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27. September 2005 ‘und wenn nicht bei Null liegen, quatschen Sie noch heute ...
Haben die Grünen ’Angst’ zu regieren?
Gestern haben die Grünen dem OMM i.D. den Rückzug so unmissver- ständlich empfohlen wie Fischer ihn vor einer Woche vollzog. Wie würgt das? Wenn der OMM “es”
sein lässt, gibt es zwei Konsequenzen (1) Grün-Rot-Rot ist tot (2) die Große kommt.
Vorteile für die Grünen: (a) Sie müssen die Konsequenzen aus den Sieben-Jahren nicht auslöffeln (b) Sie müssen bezüglich ihrer sozialisti- schen Geisteshaltung nicht Farbe bekennen - weder in der Links- noch
in der Jamaica-Koalition
Grüne nunmehr moserndes politisches Neutrum?
Unpartei jene, die nicht regieren will.
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25. September 2005
 Germane in den tra- ditionell sandalier- ten weißen Socken
Das ist das anthropogene
Modebewusstsein, wie es von Grünrot seit 1998 modern gepflegt und ab 14.03.03 so- gar agendiert wurde.
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25. September 2005
Nur einmal angenommen ... die Große käme.
Besser wäre es,
mitzuregieren. Jedoch Probleme für die Liberalen? Mitnichten. Große würde sich auf “gelenkte Ökonomie” mit ganz viel Arbeitgeberverbänden und ganz viel Gewerkschaften verständigen. Die Konjunktur würde in Maßen anziehen. Denkbar durchaus, dass die eine oder
andere Maßnahme nach dem Motto Sozialpolitik nach Kassenlage
käme. Ach und die Steuern ... besser den Teufel nicht an die Wand malen ...
Unter den Rädern: Die sog. Bürgerrechte.
Darauf können wir alle “Gift nehmen”. Resultat? Die
weitere Stärkung des politischen Liberalismus. Allerdings das Thema mit den Bürger- rechten muss theoretisch neu fundiert werden. Denn derzeit läuft das nach dem Motto “wünsch Dir was”, wobei klar ist:
Alles können wir uns nicht wünschen. Etwa Sicherheit/Freiheit ist so ein Paar. Im LT ist das Thema schon einmal durchstrukturiert, um den Umfang aufzu- zeigen. Aber alleine ist das nicht zu schaffen. Mitmachen, Freunde.
Gute Zeiten für die Liberalen
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24. September 2005 In Amateur-Kölsch:
Viele in D’land: “Jetzt kütt de Jrohße”
Ob die wirklich “groß” ist? Das LT bleibt dabei: Kein Kommentar
...
selbstverständlich nur bis zur Unterschrift unter den Koalitionsvertrag oder die Auflösung des noch neuen Bundestages. Einen Charme hät- te die sog. Große: Jene, die seit Jahrzehnten das Land durch fehlen- de Führung (zwischendurch wurde durchaus “geherrscht”) mental und folglich sozialökonomisch ruiniert haben, müssten ihre Suppe selber auslöffeln: Der Bock wird Gärtner, aber rund 70% wollen es so. Aller- dings Grüne und Die Linke müssten, obwohl oppositionell, hinzuge- rechnet werden: Beide Parteien sind das Resultat bestehender Erwar- tungen zu nicht erfüllbaren Versprechungen unserer Vopas. Hat der politische Liberalismus (FDP) folglich den Heiligenschein?
(1) Ja, alte Dokumente lesen. Schon 1969 wollte die FDP “alte Zöpfe abschnei- den” (2) Wenn die Liberalen es schon immer wussten ... ?
Zu 2: Mit einer harten Metapher, zwecks Unmissverständlichkeit: Der Idiot lernt nicht von alleine. Nur der Nicht-Idiot kann den Idioten lehren. Liberale sind Nicht-Idioten. Also ... ? Das ist es, was wir Liberalen uns
anziehen müssen. Es genügt nicht “auf den Weg zu bringen”. Resul- tate müssen her. Wir kennen unsere Fehler. Der größte aus der letz- ten Zeit: Die Sache mit der 18. Es war ein wirklich grober Fehler, zu
denken, mit zwei Spitzenleuten sei der (sachlich dringend gebotene) Durchmarsch zu machen. Schon in der Wettbewerbsphase wurden wir auf die Schnauze gefallen. Das war die nachvollziehbare Konse- quenz des 2 : 50. Die Redaktion des LT steht dazu. Alles ab 01.01.02 nachzulesen.
(*) Nun, die Sache liegt hinter uns. Wir wissen, dass wir selbst D’land sind, also nur
bedingt besser sein können als D’land insgesamt. Ge- lassenheit, Geduld sind angezeigt - aber nur etwas Tee trinken. Mit
9,8% haben 100% der Wähler uns ermuntert, am Ball zu bleiben: (1) Mitgliederzahl erhöhen (2) Kompetenz gewinnen (3) Wettbewerb vor- leben.
Falls die Große kommt und - was zu wünschen wäre - dann Erfolg hät- te, müssten wir Liberalen ganz einfach zeigen, dass wir es besser kön- nen. Problem? Nö,
Rücksprung nach (*).
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23. September 2005
Seriöslinge vom hohlen Kopf: Die kommen auch noch dran. Aber erst am 29.09
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23. September 2005 Auch die Medien sollten ihr politisches Adrenalin kontrollieren
KStA, Beste im Großen Westen
Also luurenz: Sie könnten sich
langsam neu sortieren. Was heißt hier “Machtkampf” in der FDP? Da hat es vermutlich Aufregung gegeben. Das ist doch nicht unbedingt Machtkampf. Mögen die D&H Journalis- ten mal überlegen: Wenn der
Herr Verleger einen von den legendären Anschisse verabreicht, ist das doch mitnichten ein Machtkampf. Und Sie sollten nicht damit kommen, dass der Bericht von heute von der “afp”
geschrieben wurde. Ausgesucht hat ihn jemand der dem Herrn Chefredakteur, also unserem Verleger, Ehrenbürger der Stadt Köln, zumindest nahe steht. Vielleicht greift Marianne Quoirin
mal wieder zur Feder und schreibt einen Kommentar: Berliner Theater verstößt gegen die Menschenwürde. Die Kollegin versteht doch was davon.
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23. September 2005
Quo vadis SPD?
Die Redaktion des LT meint, die SPD ist zur Opposition, da reform- schwerbehindert, gezwungen. Der Gedanke beruht auf linearer Extra- polation. Wird um die Ecke gedacht, hat die SPD auch in der Großen die Chance von Die Linke.PDS doch nicht aufgefressen zu werden: Nämlich dann, wenn sie, die SPD, im Schlepptau der CDU/CSU im Dienste etwa der 5.000.000 ganz einfach erfolgreiche Politik macht und damit dem Herrn Finanzgenie und seinem Politclown-Kumpel das Wasser abgräbt. Hinweis: Es ist ein Gerücht, dass die FDP-Pro- gramme mit “copy right” belegt sind. Demzufolge ist nach der Verfas- sung, den Gesetzen, der DIN, der VOB und anderen Rechten nicht verboten, diese gnadenlos abzukupfern. Ob “sie” es können? Dass die “sie” auch andere sind ... Deswegen besser FDP. Aber es gilt auch: Frisch gewagt ist halb gewonnen ... Also, SPD?
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23. September 2005 Bei Illner, gestern Abend:
Trittin mit staatstragendem Auftritt: Steht ihm gut.
Nach dem von Jürgen Trittin vor einiger Zeit im KStA, der Besten im Großen Westen, ein Foto mit herausquellenden Augen veröffentlicht wurde, wäre der Wandel eine erfreuliche
Nachricht. Trittin wird wissen: Brüllen wie die Stiere, versaut die Umwelt. Um die Ecke gedacht: Dann könnte das Gesetz gegen Fluglärm alsbald im Parlament aller Deutschen zur Beschlussfassung vorgelegt
werden. Wichtig aber vor Allem, dass Trittin alsbald die %-Zahlen (s. Beitrag, hier, am 22.09.) zum Thema Umweltschutz vorlegt.
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23. September 2005
Der Suboptimal-Kanzler
Auch wegen der Verniedlichung: Ab zur
Sahara. Entsprechend gut ausgerüstet, versteht sich. Der Mann ist wie er ist: Statt zu sagen
“da hab ich Scheiße gebaut”,
dieses typische Schönreden. “Sein” Ergebnis war zugegeben besser als erwartet. Ist es dann nicht
nachzuvollziehen, dass er einen kleinen hinter die Binde gegossen hat? Wieviele Studenten haben in solchem Zustand brillant ihre Prüfungen bestanden? Erzählt wurde von einem Zeugen der Fall von zwei großen Liberalen (einer “von den Beiden” bis 2005 “Vorstand”), die vor vielen Jahren einmal in Algerien in solchem
Zustand unterwegs waren. Oder nehmen wir den Fall des Einen, der in der Zeit 1966-69 Chile besuchte, im Rahmen einer halböffentlichen Veranstaltung von Lausbuben, die den Jux schon bei manchem Wirt-
schaftswunderteutogermanen getestet hatten, auf nüchternen Magen “Pisco-Sauer” tiefgekühlt serviert bekam ... und seit dem wusste, “wie Tische von unten aussehen” ...
