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 Köln, Kampagne zur Wahl des Bundestages 200?

 ohne Einschränkung parteiisch für freie Menschen

Liberale wissen: Menschen wählen Men- schen. Also sind Politiker Menschen wie Du und Ich. Alle haben schon einmal Äp- fel gegessen. Aber es sollten nicht zu viele dieser Äpfel verzehrt werden. Schon Erhard meinte “Maß halten”. Also ist deftige Kritik angezeigt - mit dem Risi- ko, dass eventueller Irrtum des Kritikers öffentlich wird. Daher: Solidarische Kritik aus purem Gemeinsinn. Dennoch: Hoch die Mundwinkel!

2002, 1. Quartal

2002, 2. Quartal

2002, 3. Quartal

2002, 4. Quartal

2003, 1. Quartal

2003, 2. Quartal

2003, 3. Quartal

2003, 4. Quartal

2004, 1. Quartal

2004, 2. Quartal

2004, 3. Quartal

2004, 4. Quartal

2005, 1. Quartal

2005, 2. Quartal

2005, 3. Quartal

2005, 4. Quartal

2006, 1. Quartal

2006, 2. Quartal

2006, 3. Quartal

2006, 4. Quartal

“Liberal ” lesen, bildet:

Erfahren Sie mehr über: Reptilien-Netzwerk bei VW, Visa-Politik, AHBR, LEG, Parlamentarier als Teilzeitjob, Nebenberufe der Parlamentarier, privates Geld an Politiker, Lobbyisten, gesponserte Dienstreisen, politische Presse-Imperien, Medien-Platzierung, Medien-Beratung, Nachträge zu Beratungsaufträgen, dringende Eilbedürftigkeit, Tolle Kollekte, Millionen-Werbung für ungelegte Eier (“2010”), Beraterhonorare, Finanzierung von “Bürgerbüros”, Werbekampgagnen für Staat und Regierung, staatliche Forschungsaufträge, B&B in SH, Verfassungsbruch, “freihändig und zufällig” vergebene Regierungsaufträge, Skandale, Investitionsbudget der DB, Ankündigungen, Besserwisser, Lügen, Trans- u. Metrorapid, Steuerhinterziehung, Gewalt, verschwundene und wieder aufgetauchte Akten, Spenden, Flugtickets, +6.5%, Phillip Holzmann, politische Propaganda, Atomisierung von Großspenden aus Reptilienfonds, Postenschacher, Bonusmeilen, Mega-Klüngel, Schmiergelder, gelöschte Festplatten, Milliardenpleiten, Amigos, Blaue Brüsselbriefe, NRW-Task-Force “Korruption”, Müllverbrennungsanlage in Köln und NRW, Castortransporte, Windmühlen, Nationalismus, Flugbereitschaft, Förderprogramme, Sex, politische Lügen, Insiderhandel, Bevormunder, Kölner Häfen, Flowtex, Gewerkschaften in Wahlkämpfen, Vernichtung von Berliner Forschungseinrichtungen, Korruption, Neue Heimat, Freiheitsberaubung, StartbahnWest, PISA, Bestechung, Statistik zur Jobvermittlung der BA, Rüstungsgeschäfte, V-Männer, kreditfinanzierte öffentliche Haushalte, Drogen, Europäischer PKW-Vertrieb, Umweltschmutz, Beugehaft, Graffitis, günstige Mietwohnungen, Untersuchungsausschüsse, Gutachten für Regierungen, Kultursterben in Berlin, Filz, Agrarsubvention, Sommerreisen, coop, Millionen-Kommunal-Korruption, Ammendorf, Spionage, BSE, MKS, Beschaffen von Transportflugzeugen (A400M), öffentliche Banken, Parteivermögen und - unvergessen - “mein” Konjunkturaufschwung von 1998 ( OMM).

 März 2006

31.03/01.04.06 Untersuchungsausschuss: van Essen ja, CDU/CSU wehrt ab mit
Wichtige Fragen beantwortet ... Das LT: Alle Fragen sind zu be- antworten. CDU/CSU agiert “dreckiger” als je vorstellbar erschien. In der Tat: Mit solcher Bundes-CDU/CSU in Koalition eher ein Alptraum. Erinnerungen aus dem vorigen Jahrhundert erscheinen am ‘Bildschirm’: Fieslinge, die von Seriöslingen intellektuell gesponsert werden müssen, die sie die Drecksarbeit der antiliberalen Hetze machen lassen. WW landet den Kinnhaken, denn CDU/CSU kann auf WW-Kurzintervention inhaltlich nicht wechseln. Was schreibt die FAZ (gelegentlich) dazu?

CDU/CSU erinnert an Zicken. Aber bei der SPD kuschen sie hörbar. Fazit: Liberale müssen signifikant wachsen, dann werden die “ganz von alleine” die kleineren Brötchen backen. CDU/CSU schadet mehr- fach:

  • Verlängert das Leben der sozialistischen SPD. Es gibt gemä- ßigtere bei der SPD (Schröder nicht), da aber die CDU/CSU der SPD (Älterer-Bruder-Modell) lediglich in Machtfragen, nicht aber intellektuell Handfestes bieten kann, ist der zwecks Recht- fertigung insinuierte Anspruch, die SPD zu domestizieren eher vermessen. Dies führt zur Täuschung relevanter Kreise, die ih- rerseits die sozialistische Infektion verdrängen, statt zur Über- windung des unmoralischen Programms beizutragen
  • Angela Merkels lieb gemeinte kleinen Schritte sind falsche Po- litik, weil so nicht genügend Menschen einsehen werden, dass sozialistische Infektion zu überwinden ist. Es ist doch wohl nachvollziehbar, dass die SPD genau diese Konserve will.
  • Es gibt bei der CDU/CSU viele, nicht “gefügte” Einzelne, deren Betonmentalität (Geissler geisslert aber aus anderen Gründen) nicht so ausgeprägt ist. Diese Leute, die die CDUCSU in den Spendensalons “durchaus” schon einmal vorzeigt, werden durch die Koalition mit der SPD rücksichtslos verschlissen: Sie werden später “weg sein”, dann würde man weiter sehen (wie?) oder wir haben die CDUSPDCSU noch 2020 ... ?
  • Programm = P. Mit dem hohen Betrag des dP/dt, das die CDU/ CSU hingelegt hat, leistet die CDU/CSU der Politikverdrossen- heit zusätzlichen Vorschub. Soll den Aussagen der Parteien noch geglaubt werden, wenn die CDU/CSU so unbekümmert Ihre Aussagen von gestern heute verwirft?

Und was hätte die CDU/CSU denn tun sollen? Ihr Programm durch- setzen oder die Koalition nicht machen. Wir erkennen einmal mehr: Bei der CDU/CSU interessieren die Wahlen. Sonst zu wenig.

31. März 2006 Ein starker Liberaler im Bundestag:
Otto Fricke. Konsequenz? Immer FDP wählen.
Fricke
beschreibt 1a Beispiele, wie falsches Denken, fehlende Beweg- lichkeit, und Betonmentalität, “unseren” Ausgaben den Status “sakro- sankt” verleihen. Diese Mentalität ist eine Standort-Belastung.

31. März 2006
Steinbrücks 25+12 G€ KP erinnert durchaus an den Auslöser der Forderung das Bundesemmissionsge- setz zu novelieren. (Warten’se nur St., die Analyse Ihrer Dienstagsrede kommt noch). St soll fahren.

31. März 2006 Haushaltsdebatte, Abschluss
WOW, Frau Flach!      

31. März 2006 Zu allem Überfluss

Das Elend des Politiker-Selbstverständnisses

Wulf Schmiese zeichnet vor dem Hintergrund der Geburtenrate in der FAS, 26. März, S.14, mit Fakten und Fragen ein Bild, das den harten Titel “Degeneriertes Deutschland” trägt. Die erwähnten Fakten stim- men, die Fragen sind berechtigt, ob vollständig sei dahin gestellt. Trifft die
Schlussfolgerung als Titel formuliert zu? Nein. Allerdings sollte ein- gesehen werden: “Deutschland könnte degenerieren”, wenn Millionen ihr Verhalten, das den Zustand der Sozialdegeneration herbeige- führt hat nicht ändern. Der ungemütliche Befund darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden, da es, wie die HH-Debatte im BT einmal mehr zeigt, offenkundig sehr schwierig ist, “unsere Verhaltens- störungen zu überwinden”.

Fühlen, Denken und Verhalten von Wählern, Politikern sowie entspre- chender Gruppen ist ein multiples Henne-Ei-Problem;
keine Chance besteht, den Komplex (System) gedanklich zu durchdringen. Zum Thema gehört die (unüberwindbare) strukturelle Schwäche der De- mokratie, die - bezogen auf die Zielsetzung - ebenfalls auf Verhaltens- störung(en) beruht.

Friedrich Thelen (Wirtschaftswoche, Berlin) dem Sinne nach gestern bei Phönixx: “Viele gute und fleißige Typen”. Einverstanden. Trotz TOYOTA gibt es derzeit keine besseren.

... Jetzt aber? ... Nein, ganz verständnisvoll: Dass Politiker in der Ka- tegorie von Zielgruppen (Rentner, Frauen, Sozialhilfeempfänger, Auto- fahrer, Wohnungsbesitzer, Fußballfan) denken und handeln ist kein Geheimnis. Auch
Das Kompetenzerle bestätigt dies implizit in dem HB-Beitrag, der im LT am 25. März kommentiert ist. Solche Ziel- gruppen können Unzumutbarkeiten ausgesetzt oder Betroffene jeder nur denkbaren Widrigkeit sein. Neu im politischen D’land: “Für sie” müssen jetzt Rahmenbedingungen her, was früher schon einmal mit der Überwindung von sozialen Schieflagen oder dem Herstellen von Sozialgerechtigkeit beschrieben wurde. Aber auch auf der Sonnen- seite sind Zielgruppen Objekt von Politik: Berufsverbände, Unterneh- mer, Branchen, die nützlich für das Land sind oder beim Politpoker mit Gewinnbeteiligung bedacht werden. Der immer weiter ausdifferen- zierte Gesellschaftsorganismus hat zur Folge, dass es Tausende sol- cher Zielgruppen mit jeweils spezifischen Wählerpotenzial gibt.

Selbstverständlich sei jeder dieser Zielgruppen der Vorteil gegönnt. Problem aber ist, dass die zuteilenden Politiker den Überblick verlie- ren und es zunehmend überholte so wie unzweckmäßige “Rahmenbe- dingungen” gibt; Stichwort “Besitzstände” vielfach in der Grauzone zur unverzichtbaren rechtlichen Kategorie. Nun sind die Zielgruppen nicht nur zahlreich. Einzelne können mehreren (s.o.) Zielgruppen angehören und außerdem gibt es harte Widersprüche zwischen Paaren und/oder Gruppen von Zielgruppen. Nächste Zutat zum Cocktail: Der gewollte Wettbewerb unter Politikern. Wer eine große Zielgruppe “findet” und es schafft, dass dazu starke Gegner in Stellung gehen, hat einen poli- tischen Jackpot geknackt. Wenige haben hierbei Glück; also gibt es unvermeidbar ein Kommen u. Gehen von kleinen Zielgruppen die u.U. zur mittelgroßen Zielgruppe wachsen oder eben schrumpfen. Verges- sen wir weitgehend jegliche Objektivierung. Das Ganze regelt sich per Gefühl. Entsprechend die Aufregungen, Empörungen, Angebereien, die Wichtigtuerei. Es gibt politische Führungskräfte : Vom OV- bis zur Bundespartei,
Parlamentarier in 5 Ebenen (Kommune bis Europa), Vor- sitzende von Gremien (permanente und ad hoc), schließlich die Regie- rungen samt Regierungschef. Führende wollen überleben. In dem Ge- wusele? Wir finden alles vom wandelnden Vermittlungsausschuss bis zur Brachialgewalt stabilisierender mafiöser Struktur. Auch Gruppe will überleben. Prost Neujahr ... ad aeternum - Illusionskiller der Saison.

Dem Fass wird nun der Boden ausgeschlagen, weil die große Mehr- heit der Politiker sich bewusst und auch stolz als Interessenvertreter sieht. Damit ist die Sache sogar amtlich. Ohne Zweifel gibt es immer wieder die Mahner, die das Gemeinwohl thematisieren. Auch das hilft nicht: Sie sind real die Lobbyisten der entsprechend denkenden Ziel- gruppe. Kein Pessimismus: “Demokratie ist sportlicher Wettbewerb”. Klingt gut. Problem aber sind auch diese Resultate: Das Steuerrecht und die wirklich skandalöse Verschuldung der Gebietskörperschaften. Ist das nicht ein bisschen zu viel vom Spaß?

Und jetzt? Simpel: Art 38,2 GG lesen.

Wenn sie es nicht tun? Dann steigt die Wahrscheinlichkeit
(stets an Popper denken), dass Wulf Schmiese (doch) Recht hat.      

30. März 2006
Stimmt, die PDSSSSS gibt es auch. Ziemlich ankündigungsstark ... sogar in Opposition ... gut, dass wir keine “Volksdemokratie” sind.

      
Link zu 1. April 2006
 

31. März 2006
BND im Irak: LT-Vermutung bestätigt. Grün- rote wollten informiert sein, um die Amerika- ner in die Pfanne zu hauen. Dies ergibt sich aus den Ausführungen von J. Stüncker (SPD) Genial, wie Stüncker das Vorstehende im Schwall von Aussagen verbergen kann. Wa- rum so viel Worte, wenn sie “unschuldig” sind? Beck: “Weisungslage” LT: “oh-oh”.

31. März 2006, 12:20
“Stabile Inflationserwartung”. Wie ist das zu verste- hen, Herr Kampeter? Konservative IE? CDU/CSU legt enorm zu ... in der Ankündigungsstärke. Schleimt die FDP an: “Gemeinsamkeiten”, kennt das Phänomen COBRA. Und? Machen halbseidene Politik in Praxis.

31. März 2006
Traum des Obrigkeitsstaatlers: “ ... Hoffen wir, dass das Wasser geordnet abfließt ... “ (Klaus Brähmig)      

31. März 2006
Achtung, Camouflage.
Bei Sozialistinnen derzeit häufiger Wechsel der Haarfarbe. Die wissen sehr viel: z.B. Gründerunternehmen benötigen Startkapital. 1 in BWL, 1 in VWL. Und was folgt daraus, Leutinnen? Japan Beispiel für D’land. Denn Japan investiert bereits mehr als 3% in Forschung. Totaaaaal Falsch. Das sind Einzelne in Japan, die soviel forschen (lassen), dass auf das 120 Mio Volk bezogen, die besagten 3% zusam- menkommen.

31. März 2006
Während Rossmanith mit dem Verhalten eines Hektikers am Rande der Kurve segelt, sitzen in den hinteren Reihen der FDP Fraktion Frau Holle und der Karnevalist von der Waterkannt. Passt.      

31. März 2006 Haushaltsdebatte im BT
Die Liberalen sind mental sowas von gut drauf

31. März 2006 Grüne in der HH-Döbatttte (affektiert aussprechen)
An unseren Wir-Berninger: Vorsicht, mit den “Bildschirmen”

31. März 2006 Haushaltsdebatte
Stiegler: “Freiheit und soziale Sicherheit” Kanzlerin nickt beflissen. Das LT: Sonst nichts?

Dem lieben Kollegen Mitbürger, Herrn Stiegler: Und was versteht Otto N? Muss er oder nicht arbeiten? Klar, er muss. Und deswegen ist Ihnen die demagogiebetrunkene Lebens-Kassandra durchgebrannt. Also:

Liberale: Niemand geht, bitteschön, “sozioökonomisch” unter, wenn er/sie von seinem nachgewiesenen Fleiß nicht leben kann. Und wenn die Sozis dies akzeptieren, könnte für den Fall, dass andere programmatische Voraussetzun- gen stimmig sind, schon einmal präventiv ein Koalitionsver- trag formuliert werden. Denn: Warum sollen Liberale der Partei eines
Otto Wels nicht wünschen an die Zeit von 1969, nun geläutert, anknüpfen zu können?     

31. März 2006 Haushaltsdebatte
Liberalen kommen mit
“Neuem Brüderle”.
Ohren anlegen sehr empfehlenswert. CDU/CSU-Fraktion pöbelt - getroffener “Lumpi” bellt. Glos aber schmunzelt sachgerecht. Brüderle-Rede kommt.

31. März 2006 Im DLF um 8:15
Kretschmann (Grüne), Baden-Württemberg, Das LT: Fisch und Fleisch

31. März 2006
Auch schon gemerkt ...
"In Integrationsdebatten werden junge, männliche Migranten häufig als die ’Hauptproblemgruppe’ dargestellt. Diesen wür- den nicht nur oft die sozialen Aufstiegsaussichten fehlen, sie beeinträchtigten nicht selten auch die Perspektiven jun- ger Frauen aus ihrem familiären Umfeld. Auf der Fachtagung „Jung, männlich, Migrant = Verlierer?“ sollen diese Erläute- rungen geprüft u. Lösungswege gefunden werden. Die Fach- tagung führt Betroffene, Expertinnen und Experten aus ver- schiedenen Bereichen sowie Menschen aus der Praxis zu- sammen. Auf drei Podien soll über den Stand der bildungs- politischen, sozialen und kulturellen Maßnahmen, die der Staat für diese Gruppe treffen kann, diskutiert werden."
Toi-toi-toi-toi, Ihr Grüuehnnen
Aber folgendes sollten sich die Grünen klarmachen, damit die
Steuergelder, die die Fachtagung vom 07.04 “benötigen” wird, nicht für die Katz’ werden: (A) Wo hat es solche “Inte- grationsdebatten” denn schon gegeben? B) Was geschieht mit den Nebenproblemgruppen u. vor allem mit den Sonder- problemgruppen (C) Wie hoch in % sollen die Chancen künf- tig sein? (D) Wie häufig, in %, sollen Chancen Realität wer- den? (E) Gehören zum familiären Umfeld auch die Ururgroß- eltern u. die Basen 3. Grades? (F) Warum werden die Be- troffinnen nicht gehört? Wehret den Anfängen von turboso- zialen Neoantifeminismus (G) Mindestens zwei Menschen aus der Theorie sollten, neben den Expeaten, schon dabei sein (H) Zielsetzung: Über den Stand dessen was der Staat kann, soll diskutiert werden. Absonderlich. Reformulieren - immer an das schöne Steuergeld denken. (I) Ist vielleicht besser “auf den Weg zu bringen” was Politiker tun oder un- terlassen sollen? (J) Und wäre es schließlich nicht noch noch besser, wenn die Grühnen, die doch sonst auch alles wissen, gleich sagen, wie es gehen soll. Das hätte doch den Phorteil, dass die ökologischen Gesichtspunkte und -punk- tinnen mit Sicherheit vortrefflich berücksichtig wären.

30. März 2006 Nicht vergessen
ver.di: Tausende streiken ...
vor 14 Tagen waren es (angeblich) 30.000      

30. Märze 2006 Helga Lopez (SPD)
 ... und wird die grünrote Familienpolitik, verstärkt fort- gesetzt ... dann klappt’s ja vielleicht wieder mit dem Kinderkriegen
Hast’e Worte? “Ich” nicht ... denn “ich” bin Deutschland 

Wolfgang Spanier (SPD), dem Sinne nach: Jetzt sollen alle (Genera- tionen) gute Rahmenbedingungen (Förderung?) erhalten. Wunderbar: Bürger zahlen Steuern für Bürger. Staatliche Diskontierung ... Hä?

30. März 2006 Horst Seehofer (CDU/CSU):
“Wir haben verhindert, dass die Vogelgrippe ... “
Gönnen wir dem Mitmenschen die Freude. Nur: Wenn monatelang nicht
einmal die Sicherheitsbehörden die Camouflage des H5N1 durch- brechen konnten, fragt sich: Woher weiß der fulminante Minister das, was er verkündet? Gebüldet: Hat ‘ne Grosskompleiänns erfunden

30. März 2006 Abendlandretter?
Fuchtel, ein Mensch mit guten Intentionen, aber Funktionär ohne praktische Erfahrung in der Wirtschaft (Sparkassen sind Behörden)

30. März 2006
Philosophisches, über den Tag hinaus
Vielleicht tut es der SPD (und der CDU/CSU) einmal ganz gut, sich von
Katja Kipping (SED) die Argumente um die Ohren hauen zu lassen. Aber dieses auch: Zum Glück haben wir indula keine “Volksdemokra- tie”. Sich Knipping, nur zarte 28 Lenze alt, als Politkommissarin auch nur vorzustellen, lässt es den Rücken kalt runterlaufen. Und keiner der schlappschwänzigen Nachredner ist in der Lage, Kontra zu geben. Nun die CDU/CSU ... oder wollen Grüne und SPD nicht?    

30. März 2006 Verdientes Lob für Ingo Wolf
Gisela Pilz mit enormem Detailwissen, liberale Tüchtigkeit, Einbürgerungs- test “unsäglich”. Also FDP wählen.

30. März 2006
Otto Fricke: Will Stärkung des Parlamentes
Leute: FDP wählen, dann geht das schneller.      

30. März 2006 Ina Lenke.
Wir haben: Löwin aus Niedersachsen
... und im Hintergrund die FDP-Fraktion, die puscht, ermun- tert, die Daumen drückt. Weiter-weiter-weiter. Das war das.

Was vdL, Ministerin für Familien, usw. tut und denkt und macht ist: Die Gedanken der anderen. Rundumbetreuung auf dass sich die Reproduktionsrate “der Bevölkerung” ver- bessere.
Lassen wir sie doch einfach machen? Ein Öffentli- liches Ärgernis” aber ist das Herumquatschen über Helfen, Fördern und so weiter. Genau das Gegentum wird erreicht. “Die Bevölkerung” wird warten bis die Regierung den Einzel- nen das Denken abnimmt und ... der Kohlerechtsanspruch kommt ... Aus der Tiefe der Gesellschaft, Frau Misterin: “Wir, die Menschen sind kein Haufen von Vollidioten, die der Betreuung in staatlicher Irrenanstalt bedürfen”

30. März 2006 Zeitmangel bei der LT-Redaktion, daher kurz:
Koppelin räumt im Vorbeigehen Seehofer ab
Winterstein mit fachlich fundiertem Beitrag

30. März 2006 Bonmot des Tages von Klaus Brandner (SPD):
“Wir müssen den Menschen mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt geben”
(1) Wer ist dieser “wir”? (2) könnte sein, dass “es” “daran” liegt? (3) Ach-und-übrigens, “Chance” ist ja nicht gerade berauschend. Der glei- che Redner erklärt, dass MWSt-Erhöhung jetzt “MWSt-Änderung” ge- nannt wird. (4) nicht alles schlecht reden: Zum Glück “muss” diese/r Herr/Frau “wir” ...      

30. März 2006 Haushaltsdebatte
Witzbold (X): Arbeitslosenzahlen nicht befriedigend
führt Müntefering in einer Applausatmosphäre aus ... Stark. Seltsam wie
wortkarg “man” regierungsseitig derzeit agiert. Die “Retourkutsche” an WW war ziemlich billig: MWSt erst nein jetz noch mehr als CDU/ CSU wollte als “Meinungsänderung”, den anderen (???) Verhältnissen geschuldet, zu qualifizieren, erinnert an die Abgekochtheit unseres legendären e-N’waKa. Mathematisch: Das “dM/dt” allerdings hat so viele Nullen bereits vor dem Komma, dass mancher Computer auch dann wenn das Ganze durch Zehnerpotenzen verdaubar gemacht wird, kapitulieren muss. Vom Anfang des Müntefering-Beitrages zur “Beratung des HH-2006” (Lammert): Herzzerreißende Klage über die inmense STeigerung des Sozialetats seit 1991. Ob der heilige Geist “Münte, Münte über a-alles, üüüüü ...”?

30. März 2006
Nicht zu verteidigen, Elefanten-Katastrophe:

Sybille Quenett im KStA, S.2, bedeutungsschwanger: “Die Oppositi- onsparteien kommen in der Debatte über den Etat der Kanzlerin nicht gegen die große Koalition an”. Also ob es darauf ankommen könnte. “Dazu fällt mir gar nichts mehr ein”, das Motto, denn mit den Argumen- ten der Liberalen befasst sich Quenett nicht; im Nonsense-Kommen- tar, S.4, erleben die Leser des KStA, der besten Zeitung im Großen Westen, dann den Gipfel der Lustlosigkeit: Die zweite Spalte des Kommentars mussten die Techniker in größerem Zeilenabstand set- zen um den vorgesehenen Platz zumindest optisch zu füllen. Quenett bemerkt den “sehr distanzierten Umgang zwischen Union und Sozial- demokraten”. Richtig, es war an dem zu bemerken was nicht gesagt wurde - werden konnte.

Heribert Prantl in der SZ, S.4: Die Siesta am Vormittag. Nach dem GG ohne Zweifel erlaubt, gehört zur Gewissensfreiheit. Westerwelle gestern u.a.: “
Ich möchte ... mit dem beginnen, was ... positiv ... zu verzeichnen ist. Das ist Ihr Anfang in der Außen- und Europapolitik”. “Sie ... sind in Ihrer Rede über ... Arbeitsmarkt ... elegant hinwegge- gangen, indem Sie von einer aktuellen Diskussion gesprochen haben. Wir haben das versteinerte Gesicht von Herrn Müntefering gesehen.” Prantl: “die FDP ... redet wie eine verlassene Braut, die das Kranzgeld einfordert.” Hallo-hallöchen, Meister, Prantl: “Land ohne Opposition”? Opposition ist das Gegenteil von Regierung. Kein Wunder also, dass Prantl - Siesta hin, Siesta her - eine Opposition gar nicht wahrnimmt.

Handelsblatt. Das LT: “Suche und Du wirst finden”. Tatsächlich, versteckt an unüblichen Ort: Die “zweite Etappe” beginnt, Kanzlerin sei guter Laune und selbstbewusst; roter Faden: Koalitionsvertrag einhalten. Das ist es.

Und die speziellen Freunde des LT: Seriöslinge vom Hohlen Kopf. Aus Ffm, der legendären Reichsstadt für Handel und Aufklärung. Die LT-Redaktion hat eine Zusammenstellung von Argumenten zur Haus- haltsdebatte
gefertigt. Lesen. Naaa? (1) Die FDP kommt für FAZ-Ver- hältnisse manierlich dabei weg (2) Die CDU/CSU: Geschrieben “in die Tonne” steht es in der Seriösen tatsächlich nicht. (3) Was die FAZ- Redaktion angesichts der Notwendigkeit die D’land-Karre wieder flott zu machen, politisch umtreibt, der FDP besonders vor Wahlterminen in solchem Umfang Knüppel zwischen die Beine zu werfen, muss eine besondere Erleuchtung der diesbezüglichen Politik-Kunst sein. (4) Da die FAZ, strukturell bedingt, bezüglich “Liberalismus” nicht das Aufla- gen-Problem anderer Zeitungen hat, ist intellektuell zu fordern: Will die FAZ Zeitung für Deutschland sein, muss das Knüppel-Werfen auf- hören und das Bekenntnis zum FDP-Programm fühlbar zunehmen. Je- des andere Verhalten wäre einerseits unredlich und bestätigte das Urteil: Die FAZ, deutscher Problemverstärker 1945ff. Besser das wird überwunden. Denn: Der Sozialistenschaft ist die FAZ doch nicht zu- zuordnen.

29. März 2006
Fazit der BT-Sitzung heute: Wir müssen hoffen, dass die Koalition von SPD und CDU/CSU nur ein Flop wird. Die wahre Dimension: Wie wol- len CDU/CSU u. SPD den GAU vermeiden? Steigende Zinsen, weiter ungenügend Investition, Konsolidierung der PDS, Arbeitslosigkeit nachhaltig über 3.500.000 ohne Aussicht weiter zurückzugehen, Kom- pensation der Ölpreise auf das BIP, Kompensation hoher Energieprei- se, ... innenpolitisch nur noch relevant: Was schreibt die selbster- nannte "Zeitung für Deutschland" zur Saalschlacht vom 29. März 2006 in ihrer Ausgabe vom 30. März 2006?

