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Erfahren Sie mehr über: Reptilien-Netzwerk bei VW, Visa-Politik, AHBR, LEG, Parlamentarier als Teilzeitjob, Nebenberufe der Parlamentarier, privates Geld an Politiker, Lobbyisten, gesponserte Dienstreisen, politische Presse-Imperien, Medien-Platzierung, Medien-Beratung, Nachträge zu Beratungsaufträgen, dringende Eilbedürftigkeit, Tolle Kollekte, Millionen-Werbung für ungelegte Eier (“2010”), Beraterhonorare, Finanzierung von “Bürgerbüros”, Werbekampgagnen für Staat und Regierung, staatliche Forschungsaufträge, B&B in SH, Verfassungsbruch, “freihändig und zufällig” vergebene Regierungsaufträge, Skandale, Investitionsbudget der DB, Ankündigungen, Besserwisser, Lügen, Trans- u. Metrorapid, Steuerhinterziehung, Gewalt, verschwundene und wieder aufgetauchte Akten, Spenden, Flugtickets, +6.5%, Phillip Holzmann, politische Propaganda, Atomisierung von Großspenden aus Reptilienfonds, Postenschacher, Bonusmeilen, Mega-Klüngel, Schmiergelder, gelöschte Festplatten, Milliardenpleiten, Amigos, Blaue Brüsselbriefe, NRW-Task-Force “Korruption”, Müllverbrennungsanlage in Köln und NRW, Castortransporte, Windmühlen, Nationalismus, Flugbereitschaft, Förderprogramme, Sex, politische Lügen, Insiderhandel, Bevormunder, Kölner Häfen, Flowtex, Gewerkschaften in Wahlkämpfen, Vernichtung von Berliner Forschungseinrichtungen, Korruption, Neue Heimat, Freiheitsberaubung, StartbahnWest, PISA, Bestechung, Statistik zur Jobvermittlung der BA, Rüstungsgeschäfte, V-Männer, kreditfinanzierte öffentliche Haushalte, Drogen, Europäischer PKW-Vertrieb, Umweltschmutz, Beugehaft, Graffitis, günstige Mietwohnungen, Untersuchungsausschüsse, Gutachten für Regierungen, Kultursterben in Berlin, Filz, Agrarsubvention, Sommerreisen, coop, Millionen-Kommunal-Korruption, Ammendorf, Spionage, BSE, MKS, Beschaffen von Transportflugzeugen (A400M), öffentliche Banken, Parteivermögen und - unvergessen - “mein” Konjunkturaufschwung von 1998 ( OMM).

      
Link zu 1. Dezember 2005
 

30. November 2005 Deutsche Sprache:
Hört auf zu quatschen: Handelt ordnungswidrig, wer nicht aktiv dafür sorgt, dass sein Kind in Deutsch- land Deutsch lernt?      

30. November 2005 Frau Merkel, Bundeskanzler im Parlament aller Deutschen
... um uns alle geht es ...
Sehr gut. Aber dann “Nein”: Im Land der Ideen geht es in der Tat um Taten, allerdings denen aller, die nur tun können wenn sie dazu befreit sind, statt durch Gesetze, blockiert. Schröder-Dank, nein danke. Schwache, Rentner, Kranke, ... allen soll geholfen werden. Beispiel: “Wir haben darum gerungen, wie können wir Gerechtigkeit zwischen Jungen u. Älteren herstellen”. Und am Ende des Ringens? Das Aha? Vergesst das. Wie schön: Rahmenbedingungen durch Zuversicht? Auf der Zunge: Der Widerspruch zwischen Beruf und Familie für die Frau. Schon dieses Postulat führt zu sozialen Degeneration der Gesellschaft; ein Konflikt sei das. Väter freistellen ohne berufliche Nachteile. Schon nach 25 Minuten hat die Elefantenkoalition in die Wolken abgehoben. Neue Gerechtigkeit: Nach Jahrhunderten? ... Arbeit finanzieren? Wer finanziert? Die Bundesregierung? Na also, die Steuerzahler müssten Arbeit finanzieren. Komisch. Die Steuerzahler arbeiten doch selber. Flughöhe bereits 5000 m. Chancen durchsetzen: Prima, 1000 Lotto-Lo- se her. Jetzt bekommen sogar die Starken Chancen. Abschreibung in der Übergangszeit bis die Steuern gesenkt werden. Ist notiert ... Büro- kratieabbau und Lasten. Erkannt hat sie es. Taten ziemlich nebulös. Überzeugt, dass es gelingen kann. Viel ist das ja nicht.”kann” als Möglichkeit, das wussten schon die Antiken Logiker. Förderung heißt jetzt Investition (Wette: Das ist die Spitze vom Eisberg). Wann beginnt die Parallelgesellschaft? Deutsch lernen reicht. Nicht die Chance. Die Pflicht. Dann brauchen Kinder keine Chancen, schon gar nicht die die eine Elefantenkoalition großzügigst einräumt, bzw. gewährt. Der Staat soll Menschen in die Lage versetzen. Das LT: Nein Danke, das ist Blödsinn; es ist völlig ausreichend wenn das Parlament zweckmäßi- ge Gesetze beschließt. Haushalte sollen jetzt Arbeitgeber sein. Aber das waren die schon immer. Die Wahrheit: Es sollen andere Steuer- vorteile geschaffen werden; deswegen ... Bedankt sich bei Wirtschaft und Kammern für den Beitrag zur Ausbildung - als ob die das “für” die Bundesregierung getan hätten. Bildung: Soziale Herkunft soll die Bil- dungszukunft nicht bestimmen: Flughöhe 7230 m. F&E ... aber an den Transrapid glaubt sie selber nicht. Verständnis der Politik für moderne Technik. Kein Wunder, bei der Anzahl von Nebenjobs. Energie: Ver- standen, zum richtigen Zeitpunkt wird entschieden, dass KKW und AKW weiterlaufen (also Grüne ein bisschen dalli: Deutschland wartet - noch). Föderalismus (die Bürger müssen gar nicht so viel verstehen: Ihr müsst nur richtig arbeiten): Finanzbeziehungen werden, weil die FDP das will, geprüft. Viel ist das ja nicht; verstanden: Es soll zerredet werden. Vertrauen: Bis das kommt, was sicher unver- zichtbar ist ... “es” muss aber schneller gehen. Haushaltskonsolidie- rung: Wir wissen mehr als Frau Merkel, Bundeskanzler, so eben ge- sagt hat. Auf der Zunge: Sie wollen Ihren Haushalt konsolidieren u. das verlangen sie den Menschen ab. Das soll gutgehen?
“Wir haben uns viel vorgenommen”
Das eine oder andere ist ok. Die Denke allerdings schief bis falsch. Etwa den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit. Ist das so: Kapital unter der Matraze, null Widerspruch, ja? Wo in Deutschland sind die Lichtschalter; Zugänge sperren, da kommt Gedrängele. Fazit: Mehr Spiegelstriche als erwartet. Aber alles bekannt. Vor allem der gedank- liche Überbau fehlt. Trippelschritte hat Westerwelle gesagt.       

30. November 2005 DLF-Nachrichten um 8:30
”Merkel will Ziele der Großen Koalition erläutern”
Das kann ja ein übles Quatschen werden. Denn es geht nicht um die Ziele der Bundesregierung, sondern um die Ziele der 82 Mio Deutschen. Diese Bürger wollen nicht so viel über Ziele erfahren, sondern über die im den nächsten vier Jahren vorgesehenen Maßnahmen. Also:
Fr. Merkel her mit Spiegel- und Unterspiegelstrichen

30. November 2005 DLF-Nachrichten um 10:00
Kauder (CDU/CSU) erwartet Signal-des-Aufbruchs
Quatsche und Du ( ... bist Deutschland) wirst Fraktionsvorsitzender. Also, Meister, totalfalsch: Wir wollen nichts als den Aufbruch

28./29./30. November 2005 Wider die zeitgenössische Billigpolitik
MdB funktionsgerecht bezahlen
Die FDP will seit langem, die Elefanten sind nun auf den Trichter ge- kommen: Unsere 600 MdB müssen leistungsgerecht und - so fügt die Redaktion des LT hinzu: funktionsgerecht - bezahlt werden.
Die Aufgabe der Bundestagsabgeordneten
600 Mitbürger tragen die Verantwortung für die Gestalt der Rechtsord- nung, die Organisation des Bundesstaates (Legislative, Justiz, Exe- kutive und Länder) und die Organisation der Staatsverwaltung. Dazu gehört auch die Führung der Bundesregierung etwa durch die im Haus- haltsplan definierten (formulierten) Aufgaben, Maßnahmen u. Projekte. Billigpolitiker (Jahresgehalt ca. 84.000 €) können diese komplexe und verantwortungsvolle Aufgabe nie und nimmer erfüllen. Ebensowe- nig sind für diese Funktion etwa Philanthropen, Idealisten und andere Sorten von “Menschenfreunden auf Wolke Sieben” geeignet.
Qualifiziertes Personal ist extrem knapp
Der Souverän ist gut beraten mit der Formulierung und Pflege des Ge- sellschaftsvertrages ausschließlich umfassend kompetente Persön- lichkeiten, wie es schon jetzt viele im Parlament aller Deutschen gibt, zu betrauen. Position und Aufgabe von MdB sind nicht nur fachlich an- spruchsvoll, sondern erfordern viel geistige Beweglichkeit und enorme Fähigkeit der Kommunikation. Zwar kann die Vermittlung von Stan- dard-Wissen etwa der Zentrale für politische Bildung übertragen wer- den. Die “komplexen” und die umstrittenen (neuen) Themen (u.a. “Re- formen”) können jedoch nur durch jene (“Chefs”), die etwa nach den Prinzipien der Art 38 GG entscheiden dem mitwirkenden und interes- sierten Fachpublikum vermittelt werden. Etwa PKen od. die berüchtig- ten Talk-Shows, die sich an das Multi-Millionen-Publikum wenden, sind dafür ebenfalls kein Ersatz. Adressaten sind 2 - 4 Millionen Per- sonen mit dispositiven Führungsaufgaben so wie Spezialisten auf de- ren Fachwissen die Elite ergänzend angewiesen ist. Anders als durch persönliche Begegnung in der die MdB weitergehend als die Medien wie Transmissionsriemen wirken, kann der “gesellschaftliche Zusam- menhalt” - von dem entsprechend opportun so entsetzlich schwadro- niert wird - nicht “hergestellt werden”. Es handelt sich kurzum um Per- sonen, deren Qualifikation händeringend und intensiv auch von Organi- sationen aller Art und insbesondere der Wirtschaft benötigt und unter Exklusiv-Vertrag genommen werden. Es gilt in D’land noch immer das Primat (nicht das Monopol) der Politik. Also kann neben dem Wirt- schaftsouverän der politische Souverän nur mithalten, wenn die MdB ernstgenommen werden. Jahresgehalt für MdB also:
300.000 € (ohne Pensionsrücklagen) p.a.
Wollen die Bürger kompetente Politik, müssen MdB außerdem, inner- lich unabhängige Persönlichkeiten, die vom Kaliber her in der Lage sind sachgerechte Vorgaben für die (mächtige) Bundesregierung zu be- schließen, Kanzler und Minister in gekonnter und geeigneter Weise (Art. 38 GG) zu kontrollieren, zu widersprechen und außerdem die menschliche Größe haben, der Bundesregierung den fachlichen Vor- tritt zu lassen. Billigpolitiker sind jedoch arme Schlucker, von den Machtinteressen der “Regierungs-Menschen” abhängig; solche Leute mit allen Menschenrechten ausgestattet, kuschen aber führen nicht. Das muss als erstes geändert werden, wenn Deutschland “wieder nach vorne kommen soll”. Schwierige Aufgaben? Durchaus, also:
Keine Nebenjobs im Falle von MdB
Interessenkollision, Korruption und zeitliche Beanspruchung sind die Gründe für diese Selbstverständlichkeit. Gleiches Prinzip wie im Fall von Geschäftsführern/Vorständen der Privatwirtschaft. Schließlich er- fordert die Fortbildung ebenfalls hohen zeitlichen Tribut. Der so umfas- sende Verweis auf das Können der Spezialisten, was darauf hinausläuft, dass unsere Volksvertreter nicht wissen, worüber sie abstimmen ist eine großkalibrige Frechheit - wenn bedacht wird mit welch hohem In- teresse Hingabe Nebenjobs von zu vielen angenommen und wahrge- nommen werden.
Unterqualifikation reproduziert sich
Ohne Zweifel wird die funktionsgerechte Bezahlung der Abgeordneten überwiegend abgelehnt. Nachvollziehbar, angesichts der eklatanten Leistungsdefizite. Oder will jemand behaupten, wir hätten in D’land komfortable sozioökonomische Verhältnisse? Beruht das auf den Mei- nungsunterschieden oder der Unfähigkeit der besseren Einsicht? Wie sollen die Wähler zu besseren Einsichten gelangen, wenn das Parla- ment zu solcher Vermittlung aus Unfähigkeit nicht willens ist? Wo sind die Bemühungen etwa um Fortbildung? Schon das begründet Unwillen. Das “pro domo” ist mit einem Federstrich abgeräumt: Die funktionsge- rechte Bezahlung tritt erst in der 17. Legislatur inkraft (Ach wie schön, dass ich Rumpelstilzchen heiß). Wer jetzt noch immer nicht will, will den schlampigen Zustand, der bei unseren staatlichen Institutionen beginnt konservieren. Wer wohl sind davon die Profiteure?
Es gibt viele Abgeordnete, die den Ansprüchen ohne Abstriche genügen
Sicherlich ist es interessant, diese zu identifizieren. Unter anderen gibt es diesen Indikator: “Meine Arbeit ist 300.000 € p.a. (ohne Pen- sionsrücklage) wert”. Gehen wir von dem positiven Menschenbild aus, sind manchmal die angeblich komplizierten Dinge recht einfach. Leider wahr: Zu wenige würden sich melden. Das ist ein Problem.
Hat “Demokratie” einen Preis?
Wenn ja, dann ist Demokratie so wie so unbezahlbar. Angela Merkel sagte in ihrer Regierungserklärung sinngemäß: “Den Bürgern werden Opfer abverlangt, also erwarten sie eine Gegenleistung”. Zu Ende ge- dacht, Schwachsinn. Wir, Souverän, sind keine Staatskunden, son- dern selbst der Staat; Juristen erklären das. Dieser Tage sagte Peter Struck (SPD): “Demokratie kostet Geld”. Auch Struck liegt falsch. Es geht nicht um Kosten, sondern darum, signifikant mehr kompetente MdB zu bekommen. Alles andere ist noch viel teurer.

