D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus „Das Liberale Tagebuch“, http://www.dr-trier.de

"Für mich ist eine Welt zusammengebrochen"

Michael Wolffsohn sieht sich als Opfer einer beispiellosen Regierungskampagne - An seinen Thesen zur Folter hält er unbeirrt fest

DIE WELT: Liest man Ihre Rede zum 100. Todestag Theodor Herzls, dann spürt man vor allem die persönliche Betroffenheit über die Reaktionen, die Sie mit Ihrer Äußerung zur Folter ausgelöst haben. Wie können Sie darüber derart überrascht sein?

Michael Wolffsohn: Vor allem das Ausmaß dieser Reaktion hat mich überrascht. Ich hätte nicht gedacht, dass es in diesem Land nicht möglich ist, eine rationale Diskussion über ein drängendes Problem unserer Gemeinschaft zu führen. Es ist doch offenkundig, dass wir es im Kampf gegen den Terror mit einem Problem zu tun haben, das um die Frage kreist: Wie weit soll und darf eine freiheitliche Gesellschaft gehen, um eine extreme Gefahr abzuwenden. Wir sind mit dem Problem bislang nicht fertig geworden. Diesen aggressiven Unwillen, über eine Problemlösung nachzudenken, habe ich nicht erwartet.

DIE WELT: Aber das ist doch blauäugig, angesichts der aufgeladenen Atmosphäre seit dem Irak-Krieg. Woher diese Bestürzung?

Wolffsohn: Ach wissen Sie, eine Diskussion über meine Thesen hat es doch gar nicht gegeben. Es war eine Hetzjagd. Ich bin regelrecht zum Abschuss freigegeben worden. Das hat mich schockiert. Das hat mein Deutschlandbild verändert, auch wenn ich später zahlreiche zustimmende Zuschriften bekommen habe. Entscheidend aber war für mich, dass die Regierungsparteien einen öffentlich nachdenkenden Professor quasi abschießen wollten. Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Freiheit von Forschung und Lehre ebenso sichert wie die Meinungsfreiheit, wurde missachtet, weil man mit mir abrechnen wollte. Das haben mir einige Politiker auch ganz offen gesagt. Auch Verteidigungsminister Struck, der mich eingeladen hat und nicht etwa einbestellt, wie er später behauptete. Um die eigentliche Frage, die ich aufwarf, ging es gar nicht. Überhaupt ist diese Frage nicht so neu. Niklas Luhmann hat sie 1992 in seinen Heidelberger Vorlesungen bereits eingehend diskutiert. Oder denken Sie an den Entführungsfall Jakob von Metzler und den neuesten Kommentar zu Artikel 1 des Grundgesetzes. Kurz, ich habe den Eindruck, dass es hier nicht um meine These als solche ging, sondern um mich als Person. Das hat natürlich auch mit Antisemitismus zu tun.

DIE WELT: Mit Ihren Äußerungen haben Sie ein Tabu gebrochen. Da dürfen Sie sich nicht wundern.

Wolffsohn: Noch einmal: Neu ist, dass eine Haupt- und Staatsaktion gegen mich inszeniert worden ist und zwar von führenden Politikern und einigen Medien. Es ist versucht worden, alte Rechnungen zu begleichen. Während meines Interviews saß im Studio auch Ludger Vollmer. Vollmer war parlamentarischer Staatssekretär unter Joschka Fischer im Jahre 2001. Anfang 2001 sind erstmals die Bilder veröffentlicht worden, die bezeugten, dass Fischer auf einen am Boden liegenden Polizisten einschlug. Ich habe deswegen im Jahre 2001 als einer der ersten Fischers Rücktritt gefordert mit der Begründung, dass man heute nicht Rechtsextremisten durch Spitzenpolitiker bekämpfen kann, die vor mehr als 20 Jahren selbst Gewalt ausübten. Zum zweiten gab es im Jahr 2001 im Zuge jener Fischer-Diskussion Überlegungen einiger Journalisten, ob der Fischer der radikalen Zeit nicht Verbindungen zur damals rein terroristischen PLO gehabt haben könnte. Ich war derjenige, der diese Journalisten als Nahost-Experte auf die richtige Fährte führte. Die Journalisten von "Report München" haben das dann aufgedeckt und ausgestrahlt. Es dürfte sich bis in die Regierung herumgesprochen haben, wer den entscheidenden Hinweis gab.

