift die Debatte über die Erhöhung des Rentenein- trittsalters auf: " Der Staat will also festlegen, dass künf- tig bis zu einem Alter von 67 Jahren gearbeitet wird. Das ist soweit verstanden. Aber dann muss auch eine realisti- sche Chance da sein, diese Anforderung zu erfüllen. Ar- beitslos noch länger als derzeit üblich auf die Rente zu warten - das ist jedenfalls keine Perspektive."

  1. Die Maßnahme soll doch erst nach der Agenda Krach-Bumm ziehen. So lange soll die Arbeitslosig- keit in D’land hoch bleiben? Ich glaub’ ich steh’ im Walde. Oder sind wir hier im schlechten Film? Harrrrrrrrr.
     
  2. Aha, unpopulär, also “der Staat”? Es lacht das eier- legende Vieh. Oder: in den Anden sind Millionen Kondore abgestürzt, weil sie vor Lachen ihre Federn verloren haben. Wenn das die Grüueühuenen er- fahren ... Zur Kontrolle der “friedlichen” Demos be- nötigten wir 500.000 Polizeikräfte. Oder sagen die möglicherweise “mal gar nichts” Spaß beiseite. Hat “der Staat angekündigt” oder waren es ganz norma- le Menschleinchen wie Merkel od. Müntefering, die eventuell langsam doch verstehen, dass hier mehr gearbeitet werden muss? Schön wär’s. Jedenfalls nicht “der Staat hat geankündigt”, sondern min- destens zwei unserer Spitzenpolitiker. Wenn je- der nun weiß, was gemeint ist, kann es angesichts der verallgemeinerten Konfusion doch nicht falsch sein, genau das zu sagen, was gemeint ist. Gegen systematische Volksverdummung muss langsam doch etwas unternommen werden. Das Volk so sys- tematisch auf den Arm zu nehmen, verstößt eklatant gegen Bürger- und Menschenrechte. Schlehct für den “Sozialen Zusammenhalt”.

Merksatz für alle, die nicht verstehen “können”:

D’land ist kein juristisches Seminar

Klartext bitte. Unzumutbar?      

8. 11. 2005, 13:20 Nicht wählbar wg. Belastung durch die Geschichte:
Bisky (DIE LINKE), verzichten Sie ...
auf das Amt eines von 6 Vizepräsidenten im Parlament
al- ler Deutschen zugunsten eines anderen Mitgliedes Ihrer Fraktion. Aus Verantwortung vor der Geschichte. Sie wollen doch ernst genommen werden. Hierbei insbesonde- re an den sozialen Zusammenhalt denken. Wir wollen hier nicht noch mehr aktive Spalter. Demokratie ist nichts für “Macho-Gehabe”, schon gar nicht für Rechthaberei od. die Spielchen unseres Polit-Clowns.      

8. November 2005 totalfalscher geht es nicht
Peter Müller (CDU/CSU) fordert mehr “Diskussion” über Einsparungen.
Harrrr, sachlich notwendig und auch sozialgerecht ist es:
Einsparungen machen
Sicherlich, für
Vopa-Menschen ist letzteres höhere Mathe- matik. Deswegen Liberalismus, politisch, deswegen FDP. An all rechtschaffenden indula-Politik-Michels:
  
FDP-Mitglied
         
werden

8.11.05 Am 6.11 die lächerlichste Sendung der Sabine Christiansen
Hans-Jochen Vogel (SPD) 
Hilfreich, wenn die Ollen ihre Erfahrung, jenen die die Ren- ten erarbeiten, nutzbar machen. Wenn Vogel zur Wahrheit mahnt, fängt es an problematisch zu werden. Zumal sich Vogel ansonsten zu seiner SPD bekennt: Eine “emotionale Explosion” habe am 31.10. stattgefunden, Müntefering sei überrascht
worden. Wenn das keine Verniedlichung ist. Die Wahrheit: “Die Basis” (45 Stück Erlauchter) wollte “so” nicht. Demokratie. Saggggens’e mal Herr Vogel: Wo leben Sie eigentlich?     

8. November 2005
Foiber in der Stalle
Rückzug
aus dem Elefanten-Kapinett, weil der SPD-Partei- chef i.D. dort auch nicht präsent sein will. SPD will ihre Führung aus der sog. “Kabinettsdisziplin” herausnehmen. Sie könnten Merkel und Stoiber dann aushungern lassen. Stoiber sprach zwar von der veränderten Geschäftsgrund- lage; aber so deutlich hat er “es” nicht gesagt. Hätte er, ggf. mit Deckung von Merkel und der Führung seines CDU/ CSU-LV-Süd gehandelt, wäre er frein raus. Jetzt aber gibt ses kräftig Haue. Obrigkeitsstaatler und ihre Verklemmun- gen. D’land DDE’2005. Dein D’land.

7. November 2005 Ganzdeutschland entzückt                    
Deutliche Stär- ken bei Grünen
Sie haben sich mutiert seit der Zeit als viele der RAF nahe
standen.
Hoitä zind Grueühüne seriöhs. Und staatstragend.
Sorgen
für Antiantidiskriminierung, Dosenfant, gesellschaft- liche Döbatten (affektiert aussprechen) u. sind ganz beson- ders stark im ... raten Sie, lieber Politik-Michel, ... im       
Q u a t s c h e n &
S t ä n k e r n


Mit denen die Jamaika machen? Aber klar. Sie sagen, sie seien für “Demokratie”. Das genügt. Aber die Bekloppthei- ten, die sie sich leisten? Ja, leider. Aber ist das das Pro- blem der Liberalen? Und wenn sie Bekloppheiten “durchset- zen”? Erstens geht’s nach ihrem Wähleranteil u. zweitens hat der Souverän immer Recht. Und wenn “nachweislich” eine Partei solche Beklopptheiten bei den Wählern erzeugt hat? Das werden die Liberalen sicher zu einer gesellschaft- lichen Debatte (hier nicht affektiert aussprechen) machen. Der gesellschaftliche Staatozentrismus ist so eine Be- klopptheit. Nun ... um solches zu propagieren muss “man” nicht unbedingt Grüner sein ...  

7. November 2005 Kohlebedarf Regierender Vopas nicht zu stillen.
Elefanten-Koalition: Da braut sich was zusammen ...
Jeden Tag eine neue Dorfsau, Erklärungen hin und Erklär- ungen
her - alles unter Vorbehalt. Die Elefanten wollten doch gar nichts sagen bis alles ausgehandelt. Aber zu “Staatsfi- nanzen” starten die Versuchsballons gleich scharenweise. Resultat: Große Konfusion bzw. Trübe erzeugen und darin fischen. Die öffentliche Meinung - den Hilfstruppen sei es besonders gedankt - wird gelenkt als wären wir in einer Diktatur; auch Kriegsbereitschaft wurde früher so “aktiviert”. Das Spiel allerdings, inzwischen noch langweiliger als mit der eigenen Schwester in die Disco tanzen zu gehen ...

7. November 2005 KStA-Interview, S. 3. Dazu Das Liberale Tagebuch:
Vorbildlich: Anne Will 
Dass die LT-Redaktion parteiisch für freie Menschen, also für den politischen Liberalismus, d.h., die FDP ist, pfeifen sogar die Dächer von den Spatzen. Aber es muss, bei aller Leidenschaft, nicht jeder parteiisch sein. Es kann/darf auch nicht vermieden werden, dass kein Journalist Mitglied einer politischen Partei ist. Gleichwohl ist es

  • angenehm, wenn einige in der Lage sind äquidistant zu agieren.
  • Gerade bei Akteuren als “4. Gewalt”, die mit Politik tief befasst sein müssen, ist es eine besondere Leistung, entsprechende Distanz zu bewahren.
  • Besonders die Politikbranche ist darauf angewiesen Nabelschau zu überwinden. Immerhin ist Kritik seit Kant positiv.

All das leistet Anne Will dem Wortlaut des Interviews zu- folge. So gibt es Hunderttausende, Tüchtige in Gemeinde, Bundesland u. Deutschland. Chapeau, auch dem KStA

6. November 2005 Konsequenz des parteipolitischen Postenschachers:
ARD ist sozialistischer Rundfunk
Liberale sind bekanntlich freundlich und tolerant aber nicht blöd. Da hat vor 4 Tagen der Bundesvorstand unserer un- nachahmlichen Sozeles beschlossen (mit welchen Ergeb- nis eigentlich?) “Matthias Platzeck soll SPD-Vorsitzen- der werden” (-> Parteitagsdelegierte: “Still gestanden”) Und was veranlasst nun die sozialistische ARD? Veröffent- licht im Internet eine Umfrage - statt ein ausgewogenes Pro- gramm zu machen. Der Gipfel der politischen Verkommen- heit: Angeblich wurde “die Bevölkerung” gefragt, ob sie mit der Arbeit von dem Herr Platzeck “zufrieden” sei. Sage und schreibe 48% der Deutschland bevölkernden Menschen seien mit der Arbeit des Herrn Matthias Platzeck zufrieden. Reibt sich Politik-Michel einigermaßen konfus die Augen: Der Herr Platzeck ist noch nicht gewählt, konnte also noch nichts tun, außer ein paar wohlfeile Statements abzugeben. So doof sollen die Deutschen sein?
    

5. November 2005 Das totale Pauschalurteil am Wochenende
Deutsche Politiker können kein 1x1
Der KStA, die beste Zeitung im Großen Westen informiert seine Leser, ruck-zuck, auf Seite 2 über die Resultate des Arbeitskreises Steuerschätzung:   

 Jahr

2004

2005

2006

2007

2008

2009

 Mrd €

443

448

457

472

488

501

Wer das 1x1 kann, weiß dass 1500 / 448 = 3,35. Wenn unsere PISA-geschädigte politische Elite erstens wüsste, dass es das 1x1 gibt und zweitens auch, wie man es für die Menschheit nutzbringend anwenden kann, dann ... ja, dann könnten unsere Hochmögenden wissen, dass indula die Staatsschulden 3,35 mal größer sind, als das jährliche Steueraufkommen und, das Wichtigste, es gäbe diese kos- mische Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden nicht. Oderrr? Also totalklar: Unsere Politiker wissen noch nicht einmal, dass so etwas wie ein 1x1 gibt; andernfalls würden sie einen Berater (1) beauftragen die Rechnung ge- neralstabsmäßig nach DIN, VOB und GG durchzuführen. Ob sie den Auftrag wie in Nürnberg geschehen “nach Auf- wand” vergeben würden? Ach, und, übrigens zum Ersten: Darüber, dass sich etwa die SPD darüber wundert, dass die BA von gewissen Kreisen per Hartz IV ausgenommen wird, müssen wir uns nun wirklich nicht mehr wundern. Als Kohl Kanzler war, sagte er nur: “Dazu fällt mir gar nichts mehr ein”. “Mir auch nicht”, Herr Einigungskanzler. Ach, und, übrigens zum Zweiten: Welche Gründe die fleißigen Steuerschätzer nun haben, um zu meinen, dass 2009 sage und schreibe 501 reinkommen sollen, ist nicht überliefert. Die LT-Redaktion diagnostiziert als Begründung das Hokey- Schläger Prinzip: “Nächstes Jahr wird schwierig bis schlechter. Aber dann, weil wir doch in weiser Voraussicht schon alles auf den Weg gebracht haben, wird es sen-sa- ti-o-nell besser.

Werden
nun diese Prognosen über die Jahre in einer Grafik aufeinandergelegt, dann bekommt man nebeneinander - “lustig” sieht das aus - die Hokey-Schläger für alle Mann- schaften eine Turniers zusammen. In ganz üblen Fällen ent- steht eine Abfolge von “Erledigt-Häkchen”. Klar, denken die Steuerschätzer “Papier vollgeschrieben, Arbeit erledigt, wo ist meine Monatskohle?” Das Verfahren haben sich Damen u. Herren von der Wirtschaft abgekupfert. Allerdings werden dort andere Konsequenzen gezogen. Wenn die Hokey- Schäger-Serie aus drei “Elementen” besteht, fliegen der vor- tragende Finanzvorstand und der entsprechende Vorsitzen- de hochkantig rrrrrraus. Und in der Politikbranche? Da gilt unverdorssen abgekocht die Gleichung:

3,35 x Steueraufkommen = Staatsschulden 
-------------------------------------------------------
(1) Sehr bekannt Kinsi oder dieser Berater aus München an den Bergen, der sich an der Beklopptheit gewisser Leu- te in den letzten Jahren die goldene Nase verdient hat.

4. November 2005
Vor 35 Jahren wurde Salvador Allende Präsident von Chile       

4. November 2005 Löst die Handbremse
Investitionsbereitschaft wegen ungünstiger Perspektiven unbefriedigend.
Würden Sie, liebe Leser, Ihr Geld zur Sparkasse tragen, wenn die eine Verzinsung von beispielsweise 0,1% anbie- tet? Eben. Sie würden das Geld beispielsweise Ihrer zuver- lässigen Oma für 0,2% leihen. Und so ist das mit den Un- ternehmen auch. Da in Deutschland angesichts der Risi- ken die Rendite perspektivisch ungenügend ist, investieren die
Unternehmen ’somewhere else’. Und hier, in D’land D&D gucken alle in die Röhre: Die Anbieter von Arbeit, der Fis- kus, die Banken, die Lieferanten ... Alle. Noch schlimmer: Unternehmen desinvestieren: Aktienrückkäufe, Rückgabe von Bankkrediten. Es wird kein Geschäft gesehen. Da kön- nen die indula-Sozialisten zetern so viel sie wollen, zeihen sie doch, wenn es in die Propaganda passt, die Unterneh- men ungehemmten Profistrebens - was bekanntlich nur funktioniert, wenn die Unternehmen viele Mitarbeiter einstel- len und viel Kapital investieren. Sie machen genau das Ge- genteil, denn den Profit sehen die Kapitaleigner aber nicht in D’land. Also sollten sich die Sozialisten an die eigene Nase fassen und sich die allfälligen Fragen selber stellen. Naaaaa? Noch mehr Staat, noch höhere Steuern gegen Konsumenten, Investoren, Sparer? Noch mehr Flächentarif, noch mehr Tarifmonopol, höhere Kündigungskosten, noch höhere Sozialabgaben? Sehen Sie, ist doch gar nicht so schwer.