Lesen Sie in “Liberal” in der Zeit 15.12.2004 - 31.01.2005 als das The- ma kurzzeitig schon einmal hochkochte weitere einzelne Beiträge zum Problem der Billigpolitiker.
 

Sonntag, 27. November 2005
Großspurige Ankündigung von Schnee für Köln
Ein paar hundert Flocken fielen, das stimmt. Mehr aber nicht. Erinnert an die Koalitionsvereinbarung vom 16.10.02. Aber es kam die Ankündi- gung einer Agenda. Sie entwickelte sich von der Krach zur Bumm . Weil beim früheren Finanzminister die Kasse krachte und der Bumm am Arbeitsmarkt erwartungsgemäß nicht eintrat, kam statt dessen zu allem Überfluss die Elefantenkoalition. Nun brechen die Strommasten weg. Haben wir indula die totale Gesetzlosigkeit? Kein Durchkom- men für französischen und russischen Atomstrom. Immerhin wird in NRW die liberale Hand sichtbar: Heute öffnen die Geschäfte im Müns- terland. Krisen sind noch nie durch Verbote überwunden worden.

26. November 2005 KStA bestätigt heute die SZ von gestern. À propos:
Neidappt ...
In Berlin gab’s ‘nen angielosen Presseball. Können wir auch. Gestern Abend im exklusiven Kreis bei der LT-Redaktion 2/2 Mann hoch. “Er” CDU/CSU seit dem Urknall - zwar nicht rabiat - aber doch pechschwarz Warte nur ... Süddeutsche Zeitung (erreicht manchmal KStA-Niveau) gestern auf Seite 1:
“Das Staatsvermögen wird ausverkauft”,
wurde im DLF kommentiert, wegen dem Inhalt sofort beschafft u. dem Besucher noch vor der Begrüßung vor die Nase gehalten: “Was willst Du, habe zum ersten mal in der Geschichte FDP gewählt”. Nei- dappt, das kommt davon, wenn man so vorlaut ist. Jedenfalls wissen wir schon wieder besser, warum es 9,8 gab: Die CDU/CSU könne man vergessen. Bringen nichts auf die Reihe. Aber beuten Angie aus.

30. November 2005 Schäuble zum Mord auf einem Autobahnparkplatz
Staat erhebt Daten, darf sie nicht nutzen
Der rhetorische Trick eines typischen Obrigkeitsstaat- lers. Es ist schon ein Unterschied, ob festgelegt und ge- sprochen wird “Staat darf” oder eben die Abteilung xyz der Behörde so und so.      

30. November 2005
Ungebundene Sozialisten mit Handbremse
(a) Trittin gegen den Irakbesetzung, wegen der folglichen Destabilisierung ist an Opportunismus nicht zu übertreffen (b) Michael Kohlhaas in hochdeutsch der Marke Lothar Bisky. Gesellschaftliche Realitätsferne war bereits für die Kryptokommunisten SU und DDR typisch: Totalitarismus die denklogische Konsequenz.      

30. November 2005 Sicherheit, Freiheit, Bürgerrechte
Max Stadler brachte Liberalismus ein Stück weiter
Weil es nämlich nicht genügt, Freiheit und Bürgerrechte nach dem Prinzip “wünsch Dir was” zu formulieren. Alle Po- litik-Michel sehr zufrieden. Lesenswert für den Liberalen aus Bayern, der stark an HA Engelhardt erinnert, handelt Staat? Stadler-Analyse und Stadtlers wertepolitischer Ansatz wäre prozesspolitisch um vieles besser vermittel- bar, überhaupt verständlich. Die LT-Redaktion weiß: Der handelnde Staat, ein dickes Brett ... Stadler-Rede original.

30. November 2005
FDP außenpolitisch stark: Wolfgang Gerhardt. Rede Original.      

30. November 2005
Bundestagklima verbessert:
Finanzgenie applaudiert WW, WW lächelt milde über eine Passage beim Politclown. Grüne jedoch ziemlich verkniffen. macht Eure Ökowende. Klimagase bedenken.      

30. November 2005 Das Interessanteste
Die wechselnde Gesichter der Angela Merkel
Vorab: Eindeutig besser als Schröder. Aber demerkelisiert und entsprechend espedeisiert. Schön für die SPD. Die Arbeit der FDP verworfen. Schlecht für das Land.

Merkel, fleißig und ehrgeizig, typisch wie schon die Mit- schülerinnen vor 50 Jahren, es und alles gut und richtig zu machen, trägt angespannt vor. Ihr Gesicht verfinstert sich unerlebt als WW ihr den Koalitionsvertrag in der Luft zer- reißt. Merkel kann zwar gequält über den WW-Verspre- cher lächeln und bekommt wenig später ein unnachahm- lich glattes u. freudiges Gesicht, als Struck ihr rhetorische Blumen kredenzt. Zu Schröder stand irgendwo “not my chancellor”. Im Falle Angela Merkel kann geschrieben wer- den: “my chancellor” aus den genannten Gründen. Ein Jammer, dass so ein Politiker zu wechselnden Gesichtern überhaupt fähig, von retardieren Kräften in der SPD und in der CDU/CSU schamlos vor den Karren gespannt u. letzt- lich ausgebeutet wird. Unverzichtbar waren Klarheit/Härte:

Westerwelle Oppositions- Führer: Es diktiert die Kassen- lage. Weil Sie sich nicht einig sind, müssen alle Bürger das zahlen. Zu allem etwas gesagt, aber das ist für D’land zu wenig
 
Die Rede im Original. Liebe Leser, Sie werden ver- stehen: Die LT-Redaktion wollte jede Nuance registrieren. Notizen unmöglich. Jedenfalls dieses. Die Härte von WW hat fast weh getan. Aber so wie die Bundesregierung von den Bürgern Opfer verlangt, müssen auch die Mitglieder der Elefantenregierung das Opfer bringen, von der FDP, sachlich unverzichtbar, zum Blick in den Spiegel gezwun- gen zu werden. Problem ist durchaus, dass die Elefanten- mitglieder dies als Opfer betrachten.              

29./30. November 2005
Aufregung über die illegalen CIA-Flüge
Warum eigentlich? Nach Strich und Faden blamiert hat sich die US-Administration. Unser Problem? Ende der Durchsa- ge? Am 30.11: Doch nicht, denn unsere Amerikanischen Freunde blamieren uns mit. Das wollen wir nicht so gerne. Daher Hühnchen-Rupfen unserer Großpolitiker mit den ent- sprechenden dortigen. Türen schließen ... “dabei”.      

29./30. November 2005
Politiker sind keine Interessenvertreter
Was geschieht nämlich mit den Minderheiten, wenn Politi- ker Interessen vertreten? Da Mehrheiten - quasi ex definitio- ne - mehr Interessenvertreter haben, wird entschieden, was die Mehrheiten wollen, Minderheiten werden im Interesse der Mehrheit untergebuttert. Und wenn Politikerleinchen meint, die Interessen der Minderheiten “auch” vertreten zu woll-müssen? Dann wäre Politikerleinchen ganz einfach eben kein Interessenvertreter. Das LT: Weniger quatschen, Leute. Das Interessenproblem wäre mit einem Federstrich nirwanisiert; und Art. 38 GG in derzeitiger Fassung erfüllt

29./30. November 2005 In Hamburg
CDU/CSU fördert Monopolstrukturen
Ein unglaublicher Vorgang: Die Bahn erhält Zugriff auf die Inlandverkehre, die der Hamburger Hafen generiert. Wieder einmal typisch: Die Bahn ist weit davon entfernt, ihr angestammtes Geschäft profitabel zu beherrschen und da wollen die Damen und Herren Vorstände in “angrenzende Arbeitsgebiete” expandieren. Würde in der Privatwirtschaft nie geschehen. Die Damen und Herren Kapitaleigner würden solchen Vorständen etwas husten oder gar den Marsch blasen. Und bei der Bundesbahn? So wie der Herr, so das Gescherr. Hä? Ja doch. Wer ernennt denn die Damen und Herren Vorstände? Der Heilige Geist? Nein doch. Im AR sitzen Gewerkschafter, Beamte und Politiker. Interessant, nicht wahr? Sehr schlimm, dass die CDU/CSU in Hamburg den quasi Monopolisten dazu anstiftet, eine der wenigen privaten Bahngesellschaften zu schlucken, statt Maßnahmen zu ergreifen, um per Wettbewerb die Bundesbahn (Vorstände und Lohnempfänger) zur Verbesserung ihres Angebotes anzuhalten. Oder soll das Angebot der Bahn unbefriedigend bleiben auf das die Straßen weiterhin gnadenlos verstopfen? Wobei zu erkennen ist, dass diese genialen schwarzen (und roten) Politiker die Steuern der Bürger verbraten, weil sie in Straßen viel zu wenig investieren wollen. Mit anderen Worten: Die Politik der Politiker läuft darauf hinaus, die Mobilität, d.h., die Freiheit “Ihrer” Bürger (*) durch Verwaltungsakte einzuschränken. Gut, nicht wahr? Ob die Obrigkeitsstaatler merken was sie “da” verzapfen? Zuzutrauen ist ihnen das. Deswegen FDP wählen. Immer.