Eines ist sicher:

Über die FDP müssen wir uns keine Sorgen machen - ausgenommen sicherzustellen, dass sehr viel gear- beitet wird: Klarheit, mental ungewöhnlich robust
(26.03 hätte besser sein können), Lust zum Angriff und dennoch menschlich fair.
Und was wollen wir - übrigens - mehr, wenn es dazu noch den Nachschlag von Werner Hoyer gibt?     

29. März 2006 Haushaltsdebatte
Angela Merkel:
Kongo: Richtig machen ... Schulden abbauen, das klingt gut. 11:15 Lassen wir die spezifizierte Koalitions-Räson gelten. Welche sind die Resultate? (1) Föd-Ref.: GG ändern, dann kann aus dem Vermittlungs- ausschuss berichtet werden. Ansonsten logisch und sachlich, OK. (2) Bürokratie: Mehr Ankündigung als erwartbare Resultate. (3) Forschung: +1,5 G€/Jahr. Das wichtigste fehlt: Wie? Immerhin ehrlich. Kommis- sion, geschenkt. O weh, “Gesundheitskarte” als Forschung. Lobt “Eu- ropäischen Forschungsrat” - weniger Bürokratie? Energie: Setzt die logische Walze an; richtig. (4) Finanzpolitik: “Nicht sehr ausführlich”, wie schon der Anti-FDP-Schlenker zu Beginn der Rede (5) Unterneh- menssteuerreform: Sei wichtig, muss hinbekommen werden ... (6) Fa- milien: Will Elterngeld diskutieren. Hat Koch-Mehrin gelesen. Die LT- Redaktion ist sich sicher: M hat die Kohleinduzierte begriffen. (7) Ar- beitsmarkt: Längere Passage, es scheint “Schwierigkeiten” zu geben, hat den Ministerpräsident von Lettland “da gehabt”. H-mpf (8) Gesund- heit: Lagebeurteilung (Nicht Analyse, zu wenig Zielsetzung): Es fehlen 7-10 G€, Wettbewerb ist zu gering. Es wird teurer werden. Im übrigen gibt da es ein paar Nüsse. Warme Worte für unsere Sozeles, oK; tünchen aber nur: Abbrechen, Heilige Kühe, Kraft.

Fazit: Inhaltlich ziemlich dünn. Menschlich OK.     

30.03.2006 Jeder der weiß, warum Grüne politische Klütenpetter sind.
... und wir sind stolz auf Goldmann ... Basta.

30. März 2006 Waltraud Lehn (SPD)
“ ... ’wir’ geben dieses Jahr 138 G€ für Soziales aus ...”
Ach! Wessen Geld ist das? Wenn “der Sozialstaat” trotz dieses Betrages “5.000.000”, jede Menge Kleinrentner und eine große Anzahl von jungen Menschen ohne Schulab- schluss
produziert, dann ist vielleicht doch einmal zu prüfen, ob das “Europäische Sozialstaatsmodell” perspektivisch u. intraspezifisch nach Recht auf Ordnung konfiguriert ist.

30. März 2006 Pubertät wird als Übergangsstadium definiert
“Brauksiepe” (39 !!), was ist denn das für ein Lümmel? Name kommt bekannt vor ...   SPD: “Nach der Wahl besser geworden ...” Brauksiepe kommt auf den Index. Wird wissen, “was” “das” ist.    

30. März 2006
Indulas: Heinrich Kolb (FDP). Den Namen sollten sich alle merken.
Rede und köstliche Zitate, heute Abend. Vorab: “Große Koalition der kleinen Schritte mit dem untermotorisierten Reformmotor ... Der Dörnröschen-Wald”.

30 März 2006 Haushaltsdebatte
Das Schönschreiben der BT-Reden
Schon in den Zeiten des inzwischen legendären
OMM war massives Reden-Schönschreiben immer wieder aufgefallen. Konzediert, dass offensichtliche Patzer, u.a. etwa solche, die diplomatische Komplikationen verursachen könnten, zu tilgen sind. Am Beispiel der Rede von Angela Merkel, Bun- deskanzlerin ist durch Vergleich der Tonaufnahme und der Vorab-Veröffentlichung des Plenarprotokolls festzustellen, dass in 80% der Sätze mehr oder weniger umfangreiche Korrekturen vorgenommen wurden. Beispiele:

  1. O-Ton: ... Kompromisse ... im Vermittlungsaus- schuss ... aber doch nicht etwa vor den Augen schon der anderen Bundestagsfraktionen.

    Protokoll: ... Kompromisse ... im Vermittlungsaus- schuss ... aber doch nicht schon vor den Augen der Öffentlichkeit im Bundestag
     
  2. Einige Sätze später, O-Ton: ... komisches Verfahren

    Protokoll: ... merkwürdiges Verfahren
     
  3. Das folgende war der Anstoß zum Thema, weil das Verb im folgenden O-Ton abenteuerlich (“ich traue meinen Ohren nicht”) erschien: “Ich habe gestern ge- rade den lettischen Ministerpräsidenten da gehabt, da ist Welt halt noch anders ... ”

    Tatsächlich, Protokoll: “Ich habe gestern den Ministerpräsidenten von Lettland empfangen. Dort ist die Lage ganz anders.” Also bitteschön, in diesem Fall.

Ein derartig schlampiges Reden ist nicht hinnehmbar. Und wenn es nicht “per Gesetz” abgestellt werden kann, dann müssen die Reden so protokolliert, werden wie sie gehalten wurden. Stichwort Ehrlichkeit: Gerade die Kanzlerin wird doch wohl nicht dafür eintreten, dass den Bürgern der Po- panz vorgemacht wird.

Der
erste Fall ist gravierend, die Kanzlerin wollte wohl in et- wa sagen: “die Karten vor den anderen Bundestagsfraktio- nen erst im Vermittlungsausschuss aufdecken”. Jede ande- re Interpretation ergibt keinen Sinn, bzw. hätte, wenn die Aussage-Absicht so anders gewesen wäre, eine längere Redepassage erfordert. Die Korrektur ist in diesem Fall er- heblich sinnentstellend. Auch der Redner darf nicht das Recht zu solcher Korrektur haben. Und die kosmetische Korrektur im zweiten Fall muss nun wirklich nicht sein.

Übrigens würde die kürzere Redezeit im Falle SPD und CDU/CSU signifikant Steuern sparen und ganz automa- tisch zu besserer Form (und Inhalten) veranlassen.  

29. März 2006 Haushaltsdebatte
nichts gegen die Rede eines 60jährigen ...
wenn aber der 31jährige Naseweis so daher kommt, dann ist das körperlich anstrengend. Wer bremst das? Kein gu- tes Beispiel für die vielen tüchtigen Leute unserer Jugend

29. März 2006 Haushaltsdebatte
Struck will, dass der Bund befugt sein soll, den Ländern für Bildungsprogramme Geld zu geben. Wenn der Bund “zu viel” Geld hat, dann kann dem auch anders “geholfen” wer- den. Der Bund hat genug Sorgen und Aufga- ben. Die sind zu erfüllen.

29./30. März 2006 Haushaltsdebatte
WW haut am Anfang zum Fall Rahman die Pflöcke ein: Wie ist es möglich, dass ein solcher Prozess überhaupt stattfindet?
“Ich
kann verstehen ... dass die Roten schwärzer werden u. die Schwarzen erröten.” Merkel die Erklärung FDP- CDU/ CSU vorgehalten, sie schluckte es tapfer, dann verstört (Merkel hatte den Streit angefangen: “Ich muss der FDP nun wirklich sagen - Sie wissen es ganz genau: Wenn Sie sich einmal den Bleistift nehmen, alles in aller Ruhe richtig ad- dieren und das, was Sie vorhaben, in Gesetzesform gießen, dann zeigt sich, dass bei all Ihren Vorschlägen riesige Lü- cken klaffen. Man kann keine Steuerreform durchführen, die Mindereinnahmen in Höhe von 27 Milliarden Euro vorsieht, und so tun, als ob man nicht gleichzeitig über Mehreinnah- men nachdenken muss.”). Müntefering, der sein Fett eben- falls abbekam, reagierte zum Thema MWSt verlegen.

Hier die Westerwelle-Rede. Lesen.
 

29. März 2006 Haushaltsdebatte
Kuhn (Grüne): Moniert zwar berechtigt. Aber
Lösung? Mehr Geld, mehr Staat ... Toll.
(Ach: Eichel wurde hektisch)

29. März 2006 HH-Debate 2006

Wolfgang Gerhardt:
“... die Konsequenzen darlegen ...”
 
WG übertrifft in Klarheit und Härte jede Erwar- tung. Diese Rede zu hören, ist ein Schlüssel- erlebnis deutscher Politik.
 
Wahnsinn, liebe Leute.
 

29. März 2006
Merkel auf Kanzlerin-Platz stark nachdenklich ...

29. März 2006
Heil-Rede: SPD kann PDS nicht wechseln
Das weitere “Heile Welt der flachen Parolen”

Den Gewerkschaften “nicht das Kreuz brechen”, aber Gewerkschaften dürfen “Deutschland das Kreuz bre- chen”. (Stichworte ver.di will nicht mehr arbeiten, IG-Metall akzeptiert nicht 1,4%) Niedlich: Ausstieg aus der Atom- energie ist “ganz wichtig”. Entschuldigt sich für die Koali- tion von SPD und CDU/CSU. Auch die Schlussaufwallung ist kein Wechsel an die PDS

29. Oktober 2006 Haushaltsdebatte
Zur Ramsauer-Rede:
Das LT: Wie ein Apparatschik “liberal” denken will, ist ein Vorgang noch geheimnisvoller als die Aktivitä- ten von Geheimdiensten

29. März 2006
MWSt-Erhöhung, klassische Handbremse
Problem: Ausgaben höher als Einnahmen. Warum nicht “keine MWSt-Erhöhung”? Und statt dessen Kürzung der Ausgaben - liefe das nicht auf das Gleiche hinaus? Aber nein, möglichst viel Staat wollen die Sozialisten - PDS- und Grünen-Ablehnung vor dem Hintergrund der jeweiligen Programme, reiner Opportunismus.      

29. März 2006
Seriöslinge v. Hohlen Kopf: “Irrtum”, fluchte der Igel ... und ließ die Klobürste laufen.

Der DLF zitiert FATZZlinge: "Nicht als erster Kassenwart der Nation, sondern als Staatsphilosoph hat sich Peer Steinbrück bei der Einbringung seines ersten Haushalts in den Bundestag präsentiert. Mit Sokrates kritisierte der Fi- nanzminister das Übel der Selbsttäuschung. Sein Plädoyer dafür, Wege in die Wirklichkeit zu suchen, erwies sich als Widerruf großer Würfe. Steinbrücks zentrale These - mit der er sich von seinem Vorgänger Eichel fein distanzierte - lautet: Deutschland kann sich nicht aus den Defiziten he- raussparen".

Das haben auch sie nun davon. Noch ein paar Prozente mehr für die FDP am 26.03 und Steinbrück hätte weniger “philosophisch” herumgeredet. Und: Sind “wir” nun in der Lage, die konservative Kleinkariertheit zu überwinden?

29. März 2006, 7:55
Avi Primor im DLF. Friedens- perspektive in Nahost

29. März 2006 Wo sonst gibt es ein so interessantes Glashaus?
... ist doch klar: KStA ist und bleibt die Bes- te im Großen Westen. Die Leute haben ihren Kopp, schrei- ben kurz und bündig, kommen mit viel Stoff, wenig Worten und dazu papiersparend im Berliner Format. Nun müssen wir hier ex Köln mit Selbstbewusstsein sparsam sein. Die MVA ist noch immer nicht ausgelastet ... Daher so: Würden wir, Macker, auf unsere Frauen verzichten, nur weil sie schon mal weniger gute Tage haben? Na also.

(... ach ... wie schön ... dass ich Rumpelstilzchen heiß ... )

29. März 2006 Beinahe übersehen. “Seriöser” SPD-Misterpäsident
Beck: “Rheinland-Pfalz ist mittelständig”
Ach: “Die
BASF ist das führende Chemieunternehmen der Welt”, mittelständig? Umsatz 2005 : 43 G€. Werksgelände schon in den 70ger Jahren 7 km lang, vollgepackt mit Anla- gen, mehrstöckigen Gebäuden u. einigen Hochhäusern. Becks Finanzminister wird ihm sagen können wieviel % vom RP-BIP die BASF “mittelständig” erwirtschaftet.

Wer rettet D’land vor seinen eigenen Quatschköppen?

29. März 2006
Ist Lob “Anderer” gefährlich?
Im November gab es Lob für Lammert (CDU/CSU) wegen seiner Rede zur Eröffnung der Legislatur; nur Tage später “Leitkultur”. Vor einigen Wochen Lauterbach (SPD) wegen seinem unprätentiösen Auftritt im Fernsehen; wenige Tage später unsäglicher Auftritt bei Illner (9. März, kommt noch) und vor 1-2 zwei Wochen Lob für Böhmer (CDU/CSU), weil er so ist wie er ist; wenig später Fußtritte der FDP.

Serie wird wahrscheinlich eingestellt.      

28. März 2006 Haushaltsdebatte im Parlament aller Deutschen
Steinbrücks affektierte Sprache verrät den intellektuellen Pappkameraden. Solcherlei Quatschköppe hatten wir schon häufig in Deutschland. Pseudomarkiger Auftritt er- setzt nicht Führungskraft: Mehr arbeiten oder Verzicht auf “fast” alles. Wie wär’s?

28. März 2006 NOtiert, damit es nie vergessen wird:
Seriösling besonderer Art: Peter Carstens
suhlt sich im angeblichen Misserfolg der FDP; sie bange um die Regierungsbeteiligung ... so wie um die in Mainz angebotene? Geschrieben in der FAZ vom 27.03, S.2

28. März 2006 Liberale: Die Gedanken sind frei
Gute Nachrichten aus Afghanistan: Abdul Rahman ist frei.
Aber noch immer unbefriedigend, ja beklemmend ist es, dass Rahman dazu als “unzurechnungsfähig” erklärt wer- den musste. Egal ob Sozialist oder welcher Extremist auch immer: Für freie Gedanken und freie Worte gehen Liberale auf die Barrikaden. Wann immer.      

28. März 2006
Der Irrweg der “Volksverdummung”
Seit
dem 9. Mai 1945 gestalten sog. Volksparteien die Kul- tur- und insbesondere die Bildungspolitik. Genau u. kon- sequent notiert: Die führenden Mitbürger in den Volkspar- teien sind es, die machen und ... unterlassen.

Claudia Roth hat nicht Recht, die Wahlen vom 26.03 seien “unpolitisch” veranstaltet worden. Gegenteil: Das war sogar “hochpolitisch”.

Viele
haben die Wirkungen ihrer Bildungspolitik (pauschal) nicht bemerkt. Viele wollten nicht anders. (a) Etwa die SPD, die keinen Anlass sah: Ein großer Teil ihrer Wähler- schaft wurde aufgrund der Einwanderung sozialpolitisch, psychisch und auch ökonomisch befriedet. (b) Die CDU/ CSU, die bis heute nach dem Prinzip “l’état, ce moi” denkt und agiert, heuchlerisch “schon mal” anders spricht. (c) Auch richtig ist, dass SPD und CDU/ CSU sich seit bald 37 Jahren gegenseitig - wissentlich - mehr blockieren als der Sache dient.

Also hat die Überlegung, CDU/CSU u. SPD in die gemein- same
Koalition zu zwingen Gewicht. Zielsetzung, d.h., “was kommt hinten dabei heraus”???

“Analyse” muss vorlaufen.

Von Angela Merkel angekündigt; gesehen haben wir sie nicht: Flopp A durch jeden Mitbürger, der an der Elefanten- Idee auch nur mitgeschoben hat.

Zielsetzung im Koalitionsvertrag definiert?

Nun, die Unterlage trägt insofern nicht; der Text wurde von Medien und Journalisten in der Luft zerrissen; die FDP hat- te in den Umfragen Mitte November 2005 bis zu 12%. Kei- ne Nebensache: Das sind die gleichen Mitbürger (deren Meinungsfreiheit ist unverzichtbares Gut aller), die in den Wochen vor dem 26.03 der FDP sachwidrig Knüppel zwi- schen die Beine geworfen haben. Erlaubt ist das ... nach dem GG. Bisher Flopp B: Zielsetzung nicht definiert, CDU/ CSU u. SPD agieren herkömmlich, Stichwort “Wohlfühlko- alition”. Unisono, die Medien schon am Sonntag Abend: Jetzt müssen die Reformen aber losgehen. Mit anderen Worten “passiert ist bisher nichts” - doch Steuererhöhun- gen wurden vorgenommen und weitere angekündigt. Auch das ist herkömmlich: Kohleinduzierte Politik nach Gutsher- renart - nicht nur bezüglich der menschlichen Reprodukti- onsrate. Merkel sieht sich darüber hinaus veranlasst sogar das Arbeitsgespräch mit Ulla Schmidt als Reformaktion zu vermarkten. Der Flopp B hat kosmische Ausmaße.

Längst hat die Parteiführung der FDP ausgegeben: Nicht alles Schlechtreden. Vielleicht kommen CDU/CSU u. SPD ja noch. Auch dies: Kleine Schritte besser als gar keine. Dagegen spricht, dass die SPD (auch mit Unterstützung von Späth und Wulff) der PDS, gesehen, nicht wechseln kann. Also wird es voraussichtlich bei den kleinen Schrit- ten bleiben. Nagelprobe : ver.di arbeitet künftig mindestens 39,5 Stunden/Woche und IG-Metall erzielt 1,4% ??????

Alternative? Gelb-Schwarz, wie vorgesehen. Einwand, die Wahlen vom 26.03 wären ohnehin gekommen: Absturz der CDU/CSU. Wieso? Nun ja, die Stimmung erlaubt keine un- zumutbare “Reformpolitik”. Erneut in aller Kürze: Schwach- punkt der Gelb/Schwarzen Konstellation, die CDU/CSU so wie sie unter den obwaltenden Bedingungen (die sie selber in jahrzehntelanger Arbeit mit herbeigeführt hat) nun einmal konfiguriert ist und sich öffentlich darstellt; lassen wir es gelten. Aber unter diesen Bedingungen und unter Berück- sichtigung von “Mechanismen”
(nebenan) der FDP Knüppel zwischen die Beine? Einzusehen ist:

Im GG ist beklopptes Agieren nicht verboten.

Ebensowenig kann per Gesetz kollektive Verhaltensstö- rung verboten werden. Wovon sich jedermann selber über- zeugen kann: Es ist nicht das Fußvolk der Gesellschaft, das “Reformen” nicht will.

Es ist die Intelligenzija ...
... Tanzender Kongress?


Unsere unmittelbaren Vorfahren haben zwischen
1914 und 1945 die Elite verfrühstückt. Und damit sind wir bei der Schlagzeile “Volksverdummung”: Sie fängt bei der Elite an. Die Macht genau das zu beheben, gibt es in Deutschland. Tun SPD und CDU/CSU genau das? Jeder weiß indula, dass das Liberale Programm richtig ist. Und? Nicht einmal Ansätze einer sachgerechten Kampagne sind erkennbar - NRW wohl ausgenommen. Der FDP aber das Agieren für Deutschland erschweren, das klappt ... Es tanzt sich so schön auf dem Kongress ...

Sogar zu Volksverdummung dreht der Kreis.

Coolness.
Wir sind näher dran als Konservative und Sozia- listen merken. Klar, das Selbst-Arbeiten kann uns niemand abnehmen. Gut so ... für die Beschäftigung.    

27./28. März 2006 Strategie der Liberalen.
Über die Schuldigen ...

Vorab die Konzession: “Wenn der Idiot nicht lernt, trägt die Schuld der lehrende Nicht-Idiot”. Das ist mitnichten Publi- kumsbeschimpfung,
denn etwa die PISA-Ergebnisse haben doch wohl ihre Ursache in der seit 1945 “gestalteten” Bil- dungspolitik. Insofern: Woher soll die Vielzahl der Wähler es denn besser wissen?

Beispiel FAZ: Die im Liberalen Tagebuch mehrfach doku- mentierte antiliberale Hetze, hatte selbstverständlich zur Folge, dass ein Teil der Wähler sich nicht für die FDP ent- scheiden
konnte. Und zwar jene, deren Entscheidung sozu- sagen “am seidenen Faden hing”. Das Verhalten der FAZ- Redaktion hat die Tendenz der Enthaltung also gestärkt. Da die FAZ-Redaktion sich aus kompetenten Leuten zusam- mensetzt, haben die gewusst was sie tun. Zur Kausalität von Schuld ist das Nötige damit notiert.

Vieles subsummiert, liegt das klassische Monopolproblem vor. Die Mehrheit, auch unter Journalisten nicht anders als bei der gesamten Wählerschaft vertreten, setzt ihr Produkt durch. Während im Fall von physikalischen Produkten und Dienstleistungen das Kartellamt eingreift, ist dies im Be- reich des Gutes “Meinung” in der Demokratie nicht mach- bar. Es entfallen auch “Gesetze”, etwa die Journalisten zu veranlassen,
ihre Parteipräferenz bekannt zu geben, um das absolut unfaire Verhalten des “Schießens hinter der Hecke” zu unterbinden. Der vorstehend implizit formulierte Appell ist berechtigt, wird aber das Problem nicht lösen. Liberale treten für Marktwirtschaft ein, auch dann, wenn “einmal” un- bequeme Wirkungen zu verkraften sind.

Naheliegend hilft es, wenn sich die Liberalen auf ihre eigenen Möglichkeiten besinnen.

Kompetenzgewinn: Läuft auf vollen Touren mit einer Viel- zahl verschiedener Aktivitäten bundesweit.

Dann sollte jeder Gedanke, mit härterer Sprache, etwa wie die Grünen bis heute oder SPD bis zum 18.09.05 umge- hend verworfen werden. “Der Anzug passt nicht.” Gegen präzise Spräche, selbstverständlich nichts einzuwenden.

Ebensowenig erscheint es nötig, das Programm “umzu- krempeln”. Punktuelle Veränderungen finden ohnehin lau- fend statt; hierbei ist im übrigen zu berücksichtigen, dass Änderungen in Diktion und Inhalt nach dem “Prinzip Schachspiel” regelmäßig entsprechende “Züge” der Wett- bewerber auslösen; vordergründige Effekte verpuffen daher so gut wie regelmäßig.

Möglich ist es prinzipiell, das prozesspoliti- sche Risiko zu erhöhen.

Die wirklich relevanten Optionen sind Sache der permanen- ten Gremien. Lediglich zur Illustration, folgende Beispiele:

So wie im LT, ließe sich am
Problem der antiliberalen Meinungsmache arbeiten: Problem: Die Volksparteien schlagen zurück, wozu sie viele Möglichkeiten haben. Die gleiche Überlegung gilt für die Möglichkeit, das Konfliktni- veau in den bestehenden Koalitionen zu erhöhen.

Atompolitik: Die Frage, ob bei zu bejahendem Primat der Politik, die Laufzeit der KKW verlängert werden soll, ist zu- nächst kein liberales Thema. Allerdings sind die Liberalen schon immer seriösem Agieren verpflichtet. Das Thema “KKW Ballast abwerfen” ist daher problematisch.

Es
könnte zum Thema “Entmachtung der Funktionäre”, wo- zu es Anlass ohne Ende gibt, der Kurs verschärft werden. Problem: Da in der bevorstehenden Wachstumsphase - höchst konfliktträchtig - prioritär Stimmen von der CDU/- CSU zu gewinnen sind, hat es Vorteile, die SPD nicht in die antiliberale Ecke zu drängen, also Koalitionsoptionen (“Beck”) offen zu halten.

Schließlich, in aller Kürze: Programmatischer Feinschliff und vor allem Konzentration der Botschaften. Neuer Frei- heitsbegriff, Bürgerrechte auf neue konzeptionelle Basis, Gesamtaussage “Mensch von Menschen befreien” - mit den geeigneten
liberalen Erläuterungen.     

27. März 2006 Reform des Bildungssystems?
LT-Extra: 10 Ackermänner/Jahr
Effenbergert die Elefanten und sonstigen Sozialisten, wenn die mit der Reform des Bildungssystems kommen. Einzig interessant ist, ob die jungen Leute mehr lernen als bisher.

Ist unser “Bildungssystem in der Lage” wenigstens 10 Ackermänner/Jahr zu produzieren? Warum denn nicht? Weil der Staat ... ? Falsch: Weil CDU/CSU und SPD seit Jahrzehnten die Dinge haben schleifen lassen. Auch die “besseren” Ergebnisse im Süden helfen nicht: Waren die Südländer in der Lage die Betonköppe von der SPD zu überzeugen od. nicht? Das wird doch wohl noch verlangt werden dürfen, wenn ‘man’ antritt das Abendland zu retten.

An die Lieben von 1969: In NRW 40 Jahre herumregiert. Waren sie in der Lage, dem Anteil an der Bevölkerung entsprechend, jährlich 2-3 Ackermänner zu produzieren?

Viele beklagen, dass “Ackermann” so viel Kohle macht. Ja hätten wir eine Produktion von 10 Ackermännern/Jahr:

Ackermann-Preise im Keller ...

... und seit 1945 wäre ein Bestand von Hunderten so be- gabter Exemplare aufgebaut, auch dann wenn der/die eine oder andere ausgewandert wäre, weil er/sie den mentalen Schlampladen
indula nicht ertragen kann.

Übrigens: Power-Frauen, ran an die Buletten der Etagen. Frauen haben schon oft genug kräftig Kastanien aus dem Feuer geholt. Jetzt auch. Plus Kinder, klar.
Koch-Mehrin beachten.     

27. März 2006
Wider die Legenden

(1) Beck rettet die SPD. Problem, sie wird das so nicht wollen. PDS viel zu virulent. Siehe Christiansen-Kränzchen gestern Abend. SPD müsste in der Lage sein, PDS so zu deckeln wie Beck am 22.03 den Herrn ‘Koffer. Könn-wollen sie nicht. Besonders die Gewerkschaften nicht. Anders: Die SPD müsste bereit sein, der PDS die Gewerkschaften zu kredenzen (Vergessen Sie das, Herr Sommerfeld).

(2)
Grüne gemäßigt a la Süd-West. Zunächst: Schön wä- re es. Im übrigen muss man wissen, dass die Grünen im Süd-Westen schon in der ersten Hälfte der 70ger ihre Wur- zeln geschlagen haben (Wohlstandskritik, Wegwerfgesell- schaft) Dann kam Wyhl, was - wer sonst - die CDU/CSU, “fulminanter Sieger” vom 26.03.06 und Möchtegern Moder- nisierer massiv vergeigt hat und - wiederum typisch - in ih- rer obrigkeitsstaatlichen Selbstherrlichkeit zerschwiegen, ausgeblendet, übersehen hat. Metzger und der Spitzenkan- didat knüpfen daran an. Sie fühlen sich bestätigt wegen der Ökologie. Klingt wie Gesundbeten. Wenn es ernst gemeint wäre, müssten sie alsbald mit der Kennziffer “Soll-Umwelt- schutz-Anteil” am BIP rüberkommen und beschreiben, wel- che Resultate dadurch erwartet werden können. Unwahr- scheinlich, leider. Also ist für unsere Öks das Ök nichts als Masche. Ziemlich minderwertig. Jedenfalls nachvollziehbar, dass der sozialistische Kurs in der Parteispitze, in der Bun- destagsfraktion undden meisten Landesverbänden Ober- hand hat. Sozialismus allerdings kann die PDS, (Dialektik ganz gut kapiert) besser als die Grünen.   