DIE WELT: Die Kampagne als Racheakt?

Wolffsohn: Eindeutig. Das war eine willkommene Gelegenheit. Auch von Politikern der SPD und auch der FDP. Die Koalition war alles andere als glücklich über einen Artikel von mir, der sich mit dem BND beschäftigte. Die Regierung tut in der Diskussion über die CIA so, als hätte der BND andere Nachrichten als die Amerikaner gehabt. Wir aber wissen, dass das nicht der Fall war. Die Bundesregierung möchte daran heute nicht erinnert werden. Die FDP unter Herrn Westerwelle nimmt mir übel, dass ich im Bundestagswahlkampf 2002 bereits vor der Möllemann-Affäre der jüdischen Bevölkerung geraten habe, nicht FDP zu wählen. Der Grund dafür war der Fall Karsli.

DIE WELT: Sie haben angedeutet, dass die Anwürfe gegen Sie auch mit Antisemitismus zu tun haben. Ist das nicht genau die Keule, vor der Sie in der Vergangenheit immer gewarnt haben?

Wolffsohn: Sie haben Recht. Ich war und bin der Überzeugung, dass man nicht immer mit der Keule des Antisemitismus drohen soll. Nicht jede Meinung, die mir nicht gefällt, ist antisemitisch. Nicht jede Kritik, die mir nicht gefällt, ist antisemitisch. Wenn aber auf Grund der von mir geäußerten Gedanken die Folge ist, dass ich Briefe erhalten, die fordern: "Geh zurück in dein Land" oder die detaillierte Morddrohungen von Rechtsextremisten und Islamisten erhalten, dann ist die Gegenmeinung keine reine Meinungsäußerung mehr.

DIE WELT: Sie haben Ihre Rede in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin unter das Motto "J'accuse!", "Ich klage an", gestellt und sich im Grunde mit Oberst Dreyfuss identifiziert. Ist das nicht überzogen?

Wolffsohn: Das J'accuse bezieht sich auf die gefährlichen Antisemitismen, denen ich seit Wochen ausgesetzt bin. Mich riefen die Münchener Sicherheitsstellen an und rieten mir dringend, die Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. Das als Ergebnis einer solchen Kampagne, die durch Koalitionspolitiker gestartet wurde. Deswegen ist für mich eine Welt zusammengebrochen. Offenbar gilt noch immer: "Jud bleibt Jud".

DIE WELT: Kommen wir zu der eigentlichen Frage: Wie weit kann, soll oder muss eine freiheitliche Gesellschaft gehen, die extrem bedroht wird?

Wolffsohn: Ich habe kein klares Rezept. Aber die Politik kann auf jeden Fall nicht so weitermachen wie bisher. Der Krieg gegen den internationalen Terrorismus ist eine neue Form der Auseinandersetzung. Wenn wir in diesem asymmetrischen Konflikt angegriffen werden, dann müssen wir überlegen, ob wir mit den alten Mitteln weitermachen können oder nicht. Da wir dem Terror bislang unterlegen sind, müssen die Politiker sich Gedanken machen. Besonders in stürmischem Seegang muss das Schiff gesteuert werden, und in diesem Seegang befinden wir uns. Das heißt, wir müssen völlig neu nachdenken. Wir müssen eine Diagnose finden, ehe wir zur Therapie kommen. Bislang haben wir weder Diagnose noch Therapie. Ein für mich aus der Geschichte abgeleiteter Grundsatz heißt: Appeasement ist verhängnisvoll. Nach diesem Prinzip sollte alles durchdekliniert werden, was man gegebenenfalls verändern muss. Wobei die Folterfrage nun wirklich das allerletzte Problem ist, was im Kampf gegen den Terror wichtig ist.

DIE WELT: Dennoch bleibt die Frage: Wie geht man mit einem Al-Qaida-Verdächtigen um, von dem man weiß, dass seine Gruppe mit einer tickenden Bombe im Land ist? Wie weit darf man gehen?