Lesen Sie zwei aktuelle PM von Horst Friedrich (FDP) zum Thema.
____________________________________________
(*) bereits legendärer Satz dazu ”Der Staat soll seinen Bürgern in wichtigen Dingen mehr Mitbestimmung zutrau- en” - Wie “der Staat” das wohl macht? Jedenfalls kommen mir die Tränen ... Ihnen, liebe Leser, sicherlich auch.     

29. November 2005
Steinmeier-Kotau in den USA?
Wenige Amerikafreundlichechere als die LT-Redaktion gibt es in D’land. Was macht der Außenminister noch vor der Regierungserklärung outre-atlantique? Er hat schon mehre- re Statements zu allen möglichen Themen gebracht. U.a. dem Sinne nach er “wolle in der Kontinuität vom Meister al- ler Visa (Hasta la Visa, Baby) ” handeln. Und die CIA-An- gelegenheit? Das lässt sich nicht per Telefon klären? Ist Steinmeier ein Anfänger oder ist er vorauseilend nach USA geflogen? Als ob wir hier zu viel Kohle haben. Besser die MdB anständig bezahlen ...      

29. November 2005 Nahles beim ersten Wahlgang im Präsidium
SPD belohnt “Umstürzler”
Also war um Nahles alles nur Theater. Die SPD-Spitze woll- te entgegen der Absprache die Funktion des Parteichefs nicht im Kapinett haben. So simpel ist das. SPD ist durch- aus in der Lage “Verträge einzuhalten”. Und wenn es nicht passt, wird die Sache auf Umwegen gedeichselt. Also ist die SPD durchaus in der Lage Verträge schon mal materiell zu brechen. Und wir lernen: Gegen den eisernen Willen von Menschen ist kein Kraut gewachsen. Nicht einmal Verträge und/oder Absprachen      

29. November 2005 Kommende Regierungserklärung
Wo sind die Spiegelstriche?
Das wird morgen die Frage der LT-Redaktion sein.      

27. November 2005 Ratgeber für das gute Leben

Fortgeschrieben: Die Geschäftsreise des weltoffenen Funktionärs
      

27. November 2005
Fernsehskandal in D’land D&D
Dresdens Untergang bei Phönix heute Nacht
Eine detailreiche Dokumentation mit Filmen und Bildern aus der Luft, aus dem Inferno und danach in allen Dimensionen, mit Zeugenaussagen von Soldaten und Überlebender, so wie Kommentaren heutiger Fachleute. Was hat den Verant- wortlichen beim Sender bewegt, den Programmbeitrag ge- nau jetzt zu bringen: Bösartigkeit, Masochismus, Befriedi- gung zu quälen, der Wunsch zu vergiften? Gar unter dem Vorwand der historischen Aufklärung? Seltsame Nachdenk- lichkeit beschleicht.
Selbstverständlich bleibt es bei der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Veröffentlichung bei allen Medien.
Aber die Begründung seiner Entscheidungen muss jeder- mann darlegen. Es scheint also, dass hier jemand Rechen- schaft abzulegen hat.    

26. November 2005. Seit 21.11: “Am 25.11. kommt Schnee”
Die SPD, der e-N’waKa und das Wetter
Weshalb ist “das alles” das Gleiche? Bombastisch große Ankündigung aber der Exitus fällt flach (nicht falsch denken: éxito = Erfolg). Die SPD mag es halt sozialgerecht; und in Köln hat es noch immer nicht geschneit, obwohl wir hier, wie diese Woche berichtet wurde, die Größten sind. Das unter- scheidet Köln durchaus von der SPD.      

  Speerspitze

25. November 2005 Der Gipfel der Verkommenheit: Noch ein
Schröder-Skandal
War in seiner Amtszeit der e-N’waKa intensiv mit Medien befasst, stellt er nun seine Insiderkenntnisse in der Politik- branche gegen Geld, also zu rein kommerziellen und pro- fitorientierten Zwecken zur Verfügung. Dieses geldgierige Verhalten des ehemaligen Kanzler ist angesichts seines hoffentlich vorzeigbaren Pensionssalärs schlicht empörend. Nicht nur im Inland handelt die SPD (der Koalitionspartner der CDU/CSU) wie eine Medienkrake. Jetzt steckt sie ihre Claims auf gleicher Augenhöhe mit dem internationalen Ka- pital in der globalisierten Welt ab. Nichts als Mentalimperia- lismus kann dabei herauskommen ... Sozialgerecht, um- weltschützend, migrationsgerecht, gentechnisch ethisch?

Naaa, Freunde: Erinnert Ihr noch “Euren Fall” Bangemann? Die LT-Redaktion aber. Hier wird nichts vergessen und politisch nie und nichts verziehen.      

25. November 2005
Zur konservativen Motivstruktur
Einerseits gibt es den Fall “Cheney” (KStA, 24.11, S.3); an- dererseits koalieren die Konservativen in Deutschland inner- lich völlig problemlos, gar freudig (*) mit den hartgesottenen Sozialisten der SPD. Was verbindet Konservative unterei- nander? Gibt es ein politisches Motivationsprinzip? Es ist der Wunsch des Beharrens. Warum aber wollen Konservati- ve beharren? Das kann mit Hilfe der folgenden Tabelle über- legt werden. Es bedeuten “X” = “schwach ausgeprägt”, “XXXX” = “stark ausgeprägt”. Zur Methode: Kreuze im ers- ten Durchgang nach Gefühl vergeben. Prüfen. Dann mehr- fach zeilen- und spaltenweise abgleichen. Bis keine weite- ren Änderungen ’erforderlich erscheinen’. Das Ergebnis wird bezogen auf die gewählten, unter vielen sonstigen denkba- ren Subtypen, “plausibel” sein, auch wenn andere die Kreu- ze sicher (etwas) anders vergeben würden.
      

Standard Liberaler

Standard- Konser- vativer

Liberaler bereits überwie- gend konservativ

Traditions- Konser- vativer

Ultra-, bzw. Radikal- konser- vativer

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Während der Unterschied zwischen dem Standard-Libera- len und dem Standard Konservativen nicht groß erscheint, gibt es innerhalb des konservativen Typus erhebliche Unter- schiede der individuellen Motivstruktur: Mindestens zwei der sieben Merkmale wurden bei den drei konservativen Subty- pen als stark ausgeprägt in der Tabelle eingetragen. Der verbindende Wunsch des Beharren wird so erklärbar. Mit Hajek ist zu konstatieren: “Der Konservativismus (obwohl in D’land seit 1945 ein teilweise widersprüchliches program- matisches Sammelsurium) ist eine Bildung, die sich durch Wahlerfolge (Hinweis: unter jeweils spezifischen Bedingun- gen) bewährt hat”. Heute allerdings ist, wie wir gesehen ha- ben, die programmatische Kohäsion der Konservativen in Deutschland weitergehend erschwert.
Konsequenz konservativer Motivstruktur:
Der Wunsch zu beharren ist verstärkt (Stichwort “Orientie- rungslosigkeit”). Frage ist: “Welche Werte”? Suchet und ihr werdet finden. Einstweilen jedoch “Verunsicherung” u. “kei- ne Experimente”. Also Koalition mit den Sozialisten. Ach- tung: Als Durchschnittshaltung bei der CDU/CSU. 
In USA wurde dagegen das insofern willkommene Feindbild “Terrorismus” systematisch aufgebaut. Besonderheit in Frankreich: Sowohl Konservative Nationale) wie Sozialisten konnten jahrelang mit dem Ausländerproblem leben. Die einen wegen dem Feinbild, die anderen zum Aufzeigen von “Widersprüchen”. Hinweis: “konnten damit leben” bedeutet genau das.
_______________________________________________
(*) nicht alle Mitglieder der CDU/CSU und nicht gleich inten- siv. Entscheidend aber ist, wie schon Altmeister Kohl sag- te, was hinten herauskommt. Übrigens mit bemerkenswer- ter Einmütigkeit. “Es” gibt von den letzten 9,5 Wochen um- fangreiches Film- und Tonmaterial aus dem die persönliche “satisfaction” “über den Wahlausgang” ganz gut erkennbar ist. Viele insbesondere maßgebliche Leute der CDU/CSU wollten genau diesen Wahlausgang. Wer? Saggen “wir” nicht. Würde nichts als Dementis produzieren u. Gelegen- heit zum Reinwaschen geben. Außerdem sollen die jetzt ihre sozialistische Regierung machen. Und zwar schnell, desto eher haben wir auch diese überwunden.     

24. November 2005 Thema nicht zum Witzemachen
Fattikahn und die Schwulen
Schwule Priester seien nicht geeignet. Als “das” gestern bekannt wurde, beschloss die LT-Redaktion dazu nichts zu bringen. Aber die Empörung ist doch sehr groß. Daher:
Kirche irrt, die Position ist nicht akzeptabel.
Außerdem kann nur per Gewissensforschung ermittelt wer- den, ob ein Mitmensch schwul und enthaltsam ist. Das Gewissen des Einzelnen aber ist unantastbar. Privatsache. Menschenwürde. Zum Thema Freiheit vertritt die Kirche, insbesondere im Kontrast zu Sozialisten eine durchweg sympathische Position. Priestern das Schwulsein zu ver- bieten, verträgt sich damit nicht. Bedenkt : Die Kirche steht auch heute bombig da, obwohl sie in früheren Zeiten schon oft geirrt hat. Also: Position überwinden. Es stimmt: Das ist komplex. Die Kirche kann das dennoch nur selber lösen.
                                   Tut es.

24. November 2005 Reisetipps des LT
In London unbedingt beachten
Frau Bundeskanzler: Gelb lackierte Sozis, Menschen wie Du und Ich, sind zwar etwas angenehmer - aber noch im- mer Sozialisten.Gegen jegliche Ansteckungsgefahr: Statoreduktin und Das Liberale Tagebuch lesen.

24. November 2005 Aus: KStA, beste im Großen Westen
Billig Kanzler
Im Rahmen eines Berichtes über unseren e-N’waKa ist zu erfahren, dass “so’n Kantzla” in D’land monatlich ein Salär von sage und schreibe 16870 teutschen Euros einstreicht. “Einstreicht”? 16870 x 12 = 202440 p.a. Und was verdienen Fußballer, Boxer, Geschäftsführer mickrichster kommuna- ler GmbHs? Eben. Im Vergleich dazu leisten wir uns die letzten Billig-Kanzler. Kein Wunder: Resultat, Billigpolitik. Und den Reibach machen die Gewerkschaftsfunktionäre. indula. Harrr. DDE; SSG, DDR, SSE + Dackelmedien.