27. März 2006 Wahl-Splitter
PDS-Typen: Outfit und Jargon westlich

26. März 2006 Grüne in B-W
Ökologie als hartes Wirtschaftsthema
Warum erst jetzt? Schaumama wie unsere Grüuehnen die Sache mit ihrer ‘Versöhnung’ schaukeln. Ob eine %-Anga- be zum Öko-Anteil am BIP kommt? Angst mit dem Ökolo- giethema,
wie bisher, jedenfalls kein hartes Wirtschaftsthe- ma.

26. März 2006 Oettinger (CDU/CSU): In Baden-Württemberg
“... ein toller Arbeitsmarkt ... “
7,9% A’losigkeit. Noch nie etwas von Meisen-Knappheit gehört?

26. März 2006
Der Christen-Prozess in Afghanistan
Das LT klagte, niemand würde schon diesen Umstand gei- ßeln.
Doch, es hat jemand: WW im Interview mit DIE WELT aS. ‘Schuldigung, verehrte Leser, die LT-Redaktion ist zwar vorübergehend (wie lange, allerdings völlig offen) Venn vom Chef der Liberalen, kann aber nicht wirklich “alles” wissen.

26. März 2006 öffentliches Knutschen:
Merkel und “ihre Männer”
Jetzt
auch der sicher feurige Südländer, der wahldampfende Herr Berlusconi aus Italien. Italien die Wiege der abendlän- dischen Kultur. Fragt sich, ob Merkel das “Privileg der Inti- mität” bewusst verteilt oder ob sie schlicht nicht in der La- ge ist, die feurigen Schleimer “aller Länder” auf Distanz zu halten. Ihr Problem, sicher. Schaut jedoch ziemlich doof aus. “Wir” sollten nicht wegschauen. Denn: Was soll das? Moderne Faxen machen? Nein, besser sind moderne Ent- scheidungen und Beschlüsse.

In
diesem Zusammenhang auch dieses: Diese ganze Duze- rei in den Etagen, wirkt nicht nur aufgesetzt (Partei”freund”), sondern weckt darüber hinaus Misstrauen: Einerseits inef- fektives Kloppen wie die Kesselflicker ... aber “Du”. Was ist Wahrheit? Und da wir gerade beim Thema sind: Was soll dieses permanente Loben und Danken “untereinander”? Die Botschaft: “Wir sind sowas von gut, bitte nicht stören - schon gar nicht mit Ideen, wie Politik besser sein oder ge- macht werden könnte”. Schließlich auch dieses: Rund 2 Millionen sind Mitglieder in den relevanten indula-Parteien. 2millionenfach Pflicht und/oder Interesse ... an unserer fas- zinierenden (pst, aber nicht “den Politikern” sagen, sonst bilden die sich noch etwas ein) Demokratie. Das ist die Demokratie der Millionen. Nicht für ihre (unverzichtbaren !!) Politikfunktionäre, sondern durch ihre Politiker; die haben also einen Job zu machen. Dafür werden sie gewählt. Nicht aber für eine Show von affigem Getue.      

26. März 2006
Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz:
 
Heute schon gewählt?
      

26.März 2006. Nachgetragen am 27. Juni 2006
Auflösung böser Christiansen-Blick: Solms (rechtes Bild)-Stegner (linkes Bild)

25. März 2005
Kütt jetzt die Peer-Steinbrück-Reha?
Heute schon einmal im KStA, der besten Zeitung im Gro- ßen Westen durch Stefan Sauer. Sachgerecht, keine Fra- gggge. Aber das “Das Danke” am Ende war dann doch zu viel des Guten: (a) Weil St ein pralles Quatschkonto hat; das muss der erst einmal abtragen (b) weil es immerhin seine Pflicht ist, Schaden von D’land abzuwenden (c) Bei dem Gedanken, dass der neue Immetschberahter ihm “das” souffliert hat ...

Muss Stefan Sauer
“beobachtet” werden?      

25. März 2006 Die wichtigsten
Fussnoten zu Das Kompetenzerle ... blickt

  1. Am Ehebett, Super-Computer. Auf der Festplatte der “Kontext”. Wenn es blinkt geht’s los ... Na klar: Das ist der Moment der Entscheidung.
  2. gesellschaftliche Strukturen ... ??????
  3. ... und die diskriminieren obendrein. Deutschland 2006.
  4. Zielgruppe müsste “ich” sein. Für Zielgruppen gibt’s Kohle ... äh, Förderung. So regieren die.
  5. Lebensentwürfe werden also entwickelt. Und selbstverständlich notiert, damit der/die Entwickler/In in 15 Jahren noch weiß, was er/sie früher so entwickelt hat.
  6. ... festgemauert in der Erden. Ja?
  7. “man” nicht ganz eindeutig. Der Inhaber des Lebensentwurfes, “der Staat” (h-mpf), die Bundesregierung, die Fraktion xyz, einer oder mehrere Hinterbänkler, der Assi vom Herrn Kauder? Sagg- ggense mal, Das Kompetenzerle: Wie haben Sie früher eigent- lich Ihre Bilanzen gemacht?
  8. 100.000.000.000 € p.a. sind also die “kleinen Anreize”
  9. Wer ist der “man”. Ein Besserwisser, ein Bevormunder, der Staat, die Gewerkschaft, die Kirchen, der “Wahlkämpfer”? “Mann”, oh “Mann”
  10. Was können sich die Zusatzkinder, das sind die, die der “ehöh- ten” Wertschätzung ihr Leben verdanken, denn dafür kaufen? Gut, ihr Leben ... ist doch was. Und was ist mit denen, bei de- nen die Wertschätzung nur 99,99% vom Sollwert erreicht, es zur Geburt also nicht gereicht hat? “Kriegen” wir jetzt ‘ne gesell- schaftliche Döbatte (affektiert aussprechen)?
  11. Sehr gut.
  12. Und der mit der höchsten Wertschätzung bekommt einen Lor- beerkranz oder wird Kundesbanzler.
  13. Sehr gut. Wenn das dW/dt gegen Null geht, dauert es sehr lan- ge. Also Zielgruppe definieren und für ein möglichst großes dW/dt sorgen. Übrigens “stetig steigend” auch wichtig. ggf. Leibnitz, Gauss, o.ä. Koryphäen konsultieren
  14. Durchhaltevermögen, das ist das schärfste. Sollen “wir” Leute “durchhalten” die solche Schnapsideen genehmigen? Oder geht es um das Durchhaltevermögen der D&H Politiker, Luminiszenzen, Kanzlerinnen, Mister? Die also produzieren Schrott, sollen durchhalten für den Fall das es doch was wird, um die Früchte zu ernten. Absonderlich.

    Also Meister: Soziale Scheuklappen einpacken, Politik und So- ziologie in die Seminare verbannen. Machens’e ‘ne anständige Wirtschaft. Das Weitere gibt sich. Aber Sie nicht, Herr Das K. Wenn Sie sogar noch heute “solches” verzapfen ... Unfassbar Sie wären schon im Oktober 2002 Mister in Berlin geworden.

Fazit: Mag sein, dass dem Herrn Arbeitgeber vom Das Kompetenzerle das Niveau genügt. Für die D’land-Repara- tur aber nicht genügend. Die Erläuterungen vom Das Kom- petenzerle bekommen die Note “dünn”. Es genügt nicht, gegen Schwachsinn zu sein. Es muss auch richtig gebracht werden, weil sonst das Gegenteil erreicht wird. Nun könnte sein, dass der Herr Das Kompetenzerle einen neuen Assi hat, der vom Tuten noch nicht allzuviel versteht. Und wenn nun - der Diktion nach - dieser neue bei den Grünen oder irgendwelchen anderen Sozialisten herausgekauft wurde, dann ist zumindest nachvollziehbar warum der Chef “so” ei- nen Text bringt. Ehrenrettung für Das Kompetenzerle? Nixx da: Wie der Herr so das Gescherr. Jetzt darf der Chef aber den Assi nicht zum Scheißerle machen. Den Herausge- kauften sollte man nicht demotivieren. Das einzige was der Herr Das Kompetenzerle tun muss, um Flops wie den inkri- minierten zu vermeiden, ist den Text sorgfältig lesen u. ein bisschen darauf achten, ob die Wortfolgen Hand u. Fuß ha- ben. Dazu kann “man” sich auch an hervorragenden Pres- serzeugnissen in Deutsch sprechenden Städten wie Köln, Düsseldorf, Essen, Osnabrück, Hamburg, Berlin, Leipzig, Wien, München, Zürich, Basel, Stuttgart oder Oberndorf orientieren. (In der dritten Reihe sind dann garantiert alle deutschen Städte mit mehr als 600.000 “Bevölkerungen” “auch dabei”.)      

24. März 2006 Zum Fall Abdul Rahman: warum schreibt das niemand
Beklemmend, dass der Tatbestand einer be- stimmter religiösen Orientierung den Straf- prozess gegen einen Menschen auslöst.

24. März 2006 u.a. mit “Ramschware”
Seriöslinge: Heute 8 x FDP
SPD 31 x, Union-CDU-CSU 50 x, Grüne 11 x      

24. März 2006
Zum Erwerb der inländischen Staatsbürgerschaft

  1. Wer die Bedingungen erfüllt, hat den Anspruch auf Einbürgerung
  2. Die Bedingungen müssen im Rechtsraum einheit- lich sein
  3. Nicht das Einverständnis mit “unseren” “Werten” ist maßgeblich, sondern die Bereitschaft sich entspre- chend der Rechtsordnung zu verhalten. Soweit Rechtswirkungen eintreten auch in der Privatsphäre (Beispiel: Praktiken, die auf “Zwangsheirat” hinaus- laufen sind unzulässig).
  4. Fragen zur Meinung sind abzulehnen. Meinung darf nie Rechtsfolgen haben (Beispiel: Verweigerung der Einbürgerung). Andernfalls wäre Meinungsfreiheit unterdrückt.
  5. Werte und Rechtsordnung müssen dem Einbürge- rungswilligen (nicht “dem Antragsteller”) bekannt sein. Niveau: Hauptschulabschluss (Schulpflicht). Über die Methode dies festzustellen, könnten Bände geschrieben werden. Das muss, da offenkundig strei- tig, ausdiskutiert werden.
  6. Die Fähigkeit Deutsch zu verstehen u. zu sprechen ist selbstverständlich unverzichtbar. Niveau 8 Klasse

Ist das alles so schwierig? Oder sind unsere Vopas ein- mal mehr in Sachen Volksverdummung unterwegs?

24. März 2006
Der Protest der KBV-Ärzte
Dass Sozialisten und Konservative zum Thema “Gesund- heitspolitik” einen Flop nach dem anderen hinlegen, däm- mert in Deutschland sicherlich jedermann. Insofern: Sym- pathie für den Ärzte-Protest.

Auf
der Suche nach stringenten, nachvollziehbaren Aussa- gen, etwa auf der Website der KBV, kommt allerdings zu wenig Konkretes. Allgemeines Jammern hilft nicht weiter. Einkommenseinbuße ist per se kein tragfähiges Argument. In Deutschland wurde kollektiv über die Verhältnisse gelebt, also müssen 2006, spät genug, alle die Gürtel enger zie- hen. (Sollen die Ärzte zu “Risiken und Nebenwirkungen der Vopa-Gesundheitspolitik vertrauensvoll die Vopa- Politiker und Vopa-Staatsmänner fragen”.) Also:

  • Wie hoch ist die Einkommenseinbuße?
  • Bürokratie, klar. Wo sind belastbare Zahlen?
  • Wo sind die Vorschläge der Ärzte zum Problem der Selbstausbeutung ihrer Kunden?
  • Was schlagen die Ärzte zum Problem der “umsatz- verbessernden Therapeutik” vor? Ist das irrelevant: Wo sind belastbare Zahlen?

Kein Liberaler ist bereit, den Konservativen/Sozialisten die Politik der Bevormundung (Budgetierung, Arzneiregulierung und Vieles mehr) durchgehen zu lassen; den Ärzten eine “Billige-Jakob-Argumentation” aber auch nicht.

24. März 2006 KStA, Beste im Große Westen
S.1, Drei Millionen Sozialfälle
S.13, 12 Millionen Euro für Ackermann
Ist so das
Europäische Sozialstaatsmodell
der SPD? Sozialisten Vorsicht, Fußangeln.

12 / 3 = 4,00 Geschenkt. OK? Also: “Ich” bin stolz, dass “ein Ackermann” bei uns lebt und arbeitet, mit dem Gehalt sich dem der Spitzenfußballer zumindest nähert. Klar, die “Kommunikationsfehler” ... nicht anders als der damalige
OMM. Eben. Auch dieses: Wollen wir 9 gute Ackermann- Entscheidungen? Dann müssen wir leider auch 1 schlech- te inkauf nehmen. Den Sozialisten sind die “Ackermann- Fehlgriffe” sicherlich eher angenehm gewesen, konnten sie sich doch dadurch empörungspolitisch in Stellung bringen. Also, Herr Ackermann: Weitermachen; ein diskretes Kom- munikationstraining wird sich sicher arrangieren lassen.

Da
haben die Grünroten Blaues vom Himmel versprochen, sieben lange Jahre hier herumregiert und dann dieses: 2004 3 M Sozialfälle. Das ist der Skandal. Obendrein die politische Lügerei, gepaart mit Cohiba garnierter Groß- kotzigkeit. Der Gipfel: Die Sozialisten und die Konservati- ven wollen am Sonntag 90% der Stimmen “bekommen”

24. März 2006
Steinbrück von SPD wegen “Kindergeld/ge- bührenfreie Kindergärten” gedeckelt      

23. März 2006 Deutschland 2006
Über den Tag hinaus:
Eine “gesellschaftliche Debatte” zur Abgrenzung zwischen Pressefreiheit und Idiotenfreiheit, die die Gewissen der Vielen beeinflusste, müsste den mentalen Quantensprung bringen. In Deutschland.

Problem: Pressefreiheit lässt sich nicht anordnen ... es wäre schön, würde sie umfassend und positiv genutzt.

23. März 2006 um 12:38 Sendezeit,
Grüne in RP, wörtlich: “unser nein zum Atom-Ausstieg ... “
Hä? Versprecher, Nervosität oder gar Verwirrung? 160 K Öko-Arbeitsplätze zusätzlich ... und was ist mit den “ver- nichteten”? Roth mit neuer (?) rhetorischer Technik: Ge- dankliches Reißverschlussverfahren zwischen Atom und Gentechnik - satzweise verschachtelt. Lässt sich nachma- chen.
Roth heute sicher gekonnter ... aber auch um Vieles stärker verbittert. Ob Roth selber glaubt, was sie sagt?
Antje Vollmer: “Diese Übellaunigkeit ... ”

23. März 2006 gedankliches Präservativ vom Tage:
FAZ, S.1, “Firmen-Monopoly”
Seite 1 einer Zeitung für (Das LT: ??) Deutschland könnte wichtig sein. Auf Inhalte kommt es selbstverständlich an. Warum die FAZ-Redaktion ihren Lesern in D’land diese Ge- danken ausgerechnet am 23. März meint bieten zu müss- sollen, passt in Kategorie “Gründe der besonderen Art”. Bloß welche? Die FAZ, Dein Freund und Ratgeber ... ? Ob Manager und Kapitaleigner darauf warten, die schlauen Er- kenntnisse ex Frankfurt, der legendären Reichsstadt für Handel u. Aufklärung geliefert zu bekommen? Oder wartet das Wahlvolk vom 26. März auf Hilfestellung?

Von unseren Seriöslingen eine Kommentierung der ersten Reformwelle rot-schwarz zu erwarten ist sicherlich zu viel verlangt. Eine Kurzbeschreibung der wichtigsten Themen der Agenda, deren Lösung vom Wahlausgang am 26. März abhängt,
könnte jedoch anregend sein: Rentenversiche- rung, Gesundheitsversicherung, Föderalismusreform, Steu- erpolitik, Energiepolitik - Stoff sogar für eine komplette FAZ- Ausgabe. Füllung erwartet der wissbegierige Kopf - warum von Eurem nicht etwas abgeben ... oder ... ? Nun, morgen und übermorgen ist auch ein Tag, gell?       

22. März 2006
Finanzen: Ich schäme mich für D’land
Was
haben wir getönt, auf andere herabgesehen. Kaum brach hier die sog. Modernisierung aus, wurde die Ver- schuldung (inzwischen 67% vom BIP) weiter eskaliert. Neue Mitte in die Tonne; neue Verschuldung war gemeint. Zum fünften mal ist D’land vertragsbrüchig geworden. Sehr mo- dern. “Desaströse” Finanzsituation befand Steinbrück zum Erbe der Grünroten. Und um sich intern durchsetzen zu können, erhielt die EU-Kommission den diskreten Hinweis, dass das Anziehen der Daumenschrauben sehr angenehm sei. Nun muss D’land in Brüssel alle paar Monat zum Rap- port antanzen. Als ob wir hier kollektiv bekloppt seien, un- seren eigenen Saftladen nicht selber in Ordnung bringen könnten. Aber auf die FDP wollte indifferent und sozialkalt niemand hören seit Jahrzehnten.      

22. März 2006
ver.di: “Flexible Alternativen” ... mit noch weniger Streikenden.
Das spricht Bände. Die Sache ist noch aber nicht ausge- standen, daher bis zur bitteren Neige durchzuziehen. ver.di muss 39,99 Stunden/Woche arbeiten. Dann frohlocken? Nein,
das gehört sich nicht. Unterlegene sind mit Ritterlich- keit zu behandeln. Wir wollen keine Scharfmacher. Gewerk- schaften sollen auf Dauer ihren Platz in der Gesellschaft behalten. Zum Vorteil aller und ihrer Mitglieder. Aber: Die billige Tour mit “satten Rechten”, über bequeme Gesetze, die muss beendet sein, denn die Gewerkschaften (auch IGBCE) haben mit unterschiedlichen Methoden über Jahr- zehnte nicht Maß gehalten: Viel Eigenkapital ist verloren gegangen, “die Menschen” sind durchaus ein bisschen be- quem geworden und die Gesellschaft deswegen sozialde- generiert. Es stimmt, ihre politischen Partner (Politik und Verbände, nicht die Unternehmer/Kapitaleigner) haben wie opportunistische Schlappschwänze gehandelt. Auch das muss ein Ende haben.

Am besten: Liberal denken und handeln und außderm FDP wählen.      

22. März 2006
Afghanistan: Prozess gegen einen Christen
Indula die verallgemeinerte Empörung. Schön, dass auch die Regierung es schon gemerkt hat ... es regieren hier herum nicht nur intellektuelle Hungerleider bzw. gedankliche Dünnbrettbohrer, sondern ungebildete Leute, die sich nicht einmal die Mühe machen, den Dingen auf den Grund gehen. Das öffentliche Geschrei jetzt dem eigenen schlechten Ge- wissen geschuldet. Also: Längst hätte zumindest im AA gewusst werden müssen, wie sich der Fall des zum Chris- tentum übergetretenen ehemaligen Moslem aus Sicht der herkömmlichen Rechtsordnung in Afghanistan darstellt, so dass die sich ergebenden Probleme längst mit der Regie- rung in Kabul hätten besprochen werden können. Aber nein. “Man” drischt Parolen und pennt ansonsten. Toll.

22. März 2006, 6:55
Sen - sa - ti - o - nell:
Uschi Eid (grüne Beraterin von Kofi Anan) im DLF: Fäkalien als Biomasse-Energie- träger ... Also diese Grünen, die ziehen es vor, Scheiße (90% Wasser) zu verbrennen, statt AKW, KKW, usw lau- fen zu lassen. Ob sie die Dioxin-Problematik bedenken?

21. März 2006
Chef der Liberalen macht Dampf in Sachen MWSt

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

die
von der schwarz-roten Koalition angekündigte Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte kann im Bun- desrat noch gestoppt werden.

Die fünf stellvertretenden Ministerpräsidenten der von der FDP mitregierten Länder Baden-Württemberg, Nieder- sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sach- sen-Anhalt haben bereits am 22. Februar gemeinsam und öffentlich erklärt, dass sie der Erhöhung der Mehrwertsteu- er nicht zustimmen werden.

Auch die Fraktion Die Linke hat sich im Deutschen Bun- destag
gegen die Mehrwertsteuererhöhung ausgesprochen. Allerdings gibt es bislang keinerlei verbindliche Erklärung darüber, ob auch die von der PDS mitregierten Länder Ber- lin und Mecklenburg-Vorpommern der Mehrwertsteuerer- höhung ihre Zustimmung im Bundesrat verweigern werden.

Ich halte es für nötig, dass diese fehlenden Erklärungen noch vor den kommenden Landtagswahlen am 26. März abgegeben werden, damit für die Menschen in ganz Deutschland klar ist, wer für und wer gegen diese schädli- che Steuererhöhung steht.

Es muss jede Chance genutzt werden, diese Mehrwert- steuererhöhung noch im Bundesrat zu stoppen, denn sie kostet
Arbeitsplätze und fördert lediglich die Schwarzarbeit.
 
Mit freundlichen Grüßen
(Guido Westerwelle - Kopie des Originalschreibens liegt der LT-Redaktion vor)

Hinweis: Die Grünen hat WW nicht diskriminiert. Da die aber an keiner Landesregierung beteiligt sind und auch nicht sein werden, wäre ein gleichlautendes Schreiben an Freya-Wunna und ‘Koffer eventuell als Provokation oder gar Beleidigung aufgefasst worden. Sage einer, Liberale seien Antigrün ...

21. März 2006
Die kohleinduzierte Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate:
Widerstand bei den Liberalen

Ina Lenke, (eine der liberalen Frauen, der man nicht krumm kommen sollte) erklärt u.a.:

“ ... Halbgare Entscheidungen durchs Parlament zu peit- schen, schadet mehr als dass es nützt.

Es ist ohnehin erstaunlich, dass die Bundesregierung schon in vier Wochen einen Gesetzesentwurf präsentieren will, nachdem sie der FDP-Bundestagsfraktion gerade in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt hat, dass viele Detailfragen noch offen seien. Diese Hauruck-Ent- scheidung lässt den Verdacht aufkommen, dass die Koali- tion mit dem neuen familienpolitischen Förderinstrument vor den Landtagswahlen bei den Wählern punkten und gleichzeitig von einer Vielzahl ungelöster Probleme vor der Einbringung des neuen Haushalts ablenken will.”      

20. März 2006
Streik als Verweigerung von Solidarität, das Thema dieser Tage
NewsLetter DIE WELT, 17:20 Uhr: “19.000 Beschäftigte streikten”. Das LT: Denen geht die Puste aus, haben nicht den Mumm zum krachenden Streik. Alles nur große Klap- pe? Wie der
e-N’waKa, damals OMM, 1997/98.

Am allerbeklopptesten: “Wer weniger verdient, soll weniger arbeiten”.
Also verdienen alle gleich. Wo ist der Mumm, die Aussage zu bestätigen? Liebe Leser, das ist kein Witz; in NS, hat die ver.di “das” durchgesetzt. 38,8 bis 38,9 Stun- den/Woche wollen die arbeiten. Das ist sozial ungerecht, denn Millionen müssen mehr arbeiten. Ob die ver.di etwa an jene denkt, die an den Autobahnraststätten, die Unter- tasse hinstellen, um auf der Basis von 20-50 Cent pro Na- se die Milch für ihre Kinder zu erstehen? Nun ja, die SPD und die Unterschicht der damaligen Gastarbeiter ... Übri- gens ein Thema zum schämen: Heute.

Also Kinnings, streikt bis zum jüngsten Gericht. Euer Ein- kommen ist sicher, denn Bsirske teilte vor einer Woche mit “wir können auch ein Jahr lang streiken”. Noch besser: Der Bsirske teilt ’streng intern’ mit, wie lange er noch ... dann könnten die D&H Mitglieder der ver.di die Zeit nutzen, um mal nachzuschauen was sich beim Ballermann so tut
...
der Bsirske zahlt für seine Klamotte einfach alles ... Ach, übrigens: Beim Ballermann stehen die Zeichen auf Abriss
... irgendwie anregend, gell? Aber auch traurig.

Und die laut Georg Widder (SPD) leidenden Bürger? Nun, da auch im Spätkommentar Bsirske dafür sorgt, dass über noch lange gut gefüllte Streikkasse berichtet wird, ist ein- zusehen:
So oder so ist die Kasse leerzustreiken: Jetzt od. später. Lieber jetzt in die Kniee zwingen, dann wiederholt sich der unverschämte Luxusstreik nicht noch einmal. Klar, dass die SPD den Verlust des Verbündeten (Arbeitge- bers) fürchtet. 1974 hatte die ÖTV (Vorgänger der ver.di) sich unter der SPD-geführten Regierung einmal sage und schreibe 11% genehmigen lassen. Das war übrigens der Anfang vom Ende des sog. Wirtschaftswunders.   

20. März 2006 Luxus-Streik in D’land DDR:
ver.di geeffenbergert?
Gut gebrüllt Löwen (1.) Müssen auch die D&H der ver.di mehr arbeiten (2.) geht es die Gewerkschaft einen feuch- ten Dreck an, ob es “zu viele” A’lose gibt. Das ist Sache “der Politk”, die gefälligst das Nötige veranlassen muss u. nicht die ver.di (3.) Im übrigen produzieren höhere Steuern genau das Gegenteil von dem, was ver.di (illegitimerweise) vorgibt: Noch mehr Arbeitslosigkeit.

Wieder und wieder: Gewerkschaften sind im Grunde ge- nommen unverzichtbar. So wie der Pförtner, der aufpasst, dass dem Herrn Direktor die Unterlagen nicht geklaut wer- den, wie der Herr Konzernlenker oder so unverzichtbar wie der
Herr Minister. Wenn aber etwa letzterer kriminell würde, müsste er neutralisiert, sprich eingesperrt werden. Entspre- chend ist die Gewerkschaft zu behandeln: Wer nicht hören will, etwas das Gemeinwohl mit Vorsatz schädigt, muss fühlen. Und wenn die SPD meint, das würde die Gewerk- schaften vernichten, dann können die ja mal untereinander sprechen und die ver.di zum Nötigen veranlassen. Schon wenn die SPD dies unterlässt, ist klar, dass sie mit der
ver.di unter einer Decke steckt.

20. März 2006
FAZ will MWSt-Erhöhung
Macht auf S.1 die Mücke zum Elefanten: “Böhmer geht auf Distanz zur FDP”, weil es die Zusammenarbeit mit der FDP “erschweren” würde, was Böhmer selbstverständlich spätestens seit Sommer 2005 weiß. Wenn die CDU/CSU bzw. Böhmer keine anderen Probleme hat ... Aus liberaler Sicht ist die “Nachricht” selbstverständlich gut. Denn:
Wer CDU/CSU wählt, genehmigt die MWSt-Erhöhung
Am
Ende des kleinen Beitrages zum Thema MWSt auf S.1, verweist die FAZ auf S.3. Das ist Beschiss, denn um MWSt geht es auf S.3 nicht; wohl aber um Heroisierung des Hrn. Böhmer (ordentlicher Mann) auf Kosten der FDP, die in SA selbstverständlich Anteil an den guten Politik-Ergebnissen hat. Mit Karl-Heinz Paqué auch nicht anders zu erwarten.

20 März 2006 Seriöslinge
Das reicht noch nicht, Herr Zastrow
Nimmt
in “Wie Deutsche sein sollen”, S. 10, “die CDU” aus- einander. Kein Stein bleibt auf dem anderen. Dann aber die Wende (Geimowe?): Legt "der CDU" in Mund, der neue Deutsche " ... nimmt zu allem eine liberale, freiheitliche Haltung ein; wenn er etwas falsch gemacht hat, tut es ihm leid, auch für seine Nichtvorfahren". CDU/CSU liberal? Hun- derttausende Kondore sind in den Anden durch lachbeding- ten Federverlust bereits abgestürzt. Das LT: Das ist Wer- bung für die Konservativen auf Hinterfotzige. Liberale Geis- teshaltung muss man haben. Darüber quatschen -> Tonne.