Wolffsohn: Die tickende Bombe ist erstmals von Luhmann formuliert worden. Keiner hat sich darüber aufgeregt. Es muss Folgendes klar sein: Folter muss illegal bleiben. Das heißt aber nicht, dass wir nicht über die Legitimität nachdenken müssen. Im Zuge des Nachdenkens muss man zu Antworten kommen. Wenn das Abendland seine eigene Geschichte kennen würde, dann würde es schnell darauf kommen, dass diese Frage sehr alt ist. Denken Sie an die Diskussion um den Tyrannenmord, um das Widerstandsrecht. Die Bundesrepublik hat sich immer als wehrhafte Demokratie verstanden. Das hat sie wohl vergessen. Einige der Kritiker aus der Regierung, die jetzt über mich herfallen, haben selbst das Gesetz zur Gewährung der Luftsicherheit verabschiedet ...

DIE WELT: ... das erlaubt, Flugzeuge im Bedrohungsfall abzuschießen. Kann man das vergleichen?

Wolffsohn: Aber selbstverständlich. In seinem ethischen Kern ist das genau das Gleiche. Ähnliches gilt für das Gesetz zur Verwahrungshaft. Das ist auch eine präventive Maßnahme. Ist das keine Folter, jemanden ins Gefängnis zu setzen, der bislang nichts getan hat?

DIE WELT: Sie berufen sich in Ihrer Argumentation auf Artikel 1 des Grundgesetzes. Darin aber heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Wie passt das zusammen?

Wolffsohn: In der neuesten Auflage des autoritativen Kommentars zum Grundgesetz, des "Maunz-Dürig-Herzog", wird diese Absolutheit von Artikel 1 in Notsituationen relativiert und Folter als Notwehr nicht nur legitimiert, sondern quasi legalisiert. Das geht viel weiter, als was ich öffentlich gesagt habe. Keinen hat dieser Kommentar zum Grundgesetz gestört. Nur wenn ich darüber rede, werde ich zum Abschuss freigegeben? Und da stellt man sich Fragen. Ich klage an, dass eine Koalition aus Gutmenschen, Rechtsextremisten und Islamisten sich aus unterschiedlichen Gründen auf mich gestürzt hat. Das galt letztlich dem Juden. Eine andere Erklärung finde ich nicht dafür.

DIE WELT: Sind die Amerikaner in Abu Ghraib zu weit gegangen?

Wolffsohn: Aber natürlich. Und es ist gut, wie offen nun damit umgegangen wird.

DIE WELT: "Ich bin gegen Folter, aber wenn wir foltern müssen, dann nur mit Gerichtsbeschluss", sagt der Jurist Alan Dershowitz. Welche Richtlinien brauchen wir, und wer darf über sie entscheiden?

Wolffsohn: Nur die politisch legitimierten Instanzen, also der Bundestag. Was die Richtlinien angeht, so bin ich der falsche Ansprechpartner. Ich bin als Professor für die Denkanstöße zuständig. An eine Ausarbeitung müssten Juristen, Sicherheitsexperten, Ethiker und Politiker gehen. Die Frage, die mich bewegt, ist, wie man präventiv eine Katastrophe verhindern kann. Darüber hinaus geht es mir um Opferschutz. Opferschutz halte ich für wichtiger als Täterschutz. Dazu gehört auch der Fall der "tickenden Bombe". Hier geht es nicht um Racheakte, sondern um die Frage, welche Maßnahmen man anwenden muss, um akute Bedrohungen abzuwenden.

DIE WELT: Wie weit darf man gehen?

Wolffsohn: Noch einmal: Das kann ich nicht beantworten. Ich habe einen Denkanstoß geliefert. Mir ging es um die Frage: Wie bekämpfen wir den Terror. Deswegen hat mich die Hetzkampagne ja auch so verstört.

DIE WELT: Sind Sie nicht doch etwas wehleidig? Sie erinnern uns an die Spanier nach dem 11. März.

Wolffsohn: Ich war nie ein Appeaser und widersetze mich vehement den Attacken. Ich habe auch nicht widerrufen, trotz massiven Drucks. Wenn aber eine Regierung, deren elementare Aufgabe der Schutz ihrer Bürger nach innen und außen ist, diesem Schutz nicht nachkommt, um es freundlich auszudrücken, kommt man ins Grübeln und ist betroffen.

DIE WELT, Artikel erschienen am 26. Juni 2004