24. November 2005
Merkel genehmigt Kostenexplosion
innerhalb der Bundesregierung, versteht sich. Was ist pas- siert: Ein zusätzlicher Minister und insgesamt 4 weitere Staatssekretäre. Pro Nase sind das: Neben den Amtsbezü- gen von 118 200 Euro pro Jahr, Ansprüche auf: ein eigenes Büro, einen persönlichen Referenten, einen Sachbearbeiter, zwei Sekretärinnen und einen Dienstwagen plus Fahrer. "Je- der Staatssekretär kostet den Steuerzahler also 500.000 Euro pro Jahr" (Däke, zitiert in DIE WELT). Und einmal un- terstellt, der zusätzliche sei ein Billigminister, dann ist fest- zustellen, dass bereits nach einem Tag die Elefantenkoali- tion zusätzliche Kosten von mindestens 2,5 Mio € verur- sacht hat. Wenn das so weiter geht, die 4 Jahre rägiehren, dann sind wir am Ende 3,65 Mrd € ärmer. Das ist eine Stange Geld. Wissen Sie, lieber Politik-Michel, wie viele Gewerkschaftsfunktionäre wir für so viel Kohle wir 4 Jah- re lang einmal pro Woche nach Brasilien (all inclusiv) aus- fliegen können, damit die hier endlich Ruhe geben? Das wären sage u. schreibe 70,28357795 solch sozialgerech- ter Funktionäre. Ein echter Hammer: Die neue Bundesre- gierung genehmigt sich Personal (tutto kompletto) statt Ge- werkschaftsfunktionäre zu befrieden. Ach: Mit 3,65 Mrd € könnten auch 15842 und ein paar zerquetschte Kleinrent- ner während der kompletten 16. Legislatur bezahlt werden. Und wenn Politik-Michel fragte: “So viele?”, dann: “Ja nun, wir sind doch ein reiches Land ...” Indula.    

23. November 2005
OECD: “D’land muss mehr arbeiten”
Kurzmeldung auf der Web-Site der OECD am 22.11.05 un- ter news releases: “Frühverrentung stoppen”. Zwar haben die Elefanten mit Rente 67 “es” sehr indirekt auch gesagt. Aber sie wollen an das “mehr arbeiten” nicht ran. D’land ist durchaus internationaler geworden: Die Tipps für uns selber kommen jetzt aus dem Ausland. Auch DIE WELT berichtet.

23. November 2005 Friedrich Thelen erinnert an:
”Glück ist der Lohn der Tüchtigen”.
Besonders schön, einen glücklichen Menschen zu erleben. Gratulation war schon. Daher Schluss mit lustig.

Kapinett hat schon getagt, sehr richtig. Was ist Sache? Nicht meckern, sondern Maßnahme für Maßnahme: Wie wäre es richtig und was fehlt überhaupt. Bisher der größte Mangel: In der Koalitionsvereinbarung fehlt die “Analyse”. Genau: “Die SPD” wollte nicht. Logo, die Kuscheln und drü- cken sich dadurch tränenreich vor der Wahrheit. Erster Feh- ler: Überhaupt erwogen zu haben mit der SPD zu koalieren. Zweiter Fehler: Es gewollt zu haben. Dritter Fehler: Es ge- macht zu haben. Vierter Fehler : Mit einer derart lauen Ko- alitionsvereinbarung. Fünfter Fehler: Hinter so viel Papier die Mängel zu kaschieren und sechster Fehler: Wie ge- schrieben, die SPD nicht zur Veröffentlichung der Analyse gezwungen zu haben. Klar, sind die tränenreich dankbar.

Richtige Vorgehensweise: Es knallen lassen. Wer Sozialis- mus nicht will, muss denen in der Konfrontation an die Hör- ner gehen (politisch korrekt: “den Diskurs führen”). Durch pflaumenweiche Kuschelpolitik ist Sozialismus noch nie überwunden worden. Dass die angesichts des in sieben Jahren angerichteten Desasters jetzt schleimen, ist nichts Anderem als ihrer Schwäche geschuldet. CDU/CSU herein- gefallen. Einmal dusselig oder doch abgekocht? Wunsch- partner auf die Hinterfotzige “gewonnen”?     

22. November 2005
Frau im Kanzleramt
Die Liberalen hätten Merkel ebenfalls gewählt. Hätten. Die Wahl von heute nämlich ist Sache von SPD und CDU/CSU. Ihr Problem. Der Treppenwitz : “Jene”, die seit Jahren vorge- ben einen in Frauenpolitik zu machen, konnten eine Kandi- datin bisher nicht aufbieten. Und so wie es aussieht, kann das noch sehr lange dauern. Harrrrr, diese Schwätzer. Ach, und, übrigens: Blasiert sind wir hier: Kanntzlerinn, so blöd. Besser: Angela Merkel, Bundeskanzler

22. November 2005 DLF-Nachrichten um 8:00
Zu Berichten, wonach nicht alle Mitglieder der SPD-Fraktion Frau Merkel ihre Stimme geben würden, sagte Generalsekretär Heil, ihm sei kein Abgeordneter bekannt, der dies vorhabe
Nachvollziehbar: Heil ist einer dieser Schönlinge à la Bury, Zapatero, früher der junge Poß, die von nichts Ahnung ha- ben (können). 51 Stimmen aus den Reihen der Elefanten- koalition fehlten Angela Merkel. Heil kannte keinen von de- nen, die es offenkundig sehr wohl gab. Trost: Die SPD hat den Mann auf den Posten gehievt ... Ihr Problem? Nicht nur, denn wir alle müssen solch Schwadronat anhören. Das ist durchaus unangehm im “Du bist Deutschland” von 2005.

22.11.2005 Das LT weiß vieles. Das aber war für die Redaktion neu
Hans Apel (SPD): Herbert Wehner woll- te Verlängerung der Großen Koalition.
Damals 1969. Die Frage wird uns wohl wieder beschäftigen. Denn jeder Politik-Michel indula weiß, dass die Elefanten bereits jetzt intellektuell auf Grund gelaufen sind. Das bin- det. Das verbindet. Das verbündet. Gemeinsam ist “man” weniger schwach. So schön warm u. kuschelig ist es dann. Und so schöne Ausreden gibt es: “Der andere will nicht”.   Nein, nein (1) Mehrarbeiten (2) die Auseinandersetzung mit den Sozialisten frontal angehen und durchstehen.

Die Liberalen machen das Rennen. Immerhin sind die So- zialisten bei ihrem bisher wichtigsten Versuch mit Grünrot krachend gescheitert. Sogar die verbitterte Antje Volmer hat’s längst eingesehen. Den ‘Koffer u. die Freya-Wunna so wie den Politclown, samt aller sonstigen Auslaufmodel- le werden wir doch wohl packen können. Oderrrrrrrrrrrrrrrr? Hosenmachgefahr? Packung Pemmpers.

22. November 2005 Das LT verzeiht nicht:
Ulf Schmiese FAS-Autor am 20.11
Die “Entwicklung” gibt der FDP Recht. Schmiese hat keine andere Wahl als die FDP positiv zu kommentieren. Seine geistige Gänsehaut und FDP-Aversion kann er, einer der sieben Schlaumeyer dieser Nation aber nicht verbergen. Ist damit notiert.     

22. November 2005 opportunistisches Verhalten deutscher Elite
Die plötzliche Weisheit des Roland Berger
Kritisiert mit liberalen Argumenten den Koalitionsvertrag Realitätsflucht bis ins Detail (DIE WELT). Überwiegend einverstanden. Warum bloß hatte Berger seine schlauen Erkenntnisse nicht vor sieben Jahren? Interessant etwa wä- re es, zu erfahren, warum Berger nicht bereits vor Jahren die FDP-Programme verinnerlicht hat. Opportunismus ist nach der Verfassung überhaupt nicht verboten; also erlaubt. Aber ohne nachvollziehbare Begründung für den Wechsel der öffentlich bekundeten Meinung, ist die Mitgliedschaft von Roland Berger in der künftigen Elite D’lands nicht akzepta- bel, also zu verwerfen.

22. November 2005 Heinrich mir graust’s vor Dir
Die Frechheit des Christian Wulff
Meint die Elefanten müssten Erfolg haben. Chapeau für die Idee? Wie dem auch sei. Andernfalls würden die politischen Ränder, DIE LINKE und die FDP erstarken. Luur ens Meis- ter wollen Sie beim LT auf den Index kommen? Ihren Kon- tostand kann man ohnehin bereits deutlich erkennen. Be- liebtheitspolitiker zu sein ist eh zu wenig. Welche Resulta- te haben wir denn so?

21. November 2005 Abgekocht bis an das bittere Ende
Sieben ”gute” Jahre des Gerhard Schröder
Nun wird noch klarer: Auf welchem Planeten lebte dieser Mensch - auch bezüglich anderer Themen, die er am Abend in einer formal passenden aber inhaltlich unsäglichen Rede vortrug. 5.000.000 winken am Wegesrand:
Leben Sie wohl, heutiger e-N’wiKagese      

21. November 2005 FAS vom 20.11, neue Töne aus Berlin:
Die Sache mit der Ehrfurcht
Angela Merkel wird als Kanzlerin beliebt sein. Weil sie, re- lativ, wenig ‘spricht’. WW, laut FAS, S.4: “Angela Merkel bleibt für mich eine grundsympathische Persönlichkeit“.Das aber schließt gedankliche Flops nicht aus: “Ich erbitte Ehr- furcht vor denen, die Stunden und Aberstunden gearbeitet haben “ (FAS S.35). Das LT: Also, damit wollen wir gar nicht erst anfangen. Nicht die Anstrengungen, nicht die viele Zeit, nein, nur die Resultate zählen. Möge unsere Kanzlerin doch mal den Bewerber fragen, der eine neue Stelle sucht und ein Zeugnis präsentiert in dem steht: “ ... erschien Herr XYZ stets pünktlich zur Arbeit ... und zeigte sich außerordentlich engagiert, beim Versuch seine Aufga- ben zu erledigen ... “ Schön, gell? Keine sozialistische So- zialgerechtigkeit, keine sozialistische gar uneingeschränk- te Solidarität, kein gesellschaftlicher Zusammenhalt wird unserem XYZ helfen, den begehrten Job zu finden. Nicht einmal Arbeitslosenhilfe wird XYZ bekommen. Mit ALGII wird er, bedauernswert, viele Jahre seines Lebens auskom- men müssen. Wenn XYZ Mitglied einer Gewerkschaft ist, wird ihm wohl geholfen, durch “legale Tricks” sein Staatssa- lär ein wenig aufzubessern. Jedenfalls wird ihm darüber hi- naus nicht einmal Ehrfurcht helfen. Warum dann Ehrfurcht für Angela Merkel ... und das nach der Elefantenvereinba- rung ... und sogar noch vor dem Amtsantritt.
99 Liegestütze, Verehrteste,
das schüttelt den Kopf und sortiert die Gedanken. Ach, und, übrigens: Möge die Kanzlerin gleich am 23. November um 6:20 den Herrn Steinbrück zitieren und ihm per Richtlinien- kompetenz verklickern, dass er sein Macho-Gehabe und seine Sprüche-Klopperei (Illner am 17.11) schnellstens wie- der kassieren soll. Erstens sind die Bürger der Koch und St nichts als Kellner, zweitens haben wir das Sprüche- Kloppen nach sieben Jahren mit dem e-N’wiKagese satt- sam satt und drittens werden wir uns bei ganz kleinen Steinbrück-Brötchen ohnehin in Kürze “wieder treffen”.
Alle Klarheiten restlos beseitigt? Dann räägiehrtttt man schön. Nixxx “Rumpelstilz- chen” - es ist eher zum Knochen k.t..n     