19. März 2006 Ein Nachtrag zu “Emanzipation mit Kindern”
Verhaltensstörungen in Deutschland

Arbeitslosigkeit, Resultat millionenfacher Verhaltensstörung - wir hatten das schon.

Politische Camouflage in den Medien
Eine üble Sache, weil dies, egal wie gut das Publikum ausgebildet
ist, auf Desinformation (Heitmeier “Orientie- rungslosigkeit”) hinausläuft.

Schönreden ist letztendlich Lüge
Dito das Umschreiben

Hefty schrieb gestern in der FAZ auf S.1, die Karrierehö- hepunkte seien auf die Phase der Familiengründung zu terminieren. Hintergedanke könnte sein (könnte, weil es dem Text nicht zu entnehmen ist), dass der Lohn des Arbeitnehmers ab 40, wenn die Leistungsfähigkeit wieder nachlässt, “sinken soll”. Aus LT-Sicht: Lohnsenkung bei “Älteren” vom Grundsatz her richtig. Leistung und Lohn müssen in Zusammenhang bleiben ... wer in der Natur nicht leistete wurde die Beute des Löwen. So weit, so gut.

Warum schreibt Hefty nicht genau das?

Prämisse:
Journalismus will, der Auflage geschuldet, “die Meinung treffen”, “will” allenfalls (viel Kapital steht auf dem Spiel) graduell “ändern”.

“Karrierehöhepunkt” klingt halt besser als “sinkender Lohn” beim Älterwerden. Zwar hält die LT-Redaktion für unseren Politik-Betrieb die übelsten Adjektive parat; da es aber un- ser PB ist und wir keinen besseren haben, ist Verständnis dafür aufzubringen, dass derzeit unsere Politiker Schönre- den und Umschreiben auch wenn sie das überwinden wol- len, es nur langsam tun können (Begründung hier nicht ausgeführt)

Dass aber Hefty in einer (angeblichen) “Zeitung für Deutschland” so handelt, ist nicht nur ärgerlich. Dieses Verhalten ist nämlich Ursache für ein paar Probleme, die wir hier haben. So gesehen eben auch das eine Verhal- tensstörung - gemessen am Ziel versteht sich. Und wenn die FAZ-Redaktion ein Kampfblatt schreiben will, was nach der Verfassung selbstverständlich erlaubt ist, dann wäre das Verhalten, diesen Umstand zu verschweigen, da Camouflage, ebenfalls eine Lüge.

Zurück
zur Prämisse: Es gibt tausenderlei Formulierungen, mit denen das sicher “dornige” Thema deutlich gekenn- zeichnet, dennoch sanft gebracht werden könnte. Etwa “es könnte überlegt werden”.

Oder hat die FAZ-Redaktion “noch” ganz andere Ziele?

Müssen wir die FAZ noch als “nationale Verhaltens-Katastrophe” bezeichnen?
     

18. März 2006
Sozialistische Politik zu Ende gedacht
führt zu der Erkenntnis, dass die führenden Politiker “die Bevölkerung” behandeln, als wären “wir” allesamt geistes- krank. Warum sonst die millionenfache Zwangsbeglü- ckung? Rente, Gesundheit, Pflege, Arbeitslosigkeit, das “Europäische Sozialstaatsmodell
tut und macht und han- delt”, weil ”die Bevölkerung” es nicht selber könne. Was
der Unsinn letztlich soll, bleibt unerfindlich, müssen die Beglückten Steuern u. Abgaben selber zahlen. Sozialaus- gleich? Paritätische? Alles Unfug. Legen wir doch mal die Einkommensteuer der Reichen auf das niedere Volk um: Davon kann niemand leben oder sterben.     

18. März 2006 Die zweite Welle wabert in den Medien

Merkel: Elefanten besser als Gelbschwarz

Am
Wochenende kommt das Verdikt. Logo, die Börsen sind indula geschlossen. Nachvollziehbar, dass die Kanzlerin von vorneherein den absehbaren Schaden ihrer Äußerung minimieren will. Müssen die Liberalen nun verantworten, dass sie die CDU/CSU in die sozialistische Ecke treiben? Blödsinn. Denn die Politik der CDU/CSU wirkt schon seit Jahrzehnten prosozialistisch. Die LT-Redaktion steht zur Aussage, dass es nach Schröder ein Wohlgefühl ist, diese Frau auf dem Kanzlerplatz im Parlament aller Deutschen zu sehen. Und jetzt auch noch dieses: Merkel ist obendrein um vieles ehrlicher als dieser e-N’waKa. Gleichwohl ist es unappetitlich dem Publikum zu erzählen, das Abendland retten zu wollen, aber andererseits den Sozialisten den Steigbügel zu halten mit der zusätzlichen Gefahr, dass die- se in zahllosen Parteien zersplittert und “spezialisiert”, ihre krachenden Misserfolge erstarkt überstehen. Die Tatsache, dass die Kanzlerin sagt, was oben als Schlagzeile ge- schrieben ist, deutet genau in diese Richtung, bewirkt aber das Gegentum: Menschen werden erschreckt und Liberale werden gestärkt. Fehlt nur noch:

Am 26. März liberales Original, FDP, wählen,

denn wer CDU/CSU wählt,
stärkt die Sozialisten.     

18. März 2006 FAZen zu früher Stunde, S.1
Georg Paul Hefty, sympathisch: Eigennutz und Emanzipation
bedenken und neu deuten. Vielleicht hatte Hefty zu wenig Zeit, um über “Emanzipation mit Kind” vertieft nachzuden- ken, denn dem Kontext zu “Eigennutz und Emanzipation” fehlt Stringenz. Über die Schiefläufer in dem Leitartikel, müssten Seiten geschrieben werden. In aller Kürze:

Zu den Herleitungen: Obwohl viele die in den beiden ers- ten Absätzen beschriebenen drohenden Szenarien genau so empfinden, handeln alle Einzelnen nach ihrer persönli- chen
Befindlichkeit und dem entsprechenden Interesse. Zu den “allen” gehören selbstverständlich auch die doch sonst so sozialwarmen Sozialisten. Leider haben auch die Kon- servativen keine Mühe unterlassen, die liberalen Predigten im medialen schwarzen Loch zu bunkern. Zur kohleindu- zierten Reproduktion: Es gibt sicher Ausnahmen in denen Kohle geholfen hat ... was aber wäre, wenn die 100 Milliar- den € erst gar nicht fiskalisiert würden? 25 Mio Paare hät- ten je 4.000 €. Alles p.a. Worte wie Wirtschaft zu perso- nalisieren, führt wie üblich zum konzeptionellen GAU (4. Absatz). Es macht keinen Sinn, die Weltuntergangs- stimmung zu beschreiben. Richtig ist, dass wegen dem ungebändigten Drang nach Wohlstand Millionen Einzelner (nicht die Wirtschaft, nicht die Politik) unsere Gastarbeiter wollten. Schlimm: Nicht einmal regierende Sozialisten, ha- ben das soziale Verursacherprinzip berücksichtigt. Es wur- de schlicht ignoriert. Wir haben uns an Wohlstand über- fressen. Keine gute Voraussetzung für Reproduktion jetzt.

Zu den Folgerungen: Wirtschaft handelt genau so wenig wie Staat; die Personalisierung führt abermals ins gedank- liche Elend: Wenn die Wirtschaft Biographien, falls
sie ü- berhaupt kann, ‘terminiert’, gibt es weniger Emanzipation. Zumindest im Fall des herkömmlichen Mannes ist, auch instinktgetrieben, die Leistungsfähigkeit in der Gründungs- phase der Familie vermutlich am höchsten. Aber “Karriere- höhepunkte” im Alter von 25-40 zur Verbesserung der Ge- burtenrate? Im Falle der Frau ist dies noch schwerer nach- vollziehbar. Die schöne Aussage im letzten Absatz “beweist es innere Unabhängigkeit, der Verfügungsgewalt anderer ein Schnippchen zu schlagen”, geht in einem Geröll von Argu- menten unter und blendet den Umstand aus, dass Pessi- mismus (verstärkt Unsicherheit) der Grund dafür ist, dass durch Weigerung auf Reproduktion die Chance der Selbst- verwirklichung mit Kindern (Hinweis: Kinder sind Menschen, keine Puppen) immer häufiger verspielt wird.

Es ist durchaus heftig, was die Sozialisten schon bisher angerichtet haben. Nun,
sie wissen nicht, was sie tun. Die Liberalen liegen seit Jahrzehnten richtig, hätten es al- lerdings bewusster machen müssen. Und der Beitrag der Konservativen? Erst nach Toleranz kann gedankliche Här- te bei Verzicht auf gedanklichen Knüppel Wirkung entfal- ten. Und ob Realität hinreichend gut begriffen ist, wird nur durch die Taten im Rahmen von prozesspolitischem Han- deln bewiesen ...     

17. März 2006 Interview in der SZ, S.9, 5. Spalte, unten
Oettinger begrüßt eine stärkere Beteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmensgewinn

Besser: Oettinger würde statt zu “begrüßen”, einen kon- kreten Vorschlag vorlegen. Übrigens:

Wer am 26.03. Oettinger bzw. CDU/CSU wählt, genehmigt die 3% höhere MWSt.      

17. März 2006 HB, 16.03, S.5
100 G€ für die Kinder
Wie viel noch soll es denn sein?
Statt im Nebel zu stochern, Kinderplan:

  • 2007: 900 K Kinder
  • 2008: 1,2 M KInder
  • 2009 - 2015: 1,5 M Kinder. Dann sehen wir weiter

So vdL, Sie sind doch so’ne ganz dolle Mamilienfinisterin noch dazu aus dem Schröderland: Also wissen Sie alles über Gestaltungen:

Was kostet die Chose?

Anderes
sonst ist nur Gequatsche. Wissens’e nicht? Wozu dann 460 M€ durch den Kamin jagen? Aus Jux u. Dollerei? Politkanaken, Gipfel der Verkommenheit
      

16. März 2006 “Neue” FDP-Abgeordnete im BT: Jörg Rohde
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
FDP
stimmt, trotz weitergehender Wünsche (größerer Frei- heitskorridor), dem Gesetz zur ganzjährigen Beschäftigung das die Elefanten gemacht haben zu. Aber: Kontrolle, ob Mitnahmeeffekte eintreten, ist nötig, um zusätzliche Be- lastungen für das Beitragsaufkommen, die bei der BA ent- stehen aufzufangen. CDU/CSU-Abendlandretter aufge- passt: Rohde zitierte Lenin, nicht Marx. Anregung: Dicke Bretter, alle gebohrt, bei Liberalen en masse zu erhalten. Und Ihr Seriöslinge: Abendland durch Bildung retten?

16. März 2006
Der Ärger bei den Grünen
Nach Auswertung der Berichte in WK, HB, SZ, FAZ (Se- riöslinge zum Entsetzen der LT-Redaktion mit dem besten Bericht) ist Fazit: Gesiegt haben “in einer Sachfrage” jene, die maximal Sand ins Getriebe werfen wollen, denn wenn das Primat der Politik gelten soll, dann muss der Besteller selber zahlen (Loske-Position). Auch der ex-Minister ge- hört zu diesen Siegern, das ist der gleiche K-Mann, der in Göttingen an einer gewaltsamen Demonstration teilnahm

16. März 2006 ts-ts-ts im Land der DDR Zeitung für Sozialismus, S.1
Der “Fall FAZ” mit hohlem Kopf aus Ffm
Heute mal wieder per pca streng antiliberal. pca tut so als ob er die fehlenden politischen Auskünfte der damals Han- delnden
bemerkt habe. Dabei hat die FDP mehrfach erklärt, beim BND-Untersuchungsausschuss gehe es um Aufklä- rung der politischen Verantwortung für gewisse Vorfälle, die, wie pca selber schreibt, eine “Politik der doppelten Zunge” darstellen. pca steigert sich aber noch: Schröder “half Amerika und seinen Streitkräften, um deren Erfolg nicht zu behindern”. Ob pca die Folgen der entsprechenden Ver- weigerung überlegt hat? Diesbezüglich konnte Schröder gar nicht anders. Und der BND in Baghdad hatte ganz be- stimmt nicht die Aufgabe, den USA zu helfen, sondern die Grünroten “über den Kriegsverlauf” zu informieren.
intellektuell minderwertig
wird es, wenn pca meint, Schröder habe Richtiges getan. Hat denn pca nicht überlegt wie viele Amerikanische Sol- daten heute noch leben würden, wenn Schröder schon vor der Invasion des Irak “Anderes” getan hätte? Ach. Der Vo- gelabschuss: “Schröder, Fischer oder Steinmeier ... erläu- tern,
was sie nach dem 11. September 2001 mit Solida- rität und Bündnistreue gegenüber Amerika gemeint haben”. pca mokiert sich über die PDS; einverstanden. Ob pca uns Wissbegierigen einmal erläutern könnte, worin der Unter- schied zwischen SPD und PDS bezüglich der politischen Perspektive denn liegt? Statt also antiliberal, damit proso- zialistisch zu schreiben, wäre es für das zugequatschte D’land sicher besser, wenn pca sich einmal mit 
Die merkwürdige Elefantenkoalition
befassen würde. Die FAZ-Redaktion scheint allen Ernstes der
Meinung zu sein, die CDU/CSU könne angesichts ihrer verallgemeinerten Schlappschwänzigkeit und ihrem intellek- tuellen Dünnbrettbohren das Abendland retten. Aus norma- lerweise gut unterrichteten Kreisen ist zu erfahren:
Armada von 4711 Kondoren in den Anden abgestürzt; sie haben beim Lachen über den “Fall FAZ” im Flug alle Federn verloren ...

15. März 2006 öffentliche Arbeitgeber in Niedersachsen
Als Tiger gesprungen ...
(1) Müllmänner mit 38,5 Stunden/Woche: Drohpotential bleibt weil die Arbeit schwer ist; Problem: Was ist mit dem Büroangestellten, der Rückenprobleme hat? Für ihn ist sei- ne
Arbeit auch schwer. (2) Fortbildungszeiten von mehreren Tagen werden auf die verlängerte Arbeitszeit angerechnet; der Gipfel der Verkommenheit. Wieso soll der Arbeitgeber dafür zuständig sein, dass der Arbeitnehmer seine Erwerbs- fähigkeit behält? (3) ver.di führt an, durch den Abschluss sei es gelungen “mehr Arbeitslosigkeit zu vermeiden”; dieses Ziel ist illegitim; für den Arbeitsmarkt sind die Parlamente zuständig, zumal im übrigen höhere bzw. nicht gesunkene Lohnkosten genau das Gegenteil bewirken: Mehr Arbeitslo- sigkeit. (4) PDS, Grüne und SPD unterstützen die Gewerk- schaften (5)
... und landen als Bettvorleger

15. März 2006
Die Addition der Vorzüge von (Biedenkopf + Miegel + Das Kompetenzerle) gibt zwar bestenfalls 37% eines ganzen Liberalen; aber den spezifischen Schrott hätten wir uns dann erspart. 

Heute, wie jeden Mittwoch, Kompetenzerle-Tag beim HB. Das K sieht ein Mangel an Mut zum europäischen Markt und ergeht sich in langen Sätzen über geschichtliche Be- trachtungen. Schließlich kommt das K zu Sache und forrr- rrrrmuliert:
“Arbeit kann nicht willkürlich wie ein Ku- chen aufgeteilt werden. Arbeit entsteht erst in einem dynamischen Prozess.” Hast’e Worte ob der fulminanten Erkenntnis? Und dann geht es weiter mit “Eine Volkswirt- schaft kann von einem großen und offenen Arbeitsmarkt daher nur profitieren”. Einfach umwerfend? Nein Schrott. Fehlt nur noch “die Volkswirtschaft lässt grüßen”.

Richtig ist: Früchte können erst, andernfalls Pump, nach getaner Arbeit genossen werden. Ganz früher brach beim Pappa morgens die Konjunktur aus und abends gab wun- derbares Wildschwein. In der arbeitsteiligen Gesellschaft, in
der in Zwischenprodukten kondensiertes Arbeitsäquiva- lent, bei entsprechendem Zeitbedarf erst nach vielen Stati- onen genossen werden kann, ist der minimale Zeitabstand zwischen Arbeiten u. Verbrauchen um Vieles länger. Wenn also die Deutschen nicht bereit sind in Vorleistung zu tre- ten, wird es nichts mit dem Konsumaufschwung. Das kann man drehen und wenden wie man will. Haben unsere Ele- fanten das zum Ausdruck gebracht? Und das Kompeten- zerle meint, die Volkswirtschaft, nicht die Menschen, wür- den von einem offenen Arbeitsmarkt profitieren ...

Nicht
nur intellektuelle Hungerleider haben indula die Flug- hoheit. Mehr als gedankliches Dünnbrettbohren können sie nicht liefern. Besser: FDP wählen

14. März 2006 Die rhetorischen Tricks der Sozialisten
Staat überfinanziert? “Da muss man erst einmal die Zukunftsaufgaben betrachten ...“
und der Sprecher lehnt sich zufrieden-satt zurück. Ach. Al- les knickt ein. Mooment: (1) Staat handelt nicht. (2) Poli- tiker handeln (3) Politiker betrachten die Zukunft? (4) Rich- tig, die Wahlkampagne von ’übermorgen’ ist auch Zukunft ...

14./15. März 2006
Merke: Gewerkschaften sind unverzichtbar.
So wie die Frau und die Kinder für eine Familie. Aber jeder weiß, dass auch da schon mal querbeet Tacheles geredet wird.
Das ist das Thema im Falle ver.di ... mit IG-Metall im Wartestand. Übrigens: Die Grünen wollen (PM, ohne Num- merierung), dass die jüngeren A’losen unverändert den ei- genständigen Leistungsanspruch haben: Um das zu bezah- len, müssen halt alle mehrarbeiten oder sollen die Renten gekürzt werden?. 

14. März 2006 DLF-Nachrichten um 12:30
Chirac & Merkel beraten über Vogelgrippe
Haben die wirklich nichts besseres zu tun? Wie sieht die Sache mit den “Arbeitsplätzen” denn aus? Und was ist mit der
Tilgung der Staatsschulden? Und der andauernden Sub- ventionierung der Landwirtschaft, der EU-Verfassung? Müs- sen wir uns nun an ‘Schrerkel’, gar ‘Schrökel’ gewöhnen?

14. März 2006
MWSt: Spieß umumdrehen
Fragte
pikiert in einer “dieser Sendungen” der Herr Böhmer, die FDP solle doch mal darlegen, “was” eingespart werden solle, wenn MWSt-Erhöhung nicht käme. Da muss der Hr. Böhmer, im Prinzip ein sympathischer Mensch (klar, Koali- tionspartner der FDP), halt superkosmisch geeffenbergert werden:
Die Elefanten haben darzule- gen, wofür sie die Kohle der Bürger gleich tonnenweise zum Fenster rausschmeißen wollen.      

14. März 2006 Andere ruinierten D’land in knapp 31 Jahren

Politik-Michels Lexikon

Irrelevanz: Der Beitrag der Hohlkopf-FAZlinge zur Überwin- dung der polit-ökonomischen und intellektuellen Stein- zeit Deutschlands. Nach neueren Befunden ist Irrelevanz auf fehlendes Bewusstsein des Umstandes zurückzuführen, dass unsere Vorfahren 1914-1945, d.h., in der ersten Hälf- te des vorigen Jahrhunderts, ca. 100% der Elite durch den Kamin gejagt haben. Es fehlen Blick und Durchblick für den Umstand kollektiv-hochgradiger Verhaltensstörung. Indula. Thermodynamische Interpretation von Irrelevanz: Se- riöslinge vom Hohlen Kopf als wichtigste Produzenten von intellektueller Entropie. Indula.      

13. März 2006
Atomausstieg gegen Bonbons für ver.di?
SPD hat ex Stuttgart einen Atombeschluss (165/06) vom Stapel
gelassen, der an Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist. Da ist von nicht hinnehmbaren Risiken die Rede - warum sie das Ausknipsen nicht sofort herbeiführen, bleibt ein Ge- heimnis. Plötzlich reden diese Sozeles wieder von Wettbe- werb - aber nicht unter den Bundesländern. “Wir” brauchen massive Investitionen in die “Erhöhung der Energie-Effizi- enz”. Muss dieses Kapital für die Krankheitskosten blechen u. wie hoch darf die Rendite denn sein? Schließlich bricht bei den Sozeles die traditionelle Sozialgerechtigkeit aus: Mit “Energie für alle” werden die deutschen Indulas zuge- textet. Sie, die Energie (nicht die SPD) müsse für alle be- zahlbar bleiben. Mir kommen die Tränen. Und der Gipfel:
“ ... Sicherheit gibt es nur ... mit umfassender Sicherheit”, schließlich leben wir im 21. Jahrhundert. Zum Glück hat die SPD an die “Umfassende” (im Europäischen Sozialsstats- modell?) gedacht ... aber die KKW, AKW laufen heute um 13:48 noch immer. 1000 Ohgottwalters für unsere 143jäh- rige. Also so’was Beklopptes hat die SPD schon lange nicht mehr vom Stapel gelassen. Bietet der SPD an: 38 Stunden-Woche für die ver.di. Wetten dass ... die KKW dann die sozialgerechte Verlängerung bekommen? 

13. März 2006

Westerwelle in der Neuen Presse Hannover:

  • BND: Die politische Verantwortung aufklären
  • Wer Kontrolle unterlässt verunsichert
  • Mich interessiert die Zukunft
  • Föderaslismus-Reform ist Mini, Richtung oK
  • Finanzreform zugesagt für 2007, unverzichtbar
  • Erwachsene Länder garantieren Schulmobilität
  • MWSt-Erhöhung verhindern


Interview von WW lesen.

Das
LT: Wer am 26. März CDU/ CSU oder SPD wählt, geneh- migt die MWSt-Erhöhung.

Mitmenschen: Effenbergert die Elefantenkoalition, wählt gründlich FDP 
     

13. März 2006 Wahlen am 26.03.2006
Teuto-Quatschköpfe fahren Großeinsätze
KStA, beste im Großen Westen, S.5: “Kombi-Lohn im Mai”: Die CDU/CSU will den Langzeitarbeitslosen unter 25 u. über 50 Jahren helfen. Und wer hilft mir? Ich bin doch Deutschland. Und wer hilft der Krankenschwester, dem Ta- xifahrer, dem arbeitslosen MdB a.D., und, und, und ... ? “Helfen”, wie “fördern” gleich Staatsknete. Entweder vom Steuerzahler od. wie derzeit “auf Kredit”. So wird den tüch- tigen Kumpels an der Ruhr geholfen, Milliarden p.a., weil doch diese Mitmenschen andernfalls den Arbeitsplatz ver- lieren würden. Warum also hilft “der Staat” (? ähemm, wohl eher “die Politik”) nicht in gleicher Weise wie den Kumpels unseren
5.000.000? Warum “hilft” “die Politik” den Kumpels aber nicht den Hunderttausenden der Bauindustrie? So de- generiert D’land. Und je mehr die Politik herumhilft, desto schlimmer wird es. Die Bürger sollten solchen Politiker “helfen”. Besser: Am 26. März 2006 FDP wählen, denn Liberalismus ist, wenn niemand dem sozioökonomischen Untergang preisgegeben wird. Alle anderen helfen sich lie- ber selbst, sind nur so dann wirklich frei. Sollen wir wegen kollektiver Verhaltensstörung u. geistiger Umnachtung kol- lektiv in die nächstliegende Irrenanstalt? Eben. Nochmal:

26.03.2006: Nur FDP wählen ist gut für alle.
      

13. März 2006 18 Minuten täglich
Ver.di verweigert Solidarität zur Sanierung Deutschlands
Wird dabei unterstützt von der SPD und verstohlen von der Süddeutschen Zeitung aus München.

DGB
großmäulig: “Der längste Streik im öffentlichen Dienst seit 80 Jahren”. Blödsinn. Da haben seit Anfang Februar, sagen wir 6 Tage wöchentlich im Durchschnitt (nach wenig glaubhafter Meldungen der ver.di) bestenfalls 30.000 Mit- bürger den Dienst verweigert. Insgesamt großzügig zu Gunsten der Streikbarone gerechnet: 900.000 Streiktage. 900.000 / 4.000.000. Also hat der öffentliche Dienst mal gerade schlappe 100 Minuten “seine Waffen niedergelegt”. Aber zu mehr reicht es nicht. Erstens weil die Mitbürger nicht wollen, zweitens weil die ver.di dafür auch nicht ge- nug Kohle hat. Alles nur Angeberei. Wenn also der DBG der größten Streik ausruft, dann soll möglicherweise den Mitgliedern schmackhaft gemacht werden, dass für einen derart “heldenhaften Kampf” der DGB ein paar Milliönchen springen lassen will. Naaa, IG-Metall? Wollen die ihre Kas- se schonen? Und die SPD? Irgendeinen Zeitungsverlag ver- hökern? Schaumama wie weit Sozialisten-Solidarität geht.

Ob die ver.di mit dem gleichen Brustton der Empörung gegen die Arbeitsplatzvernich- tung aufgrund sinkender Kapitalrendite (rechts “Großbetrug”) protestiert?

12. März 2006
Grüner Meinungsstaubsauger im Südwesten

“Mit einem Teil der Union gibt es eine Nähe darin, dass wir nicht automatisch jedes gesellschaftliche Problem über den Staat oder mit Geld lösen wollen”, so gemäß NewsTicker DIE WELT um 9:19 der Fritze Kuhn.

Fraggggen wir doch mal:

  • Wer hat den Zustand derzeitiger staatsköpfiger Ge- sellschaft indula denn zu verantworten? Der Heilige Geist? Dolle Koalitionäre der Grünen.
  • Schön, dass nicht “automatisch” jedes gesellschaf- tliche Problem (sind das solche die die Grünen als “solche” definieren?) per Staat od. Kohle gelöst wird. Wo kämen wir hin?
  • Iim Grunde genommen noch schlimmer ist, dass die Dinge nicht automatisch, sondern offenkundig be- wusst so gelöst werden, wie Kuhn es angeblich nicht haben will
  • Welche sind denn ganz-ganz konkret, die “gesell- schaftlichen Probleme”, die die Grünen “anders” lösen wollen?

Grüne schrödern herkömmlich. Klar, die sieben Jahre ha- ben Spuren hinterlassen:
Quatschen, quatschen über a-alles, üüüüber alles in de-er Welt ...
Hat die Krankenschwerster, der Herr Bsirske, Frau Engel- Käfer, Herr Kohl&Blüm&Geissler, Das Kompetenzerle und die vielen Millionen rechtschaffenen indula-Politik-Michels diese kosmische Quatscherei wirklich verdient? Oder ist das grüne Meinungsstaubsaugern eher unzumutbar und sozialungerecht?.

Im Südwesten haben die Grünen derzeit einen Kandidaten der redet genauso wortgewaltig wie Fischer, Freya-Wunna, Cohn-Bendit, ‘Koffer, Höhn, Trittin, Künast: Nichts als kos- mische Klappe. Allen gemeinsam: Intraspezifische Unsi- cherheit per Großmäuligkeit. D’land Deine Dichter ...

12. März 2006
Politische Ferkelei im DLF am 8.3. ab 19:15
Da sitzt die erlauchte Runde beisammen und befindet es sei nachvollziehbar, dass der BND im Dienste der Abwehr von Massenkriminalität im Irakkrieg mitgemischt habe. Zu dem Zeitpunkt ging es nicht um Massenkriminalität, son- dern nach amerikanischer Lesart um die Entmachtung des Saddam. Ferner wird beschönigt, dass die grünrote Bun- desregierung
im Grund genommen doch mit den USA “koo- periert” hat, wobei allerdings Moderator Clement am Ende der Diskussion einfließen lässt, es sei darum gegangen, das “elementare Handlungswissen” für die Regierung zu er- langen. Na also. Was genau musste die grünrote Bundes- regierung über den Irak Krieg im März/April 2003 denn wis- sen? Das soll geheim bleiben? Ach. Nicht nur das: Es kön- ne Schaden entstehen, weil die FDP der Parteiräson ge- schuldet, das diffuse Bild über die Geheimdienste mitzuver- antworten habe.

