D a s L i b e r a l e T a g e b u c h

Sammlung Originaldokumente aus „Das Liberale Tagebuch“, http://www.dr-trier.de

Zeitenwende als Bauerntheater

KStA, 14. Juli 2004, Seite 4, von Franz Sommerfeld

Wir geben die Stadt den Bürgern zurück, lautete vor fünf Jahren der Wahlkampf-Slogan der CDU. Sie hat ihn nicht eingelöst. Am Ende der Legislaturperiode gibt Kölns politische Verfassung Anlass zu größter Sorge. Während der eineinhalbjährigen Amtszeit der schwarzgrünen Koalition verkürzten sich die Abstände zwischen den Niederlagen der Stadt immer mehr: Die Liste der Pleiten ist lang und hinlänglich bekannt.

Wer trägt die Verantwortung dafür? Da ist Oberbürgermeister Fritz Schramma. Ein netter Mann. Er macht eine gute Figur im Karneval und auf Sportfesten. Ein populäres Stadtoberhaupt zum Anfassen. Die Leute, die ihn duzen, sind Legion. Aber das ist nicht alles: Der Kampf gegen Korruption und gegen die alltägliche Vermengung von öffentlichem Amt und privatem Vorteil sind ihm ernsthaft ein Anliegen. Das ist nicht wenig für die Glaubwürdigkeit der Politik nach den Skandalen in SPD und CDU.

Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres hat Schramma gestern seine Partei aufgefordert, sich zwischen ihm und Richard Blömer zu entscheiden. Sein dramatischer Vorstoß rührt an den Kern des Problems. Der Oberbürgermeister wendet sich gegen ein Politikverständnis, das die Interessen des eigenen Parteisprengels und privaten Wohlergehens über die der Stadt stellt. Aber was wird der Oberbürgermeister tun, wenn seine Partei einfach weitermacht wie bisher? Die bisherigen Erfahrungen lassen fürchten: Dann wurstelt auch Schramma weiter.

Dabei hat er aufgrund seiner langen Amtsdauer eine stärkere Stellung als jeder andere Oberbürgermeister seit dem Krieg. Er hat sie bislang nicht genutzt, um die Stadt politisch zu führen. Erfolge wie der Aufschwung des Flughafens stellten sich ohne sein Zutun ein. Statt den notwendigen Sachverstand an die Stadtspitze zu holen, wurden alle wichtigen Positionen nach Parteibuch besetzt.

Warum orientiert sich Schramma nicht an Konrad Adenauer, der mit jedem paktierte und jedes Forum nutzte, um seine Vorstellungen umzusetzen. Während Adenauer mit dem Grüngürtel, dem Niehler Hafen, der Universität, der Messe und der Mülheimer Hängebrücke klare Ziele verfolgte, bleiben Schrammas Vorstellungen im Ungefähren.

Das verbindet den Oberbürgermeister mit den Politikern aller Parteien im Rat. Sie haben keine Antwort auf den rasanten Modernisierungsschub. Deutschland erlebt einen ähnlich dramatischen Zeitenbruch wie in der Ära Adenauers in den zwanziger Jahren. Doch die Kölner Politik macht ein Bauerntheater daraus.

Dabei entscheidet sich in diesen Jahren, welche Rolle die Stadt in den nächsten Jahrzehnten spielen wird. Mit jedem Tag beschleunigt sich die Ablösung der alten Industrien. Neue Technologien verbinden rationales Kalkül und Wirtschaftlichkeit mit dem intuitiven Erfassen der Wirklichkeit. Da kann eine einzelne Idee mehr bewegen als jeder noch so schnelle Rechner.

Die Zukunft gehört dem Menschen, nicht dem Computer. Köln hat dafür das Potenzial an kreativen Bürgern. Und das geistige Umfeld. Noch zieht die Stadt die Jugend an. Erhält sie die Chance, Köln zu gestalten und so Zukunft zu sichern?

Die alte Politik ist offenkundig am toten Punkt angelangt. Der alte Slogan, die Stadt den Bürgern zurückzugeben, ist allerdings aktuell wie selten zuvor.

franz.sommerfeld@ksta.de