Wer? Nun, der wurde damals von eini- gen in Chile noch mit Herr “Reichsaußenminister” tituliert. Übrigens die zeitgenössischen empörungspoltischen Sprecher aus dem Kreise der Sozialistenschaft sind Anfänger im Vergleich zu denen der “Teut- schen Kolonie”, die zu dem “Vorfall in Chile” ihre Meinung äußerten.
Der Gipfel: Die SPD-Propaganda propagandierte unseren OMM mit “menschlich”. Sind
die ... oder tun die nur so? Aber für dumm verkau- fen lassen sich offenkundig nicht alle in D’land.
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23. September 2005 Machos und Kavaliere zeigt was Ihr könnt. Zunächst:
Frauen, wunderbar ...
“Das”, selbstverständlich an erster
Stelle. Schließlich müssen wir wis- sen woher wir kommen. Aber es ist natürlich mehr, sogar viel mehr:
Wären Frauen doch bloß
in der Zeit 1970-1990 schon so kompetent wie heute dabei gewesen ...
damals als die Selbstgefälligen der Hochkonjunktur, als der neureiche Eliteersatz D’lands, in großen Teilen nie führte, statt dessen die Fahrt an die Wand einleitete ... Vielen der 5.000.000 und auch anderen wä- re ihr Los 2005 erspart geblieben.
Zu viele allerdings entpuppen sich als wörtliche Quatschtanten. Deswe- gen ist es eine gute Sache, dass in den Polit-Magazinen
auch die Her- ren mal wieder zum Zuge kommen. Gestern Johannes B. Kerner. Gut.
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22. September 2005
Sympathie für die FDP, sogar beim Deplakatieren
Moderne Karto-Plast-Plakate abhängen, keine Heldentat. 100 Stück Sache von 2 Stunden. Wenn hierbei
zusätzlicher Zuspruch kommt, ist das mehr als erfreulich. Seien wir nachdenklich: Wieso eigentlich hat die FDP einen Sieg erhalten, so dass politische Engel jubeln?
- Die FDP war fleißig, kreativ und konsequent. Über 500 Seiten Wechsellexikon mit vielen guten Dokumenten (der “handeln- de Staat” wird sich sicher noch ersetzen lassen). Alles bestä- tigt durch hunderte Leitartikel der Republik.
- Das Tandem WW / WG hat reibungslos funktioniert. Jüngst durch DN erweitert. Starker Vorstand. Mehrere Weitere (Na- men sind Verschlusssache) werden erkennbar, die die Spitze weiter verstärken.
Die FDP hat eine Gesamtmannschaft auf die Beine gestellt. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn die Julis mit in den Fokus kommen.
- Den Last-Minute-Swing hat das LT vorausgespürt. Geliefert hat WW höchst persönlich. (Letzte Woche in D’land, liberale Familie:
Der Alte an der Glotze, Urschrei, laut wie beim 3:2 von 1954; stürzen mehrere herein “was ist mit Dir los?”. WW hatte in der ARD gleich mehrere Volltreffer gelandet). WW allein konnte das bringen. Nur WW ist in der Lage dem OMM i.D. “auf die Pelle zu rücken”
(“Jünger aber nicht blöder”).
Was lernen 08/15 Liberale daraus? (a) Kompetenz kann nur per- sönlich erarbeitet werden; kein Sozialstaat kann das ersetzen, wobei gleiche Bildungschancen von Sozialisten nicht erfunden sein können; andernfalls würden
in NRW die PISA-Resultate der einzelnen Schüler nicht in so hohem Maße vom Sozialsta- tus der Eltern abhängen (b) In der komplexen Welt führt nur Teamwork zum Ziel. Manchmal sind es sogar die unwichtigen, klein erscheinenden Beiträge, die erst die Voraussetzungen für “den Schuss in das Tor schaffen” (c)
Wir Liberale sind “Indivi- dualisten”. Gut so. Es soll auch künftig so sein. Nun wissen wir: Zwischen Genialität und Irrsinn ... Dies ist ohne Zweifel die strukturelle Schwäche des Liberalismus (Andere beneiden uns Liberale um eine so kleine strukturelle Schwäche). Um die- se
strukturelle Schwäche gut Bescheid zu wissen, ist daher ratsam; die richtige Konsequenzen daraus zu ziehen, eine Fra- ge des Erfolges für Millionen, die hoffen.
- Liberale setzen auf Demokratie und Dezentralisation. Unsere Wähler haben dies wohl gespürt. Demokratie ist in
Griechen- land wahrscheinlich aus rein humanitären Gefühlen/Überlegun- gen entstanden. Demokratie das Gegenstück zu formellem od. informellem Totalitarismus) ist eine unverzichtbare wertepoliti- sche Komponente des Liberalismus; Demokratie ist aber mehr: In der komplexen Welt die einzig sachgerechte Prozess- politik: Erinnert sei an den Artikel von Bernd Ziesemer im Handelsblatt vom 08.10.04. Demokratie schließt Alleinherr- scher
(Herrschen nicht mit Führen verwechseln) demzufol- ge aus. Demokratie wird ethisch wertvoll durch gelebte Dezen- tralisation. Übrigens unverzichtbar als Vorbild für jene Millionen, deren Mentalitätswechsel für den Wiederaufstieg D’lands zu bewirken ist. Auch das haben unsere Wähler vom 18. Septem- ber (vermutlich)
gespürt: Einheit, d.h., Widerspruchsfreiheit, von SOLL und IST.
- Liest man das Wechsellexikon aufmerksam, wird erkennbar, dass der Liberalismus dabei ist, konzeptionelles Beton
“dieser (westlichen) Gesellschaft” zu sprengen. Es geht um das The- ma Rechte: Wahlrecht? Recht auf ... ? Gibt es denn Menschen- rechte? Menschenwürde, ein Sujet der Rechtsetzung und -sprechung? Niemals. Menschenwürde ist eine metarechtliche Kategorie. Ebenso das was wir herkömmlich als “Wahlrecht” bezeichnen. Denn “ich” wähle, weil ich bin. Basta. Recht ist al- lerdings und ohne Zweifel eine Kategorie im Rahmen zwischen- menschlicher Verabredungen. Wir Menschen haben es uns an- gewöhnt,
Vereinbarungen zu schließen. Pacta sunt servanda: Auf der Ebene von Gesellschaft, juristischer und natürlicher Personen. Das ist die unverzichtbare Sphäre des Rechtes.
Recht ist also nur das, was wir vorab vereinbart haben.
Unsere Wähler wissen, dass Liberale so denken. Deswegen 9,8%, die kleine
18 von 2005. Aber nicht zu viel Tee trinken.
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21. September 2005 Bis auf Weiteres im LT:
Keine Empfehlung zu Koalitionen oder Koalitionsverträgen
Die Führung der Liberalen benötigt jetzt 100% freie Hand. Das Vertrau- en dazu besteht. Je
mehr geschwiegen wird, desto besser für D’land. Im übrigen sollten auch die Medien zu den Fragen der Schlagzeilen (ausnahmsweise!) ausgeknipst werden. Es heißt, hinter den Kulissen laufen die Drähte der
Sacharbeit bereits heiß. Gut so, Leute. Arbeitet unter Ruhe u. ohne Megaphone, desto schneller haben wir ein Ergeb- nis, das gut für Menschen, Demokratie u. Wirtschaft ist.
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21. September 2005
FDP, Grüne, SPD
Über die Inkompatibilität der Programme muss nichts hinzugefügt wer- den. Nun ruinieren die Grünroten die Republik in sieben Jahren, die rei- ne Plage (Heuschrecken?) und meinen sie könnten mit dem Finger schnippen so, dass die FDP springt. “Jünger aber nicht blöder”. Sogar Schröder sagt, die Agenda Was? solle weitergehen. Mehrkohle od. (leider) Wenigerkohle, mindestens Gürtel enger schnallen? Eben. So wie damals als die Deutschen das Wirtschaftswunder nichts als erarbeiteten. Wenn die SPD das tut, wird sie von Die Linke.PDS auf-
gefressen u. ihre Gewerkschaftsbasis (sozialistische Kirche) formvol- lendet überrannt.
Die SPD ist also reformschwerbehindert
und zur Opposition gezwungen - ihrem Überleben geschuldet. Den Grünen liegt die soziale Gerechtigkeit ganz stark am Herzen - sagen sie - und
zwar - diskriminierend - nicht mit Die Linke.PDS. Schrauben die Grünen ihre Forderungen zu hoch - das ist nach der Verfassung erlaubt - zwingen sie die SPD in die Große oder produzieren erst Recht Merkel als Kanzlerin. Sie hat wie Schröder das Recht auf den Vertrau- ensvotum-Antrag ...
und Sozialgerechtigkeit, samt “Europäisches So- zialsstaatsmodell” à la Sozialisten geht den Bach (vernünftigerweise) runter. Denn: kommt Gelb-Schwarz pur in Schwung, tschüss Sozia- lismus. Akteure sind u.a. die Liberalen. Also: Das Schröder-Theater hat
keinen anderen Sinn als
prophylaktisch den
allerschlimms- ten Fall zu blockieren, d.h., ermeiden:
Große Koalition, der politische GAU für die SPD.
Wollten Sie Grüner sein? Ob Sie Grüner sind, müssen Sie allerdings selber merken.