Wann endlich wird die Sozialistenschaft kapieren, dass die Perspektiven für Investitionen und unternehmerische Tätig- keit nicht gut genug sind?     

4. November 2005
Umfragen: FDP 10-11%. Passt. 
Von
den Gruüehünen “lernen” (selbstverständlich nicht das so viel Quatschen) heißt, die Marke zu halten u. auszubau- en. Was man hat das hat man. Verluste müssen strengs- tens geahndet werden. Vermeidbar? Ja, systematisch und organisch wachsen. Nichts überstürzen. 

4. November
Staat, der Wellnes-Provider?
Schöne Vorstellung, fürwahr. Funktioniert aber nicht. Wenn Praxis, müssen wir nur an unsere verwandten Vorfahren, die Vandalen denken: Degeneriert u. untergegangen. Ende.

Also Sozialisten jetzt fahren Sie mal schnell ihre geschwol- lenen roten Kämme wieder ein. Ausbeuten ist unter dem Gesichtspunkt liberaler Menschlichkeit und Toleranz ein verbotene Handlung. Jeder SPD-Jurist weiß das. Damit verehrteste Sozialisten, können Sie keinen Hund hinter dem heißen Ofen hervorlocken. Da müssen Sie sich schon ein anderes Feld suchen. Fragen z.B. bei ihrer Genossenschaft warum die für die Unterschichten in der Zeit seit 1960, als die Einwanderer deren Platz einnahmen, nicht mehr für Bil- dung getan haben ... Ach so wir verstehen, die waren - durch den Eintritt der Einwanderer befördert ubd zufrieden. Daher konnten die Genossen die “nicht benötigte” Bildungskohle in den Korruptionssumpf schaufeln. Sie waren, sozusagen, im Europäischen Sozialstaatsmodell angekommen.     

4. November 2005 schön schreiben aber nicht Schönschreiben
44% der Wähler trauen Platzeck zu die SPD zu führen. LT: Kann man so sehen. Frage:
Was
wohl ist unter “Führung” zu verstehen; bezogen auf die SPD, versteht sich.

3. November 2005 “Kopftuchverbot”
Pacta sunt servanda 
Zum
Thema “Kopftuch” hat die LT-Redaktion vor einigen Tagen die Nase gerümpft. Nach dem der NRW-Koali- tionsvertrag geprüft wurde, ist klar: Das steht wörtlich auf Seite 54 drin. Es wäre also totalfalsch unsere Leute etwa zu beschimpfen, denn:

  1. Koalitionsverträge sind ein Paket von Geben und Nehmen
  2. Wer meint, solches sei vermeidbar, muss dafür sor- gen, selber MdL zu werden und/oder das Verhand- lungsmandat der FDP zu bekommen
  3. Die CDU/CSU wird bei allem Rüttgers in solchen Themen immer borniert agieren. Das ist der Grund dafür, dass es erstens den politischen Liberalismus gibt und die FDP zweitens kräftig wachsen muss. Einstweilen aber sind Verträge zu erfüllen. Die Libe- ralen wollen doch das Gleiche von der CDU/CSU (Beispiel Schulbezirke oder Abstimmungsverhalten im Bundesrat)

3. November 2005 Konsolidierungsbedarf unklar: Wieviel, wann
35,00 oder 43,00 Mrd €?
In 2006, 2007 od. 2007+2006?
  Wissen sie es selber nicht? Oder läuft die typische Masche, die Öffentlichkeit verwirrend mit Salven teilweise widersprüchlicher Meldungen einzudecken? Aufpassen, dass nicht noch die Funktionäre den Überblick verlieren, sonst killen die gleich den nächsten Parteichef.    

3. November 2005 DLF um 8:15, hört, hört über Sozialistenprobleme 
“Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Wirtschaftliche Dynamik schwierig zu vereinbaren” (Klaus von Dohnanyi)
und zwar unabhängig davon was man unter diesen Begrif- fen verstehen will     

3. November 2004
Elefanten-Koalition erweitert Ankündigungsprogramm
Laut FAZ.net vom 02.11 kommt die Unternehmenssteuer- reform (mit der Personengesellschaften “gefördert” werden sollen) erst 2008 und die Verlängerung der Lebensarbeits- zeit
sogar nach 2010. Vermutlich benötigt für die Reparatu- ren an der Agenda Krach-Bumm die Elefantenkoalition bis dahin alle Energie des Obrigkeitsstaates. Außerdem geht die entsprechende finanzielle Belastung in die - fehlenden - Milliarden €. Das ist keine Übertreibung. Denn obwohl die Software-Reform der BA am Ende eher 500 Mio € kosten wird, wird die Beseitigung gesamtgesellschaftlichen Kolla- teralschäden aus der 7jährigen Heimsuchung schier uner- messliche Beträge erfordern ... und diese Beträge kommen mitnichten aus Steckdosen. Da hilft nur eines Konsumver- zicht oder mehr arbeiten. Das aber kündigen die Elefan- ten nicht an. Sie wollen Geld ausgeben. Absonderlich.

3. November 2005
ooooh, Andrea Nahles hat Gewissensbisse ...
trägt sich schwer an den Ereignissen (und die will Spitzen- politikerin sein). Moralin-Doping wohl die neue Masche der SPD, Partei der Helden, der Sozialgerechten, der sozialen Zusammenhälter, der Signale Setzer, der auf den Weg Brin- ger und vor allem Ankündiger. Bis zum jüngsten Gericht? Ihre formidable Liste bisweilen korrupten Politiker (daher das Moralin-Doping), ist nach Aussage des e-N’wiKagese vom Frühjahr 2002 ein lokales Ereignis. Es genüge also, wenn wir uns in Köln darüber aufregen. Dazu besteht jeder Grund: Hier wird nämlich von der SPD seit Monaten eine Riesennummer mit Postengeschcher in kommunalen Un- ternehmen gefahren. Überall Mehrgeld im Spiel - Genosse für Genosse, die besondere Art für Sozialen Zusammenhalt. À propos Bisse: Solange in Präsidium und Vorstand der SPD niemand vom Affen gebissen wird, sollten wir die Hoff- nung, dass D’land doch noch irgendeine Kurve kriegt nicht völlig aufgeben.      

2. November 2005 Ohren anlegen ... es kommt zeimlich Dicke.
Haben Bekloppte das Sagen in D’land?
Natürlich nicht. Obwohl ... ein wenig hin- und hergerissen sind wir schon. Im LT schon mehrfach Thema: Etwa Dusse- ligkeit oder auch beispielsweise SPD vollgeschrödert. Aber, liebe Kollegen Mitbürger, lassen Sie sich nicht auf den Arm nehmen. Die Sache mit dem Münte ist, eiskalt überlegt. Als Leser des LT wissen Sie, dass die SPD in der Elefantenkoalition Probleme bekommt - wegen dem Finanzgenie und dem Politclown. Ist halt so.

Der Parteichef im Kapinett bindet die Partei.

Das
wollten “die” nicht; weil sie mit einem normalen Sozele im Kapinett “freier” sind. Also dem Münte per Nahles kräftig ans Schienenbein getreten, der darauf zurücktrat. Ein grau- envoller Machtkampf zum Thema kann hinter den Kulissen stattgefunden haben, denn Münte wollte vermutlich “alles” (1) SPD in Freiheit. Stoiber kein kopfgefallener ’musste’ da- her auch gehen (2). Resultat: Münte bleibt entgegen dem ersten gespielten Zögern im Kapinett, wird auch Witzekanz- ler und Nahles wird Vize der SPD. Alles paletti bei denen. Natürlich wackliger wie Westerwelle per PM am 31.10, beim LT bereits um 16:05 Uhr eingegangen, messerscharf sofort feststellte (3), (4). Für jeden Politik-Michel indula nachvoll- ziehbar. Statt dass diese Eierköppe das nun ehrlich sagen, ziehen sie wie Geheimbündler eine Schmierenkomödie ab, die sich gewaschen hat - der Machtoptimierung geschuldet. Teutsche indula-Elite, 2005, gekennzeichnet von kosmi- scher SSGhaftigkeit
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(1) Tränen im Volumen der Niagara-Fälle wurden heuchle- risch
vergossen. “Politik als Theater” von Dr.Prof.Dr.Prof.Dr. Thomas Meyer, Chef-Denker der Ebert-Stiftung schon vor mehr als 10 Jahren geschrieben
(2) was unserem Herrn Jodler entgegen
der Legendenbil- dung selbstverständlich nicht leicht gefallen ist. Kritik und Zusatzprobleme hierzu beachten. Weitere Legenden sind: Führungskrise bei der SPD wie ein Blitz eingeschlagen, Nahles hat den Vorsitzenden gestürzt, Chaos-Tage in Berlin (DLF 19:15-20:00), die (heldenhafte) SPD hat eine schwere Krise in 48 Stunden gelöst. Dies alles gut für Polit-Propa- ganda Machart à la 1. Hälfte voriges Jahrhundert. Eher widerlich.
(3) Worauf Ihre LT-Redaktion aber erst heute nach gedul- digem Studium der Tonaufzeichnungen vom 31.10 kam.
(4) Der geplagt-genervte Gesichtsausdruck von Angela Merkel sprach Bände, erst heute wieder halbwegs oK.

2. November 2005 Nachtrag, gesagt am 31.10.2005
Ines Arland: “ ... wie steht die SPD da an diesem Abend?” Gerd-Joachim von Fallois:
“Ja, ganz schön besch ... ädigt und belämmert, plötzlich ohne ... “       

2. November 2005
Empörungspolitik nicht zielführend
Dieser Tage haben Nahles, Stoiber, Vogt, Wieczorek-Zeul und sicher mancher mehr es ziemlich “dicke” abgekommen: Nicht nachvollziehbares Verhalten, Unentschlossenheit, Karrieristen, Ich-Bezogenheit, fehlende Teamfähigkeit, schwächen der Verhandlungsposition, usw. “Das Volk” empört, wird von den Medien fleißig zitiert, Politik die Skan- dalbranche, kein Wunder. Von Einzelnen auf das Ganze schließen nach Popper so wie so falsch.

Was
also soll das Ganze? Ablenkung von den Grundproble- men per Volksverdummung nach der Art “Brot und Zirkus” wie schon die alten Römer wussten. Im Übrigen sind o.a. kritisierten Verhaltensweisen von denen nur die Politik-Bran- che “betroffen”. Warum also wird das Volk, das sonst auch nicht gefragt wird, so umfassend über solchen Tratsch infor- miert? Volksverdummung. Vor einiger Zeit wurde hier über- legt, dass die Bürger sich um die Brancheninterna der Poli- tik nicht kümmern sollten, weil das die Damen und Herren gefälligst selber erledigen sollen. Wenn allerdings mafiöse Machenschaften überhand nehmen ... Erkennen Sie verehr- te Leser: Deswegen Volksverdummung. Die wahren Proble- me unter dem kosmischen Teppich. Also, die Bürger müs- sen sich kümmern, aber nicht um vordergründige Fragen zum empörungspolitischen abreagieren.      

1. November 2005 Führende ampfehlen: Vergesst die Große Koalition:
Trotz Verbalinjurien: FDP bereit zur Regierungsbildung
Damit ist die FDP zu Opfern bereit, denn mit angeschlage- nen Partnern eine vertrauensvolle und stabile Koalition auf die Beine zu stellen ist kein Honigschlecken. Bei der CDU/ CSU ist es die kommentierte Dusseligkeit; im Falle der Grünen die zunehmende Irrelevanz ihres Programms, be- sonders im Umweltschutz. Möglicherweise wollen sich die Grünen in der Opposition einiegeln, um dem Lackmus-Test ihrer Theorien auszuweichen.       

1. November 2005 Deutschland auf die Füsse stellen
Föderalismusreform
“ ... weil der Bundesrat über so viel Gesetze mitentschei- den kann. Mooooment: Totalfalsch, Richtig ist:
“ ... weil der Bund sich nach der geltenden Verfassung so umfassend in die Länderkom- petenzen reinhängt”      

1. November 2005 SPD in der Krise. Werner Schulz MdE
”Ich war schon auf vielen Beerdigungen ...”   Wünschen für Deutschland, dass uns die nächste erspart bleibt.    

1. November 2005 Müntefering: “Eine besondere Betonung der”
”Förderung des Mittelstandes”
Da beschließen die Damen und Herren MdB Gesetze, de- nen zu Folge Personengesellschaften gegenüber den Kapi- talgesellschaft benachteiligt sind. Kommen die Elefanten daher u. meinen: s. Schlagzeile. Sind wir hier bekloppt?

1. November 2005 Franz Sommerfeld im KStA, die Beste im GWesten:
Die SPD ist nach links gerückt?
Vielleicht seit langem aber nicht jetzt. Metapher: Ist jemand krank, wenn per Fieberthermometer 39°C festgestellt wird? Eben. Die Krankheit war schon da. Und so ist das auch mit der SPD; sogar D’land ist mit Sozialismus infiziert.

Die SPD ist jetzt keinen Millimeter nach links gerückt
 Die SPD war schon immer so wie sie heute ist.     

