D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus „Das Liberale Tagebuch“, http://www.dr-trier.de

Der Clou ist: Es gibt keinen Clou

Bei der Klausurtagung in Neuhardenberg verzichtet der bedrängte Bundeskanzler auf einen Masterplan. Mit harter Detailarbeit will er ein Wunder schaffen: Seine Wiederwahl.

Für einen Moment scheint die Sonne über Neuhardenberg, und der Kanzler schickt ein schadenfrohes Lachen ins Mikrofon. "Wer von Ihnen hatte noch geschrieben, es würde heute regnen und hatte daran bestimmte Erwartungen geknüpft?", fragt Gerhard Schröder ins Publikum.

Dicke Wolken hängen über der Schlosskirche von Neuhardenberg, und es grenzt an ein Wunder, dass nicht jetzt, genau in diesem Moment, dicke Tropfen auf Schröders Jackett prasseln.

Schröder braucht mehr solcher Wunder, wenn er sein Ziel erreichen will: die Wiederwahl von Rot-Grün im Jahr 2006. Der Wind zerzaust Schröder das Haar. Das gibt seinem Kernsatz fast etwas Verwegenes: "Wir werden kampfbereit in die zweite Hälfte der Legislaturperiode gehen, mit dem Ziel, die dritte zu gewinnen." Neben ihm trägt Vize-Kanzler Joschka Fischer seine Weltschmerzmimik: "Die Lage ist alles andere als einfach."

Die ersten Minister sind da schon auf dem Heimweg, nur der Kanzler und sein Vize halten die Stellung. Nach der Klausurtagung von Kabinett und Koalitionsspitze hat Schröder wenig Neues zu verkünden. Etwas mehr Bildung, ein wenig mehr Betreuung für Kleinkinder, hier noch etwas an Hartz IV geschraubt, dort ein bisschen den Osten versöhnt, das war`s. Es gibt keine Überraschungen in diesem Jahr, keinen Masterplan eines bedrängten Kanzlers, kein Kaninchen aus dem Hut. Die Regierung arbeitet und hofft auf eine bessere Konjunktur.

"Eine ausufernde, konzentrierte Kabinettssitzung. Viel mehr kann ich darüber eigentlich nicht erzählen ...", sagt einer, der im Schloss dabei war. Draußen stürmt es, drinnen wird gearbeitet, lockere Stimmung kommt einfach nicht auf.

Ach, damals war alles besser. Vor einem Jahr trafen sich Kabinett und Koalitionsspitze zum ersten Mal im Schloss. Der Ort symbolträchtig (siehe Kasten), das Wetter kaiserlich. Damals brannte die Sonne. Journalisten sonnten sich in kurzen Hosen auf dem Rasen, und Ministerinnen flanierten in Sandalen durch den Schlossgarten. Das Kabinett tagte in Hemdsärmeln unter einem Baum. Und am Ende des Sommer-Camps hatte Rot-Grün beschlossen, die letzte Stufe der Steuerreform vorzuziehen und die Pläne für eine Bürgerversicherung voranzutreiben.

Heute tragen die Damen Halbschuhe, um über den rutschigen Ascheplatz ins Schloss zu gelangen. Es trifft sich ein angeschlagenes Kabinett. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird von einem Infekt gequält. Außenminister Joschka Fischer ist trotz Grippe angereist. Verteidigungsminister Peter Struck, der vor Jahresfrist mit dem Motorrad durch Neuhardenberg brauste, schont sich noch nach seinem Schwächeanfall und konnte nicht kommen.

Auch vor einem Jahr stand die Regierung nicht hoch in Volkes Gunst. Während das Kabinett in Neuhardenberg tafelte, meldeten die Meinungsforscher, die SPD erziele in Umfragen nur noch eine Zustimmung von 31 Prozent. Kaum jemand hatte damals geglaubt, dass es noch weiter abwärts gehen könnte. Neuhardenberg sollte die Wende bringen. Der Steuernachlass war dazu gedacht, die Bürger versöhnen. Die Bürgerversicherung sollte die eigene Klientel für das viel beschworene rot-grüne Projekt begeistern.