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21. September 2005 Schröder-Auftritt Sonntag Nacht in der Elefantenrunde
Huber: “Alle Menschen haben ein endliches Maß an Belastbarkeit”
Bischof Wolfgang Huber könnte sogar SPD-Mitglied sein. Darf er. Aber wir wissen und merken es leider nur daran, wie er sich in seiner Eigenschaft als
Ratsvorsitzender der EKD äußert.
Huber schützt Schröder
ungerechtfertigt:
Denn Schröder hatte bereits vorher in den SPD-Zentrale den kalkulier- ten Auftritt zum Thema. In der
Elefantenrunde hat Schröder zwar Kra- wall gemacht, der aber war eiskalt kalkuliert. Womit Schröder wohl nicht gerechnet hat, ist, dass er Widerstand von den Moderatoren be- kommen würde. Das war auch
höchste Zeit. Lanze für solche Medien
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21. September 2005
Schröder, Müntefering nun auch Clement las- sen nach dem 18.09 den Macho raushängen.
Das war schon 1998 so. Und? Bürokratie, Bildung, Schulden, Pflege, Renten, Arbeitslose, Außenpolitik, Föderalismus, Gesundheit, Umwelt ...
War da was ... Vernünftiges?
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20. September 2005
Selber komisch, Herr Oberlehrer
NewsTicker von DIE WELT, 13:11
Uhr. Wowereit (SPD) meint, die FDP habe “ein komisches Demokratieverständnis” und solle die Am- pelkoalition sondieren. Was gibt es bei den Versagern aus sieben Jah- ren wohl zu sondieren? Wie “man” die Verfassung bricht? Wie man
5.000.000 produziert? Wie man die Arbeitslosenverwaltung “optimiert”? Wie man Schulden macht? Wie man das Steuerrecht vereinfacht? Wie man eine antiamerikanische Koalition “organisiert”? Wie man das Do- senpfand
“gestaltet”? Wie man AKW-Betreiber erpresst? Wie man Bi- lanzaktiva vernichtet? Komische Vorstellung, die des Herrn Wowereit. Statt Parolen zu blasen, wäre es besser, Wowereit präsentierte echte Reformen des Typs “Vorfahrt für Arbeit” und fragte ganz höflich bei den Liberalen an, ob sie dem zustimmen könnten.
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20. September 2005, 8:15. SPD sendet parasitär. Zum Kanzler-Black-Out vom 18.
Ute Vogt im DLF: Es ist ihm “rausgebrochen”
Also das haben wir
im Sack. Jetzt muss nur noch erkannt werden, dass Schröder seinen ersten Auftritt (gegen 19:30) in nüchternem Zu- stand, eiskalt und mit Müntefering abgestimmt inszenierte. Ute Vogt: “Bürger erwarten,
dass wir uns am Riemen reißen”. Das LT: Ja dann tut es doch. Übrigens mit der SPD kann durchaus gesprochen werden: (a) Großkotzigkeit überwinden
(b) Völlig neues Programm ausarbeiten und schriftlich vorlegen. Alles andere ist reine Zeitverschwendung.
Ute Vogt meint, erneut wählen sei das Allerletzte. Also fürchtet die SPD das am meisten. Fazit:
Gas geben (Achtung Kurven), gut für Deutschland
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20. September 2005 politisches Einmaleins unserer Tage
SPD- und Grünen-Führung werden zunehmend kritisch gesehen.
Von ihrer jeweiligen Basis. (a) Machtarroganz (b) Metasprache (c) Die Resultate, (d) Die großkotzigen Ankündigungen etwa von 1998
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20. September 2005
”Es” hat nicht an Angela Merkel gelegen
Eventuell “Kirchhoff” und “TV-Duell”; alles andere beruht auf dem struk- turellen Handicap der CDU/CSU, das nicht überwindbar ist. Appell: Nicht übertreiben, denn die FDP kann/darf nur konsolidiert wachsen. Zwar steht das Programm bis auf Details; aber Integration, Stühle rü- cken, usw. kosten Energie, Geduld und vor allem Zeit. Alles andere erzeugt “Schluckbeschwerden”.
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20. September 2005
Schröder und SPD unpatriotisch
Gelb-Schwarz hat 45% und
Grün-Rot hat 42,4%. Nach dem Maßstab von 2002 hat die SPD die Wahl verloren, denn von Die Linke.PDS will sich Schröder (nur bisher?) nicht wählen lassen. Also abtreten, statt mit Getöse vom HH 2006 und den 5.000.000 abzulenken oder wie ein 08/15-Demagoge vom “sozialen Zusammenhalt” zu schwadronieren.
D’land hat keine Zeit für Eitelkeiten und Wahrnehmungsprobleme
des amtierenden Herrn Gerhard Schröder. Übrigens: “Seine” Politik läuft darauf hinaus, die 142jährige SPD der Die Linke.PDS wie zum Fraß hinzuwerfen. Immerhin hat Schröder Lafontaine weggemobbt, statt durch Führungskunst zu integrieren. Auch die SPD insgesamt agiert unpatriotisch, weil Leute wie Vogel, Schmidt, Dohnanyi, Eppler und sogar Egon Bahr zu den Machenschaften des Gerhard Schröder schweigen. Das LT hat keinen Anlass Lafontaine zu verteidigen. Aber so geht es nicht: “Lafontaine ist nicht belehrbar”. Falscher Ansatz.
Richtig ist: Schröder war nicht gut genug.
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19. September 2005
Philipp Rösler bei Phönix: Feuertaufe bestanden. So
funktioniert bei der FDP die Talent-Schmiede
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19. September 2005
Will die SPD eine Auswanderungswelle provozieren?
Quatschen als ob es den 18. September nicht gegeben hätte
...
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19. September 2005
Überzogene Härte der Parteien mit weniger als 30% der Stimmen, könnte eine Diskussion um das Wahlrecht auslösen.
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19. September 2005 Materialismus:
Dialektiker beim “entre nous”
Schröder
posaunte seit vielen Monaten die Agenda 2010 - nie wurde klar, was ganz konkret das ist. Holt Die Linke.PDS
8,7% u. posaunt gutgelaunt die “Überwindung der Agenda 2010” in die Mikrophone der Republik. Sandkastenspiele rot-rot?
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19. September 2005
Die labile Meinungslage
Die Schröder-Methode der Kommunikation führt ohne Zweifel zu (vor- dergründiger) Akzeptanz der Aussagen, aber nicht zur “belastbaren” Überzeugungen. Das LT berichtete über den Wähler, der quasi flu-
chend äußerte, bei Kirchhof würden alle “gleich
viel” Steuern zah- len. Ähnliche Fälle gab es zu Themen wie Studiengebühren, Flächen- tarif, Kündigungsschutz und sogar Gesundheit. Wird also
umsichtig kommuniziert, vor allem taktisch/strategisch vorgegangen, kann in we- nigen Wochen ein für die gesamte Sozialistenschaft harter
Stim- mungsumschwung hervorgerufen werden. Dies wird geschrieben ohne zu wissen ob (1) die Sozialisten “ihr” Problem erkannt haben und sie (2) über eine (ebenfalls systematische) Abwehrstrategie verfügen
(werden). Hilfreich ist übrigens, dass Schröder sich gestern Abend so aufgeblasen hat.
Kommunikative Kompetenz
Zu den Personen, etwa Kanzlerkandidaten wird eine Menge Blödsinn geschrieben od. in den Äther geblasen. Richtig ist, dass Kanzler- bzw. Spitzenkandidaten stark auf Sendung sind. Gefragt
also ist ihre kom- munikative Kompetenz. Dies ist zwar kein Allheilmittel aber unverzicht- bar. Vergleichen Sie vor Ihrem geistigen Auge die kommunikative Kompetenz der Kanzlerkandidaten,
Spitzenkandidaten oder Partei- chefs. Alles claro?
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19./20. September 2005
Deutschland in einem Prozess der Klärung
Das Parteienschema ist
erneut aufgebrochen. Nach 52,7 (98) können die Sozialisten die 51,1% von 2002 halten. Gelb-Schwarz verliert seit 2002 0,9% an Sonstige, vermutlich Rechtsradikale. Der neue Faktor: Die Linke.PDS. Anders als SPD und Grüne, camoufliert Die Linke.PDS ihren marxistische
Hintergrund weniger. Es wird damit höchste Zeit für eine aktive Auseinandersetzung mit dem Marxismus - in der camouflier- ten Version. Hierbei wird Neuland betreten, denn der plumpe Marxis- mus der DDR konnte (noch gerade) mit dem Holzhammer “bearbeitet” werden. Dies aber geht bei den drei heute real wie Sozialisten
agieren- den Parteien nicht mehr, denn die haben eine Camouflage-Strategie. Es gilt also, den Holzhammer durch das Florett zu ersetzen. Zu se- hen ist im Übrigen:
Wären die Vandalen, annnodazumal etwa vor Gibraltar, einem Rubikon, umgekehrt,
wären sie
noch Jahre zurück nach D’land unterwegs gewesen. In Physik, Technik oder Systemtheorie ist das Phänomen der Trägheit gut bekannt. Das Gleiche gilt für Gesellschaft, im Übrigen unter dem Gesichtspunkt von toleranzkompatibler politischer Evolution. Schade ist es, dass voraussichtlich das Abstellen von zwei dicken AKW nicht vermeidbar ist ... wir haben es ja so dicke ... auf sozial ausgewogene
Kohle will niemand verzichten ... aber die gleichen Sozialisten wollen “abstellen”. Schon einmal etwas über Verelendungstrategie gehört?