25. November 2005 Entstaatlichen ist oK, aber um Schulden zu tilgen
Kohle, Kohle über a-alles, üüüüber alles in de-er ...
Fulminant, unsere Elefantenkoalition. 54 Mrd € wollen die verhökern. Plötzlich macht die CDU/CSU mit. Aber und das ist der Treppenwitz: Nicht um Schulden zu zahlen.
Nein, zum Verbraten im Bundesetat. Kunststück: So kann sogar “ich” regieren. Das Liberale Tagebuch: Nicht nur Hohlköppe, sondern Hohlköppe mit Vakuum. FATZ dagegen Nobelpreisträger für Moral.

25. November 2005 Sagen Sie mal, Herr Cheney:
Kommentar zum Kommentar des LT
“Gewagt” könnte gemeint werden. Und nicht bewiesen. Mit beidem in gewissem Ausmaß einverstanden. Aber plausibel, das genügt, um die erforderliche Schlussfolgerungen zu ziehen.

Schreiben Sie der Redaktion unter
fdp@dr-trier.de wenn sie offen- kundige Denk- oder Fakten-Fehler entdecken     

24./25. November 2005
Saaaaggens’e mal ... hey, Cheney
Was müssen wir heute im KStA, beste Zeitung im Großen Westen ü- ber Sie lesen. Sie sind doch kein Bananenrepublikaner, sondern nach Aussagen gewöhnlich gut informierter Kreise von der Sorte “Amerika- nische Freunde” und sollen es auch bleiben. Aber so geht das nicht: Wenn Sie Unterlagen frisiert haben, sollten unsere “anderen Amerika- nischen Freunde” - mit Ihnen - überlegen, ob der Rücktritt nicht doch “passend” (die neue deutsche Regierung würde sagen: “sozialgerecht”) wäre. Wenn Sie nämlich so weiter machen, dann wählen viele hier noch einmal Schröder. Meinen Sie nicht, es sei langsam genug des Guten? Nun werden Sie sagen: Euer Problem. Wenn aber Sie “unsere ameri- kanischen Freunde” sind, dann sind wir “ihre deutschen Freunde”. Eben Dann sollten Sie uns, nach August 2002, das nicht noch einmal antun; kommt der e-N’waKa wieder “an die Macht” ist der glatt fähig, wie das letzte Mal, drei lange Jahre hier herumzuregieren. Und beden- ken Sie: Die Plage hatten wir bis zum 22.11. schon seit 1998. Das müsste für den Ruin von “made in Germany” zum Vorteil von US-Wa- ren doch langsam ausreichen sein. Na also.

Konservative und ihre Sozialisten

Zu fragen ist: Was geht in Konservativen, wie Cheney, so vor? Viele “von denen” sagen, sie seien Marktwirtschaftler u. etwas Liberales mehr. Das aber reicht zum Liberalen nie und nimmer. Einerseits ken- nen Konservative die üblen Tricks der Sozialisten aus jahrelanger geschichtlicher Erfahrung. Andererseits fühlen sie sich gegen diese in der Tat miesen Tricks machtlos (*). Innere Wut kocht. “Wenn Sozialis- ten miese Tricks anwenden, dann können/müssen wir es auch”. Und da Konservative in der Regel rechtschaffene Menschen sind, das Bes- te für alle wollen, aber zu liberaler Gelassenheit, Festigkeit und auch Schlitzohrigkeit schon von ihrer Geisteshaltung her nicht fähig sind, kommt es zum politischen GAU wie dem, den der KStA am 24. Seite 3 beschreibt u. kommentiert. Anders ausgedrückt: Es ist die Unfähig- keit der Konservativen, den freien Menschen auch nur zu denken, die - hin und wieder in Verbindung mit Opportunismus und gedanklicher Trägheit - die innere Rechtfertigung u. öffentliche Legitimation für Hand- lungen wie das “Frisieren von Unterlagen” begründet. Sozialisten feixen sich einen, weil sie einen zusätzlichen “Pack-An” bekommen, den sie - nicht auf den Kopf gefallen - unzulässigerweise auf Liberale gleich erweitern. Warum wohl konnten die Sozialisten am 18. September in Deutschland 50,1% der Stimmen bekommen und seit dem je nach Umfrage um bis zu 2% weiter zulegen? Falsche Ansicht des LT?

Warum Konservative trotz harter Gegnerschaft zur Koalition mit Sozialisten fähig sind

Es verbündet die obrigkeitsstaatliche Geisteshaltung: “Ich weiß, was für die Menschen gut ist”. Angenehmerweise legitimiert das zur Macht und verstärkt die Überzeugung “alles” zu wissen. In diesen Tagen ist beachtenswert, wie die Spitzenleute von CDU/CSU u. SPD verkün- den, die Probleme der Menschen (stets sprachlich und kontextuell werden die Einzelnen adressiert) zu lösen. Da das selbstverständlich unmöglich ist, verstricken sie sich letzten Endes in den Proble- men, was oft genug zu weiterer Verhärtung der obrigkeitsstaatlichen Mentalität führt. Aufblähung der Staatsverwaltung ist, trotz unterschied- lichem Ansatz, die gemeinsam ausgelöste Folge. Das ist es. Konser- vative u. Sozialisten wissen schlafwandlerisch sicher, dass sie selber - in Jahrzehnten - etwa das Desaster 2005 bewirkt u. zu verantworten haben. Die Begründungen zu solcherart gemeinsamer Politik sind zeit- bedingt wechselnd. Aber das Resultat ist stets das gleiche. Nahelie- gend also, das Problem auch gemeinsam zu lösen. Und das ist der Grund, warum die Konservativen einmal mehr die Große Koalition ak- tiv wollten. Erster Einwand: Aber sie haben das doch nie gesagt. Wa- rum meint der wie vorstehend Einwendende, das von Sagen auf Den- ken/Wollen (in der Politikbranche!) geschlossen werden darf? Hätten die maßgeblichen Leute der CDU/CSU “es gesagt”, die Partei wäre ent- völkert, die FDP hätte locker - heute - 30% der Stimmen. Die FAZ hat es offen geschrieben. Die CDU/CSU ist auf die Hinterfotzige gekom- men. So dusselig wie hier im LT notiert können die gar nicht sein. Sie waren aus Absicht dusselig. Bereits seit 2003. Siehe etwa auch das diskrete Gespräch am 17. März 2005 beim OMM. Unmoralisch? Siehe Cheney, der Unterlagen frisiert. Zweiter Einwand: Der A, B, ... Z, wollen doch nachweislich die Sozialisten-Koalition nicht. Nun, das beweist gar nichts - vom Einzelnen auf das Ganze zu schließen ist nach Popper nicht zulässig. Im übrigen ist die Motivstruktur Konservativer keine monolithische Größe; es gibt viele an der Gren- ze zu echtem Liberalismus. Der Mainstream aber, ist zu Propaganda mit liberalen Teilaspekten - aus Opportunismus - gerne bereit - ohne dies gedanklich zu Ende gedacht, also verinnerlicht zu haben. Konse- quenz? Einknicken, wenn Sturm kommt und Sozialistenkoalition. 

24. November 2005
“Irrtum”, fluchte die Klohbürste und ...
“Sparen
müssen alle”, schreibt der KStA, die beste im Großen Westen. Totalfalsch, Kollegen. Mehrarbeiten müssen alle; dann können wir uns das Sparen sparen. Da war noch etwas:

“attraktiver Nahverkehr ohne staatliche Hilfe nicht möglich”.

Schon wieder
der handelnde Staat. Totalfalsch: Nixx “staatlich”. Mit “Hilfe” ist Kohle gemeint und die müssen die Steuerbürger sich aus den Rippen schneiden - weil die Damen u. Herren Politiker in ihrer unendli- chen Weisheit das so befunden haben. Was das mit staatlicher Hilfe zu tun haben könnte, werden die Götter wissen. Im Übrigen ist die Maßnahme ein gutes Stück linke Tasche / rechte Tasche, “diskontiert”, wie üblich, um den Verwaltungsaufwand. Und es stimmt:

Wer keine Steuern zahlt, hat einen kleinen Extraprofit.

Häufig sind das so genannte Sozialschwache. Sozialschwach sind ins- besondere jene, die sich bösartig oder auch nur leichtfertig vor dem Steuerzahlen drücken. Die sollen profitieren? Das wäre ja noch schö- ner. Und die Echtschwachen? (1) Liberales Bürgergeld, (2) ÖPNV libe- ral privatisieren (3) ÖPNV zu teuer, Mehr fahren PKW, (4) Straßen ver- stopft, Mehr fahren teuren ÖPNV (5) Die Politiker (dürfen) entscheiden, ob Straßen gebaut werden oder nicht. (6) Und die Bürger entscheiden selber, was sie mit ihrem Geld machen (auch über das, das sie per So- zialpolitik nach dem Subjektprinzip selbstverständlich aus der Ge- meinschaftskasse aller Bürger erhalten). Fertig ist dann die Kiste, denn für das private Geldausgeben, sollten wir uns Politiker nicht halten. Wenn die anfangen zu entscheiden kommt dabei überwiegend Murks raus. Die Redaktion des Liberalen Tagebuches empfiehlt längst: Statoreduktin -forte. Täglich 9 Kapseln, à 7381,7 Mikrogramm bürgerfreundlicher Wirkstoff. Seriös wie das LT nun einmal ist: Und die Prozesspolitik dazu? “Der Wille macht den Weg”.

Also liebe Kollegen vom KStA: Sie haben zwei Mal abgeschnitten, immer noch zu kurz ... kommt in den besten Familien vor. Außerdem benötigen auch Sie immer wieder “neue Leute”. Und die müssen halt ein bisschen üben. Beim KStA werden sie sicher lernen, wie strenge Leser so ticken.    

24. November 2005 Der Schreibweise zufolge, könnte der Teutone sein.
Aber, Monsieur Schirakk: Das geht zu weit
Ist
ja in Ordnung, dass unser Elefantenkanzler zuerst nach Paris fährt; Karl der Große und diese ganze Geschichte. Und natürlich freuen wir uns, wenn Sie sie exquisit empfangen. Loos hat vor einigen Tagen bereits gesagt warum. Dass aber nun der Mr. Le Président die Angie antatscht und abküsst gefällt uns Teuto-Machos schon wieder nicht so gut. Schließlich ist die Angie doch unsere Frau. Oder Monsieur, schicken Sie doch mal Ihre Frau nach indula. Würde Ihnen das soo gefallen ... und dazu noch öffentlich? Sehen Sie.     

23. November 2005
Zum Thema Schröder: Aufräumarbeiten

Die Watsche: “Washington will Kontakte zur Bundesregierung verstär- ken. Die US-Regierung will ihre Beziehungen zu Deutschland verbes- sern. Künftig werde es regelmäßige Kontakte zwischen der neuen Bun- desregierung und Präsident Bush geben, sagte der amerikanische Bot- schafter in der Bundesrepublik, Timken, dem Düsseldorfer Handelsblatt Nach Informationen der Zeitung will der künftige Außenminister Steinmeier in der nächsten Woche nach Washington reisen” (DLF, 22. 11., 8:00). Hätte alles längst sein können. Aber nicht mit Schröder.

Pavianöses Verhalten: Jahrelang die Klappe aufreißen, dass die Al- pen bröseln. Von heute auf morgen in die Versenkung. Oder ist sich der e-N’waKa anders als Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt und Kohl für den Parlamentarierjob “danach” zu fein? Die Kei- lerei galt nicht dem Menschen, sondern der unsäglichen Politik, die ohne Zweifel er persönlich erzeugte. Also gibt es doch keinen Grund nach der Keilerei in der Höhle zu verschwinden. Schön, das einer von uns, ohne Vater, Rechtsanwalt, MdB, Misterpräsident und Bundes- kanzler wurde. Aber diese neureichen Attitüden, etwa die Sehnsucht nach der Insignie, ist eine auffällige Minderqualität im Vergleich zu den Eliten in anderen europäischen Ländern - diesseits und jenseits der 20.000 km langen Atlantiks. Seine pavianösen Gebärden (Westerwelle) fanden also nicht nur im Bundestag statt, sondern auch am “18. Sep- tember abends”; für diesen Ausrutscher könnte noch am meisten Ver- ständnis aufgebracht werden: Wer hätte im Lichte der Stimmenaus- zählung nicht auch einen hinter die Binde gegossen, was dann zur Euphorie ausgerechnet vor der Glotze sich steigerte. Dafür bekam er von den Herren Journalisten eine reingewürgt, an die er noch in Jahr- zehnten wird denken können. Merkel, sympathisch unprätenziös, wur- de trotzdem Kanzler ... Das war’s also, weiteres Nachkarten zeugte von wenig Menschenverständnis. Und auch dieses muss geschrieben werden: Sein Benehmen verbesserte sich im Lauf der Monate; Stilbrü- che wurde weniger häufig.

Neue Horizonte: Diplomatie à la française? Lassen wir die Vergan- genheit hinter uns. Ein bemerkenswertes Interview, auf Deutsch, gab Francois Loos dem DLF zur Frage der Änderungen deutscher Europa- Politik ab 23. November 2005. Kleine Schröder-Watsch’n      

22. November 2005, 11:40 Nach der Wahl von Angela Merkel zum Bundeskanzler

Westerwelle: Brüchige Große Koalition

"Wir werden eine in der Sache harte, im Ton verbindliche und in den Ergebnissen konstruktive Opposition sein. Mehrere Dutzend Nein- Stimmen aus den Reihen der Regierungsfraktionen zeigen, wie brü- chig die Große Koalition ist. Nach diesen zahlreichen Nein-Stimmen aus
der Große Koalition gegen Angela Merkel ist klar: Das kann schon vor 2009 auseinandergehen."
     