18./19. November 2005 D’land DDR
Formelkompromiss der Elefanten
Der Haushalt 2006, wird nach den derzeitigen Planungen materiell verfassungswidrig. 40 Mrd€ Schulden, 20 Mrd€ Investitionen. Klare Sache, drumherumreden sinnlos. Nun kommen die sozialistischen Rechtsakrobaten ins Spiel. “Das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht sei gestört”; so wird der Haushalt 2006 verfassungskonform hingefriemelt. Der menschgewordene Hammer: Aber einziges Problem ist, dass die Deutschen für so viel gutes Leben zu wenig arbeiten “wollen”. Lassen wir es auf der Zunge zergehen: Die Elefanten wollen ihre Unfähigkeit kaschieren, Staat wei- ter aufblähen, machen deswegen 40 Mrd Schulden ... und zur Herstellung der Rechtmäßigkeit erklären sie “das wirt- schaftliche Gleichgewicht ist gestört” (*). Die Redaktion des LT hält fest: 

1. Gestört sind offenkundig die Elefanten
2. Elefanten-Gleichgewicht, was ist das?
3. Falsche Auffassungen haben SPD und CDU/CSU jahrzehntelang gephördert. Logo, wer gestört ist und das Gleichgewicht verloren hat, kann nicht besser.
4. Die CDU/CSU hat all das jetzt auch noch unter- schrieben
5. Feixen die Seriöslinge noch immer ?

Hinweis: Die Bundesgrüuehunen meinen per PM 245/05 die CDU/CSU müsse die Frechheit “Störung des wirtschaftli- chen Gleichgewichts” mittragen. Mensch, Grüne, unser Hr. Lindner (FDP) hat gesagt, wir sollen alle verbal abrüsten. Recht hat Lindner (logo ist Liberaler). Problem: Wenn Ihr Grünen so “diffizile” Positionen vertretet, dann ist die Sa- che mit der Abrüstung nicht nachhaltig durchzuhalten. Ge- hen wir einen Kaffee trinken?
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(*) Deswegen macht Westerwelle am 18.11. Feuer unter den vier Buchstaben: “Jetzt muß die Bundesregierung in spe zeigen, wie durch die erhöhte Kreditaufnahme die Stö- rung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichtes abgewen- det werden kann”.

Ach, wie schön, dass ich Rumpelstilzchen heiß.

18. November 2005
Gestern große Klopperei bei Illner
Steuern rauf oder runter, Nebenkosten: Wer zahlt, was alle wünschen? Schulden ohne Ende. Sparen Abermilliarden € auch in kleinen Beträgen, den Elefanten zu mühselig. Un- zumutbar? Statt dessen Drohung mit Rentenkürzung falls beispielsweise 8 Mrd € gespart werden sollten. Das Einzige was hilft:
Mehr arbeiten. Davon spricht niemand:
Unzumutbar? Oder sind Steinbrück, Lafontaine, Müller, Hundt das Unzumutbare in “dieser Gesellschaft”? Oder:
Sind wir allesamt bekloppt?

17./18. November 2005
Wirtschaftliches Wachstum ‘machbar’?

Wenn alle mehr arbeiten, dann wächst deswegen die Wirt- schaft. Mit der angenehmen Konsequenz, dass es mehr zu beißen gibt. Ist solches Wachstum in D’land machbar? Radio Eriwan weiß das ... Probleme? Und ob.

Da in der arbeitsteiligen Gesellschaft, dazu mehr Kapital, etwa das von Lieschen Müller zumindest hilfreich ist und für Lieschen Müller wie für jeden zigarrerauchenden Groß- kapitalisten die Perspektive “nicht gut genug” ist, entfällt schon einmal der Impuls. Gestern gab es die Meldung, die Gewerkschaften würden, falls die MWSt-Erhöhung von 2007 Geldentwertung zur Folge hat, sich den “Verlust” bei den Lohnverhandlungen wieder hereinholen. Dolle Logik: Der Staat, äh ... nein die Politiker der Elefantenkohalition sind der Meinung, alle müssen einen Beitrag zur Sanie- rung des von den gleichen Mitmenschen ruinierten Bundeshaushaltes leisten; die Gewerkschaften meinen “Du, nicht ich, bist Deutschland”; also holen sie sich die von der Elefantenpolitikern vergeigte Kohle von den Unternehmen wieder rein: “Wir nicht”. Selbstverständlich sind die Gewerkschaften der Meinung, dies würde keine Geldentwertung zur Folge haben ... Wir könnten “sie” mit diesen schwachsinnigen Argumenten allein lassen.

Problem aber ist, dass die Ankündigung der Gewerkschaf- ten glaubhaft ist - wie die Geschichte beweist. Vorgestern war zu lesen, dass die Gewerkschaften sogar 4,5% Lohn- steigerung für sich und die Lohnempfänger haben wollen. Auch die Drohung hat es in sich. Fakt ist, wie dieser Tage die SPD stolz bemerkte, dass es gelungen sei, die Macht der Gewerkschaftsfunktionäre ungeschmälert zu erhalten. Friede, Freude, Eierkuchen? Mag sein, für einige. Aber die wirtschaftliche Perspektive ist genau wegen dem unge- schmälerten Drohpotenzial der Funktionäre schlecht bis miserabel. Hinzu kommt, dass die Gewerkschaften ihren Mitgliedern letztlich mitgeteilt haben, sie müssten nicht mehr arbeiten. Die Kohle würden, sie, die Funktionäre auch ohne weitere Anstrengung anders holen. Und jetzt kennen wir frei nach Klassik-Radio die wahre Geschichte warum mit Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist:

Die Macht der Funktionäre wur- de nicht einmal geschmälert.
 
Unsere 5.000.000 sind hell begeistert. Am Ende zahlen trotz allem genau jene, die mehr “Gratis-Kohle” bekom- men. D’land D&D-DDR-DDE. 2005      

16. November 2005 Blockadevorwürfe werden nicht ziehen
FDP kommt Elefanten entgegen
Wolfgang Gerhardt würde sagen (hat aber bisher so nicht) “Entgegenkommen ist bei zivilisiertem Politikbetrieb keine Körperverletzung”. Da hat die FDP anders als die Kollegen von der wünschenswerten Koalition der Aufklärung sich den Kohalitionsvertrag vorgenommen u. festgestellt, dass die Liberalen folgendes unterstützen können:

1. Die Föderalismusreform, obwohl das Wichtigste, die finanzielle Autonomie der Bundesländer, lediglich versprochen wurde und die Umsetzung politisch/ter- minlich/sachlich in den Sternen steht.
2. Der Bürokratie-TÜV, obwohl die Methode Bürokratie mit Bürokratie zu überwinden sich durchaus als pro- blematisch erweisen könnte.

Zu 2: Ist es illusorisch zu verlangen, dass die Damen und Herren Abgeordneten persönlich in der Lage sein sollen, die Bürokratie der Staatsverwaltung per Gesetz abzubauen? Nun, es gibt Hunderte prima Typen im Parlament aller Deut- schen aber auch Hunderte der anderen Sorte. Die drücken nicht nur das Niveau, sondern demotivieren obendrein die prima Typen. Zum Problem der ungenügenden Qualifikation des Durchschnitts der Abgeordneten gibt es im LT bereits Ideen ... Im Kohalitionsvertrag steht darüber nichts. Logo, je blöder die MdB, desto einfacher lässt sich rägiehren ... Den Augiasstall wird wohl der D’land-Aufsichtsrat selber ausmisten müssen. Nicht einfach, weil der rechtliche Rah- men dafür fehlt. Leute: In alle Parteien eintreten und “Meinungsdruck” machen. Das wirkt.

16. November 2005
Wintergeburten haben sozialungerechte Folgen
denn solche späteren Schüler bekommen bessere Noten. Na so was? Doch, wurde wüssentschaftlich ermittelt, be- richtete DIE WELT gestern. SPD, regelt das, denn so geht das nicht. Es könnten Reichen dank besserer Ausbildung die Sache mit den Wintergeburten entsprechend “regeln” Also SPD: Wintergeburten gesetzlich verbieten. Noch si- cherer aber: “Geschützen Beischlaf im Mai vorschreiben” bzw. “ungeschützten Beischlaf im Mai verbieten”. Sofort wäre in Deutschland die Sozialgerechtigkeit ausgebro- chen. Sozeles.   

16. November 2005
Sagggggggens’e mal, Herr de Maizière
Wirft im DIE WELT-Interview den Kritikern des Elefanten- Kohalitionsvertrages vor, Einzelinteressen zu vertreten. Könnte es vielleicht, u.U., eventuell sein, dass, nur mal so ganz vorsichtig, sozusagen “entre noius”, gefragt, Ihr Koha- litionsvertrag nur aus der Perspektive der Interessen einzel- ner Spitzenpolitiker geschlossen wurde? Zum Beispiel, das des Herrn Jodler, der Misterpräsident i.D. sein will. Od. z.B. das des Herrn Hintze, der wieder Wichtiges sagen darf. Od. denken wir an den Bauern mit den dicksten Kartoffeln. Od. an den Herrn April, den Oberflegel der Nation, der sich als Abwatscher vom Dienst durchaus einen Namen machen könnte, den er in einer erfolgreichen Gelbschwarzen nie mehr bekommen würde. Auch R.Koch könnte persönliches Interesse an der Elefantenk haben: Unter solch monströsen Verfassungsbrechern, wird er zum lichtgestalteten Finanz- engel avancieren. Dann gibt es da noch den Herrn Müller, als Mensch eigentlich ganz lieb, aber eben schwarz wie die Nacht, mit Fachwissen nicht besonders belastet, der Dank Elefantenk. nicht nach Berlin “ins Reich” muss, sondern je- derzeit auf einen Sprung in Lothringen oder Luxembourg à la française dinieren kann. Aber auch Rüttgers, fairer Part- ner in NRW, oder Böhmer könnten Interesse an der Elefan- tenk. haben. Deren Motive? Psst, schweigen ist Gold. Ja ... und da sind dann noch diese Seriöslinge vom Hohlen Kopf die aus Ffm (alte Reichsstadt, wo die meisten viel von Koh- le und so verstehen). So gesehen hat de Maizière völlig Recht wenn er im Interview sagt:
"Wir muten vielen einiges zu" Die von der Elefantenkohalition sind in der Tat eine Zumu- tung. Immerhin wird klar und klarer: Für die Elefantenkoa
“ist es eine Zumutung, Schulden zu tilgen”      nun, es stimmt, die Sozeles von der SPD sind als Cham- pions der Verschuldung mit von der Partie. Aber alle Politik- Michel wissen, dass die Elefanten Politik als Ganzes ge- meinsam machen wollen, also auch die Schulden weiter aufbauen, statt abbauen. Nirgends ist geschrieben, dass die CDU/CSU mit der SPD die Kohalition machen muss. Nein, die Oberen wollen das so. Aus freien Stücken. Frei- heitsapostel der Sorte “Vorne hui, hinten pfui” ... Hauptsa- che die Posten ... Keine Einzelinteressen? Stimmt’s?