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19. September 2005
Die Sache mit dem Dank an die “Parteimitglieder”
ist für den Eimer. Denn die Damen und Herren Parteimitglieder ma- chen keinen Wahldampf ”für die Dienstwagen”,
sondern für die Ideale (gleich welcher) der Vielen. Wobei jene, die auf Pöstchen hoffen, hof- fentlich so lange hoffen, wie die Jungfrau auf ihre Schwangerschaft.
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19. September 2005
Selbstverständliche Liberale Fairness ist es, die CDU/CSU nicht im Regen stehen zu lassen. Auch das übrigens hat der FDP-Par- teitag vom 11. September den
Wählern versprochen.
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19. September 2005 Koch und Kellner ...
Im LT nichts zum Thema künftige Koalition.
Das ist nämlich der Job unserer politischen Geschäftsführer. Würden, Sie liebe Leser den Ingenieur im Operationssaal eines Krankenhau- ses “wirken” lassen?
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19. September 2005 in Deutschland
Neu: Journalisten lassen es sich nicht länger gefallen,
wenn Fragen nicht beantwortet werden, fahren den Damen und Herren Politikern sogar über den Mund. Gut gebrüllt, Löwen. Denn Politiker sind “Geschäftsführer” und Journalisten
vertreten auch in Interviews/ Berliner Runden u.dgl. die 61,5 Aufsichtsräte in D’land
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19. September 2005 Das stärkste Wort von gestern Abend
Ich bin zwar jünger als Sie aber nicht blöder
(Dr. Guido Westerwelle (43), FDP-Chef an Gerhard Schröder (61), Kanzler i.D. ... der SPD)
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19. September 2005 Gründe für Stimmenverluste
Die SPD-Faktoren
- Schlüsselfaktor am Beispiel. Mensch benötigt dringend eine Büroklammer, die es nur in Köln-MItte gibt. Schröder sagt:
“Mensch bringt Einkaufs-Fahrt ins Rheinland auf den Weg”
- Die Flut in Bayern und stärker der Hurrikan Katrina (“soziale Verhältnisse in den USA”)
- Irak: Zunahme der schweren Attentate in der letzten Zeit.
- O-Ton: “Wir treten ein für Soziale Ausgewogenheit”. ??? Ist das der Grund, warum Geschäftsführer kommunaler 08/15-GmbHs locker 150.000
€ p.a. machen?
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19. September 2005 Gründe für Stimmenverluste
Die CDU/CSU-Faktoren
in chronologischer Reihenfolge:
- Merz: August 2004 löst Kündigungsschutz-Diskussion aus als die SPD im Umfragetief hing.
- Steuerreform: Kakophonie
- Gesundheitsreform: Kakophonie und fachlicher Torso
- Stoiber: “Leichtmatrosen” (wie man sich doch täuschen kann)
- MWSt-Erhöhung: Der Schlüsselfehler, hat vermutlich innere Zerrissenheit herbeigeführt,
- Stoiber: “Der Frustrierten im Osten”
- TV-Duell: Richtig wäre im Juli gewesen: Mit einem der
so offen- kundig gescheitert ist (an seinen großmäuligen Ankündigungen) rede ich nicht. Also zwei Gesamtrunden à 6 statt dessen.
- Kirchhof: Ein halbstündiges Gespräch “auf dem Schoß von Merkel” hat nicht stattgefunden.
Ohne Häme: Es sind im wesentlichen die strukturellen Probleme, die den “Faktoren” zu Grunde liegen.
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19. September 2005
Naaaa, FAZ: Haben Sie das so gewollt?
Festgehalten wird
die doppelseitige “Danke-Schön”-Anzeige der SPD in der FAZ-Ausgabe vom 16. September 2005
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19. September 2005 Fazit der Wahl mit fulminanten 9,8% für die FDP:
(1) Armes armes Deutschland, (2) Liberale wissen, was sie tun müssen.
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18. September 2005 (Nationalfeiertag in Chile)
L E U T E :
Heute Deutschland neu
gründen. So wie am 21. Juni 1948 als die legendäre DM eingeführt wurde. Das ist die Währung auf die das Wirtschaftswunder gegrün- det wurde, auf die Deutschland sich verlassen konn- te und die die
Voraussetzung für den EURO von heu- te schaffte. Deswegen:
Leute heute FDP wählen
so wie gestern Abend 14% von 600.000 in der Sendung TV-total
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16. September 2005 Zum politischen Abend, multifolkloristisch, eher unteutonisch.
Leute: Was wird das Ausland über D’land denken? Und dann stecken wir allen gedanklich die Zunge raus: Denn wir ha- ben nämlich unsere eigenen Ausländer. Wunder, dass das abfärbt? Verehrte Damen und Herren Ausländer (Teutodeutsche weghören): Ha- ben Sie schon alle einen deutschen Pass? Nein? Ts-ts-ts. Jetzt aber dalli, denn Sie sind jetzt unsere Ausländer. Für “die ganze Welt in Deutschland” - selbstverständlich auf Deutsch - ohne Leitplanken.
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16. September 2005 Zum politischen Abend, Ihr schlaues LT:
Das gibt einen Last Minute Swing
für Gelb-Schwarz, versteht sich. “CDU-CSU-FDP WERDEN diesen Wechsel machen!”
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16. September 2005, 21.05
Auch
Merkel ist gewachsen. Argumentativ und auch ihre Stimme. Energischer als sonst. Übrigens das ro- te Kostüm steht der künftigen Kanzlerin sehr gut.
CDU/CSU, so was von lieieieb:
”Es muss verhindert werden, dass es zu einem Durcheinander kommt” (solche Wähler gibt es halt). Übrigens: OK, Angela Merkel, Naturwissenschaftlerin, Vertrag eingehalten.
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16. September 2005, ca. 20:00 Uhr
Heinrich Schröder mir graust vor Dir. Allein Dein Brül- len. Wie entsetzlich! Er
brüllt über Sozialgerechtigkeit u. Frieden nicht anders als über die Freundschaft zu Rußland u. Frankreich. Warum Brüllen zu Selbstver- ständlichem?
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16. September 2005 Ermahnung
À propos “Neues aus Berlin”: Vertrag einhalten!
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16. September 2005 Gestern Abend bei Phönixxx
Machnig (SPD): “ ... Wir alle müs- sen hinzulernen ... “ Wie wahr.
Streng: Legitimatrion Gelb-Schwarz 2005 höher als SPD 2002 - Machnig schweigt ...
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15. September 2005,17:50 Haben die Grünroten Angst zu regieren?
Dat wär’ ja’n Ding ...
Sozialisten in heller Aufregung, darüber
dass die CDU/CSU angeblich nicht bereit sei, eine Große Koalition einzugehen. Quellen: PM 837/05 der SPD und PM 209/05 der Grünen. Szenario:
- Es reicht wider Erwarten nicht für Gelb-Schwarz
- FDP (bereits festgelegt) und CDU/CSU verhandeln nicht einmal für eine Koalition
- Also im Bundestag kein CDU/CSU Kanzlerkandidat
- Also gibt es einen Rot-Grün-Roten Bundeskanzler (Schröder!). Nach Verabreden der entsprechenden Koalition. Oder
Grünro- te Bundesregierung amtiert weiter - die wollen doch eh nichts ändern, bzw. reformieren. Agenda 2010? (was ist das?)
Wirkungen:
Grünrot würde alsbald den Haushaltsentwurf 2006 vorlegen. Was ist mit der Streichliste? Oder sollte die Staatsverschuldung weiter stei- gen? Wo bekämen die
Grünroten ihre Mehrheit her? Weder das Pro- blem von FDP noch CDU/CSU. Steuererhöhungen? Keinen Cent. Auch nicht Streichen von sog. Vergünstigungen. Rot-rot-grün könnte den Gesetzentwurf von Solms (FDP)
einbringen. Schöne Prüfung für unseren “mutigen” Kanzler, der angeblich ein “erstklassiger Staats- mann” (PM 768/05) sein soll.
Vorteile für Grünrot:
Fischer bekäme Zeit, um für Deutschland den Veto-Sitz bei den VN zu organisieren. Sollte sowieso ab und zu nach Afrika reisen. Grün- Rot(-Rote) Regierung könnte
in aller Ruhe das Abstellen von zwei dicken KKW aussitzen - die werden doch wohl den Schneid nicht verloren haben? - denn Strom kommt aus der Steckdose ...
Wo ist das Problem?
- Stimmt: Die im Bundestag vertretenen Parteien müssen grund- sätzlich bereit sein, miteinander zu kohalieren. Aber
nicht im- mer. Und nicht zu jeder Bedingung. Besonders diesmal nicht.
- Es sieht doch der “Blinde mit Krückstock”, dass die Program- me von Rot-Grün-Rot um ein Vielfaches kompatibler
sind als etwa mit der CDU/CSU, obwohl letzteres aus liberaler Sicht un- genügend ist. Rot-Rot-Grün wollen: Mindestlohn, Antiamerika- nismus, KKW abstellen, ganz viel staatliche Kinderaufbewah- rung u. -erziehung (freiwillig oder
per ordre de mufti?), ganz viel Sozialgerechtigkeit, die Rechte für Gewerkschaftsfunktionäre ganz viel stärken, zumindest stark halten, keine grüne Gen- technik, den Sicherheitsratssitz, keine
Entflechtung der Bahn, Bürgerversicherung, keine Föderalismusreform, Bundesbildung, Staatsverschuldung und vor allem viele Minijobs und sozial- pflichtige Beschäftigung weiter reduzieren (2004: 26,7 Mio),
- Außerdem haben doch Lafontaine, Schröder und Fischer seit Jahren damit geprotzt zu wissen, was gut für D’land ist.