22. November 2005 DLF-Nachrichten um 8:00
Castor-Transport in Gorleben eingetroffen
“Bis
zuletzt hatten Kernkraftgegner mit Blockaden versucht, den Trans- port aufzuhalten. Unter anderem hatten sie einen Zementblock an ei- nem quergestellten Traktor befestigt und sich daran festgekettet”. Das LT: Der Grünen-Brief war nicht nur wirkungslos; die völlig irrationale Ar- gumentation mit dem kompletten Arsenal aller Unterthemenbereiche ist geeignet, Wut zu wecken, damit ein klarer Katalysator von Gewalt, die die Demonstranten an den Tag gelegt haben und immer wieder zu kostspieligen Polizeieinsätzen zwingt. Sozialgerecht angesichts sons- tiger Kürzung in Bundes- und Länderhaushalten? 20.000.000 € hat der Polizeieinsatz gekostet. Haben Grünen das Recht 4000 Kleinrenten für ihre Marotten zu verbraten? Brief lesen:
Grüne argumentieren auf die Hinterfotzige.

22. November 2005 Alle Medien melden übereinstimmend: Endlich
Wir haben ihn: e-N’waKa aller Deutschen
Das war ein langer Weg: Gerhard Schröder, Medienliebling,
OMM, ... e-N’wiKagese und endlich, endlich: e-N’waKa. Ja-ja-ja-juuu. War das das was Carsten Maschmeyer (e-N’muKawe ) damals am
28.02.1998 in der Hannoverschen Allgemeinen annoncierte? Nun, der Mann
hat inzwischen andere Sorgen wie der Wirtschaftspresse zu ent- nehmen war. Vergessen wir es; das ist Geschichte. Teure Geschichte; es zahlen noch viele Jahre die Schwächsten. Deswegen will Platzeck nun den “Sozialstaat erneuern” (DLF-Nachrichten um 16:00). Typisch Sozialisten: Erst alles kapuittregeln und dann den Staat anrufen, da nun “die Menschen in Deutschland erwarten, dass sich die große Ko- alition nun mit vereinten Kräften den Lösungen ihrer Probleme widmet” (PM 934/05) die die SPD vorher erst kreiert und verstärkt hat. À pro- pos: Platzeck setzt die Parolenbläserei des e-N’waKa ungerührt fort. Tausenderlei Probleme haben D’land-Menschen. Die soll der Staat allesamt - oder doch nur einige - lösen? Wie bloß soll denn das Zitat aus dem Platzeck-Schreiben an Merkel sonst verstanden werden?

22. November 2005 Neuer politischer Stil in Deutschland:

Guido Westerwelle am 21.11.05 zum Zapfenstreich für Gerhard Schröder

"Es
ist schon eine Zäsur für unser Land, wenn jetzt mit Bundeskanzler Gerhard Schröder die 68er per Zapfenstreich verabschiedet werden. Der Marsch durch die Institutionen ist beendet, nun im Reihenendhaus und auf dem Balkon. Ich ziehe heute den Hut vor Gerhard Schröders richti- ger Entscheidung, sich und seine Arbeit am Erfolg bei der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit messen zu lassen."

Um
mit Lafontaine ‘97/98 zu sprechen: Schröders “Politik-Ansatz” war von der sozialistischen Geisteshaltung ganz abgesehen bereits am An- fang falsch. Mit großmäuligen Ankündigungen u. Kämpfen ist gegen Arbeitslosigkeit, wie WW zu Recht unserem OMM ins Stammbuch schreibt, nicht allzuviel auszurichten. Ob die Elefanten es beherzigen?
     

21. November 2005
Wie Meinungsumfragen manipuliert werden
Das LT
kommentierte dies am 12.10.05. Heute dazu ein interessan- ter Beleg: Auszug aus dem Interview von Matthias Wulff, DIE WELT am Sonntag, 20. November 2005 mit Jim Clifton, Chef des weltgrößten Meinungsforschungsinstitut Gallup.
“Clifton:
... Wenn wir harte Politikfragen stellen, wissen Amerikaner oft nicht, was die Frage ist.
Wulff: Ein Beispiel bitte.
Clifton: Wenn wir fragen, wie Sozialversicherungen organisiert sein sollen, privat oder öffentlich finanziert, dann wissen viele Amerikaner überhaupt nicht, worüber wir eigentlich reden.
Wulff: Aber sie beantworten die Frage trotzdem.
Clifton: Klar. Auch die Art, wie eine Frage und in welcher Reihenfolge sie gestellt wird, verändert alles. Wenn ich frage, ob Sie für Herrn Mei- er stimmen würden, dann würden Sie sagen: Klar, warum nicht. Wenn ich danach frage, ob Sie wissen, daß Herr Meier Hasch raucht und im Gefängnis war wegen Alkohol am Steuer, dann sind Sie erschrocken, haben aber schon einmal prinzipiell die Frage bejaht. Wenn ich die Reihenfolge aber umstelle und frage, ob Sie wissen, daß Herr Meier schon häufig im Gefängnis saß und außerdem ein Kiffer ist, und Sie am
Ende frage, ob Sie ihn wählen würden, bekäme ich ein vollkommen anderes Ergebnis.
Wulff: Jetzt bestätigen Sie aber meine Skepsis.
Clifton: Nein, denn die Idee dahinter ist unser Geschäftsprinzip, daß wir
keine Umfragen für spezielle Interessengruppen machen. Wenn ei- ne politische Partei eine Umfrage machen will, dann kann sie mit Wor- ten und Fragestellungen leicht alles zugunsten ihres Kandida- ten verändern. Wir arbeiten nie für Republikaner und Demokraten.”

21. November 2005 Einfach nett
Westerwelle bedankt sich bei Künast
Ja, nun, äh ... so sind halt die Zeiten. “Verbesserung der Streitkultur”  (WW)
erfordert Polemik herunterzufahren. “Ich bin D’land”, also mitma- chen; Christian Lindner hatte dies ebenfalls gefordert. Wozu aber der Dank? Künast belehrt WW, dass “Rednerpult” politisch korrekt “Redepult” heißt, weil “da” auch Frauen stehen (Ups?). Darauf WW: “Oh danke für diese Lektion, die den Liberalismus voranbringen wird”

21. November 2005
Das LT sammelt Sprüche und Redewendungen
vor
ein paar Tagen hatten wir “Angstschmusen” (KStA, 16.11); bereits früher etwa “Logorrhö” (Dirk Niebel, 05.12.02, BT), “Betroffenheits- flenne” (DIE WELT Mai 2005), “Heuschrecken-Deutsch” (Frühjahr 2005, Autor unbekannt). Gestern nun in der FAS, S.4, WW: “kompro- misstheoretische Sicht” sowie WW “pavianöse Gebärden” und S. 35, Hannöverscher Ökonomieprofessor Stefan Homburg: “intellektu- ell auf Grund laufen”. Irgendwann gibt es dazu eine Extraseite.

20. November 2005, 10:00
Unsere unfähigen Politiker?
Erstens nicht alle. Zweitens viel zu viele. Beispiel: Ist S fähig zu sprin- gen? Normalerweise ja. Gemessen an Leistungen auf der Olympiade? Normalerweise
nein; also unfähig zu springen. Politiker dürfen aber sol- len nicht springen. Ihre Aufgaben: Denken, konzipieren (oft im Team), Resultate vorweisen. Da die Politikerschaft nicht von Anfang an einig sein kann, wird laut durchaus “gestritten”. Auch deswegen wollen “wir” wissen, was sie vorhaben; es gibt für ein Problem fast immer mehrere Lösungen. Hier beginnen Probleme: Politiker-Vorhaben sind viel zu häufig nichts als großmäulige Ankündigungen (bis über die Grenze der Lüge); sie Versprechen sogar das Paradies auf Erden, wollen durch ihr Tun, die Menschen glücklich machen. Und das können sie nicht und sollen sie nicht. Dennoch erleben wir Ankündigungen und Versprechungen ohne Ende. Gemessen daran, ihrem eigenen Getue:
Unsere unfähigen Politiker!
Hierbei ist die Tatsache, dass unsere Politiker ihre meiste Zeit damit verplempern sich gegenseitig zu bekämpfen nicht berücksichtigt. Zer- störerischer Kampf, statt produktiver Wettbewerb ist darüber hinaus ein
Stück Leistungsverweigerung. Bequem und sicher die gedanklichen Festungen. Was unsere D&D wohl sagen würden?

                                                Schön’ Sonntag noch ...

18. November 2005 DIE WELT:
Ziel des Kyoto-Protokolls wird nicht erreicht
Das kommt davon, wenn auf bombastischen Konferenzen die Damen und Herren Politiker / Beamten beim feinen Buffet in Sektlaune “Paro- len für die Medien konzipieren” ohne sich groß darum zu scheren, ob die hehren Ziele irgendetwas mit der machbarer Realität zu tun haben. Einiges Zahlenmaterial wird zitiert. So etwa, dass im Baltenland der CO2-Ausstoß um 50-60% gesenkt wurde. D’land erreichte immerhin -18,5%. Allerdings nur, weil die marode Sozialisten-Industrie in Ost- deutschland kurzerhand gekillt wurde. In vielen Ländern hat der CO2- Ausstoß sogar signifikant zugenommen (Japan, USA). Ginge es nach den
XXXXXX (Name unleserlich, da wir nicht mehr polemisieren sollen), würden weltweit die KKW, AKW u.ä.m. ausgeknipst - “gute Idee” in Zusammenhang mit der Notwendigkeit der CO2-Reduktion    

18. November 2005 Elefantenkoalition
Zum Verurteil. Nichts, das nicht repariert werden kann. Auch die kommende nicht zielführende “Politik”. Bloß, warum die wertvolle Zeit verlieren? Wer verantwortet das?     

18. November 2005, 12:15. Nun steht die Elefantenkoalition
  Unterzeichnung:
   Das
(Ver) Urteil.
Konzediert, die kleine, eher spartanische Feierlichkeit. Konzediert, dass zu dieser Gelegenheit “es allgemein” geblieben ist. Dennoch kaum ein Satz der (künftiges) Handeln beschreibt, kann aus liberaler Sicht getragen werden. Kern der Kritik: Die Absicht der Redner “das Glück der Menschen herbeizuführen”. Das geht nicht. Bereits die Ab- sicht : Ein großes Betrugsmanöver. Das ist das, was schade ist. In diesem großartigem Land mit Hunderttausenden tollen Menschen.

Schön, dass ein Bürger so unprätentiös wie Angela Merkel Bundes- kanzler
sein wird; wichtiges Kennzeichen: Redet nicht so viel - Posi- tionseinnahme gegönnt und Glückwunsch. Befriedigend, dass Zweie aus Ostdeutschland in der obersten Deutschland-Führung dabei sind. Bereits geschrieben: Das politische Klima in D’land wird gemäßigter. Die FDP-NRW hat über den Generalsekretär, Lindner, die Richtung ebenfalls angeregt, konzipiert und eingeschlagen.      

18. November 2005 Hundejahre?
Stoiber & Schröder: Der eine wie der andere.
Nicht nur “die Bevölkerung” macht Hundsjahre durch. Auch
S&S sind betroffen. Beide leiden wie die Hunde. Arme Hunde. Aber das kommt davon, wenn man rrrrrrrrägiert bzw. regiährt. Und dabei “Bestimmtes” gleich haufenweise baut. Schröder meinte gelegentlich, viele könnten/ hätten es nicht sooo dicke. Ob Stoiber auch geweint hat?      

18. November 2005
Gesellschaftliche Sozialismus-De- batte ist gesellschaftlich geboten.

Aktuelle Zitate gibt es heute nicht. Aber wir wissen alle was gemeint ist: D’land von Sozialismus infiziert bis zur sozialen Degeneration. Wir wissen so wie so nicht was wir tun. Jetzt haben sogar die Ele- fanten die Sache mit der Mengenlehre begriffen: Nicht den Durchschnitt ihrer Sehnsüchte, nein die Vereinigung ihres obrigkeitsstaatlichen Besserwissertums haben sie verabredet.
Und werden das noch heute feierlich unterschreiben.
Hast’e Worte? Nein, keine mehr. Die SPD glücklich unter der CDU/ CSU-Glucke angstschmust im warmen Federbett. Nixx soziale Kälte. Und die CDU/CSU mit diesen ganzen Koryphäen verspricht wie immer die Errettung des Abendlandes - sollte sich besser einen Eimer Vase- line zurechtlegen ... Dieser Sozialistenschaft muss aber jetzt bis in die feinsten Verästelungen der Gesellschaft auf die Pelle gerückt wer- den. Jeden Tag. Bei jeder Gelegenheit. Wissenschaftlich. Populär. Po- lemisch. Gnadenlos stellen. Den Sozialismus ist unmoralischer als manche Lehre des vorigen Jahrhunderts. Das will was heißen; waren die Früheren schlicht bekloppt, handeln unsere Heutigen wider besse- res Wissen. Die Umfragen derzeit bei 11-12% für die FDP. Auf dieser Basis geht es darum:
Millionen überzeugen, zum Bekenntnis bewegen.
Hierbei aber
Liberal bleiben. Bei aller Härte der Auseinandersetzung von der wissenschaftlichen Reflexion bis zur gnadenlosen Polemik :

  1. Sozialisten fressen keine kleinen Kinder.
  2. Sozialisten haben jede Meinungs- und Handlungsfreiheit
  3. Sozialisten dürfen nie diskriminiert werden

Liberaler Erfolg setzt voraus, dass liberale Wertepolitik und liberale Prozesspolitik sich nicht widersprechen. Denn:

Es geht nicht um die Wünsche der Zehntausend
sondern um die Hoffnungen der Millionen

17. November 2005 Neuer Parteichef bei der SPD:
Matthias Platzeck: Literatur und
Verbalakrobatik in der Metaebene

Nichts
Konkretes, nichts zum Anfassen. Eigentlich sollte ihm das in 7 Jahren berühmt gewordene Verb, das mit “q” anfängt, um die Ohren ge- hauen werden. Geben wir ihm noch eine Chance. Aber nur eine, denn diese systematische Vorgehensweise soll den Sozialisten nicht durch- gelassen werden. Rede von Matthias Platzeck auf dem SPD-Partei- tag in Karlsruhe in Ruhe lesen.    