Doch es folgte ein Annus horribilis, ein grausiges Jahr für den Kanzler. Schröder gab den Parteivorsitz ab, und die SPD stürzte bei Landtags- und Europawahlen dramatisch ab. Wäre heute Bundestagswahl, kämen die Sozialdemokraten gerade noch auf 25 Prozent. Dies ist der schlechteste Wert, der jemals bei der ZDF-Politumfrage gemessen wurde. Da half es auch nichts, dass die Bundesregierung kurz vor der Abfahrt nach Neuhardenberg noch zwei Großprojekte durch den Bundesrat winken konnte: Das Zuwanderungsgesetz und die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in der Hartz-IV-Reform. Die Regierung arbeitet. Aber ihr Volk versteht nicht ganz, woran.

Bei ihrer Ankunft in Neuhardenberg wirken die Minister nun wie aufgeschreckte Klassenausflügler. Am Freitag dauert es Minuten, bis das Gruppenbild steht. Otto Schily und Edelgard Bulmahn kommen zu spät, von Familienministerin Renate Schmidt gar keine Spur. Joschka Fischer telefoniert ausdauernd via Handy, bis Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck frotzelt: "Da wird wohl noch Weltpolitik gemacht."

Als endlich Ruhe herrscht, redet aus der ersten Reihe Schröder. Er spricht von der Globalisierung, von der älter werdenden Gesellschaft. Er versucht, schwierige Dinge für die Kameras ganz einfach zu sagen. Er schwitzt, und die Schweißperlen rinnen ihm in den Kragen. Hinter dem Kanzler schmunzelt Jürgen Trittin vor sich hin. Brigitte Zypries stochert mit dem Fuß im Rasen. Joschka Fischer hat sein Telefonat beendet. Jetzt verschränkt er die Arme vor der Brust, biegt den Oberkörper weit zurück und blickt in die Wolken.

Schröder klatscht schließlich in die Hände: "So, an die Arbeit" und eilt zum Schloss. Hinter ihm trottet ein lustloser Haufen. Als das Kabinett um die Ecke auf den Schlosshof gebogen ist, rollt Gesine Schwan vorbei - in einem elfenbeinfarbenen Anzug. Der Ehrengast lässt sich in einem Golfwagen zum Hotel chauffieren. "Wie unangenehm", kichert Schwan und winkt wie aus einer Königinnen-Kutsche. Wenigstens einen Star hat die SPD in diesen Tagen zu bieten.

Schon im Vorfeld der Neuauflage von Neuhardenberg waren Regierung und Koalitionsspitze bemüht, möglichst keinerlei Hoffnungen zu wecken. Vor der Abreise mahnte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer: "Der Clou ist: Es gibt keinen Clou." Und im Schloss landet Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck unfreiwillig einen Lacherfolg, als er sagte: "Das Schloss wurde dem Fürsten von Hardenberg einst für seine mutigen Reformen geschenkt. Damit können wir leider nicht dienen."

Die Ergebnisse von Neuhardenberg sind nüchtern in diesem Jahr. Es geht um Details zu den ungeliebten Gesetzen der Agenda 2010. Es geht um Details zu anderen Plänen, die längst bekannt sind. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement appelliert noch einmal an die Wirtschaft, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen und kündigt eine "konzertierte Aktion für weniger Langzeitarbeitslose" an. Familienministerin Renate Schmidt will die Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder ausweiten. Und Bildungsministerin Edelgard Bulmahn kann sich noch einmal darüber freuen, dass die Eigenheimzulage abgeschafft wird und das Geld in Forschungsprojekte fließen soll.