Ja, dann macht es doch - miteinander warum die Aufregung?
Des Pudels Kern:
- Würden SPD und Grüne sich offen zu ihrem Programm und der auf dieser Basis “besten” Koalition, nämlich rot-grün-rot
beken- nen, ist die Wahrscheinlichkeit ihres GAU am Wahlabend sehr hoch. Also Wahlbetrug nicht nur mit den Finanzen, sondern auch zur Frage der “zweckmäßigen” Koalition. Und genau das wollen wir doch
einmal sehen.
- Außerdem: SPD, Grüne, Linkspartei ziehen es vor, Sand ins Getriebe zu werfen, zu blockieren, zu würgen
(Verelendungs- strategie)
als (historisch) jetzt schon zeigen zu müssen, d.h. nicht nur quatschen sondern auch machen. Sie erkennen die Gefahr total zu verschwinden (DDR, Sowjetunion u. viele mehr). Revolutionstheoretiker meinten: Die Sache muss reif sein.
Die Vernunft:
Den unwahrscheinlichen Fall einer rot-grün-roten Mehrheit gedacht, dann bedeutete dies, dass Reformbereitschaft nicht gegeben ist. Die Menschen hätten für ein
Weiter-So gestimmt. Könnte es legitim in einem solchem Fall “gegen die Menschen zu regieren”? Nur zu Sozialisten. Zeigt mal was Ihr könnt.
Fazit: Sozialisten haben Angst zu regieren.
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15. September 2005 Wie ernst nimmt Eichel seinen Eid auf die Verfassung?
Eichels Streichliste: Skurriles Versteckspiel
Wie jedermann weiß, schulden die Gebietskörperschaften 1,4 Bio€. Weil es “die” Politiker so wollen. Derzeit wächst die Schuld des Bun- des jährlich mit etwa 40
Mrd€. Naheliegend also, dass gespart wird. Oder? Und naheliegend, dass das Bundesfinanzministerium, fachlich zuständig, federführend das große Streichorchester anführt. Eichel, und die anderen
Minister der Bundesregierung i.D., könnten sich profi- lieren, wenn sie dazu beitrügen, die Schuldenlast von den schwachen Schultern der Kinder u. Neugeborenen zu nehmen. Aber scheinbar ha- ben sie den Schneid verloren. Sie verzichten auf Profilierung u. lassen “rechtsverbindliche” Erklärungen vom Stapel es gäbe keine solche Streichlisten. Fazit: Grünrot großmäulig an den Mikrophonen aber
Schlappschwänze der Realpolitik
... und die wollen “regieren”. Es lacht das eierlegende Federvieh.
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15. September 2005
In der Wirtschaft eine Position mit
Sicherheit nicht bekommen
Wer das will, antwortet so wie Joschka Fischer auf die Christiansen-
Frage “Was haben Sie bewirkt?”. Wir wissen, dass in den Bundes- kapinetten 1998-2005 manch Öko-Freak und manch
Öko-Spezialist saß und sitzt. Seit dem Fischer am 11.09.2005 bei Christiansen die
o.a. Frage so jämmerlich beantwortete, wissen wir indula, dass auch er von
Wirtschaft mit Sicherheit nichts versteht. So kennen wir, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte, warum die grünrotesten Kapinette seit 45 die Sache mit der
Öko nicht hinbekommen haben und mancher nur deswegen mehr als vernünftig arbeitet, weil er auch zur Ernährung der 5.000.000 beitragen muss ...
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14. September 2005 Auf dem Niveau der Grünen nun völlig entgrenzt
Sorge aller Demokraten: Was ist los, SPD?
Die Anti-CDU/CSU-PM der SPD erzeugen geistige Gänsehaut: Infanti- le und an den Haaren hervorgezogene Behauptungen, Unterstellungen wirken hysterisch. Eine Partei mit einer
derartigen psychischen Ver- fassung will alle Deutschen regieren? Billigen Schmidt, Vogel, Bahr, Eppler diesen Stil? Was würden Brandt und Wehner “bemerken”?
Oder hat sich die SPD völlig aufgegeben?
Es muss geschrieben werden: Was die SPD bietet, ist nicht
nur Heu- schreckensprache, sondern Stil und Sprache von links- und rechtsra- dikalen Sektierern. Ist Regieren denn so wichtig, dass die SPD die po- litische
Kultur so mit Füssen trampelt? Die SPD disqualifiziert sich als Junior einer großen Koalition. Wie bloß wollen potenzielle Amts- träger der SPD ggf. vertrauensvoll mit der CDU/CSU koalieren? Oder sind
hier Täter am Werk, die das Klima absichtlich und böswillig ver- giften - vielleicht um eine Rot-Rot-Grüne zu erzwingen? Nachvollzieh- bar, dass die SPD die FDP weitgehend ignoriert, denn die SPD hat
wahrscheinlich begriffen, dass das liberale Programm sie für Jahre ins politische Abseits führen wird.
Leute, Koalitionspartner von
1969ff, haltet inne mit dem Wahnsinn.
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13. September 2005 exklusiv für LT-Leser
Was haben Sie bewirkt, Herr Fischer?
Thema Außenpolitik hochpräzises Laute-, Silben- und Wortprotokoll aus Christiansen v.11.09 (Gerhardt/Fischer). Die Frage wirkte wie eine Majestätsbeleidigung.
Im Gesicht von Fischer die Sorgenfalten einer hochalpinen Gebirgs-Landschaft und ganz viel stammeln ... Beachten Sie, liebe Leser, besonders die aktionsstarken Verben:
Christiansen:
"... wie ist das eigentlich, das ist wahrscheinlich beim Außenminister, immer so oder der muss nur Hände schütteln, der sieht immer gut aus auf dem Bild, aber so wirklich, was der so bewirkt, weiß man nicht, ne?"
Fischer: (beleidigt) Also eine merkwürdige Betrachtung ...
Chistiansen: Ja?
Fischer:
... die Sie da haben ...
Christiansen: Ich frag Sie (“Sie” stark betont) ja
Fischer: Ja, ,ja
Christiansen: Ich habe nur die Frage gestellt
Fischer:
Ich nehm das zur Kenntnis, also wenn ich ...
Christiansen: Was haben Sie denn bewirkt?
Fischer: Wenn ich mir anschaue, die Koalition war noch nicht gebil- det, da hatten wir
die Entscheidung der Beteiligung am Kosovo zu treffen (Red.: letztes Wort kaum hörbar). Das hat im Grunde genom- men die ganze erste Legislaturperiode geprägt. Und ich wundere mich schon etwas, dass Sie am heutigen Tag, wo wir den Jahrestag des
11.9., jenes furchtbaren Verbrechens
gegenüber den Menschen in den Vereinigten Staaten, das da begangen wurde vor vier Jahren, das nicht erwähnen. Das war eine Riesenherausforderung. Grade für die Außenpolitik. Bis hin zum Irak. Und das war eine weitere große He- rausforderung. Also allein diese Elemente zeigen wie sehr sich die Welt verändert hat. Wir leben nicht mehr in
der Welt des Kalten Krie- ges. Wir haben lange in den neunziger Jahren zurückgeschaut. Und heute sind wir in einer Situation, wo wir vor neuen Gefahren und Bedrohungen stehen.
Christiansen: Hm-m
Fischer: ... und da kommen Sie mit Händeschütteln nicht rum. Wir haben vor dem Irak Krieg ... blub (Red. d.h., unverständlich)
Christiansen:
Nein, dahinter steckte ja wirklich die Frage was ... was haben Sie bewirkt? Kosovo, Afghanistan, ...
Fischer: Ja, ich brabbel (Redaktion: d.h., unverständlich) ... entschei- dend ...
Christiansen:
.. wir haben aber natürlich auch aktuell viele Dinge, ge- rade auf der Agenda gehabt oder so, da sind sie noch, nämlich die EU-Verfassung, wir haben die Frage Iran, wir haben die Frage UN-Si- cherheitsratssitz ...
Fischer: Das will ich Ihnen gerne der Reihe nach ...
Christiansen: Frage, was haben Sie bewirkt?
Fischer:
Das will ich Ihnen gerne der Reihe, will ich Ihnen gerne der Reihe nach beantworten. Die EU-Erweiterung hing ganz entschei- dend'öeh vom Engagement der rotgrünen Bundesregierung ab. Gerade auf dem Kopenhagener Gipfel war es Deutschland'öeh auch die finan- ziellen Voraussetzungen geschaffen hat, ... öeh ... die Möglichkeiten
...öeh ... dauerhaft Frieden auf dem Balkan zu schaffen durch den Sta- bilitätspakt und die Perspektive die Tür aufzumachen auch für diese Nationen Richtung NATO und EU. Auch das ist'öeh ... im wesentli- chen von uns angeschoben
worden ... öeh ... noch unter der deut- schen Präsidentschaft. Auch da wurde dann der Waffenstillstand und die Resolution 1244 in Köln erarbeitet. Es ist gelungen zum ersten Mal in Mazendonien eine weitere blutige Katastrophe zu
verhindern ... öeh... das war
ebenfalls eine große Leistung'öeh ... gemeinsam mit unseren Partnern. Die EU-Erweiterung, die zum 1. Mai stattgefunden hat und dann die EU-Verfassung. Die EU-Verfassung ist leider ge- scheitert
an dem Referendum in Frankreich. Hier in Deutschland ha- ben wir einen großen Konsens ... öeh ... im Parlament gehabt.