16. November 2005 Hat die LT-Redaktion geschlafen? Denn
Ausführliche Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD
gibt es seit dem 13.11.05. Zwar wollte die LT-Redaktion schon damit beginnen sich zu wundern, sagte aber nichts, denn über Parteiinterna wird
hier nichts geschrieben. Man darf sich halt nicht darauf verlassen, dass die Universum-Leute die Parteimitglieder über die Existenz solch wichtiger Unterlagen informieren; selber in der Website der FDP nach- schauen ist allemal sichererer. Also lesen: Stellungnahme der FDP- Fraktion im Bundestag zu den Ideen der deutschen Elefantenkohali- tion.:      

16. November 2005 Express, volkstümliche Zeitung in Köln am 15. November:
Große Witz-Koalition
“In der Bütt kommt’s für Politiker knüppeldick”, “Dreilagiges Klopapier im Bundeshaus: Von jedem Dress zwei Durchschläge”, “Elefanten- runde: Man weiß nie, was die sich durch die Nase gezogen haben”

Aber immer bedenken: Es sind unsere Politiker. Bessere haben wir im Moment nicht. Frühestens nach der nächsten Bundestagswahl.

16. November 2005 Abwicklung der CDU/CSU “auf den Weg gebracht”?
FDP bis 12% in Umfragen. Es wird ernst. Deutschland sortiert sich geistig. Und das ist gut so. Weiter. Weiter. Weiter.

16. November 2005 Angstschmusen (KStA) und Selbstmitleid:
Großes Flennen auf SPD-Parteitag
Absolut nachvollziehbar. Das war eben alles sehr emotional ... nach dem diese armen
Sozeles, trotz bemerkenswerter Wahlerfolge 1998 und 2002, die Sache insgesamt umfassend vergeigt haben. 1000 ver- meidbare Fehler sind passiert. Oberfehler? Die Schnauze ab 1997 be- sonders voll genommen zu haben: “Wenn wir kommen ... werden in Osteuropa massenweise Visa erschlichen und die Maastrichtkriterien nachhaltig (an Grüne denken) überschritten ... Arbeitslosigkeit? Wir haben doch die Verwaltung ‘von denen’ reorganisiert ... das ist ja das Geile an der Demokratie ... Zum Heulen? Bitteschön. Vielleicht aber auch Magenprobleme? Eben.     

16. November 2005
Unterschied: Gelbschwarz / Rotschwarz
Rotschwarz: Wahlprogramme ins Klo schmeißen und dann in langen, ausführlichen Diskussionen alles ganz genau überlegen ... wie “man” es
den Bürgern (betrügerisch) verklickern kann. Insbesondere den Bür- gern einreden, sie hätten die Schulden gemacht, also: zahlen. Die Chance des allgemeinen Verdrusses nutzen. PISA laufen lassen. Dann merken ‘die’ nicht einmal, dass mit den höheren Steuern nicht Schul- den getilgt werden, sondern die Ausgabenwünsche der Koalitionäre befriedigt werden. Und vor Allem die Posten auf jeden Fall besetzen.

Gelbschwarz: Das genaue Gegenteil von alledem.     

16. November 2005 Grüne: PM 243 / 05
Risiko-Koalition tritt Verbraucher mit Füssen
weil sie REACH torpedieren wollen, sei jahrzehntelang politisch ver- sagt worden. Das LT: Oder wurde jahrzehntelang “nicht gewollt”. Es steht immerhin nicht in der Verfassung, dass Schnapsideen bzw. Ma- rotten der Grünen etwa bezüglich von Altchemikalien von jedermann für “gut” befunden zu werden haben. Im Gegenteil aus der Verfassung leitet sich expressis verbis ab, dass der Einzelne bezüglich REACH eine von den Grünen abweichende Meinung haben darf. Wer in Kate- gorien wie o.a. schreibt, also wohl auch denkt, der tut sich nachvoll- ziehbar mit der Demokratie schwer. Zu besessen. Zu fanatisch, gar fundamentalistisch? Ob diese Einsicht, oben, an der Spitze angekom- men ist? Vielleicht hat genau deswegen, also um weiteren Flurscha- den zu vermeiden, Steffi Lemke, eine der bedeutendsten zeitgenös- sischen Politikerinnen, aber nicht die Bundesvorsitzende die o.a. PM geschrieben. Die Grünen haben also, intelligent, das sensible Thema auf die Verwaltungsebene herabgestuft.

Festzuhalten ist mit heutigem Datum also, dass die Heftigkeit von Be- klopptheiten aller Art in Richtung Parteispitze exponentiell zunimmt.

Grüne Basis tickt anders.

Dennoch wird inzwischen immer deutlicher: Bei den Grünen kommen Jahre der Änderungen. So ist seit Neuestem immer wieder zu hören, dass in Kommunen mit Grünen inzwischen vernünftig gesprochen wer- den kann. Sie gingen, wird kolportiert, sachlich vorbereitet die Gesprä- che und seien auch bei kontroversen Standpunkten im Stande, sich in die Lage des jeweiligen Gesprächspartners zu versetzen. Viele sagen, dass es voraussichtlich noch Jahrzehnte dauern könnte, bis die Grü- nen den Zug der Aufklärung so beherzt betreten wie Liberale. Jeden- falls ist eine Heuschreckensprache wie die der PM 243 / 05 nur noch in den “oberen” Parteikreisen Gang und Gäbe - an der Basis werde dies jedoch rundweg abgelehnt. Ob das Phänomen der Elefantenkoha- lition den Prozess beschleunigt? Müsste doch. Denn wer bringt wich- tige Glieder der deutschen Gesellschaft, in der inkompetente Oppor- tunisten viel zu viel Gewicht haben, im Dienste aller Bürger sonst zur Räson?

15. November 2005
SPD: 99,4% wählten Platzeck. WW gratuliert.
Das ist Stil. Das LT darf daher sofort zur Tagesordnung schreiten. Laut NewsTicker DIE WELT, 15:37 hat Platzeck gesagt DIE LINKE sei “po- pulistisch, rückwärts gewandt und vorgestrig - nur links, das ist sie sicher nicht”. Mehr hat Platzeck offenkundig nicht zu kritisieren.
Platzeck lässt der DIE LINKE den Sozialismus durch
Wer bisher zweifelte, weiß es nun: SPD selber 100% sozialistisch 

14. November 2005 Sorgfältige Auswertung dauert noch Tage
CDU/CSU hätte den Elefantenvertrag nicht unterschreiben dürfen.
Stimmt, es ist ihr Problem. Auch Ihre Glaubwürdigkeit. Warum dann die liberale Aufregung? Denn so schnell, wie die CDU/CSU aufgrund ihrer Unglaubwürdigkeit und Unfähigkeit abzuwickeln ist, kann vernünf- tigerweise eine organisatorisch und menschlich auch dann entspre- chend gefestigte Partei wie die FDP nicht wachsen. Das Verhalten der CDU/CSU, bzw. ihrer derzeit führenden “Köpfe” ist auch unter diesem Gesichtspunkt schlicht verantwortungslos: Sie hat das Land den So- zialisten wie zum Fraß hingeworfen. Wäre das nicht auch der Fall, wenn bei Verweigerung der Unterschrift unter den mit der SPD mach- baren Vertrag, die CDU/CSU etwa eine rotgrünrote Koalition erzwun- gen hätte? Nein, denn “danach” wären die Menschen geheilt, weil die Sozialisten jetzt gestellt, noch eklatanter gescheitert wären, als unter dem Niedersachsen, der demnächst Kanzler gewesen sein wird. So aber? Wir bekommen eine Situation, die weder Fisch noch Fleisch ist, in der die Ökonomie dümpelt, die entscheidende Machtfrage (Funk- tionäre der Gewerkschaften instrumentalisieren Millionen Schicksale) nicht geklärt ist, die Sozialisten sich wieder fangen und darauf warten, dass sich die Lage eventuell auch andernortes zuspitzt auf das sie sich “den nächsten Schritt” zutrauen und vornehmen. Selbstverständ- lich haben die Schwächsten auch weiterhin jede Anstrengung verdient genau das zu verhindern. Aber nach dem Handeln solch genialer Stra- tegen ist es schwerer geworden, das Abendland mitnichten sicherer. Prösterchen Jung’s; schaumama, wie sie das Ding drehen.


Den Kohalitionsvertrag, der die eine oder andere Maßnahme vorsieht, die auch Liberale befürworten, wird voraussichtlich im Liberalen Ta- gebuch als Gesamtwerk in Bausch und Bogen verworfen werden müssen. Und das bedeutet Opposition total. Mit Schlechtreden der Rotschwarzen Politik von Anfang an; denn nichts als Sozialismus ist die Perspektive. So gesehen hinterlässt auch der Anhang zum Thema Föderalismus einen eher schlechten Eindruck. Ist diese Fülle von Än- derungen am GG unverzichtbar, um die Kompetenzgrenzen zwischen Bund und Ländern zu begradigen? Und das ohne die Finanzbeziehun- gen zu bereinigen? Dazu (a) Das wichtigste aus liberaler Sicht ist es die Steuerhoheit der Länder herzustellen. (b) Woher wissen wir, dass die Sozialisten das überhaupt wollen? (c) Im Elefantenvertrag steht, sie machen Politik als Ganzes gemeinsam. Keine Zusage der CDU/ CSU ist also ausreichend. Die SPD muss dem ausdrücklich zustim- men. Stellungnahme der FDP-Fraktion im Bundestag lesen.

Föderalismusreform andernfalls? Besser ist das Nein      

13. November 2005 Zur Elefantenkoalition
Grünen-Reaktion: Dünne, substanzlose Kritik
Elefanten-Kohalitionsvertrag sei “dürr ausgefallen”, “Reichensteuer, ein Placebo” (‘Koffer), “keine nachhaltigen Konzepte”, “Menschen, die Verlierer” (Roth), “weder roter noch schwarzer Faden”, “keine Bewe- gung” (Künast), “wirtschaftspolitischer Unsinn”, “Kapitulation vor der Aufgabe” (so der weise Fritze Kuhn). Ist schon gut, Grüne, regt Euch ab. Wer hat denn zuletzt mitregiert und ein Volk (mit) hinterlassen, dass so kritiklos Schwarzrot schlucken wird? Äußerst interessant: Trittin,
Bause, Vesper, Berninger, Warschau, J. Fischer, Grützmacher, Sager, Lütges, Lemke (bedeutene Politikerin unserer Zeit), Özdemir, Dr. Heinen-Kljajic, Cohn-Bendit, Villbrandt, Höhn, Al-Wazir, Ströbele, Bender, Göring-Eckardt, Hermenau und sogar Lührmann schweigen. Schweigen. Nichts zu lesen, nichts zu hören. Ach, lesen Sie selber, wie die Grüuehnen sich ihren Kampf so vorstellen.

12. November 2005 Viele hehre Prinzipien unter das Volk gebracht

Elefanten-Presse-Konferenzen:
Friede, Freude, Eierkuchen
Oberelefanten feiern (Anja Stoy “große Fröhlichkeit”) - ihre Kohalition. Außerdem ist es ja so schön, dass sie genau und vertrauensvoll über- legt haben. Jetzt aber
Butter bei die Fische
Stimmung kann man nicht “beißen”. Wo ist das Kleingedruckte?
    

12. November 2005 Westerwelle zur Elefantenhochzeit:
Ein Personalwechsel, kein Politikwechsel
Berlin, 11.11.05, 18:47 „Die große Koalition ist ein Personalwechsel, aber kein Politikwechsel. Sie wird für die Bürger teuer. Die große Koa- lition hat eine Steuererhöhungsorgie beschlossen, wie sie schlimmer von Rot-Grün nicht hätte kommen können.“ Das Liberale Tagebuch geht in die Einzelheiten. Ergänzung in den nächsten Tagen.      

12. November 2005 Elefantenkoalition
Wussten Sie noch nicht, dass eine Stunde exakt 72 Minuten hat?
Der Chef benötigt unseren wackeren Arbeits-Michel 1 Stunde lang in der Nachtschicht; dafür will Arbeits-Michel 30,00 € einstreichen (Mo- natslohn
wäre dann ca. 4800 € brutto). (augenzwink) “Aber Sie wissen, dass die Stunde 72 Minuten hat (s. Zeile 3471 im Elefantenvertrag)

11. November 2005
Die umweltpolitischen Drecksäue
Als Sozialisten real regierten haben sie sich um Umweltschutz nicht gekümmert. Im Gegenteil die Umwelt ausgebeutet und weiträumig die Landschaft
versaut. Sowohl die SPD 1969-1982, wie die DDR-Sozialis- ten deren illegales Vermögen Lothar Bisky noch heute für seine Bie- dermann-Offensive nutzt. Heute, noch immer in Opposition “zum Sys- tem” (auch die SPD), werfen sie Sand ins Getriebe. Fein, gell?