15. November 2005 Elefanten an der Arbeit?
Eine “Chance” wollen die haben ...
So, so. Sind wir hier beim Lotto? Oder sonstigem Glücks- spiel? Ob die Elefanten erkennen was die Bürger “wollen”?
Simpel: Resultate wollen die Bürger sehen. Dalli u. Basta. 
Ach, und, übrigens: Völlig unerheblich ist, ob die Elefanten vor dem Chancen-Antrag “lange, gründlich, nach bestem Wissen Tag und Nach gearbeitet haben”.
“Ja mei wofür bezahlen wir sie denn”?

15. November 2005
Alle Politik-Michels lesen heute KStA,
Beste im Großen Westen, mit mehreren prima Beiträgen. Selber suchen. Auch gestern Franz Sommerfeld, Chefre- dakteur mit Leitartikel auf Seite 4. Klitze-Kleines Haar in Suppe und zwar am Ende: “Die Bürger würden das Vertrau- en in den Staat verlieren”. So geht das nicht, denn es ist “mein Staat” u. außerdem handelt Staat (politisch betrach- tet) nie. Es handeln stets Menschen. Beispielsweise Po- litiker. In die Vertreter (Beauftragte, Geschäftsführer) aller Bürger (sozusagen dem Aufsichtsrat) Vertrauen legen zu können, wäre schon eine Erleichterung. Schließlich wollen/ müssen die Millionen sich darum “kümmern”, dass alle et- was zum Beißen haben, können also, da nicht zweckmä- ßig nicht permanent hinter ihren Geschäftsführern (Politi- kern) her sein. Oder haben Sie schon einmal gesehen, dass der Ingenieur im Operationssaal eines Krankenhauses “bastelt”. Also, Politiker, verhalten Sie sich persönlich so, dass “man” Ihnen vertrauen kann.     

14. November 2005 Elefantenvertrag
SPD: 96,2% stimmt zu
Also fühlt sich die gesamte “Linke” SPD durch den Elefan- tenvertrag repräsentiert. 20 der 525 Delegierten gaben dem Kohalitionsvertrag nicht ihre Zustimmung. Nicht einmal die 24 Vorstandsmitglieder, die per Fr. Nahles ihren Parteivor- sitzenden aus dem Kabinett entfernten, haben ihre Zustim- mung verweigert. Kein Wunder im Elefantenvertrag steht Sozialismus. Prächtig hat die CDU/CSU mit der SPD ver- handelt. Prächtig haben die Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm im Frühjahr/Sommer 2005 geschrieben. Wollten sie das? Offenkundig.

13. November 2005 Latsch, latsch, die Heide blüht?
Grüne, pessimistisch: “Ihr Kampf”
möglichst viel CO2 möge in die Luft geblasen werden, dann ist “es” am schnellsten vorbei. Atommüll strahlt 700.000 Jahre. So lange durchhalten, aus Grünensicht wohl unzu- mutbar. Prösterchen, Kinnings ...       

13. November 2005 NewsTicker DIE WELT, 8:41. Althaus (CDU/CSU):
Elefantenvertrag nicht schlecht reden
Nachvollziehbar, dass Altaus das nicht will. Nun warnt Althaus sogar davor, “schlecht zu reden”, weil man noch zei- gen werde, dass das “Gesamtpaket” (nicht der “Koalitions- vertrag”) zu einem Erfolg bei Wirtschaftswachstum und Be- schäftigung führe. Im Falle von Schlechtreden dann wohl nicht. Für wie bekloppt hält Althaus die Menschen: Da wol- len die Elefanten ihnen Gutes tun. Wenn aber das Gute für Schlecht befunden wird, wirkt Gutes nicht? Wie dem auch sein: Offenbar haben sie nicht einmal das bedacht ... Nur noch sich selbst und auch öffentlich zugeben sollten sie “es”. Es wäre der größte Fortschritt, der für D’land gedacht werden kann.

12.11.05 Elefanten-Finanzen. Es lacht das eierlegende Federvieh über
Die Haushaltskonsolidierung
Da fahren die Vopas seit 30 Jahren immer gewalttätiger den Haushalt und in Folge die Wirtschaft an die Wand. Politiker hängen sich in alles rein, schaufelten das Geld gleich ton- nenweise zum Fenster hinaus. All dies geschah, mit der Ausrede, die Wirtschaft beleben zu wollen. Resultat: Krach- Bumm, 9-12 Mio Menschen vom Normalsten der Welt, näm- lich Erwerbstätigkeit marginalisiert. Und jetzt: Machen sie genauso weiter, genehmigen sie sich die Verbesserung der Einnahmen in der Größenordnung 20 - 30 Mrd € p.a. So viel Mehrstaat haben wir - schon wieder.
Vopa-Politiker: “Schert Euch zum Teufel”

12. November 2005 Elefantenkoalition, sie sollten sich schämen. Und:
”Ich” schäme mich für Deutschland ( ) 
Große Koalition - Große Katastrophe

Aber: Wenn sie in die Medien wollen, sind sie sogar in der Lage eine Unterlage von 150 Seiten vor Redaktionsschluss fertigzustellen; SPD-Propaganda-Know-How wurde voll ge- nutzt. Schöne Aussichten.
Das Presseecho, die Ohrfeige in Natur.
Auffällig: Die FATZlinge von der neuen Seriosität: FAZJam nun voll ausgebrochen. Tja, Seriöslinge, da hätte man halt der FDP nicht ganz so viele Knüppel zwischen die Beine werfen dürfen.     

11. November 2005 Berlin “Palast der Republik”
Weg mit Erichs Lampenladen
Wirkt noch immer neureich. Schlimm genug, dass DDR in Geschichtsbüchern stehen muss. Aber in der Mitte von Berlin, der Hauptstadt, ist die Präsens des menschenver- achtenden Unrechtsregimes eine blanke Provokation. Neu- reichen Lampenladen wegtilgen. Wie ein ex nunc.

11. November 2005
Zu den beteiligten Menschen
Die Wahrheit über die Gründe verschiedener Rochaden sind nicht offen ausgesprochen geworden. Das LT hat Vermu- tungen. Ob sie stimmen, ist nicht entscheidend. Aber von der Sache her sind die Resultate richtig:

Merkel: Chapeau, hat sich vom Schock des 31.10 erholt
Müntefering: SPD-Chef im Kapinett, hohes SPD-Risiko
Platzeck: nach Schröder, neues Gesicht der SPD
Stoiber: Rückzug rational; warum geben sie es nicht zu?
Steinbrück: der Opportunist
Glos: der Ackergaul
Wulff, Koch: die Loyalen
Beck, Nahles: alles SPD. Vorsicht.

11. November 2005
Dassiß ja der Hammer
Wowereit: “Man muss de Leuten das Gefühl geben, dass es gerecht zugeht”. Es kommt also nicht auf eine IST-Gerechtigkeit an, sondern auf das Gefühl ... “die Leute” sollen es glauben. Hervorragendes Beispiel dafür, wie die SPD “die Leute” auf den Arm nimmt. Anders, schärfer: Ih- nen etwas vormacht, sie betrügt. Es gibt solche Gerechtig- keit nämlich nicht. Unter dem Gesichtspunkt, dass es ge- recht sein soll, wenn die Reichen etwas weniger haben - wieviel bloß - wäre Gerechtigkeit erst dann erreicht, wenn alle gleich viel (wenig?) haben, was Wowe natürlich nicht gemeint hat. Und dazu, warum nun die Reichen erst bei 250.000 €/Jahr/Person “reich” sind, wird Wowe bzw. jeder andere dieser Sozialisten sicher nicht viel sagen können. Fazit:
SPD-Politik: Lug und Betrug.
Schließlich ist zu fragen: Hat die SPD kein anderes Instru- ment zum Führen als das Betrugsmanöver? Kein Wunder, dass Frau Bulmahn und der heutige e-N’wiKagese Elite- unileichnchens wollten. Das benötigen diese Sozialisten am ehesten für sich selber ...

10. November 2005
Hundetheater oder nur Affentheater
Schon vor Monaten meinte unser allerwertester noch immer seiender e’N-wiKagese, zu leiden wie Affenpinscher, Da- ckel, Bull Terrier oder sonstiger Köter der Sorte “Promena- denmischung”. Hat er selber - nicht genau so aber immer- hin dem Sinne nach - gesagt. Die LT-Redaktion würde dies sonst nie bringen; weder Tiervergleiche, gar sonstige Ge- walt sind in der politischen Diskussion liberalerseits zuläs- sig. Nun gut, ob Hunde, Katzen oder Häschen: Der Herr Stoiber Edmund, im LT schon mal als Der Jodler bezeich- net, hat das auch gesagt. Sowas: Edmund Stoiber, Minis- terkanzler in Bayern leidet nach übereinstimmenden Mel- dungen von Medien wie Express od. FAZ (Seriöslinge vom Hohlen Kopf aus Ffm, wo die meisten von Wirtschaft, Geld und vor allem Politik etwas verstehen) wie ein Hund. Armer Hund? Nein, natürlich nicht. Vielleicht wollte Edmund Stoiber nur irgendwelchen ungehobelten Sozialisten recht- zeitig das Wasser abgraben, bevor die ihn möglicherweise als Ochsen bezeichnen ...

Ihr LT hat da aber noch eine ganz andere Theorie: Mögli- cherweise, lässt sich Stoiber dieser Tage nur deswegen rhetorisch vermöbeln, weil er sich schämt zuzugeben, dass die SPD die CDU/CSU über den Tisch gezogen hat. Waren die Elefanten irgendwie verabredet zu Dritt im Kapinett den Laden zu schmeißen, hat die SPD ihre Analyse aktualisiert. Ergebnis: Da bekommen wir noch mehr Probleme. Daher: “Wir ziehen den Parteivorsitzenden ‘da’ heraus; zu riskant.” Bloß wie machen, denn die Absprache bestand? Und jetzt kennen Sie, liebe Leser, frei nach Classic Radio die wahre Geschichte warum 24 von 45 SPD-Vorstandsmitgliedern Fr. Nahles (!!!) als Generalsekretärin wählten. Nur so konnte Münte den Ahnungslosen, machtlosen mimen - was die von CDU/CSU nicht bedacht hatten. Nun, die Dusseligkeit der CDU/CSU ist legendär. Im Wahlkampf, aber auch schon bei den Hartz-Gesetzen (Kommunalisierung der Ar- beitsvermittlung). Das Weitere werden wir wohl in der Koali- tionsvereinbarung lesen ...

