Stand: 26. Juli 2005, 12:00 (vollständig überarbeitet) / 15.01.00

Infrastruktur - Netzindustrie

Im Herzen Europas müssen im geographischen Deutschland die (physikalischen) Verbindungsstränge solide konfiguriert sein, um die Funktion als Knoten zum Nutzen aller erfüllen zu können. Deutschland kann den Standortvorteil nur dann nutzen, wenn es sich stark mit Europa verbindet und vernetzt.

Wirtschaftsfaktor Netzindustrie

Folglich ist die Netzindustrie insgesamt ein Schlüsselfaktor unserer wirtschaftlichen Entwicklung. Die leistungs- und wettbewerbsfähige Netzindustrie darf weder Beute herkömmlicher Postenversorgung noch Spielwiese herkömmlicher Förderpolitik sein. Der laufend hohe Investitionsbedarf in die Netzindustrien verbietet solchen Missbrauch in besonderer Weise.

Zielsetzung für die Netzindustrie

Die Netzindustrie hat kein anderes Ziel als die Voraussetzungen für die Mobilität von Menschen, Leistungen, Informationen und Güter herzustellen. Dies ist auch eine Frage geistiger Mobilität. Gibt es einen Willen zur zukunftsweisenden Investition in Netze, werden entsprechend qualifizierte Fachleute natur- und menschengerechte Projekte einschließlich geeigneter Alternativen zu definieren wissen. Die zur Umsetzung erforderlichen politischen Entscheidungen treffen selbstverständlich die von den Bürgern legitimierten Parlamente.

Fehler der früheren Infrastrukturpolitik

Seit dem Absolutismus ist die Staatsverwaltung für Ausbau und Instandhaltung der Infrastruktur zuständig. So entwickelten sich die langjährig defizitären und nicht ausreichend leistungsfähigen (Staats-) Monopole der Netzindustrie - teilweise auch mit der Begründung von Sozialpolitik nach dem Objektprinzip. Infrastruktur gehörte später zum wesentlichen Berufsverständnis des Politikers in der Demokratie.

Die Verwaltung im Obrigkeitsstaat war/ist in der Lage, Infrastrukturmaßnahmen, “etatschonend und kostensparend” “durchzusetzen”. Etwa die Lärm-Beeinträchtigung etablierter Anrainer neuer Verkehrswege wurde nur teilweise kompensiert. Ein großer Teil des bürokratischen Planungsrechtes und die grassierende Technikfeindlichkeit sind ursprünglich auf das Handeln autoritär agierender Politiker zurückzuführen. Als Reaktion Betroffener wurde der Umweltschutzgedanke vielfach als Hebel zum Ausgleich nicht konzedierten Belastungsausgleiches eingesetzt; leider nicht zum Vorteil des wichtigen Anliegens der Menschheit.

Um diese Fehler zu überwinden, ist künftig auf die privatrechtliche Konfiguration von Angebot und Nachfrage von/nach Infrastruktur zu setzen. Der Nutzer zahlt kostendeckendes Entgelt; der Investor erhält eine marktgerechte Rendite. Auch dann, wenn der Fiskus Eigentümer von einzelnen Netzen bleiben sollte.

Da Netzindustrien, teilweise vorübergehend, d.h., in einer Phase des Übergangs die Leistungen für das Zusammenwirken der Menschen, d.h., Austausch und Kommunikation, monopolistisch agieren, die finanziellen Risiken teilweise und unvermeidlich sehr hoch sind, sitzt Politik funktionsgerecht in der ersten Reihe.wenn es darum geht, Netze zum Dienste aller zu organisieren

Etwa grün-rote Antiverkehrspolitik aber schwächt die Erwerbsfähigkeit der Gesellschaft und schädigt obendrein die Umwelt.

Menschen handeln heute verantwortungsvoll, wenn sie heute Voraussetzungen für das Leben künftiger Menschen schaffen. Besonders die umweltverträgliche Infrastruktur erfordert zunehmend hohe Investitionen. Verantwortung heute bedeutet also ausreichendes Sparen, entsprechenden Konsum, im Dienste der Menschen im 21. und 22. Jahrhundert.

Mobilität ist Ausdruck wahrgenommener Freiheit. Wird der Bedarf an Mobilität nicht erfüllt, steigen (in der Demokratie) folglich Druck und Versuchung an und über die Grenzsetzung der Rechtsordnung hinaus, der persönlichen Freiheit Raum zu schaffen.

Ohne Frage ist es schwierig, oftmals sogar Glücksache, die nachhaltig optimalen Infrastruktur-Entscheidungen herbeizuführen. Verhinderung allerdings die schlechteste “Lösung”.