11. November 2005, 18:55 Elefantenkoalition steht:
Zu den Inhalten: Nur auf Basis des Textes. Ggf. mit Ergänzung durch die eingefangenen Statements vor den Medien. Das Prinzip: Keinen Sack mit Katze.

11. November 2005, 18:00-18:20 Elefantenkoalition steht:
Positiv: Der politische Stil in D’land wird besser
Mit das Wichtigste: Wir mussten uns einander gewöhnen und haben gelernt. Naaaaa, liebe Grüne: Wie steht es mit “dem Lernen”? Es gibt Stimmen, die sehen Chancen neuer Manierlichkeit

Angenehm: Das Schwafeln ist etwas abgeklungen. Es gab reihenwei- se kurze Statements (alles gespeichert für künftiges Abarbeiten).

So,
liebe Leser, das war nicht nur Süßholz, sondern objektiv nötig. Das Liberale Tagebuch bleibt objektiv. Morgen kommt also die allfällige Ab- reibung - wegen ungenutzter Chancen. Verehrte Elefanten: Warm an- ziehen. Die Titel stehen bereits heute Nacht.

11. November 2005
2005, Bananenschwemme in Berlin.
Max Stadler: “Mit der Zielsetzung, man müsse undichte Stellen im ei- genen Apparat ausfindig machen, greifen Behörden massiv in den be- ruflichen, geschützten Bereich und sogar in die Privatsphäre von Jour- nalisten ein. Hierfür sind künftig klarere Grenzziehungen notwendig.” Politik-Michel. “Ich glaub’ ich steh im Walde”. Die Liberalen haben Anlass den Verantwortlichen
Vopa-Politikern noch 2005 das abc der Pressefreiheit einzubläuen. Echt stark.

Die Position des LT: Wird in unseren Medien schon einmal Schwach- und/oder Blödsinn gebracht, dann drischt die Redaktion gnadenlos auf solche intellektuellen Koryphäen ein. Aber: Wenn es um die Presse- freiheit geht, dann gibt es kein Pardon gegen jene, die die auch nur minimal angreifen. In Sachen Pressefreiheit steht das LT unerschütter- bar auf Seiten der Medien. Dass sich die Redaktion mit deren akziden- tellem Schwachsinn bzw. Antiliberalismus auseinandersetzt ist ein anderes Thema.      

10. November 2005 FDP 12% in Umfrage. Gut gebrüllt Präsidien, Vorstände, MdB
   Morgen großer
 Elefantenwurf?


Schön wär’s. Allein mir fehlt der Glaube.

Die
LT-Redaktion analysebereit. Die 4 Oberkriterien, so wie zahllose Unterkategorien:

  1. Nimmt in 5 Jahren das Volumen der wirtschaftli- chen Tätigkeit (1) um 20% (2) zu?
  2. A: Nimmt die soziale Lebensqualität im Zeitraum zu? B: Wie ist die spätere Perspektive? Unterkategorien: “Bürgerrechte”, Kultur, Bildung, sozioökonomi- sche Zufriedenheit nach sozialem Status bzw. Berufsklassen, hoheitliche Leistungen, staatliche Organisation, politische Abläufe.
  3. Verbessern sich im Zeitraum die physikalischen Umweltbedingungen? Unterkategorien: Wohnumfeld, Städtebild, Mobilität, Verminderung schädlicher Abprodukte,
  4. Welchen Beitrag leistet Deutschland zu Frieden und Völkerverständigung?

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(1) bemessen an den Mengen physikalischer Güterproduktion bzw. Menge erbrachter Mann-Jahre für Dienstleistungen. Beispiele Güter: Tonnen
verkaufter Zement oder Lebensmittel, Anzahl verkaufter Bücher, PKW oder Software (jeweils durchschnittliche(r) Umfang/Qualität). Beispiele Dienstleistungen: für Kinder/Jugendliche, für Senioren, für technische Instandhaltung, für Gesundheit, für Kultur und Bildung, für Beratung und viele mehr

(2) so groß, das ruhende Arbeitspotential

      

9. November 2005 Es gibt viele blöde Witze. Dieser ist nett - mit Konsequenzen:
Wie viele FDP-Mitglieder braucht man, um ei- ne Glühbirne zu wechseln?
Keine ... Wenn die Rahmenbedingungen stimmen und die Steuern ge- senkt werden, dann wird der Markt von alleine dafür sorgen, dass sich die Glühbirnen austauschen.

Hinweis: Wer diesen Witz erfunden hat, wird er- ... nein, nicht -schos- sen,
sondern er-liberalisiert. Und die ganz harten Burschen kommen in GM in den Keller, werden dort vollgetankt ... und dann sprechen wir uns noch mal. Übrigens der Erfinder, ein typischer Sozialist. Mag sein, dass Kleinfritzchen sich Liberalismus so vorstellt. Aber gebüldete Politik-Michel wissen: Markt kann nicht “für etwas sorgen”, denn Markt handelt nicht. Genau so wenig wie Staat. Das ist es: Nur auf den Menschen, den Einzelnen, sein Handeln kommt es an. Nie auf “den Staat”, die zweifellos unverzichtbare organische Klammer der arbeitsteiligen Gesellschaft (1).

Aber irgendwas muss dem Erzsozialisten, der den Witz erfunden hat, wohl schwanen: Zwar “sorgt” im Witz der Markt, aber die Birnen sind jene,
die sich austauschen. Zum Glück dürfen die Marktsubjekte “auch ein wenig handeln”. Es ließe sich argumentieren: Na also, es ist doch klar, was mit der “Markt sorgt” gemeint ist. Die Standard-Entgegnung des LT: Dann schreiben/sagen wir bitteschön genau das was gemeint ist. Die Sozialisten: Das ist doch sowas von klar. Das LT: Ist es nicht. Seit unserer Schulzeit (SoWi, Bio, Mathe) wissen wir, welche unter mehreren Handlungen stattfinden, wenn ein Mensch (sich) “sorgt”. “Sorgt” so das (grammatikalische) Subjekt “Markt”? Kommunikation, auch politische, ist derart vielen Störungen und Fehlern ausgesetzt, dass die präzise Ausdrucksweise geradezu ein Muss ist (2). Wollen wir fehlinterpretiert werden? Also Risiko-Minimierung durch Qualität der Sprache. Eines kann konzediert werden: Der handelnde, etwa Politiker, will sich ambivalent ausdrücken. Unter vielen Motiven muss - Ekzes- se ausgenommen - erlaubt bleiben, intra- und interparteilich den Wett- bewerbsvorteil zu erringen. Vom “handelnden Staat” spricht allerdings die gesamte Polit-Branche. Der Wettbewerbsvorteil wird deswegen erst durch die “andere Sprechweise erzielt”. Fällt der LT-Redaktion nun gar nichts mehr ein, wenn jemand entgegnete: “Wir machen hier nicht Literatur, sondern Politik?” Kurz und bündig, dieses:

“Sie sind ein intellektuelles Arrrschloch”.

Ursprünglich wollte Ihre LT-Redaktion nur den Witz, kopiert vom Haus der Geschichte in Bonn, bringen ...
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(1) Das Verhältnis (Informatik: die Relation) zwischen “Mensch(en)” und “Staat” entspricht dem von Computer und Software. Gesellschaft ohne Staat “geht nicht”. Also: Gesellschaft = Mensch(en) + Staat + ... 

(2) ”Muss”, unter dem Gesichtspunkt des Zweckes von Kommunika- tion: Der Sender verfolgt das Ziel, den Empfänger zu definierten Hand- lungen (freiwillig) zu veranlassen. Also muss der Empfänger zunächst verstehen (können). Und dies unter den Bedingungen der Geräuschku- lisse - mit Störsignalen aller Art - des Politikbetriebes.      

8. November 2005
Analphabeten & Anökonomen
Erste sind bedauerliche menschliche Schicksale; die Zweiten, insbe- sondere in der Politikbranche, die allumfassende Katastrophe. Symp- tom dieser Tage, die “Diskussion” bzw. die Drohung um die Frage, ob zu viel “Staatssparen” die Konjuktur abwürge. Angenommen die Elefanten würden beschließen, 10 Milliarden weniger ex Bundeshau- halt
auszugeben. Eine Stange Geld. Vereinfachend gedacht ist es, zu- nächst statisch betrachtet, gehupft wie gesprungen ob die einen oder die anderes “weniger Geld” haben. Klassisch: Einerseits Beitragszahler zur Sozialversicherung andererseits Rentner oder Arbeitslose (1). Ist es reinökonomisch nicht völlig egal “wer weniger Geld hat”. Eben. Aber dynamisch gibt es ein oder sogar mehrere Probleme: Wird etwa heute bekanntgegeben, dass ab 1. März die Rentner beispielsweise 20% we- niger bekommen, dann reagieren die Rentner durch Ausgabenkürzung sofort, derweil des “gesparte Geld” erst später bei den Beitragszahlern “ankommt”. Auf jeden Fall ist der Negativ-Impuls der Rentner in abso- luten Zahlen stärker als der Positiv-Impuls der Beitragszahler. Es än- dern sich die Güter- und Zahlungsströme also in einer Weise, die sehr wohl konjunkturwirksam sind u. in der arbeitsteiligen Wirtschaft nach dem Billard-Prinzip möglicherweise sogar weitere “Störungen” bisheri- ger Gleichgewichte auslösen. Es gibt also maßnahmenbedingt eine vorübergehende Störung. Diese Störung ist um so stärker je stärker ansonsten die Fülle der denkbaren Marktreaktionen etwa durch hohen Staatsanteil stranguliert sind.
Kunst der Finanzpolitik ist also - nicht mehr, nicht weniger - die transienten Störungen zu vermeiden.
Die, die sonst alles wissen, können nicht? Und solchen Anökonomen wird
das Schicksal der Gesellschaft anvertraut? Wer verantwortet das? Etwa die 45 Musketiere, die ihrem Münte vor das Schienbein traten? Jedenfalls ist einmal mehr klar, dass die Verfassung zu viele Interven- tionsmöglichkeiten in das sozialökonomische Geschehen vorsieht. Die Verfassung bekommen wir im “Europäischen Sozialstaatsmodell” lei- der nicht geändert. Aber unsere fulminanten Obermatadore könnten, dank besserer Einsicht, ganz einfach auf die Interventionen verzichten. Sie, die Elefanten tun es nicht? Eben.
Anökonomen, die Katastrophe dieser Tage. Auch menschlich: Warum sprechen sie keinen klaren Text? Erinnerung an Ludwig XVI. Ungemütlich durchaus.
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(1) Sozialgerechtigkeit in dem Zusammenhang derzeit nicht Thema 

8. November 2005 Ist Espedeismus so ansteckend?
Sagggggens’e mal, Angela Merkel
Laut NewsTicker von DIE WELT um 12:32 sollen sie “harte Sparan- strengungen von Union und SPD angekündigt” haben. Schon wieder “Ankündigungen”, d.h., weiter so im gleichen Trott?
Das Liberale Ta- gebuch: Wir wollen keine “angekündigten Anstrengungen”, sondern
substanzielle Verminderung der Ausgaben im Bundeshaushalt 2006.
Nach der Verfassung ist es nicht verboten die “Verminderung von Aus- gaben im Bundeshaushalt 06” mit der Kurzformel “Sparen” zu bezeich- nen. Seien Sie der freie Mensch. Uns, den indula-regierten Menschen, kommt es so wie so nicht auf das Sagen, sondern auf das Machen an.
Hinweis: Diese Konzession widerspricht nicht dem Kreuzzug gegen “den Staat, der handelt”. Denn diese Floskel, im juristischen Seminar stets angebracht, ist geeignet im Bewußtsein der Empfänger die
Nir- wanisierung der Politikerverantwortung und induziert ein inkorrektes Staatsverständlnis, nämlich die Verstärkung der Obrigkeitsidee. 

8. November 2005 Selbstverständlich “Bürgerrechte” nicht vergessen.
Elefanten wg. ”Steuern” zerfetzt.
DIE WELT
gemäß DLF-Presseumschau um 8:50 "Die Fakten sind be- kannt: Prosperierende Nationen haben einen schlanken, effizienten, aber starken Staat, eine milde Besteuerung, hohe Rechtssicherheit und günstige Bedingungen für wirtschaftliche Tätigkeiten jeder Art. Selbst dem ökonomisch ungebildeten Hollywood-Schauspieler Ronald Reagan leuchtete ein, was heute in Europa von einer akademisch hoch- dekorierten Umverteilungsbürokratie in kunstvollsten Ausschweifungen zerredet wird: Wenn der Staat den Leuten zuviel Geld abnimmt, leidet die Wirtschaft, gedeihen Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizite. Defizi- te sind vorübergehend kein Problem, solange sie durch wachstumsför- dernde Maßnahmen erzeugt werden. Von solchen Einsichten ist die Berliner Retro-Koalition meilenweit entfernt"     

8. November 2005 Ungarn macht sogar 6,1% vom BIP
EU: Eine milde Gabe für Deutschland
‘D’land darf - “straffrei” - auch 2006 mehr als 3 BIP-% in Staatsschul- den machen. Moooooooooment: “D’land”, “Staatsschulden”? Nix da,

  • Deutschland = Politiker und
  • Staatsschulden = Politikerschulden.