Hinweis: Die LT-Redaktion hat die Argumente brutal kon- densiert.
In der Sendung die als Audio beim DLF nachzuhö- ren ist, kam das Ganze in säuselndem Ton, ganz vorsich- tig und sachte daher. “Man” wolle vorsichtig desinformieren

11. März 2006 NewsTicker DIE WELT um 17:08
Wau-wau, kleff-kleff-kleff
Grüne kritisieren Merkel, die die “Flughoheit über Teppiche habe”.
Maaalzeit Ihr Grünen, fein dass Sie “es” auch schon gemerkt haben. Das LT jedenfalls hat die Kanzlerin aller Deutschen schon zur Jahreswende angemahnt. Wollen die Grüne erneut Schröderzeiten?

11. März 2006
Grüne, teure Veranstaltung
Seit über 20 Jahren geben die Grünen zu Gott und die Welt, aber auch zu Mensch u. Familie Wissenswertes zum Bes- ten. Sie wissen noch heute, was für den Einzelnen gut und richtig ist. Schließlich hat sich auch die SPD in den Chor jener eingereiht, die den Menschen das Armutsbewusst- sein so lange eingebläut haben, bis diese daran glaubten und ihre Mühen um den Nachwuchs eingeschränkt haben.

Wollten die Grünen den Rückgang der menschlichen Re- produktionsrate? Kaum anzunehmen. Geschehen ist es dennoch. Nur dumm “gelaufen”?

Da
der Überlebensinstinkt sogar eine inhärente Eigenschaft des Menschen ist, beteiligt sich jeder daran, nach Möglich- keiten zu suchen, um Nachwuchs zu produzieren. Bei die- ser Suche sind die Elefanten nun auf die Idee der kohlein- duzierten Verbesserung der menschlichen Reproduktions- rate gekommen. Die Ersten 460 Mega€ wurden im Januar 2006 für den edlen Zweck “investiert”. Später, 2007, soll es Elternkohle geben. Angenommen für 500.000 Kinder p.a. à 1000€/Monat, macht schlappe 6 Giga€ (0,3% vom BIP) p.a. - ohne die erwarteten Zusatzkinder, also solche die nur deswegen geboren werden, weil es das Programm die koh- leinduzierte Verbesserung der menschlichen Repro- duktionsrate gibt.

À propos: Wieviel Zusatzkinder wird es eigentlich geben? Wissen das die Grünen oder andere Sozialisten? Kennen die
Elefanten die Wirkungen ihrer politischen Gestaltungen? Auch die nicht wie den Medien nicht zu entnehmen ist. Das darf doch wohl nicht wahr sein: Einmal mehr schaufeln So- zialisten und Konservative völlig planlos die Kohle gleich tonnenweise zum Fenster hinaus. Problematisch: Indula wird im Blindflug nichts als herumregiert. Wir wissen nicht einmal was “uns” so ein Zusatzkind kosten wird. Biblisch: “Denn sie wissen nicht was sie tun ... “. Fazit: Weil seit vielen Jahren Kulturpessimismus grassiert, sehen sich Sozialisten und Konservative veranlasst, den Schaden mit finanziellen Mitteln zu reparieren. Teure Angelegenheit, der Luxus uns die Grünen zu leisten. 

Naaaa, Ihr Grueüuehhnnen?

11. März 2006 NewsTicker DIE WELT, 4:33

vdL: “Wirtschaft soll familienfreundlicher werden”

LT: “vdL soll bürgerfreundli- cher werden, Quatschrate auf 95% absenken.”
Das wäre ein starkes Konjunkturprogramm. Menschen müssten
sich über Nonsens weniger ärgern. Die Wirtschaft weiß selber, wie Mitarbeiter zu motivieren sind. Steuersen- kung durch Auflösung des “Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend” wäre allerdings hilfreich. Kin- dergeld kann auch der Finanzminister erledigen; um aus- kömmliche Renten “kümmert” sich Münte (SPD) - ob mit Erfolg wissen wir allerdings heute noch nicht.

10. März 2006 À propos BND-Ausschuss
Klar, KStA beste im Großen Westen, aber:
DLF, in Köln groß geworden, ist auch gut:

Kommentare am Abend:

Worte
von heute: Hungerleider und Pfeffersäcke. Das ge- fällt der LT-Redaktion ... und sicher allen Indulas.

Dennoch auch Quatsch: Die Liberalen haben nämlich null Interesse Steinmeier zu derangieren. Einzige Frage: Wer verantwortet die Vorfälle? Liberale haben keinerlei Einwand der Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten - ausgenom- men Soldaten in Kampfeinsätze. Tribut an die Geschichte.

10. März 2006

FAZ, antiliberal, will Elefantenkoalition

  1. Zitiert Kardinal Terrazas (Sta. Cruz, Bolivien) “Das teuflische Gesicht des Liberalismus”. Gesagt hat der Kardinal “Das teuflische Gesicht des orthodoxen Liberalismus”. Feiner Unterschied.
     
  2. Die Elefantenkoalition habe den Antrag von FDP u.a., “die Teile der Föderalismusreform in den zuständi- gen Fachausschüssen des Bundestages zu beraten, sind von der Mehrheit der großen Koalition im Ple- num abgeschmettert worden”. ”Abgeschmettert”, interpretiert zufrieden die FAZ
     

10. März 2006
An unsere Medien: Tut etwas
wider die mentale Balkanisierung der Bundesrepublik Deutschland.       

10. März 2006 Aus der Tiefe der SPD
Auch Kröning wiederholt die Zusage: Finanz- autonomie von Bund / Länder unverzichtbar

10. März 2006 Zu später Stunde
Friedrich (CDU/CSU): Große Koalition hält die Zusage zur Finanzreform

10. März 2006
Thema der Zeit? Was können wir tun,
um unsere Politiker, davon zu befreien dem egomanischen Druck der persönlichen Profilierung ein Stück zu befreien? Die Debatte im Bundestag war gemessen an Art. 38 GG streckenweise ziemlich vulgär. In unserem Deutschland.  

10. März 2006
Was bedeutet die Benneter-Einschränkung zur auch von ihm zugesagten Reform zur Finanzreform? Seltsames oder sogar fehlerhaftes Denken: Länder-dezen- tralisierter Strafvollzug gefährde die unverzichtbare Einhal- tung der Menschenrechte. Berlin als Hort aller Tugenden? Besonders Sozialisten fordern immer wieder “Autonomie”. Aber in die Praxis tun sie sich schwer, agieren kontrapro- duktiv mit unbeschreiblicher Arroganz es zentral besser zu wissen.

10. März 2006 Föderalismusdebatte im BT
Körper (SPD): Finanzreform ist selbst- verständlich      

10. März 2006 Als Vertreter von NRW, FDP-Innovationsminister
Pinkwart: Zentralismus löst nichts  
Kleinstaaten müssen nicht kleinkariert handeln. Das LT: Recht hat Pinkwart, erstens handeln würden solche Klein- staaten. Es ist grenzenlos arrogant, den Politikern der Kleinstaates deswegen Kleinkariertheit zu unterstellen. Pinkwart bekräftigt Forderung der Finanzreform. Die auch fachlich tolle Rede kommt im LT.     

10. März 2006
Föderalismus-Reform in nassen Tüchern
Einerseits
die Kontroverse zwischen Liberalen und sozialis- tischen Zentralisten, andererseits keine Zusage der Elefan- ten zur Frage der Finanzreform. PDS-Position, konsequent mit ihrem sozialistischem Programm ist in Bausch und Bo- gen abzulehnen.     

10. März 2006 Künast:
Knallharter internationaler Wettbewerb
Indien würde 300.000 Ingenieure ausbilden ... Aber intern soll der Wettbewerb ausgeschaltet sein. Klappe steht in keinem Verhältnis zum Wähleranteil

10. März 2006 Föderalismusreform im BT
Struck (SPD) sagt viel Liebes
Die Länder hätte noch immer Interesse gehabt bildungs- politisch vom Bund gefördert zu werden. Falsche Ansicht: Wenn der Bund zu viel Geld hat, sollen die Bundessteuern gesenkt werden.      

10. März 2006 Föderalismusreform
Burgbacher: Zu wenig Wettbewerb
in Deutschland so wieso. Und Föderalismus-Reform Vopa-gewollt, springt - von Finanzen völlig abgesehen - zu kurz. Siehe dazu ursprünglicher Beschluss von
BT/BR zum Thema. Siehe auch LT-Kommentar vom 17.12.2004 und vom 15.12.2004. Burgbacher Rede kommt.      

10. März 2006 Politiker der anderen ( früher - später )
Kauder (CDU/CSU) schreibt Rede selber
Woher das LT das weiß? Nun man konnte die Handschrift auf den DINA5-Blättern beim Umblättern im 1-Minuten Takt erkennen.
Allerdings auch billiges Falschdenken. Subsidia- rität (verkürzt): Entscheidungen auf der Ebene, die am besten kann. Entscheidungskriterien dazu?

9. März 2006 Bei Illner ging es um Renten. Neu
Unser auf-den-Putz-hau- WW
Besser wäre für D’land ein Krawall-WW; Problem, dann maulen die
Seriöslinge vom hohlen Kopf aus Ffm, der legendären Reichsstadt für Handel, Dichter und Aufklärung. Also verehrte Politik-Michels: Damit es den Kollegen Politi- kern ordentlich unter den vier Buchstaben zwickt, muss fürs erste auf-den-Putz-hauen ausreichen. Kompen- sation: Alle machen mit zum großen Konzert. Übrigens: Die Sozialisten der Runde sind beim Thema total abgesof- fen. Das Kompetenzerle (um ein paar Kilo erleichtert) hat die Wechseljahre vermutlich überwunden und argumentier- te ganz gut. Den Böhmer haben wir schon besser erlebt, mutierte zum kleinkarierten Schwarzen. Und der am 06.03. 06 vom LT so gelobte Herr Lauterbach (Espedeeeeh) war ebenfalls unter Niveau. Traue keinem Sozialisten. Vielleicht hilft es, ihn bei einem Kasten Bier unter den Tisch saufen und dann mit umgebundener Fliege gewaltlos federn. Das LT bleibt dabei: Der Lauterbach hat das Zeug zur politischen Vernunft. Muss nur wollen. (WW: “der Staat erhebt Steuern” ???)

9. März 2006
Na, also: ver.di kommt mit 41.000
Weiter im Text. Je mehr streiken, desto weniger Stänkern gibt
es später. Bsirkse agitiert heute wieder mit “Arbeitslo- sigkeit” als Streikmotiv. Warum bremsen weder die Grünen noch die SPD die ver.di? Simpel:
SPD / Grüne wollen Verlendungsstrategie
Woche für Woche will Bsirske steigern. Warum nicht Tag für Tag? Wann endlich streiken 300.000? Wird im LT der Amok postuliert? Nein. Wir müssen eben jetzt die Zeche für 20-30 Jahre politischer Kuschelpolitik bezahlen. Man kann auch so sehen: Schön dumm wären die Gewerkschaf- ten, die verbreitete Schlappschwänzigkeit nicht nach Strich und Faden auszunutzen. LT-Postulat: Es muss Schluss mit Lustig sein. Dem Konsensgesäule der Vopas nicht auf dem Leim gehen; am Ende sind nichts als höhere Steuern oder geringere Renten oder weniger Ausbildung die Folge. Tja. DDR.

9. März 2006
Vogel friß od. stirb. Keine Rentenabsenkung, keine Beitragserhöhung. Aber 3% höhere MWSt. Traufe oder Regen?

Und jährlich 2% Geldentwertung, die Gratiszugabe. Die Elefantenkoalition belügt ihre Mitbürger. Abhilfe:

FDP wählen. Jetzt. Sofort. Immer.       

9. März 2006 Noch: Eine Ideenskizze
Über die Ziel-Mittel-Relation
(Prägung nach Prof. Heinen, BWL, um 1960). Im LT: Ziel=Wert, Mittel=Prozess, insofern von Heinen also abweichend:

(1) Wert: Mensch von Menschen befreit (idealtypisch)
(2)
Prozess: täglich etwas Freiheit/(“Rechte”) ergattern
(3) Wert: Der organisierte Mensch
(4) Prozess: durch Wettbewerb befreien
(5) Wert:
Die liberale Bürgergesellschaft
(6) Prozess: Entstaatlichen
(7) Wert: Verantwortung des Einzelnen
(8) Prozess: Mensch-Staat-Mensch-Beziehung durch
.....Mensch-Mensch-Beziehung ersetzen

Wird
“(2)” in den obersten Wert gewandelt, dann ergibt sich beispielsweise folgende Ziel-Mittel-Folge:

(2) Wert: Freiheit/(“Rechte”)
(3) Prozess: Den
Gesellschaftsvertrag fortschreiben
(4) Wert: Wettbewerbsgesellschaft
(5) Prozess: das Selbst-Organisieren
(6) Wert: Zivilgesellschaft. 
(7) Prozess: Sozialversicherung auf GAU beschränken.
.....Ausbildung verbessern.
(8) Wert: Privat vor Staat
(9) Prozess: ...

Werte
und Prozesse sind also ambivalente Operanden, ihre Definition Gegenstand politischer Kontroverse, da davon die spätere Konfiguration der öffentlichen Meinung (nur ex post erkennbar) bestimmt wird. Marx etwa setzte Gleich- heit (juristischer Begriff der Aufklärung) an oberste Stelle und postulierte dies durch den Prozess “Mensch von Menschen befreien” zu erreichen. Die Liberalen 1850/1950 reagierten mit “Freiheit” als oberstem Wert. Konsequenz: Äpfel und Birnen zu vergleichen, verwirrt das Publikum, so dass den Sozialisten die Strategie nicht aus den Angeln gehoben werden konnte. Konservativ, hat die CDU/CSU diese Einstellung nicht überwunden und versagte. Resultat: Wahlerfolg der Sozialisten von 1998.

Das Thema wird im LT fortgesetzt.      

8. März 2006
Kollektiv unverschämt: “Wir sind verhandlungsbereit”
Das LT: Reicht nicht. ver.di muss rückzugsbereit sein.
 Body count von heute: 32.000 Naaa Leute? Große Klappe, null Mumm. Erinnert an CDU/CSU

8. März 2006 Zu grünroter Doppelmoral in der Leipziger Volkszeitung
WW: “Mich interessiert das Fehlverhalten von Herrn Fischer herzlich wenig ... “

8. März 2006 Nichts als Säbelrassen
ver.di: Donnerbüchse mit Schalldämpfer
Hat Schiss den Streik auszuweiten. Gestern nur 28.000. Ob die CDU/CSU den Mumm hat, standzuhalten?

8. März 2006 Bildungspolitischer Volltreffer
Patrick Meinhardt:

7. März 2006:
“Den zentralistischen Bildungsthesen des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) und einigen Lin- ken der SPD widerspreche ich ... Wir brauchen keine zen- trale Einheitsbildung von München bis Kiel und von Düs- seldorf bis Berlin. Bildung ist Ländersache und muss viel stärker als bisher in die Verantwortung der Länder kom- men.

Wir brauchen in Deutschland endlich ... Wettbewerbsfö- deralismus – auch und gerade in der Bildung. Wer glaubt, dass Bildung ... von Berlin verordnet werden kann und so- gar muss, sitzt im falschen Zug.

Die FDP fordert deshalb die Abschaffung der Kultusminis- terkonferenz (KMK). Die KMK hat bei Ihrer wichtigsten ko- ordinierenden Aufgabe – der gegenseitigen Anerkennung von Schulabschlüssen – auf ganzer Linie versagt. Das ständige Sekretariat der KMK, bestehend aus 240 Mitar- beitern, ist zur Lösung der bildungspolitischen Probleme in Deutschland nicht mehr geeignet. Die KMK muss deshalb schnellstmöglich durch eine schlanke Bildungskonferenz ersetzt werden. Deren Hauptaufgabe muss es sein: Wer in einem Bundesland zur Schule geht, muss auch in einem anderen Bundesland studieren können.”

Das LT ergänzt: Besteht der deutsche Sprachraum aus 18 “Bundesländern”? Warum also Einheitlichkeit ausgerech- net unter Sechzehn? Im übrigen: Was anderes als weitere Niveauabsenkung (der Sozialgerechtigkeit geschuldet?) würde Zentralismus denn bringen? In Sachen Bildungspoli- tik (das ist etwas ganz anderes als Ertüchtigung zur Le- bensfähigkeit) fahren Sozialisten einmal mehr die populis- tische Masche - der Rahmen ist die herkömmliche Vere- lendungsstrategie.      

7. März 2006 Oh Ihr lieben Grünelein, Grünelein, Grüüüüünelein
Wählt / ist Klinsmann grüuehhn?
Hä? Heute PM 051/06. Seit wann fußballern Grueüuehne? Heute ihre empörungspolitischen Sprecher auf Sendung: “ Schluss mit den Allmachtsphantasien der Politik! Es ist kaum ertraeglich, wie einzelne Abgeordnete sich ohne jede Qualifikation in Dinge einmischen, die sie fuer popu- laer halten. Die sportlichen Belange des Fussballs liegen in Deutschland ausschliesslich beim Deutschen Fussball- Bund”. Fragt das LT perplex: Welche Leber ist den Grü- nen über die Laus gelaufen? Nachvollziehbare Erklärung: Klinsmann-Grün. Haben die CDU/CSU-Oberen des DFB gewählt.
DDR. Typisch.

Und ist die Sache mit den Allmachtsphantasien nicht gol- dig? Ausgerechnet die Grünen ...

Am Frauentag urbi et orbi: Omas, werdet nie Omas von Grünen ... angesichts derart ökonomisierter “Gesellschaft”

7. März 2006 grünrote BND-Affäre, nachgetragen
Die Enthüllung der NYT vom 27.02.06
Korrekt die Wiedergabe der innenpolitischen Lage in D’land in der Zeit bis März 2003. Festhaltenswert die Aussage “After the German agents obtained the Iraqi plan, they sent it up their chain of command, the study said ... “ Zur Be- hauptung von Steinmeier es sei absurd, dass die Deutschen den USA Ziele für die Bombardierung geliefert hätten: “Ha- ben Sie schon einmal geklaut?”, “Nein, ich habe noch nie einen BMW 7.50 gestohlen” ... Klaro? Jedenfalls bemer- kenswert, in welchem “Umfang” deutsche Stellen den USA geholfen haben. Es sei, so der NY-Times, der Widerspruch zwischen offizieller deutscher Politik u. der Praxis verwun- derlich. Nein, ist nicht verwunderlich: Die Deutsche Regie- rung hat den Amerikanern im Grunde genommen Spielma- terial gegeben, um sich einzuschleimen und von den Infor- mationssträngen nicht abgeschnitten zu werden. So könnte der lächelriche Verteidigungsplan von Baghdad deutscher- seits od. auf Veranlassung der Deutschen gefälscht worden sein - um Kooperation vorzutäuschen. Ziel der deutschen Regierung: Am Ball informiert bleiben, um die USA in die Pfanne hauen zu können. Konsequent damit, die Aussage im NYT-Artikel “just days before the invasion, the German agents were instructed to remain in Baghdad.” Hat Grünrot die Widersprüchlichkeit nicht erkannt? Haben sie mit Si- cherheit, aber der sozialistischen Strategie untergeordnet. Typisch. Deswegen, übrigens, sind Sozialisten relativ ein- fach zu entlarven.

7. März 2006
Gewerkschaften: Unfassbare Zustände in der Fleischindustrie; aber die ver.di streikt, weil sie ihren Leuten verkauft, 18 Minuten Mehrarbeit sei unzumutbar, derweil Michael Sommer die salbungsvolle Laudatio auf CDU/CSU “Innovationskongress” hält. Merken Sie, liebe Politik-Michels in welchem Land wir leben? Hel- mut Schmidt, Altkanzler: “ ... bis zum Verbrecher”. Anders: Die Vopas ringen mit sich um die Macht, proklamieren das schützende Europäische Sozialstaatsmodell, sogar die NGG weiß Bescheid ... und die wirklichen Probleme blei- ben liegen ... weil die Damen / Herren “überarbeitet” sind?

6. März 2006 ver.di
ver.di-Amok. Was ist wenn sich die Bürger zur Wehr setzen?
Die Wehr gibt es bereits virtuell, denn Bsirske u. sein Vor- stand
scheinen Schiss zu haben den Streik auszuweiten.

6. März 2006 Noch immer mit illegitimer Argumentation
ver.di, Interessenausgleich?
Und wer ist für Mehrarbeiten zuständig. Vielwohlstand aus der Steckdose? SPD nicht in der Lage,
Gewerkschaften zu überzeugen.       

6. März 2006
Föderalismus: Vor allem die finanzielle Ver- antwortung von Interesse. Ende der kollekti- ven Verantwortungslosigkeit. WW gestern: Hat die große Koalition verbindlich zugesagt

6./7. März 2006 Liest das sorgfältig komponierte Statement vom Blatt
Gabriel: Wir sind Dichter-Weltmeister
Versorgung, Preise, Klimaschutz sollen optimiert werden.  Dialektisch richtig erkannt. Fehlt nur noch hohe Rente für alle. Sensationell: Sein Bocksprung zum Thema CO2-Zer- tifikate.
Mit sowas koaliert die CDU/CSU; auch dieses Ver- halten ist schlicht unverantwortlich. Keinerlei belastbare Zahlen über Kosten, Investitionen bzw. Forschungsauf- wand brachte Gabriel

Zusammenfassung: Die SPD will lösen, was sie, d.h., ihre führenden Politiker, nicht einmal begreifen können. Nehmt tonnenweise
Statoreduktin. Der intellektuelle Vorgang: Es werden neue Begriffe, sog. Superzeichen kreiert, in der ag- gregierten Ebene stillschweigend erweitert od. umgedeu- tet, kommuniziert und dann so logische Operationen in der ursprünglichen Wortbedeutung ausgeführt. Fazit:

Sozialisten, intellektuelle Hungerleider.

Nach Strich u. Faden. Gabriel abgekocht wie ein Hummer (der wird dabei wenigstens rot):
Jammert über Klimaschutz aber mit Kohle und bezahlbaren Preisen. Wissen, Sie liebe Politk-Michels wie der Joschka den Herrn Bundestagsprä- sidenten dereinst bezeichnete? Nun, er flog zu Recht aus dem Plenum heraus ... Allerdings ist in diesem Fall das Adjektiv “intellektuelles” “davor” zu setzen.  

6. März 2006 Fehlerhaftes Denken in D’land
6 - 7 Mio Geringqualifizierte im Arbeitsmarkt unterbringen.
So, Stiegler (SPD) gestern bei Christiansen (die übrigens einigermaßen manierlich). Problem: “Unterbringen”. Das will Stiegler leisten? Warum also bringt Stiegler die Aussa- ge? Reine Demagogie. So wie “in der ersten Hälfte des vo- rigen Jahrhunderts”. Stiegler müsste sich schämern, weil er vermeidet, die natürliche Anstrengung/Leistung des Ein- zelnen zu verlangen.   

6. März 2006 Die Sprüche des LT:
Elefantenkoalition:
Donnerbüchse mit Schalldämpfer
... und sonst? Sprechen über Bildung, Arbeitsplätze, Sa- nierung des Haushaltes, Renten, Gesundheit. Sprechen.

6. März 2006, Nachgedanken einer Stippvisite
Marokko vielfach kinderreicher als D’land
“Wir” dagegen, reich an Kohle (meinen die Elefanten) und Erfahrungen, “haben” immer weniger Kinder. Das Programm “die kohleinduzierte Verbesserung der menschlichen Reproduktionsrate” der Elefantenkoalition ist vor dem Hintergrund eines Landes wie Marokko mit ausgeprägtem Kinderreichtum ebenfalls Ausdruck perfekter Sozialdege- neration. Perfektes D’land, politikerbestimmt, statt bürger- bestimmt. Nie auswandern: FDP wählen.

5. März 2006 “landing 12:25”
... und ... wie geht es denn unseren
intellektuellen Hungerleidern
links / rechts?
Das Volk wollen sie zählen. Welche Daten fehlen denn ganz genau? Ob die sonst so Geschwätzigen denn mal ganz- ganz-ganz genau mitteilen, wofür genau der Bürger ihr Steuergeld “ausgegeben” werden soll?      

      

29. März 2006, 7:20 Schon am frühen Morgen Elefanten-Schwachsinn:
Milbradt(CDU/CSU)-Hammer im DLF
Jeder weiß, dass mehr gearbeitet werden muss, das drückt sich dann in “Wachstum” aus. Fragt der DLF in Zusammenhang mit der MWSt- Erhöhung: “Laufen wir nicht Gefahr, dass das Wachstum wieder abge- gewürgt wird”? Antwort Milbradt: “Ja, was ist denn die Alternative?” ... gefolgt von einem Wortschwall “der Notwendigkeiten”. Das LT: Alter- native ist genau bei allen diesen Notwendigkeiten die Ausgaben zu reduzieren. Na klar, sind die Bürger “betroffen”. Von den Schulden etwa nicht? - wobei zu allem Überfluss CDU/CSU und SPD die einzi- ge Chance, aus dem Loch herauszukommen, nämlich Wachstum zu ermöglichen, mit unfassbarer Leichtfertigkeit gefährden. Was sagen dazu so schlaue Ratgeber wie Biedenkopf, Späth, Miegel oder Sinn?
Ach ja, letzterer hat (vertragsschonend?) die Konjunktur hochgeredet.

29. März 2006
Sozialisten profilieren sich als die letzten geistigen Dünnbrettbohrer
Mag sein, dass Steinbrück einen anderen Dialekt als Schröder, Clement, u.a. spricht. Seine apodiktische Großkotzigkeit kommt so- gar in anderer Tonlage. Kann der Laie f-dur und e-dur unterscheiden? Und mit sowas kohaliert die CDU/CSU. Und sowas gefällt weiten Krei- sen der deutschen Intellektuellenschaft ... Immer bedenken: “Die letz- ten beißen die Hunde”; das aber sind nie und nimmer die so genann- ten Reichen. Egal wo ihr Wohnsitz, Arbeitsplatz (naaa, Schröderlein- chen) oder Finanzamt angesiedelt ist. Übrigens: Der Schröder sollte mal so’nen richtigen Soli rausrücken. Es sind doch die Kindergärtne- rin, Oma Müller u. Opa Pendler gewesen, die ihn an der Wahlurne ge- puscht und damit “berühmt”, gar “berüchtigt” machten. Also Schröder rücken’se die Kohle raus. Nix da? Ach so ... alles nur Quatschen.