Und die Frage des Sicherheitsratssitzes. Ich werde noch diese Woche auch in New York sein; genauso die Frage öeh'Iran werden dort weiter verhandelt werden, das ist eine von entscheidender
Bedeutung. Ich halte die Reform der Vereinten Nationen für unverzichtbar. Wir sind in einer anderen Welt: Dekolonisation, Ende des Kalten Krieges, Globa- lisierung machen einerseits die Vereinten
Nationen unverzichtbar. An- dererseits, wir brauchen hier neue Strukturen. Das ist nicht nur der Sicherheitsrat. Aber es ist auch der Sicherheitsrat. Im übrigen eine Initiative, die gerade der Vorgänger Kinkel ... öeh ... damals angescho- ben hat. Und als Kofi Annan ... öeh ... dann diese Initiative nach dem Irak-Krieg aufgenommen hat, war
für uns die Entscheidung klar. Ent- weder sagen wir nein und das würde dann bedeuten, das wir diese Ini- tiative von vorneherein im Grunde genommen'öeh ... einen ganz kräfti- gen Knüppel zwischen die
Beine geworfen hätten. Denn alle Gegner hätten sofort gesagt, selbst die Deutschen glauben nicht dran und ha- ben keine Interesse. Oder wir sagen ja und dann müssen wir die Ge- duld haben, aber auch das
Durchsetzungsvermögen in Verhandlungen mit den Partnern voranzukommen. Entscheidend ist dabei Afrika. Und dass Afrika noch keinen Konsens gefunden hat, da stehen wir ge- genwärtig
Christiansen:
Hmmmm, Herr Gerhardt ...
Zum Piepen, liebe Leute. Kleine Absolution für Christiansen wegen hartnäckigem Nachfassen: “Was haben Sie bewirkt” Es wird stimmen: Fischer war “überall dabei” (Werbespruch für 4711),
hat sicher “Vieles auf den Weg gebracht”. Und was ist fertig? Kosovo, EU-Erweiterung? Gut ... und Fazit:
Sieben Jahre mit wenig Resultaten aber ... “andere Welt”. Fischer:
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12. September 2005
FAZ: Groschen gefallen, sie würde(n) gerne aber ...
altes Seriositätsniveau bei weitem nicht erreicht
Das LT fragt: Ist die FAZ mitverantwortlich, für deutsche Malaise, da- für dass die
Sozialisten die Wahl von 1998 überhaupt gewinnen konn- ten? Sie ist. Wie andere in D’land auch. Aber steuern,
einnehmen, be- finden, bestimmen wollen all diese noch immer. Zu wenig Verständ- nis für Menschen, die bei aller Widrigkeit, ihren Weg suchen, ihre Frei-
heit “in Anspruch” nehmen - egal wieviel er bevormundet und fremdge- steuert wird. Ob sie jemals lernen können?
Die Umfragen wurden ab Anfang voriger Woche problematisch. Vor- übergehend auch für die FDP. Steuerklau (missraten), Show-Klau durch die TV-Show von der wirklich
begrenzten Erkenntnis für das sachlich Gebotene. Also steuerte “das Lager” die Umfragen hoch, was funktionierte, aber, aber nun sind “sie” wohl der Meinung übersteu- ert zu haben. Gestern also zurückrudern. (auch Quenett im KStA, tendenziell minderwertig). Die
FDP soll den Deckel des Frei- schwimmens nicht überwinden können.
Kritik der FAZ-Ausgabe von heute:
- S.1: “Zweifel in
der FDP ...” plus Bericht über den Parteitag von gestern, geht in Ordnung. Logo, der Wettbewerb.
- S.1: “Der große Zauberkünstler”. Tendenz in Ordnung. Der OMM wird (kundig und richtig in den Fakten zur Problemlage, treffend die Auswahl der konzeptionellen Operanden) zu Recht plattgemacht. Grober Fehler im vorvorletzten Absatz, der den Beitrag von Berthold Köhler praktisch vernichtet: “Die Furcht vor einer
weiteren Rücknahme der sozialen Schutzverspre- chen des Staates, die er nicht mehr halten kann, ist offen- bar so groß, daß ...” Und kein Politiker geht hin? Fehlt nur noch die Aussage, dass “der Staat Steuern erhebt” - und selbstverständlich kein Politiker seine Hände im Spiel hat. Jedenfalls sind genau solche die Aussagen, die entgegen der These von der Furcht zur Freiheit, die weitverbreitete “Ansprü- che- und Zumutbarkeits-Mentalität” nähren, damit also proso- zialistisch wirken.
- S.2: Nachdem das Professor-Feature medial gekracht ist, fragt sich, wie die FAZ realtickt, um dieses Thema so und
heute he- rauszubringen, statt etwa über Chavez, Castro, Kirchner, Iran, Indien, Rußland oder China in der Woche vor der Wahl zu be- richten. In Chile kalauerte man in den 50ger Jahren angesichts
zunehmender Unfälle auf Autobahnen über die Grabinschrift “aber ich hatte Recht”. Oder will die FAZ die flat-rate-Kampag- ne von 2008 vorbereiten?
- S.3: “Schicksalswahl ...” plus Untertitel weckt Hoffnungen. Aber schon im ersten Absatz die übliche Antiliberale
Phobie des Peter Carstens: “Er
will die Wahl gewinnen ...” Falsch. Zehntausende FDP-Mitglieder wollen die Wahl gewinnen. Wel- chen geistigen Nährwert das Herumrühren - auf unvollständiger, teilweise falscher sachlicher Basis - im Thema “Wahlen von 2002” hat, muss angesichts der Problemlage am 12.09.2005 ein Geheimnis der besonderen Art sein. Aber mit dem deut- schen Trott ist es nicht anders. Da hat Peter Carstens Text- bausteine auf seiner Festplatte, die er seit Monaten leicht va- riiert den Lesern kredenzt. Nicht sehr originell. Es entsteht der Eindruck, der fulminante Herr Reporter, hätte im Vorbeigehen den Parteitag 5 Minuten am Fernseher ex Urlaubsdomizil ver- folgt ... geht ohne Zweifel das LT nichts an. Vielleicht aber sei- nen Arbeitgeber? Wenn der wüsste, wie wenig
pca über “Möllemann” wirklich weiß ...
Meint pca, das Wahlergebnis ließe sich auf 44% CDU/CSU und 5,01 FDP einstellen? Prösterchen.
Fazit: Die Wähler sollten dafür sorgen, dass nicht nur die SPD, son- dern die FAZ die Wahl am 18. September gleich mitverliert ... Viel- leicht
kehrt Räson in Ffm dann endlich ein.
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12. September 2005
Warum “will” Schröder nicht mit der PDS?
Denn die Schnittmenge rot-rot-grün ist vielfach größer als rot-schwarz Antwort: Weil das die SPD Stimmen kostet. Sozialismus ist in D’land nur
bedingt mehrheitsfähig.
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11./12.09.05 Von Ausflug nach Stade zurück. In Köln war der Computer aktiv:
Wunderbare WW-Rede ab 17:00 nachgehört
Das ist die perfekte Liberale Rede im Jahr 2005. Bis in kleinste De- tails. Politik-Michels urbi et orbi 200% begeistert über die WW-Rede.
Zitate für die Leser des LT heute Nacht: “Der Sozialismus hat in D’land nur einen Platz: Bibliotheken, Abteilung Geschichte. Wenn die Wirtschaft weiter abschmiert, dann leiden darunter nicht die
Wohlhabendem, dann leiden darunter die kleinen Leute. Virtuelle Banalitäten: Der Wahldampf ist nicht Thema des Wahldampfes; die Zukunft ist das Thema der letzten Woche
Es geht darum wie mehr Arbeitsplätze entstehen
Es ist nicht Aufgabe des
Staates (der Politik) den Menschen in ihr Leben hereinzureden
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9. September 2005 Fluten-Kanzler
Profit des SPD-Antiamerikanismus
Also
sind die Medialen ausgeschwärmt um möglichst hässliche Bilder über die Katastrophe nach D’land zu funken: “Seht her, das ist Kapita- lismus ... “ Und
jetzt kennen Sie, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte wie die SPD per Antiamerikanismus politische Dividende “einstreicht”. Schwein gehabt, SPD? Ein paar Abgeordnete mehr, mag sein.
Aber es zahlen jene, die keine Arbeit haben, jene denen es schlecht geht. Denn aus purem Fanatismus will die SPD möglichst disfunktionale Marktwirtschaft: Das nennt man die Strategie der Ver- elendung - auf dem Buckel der Schwächsten ...
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9. September 2005, 13:30 Forschungsgruppe Wahlen: Die Sache wird
Spannend: Wie leitartikeln morgen die Seriöslinge vom hohlen Kopf?