Wurden “wir” gefragt, ob unsere regierenden Obrigkeitsstaatler den Re- gierungsetat auch nur teilweise über Schulden finanzieren ’dürfen’? Kein Politik-Michel hat das je genehmigt. Sie haben es, das (unverzichtbare) Gewaltmonopol lässt grüßen, einfach getan. Und der wahre Grund: Weil sie keinen Mumm hatten bzw. zu faul sind “uns” ehrlich “be- stimmte Dinge” zu erklären. In Zusammenhang mit der unwürdigen Sozialisten-Propaganda - sozialistische Infektion und soziale Dege- neration plus PISA die Folgen - ein ziemlich explosives Gemisch. Ab und zu bekommt einer den Rüffel, so dass andere nach “München aus- wandern” - mehr passiert nicht. Unsere Damen und Herren leben in intellektuellem Saus und Braus. Anstrengung und Risiken wohl “unzu- mutbar”. Gleichwohl ist es völlig deplatziert, wie etwa Metzger (Grüuehüne, bei Christiansen am 6.11), die indula-Politiker als Kaste zu beschimpfen. Denn jeder hat die Chance, Mitglied dieser “Kaste” zu werden. Dass die Seienden sich wehren, ist nicht nur nachvollziehbar, sondern auch notwendig.
Wettbewerb das sozialgerechteste was der Einzelne für den sog. “Sozialen Zusammenhalt” tun kann.
Auch die eventuell neuen (Ersatz-)Politiker haben sich gefälligst anzu- strengen. Dass die “Inhaber” sich bisweilen mit unappetitlichen Ma- chenschaften wehren, ist sicher zu bedauern. Bloß was ist “unappetit- lich” und wie soll das, von Exzessen abgesehen, vermieden werden? “Staatliche Gesetze”? O weh, ob der Frosch seinen Tümpel austrinkt bzw.
der Bock in der Lage ist, den Gärtner zu machen? Also, verehrtes- te Politik-Michels: Sie müssen sich eben selber anstrengen, die geis- tigen und sonstige 4 Buchstaben entsprechend bewegen.
Und vor allem mehr arbeiten.
Haben Sie solche “Signale” von Sozialisten und Konservativen schon gehört. Nun gut, vielleicht haben sie die Signale bereits “auf den Weg gebracht”. So können wir sie nicht wahrnohmen ... Wann?

7./8. November 2005
Frankreich, systematische Tragik
Wir
kennen das in D’land: Gastarbeiter, erst viele Jahre später als Ein- wanderer zugelassen, etablierten sich überwiegend als Unterschicht. Die frühere Unterschicht war befördert und deswegen zufrieden. Nicht einmal Bildung wurde und wird begehrt. PISA, die Konsequenz. Es feh- len Zahlen/Fakten, daher Vermutung zum “Warum-dort-nicht-hier”:

  1. Deutsche All-Ordnung wirkt repressiver. Man kuscht; leider mehr als sachlich geboten.
  2. Die Schulen fordern hier weniger. Folglich bleiben weniger auf der Strecke (Leider: Alle gleich ungenügend gebildet).
  3. Größerer Anteil des Sozialbudgets am BIP?
  4. Im Städtebau wurden, von Ausnahmen abgesehen, keine Vier- tel für künftige soziale Ausgrenzung gebaut.
  5. Aufgrund des föderalen Staatsprinzips, d.h. Dezentralisation, wird näher an den Problemen regiert. Zwar ist Berlin schwierig, aber es gibt hier insgesamt 14 Ballungszentren (Hamburg, Hannover, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Köln, Rhein/ Main, Rhein/Neckar, Stuttgart, München, Nürnberg, Leip- zig, Dresden, Berlin), in Frankreich nur etwa 6 (Pas de Ca- lais, Paris (alleine 11 Mio Einwohner), Lyon, Marseille, Bor- deaux, Nantes)
  6. “Wir” haben aus der Geschichte Lehren gezogen. Toleranz und Gemeinsinn sind hier besser entwickelt. Rechtsradikalismus ist wie Linksradikalismus hier zwar virulent, aber parteipolitisch unbedeutend.

Triumph der SPD-Politik? (1), (5) und (6) sind nicht SPD. (4) ist allge- meiner Konsens seit vielen Jahren. (2) und (3) sind hier eher umstritten. Während in Frankreich viel härter geführt wird, ist die Elite dort um Vie- les arroganter; allerdings unsere Schlappschwänzigkeit auch nicht das Gelbe vom Ei. “Liberale Antwort”?

  1. Elite als Nur-Kohle-Elite? Nein danke. Auf den ebenfalls zur gleichen Elite sich bekennenden intellektuellen Anteil kommt es an. Wichtige Mitglieder der Elite sind innerlich zur Delega- tion von Kompetenzen fähig. Kein “l’état ce moi”.
  2. Demokratische Gesinnung stärken und demokratisches Han- deln auf allen Ebenen praktizieren. Der einzige Vorteil der deut- schen Mitbestimmung muss ggf. ausgebaut werden: “Der Chef” spricht mit allen und hört dabei allen zu.
  3. Gemeinsinn darf mit Sozialismus nicht verwechselt werden.
  4. Wider jeglicher Filz. Bei den “Beförderungen”, derweil das Sein der Führenden mit höherem Berufsrisiko einhergehen muss.
  5. Wettbewerb in allen Lebensbereichen. Auswüchse stehen unter gesetzlicher Sanktion (z.B. Monopolgesetze ... auch “für” die Gewerkschaften); dann stirbt Filz und, positiv, Leistungseliten, die Konsequenz.

Kann all das etwa gesetzlich geregelt, gestaltet werden? Jedem Ja-Sa- ger der liberale Vogel. Auf die Konfiguration des liberalen Programms mit der Folgewirkung, dass die “Liberale Antwort” sich einstellt kommt an. Das funktioniert, aber dauert. Jede Minute, die wir heute später beginnen muss am Ende von Jahrzehnten angehängt werden. Verantwortung heute für die Enkel von Übermorgen.    

7. November 2005 Nachtrag vom Notizblock
Platzeck (SPD): “Neuwahl für die Bürger unzumutbar”
(zum
Bundestag) befand der SPD-Vorsitzende v.D. dieser Tage. “Man” will fürsorglich sein. Zu den gebeutelten indula-Menschen. Irgendwie nachvollziehbar. Da fährt die SPD (Münte, OMM, Finanzgenie, Schaaarping. Engholm, Vogel) Deutschland bis an die Wand und es bricht ob der Fulminanz unserer SPD in der Bürgerschaft die totale Pa- nik aus. In dieser Sozialisten-induzierter Krise die Menschen in ihrer sozialen Kälte alleine lassen? Zeigen wir dem kommenden SPD-Vor- sitzenden die Bürger-Harke:
Luur ens (1), Meister, kümmern Sie sich um Ihre Angelegenheiten
und lassen Sie die Menschen - die Schwächsten ausgenommen - in Ruhe. Und wissen Sie was?
Platzeck-Quatschen ist für “uns” unzumutbar. Sieben Jahre reichen
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(1) Kölsch, hochdeutsch “Schauen Sie”     

6. November 2005 
Gerüchte über bahnbrechende Programm- reformen bei den sozialistischen Parteien
Insbesondere
Grüne, DIE LINKE aber auch die SPD (die 142jährige) haben befunden, dass die Zinsen zu hoch sind, die Eigner aller Sorten von Kapitalien daher viel zu viel Profit machen; außerdem haben die diversen Politbüros (teilweise die letzten Taubenschläge) ermitteln las- sen und festgestellt, dass die Menschen viel zu frei sind. Problema- tisch hierbei ist, dass neben den Vopa-Politikern nun auch die Kapita- listen ... ach lassen wir das.

Jedenfalls
haben laufend irgendwelche gesellschaftlichen Döbatten (LT- Leser wissen: affektiert aussprechen) stattgefunden und man will auch die Werte wieder mehr fördern. Wegen den Werten und so. Zusammen- halt ist auch so ein Wert, den so sagen sie, die Sozialisten erst erfun- den haben. Alles muss zusammenhalten. Etwa auch Zahlen müssen zusammenhalten - wo kämen wir sonst hin? So wollen sie mit dem Grundsätzlichen beginnen, nämlich den Zusammenhalt von der “1” und der “2” beschließen und angeblich ein für alle mal festhalten: (a) die SPD, dass “1+2=3”; (b) die Grünen, dass “1x2=2” und (c) DIE LINKE, dass “1/2=0,5”. PAFF - WOW. Sogar Schröder freut sich, dass es end- lich mal wieder etwas zum Durchsetzen gibt; wobei er bereit wäre, sich noch einmal zu opfern, weil das alles eine sehr große Herausforderung für unsere Sozialistenschaft ist. Wenn nämlich die Notwendigkeit des Zusammenhaltes von der “2” missachtet wird, weil sie sich etwas klei- ner als vorgeschrieben macht, dann muss die “1” entsprechend wach- sen, damit der SPD-Beschluss nicht ad absurdum geführt wird. Das hat aber bezüglich der Beschlüsse der anderen Sozialisten erheblich problematische Implikationen. Kein Mensch weiß nämlich, wie dies oh- ne Atomkraftwerke bzw. bei Verzicht auf die Mitwirkung Oskar Finanz- genie Lafontaine zu knacken ist.     

5. November 2005 genial oder
unverfroren: (-1) X (-1) = 1
In D’land
DDR, genauer in Berlin an der TU gibt es den Herrn Prof. Dr. Jürgen Kromphardt. Akademischer Lehrer für Ökonomie. Fragt Stefan Heinlein vom DLF am 04.11 den weisen Herrn Professor: “Es soll ja einen Mix geben zwischen Erhöhung der Einnahmeseite und gekürz- ten Ausgaben. Welches Verhältnis halten Sie denn für sinnvoll, Aus- gaben - Einnahmen?”

Kromphardt ganz staatstragend und mit wissenschaftlicher Präzision am Thema vorbei zu Gunsten der Sozialistenschaft (eventuell mehr- mals genau lesen): “Also ich würde..., die Definition ist nicht so ganz eindeutig (1), weil häufig der Abbau von Steuervergünstigungen, zum Beispiel die Eigenheimzulage, die können Sie auf der Einnahmenseite verbuchen, weil die Eigenheimzulage von der Steuerzahlung irgendwie (2) abgezogen wird. Sie können natürlich auch sagen: Eigentlich ist das
eine Ausgabe (3) . Und wenn man also solche Steuervergünstigun- gen wie die Eigenheimzulage zur Ausgabenseite mitzählt, dann würde ich sagen, sollte eindeutig das Schwergewicht bei den Ausgaben lie- gen. (4) Denn da gibt es doch eine ganze Reihe von Ausgaben wie ge- rade die Eigenheimzulage, die eben abgeschafft werden können oder deutlich reduziert werden können, ohne dass deswegen die Nachfrage völlig (5) zusammenbricht. Denn man kann davon ausgehen, dass die meisten (6) Leute (7) , die sich jetzt ein Eigenheim bauen, das auch bauen würden ohne Zulage, sie nehmen die Zulage nur mit. Und dann wäre es also auch konjunkturell vertretbar (8), solche Steuervergünsti- gungen auf der Ausgabenseite abzubauen”.

Wie Ideologie und Besessenheit Unverfrorenheit erzeugen:

  1. Also “ich” weiß eindeutig, was Einnahmen und Ausgaben sind
  2. “irgendwie”, rhetorisch raffiniert, letztlich unehrlich
  3. Sind auch die Nachtschichtzulagen “Ausgaben”
  4. Wodurch Kromphardt an der Frage vorbei antwortet
  5. Ist beispielsweise -40% ein völliger Zusammenbruch?
  6. Wenn 60% trotzdem bauen, sind auch das die meisten
  7. Jene die weniger haben, werden weniger bauen. Sozialgerecht?
  8. Was ist der Maßstab für “vertretbar”

Wird die Eigenheimzulage abgeschafft, geht die Welt in der Tat nicht unter. Aber die Argumente des sozialistischen Herrn Prof. sind schon ein Hammer: Unser schlauer Herr Professor definiert Vergünstigung in Ausgaben um, negiert dass das Streichen von Vergünstigungen die selbe Wirkung wie Steuererhöhungen hat und schon ist die Einnahme- situation des Staates “reformiert”. (-1) x (-1) = 1 . So hinterfotzig und gleichzeitig einfältig wird seit 1998 hier in D’land von den Grünroten herumregiert. Vertrauensbildende Maßnahmen? 

4. November 2005
Hey, Grüner hast’e mal ‘ne KW-h?   So für die Arbeitsplätze an der Küste. Für Al-Produktion ist Strom aus Windmühlen (Vogel-Shredder-Anlagen) etwas zu teuer. Es muss dra- matisch sein, denn Norsk Hydro zieht es vor, Aktiva zu verschrotten. 7 Jahre grünroter Sozialismus, die Heimsuchung am Beginn des 3. Jahrtausends. Schröder sollte sich freiwillig federn lassen (Gewalt auch gegen den härtesten politischen Gegner ist absolut unzulässig). Warum das LT das Federn etwa von Kuhn und anderen Grünen nicht fordert? Von “denen” ist eine bessere Politik eh nicht zu erwarten. Können zwar gut quatschen, auch schon mal illegale Visa ausstellen lassen und zu anderen Nettigkeiten gesellschaftliche Döbatten (hartes “t”, gehauchtes fast lauloses “e”, affektiert aussprechen) führen. Grüne:

Kneifen, kneifen über alles, üüüüber alles in ... od.
stänkern, stänkern über alles, üüüüber alles in ...

D’land 2005. Aber eine Kw-h könnten sie schon rausrücken.  