Faden verloren, denn eigentlich sollte es um “Büldung” gehen. Das ist jenes Gebiet, auf dem besonders die SPD seit Jahrzehnten am meis- ten geschlampt hat, von Schröder, Bulmahn rhetorisch genau deswe- gen so intensiv aber folgenlos beackert wurde. Und jetzt wollen diese Sozialisten, s. Schlagzeile, noch immer die zentrale Bildung. Klar, zentral ist es einfacher die Menschen zu bevormunden; auch das ega- litäre Element kommt zum Zuge: Alle gleich schlecht ... Sagggens’e mal
Sozeles: Habt Ihr denn sonst nichts besseres zu tun? Wie wäre es denn mit einem zünftigen Kampf gegen Gott und die Welt. Zum Bei- spiel Kampf für ganz viel Gesundheit, Kampf gegen schlechte Renten, Kampf für mehr Arbeitsplätze (aber nicht beim Staat), Kampf gegen allerlei Idioten (schwierig, zugegeben), Kampf für einen moderrrrrrrnen Föderalstaat, Kampf gegen Demagogie, Kampf für mehr Ehrlichkeit, Kampf gegen Staatsverschuldung, Kampf für sozialverpflichtete Ge- werkschaften, Kampf für Kampf, Kampf gegen Kampf ... Also haben die Sozeles denn in Berlin nichts zu stemmen? Stimmt, die Agenda Krach-Bumm ist beerdigt ... Aber auch dieses: Wenn sie sich mit Re- formen befassen, z.B. auch eine Unternehmenssteuerreform, MWSt- Reform, dann gibt es ein tête à tête bei “ihr”. Und Sie kommen garan- tiert in die Medien ... das macht berühmt. Also. Zur Güte: Wenn es indula wieder 42 M Vollbeschäftigte gibt, sprechen wir über Büldung noch einmal. Also wenn das kein Angebot ist. Zwischenzeitlich halten wir es mit Jochen Loreck vom KStA: “Herr Steinbrück geht es nicht ‘ne Nummer kleiner?” Denn, KStA, S.6, “Wir sollten nicht auf eine Al- ternative setzen, die wir für gefährlich halten”. Also, lieber Gabriel: Es ist noch nie vernünftig gewesen, von sich auf andere zu schließen, ja?

28. März 2006
Licht und Schatten
Der Schatten: In der DLF-Presseumschau werden zur Wahl vom 26. Nonsense-Argumente (als ob es eine Heldentat sei, die Rechtsextre- men aus den Parlamenten herauszuhalten) gebracht und unangeneh- me Argumente (Wahlbeteiligung) trivialisiert.

Das Licht: Die FDP wurde in Ruhe gelassen. Licht, auch im Tunnel?

À propos: Welchen Tiger reitet Franz Sommerfeld?

... und dies vor dem Hintergrund “Volksverdummung” (links) und “Me- chanismen” (unten). Was ist geschehen?

Geschehen im KStA, beste Zeitung im Großen Westen, 27.03, S.4. Rund 33% des Artikels befasst sich mit der FDP; die Liberalen sind halt wichtiger als die Argumente suggerieren. Es bleibt dabei: Liberale können kein Interesse an “jubelliberaler” Presse haben. Kritik, auch harte Kritik, ist gut für die Liberalen - also auch für Deutschland. Aber die Argumente des Chefredakteurs der besten Zeitung im GW spre- chen nicht wie positive Kritik. Deswegen kommen Zweifel :

  1. Pieper ist oft kritisiert worden. Die Politik in SA hat jedoch Paqué gemacht. “Gut so”, der entsprechende Stimmenverlust?
  2. Guido Westerwelle auf “guten Parlamentsredner” reduziert. Sachlich und gefühlt richtig?
  3. Der “BND-Ausschuss” zur Klärung politischer Verantwortung, liberales Gedöns? Nun ja, Freiheit für alle Intelligenzgrade ...
  4. Das Vertrauen in die Person Richard Powell sei angesichts seines Bekenntnisses “Schandfeck, meine Rede” mit den “Tra- ditionen” der FDP nicht zu vereinbaren. Einerseits sind “Traditi- onen” nicht die Variable des noch so kompetenten Kommenta- tors und zweitens: Gerade wegen dem Bekenntnis ist noch heute Vertrauen in Powell mehr als gerechtfertigt. Die Argumen- tenakrobatik im Sommerfeld-Kommentar erreicht “marxistisch- dialektisches” Kaliber, wenn nicht gar Fischer/Schrödersche Dimensionen. D’land, Deine Intelligenzija ...
  5. Sensationell: CDU/CSU u. SPD erhalten durch “den Rückgang” der Liberalen “neuen Spielraum” samt “historischer Chance”. Um bessere Reformen zu machen? Etwa in Sachen Föderalis- mus? Offen für die Erhöhung der MWSt ist Sommerfeld u. die KStA-Redaktion bisher nicht eingetreten. Nicht einmal Sibylle Quenett; und das will was heißen.
  6. Wobei Sommerfeld ganz gut erkennt: “Endet der (Das LT: “gro- ße Wurf” gemäß vorangehendem Satz) aber nur als großer Kompromiss, dann könnte sich politische Unzufriedenheit, die sich gestern nur in geringer Wahlbeteiligung ausgedrückt hat, gefährlich ausbreiten.” Nicht von der FDP aufgefangen werden?
  7. Zum ersten Absatz “fällt mir gar nichts ein”. Aber - im Kontext mit der polemischen Liberalen-Schelte - es ist ein Traum, sich eine SPD vorzustellen, die 2006ff einen Typ vom Schlage eines Helmut Schmidt zum Kanzler wählt. Erstens passt die Intraspezifik nicht und zweitens ist die SPD folglich nicht in der Lage der PDS zu kontern, hat dazu nicht einmal eine “aus- kömmliche” Souveränität. Die Furchen ihres Oskar Lafontaine u. ihres Gerhard Schröder sind dafür zu tief gezogen . Wer spricht heute von 2036? Die Rentenpolitiker, das stimmt.

Fazit: Polemik unter dem Niveau der besten Zeitung im Großen Wes- ten, herausgegeben von unserem Verleger, Ehrenbürger der Stadt Köln. Noch einmal: Kritik ist hilfreich. Sie muss aber sitzen. Da Franz Sommerfeld die Akteure gut genug kennen muss und in der KStA-Re- daktion “einige” sich intensiv mit der FDP “befassen”, müsste er wis- sen, dass “diese” Kritik bestenfalls das Gegenteil bewirkt. Oder will Sommerfeld genau das?

Bleibt als Motiv für “den” Kommentar: “Die Auflage”. An dieser Stelle, muss der Liberale passen. Wir haben nichts von Zeitungen, die keine auskömmlichen Preise für ihre Anzeigen erzielen; also wird geschrie- ben, was CDU/CSU-, Grünen- und SPD-Wählern (80%) gefällt; nach- vollziehbar, dass das die verkaufte Auflage puscht. Motto der liberalen Reaktion: Ja, zur Marktwirtschaft auch wenn “es” manchmal “Kopf- schmerzen bereitet”. Aber, und hier schmunzelt Rumpelstilzchen, ob “der” “so” Kommentar diesbezüglich wirklich hilfreich ist, werden “an- dere”, “Interessierte” sicherlich noch einmal überlegen ...

Bekannt ist übrigens, dass die Ablehnung “eines Gehaltswunsches” schonmal üble Laune verursacht. Bekannt ist auch, dass Kapitaleig- ner, überwiegend, mit 100,01% Sicherheit wissen, was sie tun ... man wird doch wohl noch vermuten dürfen, wenn “die Sache” konzeptionell und logisch ausschaut wie bei Sofas unter dem Hempel.

So ist das halt mit der Internet-Öffentlichkeit: Nixxx, bitte, bitte, bitte ein Leserbriefleinchen. Der Konter kommt hier - ohne Umwege. In vie- len Jahren noch zu lesen.

Was alle
Indulas wissen sollten: FS hat in Köln, zu Recht, einen gu- ten Namen; wenn ihm am Sonntag abend halt einmal die Leber über die Laus gelatscht ist - oK, verziehen. Aber nur dann. Und im übrigen möge es so bleiben wie es ist - die Sache mit dem Namen.    

28. März 2006 Was folgt daraus?
Über wahlwirksame Mechanismen
Aus der Sicht Machtausübender ist es selbstverständlich egal, ob ei- ne Reform 2006, 2010 oder auch nie kommt. Hauptsache dem Wähler kann der unermüdliche Einsatz (mit unter schwersten Bedingungen errungenen, leider nur kleinen Erfolgen) für die nochmalige Errettung des Abendlandes hinreichend glaubwürdig verkauft werden. Den Rest regeln regelmäßig hereingelegte Spenden-Salons. Übrigens: Was wä- re, wenn das Abendland definitiv gerettet oder das Europäische So- zialstaatsmodell definitiv eingerichtet wäre? (a) Langeweile oder (b) ris- kantes Umpolen von Truppe und Publikum auf ein neues Programm.

Deswegen
haben CDU/CSU und “FAZ” mit System - so gesehen sehr gekonnt - dafür gesorgt, den Liberalen “ein paar Steine in den Weg” zu legen. Die regierenden Personen “signalisierten”, so “wirkungsvoller” “arbeiten” zu können, was diskret zwischen Zeilen erledigt wird - übri- gens von Franz Sommerfeld im KStA, der besten im Großen Westen, gestern ebenso gekonnt gekrönt wurde (Das ist ein separates Thema). Gegen Gefühle ist kein Kraut gewachsen; Gefühle sind im übrigen zu respektieren. Nicht aber die politische Wirkung von Gefühlen (Sozia- lismus, Rechts-, Linksradikalismus, Konservativismus).

Mit einer starken FDP im Bundesrat, hätten “CDU/CSU und FAZ” die SPD
sowie die gesamte deutsche Sozialistenschaft, naheliegend, um Vieles besser in den Schwitzkasten nehmen können. Über die Wahler- gebnisse der FDP in 2-3 Jahren muss hier nichts notiert werden. Für die Liberalen relevant ist, einmal mehr zu wissen, dass die Schläue (“Gerissenheit”?) der CDU/CSU auf jeden Fall ausreicht, diese Pers- pektive der Liberalen (aus ihrer Sicht beizeiten) gesehen zu haben. Pro- blem erkannt, ist schon gelöst. Der Rest ist nichts als entschlossenes Einsetzen von Macht mit einer Truppe, die zu Kadavergehorsam mehr als andere neigt. (Äff-äff: Es gibt Fehler, die machen Liberale nicht).

Unter
möglicherweise anderen scheiden zwei liberale Maßnahmen aus: (a) Substanzielle Änderung des Programms (b) prononciertes Setzen auf die SPD in Bund oder den großen Flächenstaaten. Weil die SPD ih- re Wähler gegen Liberalismus in einer Weise immunisiert hat, die ih- ren Spielraum “für die FDP” massiv einengt, was zur Folge hat, dass im Falle einer solchen Koalition (also mit einer Heute-SPD), der CDU/ CSU die Chance zum massiven, unpolitischen (“aprogrammatischen”) Gegenschlag frei Haus geliefert wird. Fazit: Die Liberalen können derzeit (fürs Erste) nur auf Kosten der CDU/CSU wachsen.

Die jetzige Lage birgt trotz allem jede Menge Chancen (dazu absicht- lich hier nichts). Im übrigen: Wenn die Liberalen dereinst regieren, ist es gut, erlebt zu haben (a) “wie der Markt funktioniert” und dass (b) je- der - besonders im Dienste unserer Schwächsten - “dabei” auch ein- mal verlieren kann (Diese Haltung, übrigens verwandt mit der Losung : “Kompetenz entwickeln,
um den je anderen zu noch mehr Kompetenz herauszufordern”) ... Naaaaa, liebe Millionen: Meinen Sie nicht, mit der FDP würden Sie, Ihre Kinder und Enkel besser fahren?

Kommen Sie zur FDP. Aber nicht alle heute, weil bei liberaler Geisteshaltung sachgerechte soziale und geistige Integration eine Menge Arbeit macht.

28. März 2006 gestern verstorben
Stanislaw Lem: “Es ist eine Tragik des 20. Jahrhunderts, dass Karl Marx seine Ideen nicht zuerst an Mäusen ausprobiert hat.”      

27. März 2006 Gesundheitsreform
Platzeck: “Zunächst werden die Ziele definiert”
Notiert
ist es. Der Glaube fehlt, ob sie, falls erarbeitet, auch veröffent- licht werden. Erinnert sei an die Ankündigung von Angela Merkel dem Koalitionsvertrag mit der SPD eine “Analyse” voranzustellen. Gekom- men ist die nämlich nie.

Seltsam ist übrigens: “Gesundheitsreform, deren Ziele wir derzeit in- tensiv diskutieren”. Sind denn solche Ziele im Fall ihrer Einheitsver- sicherung nicht “diskutiert” worden? À propos “Reich lebt länger”: Abgekocht lebt sich’s sogar in Wuppertal länger.     

27. März 2006 Umrudern geht los:
Jetzt kommt also ein Energie-Dialog
Oettinger bessert nach: “Land mit dem besten Arbeitsmarkt.”
Böhr: “Großartige Unterstützung” ... Komische Unterstützung
Böhmer: “Reicht nicht, um glücklich zu sein” ... Zu spät, “FAZ”
Alle wollen Verantwortung übernehmen. Wie reizend. Natürlich muss Politk “verkauft” werden, aber Merkels “mitnehmen” ist von erheblicher Arroganz. Kanzlerin schrödert täglich mehr: Gesundheitsreform wird wird schlimmer als bei Sofas unter dem Hempel. Leithäuser, FAZ, will wissen, was “sie” nicht sagen will. Waseneis. Hamms’e gehört: A’lo- sigkeit großes Problem. Passt das redaktionelle Programm der FAZ dazu, Ihr sog. “Zeitung für Deutschland”.

27. März 2006, 9:00 / 9:45 Jeder Liberale in Deutschland weiß, was nun Pflicht ist:

A n g r e i f e n

Zur Form:

  1. In gepflegter Sprache, wie Popper. LT-Sprache jedenfalls nicht. LT spielt eine andere Rolle (“Rolle” nach Diss. Dahrendorf)
  2. Cool und gelassen. So wie WW bei Christiansen am 22.03.
  3. Gute Arbeit loben: Methode: “ ... und hat sich, unvergessen, der Mitarbeiter stets herzzerreißend bemüht, seine Aufgabe zu erfüllen ... “. Beispiel: Gut, dass CDU/CSU u. SPD nach ihren Überlegungen in Jahrzehnten die Föderalismus-Reform endlich machen wollen; abschließendes Urteil selbstverständlich erst, wenn “Finanz-Reform” beschlossen ist.
  4. Unterton: Die Elefanten sind doch wohl in der Lage, den Job “alleine” zu machen, ohne sich vor ihren Anhängern “mit den Liberalen” herausreden zu müssen.
  5. Ansonsten kein Schlechtreden. Ist doch gar nicht nötig ... So- zialisten und andere Elefanten sind im übrigen nicht das selbe wie “der Standort”. Insofern gnadenlos einheizen.
  6. “Sanfter” Spott zum Verhalten von Sozialisten und Elefanten.
  7. Ehrlichkeit und noch einmal Ehrlichkeit. Aber auch fordern.
  8. Maßnahmen auf Resultate projizieren. Von den Elefanten das “Wir-Elefanten-wollen-erreichen,-dass-... “ verlangen. Fische bei die Butter s’il vous plait.
  9. Elefanten nicht pauschal adressieren: Lob/Kritik jeweils nur auf SPD bzw. CDU/CSU beziehen. Ausnahmen minimieren.

Zu den Inhalten:

  1. Was ist mit mehr arbeiten? Wieviel mehr muss in 2006 gearbei- tet werden? Ist das Soll schon erfüllt?
  2. Kühl rechnen: Renten, “1+1=2”. Ist der Rentenbericht korrekt gerechnet, welche Prämissen sind ggf. faul? Gesundheit: Qua- lität (jedem das was er/sie “benötigt”) nur, wenn Aufwand ent- sprechend. Zum “Nulltarif”, egal wer zahlt, gibt es keine Qua- lität. Ist die Zielsetzung zum Thema Gesundheitsreform Schwarz auf Weiß denn schon notiert? Was werden CDU/CSU und SPD beschließen? Oder gibt es (auch hier) den Blindflug?
  3. Knaller: Arbeitgeber-Anteil zur Sozialversicherung u.ä. in den Gehaltsabrechnungen ausweisen. Den Menschen muss bewusst sein, was der Sozialstaat kostet. Volksverdummung ist zu überwinden, wenn alle, unverzichtbar, mitmachen sollen. Stichtag 1. Juli 2006
  4. Untersuchungsausschuss “Doppelzüngigkeit” ...
  5. Was ist mit dem Tilgungsplan der Staatsschulden?
  6. Die Bürger haben dafür gestimmt, dass “der Wohlstand” ab 2007 um 3% sinken soll. Wie lange wollen die Elefanten die Bürde der Steuerlast aufrecht halten?
  7. Konjunktur: Meinen CDU/CSU und SPD wirklich, das “25 G€ Programm (in 4 Jahren)” könne die schädliche Wirkung der
    3% MWSt-Erhöhung kompensieren?
  8. Zusatzthema Bürgerrechte und Freiheit: Bundeswehr, Bürokra- tie (welche Fortschritte?), Einwanderer (Deutsch), Einbürge- rung (Gewissensprüfung unglaublich), Ladenschluss, ...
  9. Unternehmenssteuerreform wann? Wo sind die Überlegungen dazu?
  10. KKW: Ja zum Abstellen, denn Restrisiko Müll ist zwar gering, aber ethisch gesehen zu groß. Allerdings: 10 Jahre zusätzli- che KKW-Laufzeiten machen den Kohl, global betrachtet, nicht fett. 4 KKW “demnächst abstellen” ist entweder bekloppt oder schlappschwänzig. Wo ist das Forschungsprogramm “Energie”. Wieviel Milliarden? Was kann dann bis wann erwartet werden? Wie hoch sind die Energiekosten dann? Wenigstens Schät- zung verlangen.
  11. was will Deutschland nächstes Jahr in Europa leisten?
  12. Außenpolitik: Entwicklungshilfe China streichen, ein Kraftakt? Vereinte Nationen? Afrika?
  13. Was unternehmen SPD und CDU/CSU um den Wahlattentis- mus bzw. die politische Indifferenz der Bürger zu reduzieren? Schließlich müssen möglichst viele anpacken. Werbebündnis?
  14. Es gibt das ’Wunder’ nur, wenn mindestens 1., 2., 3., 5., 6.,
    7., 8., 9., 10. und 13. beachtet bzw. gelöst werden. Je mehr in 2006, desto besser.

Zur Psychologie:

  1. Können CDU/CSU u. SPD all das leisten oder “verlieren” sie zu viel Zeit für die koalitionsinterne Abstimmung? Sollte überlegt werden, sehr bald BT-Wahlen anzusetzen?
  2. kein wirklicher Anlass, die Nerven zu verlieren. Liberale Politiker sind in der letzten Zeit “stündlich gewachsen”.
  3. Grüne, PDS u. Elefanten haben, jeder aus spezifischen Grün- den, allerdings jeden Anlass nervös zu werden.
  4. Immer daran denken: Schon Lambsdorff hat 1982 ...
  5. nach der Verfassung ist erlaubt, die Liberalen und das liberale Programm schlecht zu reden. Aber den Schwächsten bzw. Deutschland ist damit nicht geholfen.
  6. Liberale müssen mehr Kompetenz gewinnen? Klar. Aber immer bedenken: “Liberale sind auch ‘nur’ ein Teil D’lands.”   

27. März 2006 u.a. anderem Einsatz massiv steigern und
Trotz allem: Präventives Krempeln ist angesagt, denn die Wähler haben eine happige Steuererhö- hung genehmigt, die zu den Themen 5.000.000, Bildung, Umweltschutz, Renten, Gesundheit, Fö- deralismus keinerlei Fortschritt bringen kann. Und ob die Vopas die Ist-Schulden entsprechend zu- rückfahren können - auch 2008ff - wird noch zu se- hen sein. Wer außer den Liberalen soll den perspek- tivischen Absturz der Vopas auffangen? Die Extre- misten bei Grünen oder PDS? Bei Christiansen hat sich unsere Koryphäenschaft schon mal nach Strich und Faden blamiert. Naa, Seriöslinge wie stehen die Aktien denn so? An KStA: Schmidt ist passé.

26. März 2006 Niebel hat Recht:
Wir Liberalen können zufrieden sein
Klar, dass jedem das Blut in den Adern stockt. Wird bedacht, dass “relativ
unpolitisch” gewählt wurde, dann ist der pointiert politische Auf- tritt der FDP ein klarer Substanzgewinn für den politischen Liberalis- mus. Und das ist was zählt, denn der “Politikwechsel” (der kann nur ein liberaler sein), wie WW nicht müde wird zu erklären, ist nur aufge- schoben. Es scheint diesmal (19:30 Uhr) gegen die Sozialisten in Rot gelaufen zu sein. Gut.    

26. März 2006
Saggense mal Friedman: Der Ackermann hat gar keine “Gehaltserhöhung” bekommen.

Seine Tantieme war höher, weil die Deutsche Bank gut verdient hat. Feiner Unterschied.

(
to whom it may concern: Schlafende Krebse sind gefährdete Tiere)      

26. März 2006
Große Koalition “in der Mangel” des Presseclub
Die populäre Angela Merkel?
An den großkotzigen, großspurigen, ankündigungsstarken Gerhard Schröder denkt niemand. Der Kontrast macht diese Musik. Heribert Prantl müsste längst Liberaler in der FDP sein; Tina Hildebrandt be- jammert die “Strukturen”; “Hüfte wackeln” zu wenig. Fritze Pleitgen der große Wischi-Waschi-Wische-Wische. Unglaublich wie gebildet und ineffektiv “man” in D’land so ist.

Anruferin aus Dortmund, dem Sinne nach: “Es kann doch nicht sein, dass die Bürger für die Verschuldung aufkommen, die großen Konzer- ne machen riesige Gewinne, entlassen Tausende, die Politiker erhö- hen sich die Gehälter, das alles kann doch nicht richtig sein?” Die be- tretenen
Gesichter in der Runde waren schon bemerkenswert. Grund: Weil keiner sagen kann/will: “Alle müssen mehr arbeiten”. Schade.

26. März 2006 Kinofilm
Das Leben der anderen
DDR, noch 1984: Der durchaus intelligente Apparat notiert alles: “ ... X:Y Uhr Geschlechtsverkehr. ... “ Bei einer Stichprobe von 1000 wäre “der Arbeiter- u. Bauernstaat” sogar in der Lage gewesen, die Gebur- ten-Prognonose im 9-Monate-Zeitraum Stunde für Stunde fortzu- schreiben. Stichwort “Planung”. Aktuelles Thema ... das der Kinder. Manchmal kommen, bedingt durch vorhandene Mentalität, Zweifel, dass dies hier und heute “nur am Geld scheitert”. “Zu” hart? Noch heute etwa werden 30% des vom Gehaltsempfänger Erwirtschafteten “schwarz” an seiner Lohnabrechnung vorbeigeschleust. Benötigen wir ein besseres Beispiel für totalitäre Mentalität ... von Gesetzge- bern im demokratischen Parlament aller Deutschen?

Gleichwohl sollten viele den Film sehen. Dies würde Konse- quenzen haben: (A) Die Öffentlichkeit, d.h., Millionen, werden unsere Demokratie 2006 mehr schätzen als bisher; der Film ist sogar wohltuend. (B) Das Programm der
Liberalen wird am Abend besser zu vermitteln sein.

Drei Stereotypen seien notiert: Die im Gleichschritt mit regungslosem Gesicht marschierenden Stasi-Kolonnen, die zigarrerauchende Stasi- Führungskraft und der Minister, der die Schauspielerin zum Ge- schlechtsverkehr zwingt; die Stereotypen hätten vielleicht noch etwas mehr zurückgenommen werden sollen. Wichtig ist es, sich dies be- wusst zu machen. Die feine Verquickung von Absichten und system- bedingten Missverständnissen ist dann besser wahrzunehmen. Diese Passagen sind ein echter Genuss. Als “Schmankerl” würden sie in Bayern bezeichnet.

Übrigens:
“1968”, auch die noch nicht Geläuterten, ist vollzählig an der Kinokasse erschienen, drängelt mit exquisiter Diskretion - dennoch klar wahrnehmbar. Zu lernen ist auch: Es lassen sich Zeitgenossen scharenweise mit dem Taxi (dann allerdings vollbesetzt) zum Kino fahren ...     

25. März 2005

Morgen in Sachsen-Anhalt,
Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz

F D P wählen

Wer CDU/CSU od. SPD wählt, genehmigt den Damen und Herren Po- litiker der Elefantenkoalition, dass die Ihnen ab 01.01.07 den Lebens- standard um 3% kürzen; als ob der nicht schon genug gefallen wäre. Übrigens auch der Krankenschwester, dem Pendler, dem ALG II - Men- schen, der Oma Müller mit der Kleinrente ... alle wären Betroffene.

25. März 2006 Im HB vom 22.03 die “Kohleinduzierte”
Wie Das Kompetenzerle die Sache blickt
Sie wissen liebe Leser, dass Mittwochs im ehrwürdigen HB, dem Do- yen der deutschen Wirtschaftspresse unser pfiffiges Das Kompeten- zerle seinen Sorgen per Ratschlag den Ausdruck verleiht. Eben. Kein D’land-Aufreger der unser Das Kompetenzerle nicht in einen veritablen Senfspender transformert. So wie die LT-Redaktion scheint Das Kom- petenzerle von dieser modischen und kohleinduzierten Verbesse- rung der
menschlichen Reproduktionsrate nicht viel zu halten. Ein Auszug vom Das-Kompetenzerle-Senf mit LT-Senf in 14 Fußnoten:

“Obwohl ökonomische Aspekte langfristig eine Rolle spielen, zählt
im Moment der Entscheidung(1) letztendlich der gesamtge- sellschaftliche Kontext. In unserer Gesellschaft, deren Struktu- ren(2) Familien und Alleinerziehende diskriminieren(3) und in der Freizeitbeschäftigungen und Karriereplanungen stets Priorität besitzen, hat die Zielgruppe(4) längst schon ihre Lebensentwür- fe(5) entwickelt, in denen Kindererziehung selten noch Platz hat. Und bereits bestehende(6) Lebensentwürfe wird man(7) durch ein paar kleine ökonomische Anreize(8) nicht mehr verändern kön- nen. Was man(9) dennoch anstreben muss, ist, die gesellschaft- liche Wertschätzung(10) von Kindern und Eltern nachhaltig(11) zu erhöhen(12). Nur das wird wirklich helfen, braucht(13) aber viel Zeit und daher politisches Durchhaltevermögen(14)”.

Lesen Sie am besten noch einmal. Sind wir ein
indula der D&D? Ist das nicht furchtbar? Furchtbar, das fehlerhafte Denken? Beispiel “Le- bensentwurf”. Kein Problem, ein solches gedankliches Objekt aus der Kombination von zwei anderen Objekten (hier ‘Leben” und ‘Entwurf’) zu kreieren. Kritisch wird es, wenn mit dem neuen Objekt (hier ‘Lebens- entwurf’), per Sprache konkretisiert, logische Operationen (Verben, Ad- verbien, Präpositionen, Adjektive) ausgeführt u. anderen (Empfängern) mitgeteilt werden.

Mit dem Ziel argumentieren zu können, wird aus Lebensentwurf hier
flugs der ‘bestehende’, weil ‘man’ ihn nur dann, wenn er besteht auch verändern kann. ‘Man’ ist hier nicht jener ‘man’ der entworfen hat, son- dern ein anderer Mensch. Offenkundig ein Politiker. Der soll für die Än- derung von Lebensentwürfen zuständig sein? Für Liberale ist das ohne- hin klar. Allerdings ist unvorstellbar, dass ein Sozialist oder ein Kon- servativer ernsthaft daran denkt, den Lebensentwurf eines anderen od. vieler anderer Menschen verändern zu können. Also ist es fehlerhaft ‘Lebensentwurf’ im Zusammenhang mit Kinder ja/nein gedanklich ein- zusetzen; dies obwohl überwiegend die “ich-will-nicht-Entscheidung”, emotional begründet, bewusst fällt - oder wieder verworfen wird. Kinder- kriegen ist kein Thema für “Entwürfe”, wobei denkbar ist, dass Sozia- listen und Konservative, insgeheim genau das wollen - um “die Bevöl- kerung” besser steuern, beherrschen zu können. Na, was meinen un- sere D&H Journalisten? Politikerleinchen mal vorführen?