Da fällt der LT-Redaktion ein:
Auf, auf zum fröhlichen
jagen. Denn
1998, 30. September: Sozialisten 52,7% (Wahl)
2002, 22. September: Sozialisten 51,1% (Wahl)
2005, 09. September: Sozialisten 49,0% (Umfrage)
Alles Wahrheit pur. Das kann nur bedeuten, die Deut- schen nehmen Grünrot, den krachenden Misserfolg, den schamlosen Wahlbetrug
nicht weiter krumm.
Arbeiten, arbeiten u. nochmal arbeiten. Empfehlung: schon vor dem 18. September und später so wie so.
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9. September 2005 NewsTicker DIE WELT 08.08, 18:04 Uhr:
Sogar eine Pipeline “auf den Weg gebracht”
fehlt nur noch, dass Wege “auf den Weg gebracht”
Fragt
Politik-Michel ganz perplex: Und was bloß ist “angekommen”? Die neue Software der Arbeitslosenverwaltung, die Staatsverschuldung am Ende der Fahnenstange, 5 Mio Arbeitslose vom Null-Lohn-Wachs- tum der verängstigt Beschäftigten “gegenfinanziert”?
“Angekommen” 6,0 Mio im Niedriglohnsektor?
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9. September 2005
D’land, Deine Deutschen ... wie
Graf Protzky die Macht ergatterte.
Voriges Jahrhundert. So wie das Wirtschaftswunder dereinst allerlei Kassen füllte, so wie die besoffene Nation, elitelos, kollektiv bewusst- los wurde, sich keine Mühe des
Verstehens machte (etwa die Jugend mit dem Thema NAZIS alleine ließ), denn wir “hamms dicke”, zahlen alles (den Gewerkschaften etwa den Mercedes 180 D in schwarz) egal was es später kosten könnte ... so kam es und noch viel schlimmer:
Vor lauter Langeweile ging die Immunität gegen Obrigkeitsstaat und Sozialismus verloren ... schließlich waren ab Mitte November “die Mi- nisterien” ganz besorgt, Kohle zum Fenster rauszuschaufeln auf das alsbald gleichviel oder mehr nachgeliefert werde. Derweil die Damen und Herren Gewerkschafter sich Werkzeuge ergatterten, um so warm angezogen, Lohnerhöhungen mit dem kleinen rechten Finger ex Liege- stuhl in sengender Sonne “durchzusetzen”
... und das Schlimme: Nie- mand ging hin ... ausgenommen die FDP, die sogar die liebgewonnene, auch faire Koalition von 1969 mit den Sozis quittierte
. Quittieren musste. Sogar die deutsche Einheit flog uns vom Ganzen her betrach- tet wie die legendären gebratenen Hühner zu. Selbstverständlich ver- gessen die Vorarbeit der Liberalen seit Mitte der sechziger Jahre. Also
müssen wir uns heute nicht wundern, dass in der fetten Republik
Graf Protzky von der SPD mit links abräumte.
Liebe Landsleute: Am 18. September denkt an das Schicksal der kleinen Leute, der Verlassenen, all jenen, denen es objektiv schlecht geht: Sie alle werden, falls
Schröder-Großspurigkeit nicht konsequent u. nachhaltig abgewählt wird, echt leiden.
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8. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Deutschland ist inzwischen ein geachtetes Land
Schon wieder eine Herde Kondore wegen lachbedingtem Federverlust
abgestürzt ... gab es früher ein Wirtschaftswunder Hr. Kundesbanzler? und der OMM brüstet sich mit einem Niedriglohnsektor mit sage und schreibe 6,0 Millionen Menschen.
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8. September 2005
SPD
per PM 771/05: “Richtungswahl.
Politik für die Interessen der Beschäftigten”
Die SPD: steht für verlässlichen Kündigungsschutz, garantiert die Tarif- autonomie, wird das Arbeitnehmerentsendegesetz auf alle Branchen ausweiten, wird gesetzliche Mindestlöhne einführen, wo tarifliche Lö- sungen nicht möglich
sind, steht für die Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe, wird die solidarische Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung einführen.
Schön nicht wahr? Problem: 5.000.000 offiziell Arbeitslose. Es könnte stimmen, dass “die
Beschäftigten” von solch Verheißungen für Funk- tionäre profitieren. Problem: Nach Umfragen haben 80% der Beschäf- tigten Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren. Glückliche Arbeitnehmer?
Da Schröder im November 2005 kein Kanzler mehr sein wird u. Grün- rot ausgelaufen sein wird, ist die “Bürgerversicherung” in die Tonne zu kloppen. Die SPD
macht Arbeitnehmern etwas vor. Im Übrigen:
Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit ... aber arbeitslos. Marke SPD.
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8. September 2005 Wahl Check 05
Bulmahn mit erregtem Betroffenheitsflennen
wegen den Zuständen “in dieser Gesellschaft”. Kinder aus sozial- schwachen Familien haben weniger Bildungschancen. Das stimmt. Auch in NRW? Komisch, dort hat die SPD 39 lange
Jahre regiert. Oder hat der Bundesrat “sie” blockiert? Oder ist die SPD vielleicht nichts als selbstblockiert?
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7. September 2005 Im Bundestag
Westerwelle: ” ... werden wir Regierung sein und sie Opposition ... “ WW prima drauf. Das gibt Schwung an der Wahldampffront.
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7. September 2005 TV-Show vom 04.09.05 schon nach 3 Minuten erkennbar
Schröder, Westentaschenökonom
sagte wörtlich: “ ... 2003 ... war der Preis für ein Liter Superben- zin etwa bei 1,10, er is’ jetzt etwa bei 1,40/1,45. Die Differenz streichen die Mineralkonzerne ein ... ich
halte das für unverant- wortlich ... “, und philosophierte über Ethik (Naaaa, noch nie etwas von Wahlbetrug gehört ... ?)
Profit machen ist für Schröder “einstreichen”
Wenn das keine sozialistische Denke ist ... Keine Frage: Schröder darf das. Aber
Judas-Schwafeln, sein Eintreten für “soziale” Marktwirt- schaft. Nicht sehr ethisch, Meister.
Schröder verwechselt Umsatz mit Profit
Es stimmt, der Umsatz “der Konzerne” an ihren Tankstellen steigt um 30/35 Cent/Liter. Auch der Profit? Was ist mit 16% Mehrwertsteuer im
Endpreis? Was ist mit den Förderzinsen? Kann Schröder nicht nachvollziehen, dass “die Konzerne” in der Regel viel weniger als 30/35 Cent/Liter “einstreichen”?
Die Grenzkosten bei 100% Auslastung
steigen wie jeder BWL-Student bereits in den ersten Semestern
lernt. Aber Schröder, demagogischer Sozialist, ist mit Ökonomie-Wissen nicht gerade belastet, schert sich darum genauso wenig wie:
Zahlungsbereiten Kunden die Tür weisen?
Nur Ahnungslose können
sich vorstellen, dass das Angebot des Kun- den höhere Preise zu zahlen vom Lieferanten bzw. Händler abgewie- sen werden könnte. Dies ist der größte Hammer im Schröderschen Denken. Schröder, Kanzler mit
eher übersichtlichem Fachwissen, hat einfach Null Ahnung von Ökonomie. Andernfalls wäre er, auch als So- zialist, schlicht gehindert solchen Unsinn, wie oben zitiert, zu spre- chen. Ohne Frage: Schröder, Mitmensch, hat das Recht zu denken was er will, er darf auch
reden was er will - wir haben schließlich Mei- nungsfreiheit, aber Deutschland blamiert sich mit diesem Kanzler. Zum Glück ist ziemlich sicher, dass unser OMM Ende Oktober 2005 kein Kanzler dieser Republik mehr sein wird. Aber auch die SPD ist an der Wahlurne abzustrafen: Schließlich hat diese Partei uns diesen Menschen zweimal als Kanzler oktroyiert, ist also für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen.
Kein Wunder, dass Schröder auf dem Höhepunkt der Arbeitslosigkeit keine bessere Idee hatte, als die Arbeitslosenverwaltung zu reorgani- sieren, wobei Clement, offenbar personifiziertes Genie, für
hunderte Millionen € bisher nicht einmal das hingekriegt hat.
Schröder, SPD und Grüne schnellstens abwählen. Die schädigen
Deutschland im Sekundentakt. Und:
Besser FDP wählen
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6. September 2005 SPD, nur Ladehemmung?
Klemmt’s bei jenen, die auszogen zu modernisieren?
Propaganda-Abteilung schiebt Frau Bergen in den Mund “Schröder” wolle nicht “ ...
dass jemand wegen seiner Lebensart, Hautfarbe oder Religion Angst haben muss ... sorgt für ein freies und liberales Klima in Deutschland”. Da gibt es mehrere Fragen:
- Was hat Schröder gegen “Religions-Angst” getan?
- Was hat “Schroder” konkret gegen “Hautfarben-Angst” getan?
- Warum erwähnt “Schröder” nicht Schwule/Lesben?
Zugegeben: In der Frage “Lebensart-Arbeitslosigkeit” hat Schröder in der tat für freies, leider nicht sehr liberales Klima gesorgt.