Vor einem Jahr noch begann die Fahrt nach Neuhardenberg als unterschätzter Wochenendausflug eines unterschätzten Kabinetts. In die Erinnerung der Strategen im Kanzleramt hat es sich als großartiger PR-Erfolg gebrannt. Rückblickend waren aber auch die Ergebnisse der Premiere eher mager.

Weil Ulla Schmidt sich partout nicht überreden ließ, die nächste Rentenerhöhung zu verschieben, ("Mensch Ulla, dann hast du es hinter dir"), wurde die Entscheidung vertagt. Die Erklärung zur Bürgerversicherung, auf welche die Grünen drangen, geriet halb gar, weil der Kanzler sich zierte. Und schließlich bremste die Union im Nachhinein das Vorzeige-Vorhaben aus, die komplette letzte Stufe der Steuerreform auf 2004 vorzuziehen und reduzierte das Vorgaben um die Hälfte. Bei den Bürgern kam kaum etwas an. Ihren Unmut luden sie aber nicht bei CDU und CSU ab, sondern bei der Regierung und dort fast ausschließlich bei der SPD.

Am Ende stand die Erinnerung an ein Foto: In langer, launiger Runde tafelten sich die Minister unter Platanen in die Geschichtsbücher. Die Herren trugen kurzärmelige Hemden, die Damen hatten statt schwerer Aktentaschen kleine Handtaschen über die Stuhllehne geworfen.

Die Szene war gestellt. Zehn Minuten, länger regierte das Kabinett nicht unter freiem Himmel. Ausgewählte Foto-Journalisten waren vorab informiert worden. Irgendwann hatten die Fotografen genug Bilder geschossen, und das Kabinett zog sich ins Schloss zurück.

Dieses Mal brüten die Minister von Anfang an im Konferenzraum im ersten Stock des Hotels. Wenn Gerhard Schröder aus dem Fenster blickt, kann er den Platz sehen, an dem im letzten Jahr der Tisch unter Platanen stand. Sonst aber sieht es fast aus wie im Kabinettsaal im Kanzleramt: Ein langer Holztisch, silberne Kaffeekannen und ein paar Kekse. Der Kanzler in der Mitte, Fischer und Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier links und rechts.

Die rot-grünen Spitzenpolitiker verweigern jede Chance der Journalisten auf stimmungsvolle, positive Fotos. Nur einmal, als Wolfgang Clement vor dem Schloss den Journalisten erzählt, was auf dem Arbeitsmarkt geschehen muss, wagen sich ein paar Grüne durch den Hintereingang in den Schlosspark. Joschka Fischer und Reinhard Bütikofer flanieren durch das Grün, gefolgt von Katrin Göring-Eckardt. Zehn Schritte weiter zieht Angelika Beer ihre Bahn. Irgendwo im Grün flanieren Ulla Schmidt und Renate Schmidt. Als die Fotografen aufschrecken und durch den Park nach Schnappschüssen jagen, ziehen sich die Politiker zurück.

Am Ende von Neuhardenberg I war echte Jugendherbergsatmosphäre im fürstlichen Schloss aufgekommen, und Grünen-Fraktions-Chefin Göring Eckhardt schwärmte beseelt, am Kabinettstisch hätten sich neue Freunde gefunden. Freunde. Am Kabinettstisch. "Schulterschluss im Schlossgarten", hatten die Zeitungen damals geschrieben.

Am Ende von Neuhardenberg II murmelt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement etwas von "guter und konzentrierter Arbeitsatmosphäre", und Gerhard Schröder schwärmt vom guten Teamgeist im Kabinett, der sich in Neuhardenberg bewiesen habe. Was ihn zu dieser Ansicht bewege, fragt ein Journalist. "Die Zuversicht resultiert aus der Einsicht in die Notwendigkeit" entgegnet der Kanzler. Dann steigt Gerhard Schröder in den bereitstehenden Hubschrauber. Kurz darauf beginnt es zu regnen.

DIE WELT Artikel erschienen am 11. Juli 2004