24./25. März 2006 Silvana Koch-Mehrin im KStA, S.4, lesen
Modell “Pascha” nicht mehr gefragt
Gut
gebrüllt, Löwin.

Es ist mehr. Zuvor etwas Geschichte. Das Modell “Frau-in-der-Höhle/ Mann-aus-der-Höhle” war bis 1960 unstrittig gültig, bröckelte ab 1970 allmählich und verstärkt ab 1980.

Der
Männerirrtum Nr. 1: Die “Spitze der Schöpfung” hatte geschäftlich viel um die Ohren, kam wegen der grassierenden Personalknappheit “zu später” Stunde oder wegen der “Geschäftsreisen” gar nicht nach Hause. Die Frauen blieben nicht nur auf den Haushaltskleinkram sit- zen, mussten um Haushaltsgeld betteln und wurden mehr als in ande- ren geschichtlichen Epochen “gehörnt”. Unfaire Ausbeutung. Dass Frauen “zickig” wurden, sollte nicht überraschen. Achtung: Keinerlei Pauschalurteile, Tendenzen sind beschrieben.

Der
Männerirrtum Nr. 2: Der Männerfehler Nr. 1 löste, völlig zu Recht, die Änderung des Scheidungsrechtes aus. Es gab dadurch eine ge- wisse Menge von gegenseitigen Ausbeutungsfällen, das Familienklima verschlechterte sich weiter. Es mehrten sich die Fälle von Arbeitslosig- keit, auf der instinktiven Ebene als Versagen etikettiert. In dieser Si- tuation mutierten Paschas zu Pflaumen, statt zu “Machos” - im besser verstandenen Sinn, versteht sich: Handeln, durchaus Tränen riskieren, dafür aber den Kopf hinhalten, statt sich “aus dem Staub” zu machen. Die Negativ-Spirale beschleunigte. Beispielsweise auch dieses: Frauen haben selbstverständlich bemerkt, dass ihr Attentismus von 1970, et- wa in der Wirtschaft, zur Folge hatte, haben musste, dass manches Unternehmen “als Arbeitgeber ausfiel”. In der von der Evolution be- stimmten Beziehung “verachten” Frauen schwache Männer, auch das verstärkte den Willen zur Unabhängigkeit der Frauen. Hinweis: Alles Tendenzen.

Der Männerirrtum Nr. 3: Die “Umweltdiskussion” ist Ausfluss der ob- jektiv verschlechterten Voraussetzung für die Reproduktion (Bevölke- rungsdichte). Teilweise politisch gewollt, ergab sich dadurch
Kultur- pessimismus. Die Herren der Schöpfung haben dies den Frauen ge- genüber nicht durch vertrauensbildende Maßnahmen kompensieren wollen oder können; Schlappschwänzigkeit ist eben bequemer.

Resultat: Frauen sind weniger als vor 40 Jahren bereit, sich “vom Mann” abhängig zu machen; die Frau steht mehr als früher wirtschaft- lich auf eigenen Füssen. All das Beklagenswert? Die Antwort ist irre- levant. Wichtig ist, dass in 40 Jahren Veränderungen stattgefunden haben, die irreversibel sind: Die ökonomische Basis von Frau+Mann ist stärker als früher. 

Unter dieser Bedingung reagieren Sozialisten und Konservative reflex- artig mit einem neuen sozialpolitischen Fass: Der Unwillen zur Repro- duktion soll kohleinduziert
bekämpft werden: Selbstverständlich alles unentgeltlich, weil die Familien so arm seien. Vopas fallen in die Gru- be ihrer eigenen jahrzehntelangen Propaganda. Die weitere soziale Degeneration “der Gesellschaft” könnte jetzt aufgehalten werden. Sie wollen aber nicht, obwohl in diesen Tagen bald jede Zeitung die fehlen- de Effektivität der p.a. mit 80-100 G € dotierten Familienpolitik kom- mentiert; sogar Steinbrück wurde sofort gedeckelt; Wahlen sind wich- tiger: Zu allem Überfluss also politische Degeneration. Statt die ökonomische Basis (Wirtschaftswachstum) zu stärken, soll den Ver- lautbarungen zufolge in die “soziale Keimbahn” eingegriffen wer- den. Das Beklemmende: Für diese Geisterfahrt wird niemand zur Ver- antwortung gezogen werden können. Die Massenerziehung in staatli- chen Aufbewahrungsanstalten soll besser und fairer sein als Privater- ziehung? Ist es richtig von Privat- auf Staatserziehung umzupolen?

Alleinerziehende Frauen haben es in der Tat schwer(er); irgendjemand muss
jedoch “der jeweilige Vater” sein. Tja. Frauen sind angeblich heu- te besser “ausgebildet”. Hmm. Gibt es eventuell “Maßnahmen” gegen Alleinerziehen? Das alles “will der Staat regeln”? Besserwisser, Obrigkeitsstaatler, Bevormunder lasst das. Meisen sind in D’land schon knapp genug. Zum Zusammenhalten von Frau und Mann trägt die “Kohleinduzierte” jedenfalls nicht bei.     

24. März 2006
Leutheusser-Schnarrenberger zu Weißrussland: Putin in die Verantwortung nehmen
weil Lukaschenko aus Moskau unterstützt wird. Sanktionen gegen die Regierungsmitglieder einer Steinzeitdiktatur. Wirtschaftssanktionen nicht ausgeschlossen.

23. März 2006
FAZ: Antiliberales Märchenheft
Auf S. 6/7 flächendeckend, die Wahlkampagnen in drei Bindestrich- Ländern (welche Erkenntnis). Viel Faktengeschichte. Alte Fakten zu- kunftsrelevant? Und viel vom üblichen, billigen Politiktratsch. Was die Parteien dort künftig wollen nur beiläufig.

Zur
FDP. Auf S.2, lässt die FAZ-Redaktion unter “Bundeswehrsoldaten sollen Ende Mai im Kongo sein” den bedeutenden zeitgenössischen Politiker, Eckard von Klaeden (Insider: Gute Note im Abitur), ausführlich zu Wort kommen. Tenor: Der 31jährige hat “wenig Verständnis” für die unseriöse FDP. Auf S.12: “plappert” die FDP nach und Oettinger sei als “Liberaler in der falschen Partei”. Die Sahnehaube ist die Konstruk- tion der kontextuellen Beziehung zwischen Liberalen und Grünen beim Thema “Arbeitsmarkt”. Auf S.13 schließlich “unterstützt” die FDP die “Union”. Klarheit oder Verwirrung von der FAZ gewollt?

Die Zeichenfolge “FDP” gibt es 36 mal, davon nur 10 mal außerhalb von S. 6/7. “grüne” kommt 39 mal vor, davon aber 30 mal außerhalb der S.6/7 auf denen die Grünen eher wenig bieten können.

Eine Schwalbe macht keinen Sommer und ein Drachen sicher nicht die Hölle - trotz des beachtlichen Sündenregisters “der FAZ”. Die LT- Redaktion bleibt zum “Fall FAZ” am Ball, wobei jubelliberale Presse gar nicht erwünscht oder gar hilfreich ist, denn Kritik ist seit Kant po- sitiv besetzt.
Gegen absichtliche antiliberale Mache mit System ist Gegenwehr “für” Deutschland unverzichtbar, was viele (schnelle) Le- ser der FAZ sicher auch so sehen. Das Problem: Das in der politi- schen Redaktion der FAZ vorherrschende antiliberale Klima (i.S. von Anti-FDP) vergrault unberechtigt Hunderte, die in der FDP um vieles wirksamer etwa für den “Politikwechsel” eintreten würden, als ausge- rechnet in der CDU/ CSU, die Liberalismus per Meinungsstaubsau- ger bedient. Das Heuchlerische ist zu decouvrieren, etwa weil es die endemische Unredlichkeit “der Politik”, die immerwährende, d.h., unvermeidbare strukturelle Schwäche der Demokratie maxi- miert statt abzuschwächen.       

23. März 2006 Rainer Brüderle in RP
“Wettbewerb und Freiheit tun auch dem Denken gut”
(Das LT: Sagt es den Seriöslingen vom Hohlen Kopf aus Ffm ... die werden auch noch dahinterkommen ... nie aufgeben, denn prinzipiell ist
die persönliche Kompetenz ausreichend.) Zu Bauckhage, dem Sin- ne nach: Das ist ein Liberaler, der den kalten Hauch des ablehnenden Kunden kennt. Sprechblasenspezialisten, geistige Tiefflieger sind halt nicht die Freunde des Rainer Brüderle. Sieht die LT-Redaktion auch so. Bauckhage wörtlich, u.a.: “Roland Berger, ein kleiner Unterneh- mensberater aus München”. Dem Sinne nach: “Kommt der Malermeis- ter ... ‘aber ohne Rechnung’ ... Handwerker sind anständige Leute, er wird ablehnen ... und ein anderer wird den Auftrag machen” ... Leute und Leutinnen: In RP Bauckhage wählen.

23. März 2006
Liberal-Michels geistiges Frühstück

Vorgestern
gab es als geistiges Frühstück liberale Werte in naturge- setzlicher Reihenfolge. Hier verkürzt: Mensch-Arbeit-Bürger; der Mensch wird durch Arbeit Bürger. Anders jedoch liberale Werte in ethischer Reihenfolge: Mensch-Bürger-Arbeit; Bürger arbeiten. Wi- derspruch? Mitnichten, weil die unterschiedliche Grundlage selbstver- ständlich zu unterschiedlichem Denk-Ergebnis führt. Im Falle der na- turgesetzlichen Reihenfolge kommt es auf richtiges Erkennen an; im Falle der ethischen Reihenfolge bestimmen Kultur und Zivilisation (der jeweils der betrachteten Gesellschaft), d.h, der insofern veredelte, dem Menschen inhärente Überlebensinstinkt die (durchaus stillschweigen- den) Vereinbarungen zur Ethik. Weder ist der naturgesetzliche Er- kenntnisprozess abgeschlossen, noch ist davon auszugehen, dass heutige Ethik transzendent ist. Daher liegt, salomonisch, nahe, davon auszugehen, dass homo politicus und homo oeconomicus, Wirtschaft und Staat oder Bürgerrechte und Marktwirtschaft, wie allgemein ak- zeptiert, sich gegenseitig bedingende, d.h., reflexive Erscheinungen sind. Die Gegenseitigkeit besteht (a) in gegenseitiger Befruchtung, gar Vollendung (b) der Sinnhaftigkeit gegenseitiger Ausgewogenheit.

Offen bleibt vorerst die Frage, ob Naturgesetz u. Ethik zwangsläufig in reflexiver Relation (Verhältnis) stehen bzw. so zu betrachten sind.

Schön’ Tach noch ... und grüßt mir - wo immer habhaft - unsere inkor- porierte Sozialistenschaft.

Ach, und, übrigens, beinahe vergessen:

Über-übermorgen wählen Politik-Michels FDP        

22. März 2006
Ärzte-Streik: Der 30% Hammer
Laaaangsam, liebe Leser. Erstens: Wenn viele junge Ärzte in Europa umziehen,
weil sie andernortes besser bezahlt werden, dann haben die Versicherten entgegen den Vopa-Ankündigungen nur eine Möglichkeit ... Ob 20% oder 40% plus hinzublättern sind, ist dabei nicht so erheb- lich. Zweitens: Warum haben “die Ärzte” nicht schon längst gestreikt? Weil früher die jüngeren Ärzte in der Gewissheit später guten Einkom- mens sich von den jeweils älteren klaglos ausbeuten ließen. Schnau- ze halten, die Parole. Die guten Einkommen sind inzwischen stark “geschrumpft”, die Aussichten längst weniger gut. Und deswegen nun, 2006, “der Protest”. Drittens: Der Hammer: Die ach so schlaue, bes- ser- und alleswissende Politik hat in die harten Ausbeutungsverhältnis- se nie eingegriffen und “Reformen” populistisch ohne die kostenstei- gernde Kompensationen vorzusehen, dann obendrein in der falschen Reihenfolge durchgezogen. Und jetzt haben wir den Salat. Wer verant- wortet das? Der eine war jahrelang Botschafter und der andere tüm- melt sich heute “in Landwirtschaft”. Rechenschaft, was ist das?
Wider den Hammer der Verantwortungslosigkeit:
Jetzt Chance für Signal nutzen: FDP wählen.

22. März 2006 toitsch Spracke, schwähr Spracke !
Kostenlose Kindergärten?  
DLF, Presseschau: “Die Diskussion um kostenlose Kindergärten”, KStA, S.5 “Politiker: Kostenloser Kindergarten möglich”. Wer träumt hierzu? Bürgerleinchen, Politikerleinchen, Kinderleinchen? Kindergärt- ner-/Innenleinchen?
Puah. Nun, die Korräcktniss - besser Spaß beisei- te, denn geistige Gänsehaut ist angezeigt. Klar, “die Bevölkerung” möchte kostenlose Kindergärten, folglich bringen die Medien genau das. Die PDSSS wird es sicher auch phordern, die Grünen wegen “un- seren Werten” sicherlich auch - schließlich geht es darum, den Atom- ausstieg zu retten und vielleicht besinnt sich Loske dann eines Besse- ren. Völlig zu Recht schreibt Stefan Sauer im KStA, S.4, der besten Zeitung im Großen Westen, “Wichtiger als kostenlose Kindergärten sind gute Kindergärten”. Nun ist die LT-Redaktion (mit vielen sonst) der menschgewordene Turrrrrrrrrbo-Liberalismus. Daher:

Kostenlose Kindergärten: Kommt nicht in Frage.

Freuen
wir uns darüber, wenn nun alle empörungspolitischen Sprecher von Sozialisten bis Konservativen auf Sendung gehen, denn deren kos- mischer Schnauzefall ist programmiert. Zu den Kosten eines Kinder- gartens gehören nämlich u.a. die tägliche Reinigung, die Reparatur der Heizung, die Lehrmittel und sicherlich vieles mehr. Will “die Bevölke- rung” Kindergärten ohne Personal? Sie wären als autogene Kindergär- ten, also als Kinder mit eingebautem Kindergarten zu konzipieren; in dem Fall könnten Kindergärten sozusagen “kostenlos” sein. Aber an- dernfalls eben nicht. Wer in der BWL-Prüfung von kostenlosen Leis- tungen spricht, fällt krachend durch die Prüfung - der Titel fürs erste nirwanisiert. Anders unsere Politiker: Die dreschen schöne Worte, damit es “der Bevölkerung” gefällt: Kostenlos. Des Pudels Kern: Wer zahlt, offenbar unangenehm auszusprechen. Hierbei ist ohnehin klar, wer zahlt: die Bürger. Entweder Steuern oder Gebühren. Ist das so schwer auszusprechen? Lange hat die Kanzlerinehrlichkeit nicht ge- halten. Chapeau dem Bundesfinanzminister: Der sprach korrekt von “Gebührenfreiheit” und schlägt eine Umschichtung im Sozialetat vor, um - für Eltern unentgeltliche - Kindergärten zu finanzieren.

Besser: Am 26.03.06: Unerbittlich FDP wählen.
Liberale für mehr Ehrlichkeit
Übrigens in Geisteshaltung und Programm angelegt.

21. März 2006

Alle Medien: Französische Jugend auf Barrikaden

Das fragt die LT-Redaktion total kleinernahaft: Könnte u.U., eventuell oder vielleicht mit dem französischen Erziehungssystem etwas nicht stimmen? Die Schulen? Die Universitäten? Die von unseren Sozialis- ten
als vorbildhaft gepriesenen Kinderaufbewahrungsanstalten? Insider, die es besser wissen, meinen: Es findet soziale Entwurzelung statt, die außerdem die Menschen kulturell desensibilisiert, die politische Sittlichkeit der Verrohung preisgibt und zu allem Überfluss rechtsnati- onale wie linkssozialistische Radikalisierung “fördert”. Wenn der Be- fund stimmt, wäre es ein Jammer, dass die Jugend offenkundig politi- sche Perspektiven ausschließlich auf die kurzfristig verkürzten eigenen Interessen projiziert. So ökonomisiert, wäre die französische Gesell- schaft in der Tat einem unbequemen Schicksal preisgegeben.

Nun haben uns die Franzosen in der Zeit als unser
OMM hier herum- regierte schonend behandelt. Nie wurde Verächtliches über D’land dort gesagt. Also müssen wir jetzt unsere europäischen Nachbarn eben- falls verschonen. Dies sei jedoch notiert: Es ist schon ein Jammer, wenn die schaffende und arbeitende Mitte einer Gesellschaft aufgrund einer schlappschwänzigen Führung zwischen Rambos von “rechts” und “links” zerrieben wird. Die Zeche zahlt die Jugend.    

21. März 2006
Liberal-Michels geistiges Frühstück

immer schön dieser naturgesetzlichen Reihenfolge nach

Menschlichkeit: Unversehrtheit, reflexive Freiheit, Fairness

Wirtschaftspflichten-/rechte:
Marktwirtschaft

Bürgerpflichten-/rechte:
Demokratischer Staat

Die Reihenfolge? Erst war der Mensch, der dazu überging zu arbeiten und sich deswegen (folglich, konsequenterweise) organisierte. Damit es klar ist: Der unverzichtbare Staat “kommt” zuletzt. In der komple- xen, heute hoch-arbeitsteiligen Gesellschaft ist aber die steuernde Zentrale untauglicher denn je. Viele haben es bereits gesagt und geschrieben: Selbstverständlich mit Regeln, Verabredungen, als Ge- sellschaftsvertrag zu verstehen.

Die
ethische Reihenfolge: Mensch, Bürgerrechte (Staat), Wirtschaft.

21. März 2006
Indula-Besserwisserns mit Urbi-Orbi-Nasenrümpfen
USA, Russland, Weißrussland, Frankreich, UK, Italien, ... kaum ein Land, an dem aus teuto-intellektueller Sicht es, gelinde ausgedrückt, nicht etwas zu “meckern” gibt.

Wäre
es nicht besser, wenn die viele Mühe dafür “investiert” würde, un- seren eigenen Saftladen in Ordnung zu bringen? Logo, sind das an- dere Standards. Und? Deren oder unser Problem? Unser Problem hallt es unüberhörbar: Die Staatsräson, die Sicherheit, die Wechselwir- kung mit Konsequenzen für die Überhaupt-Einstellung der Millionen Politik-Michels indula. Nur ein Mal akzeptiert: Dann kann es nicht vernünftig sein, Russland zu isolieren. Oder gibt allen Ernstes jemand, der meint, Russland solle in die EU - jene EU, die eine Verfassung be- kommen soll? Also kann die Ermunterung nach Osteuropa nur lauten: Seid Demokraten, das ist besser für Euch selber; seht aber zu, dass Ihr Euch mit Russland arrangiert ... Klar, Tschetschenien ist nicht un- ser Ding. Die Verlautbarungen dazu kommen aber von Leuten, die nicht einmal unsere Probleme, überblicken bzw. reiten können.

Fazit: Interne “Unehrlichkeit” wird durch externen Sauber- mann kompensiert. Nicht sehr appetitlich. Vorschlag zur Güte:

Am nächsten Sonntag FDP wählen. Das ist besser.

21. März 2006 Huuuuch
Saggens’e mal Herr Sussenburger
in der Besten Zeitung im Großen Westen, absonderlicher Titel - noch dazu auf Seite 1. Wenn Sager, Roth, Scheel und das süße Joschkale lesen, “was” Sie “da” geschrieben haben ... wollen Sie eine gehar- nischte PM von Steffi Lemke, bedeutende Zeitgenössische deutsche Politikerin, riskieren?     

19./20./21. März 2006 Die personifizierte Gelassenheit

Westerwelle bei Christiansen. Die Highlights:

Einwanderer müssen bereit sein, die Werte hier zu achten, zu respektieren und sich entsprechend zu verhalten.
Liberale lehnen den Gesinnungstest strikt ab. Für die Fragebögen hatte WW konsequenterweise nur “ein gewisses” Lächeln übrig.

Zu
Ernst (PDS): “Wenn’s nach Ihnen geht, dann arbeitet man gar nicht mehr” - spontan donnernder Applaus im Publikum.

Kernaussage, WW:
“Ich kann einfach nicht erkennen, dass das Programm Aufschwung durch mehr Freizeit in Deutschland funktionieren wird ... das wird nur funktionieren, wenn wir auch bereit sind, mehr zu arbeiten ...

 Christiansen,  
 ... wie drei Tage Regenwetter oder ... ?
Christiansen-WW-soll-nciht-sprechen-20060319

Nein. Visage so, weil WW es dem ‘Koffer
 stecken wollte. “Manieren” am Hofe ... ?
 Wird
bedacht wie hinreißend u. zum Rein-
 beißen lieb Christiansen blicken kann,
 muss
ihr der Durchsetzer von Westerwelle
 ganz schön gegen den Strich gegangen
 sein. Szene nur ca. 1 Sek Dauer; wohl
 daher unscharfe Kameraeinstellung.

“

Bütikofer entgegnete Westerwelle minderwertig zum Thema “ver.di-Streik”, Christiansen wollte, wie üblich, die Erwiderung blo- cken (Gesichtsausdruck mit einer Schnute für die Götter, nebenan).

Westerwelle
setzte sich al- lerdings durch, dem Sinn nach: “Es geht doch hier um das Geld der Steuer- zahler“.

‘Koffer
mit Unterstellungen, dem Sinn nach: “Man müs- se Verständnis haben, dass sich die Beschäftig- ten, die 3% MWSt zurück- holen”. WW: “Wäre es also nicht besser auf die Steuer- erhöhung zu verzichten?”

Beck hierzu: “Jetzt kom- men
wir vom Hölzchen aufs Stöckchen”. Das LT: 3% höhere MWSt, sind die net- ten “Stöckchen” der SPD. So sieht es indula ja auch aus ...

MWSt-Erhöhung lehnte WW erneut rundweg ab und zwang Ernst (PDS) zur Aussage; die aber fiel halbgar aus, weil Ernst einen belastbaren Beschluss der PDS nicht vorweisen konnte. Nur Theater bei der PDS?

‘Koffer sehr hektisch, mit schwulstiger Argumentation, wurde von Beck in Zusammenhang mit Trittins Amtsführung formvollendet gedeckelt. Auch Oettinger: Der Einzige, der bei der Föderalismus-Reform nicht gebraucht wird ...

Oettinger bestätigte die Zusage zur Finanzreform; schummelte aber:
 2% MWSt-Erhöhung in Absenkung der BA-Beiträge, der Rest zum Ab- bau der Bundesschulden. Fies, der Herr Oettinger, typisch CDU/CSU; denn “für die BA” ist nur 1% vorgesehen (Das LT: noch besser, bei der BA sparen) und vom Schulden Abbau träumen die Elefanten nicht ein- mal; dafür über die kohleinduzierte Verbesserung der menschli- chen Reproduktionsrate. (Das LT, kommentierte mehrfach)

Bemerkenswert: Beck kann Ernst nicht wechseln. Empörtes Schnau- ben ist selbstverständlich zu wenig. Beck bedankt sich bei der ver.di. Die Bürger “bedanken” sich bei Beck ...

19. März 2006
Doch, in die Knie zwingen, Herr Platzeck. Und zwar wegen den Unverschämtheiten der Funktionäre.

19. März 2006

... und dann habe ich halt den Ventilator ausgeknipst.

Besucht Kleinfritzchen seinen rabenschwarzen Kumpel im Kranken- haus; dessen Leben hing am seidenen Faden.

- Sag’ mal, was ist Dir denn passiert?
- Schau,
als guter Konservativer habe ich gelernt, Helikopter zu fliegen
- Na und? Du hattest doch alle Prüfungen bestanden.
- Als ich das erste mal flog, bin ich problemlos abgehoben. Adenauer hatte
mir gesagt, dass aus 300m die Menschen aussehen wie Amei- sen. Und da mir das so gefiel bin ich weiter und weiter gestiegen. In 3000 m Höhe, es war eine Pracht dem Treiben unten zuzusehen, wur- de mir kalt ... und da habe ich halt diesen dicken Ventilator auf dem Dach abgestellt ...

Und die Moral von der Geschicht’: Es genügt nicht den Knüppel in der Hand zu haben. Man muss erstens denken und zweitens wissen, was man tut.      

19. März 2006 geschehen am 12.03.06:
Christiansen mit Solms und Stegner
Auf welchem Bild schaut Christiansen Solms, auf welchem Bild schaut Christiansen Stegner an?
Auflösung nächste Woche.

Christiansen-Stegner-20060312Christiansen-Solms-20060312


Heute Abend mit WW und anderen. Das LT wird genau beobachten ...

18. März 2006 Hoffentlich vergessen die Elefanten das Regieren nicht
Kinder, Mütter, Väter, ... , Nicht-Kinder ...
Ob es wenigstens ein Jahresaufreger wird?
Indula gehen sämtliche Kämme, kampfhahnlike rot geschwollen in die vertikale Stellung. Rich- tig, die Grünen haben andere Sorgen: Besser Hühner gehen elend an Vogelgrippe zugrunde als ihnen die gesetzlichen Quadratzentimeter wieder zu streichen ... was soll’s liberale Toleranz gebietet, jedem (und jeder) seine Beklopptheit zu konzedieren. Und nicht vergessen: Aus Sicht der Erwachsenen haben besonders Kinder so ihre infantilen Marotten. Sie müssen das auch haben. Gehört zur experimentieren- den Sozialisation, jener also, die in keinem noch so ausgefuchsten Bildungs-Standard definiert, d.h., “vorgeschrieben” werden kann. Die Jungen müssen es einfach selbst ausprobieren, egal was die Obrigkeit dazu “gerne sähe”. Und was ist, wenn die 25-, 30-, 35-, ... , 50jährigen noch immer infantil agieren? Generell lässt sich das, bei noch so in- tensiver gesellschaftlicher Döbatte nicht regeln. Ausnahmen werden deswegen in Spezialinstituten therapiert. Das ist eine Frage der Für- sorge/Solidarität, obwohl bekanntlich die meisten Bekloppten so raus- kommen wie sie entsprechend früher hineingingen. Bekloppte sind aber hier nicht das Thema. Um die lieben Kinderlein geht es.

Frankreich, Modell für Kinder-Betreuung?

Oder: Signifikante Randale-Tendenz, die Folge der Sozialisation in Kinder-Aufbewahrungsanstalten?

Regt Euch ab, Sozialisten, denn Ihr kriegt sie noch viel dicker. Jetzt sollte eine echte gesellschaftliche Döbatte starten. Alle müssen betei- ligt werden: Eltern, Nicht-Eltern, Lehrer, Luminiszenzen, sonstige Poli- tiker, Bekloppte, Sozialisten, Konservative, Liberale selbstverständlich und auch die Kinderlein. Letztere : “Wie hättet Ihr es denn gerne?” Kei- ne Hoffnung, Sozialisten: Frauen/Mütter, die aus welchen Gründen auch immer erwerbstätig sein wollen als Rabenmütter zu bezeichnen, ist bestenfalls Heuschreckensprache à la Müntefering und sonstige Sozialisten. Es geht auch gar nicht darum. Im Falle der Kinder ist nicht nach dem Väter/Mütter-Schicksal zu fragen, sondern nach dem der Kinder. Frage, welches Kind hat die besseren Chancen: (a) ab 2-3 Lebensjahr 8 Stunden täglich in Gruppe von 10-15 Anderen (b) wie (a) aber nur 3 Stunden täglich, der Rest in der Kleinstgruppe mit Privat- lehrern etwa Mütter (Väter)? Was meinen Sie, was die Kinder dabei alles lernen können. Naaa Ihr Sozialisten?

Wenn nun, so denken unsere Ganzschlauen, alle Kinder gleich in Kitas o.ä. Institutionen, 8 Stunden täglich großgezogen werden, ha- ben sie nachvollziehbar auch die dementsprechenden Chancen. Alle gleich schlecht. Den Sozialismushimmel gibt es nur nach der Durst- strecke des rrrrrrrevolutionären Kampfes. Verelendung ist Teil davon. Armutspropaganda vertieft diese Einsichten, ohne es mit der Armut zu weit zu treiben.