4. Novmber 2005 Serie die “Neuen” bei den Sozialisten
Dieckmann (SPD) quatscht schönrednerisch
u.a “wir” hatten ein Kommunikationsproblem. Das übrigens ist die Modekrankheit in der Politikbranche: Kommunikationsinsuffizienz (h-mpf, wozu sind “die” eingentlich da).
Platzeck schon lange auf dem Kieker
will die Reformen der Herrn
OMM, e-N’wiKagese fortsetzen. Abson- derlich: Platzeck ist doch gar nicht Bundesregierung, geschweige Kanzler. Wohlwollend ausgelegt ist festzuhalten: Platzeck sagt nicht was er denkt - sondern, schlimm, irgendetwas. Kein Wunder über Clement-Statement: “Das waren Chaos-Tage, die unwürdig sind einer Partei, die regieren will ...” Auch Nahles den Meldungen zufolge klein- lauter denn je. Absonderlich hoch zwei: Da verbessern, wohl instinktiv, 24 von 45 Vorständlern die taktische Lage der SPD und dann geht ih- nen obendrein der Mut aus. Karriere-Sorgern? WW klingt im Ohr: “SPD nicht regierungsfähig”. Nach 142 Jahren.    

4. November KStA, beste im Großen Westen so viel miese im Bundeshaushalt:
45.000.000.000 €
sagen die Elefanten. Oder wollen die Elefanten das, damit sie einen Grund
haben, die Steuern zu erhöhen? Die Sache so unklar wie ges- tern. Und was verbirgt sich sachlich dahinter? Hosen runter SPD. Wel- che sind die Abweichungen zur geltenden Finanzplanung? Cent für Cent, bitteschön.

Das Ganze hat Methode, wir nennen die ab sofort: Politische Kommu- nikation per Gülle-Schleuder, künftig kurz die Gülleschleuder. Sie wis- sen liebe Leser, dass ein (mobile) Anlage zur Aufbringung von Gülle im Feld optimal funktioniert, wenn das stinkende Gut (hier also alles was mit Staat und Kohle zusammenhängt) weiträumig und fein verteilt erfolgt. Es sollen alle etwas “abbekommen” - vom Elefantenregieren - und lokale Schockwirkungen sollen vermieden werden

3. November 2005 Quatschen bis zur bittern Neige. Bulmahn
Wir können es uns nicht leisten, die Schwächsten verkommen zu lassen 

Aus liberaler Sicht, der feine Unterschied:
Wir wollen es uns nicht leisten ...      

... und wenn sie nicht in der Sahara sind, dann quatschen sie noch heu- te. Ach, und, übrigens: Wie sieht es mit der Bildungssozialgerechtig- keit in NRW aus? Dem Vernehmen nach haben die Genossen von der Frau Bulmahn, d.h., die SPD, 40 lange Jahre dort herumregiert.
Totales “Europäisches Sozialstaatsmodell”. Oderrr?

3. November 2005
Neuer Politikstil in Deutschland
Auf
der Web-Site der FDP ist zu lesen, dass die Liberalen die Födera- lismusreform mittragen. Bedingung ist, dass auch die Finanzbeziehun- gen zwischen Bund und Ländern bereinigt werden. So wie es Bunde- stag und Bundesrat seinerzeit beschlossen haben, aber die Leicht- matrosen - SSGhaftigkeit in Reinkultur - unter den Tisch fallen ließen. Da nun das Thema nicht “mit links” zu erledigen ist, akzeptiert die FDP zunächst die verbindliche Zusage der Vopas. So agieren Liberale.
Und “ich” bin stolz auf die Liberalen

3. November 2005 Einer, der schon lange positiv aufgefallen ist
FDP zu Spendierhosen der Elefantenkoalition: Feuer unter den vier Buchstaben.
Lesen Sie die
PM von Jürgen Koppelin
vom 02.11 mit “Anregungen” wie Auflösen des Bundespresseamtes, Reduzieren der Anzahl parlamentarischer Staatssekretäre oder 8 Mrd € Kostenreduktion bei der BA. 10 Sternchen für den Inhalt der PM minus
0,25
Zitronen weil (heldenhaft?) unser lieber Herr Koppelin kämpfen will, was der LT- Redaktion nicht so gut gefällt - gut, gut: “Irrtum”, fluchte der Igel und ließ die Klobürste laufen.

3. November 2005 Witzbolde in Aktion
Nahles im SPD-Parteivorstand “beschimpft”
Absonderlich.
Das sind doch die selben, die Müntefering zwei Tage vor- her abgemeiert haben. Alles nur Theater. Und nun stellen die Hilfstrup- pen in der ARD-Tagesschau die Heldenhaftigkeit der SPD so dar: “Zwei Tage nach dem Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Müntefering hat sich der Parteivorstand auf eine neue Führung verständigt”. So, so u. die Basis darf abnicken? Aus der Sicht des Fußvolkes ist es, ausge- nommen die höhere Qualität der kollektiven Entscheidung, kein Unter- schied ob einer od. fünfundvierzig “den Laden schmeißen”. Wer glaubt, durch die öffentlichen Verlautbarungen die Wahrheit über die Vorgän- ge vor u. am 31.10. erfahren zu haben, wird sicher selig. Blödmänner, mit ihrer Geheimnistuerei. Sind wir hier der BND oder gar die böse CIA?

3. November 2005
Mehr Wohlstand für Deutschland? Mehr arbeiten!
dann haben wir ein höheres Wirtschaftsvolumen. Schlaumeyer können, wenn sie wollen, dann feststellen, dass die Wirtschaft gewachsen ist, was sie die ganze Zeit doch gefordert hatten. Verharrt das Wirtschafts- volumen nachhaltig auf dem erreichten Niveau, kann sogar mehr ver- teilt werden. Die “Bevölkerung” will aber nicht mehr arbeiten. Weil die Sozialisten ihr seit Jahrzehnten und bis heute eingeredet haben, dass die Kohle aus der Staatssteckdose kommt. Da wollen, statt zu arbei- ten, viele dran. Also muss die “Bevölkerung” motiviert werden, mehr zu arbeiten. Bloß wie? Nun, andernfalls ist “sie” unzufrieden. Mit sich sel- ber. Also Politikerleinchen: Wenn Ihr so schlau gewesen seid, den Menschen das Arbeiten auszureden, dann müsstet Ihr auch das Ge- gentum hinkriegen, Arbeitswillen also auf den Weg bringen können. Ihr seid doch auch sonst so schlau und Alleskönner. Für den Fall der Fälle hier die Tipps des LT für erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik::

  1. Steuern senken - auf keinen Fall erhöhen
  2. Tarifmonopol u. Flächentarif knacken, weil die Gewerkschaf- ten das Instrument nutzen um Mehrarbeiten zu vermeiden. Ta- rifautonomie aber bewahren
  3. Laufzeiten der AKW verlängern. Vermögen erlaubt nämlich mehr Faulheit, ist auf jeden Fall bequemer, daher erst später vernich- ten, wenn wir uns wieder mehr an Vielarbeit gewöhnt haben. Übrigens wenn die Menschen wieder ganz viel arbeiten wollen, dann können wir umweltschützen, so dass den Grünen Hören und Sehen vergeht. Aber erst mehrarbeiten.

Hallo-hallöchen, Grüüüne: Macht Ihr mit? Viel arbeiten für (später) viel umweltschützen? Nein? Komische V... hey achtet darauf, das die Vo- gelgrippe nicht nach Europa kommt ... wegen dem politischen Flur- schaden, den das, sogar ohne Analyse und gesellschaftliche Döbatte (hartes “t”, gehauchtes “e”, affektiert aussprechen) impliziert.       

2. November 2005 Kleider machen Leute
In der SPD ”Unterhosen” jetzt als “Parteivorsitzende” bezeichnet.
Die Metapher geht aber noch viel, viel weiter. Wenn es “Land gibt”, ist der Wechsel auf jeden Fall, ggf auch ohne Döbattte, gesellschaftlich unverzichtbar. Unzumutbar? Wieso? Ist doch Sache von 3 Minuten ... und schon gibt es die neue Unterhose der SPD; die heißt jetzt Matthias Platzeck. Kennzeichen laut DLF-Nachrichten um 11:30 “Integrations- und Dialogfähigkeit”. Das LT: politische Sozialgerechtigkeit, damit die Damen und Herren Funktionäre nicht zu hart angepackt werden. Wäre schließlich unzumutbar. Übrigens hatte die SPD nur diese Unterhose. Was wäre, wenn der andere Kandidat als PV in RP die Landtagswahl verliert? Da würde sicherlich Einiges anfangen zu dampfen. Eben. In Brandenburg dagegen könnte von Platzeck die Rotrotgrüne eingeübt werden. Schließlich ist Platzeck Bisky-Fan.      

2. November 2005 FDP macht Politik
Dirk Niebel zu Arbeitslosigkeit, Ja- maika, Platzeck u. ... Leichtmatrosen
Ob nun, endlich, der Hohle Kopf aus Ffm einen auf Seriosität macht?  

2. November 2005 Delirium tremens im Falle von zu viel C2H5OH ... 
Grüne: Kneifismus tremens
Würden Sie liebe Leser ohne Schutzeinrichtungen in den unzumutbar kalten Weltraum reisen. Würden Sie ganz bestimmt nicht. Für so eine Reise “braucht” “man” die richtigen “Instrumente”. Auch Politik ist ein Weltraum, unendlich groß, sogar Schwarze Löcher gibt es im politi- schen Kosmos - haben Sie schon bemerkt welche intensive Röntgen- Strahlen unser e’N-wiKagese derzeit ausstrahlt ... ? Bleiben wir auf der Erde. Eines der wichtigsten Instrumente im politischen Weltall: Das Parteiprogramm. Selbstverständlich, wie vielfach üblich, nicht nur um bedrucktes Papier zu verteilen, das keiner liest. Nun versichern eingeweihte Kreise nachvollziehbar und glaubhaft, dass die Grünen ein Parteiprogramm echt haben. Keinen Anlass für Kneifismus tremens? “Einklich” nicht. Und wenn die Grueühuenen, sicher mit Gewissen aus- gestattet, ein klitze-klein-wenig unsicher sind? Das war’s. Denn Unsi- cherheit infiziert mit Kneifismus. Die besten Symptome sind die ste- hende Nackenhaare und die Verbalinjurien des Herrn ‘Koffer. Er will den Liberalen möglichst kräftig vor das Schienenbein treten, damit die beleidigt sind und er nach innen den Big-Macho heraushängen lassen kann. Simple Psycho-Struktur. Jedenfalls hat die FDP-Spitze mit Westerwelle, Gerhardt und Niebel die also unverzichtbare gesell- schaftliche Döbattte (hartes “t”, fast lauloses “e”, affektiert ausspre- chen) auf den Weg gebracht (Wer wollte da nicht auch Liberaler sein).

Aber lieber Herr ‘Koffer, es gibt für Sie, persönlich, noch eine andere Sichtweise. Schauen Sie, Sie sind doch eine Spitzenkraft, sozusagen politische Elite.
Indula. Sind Sie doch. Sie könnten Minista sein. Der- zeit sogar “so’n ganz doller” (Elmar Brandt) VVitzekantzla. Stimmt’s? Eben. Und wozu hat Ihre Partei Sie eingesetzt? Sie haben die Aufgabe politisches Klo zu hygienisieren, sozusagen zu umweltschützen, der- weil andere, Lichtjahre unfähiger, “ein Mandat” haben, das sie zum poli- tischen kläffen nutzen müssen, sich ansonsten sich den Lenz machen. Typisch D’land D&D. 2005. Und Sie müssen nichts als politisches Klo putzen. Gar nicht so putzig, gelle?

Stellen Sie sich vor: Koalitionsverhandlungen, Koalitionsjustierung, im Falle von Krisen sogar neue Kursbestimmungen. Sitzungen, Bespre- chungen, Konferenzen ohne Ende; Kameras und Mikrophone begleiten Sie wie der Geruch den Kadaver. Das macht wichtig. Und die ganze MdB-Bande, die Sie persönlich ausgrenzt, muss das ausführen, was Sie vorgeben - Sie Tag aus, Tag ein, gestalten.

Und Ihre Partner: Zum Beispiel Guido Westerwelle, knallhart - Fragen Sie Schröder, den Träger von Hoffnungen. Oder fragen Sie den Herrn Jodler und so manchen - das sind Interna - Anderen. So wie wir den Vorsitzenden des politischen Liberalismus kennen, wird der Sie ganz bestimmt nicht - obwohl es viel Anlass dazu gibt - nur verarschen. Be- denken Sie: Die SPD will regiert werden. Oder wollen Sie das dem Gisy, professioneller politischer Clown unserer Zeit, überlassen? Also.

2. November 2005
Moin-Moin, Hohler Kopf
Genial ihre Wunschkakolition, gelle? Ganze Elefanten-Kerle, die an- treten, die Deutschen zu reformieren. Immerhin ein Geistesblitz: Vogt täte so als ob sie Milch ausgeschüttet hätte.      

1. November 2005 Zusammenreißen, Leute
Niebel “über Jamaika sprechen”
bereits gestern Westerwelle: SPD nicht regierungsfähig, Grüne Fraktion tickt anders als ‘Koffer       

1. November 2005
Deutschland, jetzt nicht die Nerven verlieren
Klar, die Finanzen zerrüttet, in katastrophalem Zustand (Steinbrück, SPD). Angesichts von 1,5 Bio Staatsschulden, kommt es aber auf ein paar Monate auch nicht an. Zum Glück haben wir den EURO Wäh- rungsraum, weil so das deutsche Staatsdefizit von ca. 300 Mio Men- schen getragen wird. Größere Belastbarkeit also Stabilität war schon immer vorausgesagt. Nicht vorausgesagt, dass D’land diesen Nutzen haben würde, denn über das Schicksal der DM angesichts der horren- den Staatsverschuldung muss nicht viel philosophiert werden. Eine gelegentliche Entschuldigung bei den Europäern, sie schamlos aus- genutzt zu haben, sollte die Deutsche Regierung im Namen aller Deut- schen nicht unterlassen.