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6. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Unser wertester Nonsens-Kantzla
...
weil es Ihnen, Herr Bundeskanzler nach ihrer eige- nen Einschätzung an Vertrauen in Ihre Politik mangel- te und zwar aus der eigenen
Partei heraus. Sind Sie in Ihrer Führungsrolle gescheitert? “ ’ch denke nich’, Ver- trauen ist ein Begriff der sehr umfassend is’, der sich auf den gesam- ten Politikansatz bezieht
und ich bitte um Vertrauen für eine Politik, die ich bisher gemacht habe, eine Politik, die sich darum dreht,
die sozialen Sicherungssysteme, die in den 90ger Jahren sträflich ver- nachlässigt worden sind, neu zu justieren damit sie unseren Kindern und Enkelkindern zur Verfügung stehen ...
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5. September 2005
TV-Shows:
Während Wahlkampagnen verbieten Ganzdeutsch- land DDR faselt über die Show, statt über das was Grünrot “auf den Weg gebracht hat”, nicht fertig ist oder Grünrot denn nun tun würde ... TV-Shows in “dieser Gesellschaft” sind nichts als Ablenkungsmanöver.
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5. September 2005
Unser
“Nichts-als-OMM” lieferte
am 04.09. den Gipfel der Verlogenheit.
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5. September 2005 Nachtrag Müntefering vom 31.08.
Schicksals- oder Richtungswahl?
Münte
meint, am 18. fände “nur” eine Richtungswahl statt. Nun bekä- men wir Grün-Rot-Grün oder Rot-schwarz, ginge die Welt in der Tat nicht unter: So wichtig sind die allesamt nämlich nicht. Vor allem: Die
Reichen werden sich wie stets zu helfen wissen. Auf der Strecke blei- ben allerdings die kleinen Leute. Diese Schicksale scheint Münte von
den hohen Tönen nicht wahrzunehmen. Zum Schluss: M will, dass es den Menschen gut geht. Wollen ist gut, Können, um vieles besser.
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5. September 2005 Nachtrag Müntefering vom 31.08
Die, die Ökonomisierung dieser Gesellschaft wollen ...
...
was die 5.000.000 dazu wohl denken? Glaubwürdig: “Wir mussten in 142 Jahren nie unseren Namen ändern”. Problem: SPD-Politik ist, stärker seit 1995, dem Moral-Standard der Aussage nicht gewachsen.
Im Gegenteil. SPD-Politik läuft auf systematischen und nachhaltigen Betrug hinaus. Einig gegen NAZIS gerne und auch selbstverständlich. SPD könnte im Bündnis der Anständigen den guten Platz bekommen. Dann aber Schluss mit Betrug. Nie wieder Sozialpolitik nach Kas- senlage. In der Rede am 31.08 ist Münte jedoch von diesem Standard noch meilenweit entfernt. So erwähnte
er in Zusammenhang mit “Dis- kriminierung u. Minderheitenschutz” Erfolge von Grünrot für jeden der anders ist: Behinderte, Hautfarbe, Pass, Religion; jeder der sich wie auch immer unterscheidet, müsse
keine Angst haben weil er anders ist, “dafür steht die deutsche Sozialdemokratie ganz vorne an”. Gro- ßes Pathos bei dieser Passage. Wie immer findet die SPD stets Teil- mengen von “Benachteiligten” für die soziale (Trost)Pflaster zu stricken seien. Heute Wichtig: Haben Sie bemerkt, dass unter den Anders-Seienden eine zahlenmäßig starke Gruppe fehlt? Eben, die
Schwulen/Lesben. Warum traute sich Müntefering nicht, die zu erwäh- nen? Weil es diesbezüglich keine Probleme gibt? Oder ist es reiner Opportunismus, der zu so feiner
Verlogenheit “verleitet”. Solche SPD will, gar umfassend, glaubwürdig sein? M beschwört Leistung, Aufklä- rung, Modernität: Reaktion des Parteitages? Dünn bis mager u. Null. Also:
Besser FDP wählen
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3. September 2005 Eher unappetitlich, vielleicht aber heilsam
Die Arroganz der z.Z. “Mächtigen”
Zugegeben, wer möchte nicht gerne wichtig sein: Fahrer kutschiert, Sekretärin blockt Anrufer, Assistent löscht e-mails,
Antragsteller antichambrieren, hochkarätige Fachleute kuschen, Journalisten hängen an den Lippen, 5, 6, 10 sogar 12 Minuten Ovation ... das wandelnde Orakel personifiziert. Problem: Der Sturz ist hart,
denn auch im Haifischbecken muss die Performance stimmen: Leistungsfähig ist nur derjenige, der der 2ff Etage die perspektivische Partizipation hinreichend sicher gewährleistet ... zu Ende gedacht
Sozialdarwinismus pur in “dieser Gesellschaft” an der Sozialisten partizipieren und trotz 4,7 Mio Arbeitslosen noch immer ca. 47% in den Umfragen erzielen. Schlottern innerlich all die “Mächtigen”
“dieser Gesellschaft”? Und wie:
- Großspuriger Auftritt: Hilfsangebot an die USA per Glotze: Von Schräubchen bis zu Großpumpen (60 Hz Elektromotoren
oder tonnenschweres Dieselaggregat - per Flugzeug? ja?)
- Der Einsatz von Totschlagargumenten: “nicht finanzierbar”
- Das Zitieren aus Papieren: Schröder den Economist oder Eichel “Protokoll aus der Zusammenkunft mit Paul Kirchhofs
Mitarbeitern”
- Die Versprechen: 2006 Null Netto-Verschuldung, “3,5 Mio”
- Die billige Polemik: Rechtfertigt SPD-Verschuldung mit der Finanzpolitik von Kohl und Waigel
- Das Ignorieren/Wegwischen von Fragen: Was ist unter Agenda Krach-Bumm künftig zu verstehen oder nichts als Worthülse?
Durchschaut großkotziges Gehabe. Dahinter verbirgt sich Angst und Unsicherheit. Wegwählen.
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2. September 2005 PM 189 / 05 Ganzdeutschland feixt
Schnauze verbrannt? Ei-jei-jei-jei. Grüne nervös, verwirrt? "Mit
großer Anteilnahme verfolgen wir die Nachrichten
über den Hurrikan Katrina" Kinnings, zieht den Fuß aus dem Stecker, der Sturm ist längst vorbei. Herkömmliches Betrof- fenheitsflennen: “Wir sind erschüttert und betroffen
über das verhee- rende Ausmaß dieser Katastrophe, deren Dimensionen von Tag zu Tag schlimmer geworden sind ...” Betroffen? Woran könnten wir das erkennen? Schließlich ist Papier geduldig. Wollen die Grüuehnen jetzt artig sein? Etwa nicht mehr ‘Arschloch’ rufen? Keine antiamerikani- sche Koalition organisieren? KKKWKWW und AAKKWWWW wieder anstellen? Mit dem GW in die
Kirche gehen? Nun ja, immerhin eine Pressemitteilung hamms’e schon herausgegeben und schon gestern einen Spändenaufruf. Sehr lieb auch die wortreiche Erklärung dass der “Jürgen Trittin” sich nicht
informiert hatte, bevor er unflätig wurde. Dann wird berichtet, dass das süße Joschkale der Condi Hilfe “ange- boten” hat. Welche? Außerdem teilen die fulminanten Besserwisser mit, der Joschka und die Rundesbegierung stünden in ständigem Kon- takt mit der amerikanischen Regierung. Wer das glaubt wird sicher se- lig. Denn die US-Regierung
hat jetzt sicher andere Sorgen, als den Grünroten in deren Wahldampf Beachtungseinheiten zu kredenzen.
Gruüehne, so was von lieieieieb + einsichtig
so führen die Grünen aus “ ... dass der Mensch mit dem Ausstoß
von Treibhausgasen ganz erheblich zum Klimawandel beiträgt”. Das wür- den wir gerne genauer
wissen. Sind das die Gase, die mit zuviel Kraft ausgestoßen schon mal Kies mitschleifen? Wenn das so ist, hätten die Grünen jedes Recht zu fordern, dass die “radikal reduziert werden müssen”. Unmöglich, mitten im Bundestag. Man stelle sich die Sprach- losigkeit von Frau
Bulmahn vor, wenn die “das” merkte ...
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2. September 2005 PM 694 / 05 alle sollen es wissen
Herzzerreißend: Renate (SPD) unterstützt Klaus Uwe (SPD)
... mmmmuáá ...
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2. September 2005
Synopse Direkte Steuern der FDP
PM von Hermann Otto Solms lesen.
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2. September 2005 Glasdächer im Lande D&D unerbittlich.
To pennen or not to pennen
Dieser Tage denunziert Schröder regierungsamtliches Pennen in den 90ger Jahren. Mag sein, dass er die CDU/CSU meint. Lassen wir es gelten. Klar ist dann, dass Schröder der Meinung sein muss, die SPD habe in dieser
Zeit nicht gepennt. Ok? Ok. Also:
Die SPD hat Deutschland
sehenden Auges ruiniert.
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2. September 2005
Energie so billig wie nie wieder: Schaltet AKW, KKW, usw. nachhal- tig und definitiv
ab. Die Visa für die, die Strom mit Fahrraddynamos er- strampeln “besorgt” Fischer.
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2. September 2005 Verzeihet ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun ...
Elsner: "Ich wähle Schröder, weil er für ein weltoffenes Deutschland steht ...”
Erlaubt
ist das, wenn Elsner in Niedersachsen wohnte. Ist das so? In- teressant: Schröder war stets für die Fischersche Visapolitik. Hä? Lo- go. | | |