Die geistigen Bocksprünge
intellektueller Hungerleider

Sozialisten machen einen auf Emanzipation. Erwerbstätigkeit aller le- benslang
das Ideal. Problem, die Ärmsten fallen von einem Zustand der Deemanzipation in den anderen. Betriebsalltag das Ideal von Freiheit? Logo, die Kohle die befreit. Abends nach produktivem Arbeitstag noch schnell für 2 Stunden in Konzert/Theater oder besser schnell in die Kneipe, 2-3 Edelpils reingezogen und dann ab in die Falle? Ach ja, Kinder abholen und die schnellstens in die Heia, damit die lieben Eltern ... Könnte doch endlich am Sonntag eingekauft werden. Die Vereinbar- keit von Mutter/Vater und Beruf wäre so einfach zu machen. Das aber wollen die Sozialisten auch nicht - angeblich wegen der Sozialgerech- tigkeit, in Wahrheit aber wegen dem Wirtschaftsaufschwung und den wollen die natürlich (diskret) behindern: Schon wegen der Wahlergeb- nisse. Wahr ist des weiteren: Kinder aufwachsen zu erleben, ist für je- ne, die es ernst nehmen, so fordernd und spannend, dass es gar kei- ne Zeit gibt, die viele Kohle auszugeben. Aber die Edelklamotten für die 14jährigen? “Nein, auf den Grips kommt es an - Basta”. Und wenn die Lieben dann 7 mal die Woche à 3 Stunden jobben wollen, für die Klamotten? Dann ist auch das selbstverständlich abzustellen. Schon wieder sind die Eltern monatelang gefordert. Also traditionelle Familie? Blödsinn. Jede Familie nach ihrer Façon. Aber wir Hochmögenden wis- sen besser, was für “die Bevölkerung” gut ist. Das ist der Hammer: Da kommen die Obrigkeitsstaatler daher, jene die noch nicht einmal im Stande sind, ihren eigenen Beruf halbwegs kompetent und korrekt zu erfüllen ... und wollen für Millionen die richtigen Entscheidungen bezüg- lich Kinder, Frauen, Männer usw. treffen? Raus aus dem falschen Film. Politiker macht Eure Politik, aber lasst Familien und Menschen in Ruhe.

Viel besser: Am 26. März 2005 gründlich FDP wählen.

17. März 2006 Interview in der Süddeutschen Zeitung, S. 9
Oettinger (CDU/CSU), ein Wortetiger
“Ich halte die 40-Stunden-Woche für ‘zumutbar’ ”
Es zergehe auf der Zunge: Wir arbeiten erstens um davon zu leben u. zweitens
weil es Spaß macht. Ein Thema der Zumutbarkeit? Nein, das ist das legendäre soziale Gesäusele der CDU/CSU, die bei Applaus der Seriöslinge vom Hohlen Kopf zu nicht mehr als intellektuellem Dünnbrettbohren fähig ist. So müssen wir uns nicht wundern, dass die Sozialisten 1998 die Wahl gewannen und jetzt - nach krachendem Ver- sagen von Schröder - noch immer komfortable Flugschneisen über den Gewissen der Menschen haben. Also:

Will “ich” leben? Dann ist empfehlenswert zu arbeiten. Es sei denn,

  1. “man” ist OB in Wuppertal, lässt sich von einem CDU/CSU- Mann abstrakt, ohne städtischen Projektbezug, bespenden ... als ob der Herr Spender “kein Projekt” gehabt hätte. Nun die Gesetze, die solche Spenden erlauben, hat die SPD in Berlin federführend gemacht, während die Genossen die Nase über die CDU/CSU rümpften. Gipfel der Verkommenheit.
  2. “man” ist Staat, äh ... ach (immer diese Gehirnknoten) ... ist Politiker der CDU/CSU bzw. SPD, die ihre Stirn in Falten legen, und (“ich”) befinden, dass sie viel Geld ausgeben wollen, statt die Bürger durch Argumentieren zu überzeugen. Nun, was ist von intellektuellen Hungerleidern auch anderes erwarten?

Die Argumentation unter “2.” läuft Gefahr zu klemmen, weil etwa der konservative Herr Biedenkopf sagen könnte “solche habt Ihr doch sel- ber gewählt”. Aber warum sollten die Bürger anderen Menschen, etwa Politikern, nicht glauben? Und wenn diese die Bürger jahrzehntelang bescheißen? Es ändert sich nichts, denn woher bessere Politiker nehmen? Die LT-Redaktion hat da eine Idee:

FDP-Politiker wählen, die sind richtig verdrahtet.

Bei Liberalen müssen Sie mehr arbeiten als bei den sozialwarmen Vopas? Arbeiten ist unvermeidbar. Sehen Sie es doch pragmatisch: Ist es besser für Politiker zu arbeiten, die Sie bescheißen oder ist es besser für sich und die Familie zu arbeiten?

          Also Liberal wählen. 

17. März 2006 Gestern im Parlament aller Deutschen
Niebel: “Bsirske durchgeknallter grüner Gewerkschaftsfunktionär”
zitiert nach Süddeutsche Zeitung, S. 6. Die antiliberalen Seriöslinge vom
Hohlen Kopf aus Ffm, der legendären Reichsstadt für Handel ver- schweigen den Vorfall; diese FAZlinge wollen das Abendland retten - erinnern aber eher an den Quijote de la Mancha bzw. die CDU/CSU     

16. März 2006 Claudia Winterstein: Haushalt 2006 gerät aus den Fugen
Der Hammer der Allfähigen
Was haben wir zur Gestaltungskapazität von Sozialisten und anderer Obrigkeitsstaatler nicht alles schon gehört; sogar den Kosmos wollen sie vor dem Untergang durch soziale Kälte schützen. Und: Eine mick- rige Reform der Hartz-IV-Gesetze von 2004 scheitert an der Softwa- re
der “größten Sozialreform aller Zeiten” des heutigen e-N’waKa . Und dass die Reform der BA hunderte Millionen gekostet hat, sei nur am Rande erwähnt ...

16. März 2006

Steinbrück: Haushalte chronisch unterfinanziert

Das Liberale Tagebuch:

Falsch getutet Meister. Die Deutschen haben die chronische Ausgabenwut der
Vopas und anderer Sozialisten satt.

16. März 2006 Wider die Mär von der Turbokälte

Westerwelle in Tante Zeit, spitze Fragen gekontert:

High-Lights dem Sinne nach: Es bleibt beim Bürgergeld / Politiker sollen durch Fakten Vertrauen schaffen / Zweite Reformwelle? Wir warten noch auf die erste.
      

16. März 2006
Liberale Wähler mit bester Reproduktionsrate
Kinderarmut der Aufreger der Saison. Werden die
regionalen Wahl- ergebnisse der FDP mit den heute in der Presse abgedruckten Ein- wohneränderungs- und Reproduktionscharts verglichen, ergibt sich op- tisch, von Feinheiten abgesehen, eine gute Korrelation. Anders bei den Grünen: In den Ballungsräumen, wo ihr Wähleranteil tendenziell höher ist, sind die Reproduktionsraten signifikant schlechter. Erfolg Grüner Politik? Erfolg Grüner Bevölkerungspolitik?   

16. März 2006
”Tut” die IG-Metall oder “ist” sie ...
Jedenfalls zerstörerisch, verhetzt das Publikum. Ge- samtmetall klagt an, sinngemäße Zitate: Die IG-Metall

  • fordert Inflations-Ausgleich, obwohl Preiserhöhungen von Außen (Energie) nicht durch die Tarifpolitik ausgeglichen werden kön- nen. Diese machen aber rund die Hälfte der Inflationsrate aus.
  • zitiert die gesamtwirtschaftliche Produktivitätsentwicklung deut- lich überhöht oder greift hilfsweise zur Branchenproduktivität, obwohl diese Kenngröße kaum fassbar ist.
  • So bleibt eine kaum rational erklärbare Differenz von rund 2 % zwischen dem Forderungsvolumen und den nach Lohnformel der IG Metall nachvollziehbaren Prognosewerten.
  • holt dafür die Umverteilungskomponente aus dem historischen Arsenal und die Kaufkraftklamotte, wonach “wir Metaller” uns einen kräftigen Schluck aus der Pulle genehmigen müssen, da- mit es den Arbeitslosen bald besser gehe.
  • bezieht sich auf die Unternehmensgewinne, speziell der DAX- Unternehmen, obwohl diese nur 15 Prozent der Beschäftigten repräsentieren und der Löwenanteil der Gewinne aus dem Aus- land stammt.
  • mischt Forderungen nach Weiterbildung und nach Umwidmung von Vermögenswirksamen Leistungen in einen Rentenbaustein in eine eigentlich formal reine Entgeltrunde.

Das LT: Die IG-Metall agiert heuchlerisch und will Klassenkampf für Sozialismus. Die IG-Metall spaltet.

16. März 2006, 0:30
Anja Stoy (Phönix) beim LT “gelistet” ...
bekam vorhin einen Interviewpartner, der ihr politisch gar nicht passte. Woher
das LT das weiß? Ihr Blick, schwarz, fast hohl. Aber: Chapeau, Anja Stoy hat es tapfer, mit Bravour geschluckt. Ich bin Deutschland: Bei uns sind sogar Sozialisten (manchmal) gut.      

15. März 2006 WM-Leute im Kanzlerinamt. Doch kein Grüner?
Klinsmann: Die Herrschaften von den Medien ...
(doch kein Grüner?) Die Kanzlerin liest sogar bei dieser Gelegenheit ihr Statement vom Blatt. Dieses Vorspielen von Perfektion, die weder menschlich noch programmatisch getragen wird, ist ein Ärgernis, da im Grunde genommen die Verarschung der Öffentlichkeit. Sagggense, mal Kanzlerin: Sind wir das Land der D&D? Und diese billigen Stell- wände im Kanzleramt stehen ja noch immer - klar Schrödererbe. Sa- gen wir es so: In Zeiten des damaligen
OMM wurden die nie gezeigt.

15. März 2006 Feuer unter dem Hintern
Brüderle: Bei Streik haben die Kommunen die Gebüh- ren zu erstatten. Es kann u.a. nicht sein, dass sich die ver.di auf Kosten Bürger den Lenz macht.

15. März 2006
Bittere Kälte indula. Natur 14 Tage später als sonst. Groߒ Kli- makatastroph’. Grüne, regelt das.      

15. März 2006
Hinweis: Auch hart Ausgedrücktes ist (selbstver- ständlich) nichts als Meinung

15. März 2006
Milosevic-Beerdigung in Serbien, eine Selbstverständlichkeit

15. März 2006
Maischberger Sozialistin
Keine
Sorge, Sozialist zu sein, ist keine Körperverletzung. Aber unmo- ralisch ist das Programm jeder sozialistischen Partei (PDS, Grüne, SPD) allemal: Verheißungen nicht erfüllbar, also Betrug. Der Bann- strahl trifft M, weil sie in ihrer Sendung den Herrn Hirrlinger mit den be- kannten Auffassungen brachte. Selbstverständlich hat H jedes Recht der freien Meinungsäußerung. Nicht anders als M oder jede beliebige Gewerkschaft. Wenn also “so eine Sendung” das Resultat einer be- wussten Gestaltungshandlung ist, dann wird klar, dass M Meinungen tabuisieren (lassen) wollte, was H zufolge auf mehr sG hinausläuft: Al- so Knete mit der Gießkanne, Hauptsache “das System” kracht (Ver- lendung). So brachte H die Äußerung, die Renten müssten so hoch sein, weil die Rentner doch so lange gearbeitet hätten und die Repu- blik aufgebaut hätten. Was Hirrlinger unterschlägt, auch Biedenkopf schleimerisch so nicht brachte: Haben unsere Rentner von den mons- truösen 1.400.000.000.000 € Staatsschulden (unseren Vopa-Politi- kern sei’s gedankt) denn nicht “profitiert”?     

14. März 2006 bei Maischberger
Falsche Fragestellung: Wer schützt die Jungen von den Alten?
Da
hat Biedenkopf Recht : Wird gesagt, was rechnerisch kommt, wer- den Menschen zu Akteuren, stellen sich phantasievoll ein. Vermouths- tropfen: Biedenkopfs Predigten seit 1980 haben nicht gewirkt, was ihm bei Maischberger richtig schön vor den Latz geballert wurde und wo- rauf der Herr Professor beinahe beleidigt wurde. Sei’s drum, eben ty- pisch CDU/CSU. Das LT: Mehrarbeiten der Ausweg zum o.a. Thema. Egal ob in unsozialer Schattenwirtschaft oder im Rahmen der Sozial- systeme. Allerdings, liebe Politik-Michels:
Sicher ist sicher, deswegen FDP wählen

14. März 2006 ver.di Drückebergerei, NewsTicker DIE WELT, 15:45
Widder (SPD) braucht “Instrumente”.
Mag sein. Was
wir brauchen ist, dass ver.di 39,99 Stunden/Woche arbeitet und dadurch seinen Solidarbeitrag leistet. Uneingeschränkte Solidarität à la Schröder.

14. März 2006 öffentliche Finanzen in D’land
EU verschärft Defizitverfahren
Ganz schön blamiert haben uns die Grünroten; Versprechen werden nicht mehr geglaubt.      

14. März 2006
Ver.di: “Die Menschen erwarten Entscheidungen”
Richtig: Dass die ver.di endlich 39,99 Stunden/Woche arbeitet. Das und nichts anderes.
Die
Lage: Gestern sagte die Kanzlerin, sich zum ver.di Streik nicht äu- ßern zu wollen. Vermutung: Hat sie intern doch: “Leute macht Schluss ... “ nach dem Platzeck mit der Kanzlerin gestern “telefonierte”. Da ist es wieder: Das Umfaller- und Schlappschwanzgespenst, dem die CDU/CSU intellektuell nicht gewachsen ist. Wenn jetzt die Schlich- tung käme, ist der Anlauf von Möllring nichts als ein Meinungsstaub- sauger gewesen. D’land wird im Schlichtungsfall weiter degenerieren. Immer daran denken:
Die Zeche zahlen die Schwächsten. Nie “die Reichen”

14. März 2006 KStA, S.1, donnerte “etwas” auf
SPD-Vorstand will Schlichtung
Wichtige Aussage: “die niemanden in die Knie zwingt”. Gut gebrüllt Löwen, denn es ist eine Frechheit, den Bürgern noch weiter die Steu- ern zu erhöhen. Also werden die Damen und Herren der ver.di künftig 39,99 Stunden/Woche arbeiten. Antispalter-Solidarität pur. Alles klar?

14. März 2006 ver.dis Desolidarisierung
Sterben die FAZlinge vor Schönheit?
Sie hat es auch schon geschnallt: Es geht um die Kohle. In diesem Fall um die der Gewerkschaften. Wenn sie bluten, wozu sie niemand gezwungen hat, dann gute Nacht. Allerdings Deutschland, guten Mor- gen, wird aufatmen, von Sozialterror ein Stück befreit - nachdem die sozialistischen Gewerkschaften seit 30 Jahren systematisch das EK der Unternehmen und die öffentlichen Kassen schamlos geplündert haben. Es stimmt, die intellektuelle Schlappschwänzigkeit der CDU/ CSU hat dem unseligen Treiben Tür und Tor geöffnet. Schon einmal im LT notiert: Schön blöd, die Gewerkschaften, die Angst vor dem Abendlanduntergang der Konservativen nicht zu nutzen. Und jetzt wo möglicherweise die CDU/CSU den Funktionären endlich einmal die Zähne zeigt, machen die Seriöslinge vom Hohlen Kopf einen auf Lei- setreten,
Kostprobe: “Doch wenn die Tarifgemeinschaft deutscher Län- der nicht eine Ein-Mann-Veranstaltung ist, dann ist Platzecks Forde- rung nach einem Schlichter nicht in höherem Maße eine ‘nicht akzep- table Einmischung’ als Stoibers Gegenstimme.” (S. 1, oben rechts)
Haste Worte? Nein, nicht nötig. Vielleicht dieses:
“Hey FAZ, Pennenende ist angezeigt, Grünrot kann für einseitige nonsense Regierungsanzeigen keine Aufträge mehr erteilen” ...        

13. März 2006 Eine Sensation
Früherer SPD-Vorsitzender für Klassenkampf
Oskar, das Finanzgenie von der Saar, der, das muss ehrlich zugege- ben werden, seine Meinung seit über 20 Jahren nie geändert hat, ließ nun die Katze aus dem Sack: Der Klassenkampf kehre zurück, wozu er seinen Teil beitrage (WELT KOMPAKT, S.4). Na bitteschön. Späte Ehrlichkeit ist auch Ehrlichkeit.

Nun reiben wir uns die Augen. In jeder Partei, auch der SPD, kennen sich die maßgeblichen Leute gut. Das ist unverzichtbar, müssen sie doch vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Alles andere wäre po- litische
Apoptose. Es kannten die führenden Genossen von H.J. Vogel über Schaaaaarping, Rau, Engholm, Beck, Nahles, Poss, Steinbrück, Müntefering, Engelen-Kefer, Maurer, Maget, Sommer, Donanyi bis Eppler und den vielen Lieben selbstverständlich den Herrn Oskar und seine Ansichten. Mussten sie kennen. Also
wählte die SPD sehenden Auges einen Stan- dard-Klassenkämpfer zu ihrem Vorsitzenden
Das
ist aber nicht alles. Dieser gleiche Herr Oskar von der Saar hat an Schröders, wie wir längst wissen, großkotzigem Programm der Neu- en Mitte mit gearbeitet und es auch genehmigt. Und somit wissen wir um vieles besser, was wir von den Ankündigungen der SPD zu halten haben ... ein Hummer wird abgekocht wenigstens rot. Diese aber ... Und mit so’was kohaliert die CDU/CSU ... Schau-u-uu-uuuu mi net so deppert o
Besser: Ab sofort FDP wählen. Gut für Deutschland.  

13. März 2006, 12:30 Daumendruck an den FDP-Koalitionspartner in H:
Wird Möllring (CDU/CSU) der Löwe 2006?
Der Optisponti hat die Vermittlung für ein vernünftiges Verhandlungs- ergebnis vorgeschlagen und Möllring hat das umgehend zurückgewie- sen. Recht hat der Mann. Könnte es u.U., eventuell, vielleicht sein, dass die ver.di nicht vernünftig ist? In diesem Fall bringen nur harte Verhandlungen die ver.di zur Vernunft. Die Drückebergerei der ver.di ist angesichts katastrophaler Kassenlagen (Steinbrück im November 2005) eine echte Zumutung. Um mit Schröder zu sprechen : Die man- gelnde Fähigkeit zur Solidarität ist der Gipfel der Verkommenheit.
ver.di spaltet die Gesellschaft. Wenn Johannes Rau das wüsste ...

13. März 2006
Kundesbanzlerin schrödert
DIE WELT
berichtet: Merkel will Reform-Offensive starten. WOW. Bes- ser wäre “machen” statt anzukündigen. DIE WELT zitiert Merkel: "neu- en Stil im Umgang mit der Bevölkerung entwickelt". Dassis ist ja der Hammer. Hörens’e mal Kanzlerin: “Ich bin, wie Sie, Bürger in D’land, habe es also nicht so gerne, wenn Sie mich auf den Arm nehmen und mich als “Bevölkerung” bezeichnen.

13. März 2006
immer das das Gleiche wiederholen.
Sie wissen doch, liebe Leser, was ein AR bei den Liberalen ist: Alle 70.000 sind AR. Einige davon sind Geschäftsführer, werden von den AR ernannt. Klar ist ebenso: Die GF, sonst niemand, bestimmen im Tagesgeschäft u. sind zuständig für die Formulierung neuer Program- me, die Vollversammlungen von AR (in Bezirk, Land und Bund Dele- gierte, d.h., Parlamente) auf Antrag ggf. nach Änderungen genehmi- gen. Die AR haben außerdem die Aufgabe, ihre GF zu kontrollieren, motivieren und wenn es gar nicht anders geht auch schon mal abzu- wählen. Um die Angestellten muss “man” sich halt kümmern (selbst- verständlich hinter verschlossenen Türen, denn es macht natürlich we- nig Sinn Beiträge zu zahlen und diese viele Kohle durch öffentliches Meckern wieder zu vernichten), sonst machen “die” was sie wollen. Was also ist zu tun? Simpel: Bescheid wissen.       

13. März 2006, 0:30
Großbetrug “Finanzierung der Krankenversicherung”?
Die FAZ (S. 1/11): Das Gesundheitsministerium habe die Grundkon- zeption für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung weitge- hend fertiggestellt. “Die Finanzierung der Krankenversicherung” solle auf drei Säulen gestellt werden: “einen lohnabhängigen Beitrag der Ar- beitgeber, einen vom Einkommen einschließlich Kapitalerträgen ab- hängigen Beitrag der Versicherten und eine zusätzliche Kopfprämie.”

  1. Verschleierung: Wer (Person) hat “fertiggestellt”, “weitgehend”? Und was ist eine “Grundkonzeption”. Oder hat irgendjemand da lediglich eine Idee, wie die Krankenversicherung “finanziert” wer- den könnte? Ach ja: Und wenn Politikerlein verspricht, der Bür- ger aber zahlen muss, dann wird noch jede “Finanzierung”, kul- turell bedingt, zur “Säule” veredelt. Ist schon einmal jemand da- für eingetreten, die ollen Steinblöcke der Griechen und Römer zu vernichten? Es gibt Politiker, die wissen offenbar nicht, was eine Wüste ist.
  2. Arbeitgeberbeitrag? Das ist Umetikettierung der vom Lohnemp- fänger sauer erwirtschafteten Wertschöpfung; jedem Arbeitge- ber ist es ziemlich wurscht, an wen der in den Produktpreisen enthaltene Lohnanteil ausgezahlt wird. Die Vopas wollen wie bisher, dass der Lohnempfänger nicht schwarz auf weiß er- kennt, wie teuer die Krankenversicherung ist.
  3. Seit wann wird Kapital krank? Aber gut, es fehlt Geld, um die Versprechungen der Vopas zu bezahlen. “Das Kapital” soll da- her einen sozialgerechten Beitrag zahlen. Warum wird nicht ge- sagt, dass angesichts des drohenden Abendland- oder Sozial- staatsunterganges auf Kapitalerträge eine Steuer zur (teilwei- sen) Finanzierung der Krankheitskosten erhoben werden soll?
  4. Irgendwie hat wohl “das Gesundheitsministerium” (SPD-geführt) eingesehen, dass Krankheit nicht so sehr vom Einkommen ab- hängt; also gibt es einen Prämienanteil, von der FAZ dackelhaft mit der Bezeichnung “Kopf-” unters Volk geschmissen.

Ein echter Hammer, wenn die Meldung zutrifft. Und dann bekommen wir eine gesellschaftliche Debatte ob Sozialgerechtigkeit bei einem Kopfanteil von 1 oder 100 €/Monat gegeben ist, derweil die CDU/CSU sich in Stellung bringen und dafür “kämpfen” kann, dass der “Arbeitge- beranteil” nicht zu groß wird. Und den Lohnempfängern wird vorgegau- kelt, dass der herkömmlich lohnabhängige Beitrag von x auf y % sinkt. (8:30 Uhr: s. WELT KOMPAKT S.7) Nach monatelanger schweißtrei- bender Diskussion, der bombastisch durch eine “schwierige” Einigung beendet wird, kann am Ende der Eindruck geschunden werden, als ob wir nun eine größte Reform aller Zeiten der Krankenversicherung “auf den Weg gebracht” hätten.
Besser: Am 26. März 2006 gründlich FDP wählen.

12. März 2006
Die Demotivation der Lehrer
Selbstverständlich das Klima: Leistung wozu, die Kohle kommt aus der Steckdose; dann das mangelhafte Führungssystem: Ein Schulrat, der seine Mitarbeiter alle Jubeljahre einmal “begrüßt”; ein Teil der Leh- rer wurde mit dem Thema “soziale Brennpunkte” alleine gelassen: Od. möchten Sie Lehrer einer Klasse sein, in der 20-40% der Schüler un- zureichend die Landessprache beherrscht und außerdem, sozial be- dingt, beschönigend ausgedrückt, “nicht lernen will”? Und schließlich vielfach :
Beide Eltern wollen berufstätig sein, zahlen daher hohe Steu- ern, Erziehung also Sache der Schule, soll die doch ihren Job machen (“Du bist Deutschland ... ich habe Rechte). Vielleicht erklären uns so fulminante Zeitgenossen wie Bulmahn, Schavan, Nieder-Lümmelin, Schwan (Ffo), Beck, Platzeck, Höhn und Sager einmal etwas genauer, wie berufstätige Eltern um 18:00 nach harter Arbeit ihre Kinder etwa bei den Schularbeiten “untersützen” sollen. Auf die Verstaatlichung der Erziehung sind alle längst verfallen, wobei die Sozialisten ja genau das wollen ... schon wegen dem “gesellschaftlichem Bewusstsein” der jungen Leute: Her mit den Standards, ein paar Gesetze, die alles re- geln, Selbstdenken neutralisieren, für viel Kohle und weniger Arbeit sorgt ver.di. Das soll Hunderttausende Pädagogen motivieren? Am Mond vielleicht. Lösung Liberal? Siehe die zahllosen Beschlüsse und Programme der FDP zum Thema. Seit 40 Jahren. Heute : FDP wählen

12. März 2006 manchmal ver.di-Chaos besser als CDU/CSU-Ausgekochtheit. Aber:
Degeneriert
Da verhandelt der Herr Möllring (CDU/CSU) angesichts Ihrer vielfachen Unverschämtheit völlig zu Recht hart mit der ver.di, derweil der Herr Beck nur auf die gefühlte Zuspitzung wartete, um seinen Freunden im Geiste den Teppich auszurollen, was Möllring nicht durchließ. Dass das dem Herrn Beck nicht passt, weil der politisch mit den Gewerk- schaften eindeutig unter eine Decke steckt, ist nachvollziehbar. Der NewsTicker:

Möllring in der Kritik
Berlin (dpa) - Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes gerät Länder- Verhandlungsführer Hartmut Möllring unter Druck. Nach dem gestrigen
Scheitern der Tarifgespräche stellte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck den niedersächsischen Finanzminister als Verhandlungsführer in Frage. Beck sagte der «Bild am Sonntag», die SPD-Ministerpräsidenten würden morgen über Möllring beraten. Ver.di-Chef Frank Bsirske warf seinem Verhandlungspartner in der ARD eine «Arroganz der Macht» vor. Erschienen am 12.03.2006 um 07:13 Uhr, © WELT.de

Also: Weil Beck “befindet”, ist Möllring unter Druck? Das würde den Sozialisten so passen. Ökonomisiert, die SPD. Einer marschiert alle anderen schweigen beredt ... und schon entsteht Druck. Hat die SPD den Mumm, am Montag nach ihrer Vorstandssitzung “den Herrn Möllring unter Druck zu setzen”. Eben. Degeneriertes Deutschland.

Die SPD-Länderchefs wollen laut NewsTicker DIE WELT von 10:09 morgen über Untragbarkeit “beraten”. Gut gebrüllt Ihr Löwen: Die SPD ist untragbar. Da will die ver.di sich davor drücken, ihren Beitrag zum Zusammenhalt dieser Gesellschaft zu leisten (18 Min täglich), bricht, verfassungswidrig diesen Streik vom Zaun (Streikmotiv: Arbeitslosig- keit vermindern, wofür aber der Bundestag zuständig) und die Meister der SPD sehen die Fehler bei den anderen. Nun, wir wissen, wenn der SPD der
Lenin schon mal durchgeht nehmen die es mit der Ver- fassung nicht so ernst. Politische Degeneration von der