D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus Das Liberale Tagebuch, (http://www.dr-trier.de)

Mediengesellschaft? Die technischen Möglichkeiten der Informationsverarbeitung (archivieren / finden und verteilen / kommunizieren) haben enorme Kostenminderung zur Folge. Mediengesellschaft bestenfalls ein Phänomen der Masse, nicht der Klasse.

Am 2. Januar 2004 gab die SPD eine PM zu einer „Tagung“ ihrer Spitzenleute heraus. Thema: „Bildung und Innovation“ mit Referaten relativ bekannter Persönlichkeiten zum Thema. Warum lassen die Spitzenleut der SPD solches über sich ergehen? Müssen sie sich dazu am 5/6. Januar zu solchem Themen schlau machen? Nach all der schlauen Parteitagbeschlüssen zum Thema? Und was Konkretes könnte ausgerechnet eine Versammlung von Bundesministern aller Fachrichtungen, Ministerpräsidenten (schon eher zuständig) und dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand zum Thema beschließen? Soll angepackt, hingekriegt, auf den Weg gebracht oder doch nur Signale gesetzt werden?

Während früher Nazis und Kommunisten zu Hunderttausenden oder Millionen zusammenkommen mussten, damit ihre minderwertigen Inhalte transportwürdig wurden, werden non-sense Informationen heute, zu viel geringeren Kosten, elektronisch frei Haus geliefert, die Öffentlichkeit also berieselt – die Schlagworte bleiben hängen. Ist all das Sozialgerecht? Modern? ...

SPD erörtert Innovationspolitik

Weimar/Berlin (dpa) - Das SPD-Präsidium will heute in Weimar thematisch die Weichen für das neue Jahr stellen. Bei der Klausurtagung mit SPD-Ministerpräsidenten, dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand und den SPD-Bundesministern steht die Innovationspolitik im Zentrum. Die Sozialdemokraten wollen die «Weimarer Leitlinien Innovation» verabschieden.

Vor der Klausur verlangte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) von seiner Partei größere Anstrengungen für den Bereich Bildung und Forschung. Diese Woche müsse darüber geredet werden, «wie wir im Rahmen einer Konsolidierungspolitik deutlicher Zukunftsakzente setzen können», sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende der «Berliner Zeitung» (Montag).

Auf Dauer werde man für Forschung und Innovation mehr Geld ausgeben müssen. Bei den Reformen in Schule und Bildung setzt der Bundestagspräsident auch auf Unterstützung durch die Union. «Keine Volkspartei, auch die CDU nicht, kann sich auf Dauer eine reine Vetoposition erlauben. Das würden die Bürger übel nehmen.»

Auch die Grünen ermuntern Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD, die Themen Bildung und Forschung dieses Jahr ins Zentrum ihrer Politik zu rücken. «Das ist der richtige Schwerpunkt», sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der «Berliner Zeitung». «Wir sind für diese Innovationsdebatte und werden uns mit eigenen Vorschlägen daran beteiligen.»

Die Förderung von Spitzentechnologien zum Beispiel könne auf die Frage konzentriert werden, wie Ressourcen effizienter genutzt werden. «In der Energie-Einsparung, etwa bei der Wärmedämmmung, sind wir bislang nicht gut genug», sagte Göring-Eckardt.

Neben der Schaffung von Spitzenuniversitäten will die SPD unter anderem für eine leistungsgerechtere Bezahlung im Hochschulbereich sorgen und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf Kernbereiche wie die Verkehrstechnologie konzentrieren. Im Rahmen einer «Allianz für Innovationen» mit der Wirtschaft soll zudem der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttosozialprodukt von heute 2,5 Prozent bis 2010 auf 3 Prozent erhöht werden, schreibt die Zeitung.