9. November 2005
Den Elefanten den Erfolg missgönnen?
Nein. Wäre angesichts der Vielen die objektiv od. auch nur subjektiv unter die Räder gekommen sind eher verwerflich. Aber gnadenlos wird angesichts der doch durchsickernden “Infos” anzuprangern sein: Aus Verantwortung, denn so wird D’land nicht genesen. Das LT verkneift sich jede Vorabkom- mentierung: Das Gesamtwerk wollen wir sehen. Dann aber Einstweilen DIE WELT gemäß DLF Presseumschau: "Der Anfangsoptimismus ist dahin, die Koalitionsgespräche münden in Verärgerung. Man muss es deutlich sagen: Deutschland steht vor einer Enteignungswelle mit absehba- ren Folgen. Noch keine Wirtschaft der Welt wurde durch Steuererhöhungen nachhaltig angekurbelt, kein echter Ar- beitsplatz entsteht durch Subvention und Umverteilung. Verabschiedet wurden die entscheidenden Themen des Wahlkampfs. Arbeitslosigkeit? Davon redet niemand mehr. Wirtschaftswachstum? Wird durch höhere Steuern sabo- tiert. Aufbau Ost? Die Subventionsmaschine rattert unge- bremst. Die Koalition geht den Weg des geringsten Wider- stands. Im Ernstfall setzt die Politik auf die Festschrei- bung staatlicher Ansprüche. Man liefert sich dem Sach- zwang aus, um den Problemen zu entgehen".      

9. November 2005 Propaganda über die Medien?
Es wird vom Sparen durchaus gesprochen
Anscheinend gibt es angesichts schweißtreibender Elefan- tenverhandlungen noch Zeit, die Umfragen zur Kenntnis zu nehmen ... Naaaa, was mit Machen?      

8. November 2005 Jetzt bocken Sie: “Nein danke”. Pubertär:
Bisky nicht gewählt. DIE LINKE “beleidigt”. 
NewsLetter DIE WELT, 18:56 “Ich habe verstanden. Die Mehrheit im Bundestag will nicht, dass ich den Bundestag repräsentiere. Das muss ich als Demokrat akzeptieren”. so Bisky. Wenn er auch “innerlich” akzeptiert, seine Kandidatur von ihm nicht als Provokation inszeniert wurde, dann und nur dann ist diese Aussage glaubwürdig, wäre sie ihm abzunehmen. Es genügt eben nicht wie ein Biedermann zu wirken - vor dem Hintergrund “seiner Biographie”. Und die ist gekennzeichnet vor allem durch seine Funktion als Rektor der Film- und Fernsehhochschule, eine Schlüsselposition im SED-Unrechtsstaat. Der intelligente (DLF, gestern nach 19:00) Kulturwissenschaftler (KStA, heute) will das nicht bemerkt haben.

Nach 45 seien NAZIS im westdeutschen (nicht im sowje- tisch besetzten, ostdeutschen?) Staat tätig gewesen. Be- dauerlich. Auch solch hochrangige NAZIS? Wenn also gra- vierende Fehler etwa in Westdeutschland passierten, gibt es keinen Grund sie zu wiederholen. Es hilft auch nichts, wenn das bessere Recht von DDR-Funktionären postuliert wird, weil die DDR im Vergleich zum Tausendjährigen “we- niger unrechtmäßig” war. Unrecht bleibt Unrecht. Ostdeut- sche Politiker: Merkel, Platzeck, Thierse ... Nur die Grünen haben ihre ausmanövriert. Gisy hat diesmal Recht: Leute mit einer Biographie, wie der von Lothar Bisky bekommen keine verantwortlich-repräsentativen Aufgaben nach der Wiedervereinigung. Bereits ihre Kandidatur ist eine unver- schämte Provokation. Der Auftritt und die Aussagen von Bisky in diesen Jahren passen vor dem Hintergrund der Biographie nicht zu solcher Kandidatur. In diesem Thema gibt es also mehrere Brüche. Und den schlitzohrigen von Gisy noch obendrein: Er hat Bisky verheizt - weswegen wohl? Aber das ist das Problem von Lafontaine und den anderen Leuten von DIE LINKE.       

8. November 2005 Hört, hört ... Achtung, Glasdach:

Grüne: “Wahlbetrug der Elefanten ... “ Das LT: “Und was ist mit Eurem  Ökologie-Betrug?”

 
 

8. November 2005 einfach nicht auszumerzen
indula elendes Staatsgequatsche
Eine Blüte der besonderen Art hat Ihre LT-Redaktion in der Presseumschau des DLF gefunden: Das DARMSTÄDTER ECHO greift die Debatte über die Erhöhung des Rentenein- trittsalters auf: " Der Staat will also festlegen, dass künf- tig bis zu einem Alter von 67 Jahren gearbeitet wird. Das ist soweit verstanden. Aber dann muss auch eine realisti- sche Chance da sein, diese Anforderung zu erfüllen. Ar- beitslos noch länger als derzeit üblich auf die Rente zu warten - das ist jedenfalls keine Perspektive."

1. Die Maßnahme soll doch erst nach der Agenda Krach-Bumm ziehen. So lange soll die Arbeitslosig- keit in D’land hoch bleiben? Ich glaub’ ich steh’ im Walde. Oder sind wir hier im schlechten Film? Harrrrrrrrr.
    
2. Aha, unpopulär, also “der Staat”? Es lacht das eier- legende Vieh. Oder: in den Anden sind Millionen Kondore abgestürzt, weil sie vor Lachen ihre Federn verloren haben. Wenn das die Grüueühuenen er- fahren ... Zur Kontrolle der “friedlichen” Demos be- nötigten wir 500.000 Polizeikräfte. Oder sagen die möglicherweise “mal gar nichts” Spaß beiseite. Hat “der Staat angekündigt” oder waren es ganz norma- le Menschleinchen wie Merkel od. Müntefering, die eventuell langsam doch verstehen, dass hier mehr gearbeitet werden muss? Schön wär’s. Jedenfalls nicht “der Staat hat geankündigt”, sondern min- destens zwei unserer Spitzenpolitiker. Wenn je- der nun weiß, was gemeint ist, kann es angesichts der verallgemeinerten Konfusion doch nicht falsch sein, genau das zu sagen, was gemeint ist. Gegen systematische Volksverdummung muss langsam doch etwas unternommen werden. Das Volk so sys- tematisch auf den Arm zu nehmen, verstößt eklatant gegen Bürger- und Menschenrechte. Schlehct für den “Sozialen Zusammenhalt”.

Merksatz für alle, die nicht verstehen “können”:

D’land ist kein juristisches Seminar

Klartext bitte. Unzumutbar?      

8. 11. 2005, 13:20 Nicht wählbar wg. Belastung durch die Geschichte:
Bisky (DIE LINKE), verzichten Sie ...
auf das Amt eines von 6 Vizepräsidenten im Parlament al- ler Deutschen zugunsten eines anderen Mitgliedes Ihrer Fraktion. Aus Verantwortung vor der Geschichte. Sie wollen doch ernst genommen werden. Hierbei insbesonde- re an den sozialen Zusammenhalt denken. Wir wollen hier nicht noch mehr aktive Spalter. Demokratie ist nichts für “Macho-Gehabe”, schon gar nicht für Rechthaberei od. die Spielchen unseres Polit-Clowns.      

8. November 2005 totalfalscher geht es nicht
Peter Müller (CDU/CSU) fordert mehr “Diskussion” über Einsparungen.
Harrrr, sachlich notwendig und auch sozialgerecht ist es:
Einsparungen machen
Sicherlich, für Vopa-Menschen ist letzteres höhere Mathe- matik. Deswegen Liberalismus, politisch, deswegen FDP. An all rechtschaffenden indula-Politik-Michels:
   FDP-Mitglied
         werden

8.11.05 Am 6.11 die lächerlichste Sendung der Sabine Christiansen
Hans-Jochen Vogel (SPD) 
Hilfreich, wenn die Ollen ihre Erfahrung, jenen die die Ren- ten erarbeiten, nutzbar machen. Wenn Vogel zur Wahrheit mahnt, fängt es an problematisch zu werden. Zumal sich Vogel ansonsten zu seiner SPD bekennt: Eine “emotionale Explosion” habe am 31.10. stattgefunden, Müntefering sei überrascht worden. Wenn das keine Verniedlichung ist. Die Wahrheit: “Die Basis” (45 Stück Erlauchter) wollte “so” nicht. Demokratie. Saggggens’e mal Herr Vogel: Wo leben Sie eigentlich?     

8. November 2005
Foiber in der Stalle
Rückzug aus dem Elefanten-Kapinett, weil der SPD-Partei- chef i.D. dort auch nicht präsent sein will. SPD will ihre Führung aus der sog. “Kabinettsdisziplin” herausnehmen. Sie könnten Merkel und Stoiber dann aushungern lassen. Stoiber sprach zwar von der veränderten Geschäftsgrund- lage; aber so deutlich hat er “es” nicht gesagt. Hätte er, ggf. mit Deckung von Merkel und der Führung seines CDU/ CSU-LV-Süd gehandelt, wäre er frein raus. Jetzt aber gibt ses kräftig Haue. Obrigkeitsstaatler und ihre Verklemmun- gen. D’land DDE’2005. Dein D’land.

7. November 2005 Ganzdeutschland entzückt                    
Deutliche Stär- ken bei Grünen
Sie haben sich mutiert seit der Zeit als viele der RAF nahe
standen. Hoitä zind Grueühüne seriöhs. Und staatstragend.
Sorgen für Antiantidiskriminierung, Dosenfant, gesellschaft- liche Döbatten (affektiert aussprechen) u. sind ganz beson- ders stark im ... raten Sie, lieber Politik-Michel, ... im       
Q u a t s c h e n &
S t ä n k e r n

Mit denen die Jamaika machen? Aber klar. Sie sagen, sie seien für “Demokratie”. Das genügt. Aber die Bekloppthei- ten, die sie sich leisten? Ja, leider. Aber ist das das Pro- blem der Liberalen? Und wenn sie Bekloppheiten “durchset- zen”? Erstens geht’s nach ihrem Wähleranteil u. zweitens hat der Souverän immer Recht. Und wenn “nachweislich” eine Partei solche Beklopptheiten bei den Wählern erzeugt hat? Das werden die Liberalen sicher zu einer gesellschaft- lichen Debatte (hier nicht affektiert aussprechen) machen. Der gesellschaftliche Staatozentrismus ist so eine Be- klopptheit. Nun ... um solches zu propagieren muss “man” nicht unbedingt Grüner sein ...  

7. November 2005 Kohlebedarf Regierender Vopas nicht zu stillen.
Elefanten-Koalition: Da braut sich was zusammen ...
Jeden Tag eine neue Dorfsau, Erklärungen hin und Erklär- ungen her - alles unter Vorbehalt. Die Elefanten wollten doch gar nichts sagen bis alles ausgehandelt. Aber zu “Staatsfi- nanzen” starten die Versuchsballons gleich scharenweise. Resultat: Große Konfusion bzw. Trübe erzeugen und darin fischen. Die öffentliche Meinung - den Hilfstruppen sei es besonders gedankt - wird gelenkt als wären wir in einer Diktatur; auch Kriegsbereitschaft wurde früher so “aktiviert”. Das Spiel allerdings, inzwischen noch langweiliger als mit der eigenen Schwester in die Disco tanzen zu gehen ...

7. November 2005 KStA-Interview, S. 3. Dazu Das Liberale Tagebuch:
Vorbildlich: Anne Will 
Dass die LT-Redaktion parteiisch für freie Menschen, also für den politischen Liberalismus, d.h., die FDP ist, pfeifen sogar die Dächer von den Spatzen. Aber es muss, bei aller Leidenschaft, nicht jeder parteiisch sein. Es kann/darf auch nicht vermieden werden, dass kein Journalist Mitglied einer politischen Partei ist. Gleichwohl ist es

• angenehm, wenn einige in der Lage sind äquidistant zu agieren.
• Gerade bei Akteuren als “4. Gewalt”, die mit Politik tief befasst sein müssen, ist es eine besondere Leistung, entsprechende Distanz zu bewahren.
• Besonders die Politikbranche ist darauf angewiesen Nabelschau zu überwinden. Immerhin ist Kritik seit Kant positiv.

All das leistet Anne Will dem Wortlaut des Interviews zu- folge. So gibt es Hunderttausende, Tüchtige in Gemeinde, Bundesland u. Deutschland. Chapeau, auch dem KStA

6. November 2005 Konsequenz des parteipolitischen Postenschachers:
ARD ist sozialistischer Rundfunk
Liberale sind bekanntlich freundlich und tolerant aber nicht blöd. Da hat vor 4 Tagen der Bundesvorstand unserer un- nachahmlichen Sozeles beschlossen (mit welchen Ergeb- nis eigentlich?) “Matthias Platzeck soll SPD-Vorsitzen- der werden” (-> Parteitagsdelegierte: “Still gestanden”) Und was veranlasst nun die sozialistische ARD? Veröffent- licht im Internet eine Umfrage - statt ein ausgewogenes Pro- gramm zu machen. Der Gipfel der politischen Verkommen- heit: Angeblich wurde “die Bevölkerung” gefragt, ob sie mit der Arbeit von dem Herr Platzeck “zufrieden” sei. Sage und schreibe 48% der Deutschland bevölkernden Menschen seien mit der Arbeit des Herrn Matthias Platzeck zufrieden. Reibt sich Politik-Michel einigermaßen konfus die Augen: Der Herr Platzeck ist noch nicht gewählt, konnte also noch nichts tun, außer ein paar wohlfeile Statements abzugeben. So doof sollen die Deutschen sein?
    

5. November 2005 Das totale Pauschalurteil am Wochenende
Deutsche Politiker können kein 1x1
Der KStA, die beste Zeitung im Großen Westen informiert seine Leser, ruck-zuck, auf Seite 2 über die Resultate des Arbeitskreises Steuerschätzung:   

Jahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009  Mrd € 443 448 457 472 488 501

Wer das 1x1 kann, weiß dass 1500 / 448 = 3,35. Wenn unsere PISA-geschädigte politische Elite erstens wüsste, dass es das 1x1 gibt und zweitens auch, wie man es für die Menschheit nutzbringend anwenden kann, dann ... ja, dann könnten unsere Hochmögenden wissen, dass indula die Staatsschulden 3,35 mal größer sind, als das jährliche Steueraufkommen und, das Wichtigste, es gäbe diese kos- mische Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden nicht. Oderrr? Also totalklar: Unsere Politiker wissen noch nicht einmal, dass so etwas wie ein 1x1 gibt; andernfalls würden sie einen Berater (1) beauftragen die Rechnung ge- neralstabsmäßig nach DIN, VOB und GG durchzuführen. Ob sie den Auftrag wie in Nürnberg geschehen “nach Auf- wand” vergeben würden? Ach, und, übrigens zum Ersten: Darüber, dass sich etwa die SPD darüber wundert, dass die BA von gewissen Kreisen per Hartz IV ausgenommen wird, müssen wir uns nun wirklich nicht mehr wundern. Als Kohl Kanzler war, sagte er nur: “Dazu fällt mir gar nichts mehr ein”. “Mir auch nicht”, Herr Einigungskanzler. Ach, und, übrigens zum Zweiten: Welche Gründe die fleißigen Steuerschätzer nun haben, um zu meinen, dass 2009 sage und schreibe 501 reinkommen sollen, ist nicht überliefert. Die LT-Redaktion diagnostiziert als Begründung das Hokey- Schläger Prinzip: “Nächstes Jahr wird schwierig bis schlechter. Aber dann, weil wir doch in weiser Voraussicht schon alles auf den Weg gebracht haben, wird es sen-sa- ti-o-nell besser.

Werden nun diese Prognosen über die Jahre in einer Grafik aufeinandergelegt, dann bekommt man nebeneinander - “lustig” sieht das aus - die Hokey-Schläger für alle Mann- schaften eine Turniers zusammen. In ganz üblen Fällen ent- steht eine Abfolge von “Erledigt-Häkchen”. Klar, denken die Steuerschätzer “Papier vollgeschrieben, Arbeit erledigt, wo ist meine Monatskohle?” Das Verfahren haben sich Damen u. Herren von der Wirtschaft abgekupfert. Allerdings werden dort andere Konsequenzen gezogen. Wenn die Hokey- Schäger-Serie aus drei “Elementen” besteht, fliegen der vor- tragende Finanzvorstand und der entsprechende Vorsitzen- de hochkantig rrrrrraus. Und in der Politikbranche? Da gilt unverdorssen abgekocht die Gleichung:

3,35 x Steueraufkommen = Staatsschulden 
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(1) Sehr bekannt Kinsi oder dieser Berater aus München an den Bergen, der sich an der Beklopptheit gewisser Leu- te in den letzten Jahren die goldene Nase verdient hat.

4. November 2005
Vor 35 Jahren wurde Salvador Allende Präsident von Chile       

4. November 2005 Löst die Handbremse
Investitionsbereitschaft wegen ungünstiger Perspektiven unbefriedigend.
Würden Sie, liebe Leser, Ihr Geld zur Sparkasse tragen, wenn die eine Verzinsung von beispielsweise 0,1% anbie- tet? Eben. Sie würden das Geld beispielsweise Ihrer zuver- lässigen Oma für 0,2% leihen. Und so ist das mit den Un- ternehmen auch. Da in Deutschland angesichts der Risi- ken die Rendite perspektivisch ungenügend ist, investieren die Unternehmen ’somewhere else’. Und hier, in D’land D&D gucken alle in die Röhre: Die Anbieter von Arbeit, der Fis- kus, die Banken, die Lieferanten ... Alle. Noch schlimmer: Unternehmen desinvestieren: Aktienrückkäufe, Rückgabe von Bankkrediten. Es wird kein Geschäft gesehen. Da kön- nen die indula-Sozialisten zetern so viel sie wollen, zeihen sie doch, wenn es in die Propaganda passt, die Unterneh- men ungehemmten Profistrebens - was bekanntlich nur funktioniert, wenn die Unternehmen viele Mitarbeiter einstel- len und viel Kapital investieren. Sie machen genau das Ge- genteil, denn den Profit sehen die Kapitaleigner aber nicht in D’land. Also sollten sich die Sozialisten an die eigene Nase fassen und sich die allfälligen Fragen selber stellen. Naaaaa? Noch mehr Staat, noch höhere Steuern gegen Konsumenten, Investoren, Sparer? Noch mehr Flächentarif, noch mehr Tarifmonopol, höhere Kündigungskosten, noch höhere Sozialabgaben? Sehen Sie, ist doch gar nicht so schwer.

Wann endlich wird die Sozialistenschaft kapieren, dass die Perspektiven für Investitionen und unternehmerische Tätig- keit nicht gut genug sind?     

4. November 2005
Umfragen: FDP 10-11%. Passt. 
Von den Gruüehünen “lernen” (selbstverständlich nicht das so viel Quatschen) heißt, die Marke zu halten u. auszubau- en. Was man hat das hat man. Verluste müssen strengs- tens geahndet werden. Vermeidbar? Ja, systematisch und organisch wachsen. Nichts überstürzen. 

4. November
Staat, der Wellnes-Provider?
Schöne Vorstellung, fürwahr. Funktioniert aber nicht. Wenn Praxis, müssen wir nur an unsere verwandten Vorfahren, die Vandalen denken: Degeneriert u. untergegangen. Ende.

Also Sozialisten jetzt fahren Sie mal schnell ihre geschwol- lenen roten Kämme wieder ein. Ausbeuten ist unter dem Gesichtspunkt liberaler Menschlichkeit und Toleranz ein verbotene Handlung. Jeder SPD-Jurist weiß das. Damit verehrteste Sozialisten, können Sie keinen Hund hinter dem heißen Ofen hervorlocken. Da müssen Sie sich schon ein anderes Feld suchen. Fragen z.B. bei ihrer Genossenschaft warum die für die Unterschichten in der Zeit seit 1960, als die Einwanderer deren Platz einnahmen, nicht mehr für Bil- dung getan haben ... Ach so wir verstehen, die waren - durch den Eintritt der Einwanderer befördert ubd zufrieden. Daher konnten die Genossen die “nicht benötigte” Bildungskohle in den Korruptionssumpf schaufeln. Sie waren, sozusagen, im Europäischen Sozialstaatsmodell angekommen.     

4. November 2005 schön schreiben aber nicht Schönschreiben
44% der Wähler trauen Platzeck zu die SPD zu führen. LT: Kann man so sehen. Frage:
Was wohl ist unter “Führung” zu verstehen; bezogen auf die SPD, versteht sich.

3. November 2005 “Kopftuchverbot”
Pacta sunt servanda 
Zum Thema “Kopftuch” hat die LT-Redaktion vor einigen Tagen die Nase gerümpft. Nach dem der NRW-Koali- tionsvertrag geprüft wurde, ist klar: Das steht wörtlich auf Seite 54 drin. Es wäre also totalfalsch unsere Leute etwa zu beschimpfen, denn:

1. Koalitionsverträge sind ein Paket von Geben und Nehmen
2. Wer meint, solches sei vermeidbar, muss dafür sor- gen, selber MdL zu werden und/oder das Verhand- lungsmandat der FDP zu bekommen
3. Die CDU/CSU wird bei allem Rüttgers in solchen Themen immer borniert agieren. Das ist der Grund dafür, dass es erstens den politischen Liberalismus gibt und die FDP zweitens kräftig wachsen muss. Einstweilen aber sind Verträge zu erfüllen. Die Libe- ralen wollen doch das Gleiche von der CDU/CSU (Beispiel Schulbezirke oder Abstimmungsverhalten im Bundesrat)

3. November 2005 Konsolidierungsbedarf unklar: Wieviel, wann
35,00 oder 43,00 Mrd €?
In 2006, 2007 od. 2007+2006?  Wissen sie es selber nicht? Oder läuft die typische Masche, die Öffentlichkeit verwirrend mit Salven teilweise widersprüchlicher Meldungen einzudecken? Aufpassen, dass nicht noch die Funktionäre den Überblick verlieren, sonst killen die gleich den nächsten Parteichef.    

3. November 2005 DLF um 8:15, hört, hört über Sozialistenprobleme 
“Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Wirtschaftliche Dynamik schwierig zu vereinbaren” (Klaus von Dohnanyi)
und zwar unabhängig davon was man unter diesen Begrif- fen verstehen will     

3. November 2004
Elefanten-Koalition erweitert Ankündigungsprogramm
Laut FAZ.net vom 02.11 kommt die Unternehmenssteuer- reform (mit der Personengesellschaften “gefördert” werden sollen) erst 2008 und die Verlängerung der Lebensarbeits- zeit sogar nach 2010. Vermutlich benötigt für die Reparatu- ren an der Agenda Krach-Bumm die Elefantenkoalition bis dahin alle Energie des Obrigkeitsstaates. Außerdem geht die entsprechende finanzielle Belastung in die - fehlenden - Milliarden €. Das ist keine Übertreibung. Denn obwohl die Software-Reform der BA am Ende eher 500 Mio € kosten wird, wird die Beseitigung gesamtgesellschaftlichen Kolla- teralschäden aus der 7jährigen Heimsuchung schier uner- messliche Beträge erfordern<